2C_376/2014 - 2014-10-28 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C 376/2014

Urteil vom 28. Oktober 2014

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Donzallaz,
Bundesrichter Kneubühler,
Gerichtsschreiberin Hänni.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Jüsi, Advokatur,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 19. März 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1980) stammt aus Gambia. 1999 reiste er in die Schweiz ein, wo er unter Angabe falscher Personalien ein Asylgesuch stellte. Das Bundesamt für Flüchtlinge lehnte dieses mit Verfügung vom 8. Februar 2001 ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Dieser Entscheid wurde von der Schweizerischen Asylrekurskommission bestätigt. A.________ kam in der Folge seiner Ausreiseverpflichtung nicht nach.

Am 10. Juni 2003 heiratete A.________ eine in der Schweiz niedergelassene Staatsangehörige der Philippinen. Daraufhin erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Zürich. Am 11. März 2002 und am 6. März 2004 wurden die beiden gemeinsamen Kinder geboren. Die Aufenthaltsbewilligung A.________s wurde zuletzt bis am 9. Juni 2010 verlängert.

Am 9. Juni 2010 meldete die Ehefrau den Wegzug von A.________ an einen unbekannten Aufenthaltsort. Am 20. August 2010 kam es zu einer tätlichen Auseinandersetzung, bei der A.________ seine Gattin verletzte (unter anderem Kehlkopfverletzungen; erhebliche Würgemale am Hals). Mit Eheschutzverfügung nahm das Bezirksgericht Zürich davon Vormerk, dass die Ehegatten seit dem 1. Juni 2010 getrennt lebten. Die Kinder wurden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Mutter gestellt und A.________ ein Besuchsrecht eingeräumt, sobald er eine eigene Wohnung nachweisen konnte.

A.b.
A.________ wurde in der Schweiz wie folgt strafrechtlich verurteilt:

- Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 8. Mai 2001 zu vier Tagen Gefängnis, bedingt vollziehbar, wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Übertretung desselben;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 11. Oktober 2006 zu 21 Tagen Gefängnis bedingt vollziehbar (später widerrufen) bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse wegen mehrfacher Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Übertretung desselben;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 29. November 2006 zu 30 Tagen Gefängnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von drei Jahren, wegen mehrfacher Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretung desselben;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. März 2007 wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretungen desselben; Widerruf der bedingten Strafe gemäss Strafbefehl vom 29. November 2006; Ausfällung einer Gesamtstrafe von 200 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie einer Busse;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 10. Juni 2007 zu 360 Stunden gemeinnütziger Arbeit wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 14. Dezember 2007 zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen (als Gesamtstrafe) und einer Busse wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (BS 1 121), mehrfacher Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretungen desselben;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 11. Juni 2008 zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen und einer Busse wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretungen desselben und Hinderung einer Amtshandlung;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. März 2009 zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen wegen Hinderung einer Amtshandlung und mehrfacher Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 18. Mai 2010 zu einer Freiheitsstrafe von 90 Tagen und einer Busse wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretungen desselben und Hinderung einer Amtshandlung;
- Mit Strafbefehl vom 21. Mai 2010 zu einer Freiheitsstrafe von 30 Tagen und Busse wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretungen desselben;
- Mit Strafbefehl vom 17. August 2010 der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zu einer Busse wegen mehrfacher Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes;
- Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. November 2010 zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen und Busse wegen einfacher Körperverletzung (gerichtet gegen die Ehefrau), Sachbeschädigung und geringfügiger Sachbeschädigung;
Am 31. Januar 2008 wurde A.________ aufgrund der strafrechtlichen Verurteilungen ausländerrechtlich verwarnt. Von 2003 bis 2012 musste er mit Sozialhilfegeldern unterstützt werden.

B.
Mit Verfügung vom 13. Mai 2013 lehnte das Migrationsamt A.________s Gesuch vom 9. Juni 2010 um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Der hiergegen erhobene Rekurs bei der Sicherheitsdirektion blieb ohne Erfolg. Die beim Verwaltungsgericht geführte Beschwerde wies dieses am 19. März 2014 ab.

C.
Mit Eingabe vom 17. April 2014 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil vom 19. März 2014 aufzuheben. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich sei anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich verzichten auf Vernehmlassung. Das Bundesamt für Migration beantragt, die Beschwerde abzuweisen.

Der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde am 24. April 2014 antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Für das Eintreten genügt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.).

Der Beschwerdeführer macht in vertretbarer Weise einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nach Art. 8 EMRK (Beziehung zu seinen Kindern) geltend. Auf die form- und fristgerecht (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des durch den vorinstanzlichen Entscheid unmittelbar betroffenen Beschwerdeführers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Person muss rechtsgenügend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweiswürdigung klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willkürlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62).

