6B_186/2013 - 2013-09-26 - Infrazione - Fahren in fahrunfähigem Zustand; willkürliche Beweiswürdigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_186/2013

Urteil vom 26. September 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Denys, Oberholzer,
Gerichtsschreiberin Kratz-Ulmer.

Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hauri,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fahren in fahrunfähigem Zustand; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 15. Januar 2013.

Sachverhalt:

A.
X.________ wurde am 6. Oktober 2011 um 2.10 Uhr in Grüt-Gossau/ZH als Lenker eines Personenwagens polizeilich kontrolliert. Die Atemalkoholprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 0.56o/oo.

B.

B.a. Das Statthalteramt des Bezirks Hinwil sprach X.________ am 14. März 2012 mittels Strafbefehls wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 800.--. X.________ erhob Einsprache.

B.b. Das Einzelgericht in Strafsachen des Bezirks Hinwil sprach X.________ am 22. Mai 2012 frei.

B.c. In Abweisung der Berufung des Statthalteramtes bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 15. Januar 2013 das erstinstanzliche Urteil.

C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich aufzuheben, X.________ wegen Lenkens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand unter Alkoholeinwirkung schuldig zu sprechen und mit einer Busse von Fr. 800.-- zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
X.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdegegner beanstandet, die Beschwerdeschrift richte sich abgesehen von den Ausführungen unter Ziff. 3.2 und 6.1 Abs. 2 gegen das erstinstanzliche Urteil. Insoweit sei auf die Beschwerde nicht einzutreten.

1.2. Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesstrafgerichts (Art. 80 Abs. 1 BGG). Bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft die Vorinstanz den von der ersten Instanz festgestellten Sachverhalt nur auf Willkür (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall prüft das Bundesgericht frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Die Beschwerdeführerin musste sich daher bei der Begründung ihrer Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, auch mit den Erwägungen des Bezirksgerichts Hinwil auseinandersetzen (vgl. BGE 125 I 492; Urteil 6B_696/2011 vom 6. März 2012 E. 2.1). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen den Freispruch vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem Zustand.

2.2. Das Bezirksgericht (Einzelgericht) kam zum Schluss, der Atemalkoholgehalt des Beschwerdegegners sei richtig ermittelt worden (erstinstanzliches Urteil S. 7). Bei der Prüfung, ob nachgewiesen werden könne, dass der Beschwerdegegner sein Fahrzeug mit einem Blutalkoholgehalt von 0.56o/oo gelenkt habe, bezog es sich auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung. Nach dieser kann das Ergebnis des Atemlufttests bis zu 20% über oder unter der mittels Blutprobe festgestellten Alkoholkonzentration liegen. Das Bezirksgericht zog deshalb von 0.56o/oo 20% ab und kam zu einem Wert von unter 0.50o/oo. Daraus schloss es, die beim Beschwerdegegner durchgeführte Atemalkoholprobe beweise nicht, dass er tatsächlich einen Blutalkoholgehalt von 0.56o/oo oder einen solchen von mindestens 0.50o/oo aufwies (Urteil S. 5; erstinstanzliches Urteil S. 8 f.). Anschliessend untersuchte es, ob in der schriftlichen Anerkennung des Messergebnisses ein Geständnis gemäss Art. 160 StPO gesehen werden könne. Dies verneinte es, weil nicht widerlegbar sei, dass der Beschwerdegegner das Protokoll nur kurz überflogen habe. Letzterem sei die Streubreite des Umrechnungsfaktors nicht bewusst gewesen. Bei Kenntnis davon hätte er das Polizeiprotokoll nicht unterschrieben
(Urteil S. 6; erstinstanzliches Urteil S. 9 ff.).

