Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
7B.143/2003 /bom

Sentenza del 26 agosto 2003
Camera delle esecuzioni e dei fallimenti

Composizione
Giudici federali Escher, presidente,
Meyer, Hohl,
cancelliere Piatti.

Parti
Avv. A.________,
ricorrente,

contro

Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza, via Pretorio 16, 6901 Lugano.

Oggetto
notifica all'estero,

ricorso del 16 giugno 2003 contro la decisione emanata
il 2 giugno 2003 dalla Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza.

Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
1.
Dopo aver chiesto ed ottenuto dal Pretore del distretto di Lugano un sequestro nei confronti della B.________ Inc., con sede a Panama, l'avv. A.________ ha promosso un'esecuzione in sua convalida. Il 30 aprile 2003 l'Ufficio di esecuzione di Lugano ha fissato al creditore un termine di 15 giorni per anticipare le spese riguardanti la traduzione in spagnolo e la notifica a Panama sia del decreto di sequestro che del precetto esecutivo.
2.
Con sentenza 2 giugno 2003 la Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza, ha respinto un ricorso inoltrato dal creditore contro l'operato dell'Ufficio. I giudici cantonali hanno reputato che, contrariamente a quanto sostenuto dall'insorgente, in concreto non sono dati i presupposti dell'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
. 3 LEF per procedere ad una notifica in via edittale, atteso che la notifica a Panama, seppure lunga e difficile, può compiersi in termini ragionevoli, se confrontata al tempo mediamente necessario per effettuare tale operazione in altri paesi paragonabili.
3.
Con ricorso del 16 giugno 2003 A.________ chiede, previa concessione dell'effetto sospensivo, che sia ordinato all'Ufficio di notificare all'escussa il decreto di sequestro e il precetto esecutivo in via edittale ai sensi dell'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
. 3 LEF. In via subordinata domanda al Tribunale federale - richiamando l'art. 15 cpv. 3
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 15 - 1 Der Bundesrat übt die Oberaufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen aus und sorgt für die gleichmässige Anwendung dieses Gesetzes.
1    Der Bundesrat übt die Oberaufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen aus und sorgt für die gleichmässige Anwendung dieses Gesetzes.
2    Er erlässt die zur Vollziehung dieses Gesetzes erforderlichen Verordnungen und Reglemente.
3    Er kann an die kantonalen Aufsichtsbehörden Weisungen erlassen und von denselben jährliche Berichte verlangen.
4    ...23
5    Er koordiniert die elektronische Kommunikation zwischen den Betreibungs- und Konkursämtern, den Grundbuch- und Handelsregisterämtern, den Gerichten und dem Publikum.24
LEF - di precisare le condizioni pratiche di applicazione dell'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
. 3 LEF. Poiché l'Ufficio federale di polizia indicherebbe che le notifiche a Panama sono molto difficili e che queste possono durare da 5 a 15 mesi, il ricorrente sostiene che il lasso di tempo necessario per una notifica per via diplomatica non sarebbe né adeguato né ragionevole, motivo per cui la notifica deve avvenire mediante pubblicazione. Abusivamente l'autorità di vigilanza si è riferita ad una media concernente altri paesi paragonabili, invece di tenere conto delle difficoltà concrete di una notifica a Panama. In ogni caso, sempre secondo il ricorrente, qualora per notificare un atto esecutivo dovessero essere necessari più di sei mesi, ci si troverebbe di fronte ad una durata inadeguata.
Il 19 giugno 2003 la presidente della Camera adita ha concesso, in via supercautelare, effetto sospensivo al gravame.

