E-6889/2006 - 2008-01-24 - Asile - Flüchtlingseigenschaft; Asyl; Wegweisung; Vollzug

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-6889/2006
{T 0/2}

Urteil vom 24. Januar 2008

Besetzung
Richter Bruno Huber, Richter Gérard Scherrer,
Richterin Regula Schenker Senn,
Gerichtsschreiberin Mareile Lettau.

Parteien
A._______, geboren _______,
B._______, geboren _______,
C._______, geboren _______,
D._______, geboren _______,
E._______, geboren _______,
alle Republik Serbien (Kosovo),
alle vertreten durch
Rechtsanwalt Ralph Wiedler Friedmann, Advokaturbüro Wiedler Friedmann,
Beethovenstrasse 41, 8002 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2003 / N _______.

Sachverhalt:
A. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um aus G._______, Kosovo, stammende Ashkali. Der Beschwerdeführer A._______ verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge zusammen mit seinen Eltern am 2. September 1990 und stellte am 14. September 1990 ein erstes Asylgesuch. Dieses wurde vom damaligen Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) mit Verfügung vom 31. Mai 1991 abgelehnt. Gleichzeitig wurde der Vollzug der Wegweisung angeordnet. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde von der vormals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) mit Urteil vom 18. Mai 1993 abgewiesen. Der Beschwerdeführer und seine Familie galten seit dem 30. September 1993 als untergetaucht.
B. Die Beschwerdeführer reichten am 11. September 2003 Asylgesu-che in der Schweiz ein; zuvor hatte der Rechtsvertreter der Beschwer-deführer dem Bundesamt mit Schreiben vom 10. September 2003 sei-ne Mandatierung mitgeteilt. Die Kurzbefragungen im Empfangszen-trum (...) erfolgten am 15. September 2003, die direkten Bundes-anhörungen am 23. Oktober 2003.
Zur Begündung machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen gel-tend, er sei 1993 zusammen mit seiner Familie aus der Schweiz nach G._______ zurückgekehrt. Dort habe sein Vater als Metzger bei einem Serben gearbeitet. Die Familie sei etwa sieben Monate später nach Deutschland ausgereist, wo sie ein Asylgesuch gestellt und sich auf-grund einer Duldung bis Ende Juli 2003 aufgehalten habe. Da ihre Dul-dung von den deutschen Behörden aufgehoben worden sei, seien sie zusammen mit den Eltern des Beschwerdeführers in den Kosovo zu-rückgekehrt. In G._______ hätten sie in dem während ihrer Abwesenheit beschädigten Elternhaus gewohnt. Einen Tag nach ihrer Ankunft habe ein Polizist in Anwesenheit des Beschwerdeführers seinen Vater als serbischen Kollaborateur bezeichnet und gesagt, er hätte besser nicht zurückkommen sollen. Nach etwa vier bis fünf Tagen seien am Abend in Abwesenheit des Beschwerdeführers und seines Vaters, die sich bei einem Nachbarn aufgehalten hätten, maskierte Personen in ihr Haus eingedrungen und hätten die Beschwerdeführerin und die Mutter des Beschwerdeführers mit einer Pistole bedroht. Den beiden Frauen sei vorgehalten worden, der Vater des Beschwerdeführer habe früher mit den Serben kollaboriert. Man habe ihnen gedroht, sie zu töten und alles zu verbrennen, falls sie nicht innerhalb von 24 Stunden das Haus verliessen. Die Beschwerdeführerin und die Mutter des Beschwerdeführers hätten den Beschwerdeführer und seinen Vater bei den Nachbarn aufgesucht und sie über den Vorfall informiert. Am nächsten Morgen sei die gesamte Familie zum Onkel des Beschwerdeführers nach H._______ geflohen und habe sich dort vier Wochen versteckt. Der Vater des Beschwerdeführers habe zusammen mit seinem Onkel den Präsidenten der Ashkali aufgesucht und ihn über den Vorfall informiert. Dieser habe ihnen zur Ausreise aus dem Kosovo geraten. Am 3. Sep-tember 2003 seien sie aus dem Kosovo ausgereist und über Albanien und Italien am 8. September 2003 illegal in die Schweiz eingereist.
