8C_817/2014 - 2015-04-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 817/2014

Urteil vom 27. April 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Josef Flury,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 6. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1954 geborene A.________ war seit 14. Juni 1983 Bauarbeiter bei der Firma B.________ Bauunternehmung. Am 23. August 2010 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern zum Leistungsbezug an. Nach diversen medizinischen Abklärungen verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch (Verfügung vom 1. März 2011 [Invaliditätsgrad 16 %]). Die dagegen geführte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 15. Dezember 2011 ab. Diesen Entscheid bestätigte das Bundesgericht mit Urteil 8C 109/2012 vom 9. März 2012.

A.b. Am 24. Mai 2012 ersuchte der Versicherte die IV-Stelle, ihn bei der Eingliederung zu unterstützen (Arbeitsvermittlung, Belastungstraining etc.). Die daraufhin eingeleitete Arbeitsvermittlung schloss die IV-Stelle am 2. August 2012 ab. Mit Vorbescheid vom 5. September 2012 stellte sie die Ablehnung des Rentenanspruchs in Aussicht. Sie zog unter anderem folgende Berichte bei: der Neuropsychologin FSP Frau C.________ und des Fachpsychologen für Neuropsychologie FSP D.________, Leiter Neuropsychologie, Spital E.________, vom 18. Oktober 2012; des Prof. Dr. med. F.________, Leitender Arzt, Zentrum für Neurologie und Neurorehabilitation, Spital E.________, vom 23. Oktober 2012 und vom 28. November 2012 (zusammen mit Dr. med. G.________, Assistenzarzt); des Dr. med. H.________, FMH Endokrinologie/Diabetologie, Spital E.________, vom 10. Dezember 2012. Weiter holte die IV-Stelle Aktenstellungnahmen des Dr. med. I.__________, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 31. Oktober und 26. November 2012 ein. Gestützt auf die letztgenannte Stellungnahme veranlasste sie bei Prof. Dr. med. J.________, Facharzt FMH Radiologie und Neuroradiologie,
Medizinisch Radiologisches Institut, eine MR-Untersuchung des Neurokraniums und bei Prof. Dr. med. K.________, Klinik für Nuklearmedizin, Spital L.________, ein Hirn-PET (Berichte vom 3. Januar 2013). Danach holte die IV-Stelle ein neuropsychologisches Gutachten der dipl.-psych. Frau M.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie und Psychotherapie FSP, sowie der Frau N.________, Psychologin FSP Neuropsychologin, vom 16. Mai 2013 und eine Aktenstellungnahme des Dr. med. I.__________ vom 22. Mai 2013 ein. Mit Verfügung vom 30. Mai 2013 verneinte sie den Rentenanspruch (Invaliditätsgrad 16 %).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 6. Oktober 2014 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen; sie sei zu verpflichten, ihm vor Erlass der Verfügung das rechtliche Gehör zu gewähren und in der Folge die Verfügung zu begründen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen und diese zu verpflichten, den medizinischen Sachverhalt und den Grad der Erwerbsfähigkeit mittels polydisziplinärem gerichtlichen Gutachten abzuklären; die Vorinstanz sei zu verpflichten, nach erfolgter neutraler Abklärung über den Leistungsanspruch neu zu entscheiden; eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese zu verpflichten, ein neutrales polydisziplinäres Gutachten durchzuführen und gestützt darauf den Rentenanspruch neu zu prüfen.

Die Vorinstanz und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Gründe für ein Nichteintreten auf die Beschwerde als Ganzes sind entgegen Vorinstanz und IV-Stelle nicht ersichtlich (BGE 138 III 46 E. 1 Ingress; vgl. auch E. 5 a.E. hienach).

2.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (vgl. E. 2 hienach). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254,
veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]).

3.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die bei einer Neuanmeldung analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f . IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a), den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Streitig und zu prüfen ist, ob der Versicherte an einem die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Hirnschaden leidet. Andere Gesundheitsschäden, die seit der rentenablehnenden Verfügung vom 1. März 2011 zu einer Verschlechterung seiner Arbeitsfähigkeit geführt hätten, macht er nicht substanziiert geltend und sind auch nicht ersichtlich.

4.2.

4.2.1. Prof. Dr. med. J.________ legte am 3. Januar 2013 aufgrund der MR-Untersuchung dar, im Vergleich zur auswärtigen Voruntersuchung (21. Juli 2010) bestehe im Bereich des Interhemisphärenspaltes frontal eine progrediente, ausschliesslich fronto-temporale Atrophie unter Aussparung des Hippokampus und mit normaler Ventrikelweite; das morphologische Bild spreche gegen das Vorliegen einer Alzheimer-Demenz, könnte jedoch - wenn anderweitige Abklärungen diesen Verdacht bestärkten - für das Vorliegen eines neurodegenerativen Prozesses vom Typ einer fronto-temporalen Demenz (FTD) sprechen; eine vaskuläre Ursache oder Liquorzirkulationsstörung könne definitiv ausgeschlossen werden. Prof. Dr. med. K.________ führte am 3. Januar 2013 aufgrund des Hirn-PET aus, die verminderte FDG-Aufnahme dürfte der Atrophie in der MRT entsprechen, und das Muster wäre vereinbar mit einer fronto-temporalen Demenz; allerdings wolle er erwähnen, dass der FDG-Befund bei der fronto-temporalen Demenz oft ausgedehnter sei als in der MRT, was beim Versicherten nicht der Fall zu sein scheine.

