6B_398/2021 - 2021-08-26 - Infrazione - Brandstiftung, banden- und gewerbsmässiger Diebstahl; mehrfache Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch; qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung; rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 398/2021

Urteil vom 26. August 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Speck,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Brandstiftung, banden- und gewerbsmässiger Diebstahl; mehrfache Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch; qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung; rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 20. Oktober 2020 (ST.2019.108-SK3).

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach A.________ am 18. Juni 2019 des banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der Brandstiftung, der mehrfachen qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln, des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises, des mehrfachen Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder, des mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung, der mehrfachen missbräuchlichen Verwendung von Ausweisen und Kontrollschildern, der mehrfachen widerrechtlichen Aneignung von Kontrollschildern, des mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz, des Vergehens gegen das Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Konsum) schuldig. Das Kreisgericht sprach A.________ vom Vorwurf frei, am 3. Juni 2016 in U.________ und V.________ verschiedene Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz begangen zu haben.
Das Kreisgericht verurteilte A.________ zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten, zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und zu einer Busse von Fr. 500.--. Es verpflichtete A.________, der Stadt W.________ Fr. 6'506.95 und der Stadt X.________ Fr. 133.50 Schadenersatz zu bezahlen. Die weiteren Zivilklagen verwies es auf den Zivilweg.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 20. Oktober 2020 den Schuldspruch wegen banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, Brandstiftung, mehrfacher qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises, mehrfachen Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder, mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung, mehrfacher missbräuchlicher Verwendung von Ausweisen und Kontrollschildern, mehrfacher widerrechtlicher Aneignung von Kontrollschildern, mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz, Vergehens gegen das Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Konsum). Vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des Ausweises, des mehrfachen Fahrens ohne Kontrollschild, des mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung und der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln sprach das Kantonsgericht A.________ frei.
Das Kantonsgericht verurteilte A.________ zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren, einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Es bestätigte die Pflicht zur Schadenersatzzahlung an die Stadt W.________ in der Höhe von Fr. 6'506.95 und an die Stadt X.________ in der Höhe von Fr. 133.50 und verwies die übrigen Zivilklagen auf den Zivilweg.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen vom 6. April 2021 sowie Ergänzung der Beschwerde vom 16. April 2021, der Entscheid des Kantonsgerichts sei im Schuld- und Strafpunkt aufzuheben, er sei vom Vorwurf der Brandstiftung, des banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs und der mehrfachen qualifizierten Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen und die Sache sei zur neuen Bemessung der Strafe an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Die Ergänzung der Beschwerde erfolgte fristgerecht (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG), weshalb sie nachfolgend zu berücksichtigen ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich und unter Verletzung der Unschuldsvermutung festgestellt.

2.2. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend ist und der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1 S. 92; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur, soweit sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt es nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; 88 E. 1.3.1 S. 92; 145 IV 154 E.
1.1; je mit Hinweisen).
Das Gericht würdigt die Beweise von Gesetzes wegen frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsmaxime keine über das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5 S. 307; 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; je mit Hinweisen). Insbesondere ist dem Grundsatz nicht zu entnehmen, welche Beweismittel zu berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5 S. 307; 144 IV 345 E. 2.2.3.1 S. 349).

2.3. Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst, in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2016 in die Räumlichkeiten der B.________ AG, in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2016 in das Restaurant C.________ sowie in die Räumlichkeiten des Strandbades W.________, in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in das Freibad D.________ in Y.________ und in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Restaurants E.________ in X.________ eingebrochen zu sein. Die Vorinstanz stellte auf die Aussagen des Mittäters F.________ ab, die sie als glaubhaft erachtete. F.________ habe sich die Hauptrolle bei den Einbruchdiebstählen zugeschrieben und es sei weder ein Belastungseifer noch ein Rachemotiv ersichtlich gewesen. Die Aussagen von F.________ seien chronologisch, detailliert und in Übereinstimmung mit den Sachbeweisen erfolgt. Zudem seien die beim Einbruch in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2016 in die B.________ AG aus dem Tresor entwendeten Depotkarten beim Beschwerdeführer aufgefunden worden. Betreffend den Einbruch in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in das Freibad D.________ in Y.________ sei die DNA des Beschwerdeführers am Wandlampenglas im Eingangsbereich des Freibades gefunden worden. Die Vorinstanz
erachtet die Aussagen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang als wenig glaubhaft. Im Wesentlichen bestreite er die Vorwürfe pauschal, wobei seine Ausführungen teilweise durch Sachbeweise widerlegt seien. Hinsichtlich des Einbruchs in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Restaurants E.________ in X.________ sei auf den Aufzeichnungen der Überwachungskameras eine Beschädigung auf dem Schuh von einem der Täter erkennbar und der Beschwerdeführer habe bei seiner Festnahme Schuhe getragen, welche auf der Oberfläche des linken Schuhs dasselbe Individualmerkmal aufgewiesen hätten.
Zur Brandstiftung erwägt die Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe am 27. Juli 2016 um ca. 4.00 Uhr den am Vortag gestohlenen Personenwagen auf dem Parkplatz beim Hotel Restaurant G.________ mit einem Abstand von ca. einem Meter neben dem Personenwagen von H.________ abgestellt. Anschliessend habe der Beschwerdeführer das in einer PET-Flasche mitgeführte Benzin im Innern des Personenwagens ausgeschüttet und angezündet, was zur Folge gehabt habe, dass der Personenwagen wenige Minuten später vollständig ausgebrannt sei. Die starke Hitzeeinwirkung habe zur Beschädigung der Lackierung beim danebenstehenden Personenwagen von H.________ geführt. Die Vorinstanz stützte sich auf die als glaubhaft erachteten Aussagen von F.________ sowie verschiedene Sachbeweise, welche mit diesen Aussagen übereinstimmten. Die Vorinstanz wies insbesondere auf den Bezug von 4,92 Litern Benzin kurz vor der Brandmeldung bei einer Tankstelle hin, die F.________ dem Beschwerdeführer empfohlen habe. Ferner sei im Gutachten vom 14. November 2016 vom Institut für Rechtsmedizin St. Gallen, welches sich auf die Narben des Beschwerdeführers stützte, die von F.________ beschriebene Brandverletzung des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen worden. Aus dem Bericht des
Kriminaltechnischen Dienstes vom 10. August 2016 habe sich ergeben, dass es keine Hinweise auf eine technische Brandursache gegeben habe und dass die DNA des Beschwerdeführers auf der neben dem Fahrzeug gefundenen PET-Flasche nachgewiesen worden sei.
Die Vorinstanz erwägt weiter, der Beschwerdeführer sei am 2. Juli 2016 um 3.11 und 3.29 Uhr in Z.________ ohne Kontrollschild und gültigen Fahrausweis mit seinem Motorrad gefahren und habe die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h stadteinwärts um 54 km/h und stadtauswärts um 100 km/h überschritten. Aus dem Bildmaterial ergebe sich, dass es sich bei dem gefahrenen Motorrad um dasjenige des Beschwerdeführers gehandelt habe. Ferner seien in der Wohnung des Beschwerdeführers diverse Kleidungsstücke sichergestellt worden, welche den vom Motorradfahrer getragenen Kleidern entsprachen.

