E-1206/2013 - 2014-12-23 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 31. Januar 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-1206/2013

Urteil vom 23. Dezember 2014

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),

Besetzung Richter Martin Zoller, Richter Walter Stöckli,

Gerichtsschreiberin Sandra Bodenmann.

A._______,geboren am (...),

Äthiopien,

Parteien vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur

Kanonengasse,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 31. Januar 2013 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer reiste am 10. November 2011 in die Schweiz ein und suchte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe um Asyl nach. Am 21. November 2011 wurde er summarisch zu seinen Asylgründen befragt; am 15. Januar 2013 fand die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen statt.

Der Beschwerdeführer führte zu seinem persönlichen Hintergrund aus, er sei in B._______ (Eritrea) geboren und habe dort bis zum Alter von zwei Jahren gelebt. Dann seien seine Eltern mit ihm nach Addis Abeba in Äthiopien gezogen. Mit 13 Jahren sei er ohne seine Eltern zu seinem Onkel, welcher Priester sei, in die Stadt C._______ weitergezogen. Dort habe er mit diesem zusammen an drei unterschiedlichen Adressen gewohnt. Im Jahr 2005 sei er in den Sudan und sieben Monate später nach Libyen gereist, wo er 2006 angekommen und bis Ende Juni 2011 geblieben sei. Nach einem weiteren Aufenthalt in Italien bis im November 2011 sei er schliesslich in die Schweiz gelangt. Im Jahre 1999 seien seine Mutter und seine Schwester nach Eritrea zurückgeschickt worden. Seine Schwester habe er später in Libyen wiedergetroffen, doch wisse er seit seiner Inhaftierung in Libyen nicht mehr, wo sie sich heute befinde. Sein Vater, welcher (...) bei der äthiopischen [Armee] gewesen sei, sei 1998 in Äthiopien im Gefängnis inhaftiert worden. Er habe seither keinen Kontakt mehr zu ihm. Hinsichtlich seiner Papiere führte der Beschwerdeführer aus, er habe weder jemals einen Reisepass noch eine Identitätskarte gehabt. Er vermöge sich bloss mit seinem Taufschein und einer Kopie der Identitätskarte seiner Mutter auszuweisen. Nach dem Grund seines Asylgesuches gefragt, gab er an, heute sei es sein Ziel, hier in Frieden zu leben. Sein ursprüngliches Ziel sei aber eigentlich Eritrea gewesen. Er habe beabsichtigt, zu seiner dort wohnhaften Mutter zurückzukehren. Im Sudan habe er dann aber Eritreer angetroffen, die ihm gesagt hätten, die Lage in Eritrea sei sehr schwierig. Er habe sich dadurch von seinem Plan abbringen lassen. Er sei im Jahr 2005 während zweier beziehungsweise dreier Monate in [äthiopische Stadt] auf dem Polizeiposten des (...) in Haft gewesen. Er sei dabei auf die Leber beziehungsweise die Niere geschlagen worden. Er habe in der Folge an der Leber beziehungsweise an der Niere operiert werden müssen. Für die Festnahme habe es keinen besonderen Grund gegeben; damals seien im Zuge der Schwierigkeiten im Land viele Leute festgenommen worden.

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer bei den beiden Anhörungen einen Taufschein, eine Kopie der Identitätskarte seiner Mutter, eine Fotografie seines Vaters in Uniform, eine Fotografie seines Vaters samt kopierten Zertifikaten (bezüglich [...]) und ein fremdsprachiges Schreiben der Mutter inklusive Zustellcouvert aus Eritrea zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 31. Januar 2013 - eröffnet am 4. Februar 2013 - wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) wegen Unglaubhaftigkeit der Vorbringen ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz samt deren Vollzug (nach Äthiopien) an. Den Wegweisungsvollzug bezeichnete das BFM als zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit am 5. März 2013 beim Bundesverwaltungsgericht anhängig gemachter Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung beantragte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft samt Asylgewährung. Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen und die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zudem sei ihm in der Person des im Rubrum erwähnten Rechtsvertreters ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu stellen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 12. März 2013 stellte die zuständige Instruktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung hiess sie gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses; das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung wies sie demgegenüber ab. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zum Einreichen einer Vernehmlassung ein.

