1B_297/2015 - 2015-10-26 - Procédure pénale - Strafverfahren; Wechsel amtliche Verteidigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 297/2015

Urteil vom 26. Oktober 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch
Rechtsanwältin Eveline Roos,

gegen

Staatsanwaltschaft Baden,

Rechtsanwalt Dr. B.________.

Gegenstand
Strafverfahren; Wechsel amtliche Verteidigung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. August 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin.

Sachverhalt:

A.
A.________ wird im gegen ihn laufenden Strafverfahren wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Geldwäscherei amtlich von Rechtsanwalt B.________ verteidigt. Das Obergericht des Kantons Aargau sprach A.________ in zweiter Instanz mit Urteil vom 20. März 2014 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. a-c aBetmG (in der bis zum 30. Juni 2011 geltenden Fassung) sowie der gewerbs- und bandenmässigen Geldwäscherei im Sinne von Art. 305bis Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. b und c StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Gegen das obergerichtliche Urteil liess A.________ durch einen von ihm gewählten Verteidiger, Rechtsanwalt Kenad Melunovic, Beschwerde ans Bundesgericht erheben. Mit Urteil vom 18. Mai 2015 hiess das Bundesgericht die Beschwerde wegen Verletzung strafprozessualer Teilnahmerechte teilweise gut und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zurück (Verfahren 6B 450/2014). Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe im Untersuchungsverfahren grundsätzlich das Recht gehabt, an den Einvernahmen der im gleichen Verfahren mitbeschuldigten Personen teilzunehmen. Soweit Teilnahmerechte verletzt worden seien, könnten belastende Aussagen nicht verwertet werden (a.a.O., E. 6).
Gegenüber dem in der Folge wieder mit der Sache befassten Obergericht erklärte Rechtsanwalt Melunovic, er verzichte wegen einer möglichen Interessenkollision in Absprache mit A.________ auf eine Weiterführung des Mandats. A.________ habe neu Rechtsanwältin Eveline Roos mit seiner Verteidigung beauftragt. Rechtsanwalt Melunovic wies weiter darauf hin, dass sein Mandant auf der Rückseite einer bereits eingereichten Vollmacht sinngemäss einen Antrag um Wechsel der amtlichen Verteidigung gestellt habe.
Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 stellte Rechtsanwältin Roos dem Obergericht den förmlichen Antrag, ihr die amtliche Verteidigung zu übertragen.
Rechtsanwalt B.________ führte in seiner Stellungnahme dazu aus, das Vertrauensverhältnis zu A.________ sei seines Erachtens ungetrübt. Für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung gebe es keinen Grund.
Mit Verfügung vom 25. August 2015 wies die Verfahrensleiterin des Obergerichts das Gesuch um Wechsel der amtlichen Verteidigung ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 4. September 2015 beantragt A.________, die Verfügung vom 25. August 2015 sei aufzuheben, sein Gesuch gutzuheissen und die amtliche Verteidigung auf Rechtsanwältin Roos zu übertragen.
Die Staatsanwaltschaft, das Obergericht und Rechtsanwalt B.________ haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid in Strafsachen (Art. 78 , 80 und 93 BGG).

1.2. Gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid unter anderem dann zulässig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Dies trifft im Fall der Ablehnung eines Gesuchs um Wechsel des amtlichen Verteidigers insbesondere dann zu, wenn der amtliche Verteidiger seine Pflichten erheblich vernachlässigt oder zwischen ihm und der beschuldigten Person keine Vertrauensbasis mehr besteht (BGE 139 IV 113 E. 1.1 f. S. 115 f.; Urteile 1B 211/2014 vom 23. Juli 2014 E. 1.2, in: Pra 2014 Nr. 104 S. 838; 1B 127/2015 vom 8. Juni 2015 E. 1; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer bringt vor, Rechtsanwalt B.________ habe nie versucht, seine Teilnahmerechte geltend zu machen, dies nicht einmal dann, als deren Verletzung aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts festgestanden habe. An seiner Auffassung, wonach es falsch sei, sich hinter der Strafprozessordnung zu verstecken, halte Rechtsanwalt B.________ offensichtlich weiterhin fest.
Mit dieser Argumentation legt der Beschwerdeführer hinreichend dar, dass eine effektive Verteidigung nicht gewährleistet sei, weil Rechtsanwalt B.________ die Verletzung von Verfahrensrechten akzeptiere. Darin liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG.