2.3. Die Vorinstanz ihrerseits verneint eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung (Urteil S. 7) und eine Rechtsverletzung durch das Bezirksgericht (Urteil S. 8). Von der Polizei könne nicht generell verlangt werden, einen Fahrer bei der Kontrolle auf den Umrechnungswert der Atemalkoholprobe in den Blutalkoholgehalt aufmerksam zu machen. Vorliegend handle es sich um einen Ausnahmefall. Grundsätzlich könne eine Atemalkoholprobe zusammen mit einer unterschriftlichen Anerkennung zu einer Verurteilung führen. Das Bezirksgericht zeige einzig auf, dass gestützt auf den Grundsatz in dubio pro reo davon auszugehen sei, dem Beschwerdegegner sei die Streubreite des Umrechnungsfaktors nicht bewusst gewesen und er hätte bei entsprechendem Wissen nicht unterschrieben (Urteil S. 8).

2.4. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Beweiswürdigung und eine Verletzung von Art. 11 und 13 SKV. Das vorinstanzliche Urteil auferlege den Polizisten bei Messwerten von 0.50o/oo oder leicht darüber faktisch zusätzlich die Pflicht, die kontrollierten Fahrer auf die Streubreite des Umrechnungsfaktors der Atemalkoholprobe in den Blutalkoholgehalt aufmerksam zu machen, bevor der tiefere Messwert der Atemalkoholprobe zur unterschriftlichen Anerkennung unterbreitet werde. Eine solche Pflicht sei überspitzt formalistisch und lasse sich weder aus Art. 13 noch aus Art. 11 SKV ableiten. Zudem verkenne die Vorinstanz, dass die schriftliche Anerkennung nach Art. 11 SKV nicht einem Geständnis gleichgesetzt werden könne. Sie lasse ausser Acht, dass in der polizeilichen Belehrung betreffend die im Falle der Nichtanerkennung der Atemalkoholprobe zwingend durchzuführende Blutuntersuchung ein Hinweis auf die Ungenauigkeit des Atemalkoholtests implizit mitenthalten sei.

2.5. Der Beschwerdegegner schliesst sich in seiner Vernehmlassung der Vorinstanz an. Die Bundesversammlung habe sich in Art. 55 Abs. 6 SVG vorbehalten, selbst die Blutalkoholwerte zu bestimmen, bei denen die Fahrunfähigkeit beziehungsweise ein qualifizierter Fall angenommen werde. Durch Art. 55 Abs. 7 SVG habe das Parlament dem Bundesrat keine Kompetenz zur Bestimmung eines analogen Atemalkoholgehaltes gegeben, bei welchem gleichermassen unwiderlegbar Fahrunfähigkeit zu bejahen sei. Bei dieser gesetzlichen Regelung müsse immer Atemalkohol zu Blutalkohol umgerechnet werden. Die kantonalen Instanzen hätten richtig erkannt, dass dabei eine enorme Unsicherheit bestünde (richtiger Umrechnungsfaktor zwischen 700 und 3500). Solange der Gesetzgeber die Atemalkoholkonzentration nicht ex legem der Blutalkoholkonzentration gleichsetze, sei der Richter bei der Beweiswürdigung gefordert, festzustellen, ob mit einer jeden vernünftigen Zweifel ausschliessenden Gewissheit gesagt werden könne, dass die gemessene Atemalkoholkonzentration auch tatsächlich dem von der Bundesversammlung bestimmten Blutalkoholwert entspricht. Die von ihm anerkannte Alkoholprobe beziehungsweise deren Umrechnung in Blutalkohol sei in völliger Unkenntnis über den
Umrechnungsfaktor und insbesondere die enorme Streubreite erfolgt.

2.6.

2.6.1. Nach Art. 91 Abs. 1 SVG wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt. Gemäss Art. 55 Abs. 6 SVG definiert die Bundesversammlung in einer Verordnung, bei welcher Blutalkoholkonzentration unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes angenommen wird und welche Blutalkoholkonzentration als qualifiziert gilt. Die Bundesversammlung hat die Grenzwerte bei 0.50 und 0.80o/oo festgelegt (vgl. Art. 1 der Verordnung der Bundesversammlung vom 21. März 2003 über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr; SR 741.13). Dadurch wird die freie Beweiswürdigung in dem Sinne eingeschränkt, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 0.50o/oo die Fahrunfähigkeit als erwiesen gilt (vgl. Urteil 6B_776/2011 vom 24. Mai 2012 E. 1.4.1).