E.
Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 19. März 2013 an seinem bisherigen Standpunkt fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

F.
Der Beschwerdeführer nahm das Recht auf Replik nach Fristerstreckung mit Eingabe vom 11. April 2013 wahr. Auf seine Stellungnahme wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel, so auch vorliegend, endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Das Verfahren wird gestützt auf Art. 33a Abs. 2 VwVG in deutscher Sprache geführt.

1.5 Die Schweizerische Bundesversammlung hat am 14. Dezember 2012 eine Revision des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AS 2013 4375) verabschiedet, welche am 1. Februar 2014 in Kraft getreten ist. Gemäss Art. 1 der diesbezüglichen Übergangsbestimmungen gilt für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängigen Asylverfahren das neue Recht.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien aus verschiedenen Gründen nicht glaubhaft. Sie würden sich entweder als widersprüchlich, nicht ausreichend fundiert oder teilweise unlogisch erweisen. Als widersprüchlich führte das BFM einleitend die Aussagen zu den Aufenthaltsorten des Beschwerdeführers an. So habe dieser bei der Summarbefragung und der einlässlichen Anhörung unterschiedliche Angaben zu seinen Wohnorten gemacht (beispielsweise habe er bei der ersten Befragung nicht erwähnt, dass er zuletzt wieder in Addis Abeba gewohnt habe, sondern angegeben, seine letzte Adresse sei (...) in C._______ bei (...) gewesen [A4/11., S. 4]). Weitere Widersprüche fänden sich in den Angaben des Beschwerdeführers zur Schulzeit, sei aufgrund seiner Aussagen doch unklar, wann er in die Schule eingetreten sei und wie lange er sie besucht habe. Die Aussagen zur Verhaftung und Inhaftierungszeit bezeichnete das BFM sodann als zu wenig spontan, detailarm und nicht nachvollziehbar; zudem seien die Angaben zur Dauer der Haft wiederum nicht stimmig. Dass der Beschwerdeführer freigelassen worden sei, ohne dass er zuvor seine Identität preisgegeben hätte, und somit ohne dass seine Beziehungen und seine Lebensstationen hätten nachgeprüft werden können, erachtete das BFM als erfahrungswidrig und somit ebenfalls als unglaubhaft. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer nach seinem Spitalaufenthalt an seine frühere Adresse zurückgekehrt sei, lasse - ebenso wie die Nennung der Wiedervereinigung mit der Mutter als primären Ausreisegrund - Zweifel am dargestellten Sachverhalt und an einer tatsächlichen Verfolgungsfurcht aufkommen. Weiter als unglaubhaft bezeichnete das BFM den Umstand, dass der Beschwerdeführer erst nach seiner Ausreise aus Äthiopien erfahren haben wolle, dass die Situation in Eritrea einer Rückkehr zur Mutter entgegenstehe.

