6B_1157/2022 - 2023-02-24 - Droit pénal (partie général)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1157/2022

Urteil vom 24. Februar 2023

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys und Rüedi,
Gerichtsschreiber Brugger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Verena Feller,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung; Landesverweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 1. Juli 2022 (SB210195-O/U/ad).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Uster verurteilte A.________ am 24. September 2020 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung, mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes. Von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung, der versuchten schweren Körperverletzung und der Drohung sprach es ihn frei. Das Bezirksgericht verhängte eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten und eine Busse von Fr. 300.--, wobei es den Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 16 Monaten aufschob und die Probezeit auf 3 Jahre festsetzte. Es sprach eine Landesverweisung von 5 Jahren samt Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS) aus. Die Zivilklagen der drei Privatkläger wies es ab. Schliesslich traf es diverse Anordnungen zur Verwendung von Asservaten und Spuren und regelte die Kosten- und Entschädigungsfolgen.

B.
Dagegen erhoben A.________ und ein Privatkläger Berufung.
Mit Beschluss vom 1. Juli 2022 stellte das Obergericht des Kantons Zürich die Rechtskraft der bezirksgerichtlichen Schuldsprüche wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung, mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes fest. Zudem erklärte es, dass der Freispruch vom Vorwurf der Drohung und die bezirksgerichtlichen Anordnungen zur Verwendung von Asservaten und Spuren, zur Kostenfestsetzung und zur Entschädigung der unentgeltlichen Vertretung der Privatkläger in Rechtskraft erwachsen sind.
Mit Urteil vom gleichen Tag bestätigte das Obergericht die bezirksgerichtliche Verurteilung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Dispositiv-Ziffer 1) und die Freisprüche von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung sowie der versuchten schweren Körperverletzung (Dispositiv-Ziffer 2). Das Obergericht reduzierte die Freiheitsstrafe auf 20 Monate und bestätigte die Busse von Fr. 300.-- (Dispositiv-Ziffern 3 und 5), wobei es den Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 14 Monaten aufschob und die Probezeit auf 3 Jahre festsetzte (Dispositiv-Ziffer 4). Auch das Obergericht ordnete eine Landesverweisung von 5 Jahren (Dispositiv-Ziffer 6) und deren Ausschreibung im SIS an (Dispositiv-Ziffer 7). Schliesslich traf es Anordnungen zur Verwendung beschlagnahmter Vermögenswerte (Dispositiv-Ziffer 8), wies die Zivilklagen ab (Dispositiv-Ziffer 9) und regelte die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffern 10-12).

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6 und 7 des obergerichtlichen Urteils seien aufzuheben. Es sei eine bedingte Freiheitsstrafe von 10 Monaten und eine Busse von Fr. 300.-- auszufällen. Die Probezeit sei auf 2 Jahre zu bemessen. Von einer Landesverweisung und von einer Ausschreibung der Landesverweisung im SIS sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.
Auf das Gesuch um aufschiebende Wirkung trat die Abteilungspräsidentin am 26. Oktober 2022 nicht ein, soweit es nicht gegenstandslos war.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer reichte dem Bundesgericht am 31. Oktober 2022 eine Ergänzung seiner Eingabe ein. Er hat die vollständige Ausfertigung des angefochtenen Urteils am 29. August 2022 erhalten. Deshalb erfolgt diese Eingabe nach Ablauf der Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Ohnehin wäre darauf nicht einzutreten gewesen, da der Beschwerdeführer darin mitteilt, er werde gemäss Arbeitsvertrag vom 14. Oktober 2022 per 1. Januar 2023 eine neue Arbeitsstelle antreten. Denn dabei handelt es sich um ein echtes Novum, das im bundesgerichtlichen Verfahren nicht berücksichtigt werden darf (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung.

2.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (siehe zum Beispiel BGE 144 IV 313 E. 1.2; 141 IV 61 E. 6.1.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Dem Sachgericht steht bei der Gewichtung der verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen überschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 136 IV 55 E. 5.6; je mit Hinweisen).

2.2.