1.3. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht im Einzelnen geltend, das Bundesgericht habe im Urteil 6B 450/2014 vom 18. Mai 2015 richtig festgestellt, dass Rechtsanwalt B.________ während des gesamten Verfahrens keine Verletzung der Teilnahmerechte gerügt habe. Es sei zu seinen Gunsten davon ausgegangen, dies sei ein Versehen gewesen, was allerdings nicht zutreffe. In seiner Stellungnahme vom 12. August 2015 an das Obergericht habe Rechtsanwalt B.________ geschrieben, stets davon ausgegangen zu sein, dass es nicht notwendig sei, sich bei der Planung der Verteidigungsstrategie an umstrittenen strafprozessualen Bestimmungen zu orientieren; nun habe das Bundesgericht seine Rechtsauffassung, welche auch vom Bezirks- und Obergericht geteilt worden sei, verworfen. In einem Schreiben vom 31. Juli 2015 an ihn, den Beschwerdeführer, habe Rechtsanwalt B.________ zudem dargelegt, er finde immer noch, dass es glaubwürdiger wirke, aufgrund der Fakten für seine Unschuld zu plädieren und nicht mit strafprozessualen Mitteln zu operieren. Dies habe er damit begründet, dass es vor Bezirksgericht und Obergericht sonst bestimmt geheissen hätte, der Angeklagte sei selber nicht von seiner Unschuld überzeugt und müsse sich hinter der Strafprozessordnung verstecken.
Als amtlicher Verteidiger habe er von Anfang an die Taktik verfolgt, mit dem Staatsanwalt ein gutes Einvernehmen zu pflegen.
Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, Rechtsanwalt B.________ hätte spätestens ab jenem Zeitpunkt die Einhaltung der Teilnahmerechte einfordern müssen, als das Bundesgericht mit Urteil vom 10. Oktober 2012 (BGE 139 IV 25) deren Umfang geklärt habe. Durch seine Unterlassung habe er die Verteidigerpflichten verletzt. Eine wirksame Verteidigung sei nicht mehr gewährleistet, zumal es im nun wieder hängigen Berufungsverfahren darum gehe, welche Folgen die durch das Bundesgericht festgestellte Verletzung der Teilnahmerechte habe.

2.2. Das Obergericht legt dar, der Eingabe von Rechtsanwalt B.________ vom 12. August 2015 lasse sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer enttäuscht sei über die harte Strafe und den Umstand, dass der amtliche Verteidiger nicht schon früher eine Verletzung der Teilnahmerechte geltend gemacht habe. Dies bedeute aber noch keine erhebliche Störung des Vertrauensverhältnisses. Zudem könnten dem amtlichen Verteidiger keine gravierenden Verteidigungsmängel vorgeworfen werden. Dieser habe im ersten Berufungsverfahren lediglich darauf verzichtet, eine allfällige Verletzung von Teilnahmerechten zu rügen und habe sich damit für eine teilweise von den Verteidigern der weiteren am Verfahren Beteiligten abweichende Verteidigungsstrategie entschieden. Dass das Bundesgericht eine andere Rechtsauffassung vertrat, könne ihm objektiv betrachtet nicht als unsachgemässe Verteidigung angelastet werden.