2.4. Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Sofern er sich dabei darauf beschränkt, zum vorinstanzlichen Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren (teilweise mit Verweis auf sein Plädoyer vor der Vorinstanz) frei zu plädieren, setzen seine Einwände eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht voraus, welche das Bundesgericht nicht vornimmt. Der Beschwerdeführer legt mehrfach dar, wie sich die Dinge ebenfalls zugetragen haben könnten und verkennt dabei, dass das Bundesgericht lediglich überprüft, ob die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung geradezu unhaltbar erscheinen.
Dies gilt beispielsweise, wenn der Beschwerdeführer vorbringt, die Aussagen von F.________ seien aufgrund seiner kriminellen Vergangenheit und seines aufgrund des Drogenkonsums mutmasslich eingeschränkten Erinnerungsvermögens nicht glaubhaft. Die Vorinstanz hat nachvollziehbar dargelegt, weswegen sie die Aussagen von F.________ als glaubhaft erachtete (vgl. oben E. 2.3). Ferner bringt der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Einbruch in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Freibades D.________ in Y.________ vor, seine DNA-Spuren am Wandlampenglas im Eingangsbereich des Freibades seien dadurch zu erklären, dass F.________ die Handschuhe des Beschwerdeführers benutzt und dadurch die DNA des Beschwerdeführers auf die Wandlampe übertragen habe. Der Beschwerdeführer legt dabei dar, wie die DNA-Spuren aus seiner Sicht zu würdigen gewesen wären, ohne aufzuzeigen, dass die vorinstanzlichen Erwägungen geradezu stossend sind. Sofern der Beschwerdeführer die Teilnahme am Einbruch in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in das Restaurant E.________ in X.________ mit Verweis auf sein Plädoyer vor der Vorinstanz bestreitet, verkennt er, dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss
und der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten nicht genügt (BGE 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; 138 IV 47 E. 2.8.1; je mit Hinweisen). Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten.
Keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen vermag der Beschwerdeführer ferner, wenn er betreffend den der Brandstiftung zugrunde liegenden Sachverhalt einwendet, an der Tankstelle seien 4,92 Liter Benzin bezogen worden, die beim Tatort der Brandstiftung gefundene PET-Flasche habe aber lediglich 0,5 Liter erfasst. Die Vorinstanz hat diesbezüglich nachvollziehbar dargelegt, dass der Beschwerdeführer allenfalls mehrere PET-Flaschen verwendet oder eine gewisse Menge Benzin verschüttet habe. Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer, wenn er darauf hinweist, dass der Gutachter des Instituts für Rechtsmedizin St. Gallen zwar festhalte, seine Narben könnten grundsätzlich im Zusammenhang mit der Brandstiftung stehen, aber keine charakteristischen Veränderungen wie "Abrinnspuren", welche typischerweise bei Verbrühungen mit brennbarer Flüssigkeit beobachtet werden, festgestellt worden seien. Der Gutachter machte seine Einschätzung, wonach die von F.________ beschriebene Brandverletzung des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen werden könne, unter Berücksichtigung des vom Beschwerdeführer gemachten Einwandes.
Schliesslich genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seiner Motorradfahrt am 2. Juli 2016 und der Verurteilung wegen der Widerhandlung gegen Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG auf die Möglichkeit hinweist, dass sein Bruder das Motorrad gelenkt haben könnte. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erschöpfen sich auch in diesem Punkt in appellatorischer Kritik, worauf nicht weiter einzutreten ist. Schliesslich erkennt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in dem Umstand, das die Vorinstanz die Möglichkeit, dass sein Bruder das Fahrrad gelenkt haben könnte, nicht in Betracht gezogen habe. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Vorinstanz mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Vorinstanz hat ihre Überlegungen genannt und insbesondere auch auf die einzelnen beim Beschwerdeführer vorgefundenen Kleidungsstücke hingewiesen, welche denjenigen des Motorradfahrers entsprachen. Damit hat die Vorinstanz die Überlegungen dargelegt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2; 141 III 28 E.
3.2.4; 139 IV 179 E. 2.2; je mit Hinweisen). Die geltend gemachte Gehörsverletzung ist zu verneinen.

2.5. Insgesamt zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.

3.
Die Beschwerde ist abz uweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. August 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
²	Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
³	Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.