Die Beschwerdeführerin habe sich seit 1990 in Deutschland aufgehal-ten, wo sie auch ihren Ehemann kennengelernt und nach Brauch ge-heiratet habe. Sie sei im Sommer 2003 zusammen mit ihrem Mann und den Kindern in den Kosovo zurückgekehrt. Hinsichtlich der von ihr geschilderten Erlebnisse im Kosovo kann auf die Aussagen des Be-schwerdeführers verwiesen werden.
C. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2003 - eröffnet am 3. November 2003 - stellte das Bundesamt fest, die Beschwerdeführer erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleich-zeitig ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug an.
D. Mit Beschwerde vom 2. Dezember 2003 an die ARK beantragte der Beschwerdeführer, die vorinstanzliche Verfügung vollumfänglich aufzuheben und den Beschwerdeführern Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihm und seiner Familie die vorläufige Aufnahme zu erteilen. In prozes-sualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-ge und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2003 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung (...) vom 8. Dezember 2003 ein.
E. Mit Zwischenverfügung vom 19. Dezember 2003 teilte der Instruk-tionsrichter der ARK den Beschwerdeführern mit, sie könnten den Entscheid in der Schweiz abwarten; er hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.
F. In ihrer Vernehmlassung vom 8. Januar 2004 hielt die Vorinstanz vollumfänglich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abwei-sung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde den Beschwerde-führern am 13. Januar 2004 zur Kenntnis gebracht.
G. Die ARK forderte das Bundesamt mit Schreiben vom 24. Mai 2006 unter Hinweis auf das in den Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission (EMARK) publizierte Urteil EMARK 2006/10 auf, rechtsgenügliche Abklärungen des Sachverhal-tes vorzunehmen. Das BFM schrieb die Schweizerische Botschaft in Pristina diesbezüglich am 10. August 2006 an. In seiner Vernehmlas-sung vom 29. August 2006 verwies das Amt auf das Abklärungsergeb-nis und führte aus, dass der Wegweisungsvollzug zum einen aufgrund dieses Ergebnisses und zum anderen aufgrund der stark verbesserten Sicherheitslage für Ashkali im Kosovo zumutbar sei. Im Übrigen werde an den Erwägungen der Verfügung festgehalten und die Abweisung der Beschwerde beantragt.
H. Der Instruktionsichter der ARK brachte den Beschwerdeführern mit Schreiben vom 11. September 2006 die Vernehmlassung sowie - nebst den dazugehörigen Fragen - den wesentlichen Inhalt des Abklärungs-ergebnisses vom 23. August 2006 zur Kenntnis und setzte ihnen Frist zur Replik.
I. Mit Eingabe vom 21. September 2006 reichten die Beschwerdefüh-rer durch ihren Rechtsvertreter fristgerecht Replik ein. Gleichzeitig wurde ein nicht übersetztes Schreiben der PDAK (Demokratische Par-tei der Ashkali im Kosovo) eingereicht und um Fristerstreckung zur Einreichung einer Übersetzung in die deutsche Sprache bis zum 10. Oktober 2006 ersucht. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2006 reichte der Rechtsvertreter eine Übesetzung des albanischen Schreibens der PDAK vom 12. September 2003 und ein weiteres Schreiben dieser Partei PDAK in albanischer Sprache vom 15. August 2003 samt Über-setzung ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 7. Ju-ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-verwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ent-scheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Beurtei-lung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.2 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; die Beschwer-deführer sind legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An-schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach-weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft ge-macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-scheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-lich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.
4.1 Die Vorinstanz erachtet vorliegend die geltend gemachten Über-griffe durch Dritte als asylrechtlich unbeachtlich, da bei solchen eine asylrelevante Verfolgung nur dann vorliege, wenn der Staat trotz be-stehender Pflicht und Fähigkeit den erforderlichen Schutz nicht gewäh-re. Zwar sei es im Kosovo seit Beendigung des bewaffneten Konfliktes und dem Einmarsch der KFOR-Truppen am 12. Juni 1999 zu teilweise schwerwiegenden Übergiffen auf Angehörige der ethnischen Minder-heiten, namentlich der Ashkali, gekommen. Es könne aber kein syste-matisches Vorgehen zur Vertreibung der ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo festgestellt werden. In der 1999 gebildeten kosovo-albani-schen Kosovo Police Service (KPS) seien auch Angehörige der Min-derheiten tätig. Auch habe die für zivile Verwaltungsaufgaben zustän-dige United Nations Interim Administration im Kosovo (UMNIK) ihre Verantwortung auf Bezirksstufe sukzessive auf gewählte Vertreter der Kosovo-Albaner und der Minderheiten verlagert. Das frühere serbische Rechts- und Justizsystem sei von der internationalen Gemeinschaft von Grund auf erneuert worden und insgesamt effektiver; die Strafge-richtsbarkeit und -vollstreckung funktionierten heute grösstenteils. Die KFOR und die internationale Polizei der UMNIK seien in der Lage, die ethnischen Minderheiten im Kosovo zu schützen. Die Sicherheitskräfte würden bei Übergriffen regelmässig intervenieren, und Straftaten ge-gen Minderheitenangehörige würden geahndet. Da demnach vom Schutzwillen und der weitgehenden Schutzfähigkeit der Sicherheits-kräfte im Kosovo auszugehen sei, seien die geltend gemachten Über-griffe nicht asylrelevant.