1.3. Neue tatsächliche Vorbringen und Beweismittel sind im bundesgerichtlichen Verfahren grundsätzlich unzulässig (Art. 99 BGG). Auf das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich, das nach dem vorinstanzlichen Urteil ergangen ist, und dem Bundesgericht am 25. August 2014 nachgereicht ist, sowie auf einen Nachweis über Deutschkenntnisse, der bisher nicht ins Recht gelegt wurde, kann nicht weiter eingegangen werden. Es handelt sich um unzulässige Noven (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer, der mehr als fünf Jahre in einer ehelichen Gemeinschaft lebte, hat in Anbetracht von Art. 43 Abs. 2 AuG grundsätzlich (auch) Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Dieser Anspruch steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG). Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, es würden Widerrufsgründe im Sinne von Art. 62 AuG vorliegen. Er bringt vor, eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei unverhältnismässig und macht geltend, ihm stünde ein Anspruch auf weiteren Verbleib in der Schweiz nach Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens) zu.

2.2. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, erlaubt Art. 62 lit. c AuG den Widerruf der Bewilligung, wenn eine ausländische Person erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Art. 80 Abs. 1 VZAE enthält eine nicht abschliessende Aufzählung von Handlungen, die einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen. Dies ist etwa der Fall bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen (Art. 80 Abs. 1 lit. a VZAE). Nach der Praxis erfolgt ein Bewilligungswiderruf gemäss Art. 62 lit. c AuG unter anderem, wenn eine ausländische Person durch ihr Handeln eine Summierung von Verstössen begangen hat, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, und sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt, sodass sie auch künftig weder gewillt noch fähig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu prüfen ist (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f., 31 E. 2.1 S. 32 f., 137 II 297 E. 3.3 S. 304; Urteile 2C 877/2013 vom 3. Juli 2014 E.3.1.2; 2C 162/2012 vom 12. Oktober 2012
E. 2.1).

Durch die zahlreichen Verurteilungen des Beschwerdeführers im Betäubungsmittelbereich und eines Delikts gegen die körperliche Integrität ist der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG erfüllt. Ob aufgrund der Sozialhilfebezüge auch der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG vorliegt, kann offenbleiben. Dass der Beschwerdeführer Sozialhilfe bezog, ist indessen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung (nachfolgend E. 2.3) zu berücksichtigen.

2.3. Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist zu prüfen, ob diese Massnahme bzw. die Nichtverlängerung der Bewilligung auch als verhältnismässig erscheint, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit, der Integrationsgrad sowie die dem Betroffenen und seiner Familie im Falle einer Rückkehr drohenden Nachteile zu berücksichtigen sind. Die Notwendigkeit einer Verhältnismässigkeitsprüfung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Bei der Interessenabwägung im Rahmen dieser Bestimmung sind namentlich die Schwere eines allenfalls begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während dieser Periode, die Auswirkungen auf die primär betroffene Person sowie deren familiäre Situation zu berücksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 mit Hinweisen; Urteil des EGMR Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001 [Nr. 54273/00] § 46 ff.).

2.3.1. Der Beschwerdeführer lebt seit über zehn Jahren in der Schweiz. Seine Jugend und das Leben als junger Erwachsener hat er in seiner Heimat verbracht. Im Zeitraum von Oktober 2006 bis August 2010 ist er zehnmal wegen Delikten im Betäubungsmittelbereich verurteilt worden. Im Jahr 2010 erfolgte ein Schuldspruch wegen Körperverletzung. Aufgrund der zahlreichen Verurteilungen kann der Beschwerdeführer nicht als sozial integriert gelten. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist ihm bis zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils keine Integration gelungen. Bis 2012 war er nicht (bzw. ausschliesslich für einzelne Einsätze als Discjockey) erwerbstätig und musste mit Sozialhilfegeldern im Umfang von etwas mehr als Fr. 55'000.-- unterstützt werden. Dass er kurz vor dem vorinstanzlichen Urteil eine Anlehre als Storenmonteur begonnen hat, ist ihm zweifelsohne zugutezuhalten, vermag die mangelnde Integration aufgrund der zahlreichen Verurteilungen indessen nicht entscheidend zu relativieren. Entgegen seiner Vorbringen besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Beendigung seines Aufenthalts.

