9C_604/2023 - 2024-02-26 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 604/2023

Urteil vom 26. Februar 2024

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterinnen Moser-Szeless, Scherrer Reber,
Gerichtsschreiberin Bögli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Max B. Berger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. August 2023 (200 23 345 IV).

Sachverhalt:

A.
Die 1968 geborene A.________ meldete sich im Mai 2021 bei der IV-Stelle Bern zum Leistungsbezug an und machte seit Jahren zunehmende Schmerzen an der linken Körperhälfte, ausstrahlend in Wirbelsäule, Arm und Bein, vor allem seit Februar 2020, geltend. Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen und gewährte eine Integrationsmassnahme. Nach vorzeitigem Abbruch dieser Massnahme per 4. März 2022 veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Abklärung durch das Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG, Münchenstein (ZIMB; Gutachten vom 19. Dezember 2022). Mit Verfügung vom 30. März 2023 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 32 %.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 20. August 2023 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und ihr eine IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen beantragen die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet zwar das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (BGE 148 V 209 E. 2.2). Zudem legt es seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, welchen die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 ATSG), zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG; sowohl in der bis zum 31. Dezember 2021 als auch in der ab 1. Januar 2022 gültigen Fassung) sowie zum Invaliditätsgrad (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneinte.

2.2. Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit verdient hätte (BGE 145 V 141 E. 5.2.1). In der Regel ist am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 144 I 103 E. 5.3 mit Hinweis). Erst wenn sich das Valideneinkommen aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse nicht hinreichend genau beziffern lässt, darf auf statistische Werte wie die vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zurückgegriffen werden (Urteile 8C 236/2022 vom 4. Oktober 2022 E. 9.4; 8C 177/2022 vom 13. Juli 2022 E. 8.1).

2.3. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Versicherten könne dem polydisziplinären Gutachten der ZIMB vom 19. Dezember 2022 gefolgt werden. In ihrer angestammten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin in einer Textilfirma sei die Beschwerdeführerin spätestens seit September 2020 zu 100 % arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit sei sie unter folgenden Voraussetzungen zu 70 % arbeitsfähig: der linke Arm könne unter Berücksichtigung der Anamnese in erster Linie als Zudienarm eingesetzt werden, jedoch nicht für komplexe bimanuelle Tätigkeiten; die Beschwerdeführerin sollte ihre Arbeitsposition regelmässig selbstständig wechseln können, insbesondere seien das längere fixierte Sitzen und Stehen an Ort sowie die Durchführung von stereotypischen Rotationsbewegungen des Achsenskeletts oder Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneige- oder -rückhalteposition zu vermeiden. Da die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsstelle aus invaliditätsfremden Gründen verloren habe, sei auch zur Berechnung des Valideneinkommens auf Tabellenlöhne abzustützen. Für das Jahr 2021 resultiere gemäss Tabelle TA1 tirage skill level, Ziff. 05-43, Sektor 2 Produktion, Frauen, Kompetenzniveau 1 der LSE 2020 ein auf die
betriebsübliche Wochenarbeitszeit hochgerechnetes und indexiertes Valideneinkommen von Fr. 55'700.95, für das Jahr 2022 ein solches von Fr. 56'349.30. Das trotz Gesundheitsschaden erreichbare Invalideneinkommen liege gemäss LSE 2020, TA1 tirage skill level, Totalwert, Frauen, Kompetenzniveau 1, bei Fr. 37'661.80 im Jahr 2021 und bei Fr. 37'987.10 im Jahr 2022. Ein leidensbedingter Abzug sei nicht vorzunehmen, womit ein Invaliditätsgrad von 32 % im Jahr 2021 respektive von 33 % im Jahr 2022 resultiere.

3.

3.1. Umstritten ist vorliegend einzig, ob die Vorinstanz zu Recht keinen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen vorgenommen und damit einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad ermittelt hat. Die Beschwerdeführerin verlangt einen Abzug von 25 %.

