U 182/04 - 2004-11-25 - Assurance-accidents - Eidgenössisches Versicherungsgericht Tribunale federale delle assicurazioni Tribunal

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
U 182/04

Urteil vom 25. November 2004
III. Kammer

Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiber Fessler

Parteien
P.________, 1960, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Alfred Dätwyler, Bielstrasse 3, 4500 Solothurn,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, Solothurn

(Entscheid vom 15. April 2004)

Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 30. Dezember 1998 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem 1960 geborenen P.________ für die erwerblichen Folgen der am 14. Mai 1996 erlittenen Verletzung am Unterschenkel rechts (Erwerbsunfähigkeit: 20 %) ab 1. Dezember 1998 eine Invalidenrente zu. Ab 7. Juli 1999 arbeitete P.________ bei der Firma M.________ AG. Ende 2001 leitete die SUVA ein Revisionsverfahren ein. Mit Verfügung vom 8. Mai 2002 hob die Anstalt die Rente auf Ende des Monats auf. Daran hielt der Unfallversicherer mit Einspracheentscheid vom 15. April 2003 fest.
B.
Die von P.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 15. April 2004 ab.
C.
P.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit den Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Verfügung (recte: Einspracheentscheid) seien aufzuheben und die SUVA sei anzuweisen, die «20 %-Erwerbsunfähigkeitsrente» weiterhin auszurichten; eventualiter seien die Akten an das kantonale Gericht zu weiterer Abklärung und neuer Entscheidung zurückzuweisen.

Kantonales Gericht und SUVA beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Im Streite liegt die revisionsweise Aufhebung der am 30. Dezember 1998 auf der Grundlage einer Erwerbsunfähigkeit von 20 % festgesetzten Invalidenrente der Unfallversicherung.
2.
2.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 22 Abs. 1 erster Satz UVG, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002).
Anlass zur revisionsweisen Überprüfung der Rente gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 119 V 478 Erw. 1b/aa, 113 V 27 Erw. 3b, je mit Hinweisen; RKUV 1987 Nr. U 32 S. 446). Ein Revisionsgrund ist unter anderem gegeben, wenn das Grundlage der ursprünglichen Invaliditätsbemessung bildende Arbeitsverhältnis (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa, 114 V 121 Erw. 2b) zufolge betrieblicher Umstrukturierung aufgelöst wird (Urteil E. vom 18. Januar 2002 [U 181/00]). Anlass für eine revisionsweise Überprüfung der Rente besteht sodann, wenn eine bei Leistungsbeginn arbeitslose versicherte Person wieder eine Erwerbstätigkeit in unselbstständiger oder auch selbstständiger Stellung aufnimmt.