2.3. Nach der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 29 Abs. 3 und Art. 32 Abs. 2 BV hat der amtlich verteidigte Beschuldigte einen grundrechtlichen Anspruch auf sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung seiner Parteiinteressen (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 164 mit Hinweis). Ein Begehren um Auswechslung des amtlichen Verteidigers ist zu bewilligen, wenn aus objektiven Gründen eine sachgemässe Vertretung der Interessen des Beschuldigten durch den bisherigen Rechtsanwalt nicht mehr gewährleistet ist (BGE 116 Ia 102 E. 4b/aa S. 105 mit Hinweisen).
Über diesen grundrechtlichen Anspruch hinausgehend sieht seit Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung deren Art. 134 Abs. 2 vor, dass die Verfahrensleitung die amtliche Verteidigung einer anderen Person überträgt, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen der beschuldigten Person und ihrer amtlichen Verteidigung erheblich gestört oder eine wirksame Verteidigung aus andern Gründen nicht mehr gewährleistet ist. Die gesetzliche Regelung trägt dem Umstand Rechnung, dass eine engagierte und effiziente Verteidigung nicht nur bei objektiver Pflichtverletzung der Verteidigung, sondern bereits bei erheblich gestörtem Vertrauensverhältnis beeinträchtigt sein kann. Dahinter steht die Idee, dass eine amtliche Verteidigung in jenen Fällen auszuwechseln ist, in denen auch eine privat verteidigte beschuldigte Person einen Wechsel der Verteidigung vornehmen würde (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 165 mit Hinweis auf die Botschaft).
Wird die subjektive Sichtweise des Beschuldigten in den Vordergrund gestellt, bedeutet dies aber nicht, dass allein dessen Empfinden bzw. dessen Wunsch für einen Wechsel der Verteidigung ausreicht. Vielmehr muss die Störung des Vertrauensverhältnisses mit konkreten Hinweisen belegt und objektiviert werden (BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 165 mit Hinweisen).
Bei der Behandlung eines Gesuchs um Wechsel der amtlichen Verteidigung berücksichtigt die Verfahrensleitung, dass der amtliche Verteidiger nicht bloss das unkritische Sprachrohr seines Mandanten ist. Für einen Verteidigerwechsel genügt deshalb nicht, wenn die Verteidigung eine problematische, aber von der beschuldigten Person gewünschte Verteidigungsstrategie nicht übernimmt, oder wenn sie nicht bedingungslos glaubt, was die beschuldigte Person zum Delikt sagt, und das nicht ungefiltert gegenüber den Behörden vertritt. Gleiches gilt betreffend die Weigerung, aussichtslose Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Ganzen: BGE 138 IV 161 E. 2.4 S. 166 mit Hinweisen). Im Zweifelsfall liegt es im pflichtgemässen Ermessen des Verteidigers zu entscheiden, welche Beweisanträge und juristischen Argumentationen er als sachgerecht und geboten erachtet (Urteil 1B 211/2014 vom 23. Juli 2014 E. 2.1, in: Pra 2014 Nr. 104 S. 838). Sein Vorgehen muss allerdings in den Schranken von Gesetz und Standesregeln auf die Interessen der beschuldigten Person ausgerichtet (Art. 128 StPO) und in diesem Sinn sachlich begründet sein.

2.4. In BGE 139 IV 25 klärte das Bundesgericht in grundsätzlicher Weise die Partizipationsrechte der beschuldigten Person. Danach gilt deren Anspruch auf Teilnahme an Beweiserhebungen gestützt auf Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO grundsätzlich auch für die Einvernahmen von mitbeschuldigten Personen. Das in Art. 146 Abs. 1 StPO verankerte Prinzip der getrennten Einvernahme steht dem nicht entgegen (a.a.O., E. 4 und 5.1 f. S. 29 ff. mit Hinweisen).
BGE 139 IV 25 erging am 10. Oktober 2012 und damit rund zwei Wochen nach der erstinstanzlichen Verurteilung des Beschwerdeführers vom 27. September 2012. Am 20. März 2014 fand die gemeinsame Berufungsverhandlung betreffend den Beschwerdeführer und zwei Mitbeschuldigte statt. Gestützt auf die dargelegten bundesgerichtlichen Erwägungen machten die Verteidiger jener Mitbeschuldigten eine Verletzung ihrer Teilnahmerechte geltend. Der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers hingegen unterliess dies.