2.2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 47 StGB und Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG. Die Vorinstanz sehe keine aussergewöhnlichen Umstände für eine Erweiterung des unteren Strafrahmens. Weshalb dem so sei, führe sie nicht aus. Deshalb verletze sie die Begründungspflicht nach Art. 50 StGB und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Hätte sich die Vorinstanz mit dieser Thematik auseinandergesetzt, hätte sie gemäss Beschwerdeführer erkennen müssen, dass aussergewöhnliche Umstände vorliegen, weil er einen beschränkten Abnehmerkreis bedient, die Drogen auch selbst konsumiert habe und aufgrund seiner familiären Situation unter Druck gestanden sei. Geht es nach dem Beschwerdeführer, hätte die Vorinstanz gestützt auf Art. 19 Abs. 3 BetmG den unteren Strafrahmen öffnen müssen.

2.2.2. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz als schwerste Straftat erscheint. Dafür sieht Art. 19 Abs. 2 BetmG Freiheitsstrafe nicht unter 1 Jahr vor, wobei deren Höchstdauer 20 Jahre beträgt (Art. 40 Abs. 2 StGB) und womit eine Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen verbunden werden kann (Art. 34 Abs. 1 StGB). Die Vorinstanz übersieht nicht, dass Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG eine fakultative Strafmilderung nach freiem Ermessen erlaubt, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und die qualifizierte Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen. Konkret erkennt sie aber keine Umstände für eine Öffnung des unteren Strafrahmens. Zu Recht, denn nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der ordentliche Strafrahmen nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart erscheint. Der Beschwerdeführer legt auch vor Bundesgericht nicht dar, inwiefern strafreduzierende Faktoren zusammentreffen, die seine Tat derart relativieren würden, dass eine Strafe innerhalb des ordentlichen Rahmens dem Rechtsempfinden widerspräche.
Jedenfalls führt nicht einmal verminderte Schuldfähigkeit unweigerlich zu einer Erweiterung des unteren Strafrahmens (vgl. zum Ganzen: BGE 136 IV 55 E. 5.8).
Es kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz die Begründungspflicht nach Art. 50 StGB verletzt hätte. Sie verweist ausdrücklich auf den Strafmilderungsgrund von Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG und hält fest, der Beschwerdeführer habe ungefähr die Hälfte des Kokains für seinen Eigenkonsum und den Konsum seiner Ehefrau verbraucht. Diesem Umstand trägt die Vorinstanz strafmindernd Rechnung. Sie erwägt, der Beschwerdeführer sei von Kokain abhängig gewesen, und folgt seinen Aussagen, wonach er täglich 0.5 Gramm Kokain und seine Ehefrau wöchentlich ungefähr 3,5 Gramm Kokain konsumiert hätten.
In Abweichung von der Erstinstanz hält die Vorinstanz fest, dass Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG zur Anwendung gelangt. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, wurde diese Bestimmung für abhängige Kleinhändler vorgesehen, da die Qualifizierung von Art. 19 Abs. 2 BetmG auf die nichtabhängigen Profiteure des Drogenhandels abzielt. Gemäss Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats vom 4. Mai 2006 kommt in den Genuss der Strafmilderung, wer selbst abhängig ist und den Drogenhandel allein zur Finanzierung seiner eigenen Sucht betreibt (vgl. BBl 2006 8573 S. 8613). Die Vorinstanz stellt fest, dass die Finanzierung der eigenen Sucht das vorherrschende Ziel des Beschwerdeführers gewesen sei. Zudem seien er und die Ehefrau voneinander abhängig gewesen. Die Vorinstanz geht daher von einer leichten Tatschwere aus. Im Ergebnis bewegt sich die Vorinstanz mit der Einsatzstrafe von 18 Monaten am unteren Ende des weit gefassten Strafrahmens, was genügt.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe übergangen, dass der Kreis seiner Abnehmer eingeschränkt gewesen sei. Dass die Vorinstanz diesen oder andere wesentliche Faktoren ausser Acht gelassen hätte, kann nicht gesagt werden. Die Vorinstanz stellt fest, dass der Beschwerdeführer über einen Zeitraum von 5 Monaten ungefähr 200 Gramm Kokain erwarb, auf rund 300 Gramm streckte und portionierte. Davon habe er ungefähr 150 Gramm an ungefähr 10 bis 15 Personen verkauft. Die restlichen 150 Gramm hätten er und seine Ehefrau konsumiert. Damit übertrifft der Beschwerdeführer den mengenmässig qualifizierten Fall von 18 Gramm reinem Kokain unabhängig vom präzisen Reinheitsgrad um ein Vielfaches (vgl. BGE 145 IV 312 E. 2.1.1; 109 IV 143 E. 3b). Die Vorinstanz weist darauf hin, dass Kokain eine hochgefährliche Droge ist, welche bereits in kurzer Zeit zu grosser psychischer Abhängigkeit führen könne, die wahrscheinlich grösser sei als bei jeder anderen Droge. Zudem berge der regelmässige Kokainkonsum schwere Risiken für die körperliche und psychische Gesundheit (vgl. zum Ganzen: GUSTAV HUG-BEELI, Betäubungsmittelgesetz Kommentar, Basel 2016, N. 254 ff. und N 295 ff. zu Art. 2 BetmG; Thomas FINGERHUTH/ STEPHAN SCHLEGEL/ OLIVER
JUCKER, BetmG Kommentar, 3. Aufl. 2016, N. 29 zu Art. 2 BetmG).
Die Vorinstanz übersieht nicht, dass der Beschwerdeführer direkt mit den Endabnehmern in Kontakt trat und auf der untersten Hierarchiestufe agierte. Zudem berücksichtigt sie explizit, dass der Kreis der Abnehmer, der Gewinn und die Dauer des Drogenhandels vergleichsweise überschaubar geblieben seien. Demzufolge verneint sie eine ausgeprägte kriminelle Energie des Beschwerdeführers. Entgegen dem Beschwerdeführer berücksichtigt die Vorinstanz zu Recht, dass er die Drogen verarbeitete, indem er sie streckte und portionierte. Zudem würdigt sie überzeugend, dass der Beschwerdeführer erst auf polizeiliche Intervention hin gestoppt wurde. Diese Erwägungen sind in keiner Weise zu beanstanden.

