Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 678/2014, 5A 725/2014
Urteil vom 27. Juli 2015
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.
Verfahrensbeteiligte
5A 678/2014
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Brühwiler,
Beschwerdeführer,
gegen
1. B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Katharina Sameli,
2. C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Peter Spring,
Beschwerdegegner,
und
5A 725/2014
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Katharina Sameli,
Beschwerdeführer,
gegen
1. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Brühwiler,
2. C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Peter Spring,
Beschwerdegegner,
Gegenstand
Erbteilung,
Beschwerden gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20. Mai 2014.
Sachverhalt:
A.
B.________, A.________ und C.________ sind die Kinder und Erben der 1999 bzw. 2002 verstorbenen Eheleute D.________.
Im Nachlass befanden sich ein Landwirtschaftsbetrieb und ein Schloss mit Zugang zum Bodensee, welche in ersten Etappen der Erbteilung an A.________ gingen. Sodann umfasste der Nachlass weiteres Vermögen und vorliegend umstrittene Parzelle Nr. vvv Grundbuch U.________. Diese umfasst Uferbereich des Bodensees. Auf ihr stehen vier Ferienhäuschen aus Holz (Assek. Nr. www, xxx, yyy und zzz; "Badehäuschen A-D") mit Nebengebäuden. Für die Nutzung der Häuschen besteht eine Konzession bis 30. April 2017.
B.
B.a. Am 23. September 2004 reichte B.________ beim Bezirksgericht Kreuzlingen Klage auf Feststellung und auf Teilung des Restnachlasses ein. Soweit nachfolgend relevant beantragte er zudem eine Zuteilung der Seeparzelle an sich unter Anrechnung an seinen Erbanspruch, wobei C.________ ein durch Dienstbarkeit gesichertes Benutzungsrecht am Badehäuschen A einzuräumen sei. Eventualiter sei die Parzelle unter den Erben real zu teilen.
B.b. C.________ anerkannte die Klage.
B.c. A.________ verlangte mit Klageantwort vom 20. Dezember 2004 ebenfalls die Feststellung des Restnachlasses und dessen Teilung. Die Seeparzelle aber sei - ebenfalls unter Einräumung eines Benutzungsrechts zu Gunsten von C.________ - unter Anrechnung an seinen Erbanspruch ihm zuzuweisen. Eventualiter sei die Parzelle öffentlich zu versteigern.
B.d. Mit (Teil-) Urteil vom 29. Juni 2005 (Expedition begründetes Urteil: 24. November 2005) wies das Bezirksgericht die Seeparzelle B.________ zu einem Anrechnungswert von Fr. 153'000.-- und unter Einräumung des beantragten Nutzungsrechts zugunsten von C.________ zu.
B.e. Am 23./24./28. Mai 2006 schlossen die Parteien bezüglich der übrigen strittigen Punkte einen Vergleich, den das Bezirksgericht genehmigte.
C.
C.a. Gegen das Urteil vom 29. Juni 2005 erhob A.________ Berufung, worauf das Obergericht des Kant ons Thurgau die Sache mit Urteil vom 29. August 2006 (Expedition begründetes Urteil: 9. Februar 2007) zur Durchführung eines Beweisverfahrens und zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht zurückwies.
C.b. Diesen Entscheid zog A.________ sowohl mit staatsrechtlicher Beschwerde als auch mit Berufung nach OG an das Bundesgericht weiter. Er beantragte die öffentliche Versteigerung der Parzelle. Der Nettoerlös aus der Versteigerung sei im Rahmen der Erbteilung entsprechend den Erbquoten den Erben zuzuweisen. Eventualiter sei die Parzelle entsprechend den Erbquoten real zu teilen.
C.c. Das Bundesgericht trat mit zwei separaten Urteilen vom 11. Januar 2008 auf beide Eingaben nicht ein (vgl. Verfahren 5C.49/2007 und 5P.55/2007).
D.
D.a. Im März 2008 beauftragte das Bezirksgericht F.________ und G.________ mit einer Schätzung gemäss [ a] Art. 618 Abs. 1
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 618 - 1 Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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1 | Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
2 | ...534 |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 618 - 1 Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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1 | Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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D.b. Die Gutachter legten den Verkehrswert der Seeparzelle in einer ersten Schätzung vom 9. Juni 2008 auf Fr. 1'650'000.-- fest. B.________ rügte in der Folge eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs bei Erstellung des Gutachtens. Die zweite Schätzung der Herren F.________ und G.________ vom 13. Februar 2009 lautete sodann für den Substanzwert der Seeparzelle auf Fr. 440'000.--.