2.5. Das Bundesgericht erwog zu dieser Unterlassung im Urteil 6B 450/2014 vom 18. Mai 2015, das Obergericht hätte unter den gegebenen Umständen im Rahmen seiner richterlichen Fürsorgepflicht beziehungsweise in der Überlegung, dass ein Versehen des amtlichen Verteidigers des Beschwerdeführers vorliegen könnte, diesen anfragen müssen, ob er wie die Verteidiger der beiden andern Beschuldigten der Auffassung sei, dass die Teilnahmerechte im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StPO verletzt worden seien. Das Bundesgericht hielt weiter fest, es sei davon auszugehen, dass der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers diese Frage in Anbetracht des inzwischen ergangenen BGE 139 IV 25 bejaht hätte (a.a.O. E. 4.3).

2.6. Die im vorliegenden Verfahren eingereichten Stellungnahmen von Rechtsanwalt B.________ lassen nicht erkennen, dass es sich tatsächlich um ein Versehen gehandelt hätte. Trotzdem erscheint nicht restlos klar, weshalb er auch im Nachgang zu BGE 139 IV 25 davon absah, sich für die Wahrung der Teilnahmerechte des Beschwerdeführers einzusetzen. In seiner Stellungnahme vom 12. August 2015 schreibt er, das Bundesgericht habe das obergerichtliche Urteil aus verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben. Er selbst vertrete in strafprozessualer Hinsicht die gleiche Rechtsauffassung wie das Obergericht. Über die Auslegung einer umstrittenen strafprozessualen Norm könne man mit Fug und Recht geteilter Meinung sein. Dies trifft jedoch nicht mehr zu, wenn ein höchstrichterliches Urteil diese Frage geklärt hat. Mit dieser Argumentation übersieht er zudem, dass die Bedeutung der Teilnahmerechte, soweit sie im vorliegenden Zusammenhang von Bedeutung sind, vom Bundesgericht im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bereits geklärt worden war. Das Obergericht setzte sich im Urteil betreffend den Beschwerdeführer mit der Frage der Verletzung von Teilnahmerechten überhaupt nicht auseinander, dies offenbar deshalb, weil der Beschwerdeführer im
Berufungsverfahren eine Verletzung von Teilnahmerechten nicht ausdrücklich gerügt hatte (Urteil 6B 450/2014 vom 18. Mai 2015 E. 1.2).
Von seiner Auffassung, welche zu Ungunsten seines eigenen Mandanten von der in BGE 139 IV 25 begründeten und seither bestätigten (Urteil 1B 404/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 2.1) bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweicht, hat sich der amtliche Verteidiger bisher nicht distanziert. Vor diesem Hintergrund ist nachvollziehbar, dass sich der Beschwerdeführer nicht mehr effektiv vertreten fühlt. Daran ändert nichts, dass der amtliche Verteidiger beteuert, seinem Klienten voll zu vertrauen und stets davon ausgegangen zu sein, er sei zu Unrecht als Drahtzieher und Kopf der Bande verurteilt worden. Es stellt keinen Widerspruch dar, für die Unschuld seines Mandanten zu plädieren und gleichzeitig darüber zu wachen, dass dessen Verfahrensrechte eingehalten werden. Dasselbe gilt für das Bestreben von Rechtsanwalt B.________, mit der Staatsanwaltschaft ein gutes Einvernehmen zu pflegen.
Das Obergericht hat mit Beschluss vom 27. Mai 2015 angekündigt, zunächst der Staatsanwaltschaft und dann dem Beschuldigten Gelegenheit zu geben, sich dazu zu äussern, welche Beweismittel sie (noch) als verwertbar ansehen und von welchem Sachverhalt dementsprechend auszugehen sei. Die Bedeutung der Verletzung der Teilnahmerechte ist aus diesem Grund weiterhin von praktischer Bedeutung. Hat der amtliche Verteidiger es bis anhin unterlassen, sich für deren Umsetzung zu engagieren, und bringt er weder in seiner Vernehmlassung zu Handen der Vorinstanz noch im Verfahren vor Bundesgericht zum Ausdruck, seine Strategie ändern zu wollen, erscheint eine wirksame Verteidigung nicht mehr gewährleistet. Die Rüge der Verletzung von Art. 134 Abs. 2 StPO ist deshalb begründet.