L'Ufficio non ha presentato osservazioni al gravame.
4.
Giusta l'art. 66 cpv. 3
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
LEF quando il debitore è domiciliato all'estero, la notificazione di atti esecutivi si fa per mezzo delle autorità di quel luogo o, in quanto un trattato internazionale lo preveda oppure lo Stato sul territorio del quale deve avvenire la notifica lo ammetta, per posta. Nell'eventualità che la notificazione giusta l'appena menzionato capoverso non sia possibile in un termine ragionevole, la notifica di atti esecutivi al debitore domiciliato all'estero avviene mediante pubblicazione (art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
. 3 LEF). La possibilità di una notifica edittale ai sensi di quest'ultima norma non può che costituire l'eccezione (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, vol. I, Losanna 1999, n. 68 all'art. 66
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
LEF). Contrariamente alle semplici comunicazioni degli Uffici, la notifica di un atto esecutivo, e segnatamente di un precetto esecutivo, riveste un'importanza particolare (DTF 116 III 8 consid. 1a). Un'esecuzione inizia infatti sulla base di una semplice affermazione del creditore procedente e il precetto esecutivo viene steso senza che vi sia un esame preliminare inerente all'esistenza e all'esigibilità della pretesa. L'escusso, che vuole opporsi alle intenzioni del
creditore dispone - di regola - unicamente di un termine di 10 giorni dalla notifica del precetto (DTF 119 III 57 consid. 3b).

In sostanza, il ricorrente ritiene necessaria una notifica mediante pubblicazione a causa della durata e del grado di difficoltà indicati dall'Ufficio federale di giustizia con riferimento alla notifica di atti esecutivi a Panama. Nella propria guida all'assistenza giudiziaria il predetto Ufficio federale distingue, per la notifica di atti giudiziari, tre tipi di avvertimenti: difficile (schwierig), molto difficile (sehr schwierig) e per il momento impossibile (zur Zeit unmöglich). Il termine difficile indica che il tempo necessario per il compimento della procedura è solitamente conosciuto e che sono previste delle difficoltà, per molto difficile esso intende che l'esito della domanda è incerto e che il tempo necessario è raramente noto (Denis Barthe/Alexander Hilfiker, Guida all'assistenza giudiziaria, 7a ed., Ufficio federale di giustizia, Berna 2002, pag. 4). Per quanto attiene al caso specifico, occorre innanzi tutto rilevare che il citato Ufficio federale avverte (stato 20.8.2002) che una notifica a Panama è difficile (schwierig) e non, come invece preteso dal ricorrente, molto difficile (sehr schwierig). Anche la durata (5-15 mesi) che esso menziona per il compimento della procedura non appare così eccezionale da
giustificare la notifica mediante pubblicazione di un precetto esecutivo. Infatti, come peraltro già rilevato nella sentenza impugnata, per il Nicaragua vengono indicati 12 mesi, per la Colombia 4-12 mesi, per il Brasile 9 mesi e per il Messico 10 mesi. Ora, la norma in discussione non può avere per effetto che per gran parte dell'America centro-meridionale le notifiche di atti esecutivi avvengano regolarmente in via di pubblicazione.