4.2.2. Im neuropsychologischen Gutachten vom 16. Mai 2013 wurde folgende Diagnose gestellt: Nicht-authentische neuropsychologische Funktionsstörung auf dem Boden möglicher realer Leistungseinbussen bei fronto-temporaler Hirnatrophie und Diabetes mellitus Typ II. Weiter wurde unter anderem ausgeführt, im neuropsychologischen Bericht des Spitals E.________ vom 18. Oktober 2012 seien alle vom Versicherten demonstrierten Schwierigkeiten ohne Vornahme einer Beschwerdenvalidierung als authentisch gewertet und sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgehalten worden; die dortige Untersuchung sei in deutscher Sprache vorgenommen worden (zumindest sei in den Akten kein Hinweis auf einen Dolmetscher ersichtlich). Anders als die voruntersuchenden Kollegen gingen sie davon aus, dass die aktuell wie damals erhobenen Befunde überwiegend nicht valider Natur seien. Um zu beurteilen, ob diese nicht-authentischen Leistungen als Ausdruck einer Aggravation zu werten seien, stützten sie sich auf die Kriterien von Slick et al. bzw. das Consensus Statement der American Academy of Neuropsychology. Authentische Beeinträchtigungen von Intellekt, visuell-räumlichen Funktionen und Gedächtnis könnten vorhanden sein, hätten sich jedoch aufgrund der
unzureichenden Anstrengungsbereitschaft und übertriebenen Beschwerdendarstellung nicht verifizieren lassen. Angesichts der vorliegenden bildgebenden Befunde könne nicht ausgeschlossen werden, dass ein Abbauprozess begonnen habe, der sich erst in der Zukunft klinisch fassbar manifestiere. Neben entsprechenden Hinweisen aus der Bildgebung könne auch der langjährige Diabetes mellitus Typ II zu cerebro-vaskulären Veränderungen mit Einfluss auf die kognitive Leistungsfähigkeit geführt haben. Dennoch bleibe festzuhalten, dass der Versicherte bei der aktuellen neuropsychologischen Untersuchung bewusst in bedeutendem Mass aggraviert habe. Seine aktuelle Arbeitsfähigkeit könnten sie aufgrund der invaliden Testbefunde nicht genauer umreissen. Da er sich jedoch zweimal an 3 bis 3.5 Stunden einer neuropsychologischen Untersuchung habe unterziehen können, könne zumindest eine zeitliche Belastbarkeit über diesen Zeitraum zzgl. Anreise attestiert werden. Sie gingen davon aus, dass die tatsächliche Leistungsfähigkeit deutlich über der demonstrierten Leistung liege; ob aber eine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsleistung erbracht werden könne, bleibe offen.

4.2.3. Dr. med. I.__________ führte in der Aktenstellungnahme vom 22. Mai 2013 aus, im Lichte der nachgewiesenen Aggravation erschienen die neurologisch angedachten Differenzialdiagnosen bei letztlich unklarem Syndrom in einem neuen und schlussendlich erklärbaren Licht. Auch bildgebend hätten sich gesamthaft, d.h. auch unter Einbezug der fehlenden Verdachtsmomente in der neuropsychologischen Untersuchung, letztlich keine Hinweise einer Alzheimer-Demenz oder eines neurodegenerativen Prozesses im Sinne der im Vorfeld verdächtigten fronto-temporalen Demenz ergeben. Aufgrund der medizinischen Befunde sei somatisch nach wie vor keine massgebliche und dauerhafte Limitierung der Arbeitsfähigkeit in einer körperlich angepassten Tätigkeit ausgewiesen.

4.3. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, auf das neuropsychologische Gutachten vom 16. Mai 2013 könne abgestellt werden. Unzutreffend sei zwar die hierin gemachte Aussage, das Spital E.________ habe im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung, die zum Bericht vom 18. Oktober 2012 geführt habe, keinen Dolmetscher beigezogen; dies falle jedoch nicht ins Gewicht, da dieser Bericht im Gutachten vom 16. Mai 2013 nicht wegen des Fehlens eines Dolmetschers, sondern wegen der nicht durchgeführten Beschwerdenvalidierung angezweifelt worden sei. Stünden aufgrund dieses Gutachtens allfällig vorhandene Beeinträchtigungen kognitiver Art bzw. deren Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit mangels zuverlässiger Resultate der durchgeführten neuropsychologischen Tests nicht zumindest überwiegend wahrscheinlich fest, trage der Versicherte die Folgen der Beweislosigkeit (Urteil 8C 582/2008 vom 14. Januar 2009 E. 5.2.2). Es treffe zu, dass die Aktenstellungnahme des Dr. med. I.__________ vom 22. Mai 2013 nicht überzeuge, weil er von der an zwei verschiedenen Tagen zu je 3 bis 3.5 Stunden erfolgten neuropsychologischen Begutachtung auf eine unlimitierte Arbeitsfähigkeit von mindestens 8 Std./Tag geschlossen habe. Massgeblich sei jedoch, dass
nicht gestützt auf die Einschätzung des Dr. med. I.__________, sondern aufgrund der gesamten Aktenlage, insbesondere der im neuropsychologischen Gutachten vom 16. Mai 2013 getroffenen Feststellungen, von einer uneingeschränkten Arbeits- und Leistungsfähigkeit auszugehen sei.