Ist ein Revisionsgrund im Sinne von alt Art. 22 Abs. 1 UVG gegeben, wird die Invalidität neu bemessen. Es besteht keine Bindung an die ursprüngliche Rentenfestsetzung. Die damals ermittelten Vergleichseinkommen nach Art. 18 Abs. 2 zweiter Satz UVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) sind somit frei überprüfbar (Urteil S. vom 19. August 2004 [U 339/03] Erw. 3.2 mit Hinweis; vgl. auch AHI 2002 S. 164).
2.2 Diese Grundsätze gelten auch unter der Herrschaft des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Die kraft Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 UVG im Bereich der Unfallversicherung massgebende Legaldefinition der Revision der Invalidenrente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG stimmt inhaltlich mit alt Art. 22 Abs. 1 UVG im Wesentlichen überein (Urteile S. vom 19. August 2004 [U 339/03] Erw. 1.3 und G. vom 22. Juni 2004 [U 192/03] Erw. 1.2 und 1.3; vgl. auch BGE 130 V 343). Ebenfalls sind die Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität sowie der Einkommensvergleichsmethode nach Art. 6 , 7 und 8 Abs. 1 ATSG sowie Art. 16 ATSG im Sinne der bisherigen Rechtsprechung auszulegen und anzuwenden (vgl. erwähnte Urteile). Für die Frage des intertemporal anwendbaren Rechts ist somit nicht von Belang, dass der Einspracheentscheid vom 15. April 2003 nach In-Kraft-Treten des ATSG erlassen wurde (vgl. BGE 130 V 318 und 329 sowie in BGE 130 V noch nicht publiziertes Urteil M. vom 5. Juli 2004 [I 690/03]).
3.
Das kantonale Gericht hat zur Bestimmung des Invaliditätsgrades einen Einkommensvergleich nach alt Art. 18 Abs. 2 zweiter Satz UVG für 2002 durchgeführt. Das Valideneinkommen hat es auf Fr. 56'875.- (13 x Fr. 4375.-) resp. Fr. 61'343.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 60'906.- (13 x Fr. 4685.10) festgesetzt. Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von weniger als 1 %.
Fr. 56'875.- entsprechen dem Lohn eines Bauarbeiters Typ B im 2002 gemäss Auskunft des Solothurnischen Baumeisterverbandes. Auf Fr. 61'343.- beläuft sich der mutmassliche heutige Bauarbeiterlohn nach der Berechnung des Beschwerdeführers. Fr. 60'906.- betrug der 2002 erzielte Verdienst bei der M.________ AG. Diese Summe setzt sich zusammen aus dem Grundlohn von Fr. 52'962.- (13 x Fr. 4074.-) und der Schichtzulage von Fr. 7944.30 (13 x Fr. 611.10).
4.
Die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung wird in mehrfacher Hinsicht beanstandet. Beim Valideneinkommen wird geltend gemacht, der Beschwerdeführer wäre ohne die Beinverletzung bei der früheren Arbeitgeberin zwischenzeitlich zum Vorarbeiter aufgestiegen. Das Bauunternehmen sei allerdings später von einer andern Firma übernommen worden, welche sich ihrerseits nun in Konkurs befinde. Immerhin bestätige der damals vorgesetzte Polier die Qualitäten des Versicherten und die Prognose, er wäre ohne den Unfall Vorarbeiter. Dass es sich beim Beschwerdeführer um einen geschickten Berufsmann handle, dem Steigerungsmöglichkeiten zuzutrauen seien, zeige auch seine berufliche Karriere. So habe er die Wiedereingliederung überraschend gut geschafft und sich von einem Grundlohn von Fr. 3700.- 1999 auf Fr. 4074.- 2002 verbessern können. Es sei somit Steigerungspotenzial vorhanden gewesen, weshalb beim Valideneinkommen ohne weiteres von einem aktuellen Vorarbeiterlohn von mindestens Fr. 70'000.- für 2002 auszugehen sei.

Im Weitern könne das Invalideneinkommen nicht dem Verdienst bei der M.________ AG gleichgesetzt werden. Bei dieser Stelle handle es sich um einen einmaligen Glücksfall. Sodann seien die Schichtzulagen ausser Acht zu lassen. Diese hätten den Charakter einer Inkonvenienzentschädigung, mit welcher erschwerte oder lästige Arbeitsbedingungen, «konkret die mit der verschobenen Tagesarbeitszeit in Kauf zu nehmenden Unbillen», abgegolten würden.
5.
5.1 Es ist von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Bestätigung des ehemaligen vorgesetzten Poliers vom 19. Juni 2002, wonach der Beschwerdeführer ohne Unfall «heute sicherlich Vorarbeiter» wäre, nicht als genügend erachtet hat, um diesen beruflichen Aufstieg als hinreichend nahe Möglichkeit darzutun (vgl. BGE 96 V 29 und RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b). Daran ändert nichts, dass der Betrieb durch eine andere Baufirma übernommen wurde, welcher ihrerseits Konkurs ging. Dadurch bekommt die Aussage des Poliers nicht mehr Gewicht. Abgesehen davon wird nicht geltend gemacht, dieser hätte die Kompetenz gehabt, den Beschwerdeführer vom Bauarbeiter Typ B zum Vorarbeiter zu befördern.