D.c. Mit Urteil vom 8. Juli 2009 (Expedition begründetes Urteil: 19. Oktober 2009) teilte das Bezirksgericht Kreuzlingen die Seeparzelle - unter Einräumung eines durch Dienstbarkeit gesicherten Nutzungsrechts zugunsten von C.________ am Badehäuschen A - B.________ zum Anrechnungswert von Fr. 1'3 00'000.-- zu.
E.
E.a. B.________ erhob hiergegen am 30. Oktober 2009 Berufung an das Obergericht Thurgau. Er wiederholte seinen Antrag auf Zuweisung der Seeparzelle zum Wert von Fr. 153'000.--. Weiter ersuchte er um Anordnung einer Verkehrswertschätzung gemäss [a]Art. 618 Abs. 1
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 618 - 1 Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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1 | Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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E.b. A.________ beantragte die Abweisung der Berufung und erhob Anschlussberufung. Die Seeparzelle sei B.________ zum Wert von Fr. 1'650'000.-- zuzuweisen, wobei letzterer zu verpflichten sei, A.________ und C.________ je eine Ausgleichszahlung von Fr. 500'000.-- zu leisten. Auch er richtete sich nicht gegen das Nutzungsrecht von C.________, allerdings sei der Wert des Nutzungsrechts von deren Ausgleichszahlung abzuziehen.
E.c. C.________ ersuchte um Dispensation von der Berufungsverhandlung, da sie zwar formell, nicht aber materiell am Verfahren beteiligt sei.
E.d. Mit Urteil vom 7. Oktober 2010 (6. Dezember 2010) hiess das Obergericht die Berufung gut und wies die Angelegenheit zur ergänzenden Beweisaufnahme und zu neuem Entscheid an das Bezirksgericht zurück. Dieses habe gestützt auf § 172 Ziff. 27a ZPO TG i.V.m. [ a] Art. 618 Abs. 1
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 618 - 1 Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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1 | Quando gli eredi non siano d'accordo circa il valore di attribuzione, questo viene stimato da periti scelti dall'autorità.533 |
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F.
F.a. Am 7. Oktober 2011 erstattete der neue Gutachter, H.________, einen Bewertungsbericht. Die Parteien erhielten Gelegenheit Zusatzfragen einzubringen. Die endgültige Fassung der Verkehrswertschätzung von H.________ datiert vom 24. Mai 2012. Er schätzte den Verkehrswert auf Fr. 1'361'000.--.
F.b. Das Bezirksgericht Kreuzlingen wies die Seeparzelle mit Urteil vom 3. Juni 2013 (23. Oktober 2013) B.________ zum Anrechnungswert von Fr. 1'094'000.-- zu, d ies unter Anrechnung auf seinen Erbanspruch und unter Einräumung eines durch Dienstbarkeit gesicherten, lebenslänglichen und unentgeltlichen Nutzungsrechts von C.________ für das Badehäuschen A. Für den Fall, dass die Konzessionen für Badehäuschen und Parzelle im Jahr 2017 nicht im bisherigen Umfang für mindestens 10 Jahre verlängert würden, sei der Verkehrswert durch die I.________ AG erneut festzulegen. Falle der Verkehrswert tiefer aus, so hätten C.________ und A.________ dem Bruder je einen Drittel der Differenz zwischen Fr. 1'094'000.-- und dem neu festgelegten Verkehrswert zurückzuerstatten, wofür eine Sicherheit in der Höhe von Fr. 300'000.-- auf ein Sperrkonto einzuzahlen sei.
G.
G.a. B.________ erhob am 21. November 2013 wiederum Berufung an das Obergericht und hielt an einer Zuteilung zu einem Wert von Fr. 153'000.-- fest. Es sei zu Gunsten der Geschwister ein Gewinnbeteiligungsrecht für die Dauer von 20 Jahren einzuräumen. Für den Fall, dass der Anrechnungswert Fr. 153'000.-- deutlich übersteigen sollte und die Konzessionen nicht verlängert würden, hätten ihm die beiden Geschwister je einen Drittel der Differenz zwischen Anrechnungswert und dem neu festzulegenden Verkehrswert zurückzuerstatten. Sollte er bei einem (teilweisen) Verkauf der Parzelle nur einen erheblich unter dem Anrechnungswert liegenden Verkaufserlös erzielen, so hätten ihm C.________ und A.________ je einen Drittel der Differenz zurückzuerstatten.