2.6.2. Gemäss Art. 55 Abs. 7 lit. b SVG erlässt der Bundesrat Vorschriften über die Voruntersuchungen, das Vorgehen bei der Atemalkohol- und der Blutprobe, die Auswertung dieser Proben und die zusätzliche ärztliche Untersuchung der Fahrunfähigkeit der verdächtigten Person. Diese Bestimmung hat der Bundesrat in Art. 10 ff . der Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (SKV; SR 741.013) konkretisiert. Art. 11 SKV regelt die Durchführung der Atemalkoholprobe und bestimmt, welche Geräte hierzu verwendet werden. Abs. 2 normiert, dass die Geräte einen Umrechnungsfaktor von 2000 l/kg anwenden müssen. Nach Art. 11 Abs. 4 SKV ist zudem erforderlich, dass die Differenz zwischen den zwei Messungen nicht mehr als 0.10o/oo beträgt. Gemäss Art. 11 Abs. 5 lit. a SKV gilt die Fahrunfähigkeit bei Führern von Motorfahrzeugen als festgestellt, wenn der tiefere Wert der beiden Messungen einer Blutalkoholkonzentration von 0.50o/oo und mehr, aber weniger als 0.80o/oo entspricht und die betroffene Person diesen Wert unterschriftlich anerkennt. Eine Blutuntersuchung ist anzuordnen, wenn die Atemalkoholmessung auf eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration hinweist (Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 SKV) oder wenn die betroffene
Person das Ergebnis der Messung von 0.50o/oo und mehr aber weniger als 0.80o/oo nicht anerkennt (Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 SKV). Die Polizei muss die betroffene Person insbesondere darauf hinweisen, dass die Weigerung, an der Durchführung der Atemalkoholprobe mitzuwirken, die Anordnung der Blutprobe zur Folge hat (Art. 13 Abs. 1 lit. a SKV) und die Anerkennung des Ergebnisses der Atemalkoholprobe die Einleitung massnahme- und strafrechtlicher Verfahren nach sich zieht (Art. 13 Abs. 1 lit. b SKV). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung beruht Art. 11 Abs. 5 lit. a SKV auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage im Sinne von Art. 5 Abs. 1 BV (vgl. Urteil 6B_776/2011 vom 24. Mai 2012 E. 1.4.1). Soweit der Beschwerdegegner vorbringt, die Bestimmung sei gesetzlich nicht abgestützt, geht seine Rüge fehl.

2.6.3. Die Vorinstanz beruft sich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts. Nach BGE 127 IV 172 E. 3d kann der Beweis der Angetrunkenheit, obschon in aArt. 138 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) nicht ausdrücklich vorgesehen, auch mit Atemlufttests erbracht werden. Das Bundesgericht wies darauf hin, dass die "gängigen" Atemalkoholmessgeräte für die Umrechnung der Atemalkoholkonzentration in die Blutalkoholkonzentration von Durchschnittsfaktoren ausgehen und die effektive Blutalkoholkonzentration bis zu etwa 20% über oder unter dem mittels Atemalkoholtest ermittelten Wert liegen kann. Es hielt daher fest, dass vom tieferen Wert des Atemlufttests noch ein Abzug von 20% erfolgen muss (vgl. BGE 127 IV 172 E. 3d mit Hinweis). Diese Rechtsprechung erging unter aArt. 138 VZV. Die entsprechende Bestimmung sah als geeignete Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Angetrunkenheit die Blutprobe vor (aArt. 138 Abs. 1 VZV). Die betroffene Person konnte die Blutprobe auch zu ihrer Entlastung verlangen (aArt. 138 Abs. 2 VZV). Gemäss aArt. 138 Abs. 3 VZV konnten zur Vorprobe auch Atemprüfgeräte verwendet werden. Abs. 6 behielt die Feststellung der
Angetrunkenheit auf andere Weise vor, wenn die Blutprobe nicht vorgenommen werden konnte. aArt. 138 VZV wurde durch die Art. 11 ff . SKV ersetzt.