4.4.

4.4.1. Die Aktenstellungnahme des Dr. med. I.__________ vom 22. Mai 2013 kann auch deshalb nicht ohne Weiteres als Beurteilungsgrundlage dienen, weil ihm - wie der Versicherte zu Recht rügt - in neurologisch-neuropsychologischer Hinsicht die Fachkompetenz fehlt (vgl. Sachverhalt lit. A.b).

4.4.2. Weiter macht der Versicherte geltend, es könne nicht allein auf das neuropsychologische Gutachten vom 16. Mai 2013 abgestellt werden, ohne dass sich Fachärzte mit den diversen Beschwerden und der möglichen Demenz auseinandersetzten. Es sei willkürlich, dieses Gutachten über die Abklärungsergebnisse des Spitals E.________ zu stellen, die dortigen Ärzte hätten Befunde erhoben, zur Arbeitsfähigkeit Stellung genommen und eine erhebliche Leistungseinschränkung festgestellt. Er beruft sich unter anderem auf den von der Vorinstanz als nicht massgebend taxierten neuropsychologischen Bericht des Spitals E.________ vom 18. Oktober 2012, worin er als nicht mehr arbeitsfähig angesehen wurde, was vom Neurologen Prof. Dr. med. F.________ im Bericht vom 23. Oktober 2012 bestätigt wurde.

Im Rahmen des neuropsychologischen Berichts des Spitals E.________ vom 18. Oktober 2012 wurde nicht allein auf die Angaben des Versicherten abgestellt, sondern es wurden mit ihm diverse Tests durchgeführt; er wurde als kooperativ bezeichnet. Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass ohne kompetente fachärztliche Stellungnahme nicht auf das neuropsychologische Gutachten vom 16. Mai 2013 abgestellt werden kann. Dieses Gutachten stellte den neuropsychologischen Bericht des Spitals E.________ vom 18. Oktober 2012 nicht nur wegen fehlender Beschwerdenvalidierung, sondern zu Unrecht wegen des Nichtbeizugs eines Dolmetschers in Frage. Weiter ist zu beachten, dass im Gutachten vom 16. Mai 2013 von einer bedeutenden Aggravation des Versicherten ausgegangen wurde; die Überprüfung der Authentizität geklagter mentaler Beschwerden gehört aber zu den Kernaufgaben psychiatrischer Begutachtung. In diesem Lichte drängt sich zusätzlich zu neuropsychologischen Abklärungen eine ärztliche Beurteilung in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht auf, insbesondere nachdem der Verdacht auf Vortäuschung von Beschwerden im Raume steht ( ULRIKE HOFFMANN-RICHTER, JÖRG JEGER, HOLGER SCHMIDT, Das Handwerk ärztlicher Begutachtung, Theorie, Methodik und
Praxis, Stuttgart 2012, S. 135). Richtigerweise hätte bereits von der Beschwerdegegnerin ein Administrativgutachten unter Beizug mehrerer Disziplinen eingeholt werden müssen, damit die verschiedenen Fachleute die Ergebnisse miteinander besprechen und ihre Beurteilungen diskutieren könnten ( ULRIKE HOFFMANN-RICHTER, JÖRG JEGER, HOLGER SCHMIDT, a.a.O., S. 135). Die Anordnung separater Abklärungen durch den RAD-Arzt bei den Prof. Dres. med. J.________ und K.________ sowie den Psychologinnen M.________ und N.________ (vgl. Sachverhalt lit. A.b) erweist sich in diesem Sinne als problematisch. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, welche gestützt auf ein Gerichtsgutachten neu entscheiden wird.

5.
Unter diesen Umständen braucht nicht entschieden zu werden, ob der Einwand des Versicherten berechtigt ist, die IV-Stelle habe seinen Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem sie ihm nicht das Recht eingeräumt habe, zu den vor dem Erlass der streitigen Verfügung vom 30. Mai 2013 neu eingeholten medizinischen Akten Stellung zu nehmen. Gleiches gilt für seine Rüge, diese Verfügung sei ungenügend begründet gewesen. Offen bleiben kann auch, ob - wie die Vorinstanz geltend macht - der erstgenannte Einwand des Versicherten gestützt auf Art. 99 Abs. 1 BGG verspätet und damit unzulässig ist.

6.
Die unterliegende IV-Stelle trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 , Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 6. Oktober 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. April 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.