3.2. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Lohndaten wie namentlich der LSE ermittelt, ist der so erhobene Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können, und die versicherte Person je nach Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/aa i.f.; Urteil 9C 360/2022 vom 4. November 2022 E. 4.1). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/bb-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug vom Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen
Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen (BGE 148 V 174 E. 6.3; 146 V 16 E. 4.1).

3.3. Ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage dar. Dagegen ist die Höhe des Abzugs eine Ermessensfrage und daher letztinstanzlich nur bei Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 148 V 174 E. 6.5; 146 V 16 E. 4.2).

4.

4.1. Am 1. Januar 2022 trat die Änderung des IVG (Weiterentwicklung der IV) mit der Einführung des stufenlosen Rentensystems in Kraft. Ebenfalls am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist Art. 26bis Abs. 3 IVV, wonach vom statistisch bestimmten Invalideneinkommen 10 % für Teilzeitarbeit abgezogen werden, wenn die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach Art. 49 Abs. 1bis IVV von 50 % oder weniger tätig sein kann. In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.3.1; je mit Hinweisen). Rentenansprüche, die vor dem 1. Januar 2022 entstanden sind, werden somit nach dem im damaligen Zeitpunkt gültigen Recht beurteilt.

4.2. Vorliegend ist strittig, wann ein allfälliger Rentenanspruch entstanden und welches Recht demnach anzuwenden ist. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht die altrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf einen Leidensabzug angewendet. Art. 26bis Abs. 3 IVV sei erst seit 1. Januar 2022 in Kraft und vorliegend nicht anwendbar. Selbst wenn die Bestimmung anwendbar sein sollte, so könne eine Verordnungsbestimmung weder Verfassung noch Gesetz brechen; die bisherige Praxis zum Leidensabzug fusse auf dem Gesetz, insbesondere dem ATSG.

4.3. Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass aufgrund der durchgeführten Integrationsmassnahme, welche bis zum 4. März 2022 gedauert habe, der Rentenanspruch erst im März 2022 entstanden sei, weshalb das neue Recht anzuwenden sei. Das kantonale Gericht liess die Frage offen, da auch nach altrechtlicher Praxis kein Leidensabzug zu gewähren sei. Auf die Frage, ob Art. 26bis Abs. 3 IVV gesetzeskonform sei, ging es nicht ein.

4.4. Die Vorinstanz bezieht sich auf Art. 28 Abs. 1 bis IVG, wonach ein Rentenanspruch erst entsteht, wenn alle Möglichkeiten zur Eingliederung ausgeschöpft sind. Allerdings verkennt sie dabei, dass auch diese Gesetzesbestimmung erst am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist und deshalb für die Frage nach dem anwendbaren Recht nicht hinzugezogen werden kann. Zudem berechnete sie den Invaliditätsgrad rückwirkend ab November 2021 und prüfte daher einen Rentenanspruch, der vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist. Dies ist insofern richtig, als die Beschwerdeführerin zwar vom 17. Januar bis 4. März 2022 an einem Aufbautraining teilnahm, während dieser Zeit jedoch überwiegend zu 100 % krankgeschrieben war. Damit war sie offensichtlich nicht eingliederungsfähig, weshalb bereits vor Beginn des Aufbautrainings faktisch alle Möglichkeiten zur Eingliederung ausgeschöpft waren. Vorliegend gelangen somit die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Bestimmungen zur Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert. Das kantonale Gericht hat denn auch zu Recht alternativ nach altrechtlicher Praxis geprüft, ob ein leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen vorzunehmen ist.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unzutreffend festgestellt. Sie habe festgehalten, der leidensbedingte Abzug sei im Rahmen des gutachterlichen Tätigkeitsprofils bereits ausreichend berücksichtigt worden. Die Gutachter hätten indes zum leidensbedingten Abzug nicht Stellung genommen, sondern seien davon ausgegangen, dass dieser durch die Behörde vorgenommen werde. Dies sei jedoch eindeutig und augenfällig nicht korrekt. Es werde nicht einkalkuliert, dass ihr Tätigkeitsprofil weitere Einschränkungen mit sechs Kriterien enthalte und sie somit in derselben Arbeitszeit eine geringere Leistung erbringen könne als eine gesunde Person. Auch dass sie die Arbeitszeit aufgrund der schmerzbedingten wechselnden Leistungsfähigkeit selbst einteilen können müsse und einen erhöhten Pausenbedarf habe, werde nicht einberechnet. So könne sie ihre verbleibende Arbeitsfähigkeit selbst auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten. Wenn die Vorinstanz dies nicht mittels eines leidensbedingten Abzugs von mindestens 15 % anerkenne, handle sie willkürlich.