4.2 In seiner Beschwerdeschrift bestritt der Rechtsvertreter, dass die Aussagen seines Mandanten nicht glaubhaft ausgefallen seien. Er hielt den Erwägungen konkret Folgendes entgegen: Hinsichtlich der Wohnorte des Beschwerdeführers seien keinerlei Widersprüche auszumachen. Die Vorinstanz habe verkannt, dass der Beschwerdeführer bei der einen Befragung vom Wohnort vor dem Wegzug nach C._______ gesprochen habe, bei der zweiten Anhörung jedoch vom Wohnort nach der Rückkehr aus C._______. Dass er seine letzte Adresse vor der Ausreise bei der ersten Befragung nicht angegeben habe, rühre daher, dass er damals eben nicht danach gefragt worden sei. Bezüglich C._______ habe er jedoch übereinstimmende Angaben gemacht. Die im Entscheid in dieser Sache angeführten Widersprüche müssten daher als konstruiert bezeichnet werden. Zum Vorhalt fehlender Spontaneität und Detailliertheit im Zusammenhang mit den Hafterlebnissen wurde eingewendet, der Beschwerdeführer neige eben nicht zu detaillierter und ausführlicher Wiedergabe. Er habe aber beide Male angegeben, im Juni verhaftet und im August 2005 entlassen worden zu sein. An die genauen Daten habe er sich nicht erinnern können, doch habe er das eine Mal angegeben, etwa drei Monate inhaftiert gewesen zu sein, was mit der Angabe übereinstimmen würde, dass er Anfang Juni verhaftet und Ende August wieder freigelassen worden wäre. Bezüglich der Verhaftung müsse man sich sodann vergegenwärtigen, dass es damals wegen der Wahlen zu Unruhen gekommen sei und der Beschwerdeführer wegen seiner Falschangaben als der Opposition zugehörig verdächtigt worden sei. Weiter könne über die Gründe der Freilassung nur spekuliert werden; so sei wahrscheinlich, dass die Behörden hätten verhindern wollen, dass der Beschwerdeführer im Gefängnis an den Folgen der Folter sterbe. Auch die Rückkehr des Beschwerdeführers an seinen früheren Wohnort spreche nicht gegen die Glaubhaftigkeit, habe er doch keinen anderen Ort in Addis Abeba gehabt, wo er hätte wohnen können. Bezüglich der Aussage, er sei aus Äthiopien ausgereist, um die Mutter in Eritrea wiederzufinden, sei zu bemerken, dass der Beschwerdeführer im Verlaufe der Anhörungen durchaus weitere Gründe für die Ausreise, namentlich die erlebte Verhaftung, genannt habe. Dass er über die Lebensumstände in Eritrea nicht informiert gewesen sei, sei darauf zurückzuführen, dass er seit seinem zweiten Lebensjahr nicht mehr dort gewohnt habe, dass Eritrea weit weg sei und dass er keinen Kontakt zu seinen Landleuten gehabt habe.

Weiter monierte der Rechtsvertreter, die Vorinstanz habe keine fundierten Gründe dafür genannt, weshalb der Beschwerdeführer ihrer Einschätzung zufolge die äthiopische Staatsbürgerschaft haben sollte. Auch könne aus der Situation seines Onkels nicht auf den Beschwerdeführer geschlossen werden. Dieser sei nämlich Priester, (...) und habe aus diesem Grunde keine Probleme gehabt. Im Übrigen sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer eine Taufurkunde aus Eritrea abgegeben habe, was sein Vorbringen, Eritreer zu sein, stütze. Der Vorhalt des BFM, dass es sich dabei um eine Fälschung handle (Anmerkung des Bundesverwaltungsgerichts: vgl. A4/11 S. 6), sei nicht begründet worden. Weiter sei zu berücksichtigen, dass die Eltern durch die Deportation der äthiopischen Staatsbürgerschaft verlustig gegangen seien, sollten sie sie überhaupt je besessen haben, und dass sie sie auch gestützt auf das Staatsbürgerschaftsgesetz aus dem Jahre 2003 nicht wiedererlangen könnten. Sollte weiterhin an der eritreischen Staatsangehörigkeit gezweifelt werden, sei das BFM anzuweisen, eine Identitätsabklärung vorzunehmen. Insgesamt bezeichnete der Rechtsvertreter die Aussagen seines Mandanten als kohärent und in sich stimmig. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer eritreischer Staatsangehöriger sei. Da er in militärdienstpflichtigem Alter sei, sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er bei einer Wegweisung nach Eritrea rekrutiert würde. Da anzunehmen sei, dass er als regimekritisch eingestuft werde, müsse er begründete Furcht vor Verfolgung haben.

In seiner Replik wies der Rechtsvertreter unter Hinweis auf die protokollierten Aussagen nochmals darauf hin, dass weder Widersprüche zu den Wohnorten in C._______ noch solche zur Haftzeit auszumachen seien. Dem Beschwerdeführer seien die genauen Daten nicht (mehr) bekannt. Aufgrund der Protokolle könne jedoch davon ausgegangen werden, dass die Haft zwischen zwei und drei Monaten gedauert habe. Dass er einmal von zwei Monaten und einmal von zirka drei Monaten gesprochen habe, stelle keinen Widerspruch dar. Schliesslich wiederholte der Rechtsvertreter, dass der Grund der Haftentlassung im schlechten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gelegen haben müsse. Dass der Beschwerdeführer nach der Haftentlassung an den früheren Aufenthaltsort zurückgekehrt sei, erkläre sich damit, dass er keinen andern Ort gehabt habe, an den er hätte gehen können.

