1C_175/2017 - 2017-06-28 - Aménagement public et droit public des constructions

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 175/2017

Urteil vom 28. Juni 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Chaix,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Jacques Marti,

gegen

Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Kloten,
Beschwerdegegnerin,

Baukommission der Stadt Kloten,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Schaub.

Gegenstand
Baubewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 9. Februar 2017 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer.

Sachverhalt:

A.
Der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kloten gehört die am Reutlenweg 27 gelegene Parzelle Kat.-Nr. 2880. Das Grundstück befindet sich in der Wohnzone W4. Zurzeit steht darauf ein zweigeschossiges Gebäude, das die Bezeichnung altes Pfarrhaus "Saal Reutlen" trägt. Die Bauherrschaft möchte dieses Gebäude abbrechen und durch einen Neubau ersetzen. Geplant ist ein Mehrfamilienhaus mit einer Unterniveaugarage, einem anrechenbaren Untergeschoss sowie vier Vollgeschossen. Als Gebäudenutzung sind dreizehn Wohnungen und eine Büroeinheit vorgesehen. Südlich bzw. südwestlich der Bauparzelle befindet sich die sogenannte 1. Swissairsiedlung. Hierbei handelt es sich um ein im Jahr 1948 nach dem Gartenstadtkonzept errichtetes Gebäudeensemble. Dieses besteht im Wesentlichen aus freistehenden Einfamilienhäusern und horizontal aneinandergebauten Reiheneinfamilienhäusern. Die Siedlung ist seit dem Jahr 1982 im Inventar der schutzwürdigen Gebäude eingetragen.
Mit Beschluss vom 14. März 2016 erteilte die Baukommission der Stadt Kloten der Kirchgemeinde die Baubewilligung für das erwähnte Projekt. Dagegen rekurrierte A.________ am 18. April 2016 ans Baurekursgericht des Kantons Zürich. Er ist Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus überbauten Grundstücks Kat.-Nr. 1928 am B.________-Weg. Das Baurekursgericht wies sein Rechtsmittel mit Entscheid vom 1. September 2016 ab.
Eine von A.________ daraufhin erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 9. Februar 2017 ebenfalls ab.

B.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 27. März 2017 beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern.
Das Verwaltungsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Baukommission und die Beschwerdegegnerin beantragen, auf die Beschwerde nicht einzutreten, und eventuell, sie abzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit, der das Verfahren abschliesst (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 91 lit. b BGG). Gemäss den Ausführungen des Baurekursgerichts liegt die Parzelle des Beschwerdeführers in 80 m Entfernung vom Baugrundstück und wäre das geplante mehrstöckige Mehrfamilienhaus von dort aus sichtbar. Unter diesen Umständen ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG; Urteil 1C 204/2016 vom 19. August 2016 E. 2 mit Hinweisen).

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Baukommission schaffe ein unnötiges Präjudiz, wenn sie das Bauprojekt bewillige, ohne sich mit dem noch auszuarbeitenden Gestaltungsplan Mittelholzerweg auseinanderzusetzen. Das Verwaltungsgericht hielt dazu fest, die Bauparzelle falle nicht in den Gestaltungsplanperimeter. Die Ausarbeitung des Gestaltungsplans müsse deshalb nicht abgewartet werden und es sei darauf auch keine Rücksicht zu nehmen. Der Beschwerdeführer kritisiert diese Ausführungen. Er macht geltend, der Gestaltungsplan müsste schon lange vorliegen und eine Interessenabwägung spreche ebenfalls dafür, das Baugesuch zu sistieren. Inwiefern das Verwaltungsgericht in diesem Punkt Recht verletzt haben soll (Art. 95 BGG), legt er jedoch nicht substanziiert dar. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.

3.1. Umstritten ist die Gestaltung des Bauprojekts. In dieser Hinsicht sieht § 238 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG; LS 700.1), soweit vorliegend relevant, Folgendes vor:

1 Bauten, Anlagen und Umschwung sind für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch für Materialien und Farben.
2 Auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes ist besondere Rücksicht zu nehmen [...]