2.2.3. Nach dem Gesagten sind die Rügen unbegründet. Die Vorinstanz legt überzeugend dar, weshalb sie eine Freiheitsstrafe von 20 Monaten ausfällt.

2.3.

2.3.1. Sodann beanstandet der Beschwerdeführer die vorinstanzlichen Erwägungen zum teilbedingten Vollzug der Freiheitsstrafe. Er sei im Urteilszeitpunkt seit gut 3 ½ Jahren drogen- und deliktsfrei gewesen, habe seine familiäre und berufliche Situation stabilisiert und seine Schulden grösstenteils bezahlt.

2.3.2. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Es kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB).
Für den bedingten Strafvollzug im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB genügt die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Vom Strafaufschub darf deshalb grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abgesehen werden (BGE 134 IV 97 E. 7.3; 134 IV 1 E. 4.2.2). Bei Freiheitsstrafen von höchstens zwei Jahren ist im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB der vollständige Strafaufschub daher die Regel. Der teilbedingte Vollzug kommt nur subsidiär zur Anwendung, wenn der Aufschub wenigstens eines Teils der Strafe aus spezialpräventiver Sicht erfordert, dass der andere Strafteil unbedingt ausgesprochen wird. Ergeben sich - insbesondere aufgrund früherer Verurteilungen - ganz erhebliche Bedenken an der Legalbewährung des Täters, die bei einer Gesamtwürdigung aller Umstände eine eigentliche Schlechtprognose noch nicht zu begründen vermögen, so kann das Gericht anstelle des Strafaufschubs den teilbedingten Vollzug gewähren. Auf diesem Weg kann es im Bereich höchst ungewisser Prognosen dem Dilemma "Alles oder Nichts" entgehen. Art. 43 StGB hat die Bedeutung, dass die Warnwirkung des Teilaufschubs angesichts des gleichzeitig angeordneten Teilvollzugs für die Zukunft eine weitaus bessere Prognose erlaubt.
Erforderlich ist aber stets, dass der teilweise Vollzug der Freiheitsstrafe für die Erhöhung der Bewährungsaussichten unumgänglich erscheint (BGE 144 IV 277 E. 3.1.1; 134 IV 1 E. 5.5.2). Besteht hingegen keinerlei Aussicht, dass der Täter sich durch den - ganz oder teilweise - gewährten Strafaufschub im Hinblick auf sein künftiges Legalverhalten positiv beeinflussen lässt, ist die Strafe in voller Länge zu vollziehen (BGE 144 IV 277 E. 3.1.1; 134 IV 1 E. 5.3.1).
Bei der Prüfung des künftigen Wohlverhaltens sind alle wesentlichen Umstände zu beachten. Zu berücksichtigen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiografie, Arbeitsverhalten, soziale Bindungen und dergleichen (BGE 135 IV 180 E. 2.1; 134 IV 1 E. 4.2.1). Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung erheblich zu gewichten, sie schliessen den bedingten Vollzug aber nicht notwendig aus (BGE 134 IV 1 E. 4.2.3; Urteile 6B 1001/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 2.1; 6B 154/2019 vom 26. April 2019 E. 1.3.2; je mit Hinweisen).