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Betrachtungsweise des BFM, dass die Vorbringen bei einer Gesamtschau den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermögen. Zwar ist einleitend der Einwand als zutreffend zu bezeichnen, dass bei der Summarbefragung vom Wohnort in Addis Abeba vor dem Wegzug nach C._______ die Rede war (A4/11, S. 4), bei der einlässlichen Anhörung dann aber vom Wohnort nach der Rückkehr aus C._______ (A12/18, S. 4). Der diesbezügliche, vermeintliche Widerspruch ist dem Beschwerdeführer daher in der Tat zu Unrecht vorgehalten worden. Hingegen ist die weitere Argumentation des BFM durchaus zu stützen. Bezüglich der Wohnorte ist und bleibt nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer in der Summarbefragung als letzten Wohnsitz C._______ angegeben hat (A4/11, S.4), in der Zweitbefragung hingegen von einem letzten Wohnsitz in Addis Abeba (A12/18, S.4) gesprochen hat. Weiter unerklärt bleibt, weshalb er zu seinem letzten Schuljahr unterschiedliche Angaben über die Nichtbeendigung respektive Beendigung (A4/11, S. 4, A12/18, S. 4) gemacht hat. Von ungleich schwererem Gewicht erscheinen dem Gericht jedoch die unzulänglichen Angaben rund um die Inhaftierung, die Haftzeit und die Haftumstände. Die diesbezüglichen Schilderungen hat das BFM zu Recht als nicht überzeugend gewertet; auch das Gericht erachtet sie als unglaubhaft, da sie in weiten Teilen widersprüchlich und realitätsfremd sind. Beispielsweise gab der Beschwerdeführer unterschiedlich an, ob er während der Haft auf die Nieren oder die Leber geschlagen worden sei beziehungsweise, ob er sich danach einer Nieren- oder Leberoperation habe unterziehen müssen (A 4/11, S. 8; A12/18, S. 12). Auch entsprechen die an einer Stelle beschriebenen offenen Türen und die jederzeitige Zirkulationsmöglichkeit innerhalb des Gefängnisses nicht der Realität eines Gefängnisses (A12/18, S. 11); zudem gab der Beschwerdeführer an anderer Stelle gegenteilig an, er sei immer in der Zelle gewesen (A12/18, S. 9). Zu Recht hat das BFM sodann auch die Aussagen zur Haftdauer als ungereimt gewürdigt. Dass sich der Beschwerdeführer nicht daran zu erinnern vermag, ob er für eine Dauer von zwei oder drei Monaten inhaftiert gewesen sei, spricht - wie bereits vom BFM festgestellt - nicht für den Wahrheitsgehalt dieses Vorbringens; entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters darf in dieser Diskrepanz durchaus ein weiteres Indiz gegen die Glaubhaftigkeit erblickt werden, zumal die Beschreibung der Haftzeit ebenfalls einer überzeugenden, bildlichen Darstellung ermangelt. Schliesslich sei in Ergänzung zum vorinstanzlichen Entscheid auch noch darauf hingewiesen, dass auch die Schilderung der Umstände der geltend gemachten Verhaftung auf ein Konstrukt
schliessen lässt, gab der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang doch unstimmig an, er habe den Beamten (nebst einem falschen Namen) eine falsche Hausnummer (welche, wisse er nicht mehr) angegeben, dies, nachdem er andernorts ausführte, an seinem Wohnort in Addis Abeba habe es gar keine Strassenbezeichnungen und keine Nummern gegeben (A12/18, S. 5 und 7). Insgesamt ist somit festzustellen, dass sich das Verhaftungsvorbringen von Anfang bis Ende als unstimmig erweist und daher die Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht erfüllt. Bei dieser Sachlage kann daher offen bleiben, welche Gründe zu einer Freilassung geführt haben könnten.