Da quanto precede discende che la decisione delle autorità di esecuzione di trasmettere all'escussa il precetto esecutivo in via rogatoriale non viola il diritto federale. Atteso che il ricorrente non ha mai contestato la decisione dell'Ufficio di esecuzione di trasmettere congiuntamente al precetto esecutivo il decreto di sequestro, non è necessario stabilire se quest'ultimo è un atto esecutivo ai sensi degli art. 64 a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
66 LEF, suscettivo di una notifica ai sensi dell'art. 66 cpv. 4 n
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 66 - 1 Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
1    Wohnt der Schuldner nicht am Orte der Betreibung, so werden die Betreibungsurkunden der von ihm daselbst bezeichneten Person oder in dem von ihm bestimmten Lokale abgegeben.
2    Mangels einer solchen Bezeichnung erfolgt die Zustellung durch Vermittlung des Betreibungsamtes des Wohnortes oder durch die Post.
3    Wohnt der Schuldner im Ausland, so erfolgt die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Behörden oder, soweit völkerrechtliche Verträge dies vorsehen oder wenn der Empfängerstaat zustimmt, durch die Post.122
4    Die Zustellung wird durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt, wenn:
1  der Wohnort des Schuldners unbekannt ist;
2  der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht;
3  der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung nach Absatz 3 nicht innert angemessener Frist möglich ist.123
5    ...124
. 3 LEF (in favore di un'applicazione per analogia di tale norma Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, vol. IV, Losanna 2003, n. 31 all'art. 276
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 276 - 1 Der mit dem Vollzug betraute Beamte oder Angestellte verfasst die Arresturkunde, indem er auf dem Arrestbefehl die Vornahme des Arrestes mit Angabe der Arrestgegenstände und ihrer Schätzung bescheinigt, und übermittelt dieselbe sofort dem Betreibungsamt.
1    Der mit dem Vollzug betraute Beamte oder Angestellte verfasst die Arresturkunde, indem er auf dem Arrestbefehl die Vornahme des Arrestes mit Angabe der Arrestgegenstände und ihrer Schätzung bescheinigt, und übermittelt dieselbe sofort dem Betreibungsamt.
2    Das Betreibungsamt stellt dem Gläubiger und dem Schuldner sofort eine Abschrift der Arresturkunde zu und benachrichtigt Dritte, die durch den Arrest in ihren Rechten betroffen werden.479
LEF).
5.
Per quanto attiene alla domanda subordinata, giova ricordare che essa non rientra nelle richieste proponibili con un ricorso fondato sull'art. 19 cpv. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 19 - Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 200529.
LEF, atteso che in base al chiaro tenore dell'art. 15 cpv. 3
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 15 - 1 Der Bundesrat übt die Oberaufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen aus und sorgt für die gleichmässige Anwendung dieses Gesetzes.
1    Der Bundesrat übt die Oberaufsicht über das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen aus und sorgt für die gleichmässige Anwendung dieses Gesetzes.
2    Er erlässt die zur Vollziehung dieses Gesetzes erforderlichen Verordnungen und Reglemente.
3    Er kann an die kantonalen Aufsichtsbehörden Weisungen erlassen und von denselben jährliche Berichte verlangen.
4    ...23
5    Er koordiniert die elektronische Kommunikation zwischen den Betreibungs- und Konkursämtern, den Grundbuch- und Handelsregisterämtern, den Gerichten und dem Publikum.24
LEF la facoltà di impartire istruzioni alle autorità di vigilanza è lasciata all'apprezzamento del Tribunale federale.
6.
Da quanto precede discende che il ricorso, nella misura in cui si rivela ammissibile, risulta infondato e come tale va respinto. Non si preleva tassa di giustizia (art. 20a cpv. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 20a - 1 ...32
1    ...32
2    Für das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden gelten die folgenden Bestimmungen:33
1  Die Aufsichtsbehörden haben sich in allen Fällen, in denen sie in dieser Eigenschaft handeln, als solche und gegebenenfalls als obere oder untere Aufsichtsbehörde zu bezeichnen.
2  Die Aufsichtsbehörde stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Sie kann die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern.
3  Die Aufsichtsbehörde würdigt die Beweise frei; unter Vorbehalt von Artikel 22 darf sie nicht über die Anträge der Parteien hinausgehen.
4  Der Beschwerdeentscheid wird begründet, mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und den Parteien, dem betroffenen Amt und allfälligen weiteren Beteiligten schriftlich eröffnet.
5  Die Verfahren sind kostenlos. Bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung können einer Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu 1500 Franken sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden.
3    Im Übrigen regeln die Kantone das Verfahren.
LEF).
Per questi motivi, la Camera pronuncia:

1.
Nella misura in cui è ammissibile, il ricorso è respinto.
2.
Comunicazione al ricorrente, all'Ufficio di esecuzione di Lugano e alla Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, quale autorità di vigilanza.
Losanna, 26 agosto 2003
In nome della Camera delle esecuzioni e dei fallimenti
del Tribunale federale svizzero
La presidente: Il cancelliere:
Informazioni decisione   •   DE • FR • IT • EN
Documento : 7B.143/2003
Data : 26. August 2003
Pubblicato : 06. September 2003
Sorgente : Bundesgericht
Stato : Publiziert als BGE-129-III-556
Ramo giuridico : Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Oggetto : Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 7B.143/2003 /bom Sentenza del 26 agosto