Im Weitern ist in Bezug auf die Stelle bei der M.________ AG davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis stabil ist, der Beschwerdeführer seine verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft und er hiefür leistungsgerecht entlöhnt wird. Der mit dieser Tätigkeit erzielte Verdienst kann somit grundsätzlich als Invalideneinkommen gelten (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa und Urteil S. vom 19. August 2004 [U 339/03] Erw. 3.3; vgl. zum Begriff der Zumutbarkeit einer trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung ausgeübten Erwerbstätigkeit BGE 109 V 27 ff. Erw. 3c und d). Dazu sind entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch die Schichtzulagen zu zählen. Gemäss Lohnabrechnung Februar 2002 werden auf diesen Entgelten paritätische Beiträge abgerechnet. Es besteht aufgrund der Akten und den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, auf welche verwiesen wird, kein Anlass, die Schichzulagen als nicht der Beitragspflicht unterliegende Unkostenentschädigungen nach Art. 9 AHVV zu qualifizieren.
5.2 Es kann sich einzig fragen, ob das Valideneinkommen dem Verdienst eines Bauarbeiters Typ B im Jahr 2002 von Fr. 56'875.- gleichgesetzt werden kann. Die Auflösung des damaligen Betriebes und der Konkurs der übernehmenden Firma wären mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch ohne den Unfall vom 14. Mai 1996 eingetreten. Mit Blick auf den in den 90er Jahren stetig geschrumpften Bau-Arbeitsmarkt sind daher ein Berufswechsel und eine Neuausrichtung auch ohne die erlittene Beinverletzung nicht auszuschliessen. Es liesse sich somit die rechnerische Bestimmung des Valideneinkommens auf tabellarischer Grundlage diskutieren (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b). Daraus ergibt sich indessen nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers. Nach der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes für Statistik (LSE 02) beträgt der jährliche Bruttolohn für Männer mit Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten im privaten Sektor «Produktion/Verarbeitendes Gewerbe; Industrie» Fr. 59'328.- (12 x [Fr. 4800.- x [41,2/40]]; S. 43). Diese Summe ist zu erhöhen, wenn und soweit die überdurchschnittliche Lohnsteigerung bei der M.________ AG von mehr als 10 % gegenüber 5,9 % im Bereich «Verarbeitendes Gewerbe; Industrie»
von 1999-2002 (Die Volkswirtschaft 8/2003 Aktuelle Wirtschaftsdaten S. 91 Tabelle B10.2) nicht lediglich Folge günstiger Umstände, sondern auf einem hohen leistungsmässigen Einsatz oder einer ausserordentlichen beruflichen Bewährung beruht (Urteile S. vom 19. August 2004 [U 339/03] Erw. 3.3 und W. vom 26. Mai 2003 [U 183/02] Erw. 6.2 mit Hinweis auf Urteil S. vom 29. August 2002 [I 97/00] Erw. 1.4; vgl. ZAK 1989 S. 456). Wird dies bejaht, resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 61'681.- (59'328.- x [1,101/1,059]). Daraus ergibt sich bei einem Invalideneinkommen von Fr. 60'906.- ein Invaliditätsgrad von rund 1,25 %.
5.3 Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 25. November 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-accidents, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)5 s'appliquent à l'assurance-accidents, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	Elles ne s'appliquent pas aux domaines suivants:
^a	le droit régissant les activités dans le domaine médical et les tarifs (art. 53 à 57);
^abis	les activités accessoires (art. 67a) de la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA);
^b	l'enregistrement des assureurs-accidents (art. 68);
^c	la procédure régissant les contestations pécuniaires entre assureurs (art. 78a);
^d	les procédures de reconnaissance des cours de formation et d'octroi des attestations de formation (art. 82a).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 9 Frais généraux - 1 Les frais généraux sont les dépenses résultant pour le salarié de l'exécution de ses travaux.75 Le dédommagement pour frais encourus n'est pas compris dans le salaire déterminant.76
¹	Les frais généraux sont les dépenses résultant pour le salarié de l'exécution de ses travaux.75 Le dédommagement pour frais encourus n'est pas compris dans le salaire déterminant.76
²	Ne font pas partie des frais généraux les indemnités accordées régulièrement pour le déplacement du domicile au lieu de travail habituel et pour les repas courants pris au domicile ou au lieu de travail habituel; ces indemnités font en principe partie du salaire déterminant.
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