Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C_582/2013

Urteil vom 25. September 2014

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli, Karlen, Chaix,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
Kanton Zürich,
Beschwerdeführer,
handelnd durch die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich,

gegen

1. A.________,
2. B.________,
3. Erbengemeinschaft C.________,
bestehend aus:
D.________,
E.________,
Beschwerdegegner,
2 und 3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Ettler,

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Generalsekretariat, Rechtsdienst, 3003 Bern.

Gegenstand
Plangenehmigung; Nationalstrassen-Ausführungsprojekt (Zürich Westast, Projektänderung Turbinenstrasse, bereinigtes Ausführungsprojekt),

Beschwerde gegen das Urteil vom 1. Mai 2013 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I.

Sachverhalt:

A.
Gemäss dem Richtplan des Kantons Zürich vom 31. Januar 1995 ist das Gebiet Zürich-Hard / Altstetten ein Zentrumsgebiet von kantonaler Bedeutung, welchem für die räumliche Entwicklung des Kantons strategische Bedeutung zukommt. In Zentrumsgebieten hat der Kanton sicherzustellen, dass die nötigen planungsrechtlichen, infrastrukturellen und städtebaulichen Voraussetzungen für dichte Siedlungsteile mit hoher Siedlungsqualität getroffen werden. Der Kanton unterstützt die Entwicklung auch durch seine Verkehrspolitik. Mit der Ausscheidung von Zentrumsgebieten von kantonaler Bedeutung wird das überörtliche Interesse an der Sicherstellung der angestrebten Entwicklungsmöglichkeiten festgelegt. Damit sind auch die Voraussetzungen für die Ausarbeitung von Sonderbauvorschriften gegeben.
1998 legte die Baudirektion des Kantons Zürich in der Stadt Zürich in Zusammenhang mit dem Umbau der im Zentrumsgebiet Zürich-Hard / Altstetten im Quartier Zürich-West gelegenen Pfingstweidstrasse zur Nationalstrasse III. Klasse Baulinien zur Sicherung eines neuen Trassees der Turbinenstrasse fest. Die Turbinenstrasse soll auf Höhe der Technoparkstrasse in die Pfingstweidstrasse einmünden. Die Grundstücke Gbbl. Nrn. 2757 und 2758 kamen praktisch vollständig zwischen die Baulinien der projektierten Turbinenstrasse zu liegen. Das Grundstück Gbbl. Nr. 2757 mit dem Wohnhaus Turbinenstrasse 14 steht im Eigentum von B.________ und C.________. Das Grundstück Gbbl. Nr. 2758 mit dem Wohnhaus Turbinenstrasse 12 steht im Eigentum von F.________ und G.________; A.________ ist Mieter einer Wohnung in der Liegenschaft Turbinenstrasse 12. Am 17. Februar 1999 wies der Regierungsrat des Kantons Zürich die gegen die Festlegung der Baulinien gerichteten Rekurse ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.
Am 15. Dezember 2004 setzte der Gemeinderat der Stadt Zürich die Sonderbauvorschriften für das im Quartier Zürich West gelegene Maag-Areal Plus fest. Auf dem ehemaligen Industrieareal soll auf einer Fläche von ca. 110'000 m² ein neues Wohn- und Arbeitsquartier entstehen. Die Sonderbauvorschriften bezwecken, die Voraussetzungen für eine städtebaulich und wirtschaftlich tragfähige sowie umweltgerechte Umstrukturierung und Umnutzung des Maag-Areals Plus zu schaffen. Insbesondere sollen die Voraussetzungen für eine städtebaulich und architektonisch gut gestaltete und umweltgerechte dichte Überbauung sowie für eine vielfältige Nutzungsstruktur geschaffen werden; des Weiteren sollen Aussenräume von hoher Qualität gewährleistet und die Durchlässigkeit des Gebiets mit einem dichten Netz von Fuss- und Radwegen sichergestellt werden (Art. 1 Sonderbauvorschriften). Gestützt auf Art. 4 der Sonderbauvorschriften erliess der Gemeinderat der Stadt Zürich ebenfalls am 15. Dezember 2004 Richtlinien, welche ein Bebauungs-, ein Freiraum-, ein Verkehrs- und ein Nutzungskonzept enthalten. Nach dem Verkehrskonzept der Richtlinien dient die neue Turbinenstrasse ab dem Knoten Technoparkstrasse als Haupterschliessung des Maag-Areals Plus. Die
Sonderbauvorschriften und die dazugehörigen Richtlinien erwuchsen in Rechtskraft.
Am 23. November 2005 beschloss der Gemeinderat der Stadt Zürich die Abänderung, Löschung bzw. Neufestsetzung der 1998 festgelegten kantonalrechtlichen Baulinien der Turbinenstrasse. Die bisherigen Baulinien wurden auf einer Länge von rund 60 m um wenige Meter verschoben, um mit den Baubegrenzungslinien der Sonderbauvorschriften vom 15. Dezember 2004 übereinzustimmen. Die bisherigen Baulinien südlich des Grundstücks Gbbl. Nr. 2757 wurden ersatzlos aufgehoben. Die Grundstücke Gbbl. Nrn. 2757 und 2758 werden damit weniger stark, aber immer noch grösstenteils von den Baulinien umfasst. Gegen diesen Beschluss rekurrierten B.________ und C.________ gemeinsam an die Baurekurskommission I des Kantons Zürich. Diese wies den Rekurs am 28. Juli 2006 ab. Am 5. Dezember 2007 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die gegen den Rekursentscheid gerichtete Beschwerde ab. Diesen Entscheid fochten B.________ und die Erbengemeinschaft C.________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht an. Dieses wies die Beschwerde am 10. Juni 2008 ab (Urteil 1C_50/2008). Das Bundesgericht erwog zusammenfassend, es gehe um die Festlegung von kantonalrechtlichen Baulinien als sichernde Massnahme auf Grundstücken, die schon
heute, aufgrund der Sonderbauvorschriften, nicht mehr überbaut werden dürften. Dagegen sei im hängigen Plangenehmigungsverfahren (siehe sogleich Sachverhalt lit. B.) zu überprüfen, ob das öffentliche Interesse an der Errichtung der neuen Turbinenstrasse die Enteignung der (damaligen) Beschwerdeführer und den Abbruch der bestehenden Wohnbauten rechtfertige. Dies würde - anders als die hier streitigen Baulinien - einen erheblichen Eingriff in das Eigentum und in die persönliche Situation der Beschwerdeführer bedeuten. Aufgrund der unterschiedlichen Tragweite der zu beurteilenden Eingriffe und der verschiedenen Interessenlage sei daher die präjudizielle Bedeutung des vorliegenden Verfahrens für das Plangenehmigungsverfahren als gering zu veranschlagen (E. 3.4). Im Ergebnis verletzten die geänderten Baulinien die Eigentumsgarantie der Beschwerdeführer nicht (E. 4.5 f.).