4.4 Weiter ist dazu Stellung zu beziehen, ob das BFM wie vom Rechtsvertreter behauptet zu Unrecht vom Besitz einer äthiopischen Staatsangehörigkeit ausgegangen ist. Vorab kann festgehalten werden, dass die spärliche Kenntnis des Beschwerdeführers über sein angebliches Herkunftsland zwar wenig für eine eritreische Staatsbürgerschaft spricht, eine solche aber nicht ausschliessen liesse. Allerdings fällt auf, dass der Beschwerdeführer nichts zu seinem angeblichen Geburtsort B._______ (er kennt nicht einmal annähernd die Distanz zur Hauptstadt) wusste und an anderer Stelle gar gegenteilig angab, er habe nie in Eritrea gewohnt (A4/11. S.6). Erstaunlich erscheint dem Gericht sodann auch, dass er nicht über die Verhältnisse in Eritrea informiert gewesen sei, obwohl er angeblich über Jahre die Rückkehr dorthin geplant hat, und dass er trotz angeblich eritreischer Eltern kein Tigrinisch spricht.

Ungeachtet der zweifelhaften Aussagen des Beschwerdeführers kann zur Frage der Staatsangehörigkeit Folgendes bemerkt werden: Angesichts der Tatsache, dass Eritrea zwischen 1962 bis 1993 äthiopische Provinz war, und alle Einwohner - ungeachtet ihrer tigrinischen Abstammung - bis 1993 die äthiopische Staatsangehörigkeit besassen, hätten auch die Eltern des Beschwerdeführers, die laut Akten in B._______ gewohnt haben - als äthiopische Staatsangehörige gegolten. Als natürliche Folge hätte auch der im Jahre (...) geborene Sohn (der Beschwerdeführer) durch Abstammung und Geburt die äthiopische Staatsangehörigkeit erlangt. Selbst wenn den Eltern die äthiopische Staatsangehörigkeit infolge einer hypothetischen Teilnahme am Unabhängigkeits-Referendum Eritreas im Jahre 1993 aberkannt worden wäre, wäre vorliegend festzustellen, dass dieser Umstand sich nicht auf die äthiopische Nationalität des Kindes und damit des Beschwerdeführers ausgewirkt hätte. Dass der Beschwerdeführer selbst am Unabhängigkeitsreferendum teilgenommen hätte, kann angesichts seines damaligen Kindesalters von vornherein ausgeschlossen werden.

Der Vollständigkeit halber ist bezüglich der Nationalitätenfrage heute auch auf Art. 6 der äthiopischen Verfassung vom 22. August 1995 zu verweisen. Gemäss dieser Bestimmung erlangt jede Person mit einem oder zwei äthiopischen Elternteilen, welche die äthiopische Staatsangehörigkeit haben, die äthiopische Staatsangehörigkeit (vgl. UK Home Office, Country of Origin Information Report, Ethiopia, vom 18. Januar 2008, Rz 31; UK Home Office, Operational Guidance Note Ethiopia, November 2013, Rz 3.17). Das Recht auf die äthiopische Staatsbürgerschaft wird in Art. 33 der Verfassung im Weiteren so geregelt, dass niemand diese gegen seinen Willen - auch nicht im Fall einer Heirat mit einer ausländischen Person - verliert. Die Proclamation on Ethiopian Nationality vom 23. Dezember 2003 (Proclamation No. 378/2003) (vgl. hierzu Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Alexandra Geiser: Äthiopien: Eritreische Herkunft, Bern, Auskunft der SFH-Länderanalyse, 11. Mai 2009 S. 3 ff.; vgl. auch Alexandra Geiser, SFH: Äthiopien/Eritrea: Umstrittene Herkunft, Auskunft der SFH-Länderanalyse, 22. Januar 2014, Ziff. 3 S. 5) proklamiert in ihrem Art. 3, dass alle Personen mit einem oder beiden äthiopischen Elternteilen automatisch Äthiopier sind. Ein Verlust der Staatsangehörigkeit einer Person hat weiter keine Auswirkungen auf die Nationalität von Ehegatten und Kindern (Art. 21 Proclamation No. 378/2003). Entsprechend kommen im eritreisch-äthiopischen Kontext unterschiedliche Staatsangehörigkeiten innerhalb ein und derselben Familie durchaus vor (vgl. zum Ganzen: Urteil E-7198/2009 vom 3. Februar 2012 E. 3.4 mit weiteren Hinweisen).