4.2 Die Beschwerdeführer betonen die Unterdrückung der Minderheit der Ashkali im Kosovo. Die Familie würde wegen der Zusammenarbeit des Vaters des Beschwerdeführers mit den Serben noch heute massiv unterdrückt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer wertet sowohl die Drohungen durch den erwähnten Polizisten als zumindest mittel-bare staatliche Bedrohung als auch jene durch die maskierten Perso-nen, welche er als von der Polizei geduldete Todesschwadronen be-zeichnet. Es wird betont, die staatlichen Organe im Kosovo hätten of-fensichtlich nicht das geringste Interesse daran, Ashkali, die mit den Serben zusammengearbeitet hätten, in irgendeiner Weise Schutz zu gewähren. Eine inländische Zuflucht nach H._______ zu ihren Verwandten, bei denen sie sich versteckt gehalten hätten, könne den Beschwerdeführern nicht zugemutet werden, da sie an diesem Ort leicht von ihren Verfolgern aufzuspüren wären.
4.3 Aus dem mit der Vernehmlassung vom 29. August 2007 einge-reichten Bericht des Schweizerischen Verbindungsbüros in Pristina geht hervor, dass es der Familie des Onkels des Beschwerdeführers in G._______ (Quartier I._______) wirtschaftlich gut geht. Das Wohnquartier werde fast ausschliesslich von Ashkali bewohnt. Die Beziehung der Familie zu den albanischen Nachbarn sei sehr gut. Insgesamt könne das Verhältnis der ortsansässigen Ashkali zu der restlichen ortsansässigen Bevökerung als ausgesprochen gut bezeichnet werden. Die Kinder hätten sowohl albanische als auch ashkalische Freunde. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Vorbringen könnten nicht bestätigt werden, da er seit seiner Kindheit nicht mehr in den Kosovo zurückgekehrt sei. Die Familie J._______ (Onkel) verfüge über ausreichenden Wohnraum. Ein in der Schweiz und ein in Deutschland lebender Onkel kehrten jeden Sommer mit ihren Familien in den Kosovo zurück. Andere in der Schweiz lebende Onkel des Beschwerdeführers und der Vater des Beschwerdeführers würden allerdings wegen fehlender gesicherter Aufenthaltstitel in der Schweiz ihre Ferien nicht im Kosovo verbringen können. Die Onkel des Beschwerdeführers verfügten zusammen über drei grosse Wohnhäuser. Eines davon würde vom jüngsten Bruder des Vaters des Beschwerdeführers bewohnt, ein anderes, dreistöckiges Haus als Ferienhaus für die Familien der in Deutschland und in der Schweiz wohnenden Onkel genutzt, und ein weiteres dreistöckiges Haus sei noch im Bau. Alle Onkel des Beschwerdeführers planten, im Alter in den Kosovo zurückzukehren. Die wirtschaftliche Situation im vorliegenden Fall könne als gut qualifiziert werden.
4.4 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer zweifelt das Abklä-rungsergebnis an. Die tatsächliche Lage sei gänzlich anders, wobei das falsche Ergebnis wohl auf die Übersetzung des Dolmetschers zu-rückzuführen sei. Die Familie J._______ sei keinesfalls, wie vom wohl befangenen Dolmetscher vorgebracht, die reichste Familie im Quartier, sondern eher im mittleren Bereich der sozialen Stellung anzusiedeln. Beim Quartier I._______ handle es sich um ein Ghetto; die Sicher-heitslage sei so schlecht, dass die Ashkalis das Quartier nicht ver-lassen könnten. Das Verhältnis zu den Albanern sei wesentlich ange-spannter, als im Bericht dargestellt. Die Beschwerdeführer als Neu-rückkehrer hätten keine Einkommensmöglichkeiten. Ihre Situation könne nicht mit der des für die Stadtverwaltung arbeitenden und nie dem Verdacht der Kooperation mit den Serben ausgesetzten Onkels gleichgesetzt werden. Es stimme nicht, dass der Beschwerdeführer seit seiner Kindheit nicht mehr im Kosovo gewesen sei. Seinen Onkel habe er nicht kontaktiert, um andere Familienmitglieder nicht in seine Probleme hineinzuziehen. Die Familie des Beschwerdeführers habe deshalb auch keinen Kontakt zu der Verwandtschaft der Beschwerde-führerin. Das gelte gleichermassen für die väterliche Seite der Familie wie für den durch das Verbindungsbüro vor Ort aufgesuchten Onkel und die mit gefestigtem Aufenthaltstrecht in der Schweiz und in Deut-schland lebenden Onkel. Da keiner der Familienangehörigen ein Risiko eingehen wolle - beispielsweise fürchteten sie, das Haus, in dem der Beschwerdeführer wohne, könne angezündet werden - , hätten sie praktisch auch keine Wohnmöglichkeiten in ihrer Heimat. Im Fragenka-talog des BFM vom 10. August 2006 an die Schweizerische Botschaft hätten sich Fehler eingeschlichen; so besitze der Beschwerdeführer beispielsweise kein Haus, nur sein Vater besitze eines. Dieses sei allerdings eine zweistöckige Kriegsruine, die vor dreissig Jahren er-baut worden, seit 15 Jahren unbewohnt und aktuell auch unbewohnbar sei. Es bleibe zu ergänzen, dass der Grossvater des Beschwerdefüh-rers am 3. Januar 2006 verstorben sei.
4.5 Im Bestätigungsschreiben der PDAK vom 15. August 2003 wird festgehalten, der Vater des Beschwerdeführers sei vor dem Krieg von Albanern bedroht worden, und es hätte auch Entführungsversuche ge-geben. Bei seiner Rückkehr würde sich die momentane Lage der Ash-kali und Roma im Kosovo verschlechtern. Im Bestätigungsschreiben vom 12. September 2003 wird bescheinigt, wegen des Vorwurfs der Kollaboration mit dem serbischen Regime hätten der Beschwerde-führer und weitere Familienangehörige im Jahr 2003 Probleme mit Albanern gehabt. Dies habe zu Übergriffen extremistischer Gruppen geführt, weshalb die Familie von G._______ nach H._______ habe fliehen müssen, wo sie nach wenigen Tagen erneut bedroht worden sei.
4.6 Nach Auffassung des Gerichts konnten die Beschwerdeführer kei-ne Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen. Bei den angeblich von einem Polizisten gegenüber dem Vater des Be-schwerdeführers ausgesprochenen Drohungen handelt es sich nicht um gegen die Beschwerdeführer gerichtete Verfolgungshandlungen. Im Übrigen sind die Drohungen als Verfolgungen durch Dritte einzu-ordnen, da sie nicht mit Wissen und Wollen oder Billigung staatlicher Stellen vorgenommen wurden. Auch die Drohungen durch maskierte Unbekannte sind im Gegensatz zur Auffassung des Rechtsvertreters als Übergiffe durch Dritte zu werten und können nicht als vom Staat gebilligte Übergriffe einer terroristischen Gruppe, die gegen politische oder religiöse Gegner vorgeht, qualifiziert werden.
4.7 Gemäss Praxis der Schweizerischen Asylrekurskommission (EMARK 2006 Nr. 18), welche das Bundesverwaltungsgericht vorlie-gend übernimmt, erfüllt eine Person die Flüchtlingseigenschaft, wenn sie im Heimatland keinen Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung finden kann; dabei kann der Schutz auch durch internationale Organisationen gewährt werden. Wenn die betroffene Person Zugang zu einer funktio-nierenden und Schutz bietenden Infrastruktur hat und ihr die Inan-spruchnahme eines solchen innerstaatlichen Schutzsystems auch individuell zuzumuten ist, kann die Schutzgewährung vor nichtstaatlicher Verfolgung als ausreichend bezeichnet werden. Nur wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, kommt allenfalls der subsidiäre flüchtlingsrechtliche Schutz zur Anwendung.
Unabhängig davon, ob die Beschwerdeführer die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft - insbesondere ernsthafte Nachteile in bestimmter Intensität oder Furcht vor solchen, Gezieltheit der Verfolgung, die in Art. 3 AsylG ent-haltenen Verfolgungsmotivationen sowie eine fehlende innerstaatliche Fluchtalternative - erfüllen würden, ist vorliegend, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, von einer bestehenden Schutzgewährung durch die Behörden ihres Heimatlandes auszugehen.
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführer sind sowohl die Ordnungskräfte der UNMIK als auch diejenigen der KPC in der Lage, die Bevölkerung vor Übergriffen durch Dritte zu schützen. Wie in EMARK 2006 Nr. 11 E. 6.2.3. S. 120 ff. ausführlich dargelegt wurde und welche Beurteilung sich das Gericht zu eigen macht, hat sich die Situation im Kosovo für Angehörige albanisch-sprachiger Minderheiten seit den Ausschreitungen im Jahr 2004 entspannt. Es kann im heuti-gen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass die Polizeikräfte im Kosovo Übergriffen durch Dritte nachgehen und verdächtige Personen der Justiz zuführen. Obwohl es ihnen zumutbar gewesen wäre, haben es die Beschwerdeführer unterlassen, die Übergriffe der Polizei oder den UNMIK-Sicherheitskräften zu melden. Diese können jedoch ohne eine Anzeige respektive ohne Kenntnis eines Vorfalls nicht die nötigen Schritte zur Einleitung eines Strafvefahrens unternehmen; das Ausblei-ben einer allfälligen Strafverfolgung der Angreifer ist demnach nicht auf die Unfähigkeit der Sicherheitskräfte oder der Polizei zurückzufüh-ren. Somit kann im vorliegend Fall eines Übergriffes durch Drittperso-nen nicht von fehlender Schutzgewährung gesprochen werden. Den Beschwerdeführern wäre es auch - im Hinblick auf die geltend ge-machte Mitgliedschaft in der Demokratischen Partei der Ashkali im Kosovo - zuzumuten gewesen, mit deren Hilfe eine Strafuntersuchung zu bewirken.
4.8 Schliesslich sprechen weitere Indizien gegen die dargelegte Ver-folgung durch Dritte. So war der Beschwerdeführer gemäss den Abklä-rungen (Aussagen von Verwandten) des Schweizerischen Verbin-dungsbüros in Pristina letztmals als Kind im Kosovo, weshalb sich die behaupteten Übergriffe und Drohungen ihm und seiner Familie gegen-über gar nicht zugetragen haben können. Das Argument des Rechts-vertreters in seiner Replik, die Familie habe sich bei ihren Angehöri-gen nicht melden wollen, um diese vor Problemen zu bewahren, über-zeugt nicht, hat sie doch bei ihrer Rückkehr im Jahre 2003 Zuflucht bei Familienangehörigen gesucht. Allerdings sind in den Befragungspro-tokollen die Aussagen bezüglich der Kontakte zu Familienangehöri-gen und zur Unterkunft im Heimatort zum Teil widersprüchlich. So re-det der Beschwerdeführer einmal (Akte D1, S. 6) von "unserem Haus", ein anderes Mal (Akte D14, S. 3) führt er aus, sie hätten zusammen mit den Cousins in dem vor 27 Jahren errichteten Haus gewohnt, das teilweise zerstört gewesen sei. Dagegen hätten sie nach den Aussa-gen der Beschwerdeführerin (Akte D13, S. 8) in dem vom Vater des Beschwerdeführers errichteten Haus gewohnt, ein dreistöckiges Ge-bäude, das intakt gewesen sei, weshalb man darin habe leben können. In der Replik des Rechtsvetreters vom 21. September 2006 schliess-lich ist im Unterschied zu den vorstehenden Aussagen davon die Re-de, der Vater des Beschwerdeführers besitze ein Haus, das als Kriegs-ruine zu bezeichnen, unbewohnbar und zweistöckig sei.
Fraglich ist auch, bei wem sich der Beschwerdeführer und sein Vater während des angeblichen Übergiffs aufgehalten haben. Nach Aussa-ge der Beschwerdeführerin handelt es sich um Cousins (Akte D2, S. 5), dann ist von Verwandten die Rede, sie wisse nicht, bei wem sie sich aufgehalten hätten (Akte D13, S. 4), und schliesslich hielt sich die Familie Aussagen des Beschwerdeführers zufolge bei einem Cousin auf (Akte D1, S. 6), später ist nur noch von Nachbarn die Rede (Akte D14, S. 5).
Fest steht zudem nicht, zu wem die Familie in H._______ geflohen sein will. Laut der Beschwerdeführerin hätten sie bei einem Onkel des Beschwerdeführers gewohnt (Akte D13, S. 6). In der Eingabe des Rechtsvertreters vom 10. September 2003 heisst es dagegen, die Familie sei zum Schwiegervater des Vaters des Beschwerdeführers gegangen (Akte D9, S. 2). Der Beschwerdeführer wiederum spricht von einem Cousin mütterlicherseits (Akte D1, S. 6).
Die Bestätigungsschreiben der Ashkali-Vereinigung schliesslich sind zum einen deshalb anzuzweifeln, weil es nicht realistisch erscheint, dass in einem davon auch von einer Gefährdung der Roma die Rede ist, zum anderen ist es als Indiz für die Unglaubhaftigkeit der Anga-ben zu werten, dass laut dem Bestätigungsschreiben vom 12. Sep-tember 2003 die Familie auch in H._______ bedroht worden sein soll, dieser angebliche Vorfall aber in keiner Aussage oder Eingabe der Be-schwerdeführer erwähnt wird.
4.9 Gestützt auf diese Erwägungen steht für das Bundesverwaltungs-gericht fest, dass die Beschwerdeführer - sollten sie tatsächlich Über-griffen durch Dritte ausgesetzt gewesen sein - die ihnen zumutbaren Möglichkeiten, sich innerhalb des Heimatlandes zu wehren, nicht aus-geschöpft haben. Es ist ihnen möglich und zuzumuten, im Heimatland um Schutz nachzusuchen, weshalb sie den - subsidiären flüchtlings-rechtlichen - Schutz der Schweiz nicht benötigen.
4.10 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass die Beschwerdeführer keine Grün-de nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnten. Das BFM hat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegwei-sung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
5.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-gen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann ins-besondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine kon-krete Gefährdung darstellt (vgl. Art. 83 Abs. 2 , 3 und 4 AuG).
5.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-zwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).
5.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerisch-en Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
5.5 Die Beschwerdeführer verfügten weder über eine fremdenpolizei-liche Aufenthaltsbewilligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).
5.6 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M. Mario Gattiker, Das Asyl und Wegweisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). Da es den Beschwerdeführern nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoule-ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück-kehr der Beschwerdeführer in ihren Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
5.7 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-führer noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in ihren Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Euro-päischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführer eine konkrete Ge-fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung dro-hen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen). Die allgemeine Menschenrechtssituation in Serbien respektive im Ko-sovo lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarer-weise nicht als unzulässig erscheinen. Die diesbezüglichen, anders lautenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift vermögen nicht zu überzeugen. Den Beschwerdeführern ist es nicht gelungen, darzutun, dass sie bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat einem ernsthaften konkreten Risiko im Sinne eines "real risk" ausgesetzt wären. Sodann kann gemäss Praxis der Asylbehörden eine generelle Gefährdung im Sinne eines "real risk" allein aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Min-derheitengruppe ausgeschlossen werden. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völ-kerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
5.8
5.8.1 Aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung verzich-tet, wenn die Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann ange-sichts der im Heimatland herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemei-ner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise einer notwendigen medizinischen Behandlung, an-genommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).
5.8.2 Angesichts der jüngeren Entwicklungen im Kosovo, namentlich einer Verbesserung der allgemeinen Lage für Angehörige der ethni-schen Minderheiten, ist zum heutigen Zeitpunkt der Vollzug der Weg-weisung von albanischsprachigen Roma, Ashkali und Ägyptern in den Kosovo grundsätzlich zumutbar, sofern aufgrund einer Einzelfallabklä-rung (insbesondere durch Untersuchungen vor Ort) feststeht, dass be-stimmte Reintegrationskriterien - namentlich die berufliche Ausbildung, der Gesundheitszustand, das Alter, die Frage nach einer ausreichen-den wirtschaftlichen Lebensgrundlage und das Bestehen eines Bezie-hungsnetzes im Kosovo - erfüllt sind (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 10 E. 5.4 S. 107 f.). Das BFM hat durch das Schweizerische Verbin-dungsbüro in Pristina Abklärungen in der Heimat der Beschwerdefüh-rer veranlasst. Im diesbezüglichen Bericht wird ausgeführt (zum Inhalt im Einzelnen siehe vorstehend), der Familie des Beschwerdeführers gehe es wirtschaftlich gut. Aufgesucht wurde ein Onkel des Be-schwerdeführers mit Frau, Kindern und Stiefmutter im Heimatdorf. Ge-mäss den gewonnen Erkentnissen besitzen der Vater des Beschwer-deführers und dessen Brüder zusammen drei Häuser, wobei ein drei-stöckiges Haus lediglich als Ferienhaus genutzt wird. Das Verhältnis der Ashkali im Ort zur dort ansässigen albanischen Bevölkerung ist gut.
5.8.3 Aufgrund der Abklärungen ist im Heimatdorf G._______ zumindest in Bezug auf die Familie des Beschwerdeführers von einem grossen und ingesamt tragfähigen familiären Beziehungsnetz auszugehen. Auch haben die Beschwerdeführer nahe Angehörige in H._______. Dass die Onkel des Beschwerdefüherers zu ihm und seiner Familie keinen Kontakt mehr haben wollen aus Angst davor, in Probleme hineingezogen zu werden, wie vom Rechtsvertreter in der Replik vorgebracht, kann schon deshalb nicht geglaubt werden, weil der Beschwerdeführer mit Ausnahme einer Aushilfstätigkeit in der Metzgerei mit einem serbischen Chef in keinerlei Zusammenarbeit mit den Serben verwickelt gewesen sein kann, soll er doch nach Aussage der Verwandten letztmals als Kind im Kosovo gewohnt haben soll. Zudem haben die Beschwerdeführer nach ihren teilweise von einander abweichenden und widersprüchlichen Aussagen mit Verwandten zusammen gewohnt beziehungsweise Verwandte in der Nacht des Übergriffes aufgesucht (siehe vorstehend); später seien sie zu Verwandten nach H._______ geflohen. Wohnmöglichkeiten für die Familie sind ihren eigenen Aussagen zufolge vorhanden, da sie nach ihrer Rückkehr im Jahr 2003 in einem vom Vater des Beschwerdefüherers errichteten Haus gewohnt haben will. Dass dieses unbewohnbar gewesen sein soll, wird von den Beschwerdeführern in den Befragungen nicht vorgebracht, lediglich vom Rechtsvertreter in der Replik zum Abklärungsergebnis. Bei dem Haus dürfte es sich, bei aller Widersprüchlichkeit, um eines der drei im Bericht genannten Häuser handeln. Zwar haben die Beschwerdefüh-rer zwei kleine Kinder, und der Beschwerdeführer hat lediglich als Hilfsarbeiter Arbeitserfahrung; die Beschwerdeführer sind aber, wie vom BFM in seiner Verfügung zu Recht angeführt, jung und gesund, und der Beschwerdeführer verfügt über eine gewisse Erfahrung im Bausektor. Zudem haben beide zahlreiche in Deutschland und in der Schweiz lebende Verwandte, die sie notfalls unterstützen können. Die Beschwerdeführer dürften demnach trotz der nicht unproblematischen Verhältnisse im Heimatstaat in der Lage sein, eine Existenzgrundlage zu schaffen. Es ist nicht davon auszugehen, dass sie im Falle der Rückkehr in eine existenzgefährdende Situation geraten würden.
5.9 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführern, sich bei der zu-ständigen Vertretung ihres Heimatstaates die für eine Rückkehr not-wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.
5.10 Nach den vorstehenden Erwägungen sind die Anordnungen des BFM betreffend Wegweisung und deren Vollzug zu bestätigen. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt demnach ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfü-gung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Be-schwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Wegen Gutheissung des Gesuches um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 19. Dezember 2005 werden keine Verfahrenskosten erhoben.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Den Beschwerdeführern werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (eingeschrieben)
- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten (Ref.-Nr. N _______)
- _______ (Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Bruno Huber Mareile Lettau

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires - 1 La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116