2.3.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe mit einer unzureichenden Interessenabwägung seinen Anspruch auf Familienleben verletzt. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ist aus den Akten ersichtlich, dass der Beschwerdeführer gemeinsam mit seiner von ihm getrennt lebenden Gattin über das Sorgerecht, nicht bloss über ein Besuchsrecht verfügt (Art. 105 Abs. 2 BGG). Indessen leben die Kinder unter der Obhut ihrer Mutter. Der Beschwerdeführer sieht sie vier Mal im Monat sowie teilweise an Feiertagen, was in zeitlicher Hinsicht nicht über ein Besuchsrecht hinausgeht. Die behauptete vorgängige Betreuung hauptsächlich durch ihn ist demgegenüber weder vorinstanzlich festgestellt noch legt dies die Trennungsvereinbarung nahe. Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen kam der Beschwerdeführer sodann seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Kinder über viele Jahre nicht nach. Zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils bezahlte er seine Unterhaltspflichten nur rund zur Hälfte. Bei der Alimentenstelle der Stadt Zürich hat er zufolge nicht bezahlter Kinderunterhaltsbeiträge Schulden von etwas mehr als Fr. 35'000.--. Wenn die Vorinstanz zwar eine intakte Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinen
Kindern annimmt, indessen davon ausgeht, diese werde ausschliesslich im Rahmen der Besuchstage gelebt, kann dies nicht als willkürlich gelten (vgl. hiervor E. 1.2). Aus der vom Beschwerdeführer angerufenen UNO-Kinderrechte-Konvention (SR 0.107) ergeben sich keine über Art. 8 EMRK hinausgehenden Ansprüche.

2.3.3. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Verwaltungsgericht habe die seit seiner Verurteilung verstrichene Zeit zu wenig gewichtet. Soweit der Beschwerdeführer das Urteil des EGMR Udeh gegen die Schweiz vom 16. April 2013 [Nr. 12020/09]) heranzieht und damit aufzeigen möchte, dass "eine positive Entwicklung seit der Delinquenz" zu berücksichtigen sei, verkennt er die Tragweite des Urteils hinsichtlich seiner prozessrechtlichen Konstellation (vgl. hierzu BGE 139 I 325 E. 2.4 S. 327 ff.; Urteile 2C 366/2014 vom 6. Juni 2014 E. 2.3.2; 2C 245/2014 vom 28. Mai 2014 E. 3.3.3, je mit Hinweisen). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann auch nicht davon ausgegangen werden, er hätte sich seit 2008 nichts mehr zuschulden kommen lassen. Im Jahr 2010 erfolgte ein Gewaltdelikt zum Nachteil seiner Gattin (Kehlkopfverletzungen; erhebliche Würgemale am Hals), sodass entgegen seiner Ansicht - namentlich aufgrund der relativ kurzen Zeitspanne nach seiner jüngsten Verurteilung - nicht von einer "sehr günstigen Prognose" gesprochen werden kann. Gewiss besteht ein erhebliches privates Interesse des Beschwerdeführers, seine Kinder zwar nur im Rahmen der Besuchstage, aber doch regelmässig zu sehen. Diese privaten Interessen können indessen
die zahlreichen Delikte in der Vergangenheit (darunter Handel mit Kokain) und die Verurteilung wegen eines Gewaltdelikts zum Nachteil seiner Frau Ende 2010 nicht aufwiegen: Weder laufende Probezeiten noch der Vollzug oder Widerruf von bedingt ausgesprochenen Strafen noch eine ausländerrechtliche Verwarnung konnten ihn bewegen, sich gesetzeskonform zu verhalten. Der Beschwerdeführer macht keine Probleme einer Reintegration in sein Heimatland geltend. Die öffentlichen Interessen an der Beendigung seines Aufenthalts überwiegen seine privaten Interessen an einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz.

3.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist demnach unbegründet und abzuweisen. Weder eine Verletzung von nationalem noch von internationalem Recht sind dargetan. Da sich die Beschwerde aufgrund der familiären Situation nicht als aussichtslos erweist und der Beschwerdeführer bedürftig ist, kann die beantragte unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung bewilligt und auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Kosten erhoben.

2.2. Dem Beschwerdeführer wird Rechtsanwalt Bernhard Jüsi als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben. Diesem wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Oktober 2014

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Die Gerichtsschreiberin: Hänni

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.
⁵	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.
⁶	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP119;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse121;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 51 Extinction du droit au regroupement familial - 1 Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
¹	Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
^a	ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	il existe des motifs de révocation au sens de l'art. 63.
²	Les droits prévus aux art. 43, 48 et 50 s'éteignent:
^a	lorsqu'ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	s'il existe des motifs de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.