3.
Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen, als der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit sie eine neue amtliche Verteidigung bestellt.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Aargau ist zu verpflichten, der Vertreterin des Beschwerdeführers eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit erweist sich dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Verfahrensleiterin des Obergerichts des Kantons Aargau vom 25. August 2015 aufgehoben. Die Angelegenheit wird zum Wechsel der amtlichen Verteidigung an die Verfahrensleiterin zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Aargau hat der Vertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Eveline Roos, für das Verfahren vor Bundesgericht eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Baden, Rechtsanwalt B.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Oktober 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Dold

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 305^bis - 1. Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.455
¹	Quiconque commet un acte propre à entraver l'identification de l'origine, la découverte ou la confiscation de valeurs patrimoniales dont il sait ou doit présumer qu'elles proviennent d'un crime ou d'un délit fiscal qualifié, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.455
²	Dans les cas graves, l'auteur est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.459
^a	agit comme membre d'une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter);
^b	agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au blanchiment d'argent461;
^c	réalise un chiffre d'affaires ou un gain importants en faisant métier de blanchir de l'argent.
³	Le délinquant est aussi punissable lorsque l'infraction principale a été commise à l'étranger et lorsqu'elle est aussi punissable dans l'État où elle a été commise.462

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 147 En général - 1 Les parties ont le droit d'assister à l'administration des preuves par le ministère public et les tribunaux et de poser des questions aux comparants. La présence des défenseurs lors des interrogatoires de police est régie par l'art. 159.
¹	Les parties ont le droit d'assister à l'administration des preuves par le ministère public et les tribunaux et de poser des questions aux comparants. La présence des défenseurs lors des interrogatoires de police est régie par l'art. 159.
²	Celui qui fait valoir son droit de participer à la procédure ne peut exiger que l'administration des preuves soit ajournée.
³	Une partie ou son conseil juridique peuvent demander que l'administration des preuves soit répétée lorsque, pour des motifs impérieux, le conseil juridique ou la partie non représentée n'a pas pu y prendre part. Il peut être renoncé à cette répétition lorsqu'elle entraînerait des frais et démarches disproportionnés et que le droit des parties d'être entendues, en particulier celui de poser des questions aux comparants, peut être satisfait d'une autre manière.
⁴	Les preuves administrées en violation du présent article ne sont pas exploitables à la charge de la partie qui n'était pas présente.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 146 Audition de plusieurs personnes et confrontations - 1 Les comparants sont entendus séparément.
¹	Les comparants sont entendus séparément.
²	Les autorités pénales peuvent confronter des personnes, y compris celles qui ont le droit de refuser de déposer. Les droits spéciaux de la victime sont réservés.
³	Elles peuvent obliger les comparants qui, à l'issue des auditions, devront probablement être confrontés à d'autres personnes à rester sur le lieu des débats jusqu'à leur confrontation.
⁴	La direction de la procédure peut exclure temporairement une personne des débats dans les cas suivants:
^a	il y a collision d'intérêts;
^b	cette personne doit encore être entendue dans la procédure à titre de témoin, de personne appelée à donner des renseignements ou d'expert.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 134 Révocation et remplacement du défenseur d'office - 1 Si le motif à l'origine de la défense d'office disparaît, la direction de la procédure révoque le mandat du défenseur désigné.
¹	Si le motif à l'origine de la défense d'office disparaît, la direction de la procédure révoque le mandat du défenseur désigné.
²	Si la relation de confiance entre le prévenu et le défenseur d'office est gravement perturbée ou si une défense efficace n'est plus assurée pour d'autres raisons, la direction de la procédure confie la défense d'office à une autre personne.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.