E-5026/2019 - 2019-11-25 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 27. August 2019

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5026/2019

Urteil vom 25. November 2019

Einzelrichterin Christa Luterbacher,
Besetzung mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo,

Gerichtsschreiberin Susanne Bolz.

A._______, geboren am (...),

Iran,
Parteien
vertreten durch MLaw Aileen Kreyden, Rechtsanwältin,
Advokatur Kanonengasse, (...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 27. August 2019 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger und stammt aus Teheran. Er ersuchte am 17. Mai 2016 in der Schweiz um Asyl, nachdem er den Iran am 8. März 2016 legal mit seinem Pass verlassen hatte und nach Istanbul, Türkei, geflogen war. Von dort reiste er über Griechenland, Österreich und Deutschland in die Schweiz.

B.
In seiner Befragung zur Person vom 1. Juni 2016 erklärte er, er wolle zum Christentum konvertieren, damit hätten die iranischen Behörden Probleme, die Polizei habe ihn deshalb verfolgt (vgl. act. A6/15 F 7.01). Er sei im Iran noch nicht konvertiert, sei aber dem christlichen Glauben nähergekommen und habe dort zweimal an Bibelstunden teilgenommen; dies sei rund einen Monat vor der Ausreise gewesen. Die Polizei habe dies erfahren und kurz nach seiner Ausreise sei ein Haftbefehl beziehungsweise eine Gerichtsvorladung gegen ihn erlassen worden (vgl. act. A6/15 F 7.02). Auch sonst habe er Probleme mit der Polizei gehabt, er könne sich mit den islamischen Vorschriften nicht abfinden. Die Polizei sei zudem korrupt, für sein Geschäft mit Autoersatzteilen habe er immer wieder Bestechungsgelder zahlen müssen, obwohl er einen Zulassungsschein gehabt habe (vgl. act. A6/15
F 7.01). Wegen Bagatellen sei er schon früher kurz inhaftiert gewesen, das Verfahren sei aber eingestellt worden. Er habe drei Jahre vor der Ausreise auch einmal ein Problem mit einem Drogendealer gehabt, den er an die Polizei verraten habe. Dieser sei mit drei Komplizen zu ihm nach Hause gekommen und habe nach ihm gesucht. Er habe sich daraufhin ein Jahr lang eine Wohnung in B._______ genommen. Dann habe er wieder nach Hause zurückziehen können.

Der Beschwerdeführer reichte seinen Reisepass ein, der bis zum 14. August 2017 gültig war.

C.
Am 28. Juni 2016 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, das Dublin-Verfahren sei beendet.

D.
Am 5. Juli 2016 wurde er für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton Zürich zugewiesen.

E.
Am 22. Dezember 2017 wurde der Beschwerdeführer einlässlich zu seinen Asylgründen angehört. Er reichte als Beweismittel die Telefaxkopie einer Vorladung des iranischen Revolutionsgerichts datierend vom 10.03.2016 (europäischer Kalender) ein.

Betreffend seine Asylgründe erklärte er, seine Familie habe in C._______ in einem Viertel gewohnt, in dem auch viele armenische Christen leben würden; er habe schon als Kind christliche Freunde gehabt. Seine Familie dagegen sei sehr streng muslimisch. Er selbst lehne die strengen Regeln des Islams ab und habe deshalb oft Streit mit der Familie gehabt (vgl. A16/21 F72). Das Christentum dagegen ermögliche grössere Freiheiten und sei eine Religion der Liebe, alle Menschen seien gleich. Bei Auslandsreisen nach Armenien und Bulgarien habe er katholische Kirchen besucht. Dort habe man ihn immer freundlich aufgenommen. Durch christliche Bekannte habe er Kontakt zu anderen Christen im Iran erhalten. Über armenischstämmige Freunde habe er auch Kontakt zu einem konvertierten Priester erhalten und sei einem Zirkel von muslimischen Konvertiten nahegekommen (vgl. A16/21 F91-93). Sie hätten sich regelmässig zu Bibelstunden getroffen, etwa sieben bis acht Monate vor der Ausreise habe er wöchentlich an diesen Zeremonien teilgenommen (vgl. A16/21 F87-91). Er habe zunächst keine Probleme wegen seines religiösen Interesses für das Christentum gehabt. Als jedoch der Ettelaat seine Gruppe aufgespürt habe, habe er sofort das Land verlassen (vgl. A16/21 F85). Eines Tages hätten sie nach einer Bibelstunde alle zusammen das Haus verlassen, als eine Gruppe von Beamten in Zivil auf sie zugekommen sei. Es sei klar gewesen, dass dies Mitglieder des Ettelaat gewesen seien. Alle seien sofort geflüchtet (vgl. A16/21 F119). Er sei in Richtung Stadtautobahn gelaufen und habe dort ein Taxi nach D._______ genommen. Er habe sich dort bei einem Kollegen versteckt, sein Bruder habe ihm ein Flugticket besorgt. Noch am selben Tag habe er das Land legal mit seinem Pass verlassen, um dem Ettelaat zu entkommen (vgl. A16/21 F.120). Kurz nach seiner Ausreise habe die Familie eine Vorladung erhalten, nach rund zwei Monaten seien Beamte des Ettelaat wiedergekommen und hätten seine Eltern aufgesucht. Wegen der Belästigungen seien auch seine Eltern inzwischen nach D._______ gezogen. In der Schweiz besuche er wöchentlich eine Zeremonie mit Schweizer Familien, es werde gebetet und in der Bibel gelesen (vgl. A16/21 F60), jeden Sonntag gehe er in eine Kirche in der Nähe von E._______ (vgl. A16/21 F131 f.).

F.
Das SEM stellte in seiner Verfügung vom 27. August 2019 fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 17. Mai 2016 ab und verfügte die Wegweisung; es beauftragte den Kanton F._______ mit dem Vollzug.

Die Vorinstanz erachtete die Asylvorbringen des Beschwerdeführers nicht als glaubhaft. In seinen Aussagen fänden sich markante Widersprüche, die er auch auf Vorhalt nicht habe auflösen können. So habe er bei den Terminen mit dem SEM unterschiedliche Angaben dazu gemacht, wie lange und wie häufig er vor der Ausreise an den Bibelzusammenkünften teilgenommen haben wolle. Es sei nicht nachvollziehbar, dass er sich an die Hauptvorbringen seiner Fluchtgründe nicht mehr genau erinnern könne. Auch inhaltlich habe er wenig darüber sagen können, wie die Treffen abgelaufen seien, seine Antworten dazu seien sehr stereotyp ausgefallen. Er habe nur unklare Angaben dazu gemacht, wer genau an diesen Bibeltreffen teilgenommen habe. Schliesslich könne ihm auch nicht geglaubt werden, dass er keinerlei Kenntnis habe, wie es seinen im Iran zurückgebliebenen Freunden gehe.

Auch betreffend das eigentlich die Ausreise auslösende Ereignis habe der Beschwerdeführer sich widersprochen, indem er zunächst erklärt habe, dass er aufgrund der Gerichtsvorladung, die er nach den Newroz-Feiertagen erhalten habe, das Land habe verlassen müssen. Da dieses Datum jedoch auf einen Zeitraum nach seiner Ausreise am 8. März 2016 gefallen sei, habe er auf Vorhalt später ausgesagt, der eigentliche Ausreisegrund sei gewesen, dass ihn die Polizei aufgespürt habe. Er habe jedoch keine überzeugende Erklärung dafür liefern können, weshalb er plötzlich in den Fokus des iranischen Geheimdienstes geraten sei. Dieser Widerspruch sei nicht aufgelöst worden. Auch in Hinblick auf den Besuch des Geheimdienstes bei seiner Familie seien seine Angaben unklar und wenig plausibel ausgefallen, er habe zu Beginn der Anhörung vorgebracht, die Familie lebe in C._______, am Ende der Anhörung habe er sodann erklärt, wegen der Belästigungen durch den Ettelaat sei auch seine Familie nach D._______ umgezogen.

Schliesslich äusserte die Vorinstanz auch Zweifel an der Qualität des persönlichen Gesinnungswandels des Beschwerdeführers; das SEM hielt es nicht für erstellt, dass er das Land tatsächlich wegen seiner religiösen Überzeugungen verlassen habe. Es ging vielmehr davon aus, dass er sich aufgrund von andersgearteten Problemen mit den iranischen Behörden entschlossen habe, das Land zu verlassen. Betreffend sein religiöses Engagement im Exil hielt das SEM fest, das Ausleben des christlichen Glaubens in der Schweiz schaffe im Fall der Rückkehr in den Iran keinen Gefährdungstatbestand für den Beschwerdeführer; es sei nicht davon auszugehen, dass dieser dem Regime als besonders aktiver und deutlich sichtbar engagierter Christ bekannt geworden sei. Die Vorinstanz erachtete den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich.

G.
Mit Eingabe vom 27. September 2019 (Eingang Bundesverwaltungsgericht: 30. September 2019) erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid Beschwerde und beantragte dabei dessen Aufhebung sowie die Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl; eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. Des Weiteren ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, einhergehend mit dem Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zudem beantragte er die Beiordnung eines von ihm noch zu benennenden amtlichen Rechtsbeistands. Auf die Begründung ist - soweit nötig - im Rahmen der Erwägungen einzugehen.

H.
In ihrer Zwischenverfügung vom 21. Oktober 2019 legte die Instruktionsrichterin dar, weshalb die Beschwerde prima facie als aussichtslos zu erachten sein dürfte und wies die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Verbeiständung ab. Sie setzte dem Beschwerdeführer eine Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses an.

I.
Am 22. Oktober 2019 zeigte eine vom Beschwerdeführer neu mandatierte Rechtsvertretung die Übernahme des Mandats an, ersuchte um Akteneinsicht und eine Frist zur Ergänzung der Beschwerdevorbringen.

J.
Mit weiterer Verfügung vom 25. Oktober 2019 teilte die Instruktionsrichterin der Rechtsvertreterin mit, dass das Bundesverwaltungsgericht von der Mandatsanzeige Kenntnis nehme. Das Gesuch um Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeergänzung wies sie mit der Begründung ab, dem Beschwerdeführer sei eine Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses gesetzt worden, welche noch nicht abgelaufen sei. Es stehe der Rechtsvertreterin frei, weitere Eingaben zu machen; mit der Verfügung wurde ihr eine Kopie der Instruktionsverfügung vom 21. Oktober 2019 zur Kenntnis übermittelt.

K.
Der Beschwerdeführer bezahlte fristgerecht den Kostenvorschuss.

L.
Bis zum Erlass des Urteils gingen keine weiteren Eingaben der Rechtsvertreterin bei Gericht ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

5.

5.1 Das SEM erachtete die Asylvorbringen nicht als glaubhaft gemacht; der Beschwerdeführer habe sich betreffend seines zentralen Asylvorbringens, der Konversion zum Christentum und der ihm daraus erwachsenen Verfolgung durch die iranischen Sicherheitsbehörden, sehr widersprüchlich geäussert. Es sei unklar geblieben, wie oft er tatsächlich an christlichen Treffen, beziehungsweise «Bibelstunden» teilgenommen haben wolle und er habe auch keine überzeugenden Anhaltspunkte dafür liefern können, weshalb er durch sein Verhalten in den Fokus des iranischen Geheimdienstes geraten sei. Auch auf Vorhalt habe er diese Widersprüche nicht aufzulösen vermocht. Zudem deute die legale Ausreise mit seinem Reisepass nicht darauf hin, dass er von den iranischen Behörden gesucht werde. Darüber hinaus habe es seinen Schilderungen an der notwendigen Konsistenz und Substanziiertheit gemangelt; viele seiner Äusserungen seien nicht plausibel gewesen. Im Übrigen äusserte die Vorinstanz auch Zweifel an der Qualität des persönlichen Gesinnungswandels des Beschwerdeführers und hielt es nicht für erstellt, dass er das Land tatsächlich wegen seiner religiösen Überzeugungen verlassen habe.

5.2 Der Beschwerdeführer warf der Vorinstanz in der Beschwerde vor, es werde ihm unterstellt, dass er es mit der Konversion nicht ernst meine, obwohl ihm das SEM ein gewisses Interesse am Christentum nicht abspreche. Dies verletzte ihn, zumal inzwischen zwei Jahre vergangen seien und die Person, die seinen Entscheid getroffen habe, ihn gar nie gesehen habe. Der Umstand, dass die Vorinstanz sich zu seiner Glaubensausübung in der Schweiz äussere, und dieser abspreche, für ihn im Iran einen Gefährdungstatbestand zu schaffen, zeige, dass die Konversion an sich nicht in Frage gestellt werde. Es sei bekannt, dass Christen im Iran sehr gefährdet seien. Zudem sei es ihm nicht zuzumuten, seinen neuen Glauben nur heimlich und diskret zu leben. Gleich wie bei der Homosexualität könne auch bei der Religionsausübung nicht erwartet werden, dass der Glaube nur heimlich im Verborgenen gelebt werde, um eine Verfolgung zu vermeiden. Eine derartige Argumentation sei mit dem Grundgedanken der Flüchtlingskonvention nicht zu vereinbaren. Vielmehr müsse eine Person als Flüchtling gelten, die Handlungen und Überzeugungen ausleben wolle, für die sie in ihrem Heimatstaat mit Verfolgung bedroht sei. Das SEM habe gar nicht ausdrücklich verneint, dass er ernsthaft konvertiert sei, aber es gehe davon aus, dass er seinen neuen Glauben im Iran in einer Weise werde leben können, die keine Repressalien durch das Regime zeitigen würde. Diese Sichtweise sei stossend.

Zum Beleg reichte der Beschwerdeführer zwei weitere Haftbefehle (recte Vorladungen) ein, die in seiner Abwesenheit gegen ihn erlassen worden seien. Diese seien in die Entscheidfindung miteinzubeziehen.

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet es vorliegend nicht als erstellt, dass der Beschwerdeführer bereits im Iran zum Christentum übergetreten ist, und in diesem Zusammenhang von den iranischen Geheimdiensten verfolgt und gesucht worden sei. Zwar ist nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer während den in seinem Reisepass vermerkten Auslandsreisen nach Armenien und Bulgarien auch christliche Kirchen besucht hat und allenfalls auch im Iran Christen kennengelernt hat. Betreffend die von ihm geltend gemachten eigenen religiösen Aktivitäten ist jedoch festzuhalten, dass er nicht hat glaubhaft machen können, im Iran regelmässig an einer Hauskirchen-Gemeinschaft teilgenommen zu haben und aus diesem Grund in den Fokus des iranischen Geheimdienstes Ettelaat geraten und entsprechend vorgeladen worden zu sein. Dazu sind seine Angaben in diesem Punkt, wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten, zu widersprüchlich und unkonkret ausgefallen; der ausführlichen Darstellung im Entscheid der Vorinstanz ist nichts hinzuzufügen; dies betrifft insbesondere auch die Würdigung des vorgelegten Beweismittels. Im Übrigen ist auch darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer selbst im Rahmen der Befragung zur Person am vorbrachte, den Iran verlassen zu haben, da er zum Christentum erst konvertieren wolle, womit die iranischen Behörden Probleme hätten (vgl. act. A6/15 F7.01).

Auch in der Beschwerde ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, Gründe vorzutragen, welche diese Einschätzung zu erschüttern vermögen. Die auf Beschwerdestufe eingereichten Beweismittel vermögen die Vorbringen nicht zu belegen. Es handelt sich um zwei weitere angebliche Gerichtsvorladungen, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren eine eingereicht worden ist. Erneut ist festzuhalten, dass solche Dokumente käuflich und leicht fälschbar sind; zudem liegen sie nur in Kopie und ohne Zustellbeleg vor, weshalb ihnen, angesichts der Manipulationsmöglichkeiten bei Kopien, kein entscheidrelevanter Beweiswert zukommen kann. Das Bundesverwaltungsgericht geht - wie schon das SEM - davon aus, dass der Beschwerdeführer nicht bereits vor seiner Ausreise als Konvertit zum Christentum in den Fokus der iranischen Sicherheitsbehörden gelangte; dafür spricht letztlich auch der Umstand seiner unbehelligten Ausreise mit seinem eigenen echten Reisepass.

6.

6.1 Nachdem eine Gefährdung des Beschwerdeführers aufgrund Konversion zum christlichen Glauben vor der Ausreise aus dem Iran nicht glaubhaft gemacht werden konnte, ist zu prüfen, wie die Situation inzwischen, nach seinem dreieinhalbjährigen Aufenthalt in der Schweiz, zu beurteilen ist.

6.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. Art. 54 AsylG). Als subjektive Nachfluchtgründe gelten beispielsweise illegales Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatlichen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründet. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls (Art. 2 AsylG). Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1 und E. 7.1 sowie 2009/28 E. 7.4.3, beide mit weiteren Hinweisen).

6.3 Gemäss der Praxis der schweizerischen Asylbehörden führt allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen auszulösen, wenn sie in der Schweiz aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon ausgegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensausübung erfährt. Eine Verfolgung durch den iranischen Staat kommt somit erst dann zum Tragen, wenn der Glaubenswechsel aufgrund aktiver oder missionierender Tätigkeiten bekannt wird und zugleich Aktivitäten des Konvertiten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat angesehen werden. Bei Konversionen im Ausland muss daher bei der Prüfung im Einzelfall neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Ausmass der öffentlichen Bekanntheit für die betroffene Person in Betracht gezogen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.4 f.; Urteile des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, D-2496/2018 vom 22. Mai 2018 E. 5.5, D-2407/2019 vom 27. Juni 2019 E. 7.2). Regelmässige Kirchenbesuche und Treffen als einfache Mitglieder der christlichen Gemeinschaft stellen keine aktive und von den iranischen Behörden als potentiell staatsgefährdende Glaubensausübung dar (vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E-6175/2017 vom 28. Mai 2019 E. 6.2.3,
D-490/2017 vom 7. Mai 2019 E. 5.7.2, E-3795/2018 vom 14. Februar 2019 E. 5.3.3).

6.4 Die Asylbehörden sind in Fällen, in denen eine Konversion als Gefährdungsgrund geltend gemacht wird, gehalten, dem Vorbringen auf den Grund zu gehen und abzuklären, ob sich die betroffene Person tatsächlich und ursächlich für eine neue Religion interessiert, oder ob das geltend gemachte religiöse Engagement vorgebracht wird, um einen subjektiven Nachfluchtgrund zu schaffen (vgl. dazu die Erwägungen der Grossen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in seinem Urteil F. G. gegen Schweden vom 23. März 2016 [Nr. 43611/11], Rn. 123 mit Verweis auf das Urteil A.A. gegen die Schweiz vom 7. Januar 2014 [Nr. 58802/12] Rn. 41; vgl. ebenfalls das auf Religionsfreiheit und Apostasie im Kontext von Afghanistan bezogene Referenzurteil des BVGer
D-4952/2014 vom 23. August 2017 E. 6.2 m.w.H). Vorliegend hat das SEM den Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung vertieft zu seinem Religionsverständnis und zu seinem Interesse für das Christentum befragt (vgl. act. A16/21 F38 - 75), beginnend mit dem Verhältnis des Beschwerdeführers zum Islam und dem familiären Hintergrund (vgl. ebenda, F38 - 43) und seinen persönlichen Beweggründen und Erfahrungen (vgl. ebenda, F46 - 73). Aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers bezweifelte die Vor-instanz die Qualität seines persönlichen Gesinnungswandels und hielt es nicht für erstellt, dass er das Land tatsächlich wegen seiner religiösen Überzeugungen verlassen habe. Vielmehr führte die Vorinstanz seine Ausreise auf allgemeine Problemen mit den iranischen Behörden und der dortigen Lebensweise zurück. Auch das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland nicht aus Gründen seines Glaubens oder in der Absicht zu konvertieren verlassen habe, sondern vielmehr vor allem deshalb, weil er mit den islamischen Regeln und der dortigen Lebensweise unzufrieden war (vgl. act. A16/21 F48), und weil er andersgeartete Probleme mit der Polizei hatte. Es fällt dabei auf, dass er auf diese Probleme in der Befragung zur Person noch hinwies (vgl. act. A6/15 F7.01, 7.02, dort S. 10 f.), in der Anhörung jedoch explizit verneinte, das Land aus anderen Gründen als der (beabsichtigten) Konversion verlassen zu haben (vgl. act. A16/21 F114 - 118). Die geltend gemachten Probleme haben jedoch - wie von der Vorinstanz richtig festgestellt - nie die Schwelle der Asylerheblichkeit erreicht.

6.5 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er nehme in der Schweiz regelmässig an Gottesdiensten einer protestantischen Gemeinde in E._______ teil, deutet nicht auf ein exponiertes christliches Engagement hin, durch welches der Beschwerdeführer aufgrund missionarischer Tätigkeit in herausragender Position in den Fokus der iranischen Sicherheitsbehörden des Irans als Gegner des Staates geraten sein könnte. Bisher gibt es keine Belege, dass der Beschwerdeführer sich in der Schweiz überhaupt in christlichen Kreisen bewegt oder regelmässig eine Kirche oder einen Bibelkreis besucht, seine entsprechenden Aussagen fallen sehr oberflächlich aus (vgl. act. A16/21 F60, 61). In der Beschwerde monierte der Beschwerdeführer, dass das SEM sich nicht klar geäussert habe, ob ihm die Konversion geglaubt werde oder nicht, es nun nach zwei Jahren jedoch einen negativen Entscheid getroffen habe, ohne aktuelle Akten. Die Amtsermittlungspflicht des SEM findet ihre Grenzen jedoch an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Art. 8 AsylG verpflichtet den Beschwerdeführer unter anderem dazu, allfällige Beweismittel vorzulegen. Es wäre also Aufgabe des Beschwerdeführers selbst gewesen, die Asylbehörden über seine religiösen Aktivitäten in der Schweiz auf dem Laufenden zu halten oder Belege für sein Leben als Christ in der Schweiz zu liefern. Entsprechende Beweise ist er jedoch bis heute schuldig geblieben. Auch seine mandatierte Rechtsvertreterin hat keine weiteren Eingaben in diesem Sinne vorgenommen. Nach dem Gesagten zieht das Bundesverwaltungsgericht den Schluss, dass der Beschwerdeführer sich mit dem christlichen Glauben allenfalls befasst hat; dass er diesen in der Schweiz erkennbar, aktiv und mit tiefgehender Haltung lebt, ist nach den obigen Ausführungen nicht anzunehmen und auch sonst den Akten nicht zu entnehmen.

Insgesamt gelingt es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht, subjektive Nachfluchtgründe glaubhaft zu machen.

6.6 Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine asylrechtlich relevante Verfolgungssituation nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Das SEM hat demzufolge seine Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.

7.

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

8.

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

8.5 Der Beschwerdeführer stammt zwar nach eigenen Angaben aus einem sehr streng muslimisch geprägten familiären Umfeld (vgl. act. A16/21 F40 - 42); allerdings erklärte er, schon vor der Ausreise den familiären Auseinandersetzungen durch den Auszug in eine «Junggesellenwohnung» aus dem Weg gegangen zu sein (vgl. act. A16/21 F72, 81). Es ist davon auszugehen, dass der gut ausgebildete, junge und gesunde Beschwerdeführer im Fall der Rückkehr sein Auskommen in C._______ oder an einem anderen Ort im Iran wird finden können.

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

8.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).

8.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AIG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der bereits am 5. November 2019 eingezahlte Kostenvorschuss wird zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Zur Deckung der Kosten wird der bereits einbezahlte Kostenvorschuss verwendet.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Susanne Bolz

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants:
^a	classement de recours devenus sans objet;
^b	non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables;
^c	décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport;
^d	...
^e	recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.384
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.384
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM258 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.259
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.260

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.