2.6.4. Das Vorgehen der Vorinstanz (und des Einzelrichters, auf dessen Begründung weitgehend abgestellt wird) widerspricht der mit der Neufassung von Art. 91 Abs. 1 SVG (in Kraft seit 1. Januar 2005) geänderten Ausgangslage. Wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand wird nunmehr auch derjenige Lenker bestraft, der eine Blutalkoholkonzentration zwischen 0,50 und 0,79o/oo aufweist. Der Gesetzgeber hat das entsprechende Verhalten als Übertretung ausgestaltet. Gleichzeitig hat er ein vereinfachtes System geschaffen, um die Fahrunfähigkeit bei nicht qualifizierter Blutalkoholkonzentration festzustellen. Durch die einfache Anwendung ohne intensiven Eingriff wirkt es sich nicht zuletzt zu Gunsten der kontrollierten Person aus. Dieser steht offen, den mittels Atemalkoholprobe eruierten Wert nicht anzuerkennen und damit eine möglicherweise entlastende Blutuntersuchung zu verlangen. Art.11 Abs. 5 lit. a SKV regelt, in Anlehnung an die gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG von der Bundesversammlung erlassene BAGV, die Würdigung respektive Auswertung der Atemalkoholprobe. Sie fügt sich zwangslos in den von Art. 55 Abs. 7 lit. b SVG umrissenen Rahmen und beschränkt sich darauf, die gesetzliche Regelung auszuführen beziehungsweise zu ergänzen und zu
präzisieren, ohne Sinn und Zweck des Gesetzes zu widersprechen (Urteil 6B_776/2011 vom 24. Mai 2012, E. 1.4.1).

Ergeben die beiden Atemalkoholproben eine Blutalkoholkonzentration zwischen 0,50 und 0,79o/oo, weichen diese höchstens 0,10o/oo voneinander ab und anerkennt die kontrollierte Person diesen Wert unterschriftlich, so darf der tiefere der beiden Messwerte grundsätzlich als erwiesen angesehen werden. Zu diesem Ergebnis gelangt man aufgrund freier Beweiswürdigung, weshalb nicht gesagt werden kann, die entsprechende Regelung in der bundesrätlichen Verordnung schränke die richterliche Freiheit ein oder schaffe sogar eine unumstössliche Beweisvorgabe. Es besteht kein Anlass, vom massgeblichen Wert nochmals 20% wegen der möglichen Ungenauigkeit der Atemluftmessung abzuziehen, wie dies unter der Geltung des früheren Rechts erforderlich war. Indem der Betroffene das Testergebnis ausdrücklich anerkennt, nimmt er eine mögliche Abweichung in Kauf. Er tut dies regelmässig im Wissen um den vorher konsumierten Alkohol und seine körperliche Verfassung. Gleichzeitig vermeidet er das Risiko, dass die Blutprobe allenfalls zu einer qualifizierten Alkoholkonzentration und damit zu einer Verurteilung wegen eines Vergehens führen kann. Auf die Bedeutung einer Anerkennung des Atemlufttestes wurde im Übrigen bereits in der Rechtsprechung zur früheren VZV
hingewiesen (BGE 127 IV 172 E. 3d). Am Beweisergebnis ändert in aller Regel nichts, wenn die kontrollierte Person zu einem späteren Zeitpunkt auf ihre Erklärung zurückkommt. Anderenfalls wäre es ein Leichtes, Beweisschwierigkeiten zu schaffen. Gleichwohl steht es dem Richter offen, das Resultat der Atemalkoholprobe nach seiner aus dem Verfahren gewonnenen Überzeugung frei zu würdigen. Der Verordnungsgeber seinerseits misst dem Atemlufttest als Beweismittel für die Feststellung der Fahrunfähigkeit eine weniger grosse Bedeutung bei als der zuverlässigeren Blutprobe. Nicht ausgeschlossen ist somit, dass der Richter zur Auffassung gelangt, das Messresultat sei nicht korrekt ermittelt worden (Urteil 6B_776/2011 vom 24. Mai 2012, E. 1.4.3 mit Hinweisen).