G.b. A.________ erhob am 25. November 2013 ebenfalls Berufung. Es sei eine neue Verkehrswertschätzung vorzunehmen. Der Anrechnungswert sei gemäss dem neuen Gutachten, zumindest aber auf Fr. 1'334'000.-- festzusetzen. B.________ sei zu verpflichten, ihm eine Ausgleichszahlung von einem Drittel des zu ermittelnden Anrechnungswerts, mindestens Fr. 444'666.65, zu zahlen.
G.c. In ihren Berufungsantworten beantragten beide, die je andere Berufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
G.d. C.________ liess sich nicht vernehmen.
G.e. Das Obergericht des Kantons Thurgau befand in seinem Urteil vom 20. Mai 2014 die Berufung von B.________ für unbegründet, diejenige von A.________ für teilweise begründet, soweit darauf eingetreten wurde. Es wies die umstrittene Parzelle B.________ zu, unter Einräumung eines durch Dienstbarkeit gesicherten, lebenslänglichen und unentgeltlichen Nutzungsrechts zu Gunsten von C.________ am Badehäuschen A. Der Anrechnungswert wurde auf Fr. 1'334'000.-- festgesetzt. Für den Fall, dass die Konzession im Jahr 2017 nicht verlängert würde, sah das Obergericht eine erneute Schätzung des Verkehrswerts vor. Bei einem tieferen Wert als im obergerichtlichen Verfahren geschätzt, hätten C.________ und A.________ je einen Drittel der Differenz zwischen Fr. 1'334'000.-- und dem neu festgelegten Verkehrswert an B.________ zurückzuerstatten. Hierfür sei ein Betrag von Fr. 300'000.-- sicherzustellen durch Einrichtung von auf C.________ bzw. A.________ lautenden Sperrkonti über Fr. 150'000.--. Werde die Konzession im Jahr 2017 im bisherigen Umfang erteilt, werde die Sperrklausel aufgehoben, so dass C.________ und A.________ je frei über den sichergestellten Betrag verfügen könnten. Ein allfälliger verbleibender Restsaldo werde von der Sperrklausel
befreit. In Bezug auf die Kosten bestätigte das Obergericht den erstinstanzlichen Entscheid. Für das Berufungsverfahren sollten A.________ und B.________ je eine Verfahrensgebühr von Fr. 20'000.-- bezahlen und jede Partei ihre Kosten selbst tragen.
H.
H.a. Mit Eingaben vom 8. bzw. 15. September 2014 gelangen sowohl A.________ als auch B.________ mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht.
H.b. A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer 1; Verfahren 5A 678/2014) ve rlangt, es sei eine neue Verkehrswertschätzung vorzunehmen unter Ausserachtlassung von drei nicht geeigneten Vergleichsobjekten und unter Berücksichtigung seiner Einwendungen sowie der Wertsteigerung seit dem 24. Mai 2012 (Rechtsbegehren 1). Die Seeparzelle sei B.________ zu einem Anrechnungswert von mindestens Fr. 1'334'000.-- zuzuweisen unter Einräumung des Nutzungsrechts von C.________ für das Badehäuschen A (Rechtsbegehren 2). Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten von B.________ (Rechtsbegehren 3).
B.________ beantragte mit Verne hmlassung vom 3. Dezember 2014, die Beschwerde von A.________ sei abzuweisen, soweit dar auf einzutreten sei. In seiner Replik vom 5. Februar 2015 hielt A.________ vollumfänglich an den Anträgen seiner Beschwerde fest, worauf sich B.________ noch einmal mit Eingabe vom 19. Februar 2015 resp. A.________ mit Eingabe vom 11. März 2015 äusserten.