B.
Bereits am 15. Mai 2007 hatten das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Plangenehmigungen betreffend die Nationalstrasse SN 1.4.1. Zürich Westast, Umbau Pfingstweidstrasse und Bernerstrasse/A1, respektive betreffend Tram Zürich West erteilt. Genehmigt wurde auch die projektierte Einmündung der neuen Turbinenstrasse in die Pfingstweidstrasse im Knoten Technoparkstrasse; von der Genehmigung ausgeschlossen wurden dagegen die zu diesem Anschluss führende Erschliessungsstrasse (neue Turbinenstrasse) und der dazu nötige Landerwerb. Das UVEK wies den Kanton Zürich an, die Erschliessung zu überarbeiten und als Änderung des Nationalstrassenprojekts zur Genehmigung einzureichen.
Der Kanton Zürich erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Das Bundesverwaltungsgericht hielt mit Urteil A-4010/2007 vom 27. Oktober 2008 fest, die vom Knoten Technoparkstrasse bis zur Einmündung in die bisherige Turbinenstrasse führende Erschliessungsstrasse bilde Bestandteil des Nationalstrassenprojekts. Die projektierte neue Turbinenstrasse sei jedoch nicht genehmigungsfähig, weil sie nicht bis zu einer leistungsfähigen Kantons-, Regional- oder Lokalstrasse führe und mit dem Auflageprojekt keine bundesrechtlichen Baulinien festgesetzt worden seien. Den Antrag des Kantons Zürich, die neue Turbinenstrasse gemäss Auflageprojekt zu genehmigen, wies das Bundesverwaltungsgericht demzufolge ab.

C.
Am 8. Juli 2009 reichte der Kanton Zürich das Ausführungsprojekt "SN 1.4.1 - Tram Zürich West, Teilprojektänderung Anschluss Turbinenstrasse" beim UVEK ein und ersuchte um dessen Genehmigung.
Mit Plangenehmigung vom 16. Juli 2012 bewilligte das UVEK das Ausführungsprojekt "N1 Bern-Zürich-St. Margrethen, SN 1.4.1 Zürich A-4832/2012, A-4875/2012 Westast Europabrücke Letten (km 281.5-285.7), Hardhof / Pfingstweidstrasse, Projektänderung Turbinenstrasse (Auflage 05.02.2010) " gemäss den aufgelegten Plandossiers. Die Einsprachen wurden im Sinne der Erwägungen abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wurde.
Gegen diese Plangenehmigung führten A.________ einerseits sowie die anwaltschaftlich vertretenen B.________ und die Erbengemeinschaft C.________ andererseits Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (Beschwerden A-4832/2012 respektive A-4875/2012). Sie beantragten in der Hauptsache, die Plangenehmigung aufzuheben und den Gesuchsteller anzuweisen, das Ausführungsprojekt so zu überarbeiten, dass die Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 erhalten blieben. Zur Begründung führten sie aus, es bestehe (zumindest) eine alternative Strassenführungsvariante (nachfolgend als "Variante A.________" bzw. als "Alternativvariante" bezeichnet), welche - ohne Abstriche bei der Verkehrssicherheit oder bei der Leistungsfähigkeit der Strasse zu machen - den Erhalt der Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 ermögliche und daher eine mildere Massnahme darstelle.
In seiner Beschwerdeantwort hielt der Kanton Zürich zusammenfassend fest, A.________ sowie B.________ und die Erbengemeinschaft C.________ hätten nicht aufgezeigt, dass eine gleich geeignete, mildere Massnahme existiere.
Das UVEK erklärte in seiner Vernehmlassung, es habe im angefochtenen Entscheid eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen und sich im technischen Bereich auf die Beurteilung des Bundesamts für Strassen (ASTRA) als Fachbehörde abgestützt. Das ASTRA habe das Ausführungsprojekt und die Alternativvorschläge gewürdigt und empfohlen, das Projekt zu genehmigen.
Am 14. Februar 2013 führte das Bundesverwaltungsgericht in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten einen Augenschein durch.
Mit Urteil vom 1. Mai 2013 erkannte das Bundesverwaltungsgericht Folgendes:

1. Die Beschwerden A-4832/2012 und A-4875/2012 werden vereinigt.
2. Die Beschwerden werden gutgeheissen und die Plangenehmigung vom 16. Juli 2012 wird aufgehoben. Der Beschwerdegegner [Kanton Zürich] wird im Sinn der Erwägungen angewiesen, das Ausführungsprojekt zur Projektänderung Turbinenstrasse im Sinn der Variante A.________ (unter Erhaltung der Liegenschaften Turbinenstrasse 12 und 14) zu bereinigen und der Vorinstanz zur Genehmigung einzureichen.
3. Den Beschwerdeführenden 1 - 3 werden keine Verfahrenskosten auferlegt und der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von je Fr. 2'000.-- wird ihnen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet. Hierzu haben die Beschwerdeführenden dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder ihre Kontonummer bekannt zu geben.
4. Dem Beschwerdegegner werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 7'000.-- auferlegt.
5. Dem Beschwerdeführer 1 [A.________] wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6. Den Beschwerdeführenden 2 - 3 [B.________ und Erbengemeinschaft C.________] wird eine durch den Beschwerdegegner nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu leistende Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 27'000.- (inkl. Auslagen und MwSt.) zugesprochen.

D.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2013 führt der Kanton Zürich Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Mai 2013 und die Bestätigung der Plangenehmigung des UVEK vom 16. Juli 2012. Eventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz oder an die Genehmigungsbehörde zurückzuweisen.
Das UVEK erklärt mit Eingabe vom 13. August 2013, die Beschwerde des Kantons Zürich decke sich mit den Ansichten des UVEK. Mit Vernehmlassung vom 18. September 2013 beantragen B.________ und die Erbengemeinschaft C.________, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden könne. Den gleichen Antrag stellt A.________ in seiner Stellungnahme vom 1. November 2013. Die Vernehmlassungsantworten wurden dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt.
Am 2. Juli 2014 führte eine Delegation des Bundesgerichts einen Augenschein vor Ort durch. Die Verfahrensbeteiligten erhielten Gelegenheit, sich zum Protokoll des Augenscheins zu äussern und ihre Schlussbemerkungen einreichen.
Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat die Angelegenheit am 25. September 2014 an einer öffentlichen Sitzung beraten.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
und Art. 86 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Tribunale amministrativo federale;
b  del Tribunale penale federale;
c  dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
d  delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
3    Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.
BGG). Ein Ausschlussgrund im Sinne von Art. 83
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
BGG liegt nicht vor.

1.2. Zur Beschwerde nach Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
BGG ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. c). Dieses allgemeine Beschwerderecht ist grundsätzlich auf Privatpersonen zugeschnitten. Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften können sich jedoch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ebenfalls darauf berufen, wenn sie gleich oder ähnlich betroffen sind wie Private (BGE 133 II 400 E. 2.4.2 S. 406). Zudem kann ein Gemeinwesen aus dem allgemeinen Beschwerderecht praxisgemäss auch dann eine Beschwerdelegitimation ableiten, wenn es durch einen Entscheid bei der Wahrung ihm anvertrauter hoheitlicher Aufgaben und Befugnisse in spezifischer, qualifizierter Weise betroffen ist (BGE 138 II 506 E. 2.1.1 S. 508; 138 I 143 E. 1.3.1 S. 149).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Der Kanton Zürich hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Projektant des Nationalstrassen-Ausführungsprojekts in seinem hoheitlichen Aufgabenbereich in qualifizierter Weise betroffen.

1.3.

1.3.1. Nach Art. 90
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
BGG steht die Beschwerde an das Bundesgericht offen gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Endentscheide). Angefochten ist hier ein Rückweisungsentscheid. Solche sind grundsätzlich Zwischenentscheide, gegen die nur unter den Voraussetzungen von Art. 92
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
2    Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.
oder 93 BGG beim Bundesgericht Beschwerde erhoben werden kann, selbst wenn damit über materielle Teilaspekte der Streitsache entschieden wird (vgl. BGE 133 V 477 E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.; BGE 132 III 785 E. 3.2 S. 790). Einzig wenn der unteren Instanz, an welche die Sache zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die Rückweisung nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, handelt es sich in Wirklichkeit um einen Endentscheid (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127).
Dies ist hier entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht der Fall. Die Vorinstanz hat die Rückweisung (an Stelle eines reformatorischen Entscheids) damit begründet, dass sich die notwendigen Abklärungen zur Ausarbeitung der Variante A.________ als aufwendig erweisen dürften und hierzu technisches Fachwissen erforderlich sei; mit der Rückweisung solle sichergestellt werden, dass der Planungsspielraum des Kantons nicht beschnitten werde. Dem Beschwerdeführer verbliebe somit bei der Umsetzung der Vorgaben der Vorinstanz (Erhaltung der Liegenschaften Turbinenstrasse 12 und 14) im Rahmen der Ausarbeitung des Ausführungsprojekts ein Entscheidungsspielraum. Der angefochtene Entscheid stellt folglich einen Zwischenentscheid dar.

1.3.2. Die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG sind vorliegend offensichtlich erfüllt.
Gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG ist die Beschwerde gegen selbstständig eröffnete Zwischenentscheide zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt ein solcher irreversibler Nachteil unter anderem dann vor, wenn die beschwerdeführende Behörde einen neuen Entscheid fällen müsste, den sie in der Folge nicht weiterziehen könnte (vgl. dazu BGE 133 II 409 E. 1.2 S. 411 f.).
Anwendung findet auch Art. 93 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
BGG. Nach dieser Bestimmung ist die Beschwerde zulässig, wenn deren Gutheissung sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde. Würde das Bundesgericht die Beschwerde gutheissen und die Plangenehmigung des UVEK vom 16. Juli 2012 bestätigen, wäre das Verfahren endgültig abgeschlossen und dem Beschwerdeführer bliebe der mit dem Plangenehmigungsverfahren verbundene Aufwand erspart (vgl. BGE 133 II 409 E. 1.2 S. 411 f.).

1.4. Gemäss Art. 99
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Abs. 1). Neue Begehren sind unzulässig (Abs. 2). Nicht unter das Novenverbot fallen neue rechtliche Vorbringen.
Die Rüge des Beschwerdeführers, die Variante A.________ widerspreche den Sonderbauvorschriften des Maag-Areals Plus und sei aus städtebaulicher Sicht abzulehnen, ist entgegen der Behauptung der Beschwerdegegner nicht neu, sondern wurde bereits im Verfahren vor der Vorinstanz vorgebracht. Im Übrigen ist es keine Tat-, sondern Rechtsfrage, ob die Vorinstanz der Bedeutung der Sonderbauvorschriften und den städtebaulichen Aspekten zu wenig Rechnung getragen hat.
Auf die Beschwerde ist nach dem Gesagten einzutreten.

2.
Der Bau von Nationalstrassen stellt eine Bundesaufgabe dar (vgl. Art. 81
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 81 Opere pubbliche - Nell'interesse del Paese o di una sua gran parte, la Confederazione può realizzare e gestire opere pubbliche o sostenerne la realizzazione.
-83
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 83 Infrastruttura stradale - 1 La Confederazione e i Cantoni provvedono affinché sia garantita un'infrastruttura stradale sufficiente in tutte le regioni del Paese.
1    La Confederazione e i Cantoni provvedono affinché sia garantita un'infrastruttura stradale sufficiente in tutte le regioni del Paese.
2    La Confederazione assicura la realizzazione e la viabilità di una rete di strade nazionali. Costruisce e gestisce le strade nazionali e provvede alla loro manutenzione. Ne assume essa stessa le spese. Può affidare tali compiti, in tutto o in parte, a istituzioni pubbliche, private o miste.
BV). Gemäss Art. 26 Abs. 1
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26
1    L'approvazione dei piani per i progetti esecutivi è rilasciata dal Dipartimento.
2    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
3    Non è necessario alcun permesso o piano cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato la costruzione e la gestione delle strade nazionali.
des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen (NSG, SR 725.11) erteilt das UVEK die Plangenehmigung für Ausführungsprojekte von Nationalstrassen. Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt (Art. 26 Abs. 2
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26
1    L'approvazione dei piani per i progetti esecutivi è rilasciata dal Dipartimento.
2    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
3    Non è necessario alcun permesso o piano cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato la costruzione e la gestione delle strade nazionali.
NSG). Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es Bau und Betrieb der Nationalstrassen nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 26 Abs. 3
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26
1    L'approvazione dei piani per i progetti esecutivi è rilasciata dal Dipartimento.
2    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
3    Non è necessario alcun permesso o piano cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato la costruzione e la gestione delle strade nazionali.
NSG). Nach Art. 5
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 5
1    Le strade nazionali devono soddisfare alle esigenze superiori della tecnica della circolazione e, in particolare, consentire un andamento sicuro ed economico del traffico.
2    Quando a tali interessi se ne contrappongano altri degni di protezione, come quelli della difesa militare, dell'impiego economico della proprietà fondiaria, della pianificazione nazionale, o della protezione della natura e del paesaggio, i differenti bisogni saranno contemperati.
NSG haben die Nationalstrassen hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu genügen; sie sollen insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs gewährleisten (Abs. 1). Stehen diesen Anforderungen andere schutzwürdige Interessen entgegen, wie insbesondere die Erfordernisse der militärischen Landesverteidigung und der wirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums, die Anliegen der Landesplanung oder des Gewässer-, Natur- und Heimatschutzes, so sind die Interessen gegeneinander abzuwägen (Abs. 2).
Gemäss Art. 26a
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26a
1    La procedura d'approvazione dei piani è retta dalla legge federale del 20 dicembre 196849 sulla procedura amministrativa, in quanto la presente legge non vi deroghi.
2    Se sono necessarie espropriazioni, si applicano inoltre le disposizioni della LEspr50.
NSG richtet sich das Plangenehmigungsverfahren nach diesem Gesetz und subsidiär nach dem Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG, SR 711). Nach Art. 1
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr)
LEspr Art. 1
1    Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale.
2    Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso.
EntG kann das Enteignungsrecht geltend gemacht werden für Werke, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils des Landes liegen, sowie für andere im öffentlichen Interesse liegende Zwecke, sofern sie durch ein Bundesgesetz anerkannt sind (Abs. 1). Das Enteignungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn und soweit es zur Erreichung des Zweckes notwendig ist (Abs. 2).

3.
Es ist unbestritten, dass nach dem Wegfall der bisherigen Ein mündung ("alte Turbinenstrasse") ein öffentliches Interesse an einer Ersatzzufahrt besteht. Streitgegenstand bildet die konkrete Linienführung der neuen Turbinenstrasse im Bereich der Grundstücke der Beschwerdegegner. Nicht strittig ist insoweit, dass als Alternativvariante zum Ausführungsprojekt einzig die Variante A.________ in Betracht kommt. Konkret stellt sich somit die Frage, ob das Ausführungsprojekt zur Erreichung des Zwecks notwendig ist, oder ob die Variante A.________ eine gleich geeignete, mildere Massnahme darstellt.
Das Ausführungsprojekt führt ab dem Knoten Technoparkstrasse gerade bzw. in einem rechten Winkel zur Pfingstweidstrasse in das Maag-Areal Plus hinein und mündet nach rund 100 m in einer Linkskurve in die bestehende Turbinenstrasse. Die gewählte Linienführung beachtet die nach kantonalem Recht rechtskräftig festgesetzten Baulinien und folgt den Teilgebietsgrenzen des Maag-Areals Plus. Einzig im Bereich des Anschlusses an die alte Turbinenstrasse kann die Teilgebietsgrenze vorübergehend nicht beachtet werden, da die Erschliessung der Liegenschaften Pfingstweidstrasse 31 und 31a nur auf diese Weise bis zur Überbauung des Teilgebiets 7 gewährleistet bleibt. Nach dessen Überbauung ist geplant, den inneren Kurvenbereich im Bereich des unüberbauten Grundstücks Gbbl. Nr. 2760 entsprechend den Sonderbauvorschriften auf die Teilgebietsgrenze zurückzubauen.
Die Variante A.________ entspricht im Bereich des Anschlusses an die Pfingstweidstrasse dem Ausführungsprojekt. Auf der Höhe der vorgesehenen Stauspuren verschwenkt die Fahrbahn nach Nordwesten und führt in einem Korridor von rund 14 m Länge und 16 m Breite zwischen dem Gebäude "Fifty-one" und den Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 hindurch. An der schmalsten Stelle beträgt der Abstand der Strasse zur Ecke der Liegenschaft Turbinenstrasse 14 knapp 2 m. Die Strasse mündet, verglichen mit dem Ausführungsprojekt leicht nach Südwesten versetzt, ebenfalls in die alte Turbinenstrasse. Bei dieser Linienführung können die Teilgebietsgrenzen nicht eingehalten werden.

4.

4.1. Die Vorinstanz hat erwogen, aus dem Plangenehmigungsentscheid des UVEK vom 16. Juli 2012 gehe nicht hervor, warum die Variante A.________ (auch aus technischer Sicht) von den fachkompetenten Behörden abgelehnt werde. Es sei daher nachfolgend zu prüfen, ob das Ausführungsprojekt tatsächlich erforderlich sei, oder ob der Alternativvariante als mildere Massnahme der Vorzug zu geben sei.
Es bestehe unbestrittenermassen ein gewichtiges öffentliches Interesse an einer funktionsgerechten Haupterschliessungsstrasse des Maag-Areals Plus. Gewährleistet sein müssten insbesondere die Verkehrssicherheit der neuen Turbinenstrasse bei rund 5'000 Fahrten pro Tag, die Leistungsfähigkeit des Knotens Technoparkstrasse, eine gute Fussgängerführung und gute Sichtparameter. Zudem bestehe ein - wenn auch weniger gewichtiges - öffentliches Interesse an der Einhaltung der kantonalen Baulinien und der Sonderbauvorschriften des Maag-Areals Plus. Die vom Kanton Zürich angeführten städtebaulichen Überlegungen, wonach die neue Turbinenstrasse als Arealzufahrt eine wichtige Sichtachse bilde, fielen nicht entscheidend ins Gewicht. Das Ausführungsprojekt und die Variante A.________ unterschieden sich bezüglich der Strassenführung und der geografischen Lage nur geringfügig, sodass den städtebaulichen Interessen keine massgebende Bedeutung zukomme. Die weiteren in diesem Zusammenhang zu beachtenden Interessen (Fassaden- und Fensterreinigung der angrenzenden Liegenschaften sowie Verlegung der Werk- und Versorgungsleitungen) liessen sich bei beiden Varianten in genügender Weise berücksichtigen.
Die Vorinstanz hat weiter ausgeführt, den umschriebenen öffentlichen Interessen an einer funktionsgerechten Haupterschliessung und an der Einhaltung der kantonalen Vorschriften stünden das verfassungsrechtlich geschützte Interesse der Beschwerdegegner 2 und 3 am Erhalt ihres Grundeigentums (Art. 26
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
BV) bzw. das Interesse des Beschwerdegegners 1 an günstigem Wohnraum gegenüber.
Die Vorinstanz kommt bei ihrer Abwägung zu folgendem Ergebnis: Das Ausführungsprojekt und die Variante A.________ seien nahezu gleich geeignet, das angestrebte Ziel, d.h. die funktionsgerechte Erschliessung des Maag-Areals Plus, zu erreichen. Neben den Akten habe auch der Augenschein gezeigt, dass sich mit der Variante A.________ den Aspekten der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit hinreichend Rechnung tragen lasse. Während das Ausführungsprojekt aber einen schweren Eingriff in das Grundeigentum bedeute, könnten bei der Alternativvariante die nahezu uneingeschränkte Ausübung des Grundeigentums und das Interesse an günstigem Wohnraum gewährleistet werden. Bei diesem Ergebnis erweise sich der Eingriff in das Grundeigentum als nicht erforderlich (angefochtenes Urteil E. 6.7.3).

4.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, der Plangenehmigungsentscheid des UVEK sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz hinreichend begründet. Diesem sei klar zu entnehmen, dass und weshalb die Variante A.________ keine geeignete, mildere Alternative zum Ausführungsprojekt darstelle. Die Vorinstanz komme zum gegenteiligen Schluss (angefochtenes Urteil E. 6.7.3). Sie gewichte jedoch die städtebaulichen Aspekte nur ungenügend und begründe nicht, weshalb ihrer Auffassung nach das Ausführungsprojekt und die Variante A.________ nahezu gleich geeignet seien, die funktionsgerechte Erschliessung des Maag-Areals Plus sicherzustellen. Insbesondere setze sich die Vorinstanz nicht mit dem Argument auseinander, dass die Erschliessungsstrasse bei der Linienführung H.________ zwischen zwei Gebäude "hineingezwängt" werde. Der Vorinstanz fehle schlicht das Fachwissen, um solche komplizierten verkehrstechnischen Belange zu beurteilen.
Der Beschwerdeführer führt präzisierend aus, die Variante A.________ sei aus städtebaulicher Sicht abzulehnen. Sie widerspreche den rechtskräftigen Sonderbauvorschriften und missachte die Teilgebietsgrenzen des Maag-Areals Plus. Die Turbinenstrasse stelle die Haupterschliessung des Areals sicher, weshalb eine entsprechend grosszügige und übersichtliche Ausgestaltung dieses Eingangstors aus städtebaulichen Gründen sehr wichtig und gemäss den Sonderbauvorschriften auch so vorgesehen sei. Es bestehe daher ein grosses Interesse an der Eingliederung der neuen Turbinenstrasse ins städtebauliche Umfeld. Die Variante A.________ gliedere sich nicht ein, sondern führe mit der Umfahrung der Liegenschaft Turbinenstrasse 14 zu einer st ädtebaulich unschönen "Verschwenkung". Aufgrund der mit der Linienführung der Variante A.________ geschaffenen Engstelle zwischen dem Gebäude "Fifty-one" und den Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 verschlechtere sich auch die Verkehrssicherheit massiv. Beim Auflageprojekt betrage die Breite zwischen zwei Fassaden 26 m, bei der Alternativvariante dagegen nur rund 16 m. Bei dieser führe die Strasse in einem Abstand von weniger als 2 m an der Ecke der Liegenschaft Turbinenstrasse 14 vorbei und schaffe so eine
unübersichtliche Situation. Zugleich werde der Aufenthaltsbereich rund um das Gebäude "Fifty-one" von mindestens 9 m gemäss Ausführungsprojekt auf 4 m reduziert. Übersichtliche und überschaubare Verhältnisse sowie sichere Aufenthaltsbereiche seien für eine Begegnungszone jedoch zwingend. Die "Einzwängung" der Strasse verhindere überdies eine den Verhältnissen angepasste Fahrradfahrer- und Fussgängerführung und Strassenraumgestaltung. Des Weiteren verunmögliche die Strassenführung der Variante A.________ Parallelfahrten auf den Stauspuren, was die Leistungsfähigkeit des Knotens Technoparkstrasse erheblich beeinträchtige. Zudem würden die Unterhalts- und Reinigungsarbeiten am Gebäude "Fifty-one" erschwert und auch die Verlegung der Werkleitungen sei nicht geklärt.

4.3. Die Beschwerdegegner bestreiten diese Ausführungen. Die vom Beschwerdeführer angeführten städtebaulichen Argumente überzeugten nicht, und die Verkehrssicherheit sei bei der Alternativvariante nicht gefährdet. Die Breite von 16 m sei mehr als ausreichend und die Engstelle von 2 m an der Ecke der Liegenschaft Turbinenstrasse 14 sei singulär; auch betrage die Länge der "Zwängung" bloss rund 14 m. Die Fussgängerführung sei gewährleistet. Die Staustrecken wiesen mit einer Länge von 30 m Kapazitätsreserven auf und die parallele Befahrbarkeit sei trotz des "Knicks" in der Strassenführung gesichert, womit auch die Leistungsfähigkeit des Knotens Technoparkstrasse nicht beeinträchtigt sei. Die Unterhalts- und Reinigungsarbeiten würden nicht übermässig erschwert und die Verlegung der Werkleitungen bleibe möglich. Zur Begründung ihrer Auffassung verweisen die Beschwerdegegner insbesondere auf das von ihnen eingeholte verkehrstechnische Gutachten des Planungs- und Ingenieurbüros H.________ vom 21. Dezember 2012.

4.4. Bei Bau- und Strassenprojekten sind regelmässig mehrere geeignete Varianten denkbar. Der Entscheid, welche davon umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Planungsbehörde und wird regelmässig durch die politischen Entscheidungsträger vorgeprägt. Dieser Ermessensentscheid wird im gerichtlichen Verfahren zurückhaltend überprüft. Gleiches gilt bezüglich des Plangenehmigungsentscheids des UVEK als Fachbehörde. Zwar steht dem Bundesverwaltungsgericht eine uneingeschränkte Rechts-, Sachverhalts- und Ermessenskontrolle zu (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG [SR 172.021]). Hat jedoch die Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts eine besondere Fachkompetenz, die dem Gericht selber abgeht, so kann und soll das Gericht dieses technische Ermessen respektieren, jedenfalls soweit die Fachinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend durchgeführt hat. Das Gericht soll nicht aus eigenem Gutdünken, sondern nur aus triftigen Gründen von der Beurteilung durch die zuständige Fachbehörde abweichen (BGE 139 II 185 E. 9.3 S. 199 mit Hinweisen).
Das UVEK hat in der Plangenehmigung die massgeblichen städtebaulichen Aspekte thematisiert und zusammenfassend ausgeführt, als Haupterschliessungsstrasse des Maag-Areals Plus habe die neue Turbinenstrasse vielfältigen und hohen Anforderungen zu genügen. Die Funktionalität der Strasse dürfe nicht isoliert betrachtet, sondern müsse zwingend in den Kontext mit den kommunalen und kantonalen Festlegungen in Bezug auf die Erschliessung des Maag-Areals Plus gesetzt werden (kommunale Baubegrenzungslinien und Teilgebietsgrenzen der Sonderbauvorschriften sowie kantonale Baulinien). Die Variante A.________ missachte die Sonderbauvorschriften und stelle aus verkehrs- und sicherheitstechnischer Sicht keine gleichwertige Option zum geplanten Projekt dar. Die Linienführung (S-Form und engerer Radius der Kurve) überzeuge in Bezug auf die Verkehrssicherheit nicht. Alleine das Ausführungsprojekt vermöge die verschiedenen Aspekte (Ausbaustandard, Sichtperimeter, Verkehrssicherheit, Fussgängerverkehr usw.) angemessen zu berücksichtigen (vgl. Plangenehmigung insb. S. 19 ff.). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz hat das UVEK somit im Plangenehmigungsentscheid zwar knapp, aber hinreichend begründet, weshalb es das Ausführungsprojekt als geeignet und
erforderlich eingestuft hat.
Das Bundesverwaltungsgericht stellt im angefochtenen Urteil seine eigene Einschätzung an die Stelle derjenigen des UVEK, ohne jedoch zu begründen, weshalb es von der Beurteilung der Fachbehörde abweicht. Die Vorinstanz setzt sich einerseits nicht vertieft mit den städtebaulichen Überlegungen auseinander und legt andererseits nicht dar, weshalb ihrer Auffassung nach die Variante A.________ dem Ausführungsprojekt unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit in nichts nach stehen soll. Namentlich geht die Vorinstanz mit keinem Wort auf die "Zwängung" der Strasse ein. Diese Problematik wird auch in der vom Planungs- und Ingenieurbüro H.________ erstellten Expertise vom 21. Dezember 2012 nicht thematisiert, weshalb die Beschwerdegegner bereits aus diesem Grund nichts Entscheidendes aus dem Privatgutachten abzuleiten vermögen.

4.5.

4.5.1. Das Maag-Areal Plus stellt gemäss kantonalem Richtplan einen Entwicklungsschwerpunkt dar und zeichnet sich durch eine besonders intensive Nutzung aus. Schweizweit dürfte sich kaum eine vergleichbare Überbauung mit einer ähnlich hohen, geradezu grossstädtischen Verdichtung mit zahlreichen Hochhausbauten finden. Die Bebauung der Pfingstweidstrasse ist geprägt durch grossformatige Bauten mit mehrgeschossigen, durchgehenden Sockeln und Auskragungen auf mehreren Seiten. Die neue Turbinenstrasse ist die Haupterschliessungsachse zu diesem Zentrumsgebiet von kantonaler Bedeutung. Bei abgeschlossener Überbauung sollen im Maag-Areal Plus 2'000 Menschen leben und 4'000 Arbeitsplätze entstehen; pro Tag ist mit rund 5'000 Fahrten und damit mit einem erheblichen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung von Art. 5 Abs. 1
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 5
1    Le strade nazionali devono soddisfare alle esigenze superiori della tecnica della circolazione e, in particolare, consentire un andamento sicuro ed economico del traffico.
2    Quando a tali interessi se ne contrappongano altri degni di protezione, come quelli della difesa militare, dell'impiego economico della proprietà fondiaria, della pianificazione nazionale, o della protezione della natura e del paesaggio, i differenti bisogni saranno contemperati.
NSG (vgl. E. 2 hiervor) hat die neue Turbinenstrasse als Nationalstrasse hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu genügen (vgl. Plangenehmigung des UVEK vom 16. Juli 2012 insb. S. 12; siehe auch Ziffer 2.4 des Technischen Berichts zur Projektänderung Turbinenstrasse vom 25. Januar 2010).
Des Weiteren sehen die Sonderbauvorschriften und die Richtlinien im Maag-Areal Plus grossräumige Verbindungen und eine fussgänger- und velofreundliche Gestaltung vor. Durch die im Bebauungskonzept vorgegebene feinmaschige Durchlässigkeit für Fussgänger und Fahrradfahrer soll ein dichtes Netz von Wegverbindungen auf dem Areal entstehen; den Fussgängern sollen verschiedene Möglichkeiten und kurze Gehwege angeboten werden. Dementsprechend ist eine übersichtliche Ausgestaltung der neuen Turbinenstrasse als "Eingangstor" in das Areal wichtig. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Fachbehörden der Besonderheit der städtebaulichen Situation mit einer grosszügigen und auf eine längere Frist ausgerichteten Erschliessung Rechnung getragen haben.
Mit den Sonderbauvorschriften wurden mithin die Weichen gestellt und das Ausführungsprojekt setzt diese Zielsetzungen um, indem es sich ins städtebauliche Umfeld eingliedert. Demgegenüber würde sich bei der die Teilgebietsgrenzen missachtenden Variante A.________ die Übersichtlichkeit verschlechtern. Eine Strassenführung, bei welcher die Fahrzeuglenker die Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 umkurven müssen, stellt keine zukunftsgerichtete Lösung dar und vermag aus städtebaulicher Sicht nicht zu überzeugen. Zudem widerspricht die Alternativvariante aufgrund der deutlichen Reduktion der Aufenthaltsbereiche der Vorgabe der fussgänger- und velofreundlichen Gestaltung (vgl. hierzu auch sogleich E. 4.5.2).
Demzufolge besteht entgegen der Auffassung der Vorinstanz, welche den städtebaulichen Überlegungen kein massgebliches Gewicht beigemessen hat, ein erhebliches öffentliches Interesse an der Durchsetzung der Sonderbauvorschriften respektive an der Umsetzung des städtebaulichen Konzepts in Form des geplanten Ausführungsprojekts.

4.5.2. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Verkehrssicherheit und die damit übereinstimmende Einschätzung des UVEK überzeugen. Es besteht vorliegend kein Anlass, von der Bewertung des UVEK als Fachbehörde abzuweichen. Im Plangenehmigungsentscheid vom 16. Juli 2012 wird nachvollziehbar aufgezeigt, weshalb die Alternativvariante im Vergleich zum Ausführungsprojekt zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit führt. Wie der Beschwerdeführer zu Recht festhält, schafft die Engstelle zwischen dem Gebäude "Fifty-one" und den Liegenschaften Turbinenstrasse 12/14 eine unübersichtliche Situation. Insbesondere würde die Strasse an der engsten Stelle in einem Abstand von bloss 2 m zur Ecke der Liegenschaft Turbinenstrasse 14 verlaufen und der Aufenthaltsbereich rund um das Gebäude "Fifty-one" deutlich reduziert. Daran ändert nichts, dass die "Zwängung" der Strasse mit einer Länge von 14 m verhältnismässig kurz ist. Plausibel dargelegt ist auch, dass diese Verengung sicherheitsrelevante Nachteile für die Fahrradfahrer- und Fussgängerführung hätte und dass die Unterhalts- und Reinigungsarbeiten am Gebäude "Fifty-one" erschwert würden. Ungeklärt ist im Übrigen, ob die Variante A.________ insbesondere aus Gründen des Lärmschutzes
überhaupt umsetzbar wäre.
Hat aber die Linienführung der Variante A.________ eine merkliche Einbusse bei der Verkehrssicherheit zur Folge, so verletzt der Schluss des UVEK im Plangenehmigungsentscheid vom 16. Juli 2012, dass einzig das Ausführungsprojekt die massgeblichen Aspekte (Ausbaustandard, Sichtperimeter, Verkehrssicherheit, Fussgängerverkehr usw.) angemessen berücksichtigt, kein Bundesrecht. Die Variante A.________ stellt damit (auch) unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit keine gleich geeignete Alternative dar, weshalb das UVEK die Erforderlichkeit des Ausführungsprojekts zu Recht bejaht hat. Bei diesem Ergebnis kann insbesondere offen bleiben, ob bei der Variante A.________ aufgrund des "Knicks" in der Strassenführung zusätzlich die parallele Befahrbarkeit der Strasse erschwert und dadurch die Leistungsfähigkeit des Knotens Technoparkstrasse eingeschränkt würde.

4.6. Nach dem Gesagten kann die Erschliessung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Aspekte und aus Gründen der Verkehrssicherheit einzig mit der Linienführung gemäss Ausführungsprojekt sinnvoll realisiert werden. Dies hat die Vorinstanz im angefochtenen Urteil verkannt.
Die entgegenstehenden privaten Interessen der Beschwerdegegner am Erhalt ihres Grundeigentums respektive an der Gewährleistung preiswerten Wohnraums sind gewichtig. Immerhin sind sie insofern zu relativieren, als dass die beiden Liegenschaften nicht gut unterhalten sind und ein Um- oder Ausbau nur eingeschränkt möglich wäre (vgl. Art. 28 der Sonderbauvorschriften). Im Ergebnis vermögen die privaten Interessen der Beschwerdegegner das sehr bedeutende öffentliche Interesse an der im Ausführungsprojekt geplanten Erschliessungsstrasse nicht aufzuwiegen.

5.
Der Beschwerdeführer dringt somit mit seinem Hauptantrag durch. Ein Eingehen auf die weiteren, formellen Rügen erübrigt sich. Die Beschwerde ist g utzuheissen, Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Mai 2013 sind aufzuheben und die Plangenehmigung des UVEK vom 16. Juli 2012 ist zu bestätigen.
Wird der angefochtene Entscheid geändert, so kann das Bundesgericht die Verfahrenskosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen (Art. 67
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 67 Spese del procedimento anteriore - Se modifica la decisione impugnata, il Tribunale federale può ripartire diversamente le spese del procedimento anteriore.
BGG). Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert (vgl. Art. 68 Abs. 5
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).
Wenn mit einer Plangenehmigung zugleich über enteignungsrechtliche Einsprachen entschieden wird (vgl. Art. 27d Abs. 2
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 27d
1    Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 196857 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso il Dipartimento contro il progetto esecutivo o gli allineamenti in esso contenuti.58 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura.
2    Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr59 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.60
3    I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione.
und Art. 28 Abs. 1
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 28
1    Con l'approvazione dei piani il Dipartimento decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione.
2    Può approvare progetti a tappe, se la loro trattazione separata non pregiudica la valutazione globale del progetto.
3    L'approvazione dei piani decade se entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione.
4    Per gravi motivi, il Dipartimento può prorogare di tre anni al massimo la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione.
5    ...64
NSG), richtet sich die Kosten- und Entschädigungsregelung im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach den Spezialbestimmungen des EntG (vgl. hierzu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-817/2010 vom 16. Februar 2011 E. 9.1 mit Hinweisen). Danach trägt der Enteigner die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht, einschliesslich einer Parteientschädigung an den Enteigneten. Werden die Begehren des Enteigneten ganz oder zum grösseren Teil abgewiesen, so können die Kosten auch anders verteilt werden (Art. 116 Abs. 1
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr)
LEspr Art. 116
1    Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate.
2    Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128.
3    Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130
EntG). Vorliegend besteht kein Anlass für eine andere Kostenverteilung. Der Entscheid der Vorinstanz ist daher im Kosten- und Entschädigungspunkt zu bestätigen (Dispositiv-Ziffern 3 - 6). Der Kanton Zürich hat mithin die vorinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 7'000.-- zu tragen und den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnern 2 und 3 für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 27'000.-- auszurichten.
Im Verfahren vor dem Bundesgericht richtet sich die Kostenpflicht nach dem BGG (Art. 116 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 116 Motivi di ricorso - Con il ricorso in materia costituzionale può essere censurata la violazione di diritti costituzionali.
BGG). Die Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren von Fr. 3'000.-- werden den unterliegenden Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
und 5
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Der Kanton Zürich hat keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Mai 2013 werden aufgehoben und die Plangenehmigung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 16. Juli 2012 wird bestätigt.