3.2. Das Verwaltungsgericht legte dazu dar, das geplante Mehrfamilienhaus grenze nicht direkt an die 1. Swissairsiedlung an. Vielmehr verlaufe zwischen der Bauparzelle und der inventarisierten Siedlung der Reutlenweg. Dieser bilde somit eine optische Zäsur und stelle sicher, dass die Grenzen zwischen der Wohnzone W4 und der für die 1. Swissairsiedlung geltenden Landhauszone L2 und Wohnzone W2b erkennbar blieben. Das geplante 13-Familienhaus bilde kein quartierfremdes Element. In direkter Nachbarschaft zur Bauparzelle stünden bereits heute mehrere ähnlich grosse Mehrfamilienhäuser aus den 1980er- und 1990er-Jahren. Insofern werde mit dem Abbruch des alten Pfarrhauses "Saal Reutlen" und dem Neubau des 13-Familienhauses bloss eine Baulücke geschlossen. Indem der Gesetzgeber die Wohnzone W4 direkt an die Landhauszone L2 und die Wohnzone W2b angrenzen liess, habe er bewusst einen Gebäudehöhenunterschied zwischen den einzelnen Zonen in Kauf genommen. Bei diesem baulichen Umfeld lasse sich der vom Beschwerdeführer geforderte Volumenverzicht nicht rechtfertigen.
Auch in gestalterischer Hinsicht nehme das Projekt die gebotene besondere Rücksicht auf die 1. Swissairsiedlung. Dessen Gebäude wiesen eine für die unmittelbaren Nachkriegsjahre typische Formgebung auf. Ihre Fassaden seien einheitlich befenstert. Die Baukörper seien schlicht gehalten und verzichteten fast vollständig auf schmückende Elemente. Dies zeige sich auch bei der Dachgestaltung. Die Neigung der Satteldächer sei gering. Die Vordächer seien stirn- und traufseitig nur rudimentär ausgebildet. Dachaufbauten seien kaum vorhanden oder stammten aus einer späteren Zeit. Das Bauprojekt greife einzelne dieser Gestaltungselemente auf. Zu erwähnen seien namentlich die nur schwach ausgeprägten Satteldächer sowie die weitgehend fehlenden Vordächer an den Stirn- und Traufseiten. Mit seiner einfachen Form und der schmalen Stirnseite ähnele der Gebäudekubus stärker den Bauten der 1. Swissairsiedlung als den angrenzenden Mehrfamilienhäusern aus den 1980/1990er-Jahren mit ihren überladenen Balkonvorbauten. Die dreifache Höhenstaffelung verhindere zudem, dass das Projekt als monolithische Zeilenbaute erscheine. Im Übrigen könne im Zusammenhang mit der Einordnung auf die Ausführungen des Baurekursgerichts verwiesen werden. Dieses gehe zu Recht
von einer guten Einordnung im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG aus.

3.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe das Argument, die Einordnung stelle eben die Abgrenzung zwischen den Zonen dar, schon im vorinstanzlichen Verfahren kritisiert. Das Bundesgericht habe seine Auffassung im Urteil 1C 317/2015 vom 10. August 2016 sinngemäss gestützt. Die Bauparzelle liege zudem in direkter Nachbarschaft zur 1. Swissairsiedlung, was genüge, um erhöhte Anforderungen zu stellen. Die Aufzonung der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin stelle ein Privileg im Sinne von § 71 PBG dar, weshalb als Ausgleich dafür eine besonders gute Einordnung und Gestaltung notwendig sei, welche über das in § 238 PBG geforderte Mass hinausgehe. Dafür spreche auch die Scharnierfunktion, welche die zu bebauende Liegenschaft an der Grenze der Bauzonen habe. Eine echte Eingliederung sei mit dem geplanten, grossvolumigen Baukörper nur schwer möglich. Zu den erhöhten Anforderungen gehöre zum Beispiel eine Seitenstaffelung, welche sich bei allen Mehrfamilienhäusern der 1. Swissairsiedlung finde. Auch das Flachdach mit seiner Neigung von 10 % genüge den Anforderungen nicht.

3.4. Diese Vorbringen genügen nur knapp den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG. Insoweit, als der Beschwerdeführer auf die vorinstanzlichen Ausführungen eingeht, überzeugt seine Kritik daran nicht.
Nach § 71 Abs. 1 PBG ist bei Arealüberbauungen eine besonders gute Gestaltung erforderlich (vgl. dazu E. 4.1 und E. 4.5 des vom Beschwerdeführer zitierten bundesgerichtlichen Urteils 1C 317/2015 vom 10. August 2016). Vorliegend handelt es sich jedoch nicht um eine Arealüberbauung und ist § 71 PBG nicht anwendbar. Willkür in der Anwendung des kantonalen Rechts ist insofern nicht erkennbar.
Das Verwaltungsgericht hat eingehend begründet, weshalb ein Volumenverzicht nicht gefordert werden könne. Dies entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach ohne klar überwiegende öffentliche Interessen keine Unvereinbarkeit mit dem Eingliederungsgebot festgestellt werden darf, nur weil die Baute die bau- und planungsrechtlich zulässigen Masse ausschöpft (Urteil 1C 645/2012 vom 29. Juli 2013 E. 2.4 mit Hinweisen).
Dass die gebotene Rücksichtnahme auf die angrenzende 1. Swissairsiedlung einen derartigen Volumenverzicht oder eine anderweitige Projektmodifikation erfordern würde, ist gemäss den nachvollziehbaren Ausführungen des Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht erkennbar. Die in den Akten befindlichen Pläne, Fotos und Visualisierungen bestätigen, dass der Reutlenweg eine optische Zäsur zwischen der 1. Swissairsiedlung und dem Baugrundstück schafft und dass in direkter Nachbarschaft ähnlich grosse Mehrfamilienhäuser stehen. Es erscheint nicht willkürlich, wenn es das Verwaltungsgericht unter diesen Umständen genügen liess, dass das Bauprojekt einzelne Gestaltungselemente der 1. Swissairsiedlung aufgreift (schwach ausgeprägte Satteldächer und weitgehend fehlende Vordächer) und zudem eine dreifache Höhenstaffelung verhindert, dass es als monolithische Baute wahrgenommen wird.

4.
Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die nicht durch einen Dritten vertretene Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 f . BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Baukommission der Stadt Kloten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Juni 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
^a	qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
^b	qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.