Indem die Vorinstanz und der Einzelrichter der Atemalkoholmessung trotz Anerkennung durch den Beschwerdegegner den Beweiswert absprechen, bleibt ein wesentliches Beweismittel zu Unrecht unberücksichtigt. Da die Vorinstanz die erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als fehlerfrei bezeichnet, leidet ihr Entscheid an einem qualifizierten Mangel und verletzt Bundesrecht.

3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. Januar 2013 ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. Januar 2013 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. September 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Kratz-Ulmer

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 91 - 1 È punito con la multa chiunque:
¹	È punito con la multa chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà;
^b	viola il divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol;
^c	conduce un veicolo senza motore in stato di inattitudine alla guida.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria chiunque:
^a	conduce un veicolo a motore in stato di ebrietà con una concentrazione qualificata di alcol nell'alito o nel sangue246;
^b	conduce un veicolo a motore in stato di inattitudine alla guida per altri motivi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 31 - 1 Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
¹	Il conducente deve costantemente padroneggiare il veicolo, in modo da potersi conformare ai suoi doveri di prudenza.
²	Le persone che, sotto l'influsso di alcol, stupefacenti o medicamenti oppure per altri motivi non hanno le attitudini fisiche o psichiche necessarie per guidare un veicolo, durante questo periodo non sono ritenute idonee alla guida e non devono condurre un veicolo.103
^2bis	Il Consiglio federale può vietare ai seguenti gruppi di persone di guidare sotto l'influsso dell'alcol:
^a	le persone che operano nel trasporto concessionario o internazionale di viaggiatori su strada (art. 8 cpv. 2 della LF del 20 mar. 2009104 sul trasporto di viaggiatori e art. 3 cpv. 1 della LF del 20 mar. 2009105 sull'accesso alle professioni di trasportatore su strada);
^b	le persone che trasportano viaggiatori a titolo professionale o trasportano merci su autoveicoli pesanti o merci pericolose;
^c	i titolari dell'abilitazione a maestro conducente;
^d	i titolari di licenze per allievo conducente;
^e	le persone che accompagnano allievi conducenti durante corse di scuola guida;
^f	i titolari di licenze di condurre in prova.106
^2ter	Il Consiglio federale stabilisce la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a partire dalle quali si considera che un conducente stia guidando sotto l'influsso dell'alcol.107
³	Il conducente deve provvedere affinché non sia ostacolato nella guida né dal carico né in altro modo.108 I passeggeri non devono ostacolarlo ne disturbarlo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 398 Ammissibilità e motivi - 1 L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
¹	L'appello può essere proposto contro le sentenze dei tribunali di primo grado che pongono fine, in tutto o in parte, al procedimento nonché contro le decisioni giudiziarie indipendenti successive e le decisioni di confisca indipendenti.268
²	Il tribunale d'appello può esaminare per estenso la sentenza in tutti i punti impugnati.
³	Mediante l'appello si possono censurare:
^a	le violazioni del diritto, compreso l'eccesso e l'abuso del potere di apprezzamento e la denegata o ritardata giustizia;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti;
^c	l'inadeguatezza.
⁴	Se la procedura dibattimentale di primo grado concerneva esclusivamente contravvenzioni, mediante l'appello si può far valere unicamente che la sentenza è giuridicamente viziata o che l'accertamento dei fatti è manifestamente inesatto o si fonda su una violazione del diritto. Non possono essere addotte nuove allegazioni o nuove prove.
⁵	Se l'appello concerne unicamente i punti relativi agli aspetti civili, la sentenza di primo grado è esaminata soltanto nella misura prevista dal diritto processuale civile del foro.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 11 Accertamento etilometrico preliminare e riconoscimento dei valori
¹	L'accertamento con etilometro precursore può essere effettuato:
^a	dopo un tempo di attesa di almeno 20 minuti; o
^b	dopo un risciacquo della bocca, tenendo conto di eventuali indicazioni del fabbricante dello strumento.
²	Per l'accertamento sono necessarie due misurazioni. Se queste differiscono di oltre 0,05 mg/l, occorre effettuare due nuove misurazioni. Se anche queste presentano uno scarto superiore a 0,05 mg/l e vi sono indizi di uno stato di ebrietà, occorre disporre un accertamento etilometrico probatorio o un esame del sangue.
³	Fa fede il valore più basso delle due misurazioni. La persona interessata può riconoscerlo con la propria firma se corrisponde alle seguenti concentrazioni di alcol nell'aria espirata:
^a	pari o superiore a 0,25 ma inferiore a 0,40 mg/l per i conducenti di un veicolo a motore;
^b	pari o superiore a 0,05 ma inferiore a 0,40 mg/l per le persone soggette al divieto di guidare sotto l'influsso dell'alcol secondo l'articolo 2a capoverso 1 ONC33;
^c	pari o superiore a 0,25 ma inferiore a 0,55 mg/l per i conducenti di un veicolo senza motore o di un ciclomotore.
⁴	Gli etilometri precursori devono soddisfare i requisiti dell'ordinanza del 15 febbraio 200634 sugli strumenti di misurazione e delle relative disposizioni esecutive del Dipartimento federale di giustizia e polizia.
⁵	L'USTRA disciplina l'uso degli etilometri precursori.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 13 Obblighi della polizia
¹	La polizia deve informare la persona interessata in particolare sul fatto che:
^a	in caso di rifiuto di sottoporsi a un test preliminare o all'accertamento etilometrico, verrà disposto un esame del sangue (art. 55 cpv. 3 LCStr);
^b	il riconoscimento del risultato dell'accertamento etilometrico di cui all'articolo 11 comporta l'avvio di un procedimento amministrativo e penale;
^c	la persona interessata può richiedere un esame del sangue.40
²	Se la persona interessata si rifiuta di sottoporsi a un test preliminare, all'accertamento etilometrico, al prelievo del sangue o delle urine o all'esame medico, occorre informarla sulle conseguenze del suo rifiuto (art. 16c cpv. 1 lett. d in combinato disposto con il cpv. 2 e l'art. 91a cpv. 1 LCStr).41
³	L'accertamento etilometrico, il prelievo delle urine, gli accertamenti della polizia, il riconoscimento dei risultati delle misurazioni etilometriche e l'ordine di prelievo del sangue e delle urine o la conferma di tale ordine devono essere registrati in un rapporto. L'USTRA stabilisce i requisiti minimi riguardanti la forma e il contenuto del rapporto.42