2.3.3. Die Vorinstanz hält fest, dass von Gesetzes wegen eine günstige Prognose zu vermuten ist, weil der Beschwerdeführer innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde. Sie weist aber darauf hin, dass der Beschwerdeführer mit fünf Geldstrafen zwischen 30 und 90 Tagessätzen vorbestraft ist. Diese Strafen seien vollzogen worden. Ausserdem sei er in Untersuchungshaft gewesen. Trotzdem sei er erneut straffällig geworden, was seine Legalprognose belaste. Die Vorinstanz lässt nicht ausser Acht, dass der Beschwerdeführer bislang nie länger in Haft war und keine Freiheitsstrafen ausgesprochen wurden. Sie berücksichtigt, dass die zu beurteilende Delinquenz mit einer persönlichen Krise und der Kokainabhängigkeit zusammenhängt. Gemäss Vorinstanz stabilisierte sich die finanzielle und soziale Situation des Beschwerdeführers. Er gehe einer Vollzeitarbeit nach, lebe wieder mit seiner Familie, engagiere sich bei der freiwilligen Feuerwehr, saniere seine Schulden und habe seine Drogenabstinenz belegen können. Die Vorinstanz wertet zudem positiv, dass sich der Beschwerdeführer seit über drei Jahren wohl verhalten hat.
Weshalb sie trotzdem keine günstige Legalprognose stellt, legt die Vorinstanz überzeugend dar. Sie verweist auf den neuerlichen Umgang des Beschwerdeführers mit Betäubungsmitteln. Zudem wertet sie die aktuell zu beurteilenden Straftaten und die einschlägigen Vorstrafen zu Lasten des Beschwerdeführers. Dies ist nicht zu beanstanden. Nur schon in Anbetracht der erheblichen Kokainmenge erscheint der vollständige Aufschub der Freiheitsstrafe nicht als angezeigt. Die Vorinstanz verwirft auch den Einwand des Beschwerdeführers, ihm sei der Führerausweis für immer entzogen worden. Sie hält schlüssig fest, dass der Beschwerdeführer sich vom letzten Entzug des Führerausweises nicht beeindrucken liess. Folgerichtig stellt sie ihm gestützt darauf eine ungünstige Prognose für den Strassenverkehr. Der positiven Entwicklung trägt die Vorinstanz Rechnung, indem sie den vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe auf das gesetzliche Minimum von 6 Monaten beschränkt.

2.3.4. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, was an den vorinstanzlichen Erwägungen bundesrechtswidrig sein soll. Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb ältere Vorstrafen "nicht wirklich zu berücksichtigen" sein sollen. Unerfindlich ist, weshalb die beiden Strafen wegen ungenügenden Abstands und unzulässigen Überholmanövers nicht einschlägig sein sollen, nur weil der Beschwerdeführer aktuell für Fahren ohne Berechtigung und in fahrunfähigem Zustand verurteilt wird. Alle Verurteilungen betreffen Verfehlungen im Strassenverkehr, weshalb die Vorstrafen durchaus einschlägig sind.

2.3.5. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Freiheitsstrafe im Umfang von sechs Monaten vollziehen lässt.

3.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Landesverweisung und deren Ausschreibung im Schengener Informationssystem.