H.c. B.________ (Beschwerdeführer 2; Verfahren 5A 725/2014) verlangt ebenfalls die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Rechtsbegehren 1). Er beantragt eine Reduktion des Anrechnungswertes auf Fr. 153'000.--. Den Geschwistern sei ein Gewinnbeteiligungsrecht bei Veräusserung der Parzelle während 20 Jahren nach Rechtskraft des Urteils einzuräumen (Rechtsbegehren 2). Eventualiter - für den Fall der Festlegung eines den Betrag von Fr. 153'000.-- erheblich übersteigenden Anrechnungswertes - hätten ihm C.________ und A.________ bei Nichterneuerung der Konzessionen und/oder Baubewilligungen für die Badehäuschen je einen Drittel der Differenz zwischen Anrechnungswert und dem neu zu ermittelnden Verkehrswert der Parzelle zurückzuerstatten. Dasselbe solle gelten bei Erzielung eines erheblich unter dem Anrechnungswert liegenden Verkaufserlöses im Falle eines teilweisen Verkaufs der Parzelle. Die Geschwister hätten als Sicherheit je ein Sperrkonto über Fr. 150'000.-- einzurichten (Rechtsbegehren 3). Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. Kosten vor den kantonalen Instanzen.
A.________ beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. Dezember 2014 die Abweisung der Beschwerde von B.________ unter Kosten- und Entschädigungsfolgen; er halte vollumfänglich an den Anträgen der eigenen Beschwerde vom 8. September 2014 fest. B.________ nahm hierzu mit Replik vom 5. Februar 2015 Stellung, welche A.________ zugestellt wurde. Am 17. Februar 2015 ging eine weitere Stellungnahme von A.________ ein.
H.d. Die Miterbin und formell Beschwerdegegnerin äusserte sich in keinem der beiden bundesgerichtlichen Verfahren.
Erwägungen:
1.
Beide Beschwerdeführer fechten das selbe Urteil an und befassen sich mit dem selben Streitgegenstand, weshalb es sich rechtfertigt, die Beschwerden zu vereinigen und in einem Urteil zu behandeln (Art. 71
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 71 - Nei casi per i quali la presente legge non prevede disposizioni speciali sulla procedura si applicano per analogia le prescrizioni della PC31. |
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SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24 - 1 L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
|
1 | L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie. |
2 | Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione: |
a | se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite; |
b | se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse. |
3 | Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause. |
2.
2.1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob eine bei ihm eingereichte Beschwerde zulässig ist (BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 138 III 471 E. 1 S. 475).
2.2. Das für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren massgebliche Bundesgerichtsgesetz unterscheidet zwischen Endentscheiden (Art. 90
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
|
a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
2 | Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
2 | Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
Ein Entscheid ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
Schliesst ein Entscheid das Verfahren nicht vollständig ab, sondern befindet er endgültig entweder nur über eines oder einige von mehreren Rechtsbegehren (objektive Klagenhäufung; Art. 91 lit. a
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
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a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
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a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
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a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
2 | Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
2.3. Der Beschwerdeführer 2 hat im kantonalen Verfahren als Hauptbegehren die Feststellung und Teilung des Restnachlasses verlangt und hat im Rahmen dieses Verfahrens unter anderem die Zuteilung der Seeparzelle an sich zu einem bestimmten Anrechnungswert und unter Anrechnung an seinen Erbteil begehrt. Nachdem die Frage der Zuteilung nicht mehr strittig war, befasst sich der angefochtene Entscheid hauptsächlich mit dem massgeblichen Anrechnungswert. Wie die Vorinstanz festgehalten hat, muss noch über allfällige Ausgleichszahlungen und die vom Beschwerdeführer 2 geltend gemachten und in der Vereinbarung vom 23./24./28. Mai 2006 vorbehaltenen, bislang nicht bezifferten Kosten befunden werden. Das obergerichtliche Urteil schliesst das Verfahren nicht ab, womit kein kantonaler Endentscheid im Sinne von Art. 90
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. |
2.4. Damit stellt sich die Frage, ob der angefochtene Entscheid als Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit. a
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
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a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
Herabsetzungsprozesses - wie bis anhin (vgl. BGE 124 III 406 E. 1a S. 409) - als Teilentscheid anfechtbar (Urteil 5A 12/2009 vom 25. März 2009 E. 1; vgl. für ähnliche Beispiele Urteil 5A 437/2008 vom 23. Februar 2009 E. 1.1: Widerruf einer letztwilligen Verfügung; Urteil 5A 115/2007 vom 31. Oktober 2007 E. 1: Tilgung von Nachlassschulden). Ebenso ist das Bundesgericht von einem Teilentscheid ausgegangen, als die Vorinstanz des Bundesgerichts sich ausschliesslich mit der Frage befasst hatte, ob eine Erbin gestützt auf Art. 21