5.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist offensichtlich unrichtig, wenn sie sich als willkürlich erweist. Das ist der Fall, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat. Noch keine offensichtliche Unrichtigkeit liegt vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als plausibler erscheint. Sachverhaltsrügen sind auf Grund des strengen Rügeprinzips klar und detailliert in der Beschwerdeschrift aufzuzeigen. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ist nicht einzugehen (BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2).

5.3. Soweit die Beschwerdeführerin auf ihren vermehrten Pausenbedarf und die schmerzbedingt wechselnde Leistungsfähigkeit hinweist und dabei mit Verweis auf das Urteil 9C 305/2022 vom 24. November 2022 einen Leidensabzug verlangt, kann ihr nicht gefolgt werden. Vorliegend wird die reduzierte Leistungsfähigkeit und der erhöhte Pausenbedarf der Beschwerdeführerin bereits im polydisziplinären Gutachten vom 19. Dezember 2022 miteinbezogen, indem die Gutachter bei einer Präsenzzeit von bis zu acht Stunden pro Tag eine Arbeitsfähigkeit von 70 % attestierten. Weitere Einschränkungen, welche im Gutachten nicht berücksichtigt wurden, wie beispielsweise etwa die Notwendigkeit einer durchgehenden Betreuung oder Anleitung (vgl. Urteil 9C 555/2022 vom 30. Juni 2023 E. 4.3.1), sind nicht ersichtlich. Ein zusätzlicher Leidensabzug aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs würde demnach im vorliegenden Fall einer doppelten Berücksichtigung der Einschränkungen gleichkommen.

5.4. Allerdings ist die Beschwerdeführerin gemäss dem Belastungsprofil im polydisziplinärem Gutachten der ZIMB vom 19. Dezember 2022 auch im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit eingeschränkt. So sind ihr lediglich körperlich leichte bis nur selten wechselbelastende und adaptierte Tätigkeiten ohne längeres fixiertes Stehen an Ort, ohne stereotype Rotationsbewegungen des Achsenskeletts oder Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneige- oder rückhalteposition zumutbar. Wie dargelegt (E. 3.2) ist in solchen Fällen ein Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren, was die Vorinstanz in Verletzung von Bundesrecht nicht getan hat.

6.

6.1. Ferner rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe zu Unrecht ihre faktische Einhändigkeit nicht einkalkuliert. Das kantonale Gericht habe in einem anderen, gleichgelagerten Fall einen Abzug vom Tabellenlohn von 20 % gewährt, da der Versicherte seine adominante linke Hand nur noch als Hilfshand habe verwenden können. Dasselbe sei auch bei ihr der Fall; sie könne die linke Hand sogar nur eingeschränkt als Hilfshand verwenden, da komplexe bimanuelle Tätigkeiten gar nicht möglich seien. Unter Berücksichtigung der weiteren Einschränkungen sei ihr entsprechend ein maximaler Leidensabzug von 25 % zu gewähren.

6.2. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, ihre linke Hand sei sogar in der Funktion als Hilfshand eingeschränkt, findet dies in den Akten keine Stütze. Eine faktische Einhändigkeit ist nicht zu erkennen. Die Beschwerdeführerin ist zwar nicht in der Lage, komplexe bimanuelle Tätigkeiten auszuüben. Sie verkennt aber die Funktionen einer Hilfshand: Eine Hand, die für komplexe bimanuelle Tätigkeiten eingesetzt werden kann, ist mehr als nur Hilfshand.