3.1. Gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB verweist das Gericht den Ausländer, der wegen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 2 oder Art. 20 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre aus der Schweiz.
Von der Landesverweisung kann nur ausnahmsweise abgesehen werden, wenn sie (1.) einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und (2.) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Art. 66a Abs. 2 StGB). Die Härtefallklausel ist restriktiv anzuwenden (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2; 144 IV 332 E. 3.3.1). Nach der Rechtsprechung lässt sich zur kriteriengeleiteten Prüfung des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB der Kriterienkatalog der Bestimmung über den "schwerwiegenden persönlichen Härtefall" in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vom 24. Oktober 2007 (VZAE; SR 142.201) heranziehen (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2; 144 IV 332 E. 3.3.2). Ein Härtefall lässt sich erst bei einem Eingriff von einer gewissen Tragweite in den Anspruch des Ausländers auf das in Art. 13 BV bzw. Art. 8 EMRK gewährleistete Privat- und Familienleben annehmen (Urteil 6B 378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 145 IV 364). Soweit ein Anspruch aus Art. 8 EMRK in Betracht fällt, ist die Rechtsprechung des EGMR zu beachten. Die Staaten sind nach dieser Rechtsprechung berechtigt, Delinquenten auszuweisen;
berührt die Ausweisung indes Gewährleistungen von Art. 8 Ziff. 1 EMRK, ist der Eingriff nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu rechtfertigen (Urteil des EGMR in Sachen I.M. c. Suisse vom 9. April 2019, Req. 23887/1v6, Ziff. 68). Nach diesem Urteil haben sich die nationalen Instanzen von den im Urteil Üner c. Niederlande vom 18. Oktober 2006 (Req. 46410/99) resümierten Kriterien leiten zu lassen (zum Ganzen: Urteil 6B 841/2019 vom 15. Oktober 2019 E. 1.2 mit Hinweisen).

3.2. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer eine qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und damit eine Katalogtat begangen hat, welche gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB grundsätzlich die Ausweisung nach sich zieht.

3.2.1. Die Vorinstanz begründet ausführlich, weshalb sie den Beschwerdeführer des Landes verweist. Sie verletzt kein Bundesrecht, wenn sie angesichts der langjährigen Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers, seiner wirtschaftlichen und familiären Verhältnisse zwar einen persönlichen Härtefall bejaht, aber den öffentlichen Interessen an der Landesverweisung den Vorzug gibt vor den privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz.

3.2.2. Zur Interessenabwägung hält die Vorinstanz zutreffend fest, dass die obligatorische Landesverweisung anzuordnen ist, wenn die Katalogtaten einen Schweregrad erreichen, sodass dies zur Wahrung der inneren Sicherheit notwendig erscheint. Diese Beurteilung lässt sich strafrechtlich nur in der Weise vornehmen, dass massgebend auf die verschuldensmässige Natur und Schwere der Tatbegehung, die sich darin manifestierende Gefährlichkeit des Täters für die öffentliche Sicherheit und auf die Legalprognose abgestellt wird (Urteile 6B 200/2022 vom 23. Mai 2022 E. 5.2.2; 6B 45/2020 vom 14. März 2022 E. 3.3.2; 6B 81/2021 vom 10. Mai 2021 E. 8.3.2; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz erwägt, dass beachtliche private Interessen an einem weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der Schweiz auf dem Spiel stehen. Dabei betont sie Art. 8 Ziff. 1 EMRK und die Weiterführung des Familienlebens mit seiner gesundheitlich angeschlagenen Ehefrau und den beiden gemeinsamen Töchtern.
Diesen privaten Interessen hält die Vorinstanz das öffentliche Interesse an der Landesverweisung gegenüber. Dabei verweist sie auf seine Verurteilung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten, die wesentlich wegen der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ausgesprochen wird. Die Vorinstanz erklärt, hinsichtlich dieses schweren Drogendelikts sei das Verschulden zwar noch als leicht einzustufen. Doch dürfe nicht unbeachtet bleiben, dass der betreffende Straftatbestand einen Strafrahmen von mindestens 1 Jahr bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe vorsieht. Die Vorinstanz übergeht nicht, dass der Beschwerdeführer aus einer eigenen Drogenabhängigkeit heraus und nicht aus rein finanziellen Motiven mit Kokain handelte. Doch gibt sie überzeugend zu bedenken, dass er Kokainmengen verkaufte, welche die Schwelle zum schweren Fall mehrfach übersteigen. Zudem hält sie fest, dass der Beschwerdeführer bereits in der Vergangenheit wegen Drogengeschäften verurteilt wurde, was ihn nicht von einer neuerlichen Delinquenz gleicher Art abhielt. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass sich das Bundesgericht bei Straftaten von Ausländern gegen das Betäubungsmittelgesetz hinsichtlich der Ausweisung zwecks Verhinderung neuer
Straftaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit stets rigoros gezeigt hat (Urteile 6B 1508/2021 vom 5. Dezember 2022 E. 3.2.6; 6B 932/2021 vom 7. September 2022 E. 1.6; 6B 1424/2019 vom 15. September 2020 E. 3.4.10; 6B 378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 145 IV 364; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz legt überzeugend dar, dass dem Beschwerdeführer in Bezug auf sein künftiges Wohlverhalten keine ungetrübte Prognose gestellt werden könne, nachdem er erneut gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Strassenverkehrsgesetz delinquiert habe. Der Beschwerdeführer lasse sich auch von unbedingten Geldstrafen nicht beeindrucken und offenbare eine Geringschätzung gegenüber der hiesigen Rechtsordnung. Dabei übersieht die Vorinstanz nicht, dass die vergangenen Delikte deutlich weniger schwer wiegen als die aktuellen. Die Vorinstanz beachtet auch die Abhängigkeit des Beschwerdeführers und die Krankheit dessen Ehefrau. Allerdings legt sie überzeugend dar, dass dem Beschwerdeführer bewusst gewesen sein musste, dass Drogenhandel in grossem Stil zur Landesverweisung führen kann. In Anbetracht der getrübten Legalprognose stelle der Beschwerdeführer nach wie vor eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, weshalb ein
gewichtiges öffentliches Interesse an seiner Fernhaltung bestehe.

3.2.3. Die Vorinstanz hält fest, dass das Verschulden des Beschwerdeführers zwar noch leicht wiege, aber dennoch eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit gegeben sei. Die Vorinstanz berücksichtigt die familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers und setzt die Dauer der Landesverweisung auf das Minimum von 5 Jahren fest.

3.2.4. Die Vorinstanz erwägt, in Anbetracht der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und der Strafhöhe stelle der Beschwerdeführer auch in anderen Ländern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 24 Abs. 2 SIS-II-Verordnung dar, weshalb die Landesverweisung im SIS auszuschreiben ist.
Eine Ausschreibung im SIS setzt voraus, dass die Ausschreibungsvoraussetzungen von Art. 21 und 24 SIS-II-Verordnung erfüllt sind. Eine Ausschreibung im SIS darf nur auf der Grundlage einer individuellen Bewertung unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips ergehen. Im Rahmen dieser Bewertung ist insbesondere zu prüfen, ob von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Verhältnismässig ist eine Ausschreibung im SIS immer dann, wenn eine solche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gegeben ist. Sind die Voraussetzungen von Art. 21 und 24 Abs. 1 und 2 SIS-II-Verordnung erfüllt, besteht eine Pflicht zur Ausschreibung im SIS (vgl. zum Ganzen: BGE 146 IV 172 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).

3.3. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzlichen Erwägungen vorbringt, verfängt nicht.
Auf sein Vorbringen ist von vornherein nicht einzugehen, sofern es sich auf den Befund über den Urintest vom 13. September 2022, das Schreiben des Beschwerdeführers vom 24. September 2022 und das Schreiben von Dr. med. B.________ vom 24. September 2022 stützt. Hierbei handelt es sich um echte Noven, die vor Bundesgericht unzulässig sind.
Im Übrigen kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz die Umstände "in krasser Weise zu Ungunsten des Beschwerdeführers" bewertet hätte. Der Beschwerdeführer verkaufte eine beträchtlich Menge an Kokain. Damit schuf er eine grosse Gefahr für die öffentliche Gesundheit, welche durch den beschränkten Kreis von Abnehmern zwar relativiert, aber nicht beseitigt wird.

3.4. Die Landesverweisung von 5 Jahren ist rechtens.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten von Fr. 3'000.--.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2023

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Der Gerichtsschreiber: Brugger

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire:
^a	celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants;
^b	celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit;
^c	celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce;
^d	celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière;
^e	celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement;
^f	celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer;
^g	celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f.
²	L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95
^a	s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes;
^b	s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants;
^c	s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important;
^d	si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat.
³	Le tribunal peut atténuer librement la peine:
^a	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g;
^b	dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants.
⁴	Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 40 - 1 La durée minimale de la peine privative de liberté est de trois jours; elle peut être plus courte si la peine privative de liberté est prononcée par conversion d'une peine pécuniaire (art. 36) ou d'une amende (art. 106) non payées.
¹	La durée minimale de la peine privative de liberté est de trois jours; elle peut être plus courte si la peine privative de liberté est prononcée par conversion d'une peine pécuniaire (art. 36) ou d'une amende (art. 106) non payées.
²	La durée de la peine privative de liberté est de 20 ans au plus. Lorsque la loi le prévoit expressément, la peine privative de liberté est prononcée à vie.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 34 - 1 Sauf disposition contraire, la peine pécuniaire est de trois jours-amende au moins et ne peut excéder 180 jours-amende.23 Le juge fixe leur nombre en fonction de la culpabilité de l'auteur.
¹	Sauf disposition contraire, la peine pécuniaire est de trois jours-amende au moins et ne peut excéder 180 jours-amende.23 Le juge fixe leur nombre en fonction de la culpabilité de l'auteur.
²	En règle générale, le jour-amende est de 30 francs au moins et de 3000 francs au plus.24 Le juge peut exceptionnellement, lorsque la situation personnelle et économique de l'auteur le justifie, réduire le montant du jour-amende à concurrence d'un minimum de 10 francs. Il peut dépasser le montant maximal du jour-amende lorsque la loi le prévoit.25 Il fixe le montant du jour amende selon la situation personnelle et économique de l'auteur au moment du jugement, notamment en tenant compte de son revenu et de sa fortune, de son mode de vie, de ses obligations d'assistance, en particulier familiales, et du minimum vital.26
³	Les autorités fédérales, cantonales et communales fournissent au juge les informations dont il a besoin pour fixer le montant du jour-amende.
⁴	Le jugement indique le nombre et le montant des jours-amende.

SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 2 Définitions - Au sens de la présente loi, on entend par:
^a	stupéfiants: les substances et préparations qui engendrent une dépendance et qui ont des effets de type morphinique, cocaïnique ou cannabique, et celles qui sont fabriquées à partir de ces substances ou préparations ou qui ont un effet semblable à celles-ci;
^b	substances psychotropes: les substances et préparations engendrant une dépendance qui contiennent des amphétamines, des barbituriques, des benzodiazépines ou des hallucinogènes tels que le lysergide ou la mescaline ou qui ont un effet semblable à ces substances ou préparations;
^c	substances: les matières premières telles que les plantes et les champignons, ou des parties de ces matières premières et leurs composés chimiques;
^d	préparations: les stupéfiants et les substances psychotropes prêts à l'emploi;
^e	précurseurs: les substances qui n'engendrent pas de dépendance par elles-mêmes, mais qui peuvent être transformées en stupéfiants ou en substances psychotropes;
^f	adjuvants chimiques: les substances qui servent à la fabrication de stupéfiants et de substances psychotropes.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.32
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.33
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.34

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 43 - 1 Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
¹	Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.36
²	La partie à exécuter ne peut excéder la moitié de la peine.
³	Tant la partie suspendue que la partie à exécuter doivent être de six mois au moins. Les règles d'octroi de la libération conditionnelle (art. 86) ne s'appliquent pas à la partie à exécuter.37

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 66^a - 1 Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
¹	Le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné pour l'une des infractions suivantes, quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans:
^a	meurtre (art. 111), assassinat (art. 112), meurtre passionnel (art. 113), incitation et assistance au suicide (art. 115), interruption de grossesse punissable (art. 118, al. 1 et 2);
^b	lésions corporelles graves (art. 122), mutilation d'organes génitaux féminins (art. 124, al. 1), exposition (art. 127), mise en danger de la vie d'autrui (art. 129), agression (art. 134), représentation de la violence (art. 135, al. 1, 2e phrase);
^c	abus de confiance qualifié (art. 138, ch. 2), vol qualifié (art. 139, ch. 3), brigandage (art. 140), escroquerie par métier (art. 146, al. 2), utilisation frauduleuse d'un ordinateur par métier (art. 147, al. 2), abus de cartes-chèques et de cartes de crédit par métier (art. 148, al. 2), extorsion et chantage qualifiés (art. 156, ch. 2 à 4), usure par métier (art. 157, ch. 2), recel par métier (art. 160, ch. 2);
^d	vol (art. 139) en lien avec une violation de domicile (art. 186);
^e	escroquerie (art. 146, al. 1) à une assurance sociale ou à l'aide sociale, obtention illicite de prestations d'une assurance sociale ou de l'aide sociale (art. 148a, al. 1);
^f	escroquerie (art. 146, al. 1), escroquerie en matière de prestations et de contributions (art. 14, al. 1 à 3, de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif76), fraude fiscale, détournement de l'impôt à la source ou autre infraction en matière de contributions de droit public passible d'une peine privative de liberté maximale d'un an ou plus;
^g	mariage forcé, partenariat forcé (art. 181a), traite d'êtres humains (art. 182), séquestration et enlèvement (art. 183), séquestration et enlèvement qualifiés (art. 184), prise d'otage (art. 185);
^h	actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187, ch. 1 et 1bis), actes d'ordre sexuel avec des personnes dépendantes (art. 188), contrainte sexuelle (art. 189, al. 2 et 3), viol (art. 190), actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191), abus de la détresse ou de la dépendance (art. 193), tromperie concernant le caractère sexuel d'un acte (art. 193a), encouragement à la prostitution (art. 195), pornographie (art. 197, al. 4, 2e phrase);
ⁱ	incendie intentionnel (art. 221, al. 1 et 2), explosion intentionnelle (art. 223, ch. 1, al. 1), emploi, avec dessein délictueux, d'explosifs ou de gaz toxiques (art. 224, al. 1), emploi intentionnel sans dessein délictueux (art. 225, al. 1), fabriquer, dissimuler et transporter des explosifs ou des gaz toxiques (art. 226), danger imputable à l'énergie nucléaire, à la radioactivité et aux rayonnements ionisants (art. 226bis), actes préparatoires punissables (art. 226ter), inondation, écroulement causés intentionnellement (art. 227, ch. 1, al. 1), dommages intentionnels aux installations électriques, travaux hydrauliques et ouvrages de protection (art. 228, ch. 1, al. 1), violation des règles de l'art de construire (art. 229, al. 1), suppression ou omission d'installer des appareils protecteurs (art. 230, ch. 1);
^j	mise en danger intentionnelle par des organismes génétiquement modifiés ou pathogènes (art. 230bis, al. 1), propagation d'une maladie de l'homme (art. 231), contamination intentionnelle d'eau potable (art. 234, al. 1);
^k	entrave à la circulation publique (art. 237, ch. 1);
^l	actes préparatoires délictueux (art. 260bis, al. 1 et 3), participation ou soutien à une organisation criminelle ou terroriste (art. 260ter), mise en danger de la sécurité publique au moyen d'armes (art. 260quater), financement du terrorisme (art. 260quinquies), recrutement, formation et voyage en vue d'un acte terroriste (art. 260sexies);
^m	génocide (art. 264), crimes contre l'humanité (art. 264a), infractions graves aux conventions de Genève du 12 août 194982 (art. 264c), autres crimes de guerre (art. 264d à 264h);
ⁿ	infraction intentionnelle à l'art. 116, al. 3, ou 118, al. 3, de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers83;
^o	infraction à l'art. 19, al. 2, ou 20, al. 2, de la loi du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants (LStup)84;
^p	infraction visée à l'art. 74, al. 4, de la loi fédérale du 25 septembre 2015 sur le renseignement (LRens)86.
²	Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse.
³	Le juge peut également renoncer à l'expulsion si l'acte a été commis en état de défense excusable (art. 16, al. 1) ou de nécessité excusable (art. 18, al. 1).

SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi)
¹	Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment:
^a	de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI;
^b	...
^c	de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants;
^d	de la situation financière;
^e	de la durée de la présence en Suisse;
^f	de l'état de santé;
^g	des possibilités de réintégration dans l'État de provenance.
²	Le requérant doit justifier de son identité.
³	L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74
⁴	...75
⁵	Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76
⁶	Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.