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SR 211.412.11 Legge federale del 4 ottobre 1991 sul diritto fondiario rurale (LDFR) LDFR Art. 21 Diritto all'attribuzione di un fondo agricolo - 1 Se tra i beni della successione vi è un fondo agricolo che non fa parte di un'azienda agricola, un erede può domandarne l'attribuzione per il doppio valore di reddito, purché sia proprietario o disponga economicamente di un'azienda agricola e il fondo sia ubicato nel raggio d'esercizio dell'azienda secondo l'uso locale. |
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1 | Se tra i beni della successione vi è un fondo agricolo che non fa parte di un'azienda agricola, un erede può domandarne l'attribuzione per il doppio valore di reddito, purché sia proprietario o disponga economicamente di un'azienda agricola e il fondo sia ubicato nel raggio d'esercizio dell'azienda secondo l'uso locale. |
2 | Le disposizioni relative all'aumento del valore d'imputazione per le aziende agricole e alla restrizione della libertà di disporre si applicano per analogia. |
Im Unterschied zum zuletzt genannten Entscheid, in welchem die Erbin einen gesetzlichen Anspruch auf Zuweisung gewisser Grundstücke behauptete, geht es im vorliegenden Fall nur - aber immerhin - um die Höhe des Anrechnungswertes (Art. 617 f
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 617 - I fondi sono imputati agli eredi per il valore venale che hanno al momento della divisione. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 612 - 1 Gli oggetti, che divisi perderebbero considerevolmente di valore, devono essere attribuiti per intiero ad uno degli eredi. |
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1 | Gli oggetti, che divisi perderebbero considerevolmente di valore, devono essere attribuiti per intiero ad uno degli eredi. |
2 | Gli oggetti sulla cui divisione od attribuzione gli eredi non cadono d'accordo devono essere venduti per dividerne il prezzo. |
3 | Ciascun erede può chiedere che la vendita abbia luogo agli incanti, nel qual caso, in difetto di accordo, l'autorità decide se l'incanto debba essere pubblico o tra i soli eredi. |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 612 - 1 Gli oggetti, che divisi perderebbero considerevolmente di valore, devono essere attribuiti per intiero ad uno degli eredi. |
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1 | Gli oggetti, che divisi perderebbero considerevolmente di valore, devono essere attribuiti per intiero ad uno degli eredi. |
2 | Gli oggetti sulla cui divisione od attribuzione gli eredi non cadono d'accordo devono essere venduti per dividerne il prezzo. |
3 | Ciascun erede può chiedere che la vendita abbia luogo agli incanti, nel qual caso, in difetto di accordo, l'autorità decide se l'incanto debba essere pubblico o tra i soli eredi. |
Wie bereits erwähnt (E. 2.3), muss noch über allfällige Ausgleichszahlungen und die vom Beschwerdeführer 2 geltend gemachten und in der Vereinbarung vom 23./24./28. Mai 2006 vorbehaltenen, bislang nicht bezifferten Kosten befunden werden. Obwohl das Verfahren schon über zehn Jahre dauert, sind zwischen den beiden Beschwerdeführern nach wie vor sämtliche verbliebenen Fragen heftig umstritten. Vor diesem Hintergrund kann nicht davon ausgegangen werden, sie vermöchten sich mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einigen. Die Voraussetzungen für eine Qualifizierung des angefochtenen Entscheids als Teilentscheid im Sinne von Art. 91
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
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a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
2.5. Liegt kein Teilentscheid vor, ist das angefochtene Urteil als Zwischenentscheid zu behandeln. Der Zwischenentscheid betrifft vorliegend weder die Zuständigkeit noch den Ausstand (Art. 92
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione. |
2 | Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
geradezu in die Augen (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329; 134 III 426 E. 1.2 in fine S. 429).
Keiner der Beschwerdeführer legt dar, inwiefern ihm durch das angefochtene Urteil ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse und es springt jedenfalls nicht geradezu in die Augen, weshalb ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.87 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
Auf die Beschwerden kann nicht eingetreten werden.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer entschädigungspflichtig, wobe i von einer solidarischen Haftung abzusehen ist (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
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1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 5A 678/2014 und 5A 725/2014 werden vereinigt.
2.
Auf beide Beschwerden wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 10'000.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte auferlegt.
4.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
5.
Dieses U rteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juli 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann