1B_440/2011 - 2011-09-23 - Procedura penale - Untersuchungshaft, Ausführungsgefahr

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_440/2011

Urteil vom 23. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Reeb, Raselli, Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Karl Gehler,

gegen

Regionales Zwangsmassnahmengericht,
Kreisgericht See-Gaster, Bahnhofstrasse 4,
Postfach 136, 8730 Uznach,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Grynaustrasse 3,
8730 Uznach.

Gegenstand
Untersuchungshaft; Ausführungsgefahr,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Juli 2011 der Anklagekammer des Kantons St. Gallen.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) führt ein Strafverfahren gegen X.________ wegen des Verdachts der versuchten vorsätzlichen Tötung. Sie wirft ihm vor, am Abend des 23. Dezember 2010 in der Waschküche des von ihm bewohnten Mehrfamilienhauses seiner Ehefrau mit einem Messer die Pulsader am linken Handgelenk aufgeschnitten und sie dort zurückgelassen zu haben.
Noch am gleichen Abend nahm die Polizei X.________ fest. Am 26. Dezember 2010 versetzte ihn der Haftrichter in Untersuchungshaft. Diese wurde in der Folge jeweils verlängert.

B.
Mit Entscheid vom 9. Juni 2011 verlängerte der Regionale Zwangsmassnahmenrichter am Kreisgericht See-Gaster die Untersuchungshaft bis zum 9. September 2011 erneut.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 12. Juli 2011 ab. Sie auferlegte X.________ die Entscheidgebühr von Fr. 1'000.--; eine Entschädigung für amtliche Verteidigung sprach sie nicht zu. Sie bejahte den dringenden Verdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung und Ausführungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0). Ersatzmassnahmen erachtete sie als ungenügend. Die Haftdauer beurteilte sie als verhältnismässig.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Entscheid der Anklagekammer sei aufzuheben. Er sei umgehend aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Es sei ihm ein Kontaktverbot gegenüber seiner Ehefrau aufzuerlegen. Es sei festzustellen, dass ihm am 21. Januar 2011 die amtliche Verteidigung bewilligt worden sei; entsprechend sei die Kostenverlegung im Verfahren der Anklagekammer aufzuheben und die Kosten infolge amtlicher Verteidigung dem Staat aufzuerlegen sowie eine ausseramtliche Entschädigung zu sprechen.

D.
Die Anklagekammer und der Zwangsmassnahmenrichter haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Die Staatsanwaltschaft hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
X.________ hat hierzu Stellung genommen. Er hält an seinen Rechtsbegehren fest.

E.
Am 1. September 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft dem Zwangsmassnahmenrichter die Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 9. Dezember 2011. Am 5. September 2011 sistierte der Zwangsmassnahmenrichter das Haftverlängerungsverfahren auf Antrag von X.________ hin bis zum vorliegenden bundesgerichtlichen Entscheid. Der Zwangsmassnahmenrichter ordnete an, die bis zum 9. September 2011 verfügte Untersuchungshaft dauere provisorisch fort, bis über den Haftverlängerungsantrag entschieden worden sei.
X.________ befindet sich somit nach wie vor in Haft.

Erwägungen:

1.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben.
Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 BGG zulässig.
Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der hinreichenden Begründung der Rügen gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG - einzutreten.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer gesteht, am 23. Dezember 2010 seiner Ehefrau in der Waschküche mit einem Messer die Pulsader am linken Handgelenk aufgeschnitten und sie dort verletzt zurückgelassen zu haben. Die Vorinstanz bejaht in Übereinstimmung mit dem Zwangsmassnahmenrichter den dringenden Tatverdacht der versuchten vorsätzlichen Tötung. Dagegen bringt der Beschwerdeführer hinreichend substanziiert nichts vor. Eine Bundesrechtsverletzung wäre insoweit auch zu verneinen.

2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es fehle an der Ausführungsgefahr.
Gemäss Art. 221 Abs. 2 StPO ist die Haft zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.
Die Notwendigkeit, Personen an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich als Haftgrund. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung von Delikten sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen allerdings nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen. Bei der Annahme, dass die beschuldigte Person eine schwere Straftat begehen könnte, ist nach der Rechtsprechung Zurückhaltung geboten. Erforderlich ist eine sehr ungünstige Rückfallprognose. Nicht Voraussetzung ist hingegen, dass die verdächtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um die befürchtete Tat zu vollenden. Vielmehr genügt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ausführung aufgrund einer Gesamtbewertung der persönlichen Verhältnisse sowie der Umstände als sehr hoch erscheint. Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der verdächtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivität Rechnung zu tragen. Daran ist grundsätzlich auch nach Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung festzuhalten, wobei nunmehr Art. 221 Abs. 2 StPO ausdrücklich verlangt, dass die Verwirklichung eines "schweren Verbrechens" drohen
muss (BGE 137 IV 122 E. 5.2 S. 129 f. mit Hinweisen).
Bei einer zu befürchtenden vorsätzlichen Tötung darf an die Annahme der Ausführungsgefahr kein allzu hoher Massstab angelegt werden. Anders zu entscheiden hiesse, das potenzielle Opfer einem nicht verantwortbaren Risiko auszusetzen (BGE 123 I 268 E. 2e S. 271).

2.3 Die Vorinstanz stützt sich bei der Beurteilung der Ausführungsgefahr wesentlich auf das forensisch-psychologische Gutachten vom 25. Mai 2011 über den Beschwerdeführer.
Die Gutachterin diagnostiziert bei diesem eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und zwanghaften Anteilen. Zusätzlich stellt sie Hinweise auf eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion fest. Beide Störungen seien angesichts des weitgehend erhaltenen psychosozialen Funktionsniveaus jedoch nur leichtgradig ausgeprägt (S. 67).
Zur Ausführungsgefahr legt die Gutachterin dar, unter Annahme einer geplanten Tat sei von einer mittleren spezifischen Rückfall- und Ausführungsgefahr auszugehen, die sich kurz- und mittelfristig durch Weisungen oder therapeutische Massnahmen kaum reduzieren lasse. Langfristig könnte jedoch eine psychotherapeutische Massnahme günstige Auswirkungen auf die Legalprognose haben. Werde hingegen davon ausgegangen, dass es sich bei der Tat um eine spontane Handlung, entstanden aus einer aktuellen Konfliktsituation handle, so könnte das spezifische Rückfallrisiko durch ein Annäherungs- und Kontaktverbot, durch die Einsetzung einer "Pufferperson" im Zusammenhang mit Regelungen von Kinderbelangen während und nach dem Scheidungsverfahren sowie durch eine psychotherapeutische Behandlung, in deren Rahmen auslösende Bedingungen analysiert und alternative Konfliktlösungsstrategien erlernt werden könnten, eher gering gehalten werden (S. 68).
Die Vorinstanz erwägt (E. 4.3), es bestehe der dringende Verdacht, dass der Beschwerdeführer die Tat geplant habe. Dies ist nicht zu beanstanden. Es erscheint - wie die Vorinstanz zu Recht darlegt - aufgrund des Verletzungsbildes fraglich, ob eine solche Verletzung mit einer unkontrollierten Affekthandlung zugefügt werden kann. Für eine geplante Tat spricht überdies, dass der Beschwerdeführer unstreitig Einweghandschuhe getragen hat. Wie die Vorinstanz sodann zutreffend darlegt, ist nicht erforderlich, dass die Tat langfristig geplant war; eine allenfalls kurzfristige Planung genügt.
Für die Beurteilung der Ausführungsgefahr ist damit von einer geplanten Tat auszugehen. Die Gutachterin legt zur Begründung ihrer insoweit dargelegten Auffassung insbesondere dar, bei versuchter vorsätzlicher Tötung handle es sich um ein Delikt mit geringer statistischer Rückfallrate (1 %). Bei häuslicher Gewalt betrage die Rückfallrate 25 %. Prognostisch eher günstig sei die hochspezifische Täter-Opfer-Beziehung zu beurteilen. Bezüglich der bisherigen Kriminalitätsentwicklung ergebe sich ein weitgehend unauffälliges Bild. Insbesondere bestünden keine Hinweise auf einen frühen Delinquenzbeginn bzw. eine dissoziale Entwicklung des Beschwerdeführers. Dagegen habe er das aktuelle Delikt trotz eines bereits laufenden Verfahrens wegen häuslicher Gewalt ausgeführt, was prognostisch als sehr ungünstiges Kriterium zu werten sei. Unter Berücksichtigung der Hinweise auf frühere Gewaltanwendungen in der Familie könne zudem nicht davon ausgegangen werden, dass die Anwendung von Gewalt durch den Beschwerdeführer nur als Ausdruck eines schicksalhaften aktuellen Konflikts anzusehen sei, auch wenn die Beziehungssituation zum Zeitpunkt der Anlasstat sicherlich sehr konflikthaft und belastend gewesen sei. Die überdauernden zwanghaften und
narzisstischen Grundüberzeugungen und Verhaltensmuster des Beschwerdeführers schienen eine gewisse Prädisposition für innerfamiliäre und beziehungsbezogene Gewaltanwendung als Ausdruck von strafenden Impulsen darzustellen. Die sichergestellten Waffen, welche der Beschwerdeführer in einem Raum an seiner Arbeitsstelle gelagert habe, wiesen auf eine gewisse Affinität zu Waffen hin, was im Hinblick auf die Ausführungsgefahr als prognostisch ungünstiges Merkmal anzusehen sei. Aus den Akten und den Angaben der Ehefrau sei erkennbar, dass der Beschwerdeführer bereits in früheren Konfliktsituationen innerhalb der Familie gewalttätig reagiert habe. Entsprechend bestünden Hinweise auf eine eher geringe Belastbarkeit des Beschwerdeführers in ähnlichen Konfliktsituationen. Sowohl die Familienwohnung des Beschwerdeführers als auch seine Arbeitsstelle seien inzwischen gekündigt worden. Damit fielen wichtige stabilisierende und selbstbestätigende Faktoren weg, was prognostisch ungünstig erscheine. Es entstehe sogar der Eindruck, dass der Beschwerdeführer aktuell alle für sein Selbstkonzept zentralen Faktoren verloren habe. Des Weiteren sei im Zusammenhang mit dem laufenden Scheidungsverfahren von einem weiterhin erhöhten Konflikt- und
Kränkungspotenzial auszugehen. Dieser Faktor sei als prognostisch besonders ungünstig anzusehen, da diese Kränkungserfahrungen mit der Tat in unmittelbarem Zusammenhang zu stehen schienen. Zusammenfassend liessen sich in Bezug auf den sozialen Empfangsraum mehrheitlich prognostisch ungünstige Faktoren erkennen (S. 61 ff.).
Es bestehen demnach verschiedene erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer die bisher nur bis zum Versuchsstadium gelangte Tat ausführen könnte. Er räumt selber ein, dass nach der Wertung der Gutachterin die ungünstigen Prognosemerkmale überwiegen (Beschwerde S. 12 Ziff. 31). Es geht um vorsätzliche Tötung und damit ein sehr schweres Verbrechen. Entsprechend darf nach der angeführten Rechtsprechung an die Annahme von Ausführungsgefahr kein allzu strenger Massstab angelegt werden. Würdigt man dies gesamthaft, verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz - in Übereinstimmung mit dem Zwangsmassnahmenrichter - diese Gefahr bejaht hat.

2.4 Der Beschwerdeführer macht in der Replik erstmals geltend, es fehle an einer Drohung, weshalb Art. 221 Abs. 2 StPO nicht anwendbar sei. Es kann offenbleiben, ob darauf eingetreten werden kann, da der Beschwerdeführer den Einwand bereits in der Beschwerde hätte vorbringen können (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47 mit Hinweisen). Dieser ist jedenfalls unbegründet.
Art. 221 Abs. 2 StPO setzt die Drohung voraus, ein schweres Verbrechen auszuführen. Es trifft zu, dass eine ausdrückliche Drohung des Beschwerdeführers, er werde seine Frau töten, nicht aktenkundig ist. Die Drohung kann jedoch auch konkludent erfolgen (MARC FORSTER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2011, N. 18 zu Art. 221 StPO). So verhält es sich hier. Der Beschwerdeführer steht unter dem dringenden Verdacht, am 23. Dezember 2010 in der Waschküche seiner Ehefrau die Pulsader des linken Handgelenks aufgeschnitten und sie dort zurückgelassen zu haben in der Annahme, sie werde verbluten. Darin ist eine konkludente Drohung zu erblicken, der Beschwerdeführer werde die bisher nur bis zum Versuchsstadium gelangte vorsätzliche Tötung noch verwirklichen (vgl. FORSTER, a.a.O., Fn. 75; NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 14 zu Art. 221 StPO). Aufgrund des Vorfalls vom 23. Dezember 2010 ist die Bedrohung sogar konkreter, als wenn der Beschwerdeführer lediglich verbal gedroht hätte. Liegt demnach eine konkludente Drohung vor, sind die Voraussetzungen der Haft nach Art. 221 Abs. 2 StPO auch insoweit erfüllt.

2.5 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), da die Gutachterin auf Aussagen von Drittpersonen abstelle, die nicht unter Androhung von Sanktionen für den Fall der Falschaussage gemacht worden seien.
Der Einwand ist unbehelflich. Zum einen ist es nicht Sache der Gutachterin, Drittpersonen förmlich als Zeugen zu befragen. Zum andern ist es dem Beschwerdeführer unbenommen zu beantragen, solche Drittpersonen als Zeugen einvernehmen zu lassen. Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die insoweit vorgebrachten Beanstandungen in einem Zusammenhang mit der gutachterlichen Einschätzung der Ausführungsgefahr stehen sollen.

2.6 Wie dargelegt, stützt die Vorinstanz ihren Entscheid auf den Haftgrund der Ausführungsgefahr nach Art. 221 Abs. 2 StPO. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO (Beschwerde S. 11 f.) gehen deshalb an der Sache vorbei.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, eine Ausführungsgefahr könnte durch ein Kontaktverbot hinreichend gebannt werden.

3.2 Wie dargelegt, bestehen verschiedene ungünstige Prognosekriterien, welche gesamthaft erheblich ins Gewicht fallen.
Die Gutachterin führt aus, insbesondere der Umstand, dass der Beschwerdeführer trotz eines bereits laufenden Verfahrens wegen häuslicher Gewalt den schweren Angriff auf seine Frau verübt habe, müsse als prognostisch höchst ungünstig beurteilt werden. Im Falle einer geplanten Tat würde dies darauf hindeuten, dass der Beschwerdeführer sich auch durch die Aufdeckung seiner Gewalttätigkeit und drohende Konsequenzen nicht von einem weiteren Angriff habe abhalten lassen. Unter diesen Voraussetzungen könnte die Ausführungsgefahr durch ein Kontaktverbot kaum reduziert werden (S. 64/65).
In Anbetracht der belastenden Gesichtspunkte und gestützt auf die Würdigung der Gutachterin ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz ein Kontaktverbot als ungenügend für die Bannung der Ausführungsgefahr erachtet hat. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer mit der psychotherapeutischen Behandlung, welche nach Auffassung der Gutachterin zu einer Verbesserung der Rückfallprognose beitragen könnte, noch nicht begonnen hat.
Die Beschwerde ist auch insoweit unbegründet.

4.
Der Beschwerdeführer stellt die Verhältnismässigkeit der Dauer der Untersuchungshaft in Frage.
Die Beschwerde ist insoweit offensichtlich unbegründet. Der Beschwerdeführer befindet sich heute seit knapp 9 Monaten in Haft. Im Falle der Verurteilung wegen versuchter vorsätzlicher Tötung muss er mit einer diese Haftdauer bei Weitem übersteigenden Strafe rechnen. Die Haft ist damit verhältnismässig.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer wendet ein, die Annahme der Vorinstanz, es liege kein Nachweis dafür vor, dass ihm die amtliche Verteidigung gewährt worden sei, sei aktenwidrig. Der vorinstanzliche Kostenentscheid sei daher aufzuheben. Die Entscheidgebühr sei durch den Staat zu tragen und der Beschwerdeführer sei für die amtliche Verteidigung zu entschädigen.

5.2 Am 21. Januar 2011 hat die Staatsanwaltschaft die amtliche Verteidigung bewilligt (kantonale Akten RA/8). Die Annahme der Vorinstanz, es liege kein Nachweis vor, dass dem Beschwerdeführer die amtliche Verteidigung gewährt worden sei, ist somit falsch. Der Beschwerdeführer legt jedoch mit keinem Wort dar, weshalb der vorinstanzliche Kostenentscheid bei Annahme der amtlichen Verteidigung bundesrechtswidrig sein soll. Dies ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Gemäss Art. 135 Abs. 2 StPO legen die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht die Entschädigung der amtlichen Verteidigung am Ende des Verfahrens fest. Das Verfahren ist hier noch nicht zu Ende geführt worden. Nach Art. 135 Abs. 4 StPO ist sodann die Verurteilung auch des amtlich verteidigten Beschuldigten zu den Verfahrenskosten möglich. Der Beschwerdeführer hätte deshalb sein Begehren, die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien dem Staat aufzuerlegen und es sei für jenes Verfahren eine Entschädigung auszurichten, begründen müssen. Da er das nicht tut, genügt die Beschwerde insoweit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht und kann darauf nicht eingetreten werden.

6.
Die Beschwerde ist danach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdeführer hat kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG gestellt und den vom Bundesgericht verlangten Kostenvorschuss fristgerecht geleistet. Da er unterliegt, trägt er die Kosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalen Zwangsmassnahmengericht, Kreisgericht See-Gaster, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Härri

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 5 Diritto alla libertà e alla sicurezza - 1. Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
¹	Ogni persona ha diritto alla libertà e alla sicurezza. Nessuno può essere privato della libertà salvo che nei casi seguenti e nei modi previsti dalla legge:
^a	se è detenuto regolarmente in seguito a condanna da parte di un tribunale competente;
^b	se è in regolare stato di arresto o di detenzione per violazione di un provvedimento legittimamente adottato da un tribunale ovvero per garantire l'esecuzione di un obbligo imposto dalla legge;
^c	se è stato arrestato o detenuto per essere tradotto dinanzi all'autorità giudiziaria competente quando vi sono ragioni plausibili per sospettare che egli abbia commesso un reato o ci sono motivi fondati per ritenere necessario di impedirgli di commettere un reato o di fuggire dopo averlo commesso;
^d	se si tratta della detenzione regolare di un minore, decisa per sorvegliare la sua educazione, o di sua legale detenzione al fine di tradurlo dinanzi all'autorità competente;
^e	se si tratta della detenzione regolare di una persona per prevenire la propagazione di una malattia contagiosa, di un alienato, di un alcoolizzato, di un tossicomane o di un vagabondo;
^f	se si tratta dell'arresto o della detenzione regolari di una persona per impedirle di penetrare irregolarmente nel territorio, o contro la quale è in corso un procedimento d'espulsione o d'estradizione.
²	Ogni persona che venga arrestata deve essere informata al più presto e in una lingua a lei comprensibile dei motivi dell'arresto e di ogni accusa elevata a suo carico.
³	Ogni persona arrestata o detenuta nelle condizioni previste dal paragrafo 1 c) del presente articolo, deve essere tradotta al più presto dinanzi a un giudice o a un altro magistrato autorizzato dalla legge ad esercitare funzioni giudiziarie e ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole o di essere posta in libertà durante l'istruttoria. La scarcerazione può essere subordinata ad una garanzia che assicuri la comparizione della persona all'udienza.
⁴	Ogni persona privata della libertà mediante arresto o detenzione ha diritto di indirizzare un ricorso ad un tribunale affinché esso decida, entro brevi termini, sulla legalità della sua detenzione e ne ordini la scarcerazione se la detenzione è illegale.
⁵	Ogni persona vittima di arresto o di detenzione in violazione a una delle disposizioni di questo articolo ha diritto ad una riparazione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 135 Retribuzione del difensore d'ufficio - 1 Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
¹	Il difensore d'ufficio è retribuito secondo la tariffa d'avvocatura della Confederazione o del Cantone in cui si svolge il procedimento.
²	Il pubblico ministero o l'autorità giudicante stabilisce l'importo della retribuzione al termine del procedimento. Se il mandato del difensore d'ufficio è di lunga durata o per altri motivi non è opportuno attendere la fine del procedimento, al difensore sono accordati anticipi la cui entità è stabilita da chi dirige il procedimento.67
³	In materia di retribuzione, il difensore d'ufficio può interporre il rimedio giuridico ammesso contro la decisione finale.68
⁴	Non appena le sue condizioni economiche glielo permettano, l'imputato condannato a pagare le spese procedurali è tenuto a rimborsare la retribuzione alla Confederazione o al Cantone.69
⁵	La pretesa della Confederazione o del Cantone si prescrive in dieci anni dal momento in cui la decisione passa in giudicato.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.