2.
Die Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. September 2014

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Stohner
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 1C_582/2013
Data : 25. settembre 2014
Pubblicato : 17. novembre 2014
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Costruzioni stradali e circolazione stradale
Oggetto : Plangenehmigung; Nationalstrassen-Ausführungsprojekt (Zürich Westast, Projektänderung Turbinenstrasse, bereinigtes Ausführungsprojekt)


Registro di legislazione
Cost: 26 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita.
1    La proprietà è garantita.
2    In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità.
81 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 81 Opere pubbliche - Nell'interesse del Paese o di una sua gran parte, la Confederazione può realizzare e gestire opere pubbliche o sostenerne la realizzazione.
83
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 83 Infrastruttura stradale - 1 La Confederazione e i Cantoni provvedono affinché sia garantita un'infrastruttura stradale sufficiente in tutte le regioni del Paese.
1    La Confederazione e i Cantoni provvedono affinché sia garantita un'infrastruttura stradale sufficiente in tutte le regioni del Paese.
2    La Confederazione assicura la realizzazione e la viabilità di una rete di strade nazionali. Costruisce e gestisce le strade nazionali e provvede alla loro manutenzione. Ne assume essa stessa le spese. Può affidare tali compiti, in tutto o in parte, a istituzioni pubbliche, private o miste.
LEspr: 1 
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr)
LEspr Art. 1
1    Il diritto d'espropriazione può essere conferito per opere che tornano d'utilità alla Confederazione o a una parte considerevole del paese ovvero per altri scopi di utilità pubblica riconosciuti da una legge federale.
2    Esso non può essere esercitato che nella misura necessaria allo scopo prefisso.
116
SR 711 Legge federale del 20 giugno 1930 sull'espropriazione (LEspr)
LEspr Art. 116
1    Le spese di procedura davanti al Tribunale amministrativo federale, comprese le spese ripetibili dell'espropriato, sono addossate all'espropriante.127 Se le conclusioni dell'espropriato vengono respinte totalmente o preponderantemente, si può procedere ad una diversa ripartizione. In ogni caso, le spese provocate inutilmente sono addossate a chi le ha cagionate.
2    Nei casi menzionati nell'articolo 114 capoverso 3, le spese sono ripartite secondo i principi generali della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 1947128.
3    Nella procedura davanti al Tribunale federale, la ripartizione delle spese è retta della legge del 17 giugno 2005129 sul Tribunale federale.130
LSN: 5 
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 5
1    Le strade nazionali devono soddisfare alle esigenze superiori della tecnica della circolazione e, in particolare, consentire un andamento sicuro ed economico del traffico.
2    Quando a tali interessi se ne contrappongano altri degni di protezione, come quelli della difesa militare, dell'impiego economico della proprietà fondiaria, della pianificazione nazionale, o della protezione della natura e del paesaggio, i differenti bisogni saranno contemperati.
26 
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26
1    L'approvazione dei piani per i progetti esecutivi è rilasciata dal Dipartimento.
2    Con l'approvazione dei piani sono rilasciate tutte le autorizzazioni necessarie secondo il diritto federale.
3    Non è necessario alcun permesso o piano cantonale. Va tenuto conto del diritto cantonale per quanto esso non limiti in modo sproporzionato la costruzione e la gestione delle strade nazionali.
26a 
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 26a
1    La procedura d'approvazione dei piani è retta dalla legge federale del 20 dicembre 196849 sulla procedura amministrativa, in quanto la presente legge non vi deroghi.
2    Se sono necessarie espropriazioni, si applicano inoltre le disposizioni della LEspr50.
27d 
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 27d
1    Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della legge federale del 20 dicembre 196857 sulla procedura amministrativa può, durante il termine di deposito dei piani, fare opposizione presso il Dipartimento contro il progetto esecutivo o gli allineamenti in esso contenuti.58 Se non fa opposizione, è escluso dal seguito della procedura.
2    Chi ha qualità di parte secondo le disposizioni della LEspr59 può, durante il termine di deposito dei piani, far valere tutte le istanze di cui all'articolo 33 LEspr.60
3    I Comuni salvaguardano i loro interessi mediante opposizione.
28
SR 725.11 Legge federale dell'8 marzo 1960 sulle strade nazionali (LSN)
LSN Art. 28
1    Con l'approvazione dei piani il Dipartimento decide simultaneamente anche circa le opposizioni relative al diritto di espropriazione.
2    Può approvare progetti a tappe, se la loro trattazione separata non pregiudica la valutazione globale del progetto.
3    L'approvazione dei piani decade se entro cinque anni dal passaggio in giudicato della decisione non è stato dato inizio all'esecuzione del progetto di costruzione.
4    Per gravi motivi, il Dipartimento può prorogare di tre anni al massimo la durata di validità dell'approvazione. La proroga è esclusa se la situazione determinante di fatto o di diritto si è sostanzialmente modificata dal passaggio in giudicato dell'approvazione.
5    ...64
LTF: 66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
67 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 67 Spese del procedimento anteriore - Se modifica la decisione impugnata, il Tribunale federale può ripartire diversamente le spese del procedimento anteriore.
68 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
1    Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
2    La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
3    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
4    Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
5    Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.
82 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
a  contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
b  contro gli atti normativi cantonali;
c  concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.
83 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
86 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Tribunale amministrativo federale;
b  del Tribunale penale federale;
c  dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
d  delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
3    Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.
89 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
2    Hanno inoltre diritto di ricorrere:
a  la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
b  in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
c  i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
d  le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
3    In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.
90 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
92 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
2    Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.
93 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
1    Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
a  esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
2    Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
3    Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
99 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
116
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 116 Motivi di ricorso - Con il ricorso in materia costituzionale può essere censurata la violazione di diritti costituzionali.
PA: 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
Registro DTF
132-III-785 • 133-II-400 • 133-II-409 • 133-V-477 • 134-II-124 • 138-I-143 • 138-II-506 • 139-II-185
Weitere Urteile ab 2000
1C_50/2008 • 1C_582/2013
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • datec • tribunale federale • tribunale amministrativo federale • approvazione dei piani • intimato • sicurezza del traffico • allineamento • strada nazionale • urbanizzazione • prato • posto • proprietà fondiaria • comunione ereditaria • peso • dipartimento federale • comunicazione • misura meno grave • sopralluogo • fattispecie
... Tutti
BVGer
A-4010/2007 • A-4832/2012 • A-4875/2012 • A-817/2010