Registro di legislazione
LEF: 15 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 15 - 1 Il Consiglio federale esercita l'alta vigilanza sulle esecuzioni e sui fallimenti e cura l'uniforme applicazione della presente legge.26
1    Il Consiglio federale esercita l'alta vigilanza sulle esecuzioni e sui fallimenti e cura l'uniforme applicazione della presente legge.26
2    Emana le disposizioni e i regolamenti necessari all'attuazione della medesima.
3    Può impartire istruzioni alle autorità cantonali di vigilanza e richiedere da esse annuali relazioni.
4    ...27
5    Coordina la comunicazione elettronica tra gli uffici di esecuzione e dei fallimenti, tra gli uffici del registro fondiario e del registro di commercio, nonché tra i tribunali e il pubblico.28
19 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 19 - Il ricorso al Tribunale federale è retto dalla legge del 17 giugno 200534 sul Tribunale federale.
20a 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 20a - 1 ...38
1    ...38
2    Alla procedura davanti alle autorità cantonali di vigilanza si applicano le disposizioni seguenti:39
1  le autorità di vigilanza, ogni volta che agiscono in questa veste, devono designarsi come tali e se del caso come autorità superiore o inferiore di vigilanza;
2  l'autorità di vigilanza constata i fatti d'ufficio. Essa può chiedere la collaborazione delle parti e, se rifiutano di prestare la collaborazione che da esse ci si può ragionevolmente attendere, dichiararne irricevibili le conclusioni;
3  l'autorità di vigilanza apprezza liberamente le prove; fatto salvo l'articolo 22, essa è vincolata dalle conclusioni delle parti;
4  la decisione sul ricorso deve essere motivata e indicare i rimedi di diritto; essa è notificata per scritto alle parti, all'ufficio e agli altri eventuali interessati;
5  le procedure sono gratuite. La parte o il suo rappresentante che agiscono in mala fede o in modo temerario possono essere condannati a una multa sino a 1500 franchi, nonché al pagamento di tasse e spese.
3    Per il resto, i Cantoni stabiliscono la procedura.
64a  66 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 66 - 1 Quando il debitore non dimori nel luogo dell'esecuzione, gli atti esecutivi si consegnano alla persona o nel locale da lui indicati in quel luogo stesso.
1    Quando il debitore non dimori nel luogo dell'esecuzione, gli atti esecutivi si consegnano alla persona o nel locale da lui indicati in quel luogo stesso.
2    In mancanza di tale indicazione, la notificazione si fa per mezzo dell'ufficio del domicilio del debitore o per posta.
3    Se il debitore è domiciliato all'estero, la notificazione si fa per mezzo delle autorità di quel luogo o, in quanto un trattato internazionale lo preveda oppure lo Stato sul territorio del quale deve avvenire la notificazione lo ammetta, per posta.128
4    La notificazione si fa mediante pubblicazione quando:
1  il domicilio del debitore è sconosciuto;
2  il debitore persiste a sottrarsi alla notificazione;
3  il debitore è domiciliato all'estero e la notificazione giusta il capoverso 3 non è possibile in un termine ragionevole.129
5    ...130
276
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 276 - 1 Il funzionario o l'impiegato incaricato del sequestro ne stende il verbale, attestando a piè del decreto l'avvenuto sequestro ed indicando gli oggetti sequestrati con la loro stima, e lo trasmette immediatamente all'ufficio.
1    Il funzionario o l'impiegato incaricato del sequestro ne stende il verbale, attestando a piè del decreto l'avvenuto sequestro ed indicando gli oggetti sequestrati con la loro stima, e lo trasmette immediatamente all'ufficio.
2    Questo comunica immediatamente copia del verbale al creditore e al debitore e informa i terzi i cui diritti sono toccati dal sequestro.484
Registro DTF
116-III-8 • 119-III-57
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7B.143/2003
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
 precetto esecutivo • ricorrente • mese • autorità di vigilanza • tribunale federale • questio • decreto di sequestro • losanna • federalismo • atto esecutivo • notificazione mediante pubblicazione • termine ragionevole • assistenza giudiziaria • avvertimento • menzione • effetto sospensivo • ufficio federale di giustizia • ufficio federale • domicilio all'estero • decisione
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