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 55 - 1 I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
¹	I conducenti di veicoli come anche gli utenti della strada coinvolti in infortuni possono essere sottoposti a un'analisi dell'alito.
²	Se la persona interessata palesa indizi di inattitudine alla guida e questi non sono o non sono soltanto da attribuire all'influsso dell'alcol, essa può essere sottoposta a ulteriori esami preliminari, segnatamente l'esame dell'urina e della saliva.
^a	vi sono indizi di inattitudine alla guida non riconducibili all'influsso dell'alcol;
^b	la persona interessata si oppone all'esecuzione dell'analisi dell'alito, vi si sottrae o elude lo scopo di questo provvedimento;
^c	la persona interessata esige un'analisi della presenza di alcol nel sangue.
^3bis	Una prova del sangue può essere ordinata se non è possibile effettuare un'analisi dell'alito o se quest'ultima non è adatta per accertare l'infrazione.129
⁴	Per motivi rilevanti, la prova del sangue può essere effettuata anche senza il consenso della persona indiziata. Sono riservati altri mezzi di prova dell'inattitudine alla guida.
⁵	...130
⁶	L'Assemblea federale fissa in un'ordinanza:
^a	la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue a contare dalle quali si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge (stato di ebrietà), indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità all'alcol; e
^b	da quale livello la concentrazione di alcol nell'alito e la concentrazione di alcol nel sangue sono da considerare qualificate.131
^6bis	Se sono state misurate sia la concentrazione di alcol nell'alito sia la concentrazione di alcol nel sangue, è determinante il risultato della concentrazione di alcol nel sangue.132
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può fissare, per le altre sostanze che riducono l'idoneità alla guida, a quali concentrazioni nel sangue si ammette l'inattitudine alla guida secondo la presente legge, indipendentemente da altre prove e dal grado individuale di sopportabilità;
^b	emana prescrizioni sugli esami preliminari (cpv. 2), sulla procedura di analisi dell'alito e del sangue, sulla valutazione di siffatte analisi e sull'esame sanitario completivo della persona indiziata di inattitudine alla guida;
^c	può prescrivere che le analisi del sangue fatte secondo il presente articolo come anche le analisi dei capelli e delle unghie e analisi simili siano valutate nell'ottica di una dipendenza che riduce l'idoneità alla guida della persona interessata.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 10 Test preliminari
¹	Per accertare il consumo di alcol, la polizia può utilizzare strumenti per test preliminari che danno indicazioni sullo stato di ebrietà.
²	Se vi sono indizi tali da lasciar supporre che la persona controllata sia inabile alla guida a causa di una sostanza diversa dall'alcol e che in tale stato abbia condotto un veicolo, la polizia può eseguire test preliminari per rilevare la presenza di stupefacenti o di medicamenti, in particolare nelle urine, nella saliva o nel sudore.
³	I test preliminari devono essere eseguiti conformemente alle prescrizioni del fabbricante dello strumento impiegato.
⁴	Se il risultato dei test preliminari è negativo e la persona controllata non mostra indizi d'inabilità alla guida, si rinuncia a effettuare ulteriori accertamenti.
⁵	Se il test preliminare relativo al consumo di alcol risulta positivo oppure nel caso in cui la polizia non abbia impiegato uno strumento per test preliminari, viene eseguito un accertamento etilometrico.

SR 741.013 Ordinanza del 28 marzo 2007 sul controllo della circolazione stradale (OCCS) OCCS Art. 12 Esame del sangue per rilevare la presenza di alcol
¹	L'esame del sangue per rilevare la presenza di alcol deve essere disposto se:
^a	il risultato dell'accertamento etilometrico preliminare:
^a1	è superiore ai valori che possono essere riconosciuti con la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio,
^a2	non è riconosciuto dalla persona interessata nonostante possa farlo apponendo la propria firma e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico probatorio;
^b	il risultato dell'accertamento etilometrico è pari o superiore a 0,15 mg/l e si sospetta che la persona interessata abbia guidato in stato di ebrietà un veicolo due o più ore prima del controllo;
^c	la persona interessata si oppone o si sottrae all'esecuzione di un accertamento etilometrico o elude lo scopo di tale provvedimento;
^d	la persona interessata lo richiede.
²	L'esame del sangue può essere disposto se vi sono indizi di inabilità alla guida e non è possibile eseguire un accertamento etilometrico o se quest'ultimo non è idoneo ad accertare l'infrazione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
¹	Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato.
²	L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo.
³	Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede.
⁴	La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.