6.3. Die Beschwerdeführerin verweist in ihrer Argumentation auf ein anderes, nicht sie betreffendes Urteil der Vorinstanz (IV/2018/170). In diesem Fall war die versicherte Person jedoch stärker eingeschränkt als die Beschwerdeführerin, da die linke Hand überhaupt nicht mehr belastet werden konnte. Eine solche Einschränkung liegt bei der Beschwerdeführerin nicht vor. Sie kann demnach aus diesem Urteil nichts zu ihren Gunsten ableiten.

6.4. Das Bundesgericht bestätigte bisher mehrfach einen leidensbedingten Abzug von 20 bis 25 % bei faktischer Einhändigkeit - dies jedoch nur, wenn es die dominante Hand betraf (vgl. Urteile 8C 58/2018 vom 7. August 2018 E. 5.3; 8C 744/2017 vom 14. Mai 2018 E. 5.2). Vorliegend ist jedoch die linke, adominante Hand der Beschwerdeführerin betroffen. Zudem kann sie auch ihre linke Hand immer noch einsetzen, wenn auch nur zu Hilfszwecken und nicht für komplexe, bimanuelle Tätigkeiten. Ein Abzug in maximaler Höhe von 25 % wäre demnach nicht sachgerecht. Dennoch ist auch dieser Aspekt bei der Bemessung des Leidensabzugs zu berücksichtigen, da die verringerte Einsatzfähigkeit der linken Hand die Leistungsfähigkeit in Hilfsarbeitertätigkeiten ebenfalls einschränkt (vgl. E. 3.2).

7.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz nicht alle relevanten Aspekte berücksichtigt und dadurch ihr Ermessen unterschritten, indem sie keinen Abzug gewährt hat. Der Beschwerdeführerin ist insoweit beizupflichten, dass der Abzug bei gesamthafter Betrachtung auf mindestens 15 % festzusetzen ist. Damit sind die Invalideneinkommen auf (höchstens) Fr. 32'012.55 (2021) und Fr. 32'289.35 (2022) zu bemessen, woraus (beim unveränderten Valideneinkommen von Fr. 55'700.95 [2021] und Fr. 56'349.30 [2022]) ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 43 % resultiert. Damit hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Viertelsrente ab dem 1. November 2021 (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Beschwerde ist begründet.

8.

8.1. Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).

8.2. Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten und Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. August 2023 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. März 2023 werden aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Viertelsrente ab dem 1. November 2021.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Februar 2024

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Bögli

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 26^bis Bestimmung des Einkommens mit Invalidität - 1 Erzielt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität ein Erwerbseinkommen, so wird ihr dieses als Einkommen mit Invalidität (Art. 16 ATSG) angerechnet, sofern sie damit ihre verbliebene funktionelle Leistungsfähigkeit in Bezug auf eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bestmöglich verwertet.
¹	Erzielt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität ein Erwerbseinkommen, so wird ihr dieses als Einkommen mit Invalidität (Art. 16 ATSG) angerechnet, sofern sie damit ihre verbliebene funktionelle Leistungsfähigkeit in Bezug auf eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bestmöglich verwertet.
²	Liegt kein anrechenbares Erwerbseinkommen vor, so wird das Einkommen mit Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 bestimmt. Bei versicherten Personen nach Artikel 26 Absatz 6 sind in Abweichung von Artikel 25 Absatz 3 geschlechtsunabhängige Werte zu verwenden.
³	Vom statistisch bestimmten Wert nach Absatz 2 werden 10 Prozent abgezogen. Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität nur noch mit einer funktionellen Leistungsfähigkeit nach Artikel 49 Absatz 1bis von 50 Prozent oder weniger tätig sein, so werden 20 Prozent abgezogen. Weitere Abzüge sind nicht zulässig.168

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
¹	Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
^1bis	Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271
²	Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest.
³	Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 29 Beginn des Anspruchs und Auszahlung der Rente - 1 Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
¹	Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG217, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
²	Der Anspruch entsteht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Artikel 22 beanspruchen kann.
³	Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht.
⁴	Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 Prozent, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung beansprucht wird.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.