Nach dem Gesagten gibt es für das Gericht keinen vernünftigen Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer, der übrigens ohnehin nur die Deportation des einen Elternteiles aus Äthiopien geltend gemacht hat und dessen anderer Elternteil sich laut seinen Angaben noch in Äthiopien aufhalten dürfte, auch nach der Unabhängigkeit Eritreas weiterhin äthiopischer Staatsangehöriger war. Das Einreichen diverser Beweismittel, unter anderem eines Taufscheines und einer Kopie der Identitätskarte der Mutter, vermag nach dem Gesagten zu keiner anderen Betrachtungsweise zu führen. Der Antrag des Rechtsvertreters auf Vornahme weiterer Identitätsabklärungen ist aufgrund dieser Erwägungen abzuweisen.

4.5 Im Ergebnis sind die vorinstanzlichen Erwägungen weitestgehend zu bestätigen. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht glaubhaft gemacht worden. Zudem sind die Einwände in der Beschwerdeschrift und der Replik, welche vor allem eine andere Gewichtung der Unzulänglichkeiten nahelegen wollen beziehungsweise weniger hohe Anforderungen an die Aussagen und die Erinnerungsfähigkeit stellen, nicht geeignet, zu einer anderen Betrachtungsweise zu führen. Das Gericht geht nach Würdigung sämtlicher Akten nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Äthiopien einer asylrelevanten Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt wäre. Das BFM hat das Asylgesuch nach dem Gesagten zur Recht und mit treffender Begründung abgelehnt. Die Beschwerde ist daher im Asylpunkt abzuweisen.

5.

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet.

6.

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E.10.2).

Da nach dem Gesagten davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer die äthiopische Staatsangehörigkeit besitzt, ist der Vollzug der Wegweisung mit Bezug auf Äthiopien zu prüfen. Auf die Einwände in der Beschwerde bezüglich einer Rückkehr nach Eritrea ist daher nicht weiter einzugehen.

6.2

6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

6.2.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.2.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Rückkehr nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen.

6.2.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

6.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Praxis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges nach Äthiopien aus. In Äthiopien herrscht heute kein Krieg, Bürgerkrieg oder eine Situation allgemeiner Gewalt; die allgemeine Lage lässt nicht auf eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr schliessen (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 sowie, statt vieler, Urteil D-3971/2014 vom 22. September 2014 E. 7.7)

Zu berücksichtigen gilt es zwar, dass die Lebensumstände für den Grossteil der am oder unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung Äthiopiens prekär sind. Insbesondere für alleinstehende und zurückkehrende Frauen ist es nicht leicht, sich sozial und wirtschaftlich wieder zu reintegrieren (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4). Zum Aufbau einer sicheren Existenz sind im Landeskontext insbesondere finanzielle Ressourcen, gut vermarktbare berufliche Fähigkeiten sowie intakte familiäre und soziale Netzwerke hilfreich. Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, wie beispielsweise Wohnungsnot oder ein schwieriger Arbeitsmarkt, begründen jedoch in der Regel für sich alleine noch keine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6 S. 591 f.).

6.3.2 Aus den Akten sind keine Gründe ersichtlich, die ernsthaft gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs des Beschwerdeführers sprechen, wenngleich nicht in Abrede zu stellen ist, dass er bei einer Rückkehr nach Äthiopien nach jahrelanger Abwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert sein dürfte. Indes verfügt der Beschwerdeführer über eine gute Schulbildung von sieben bis acht Jahren sowie über Berufserfahrung in verschiedenen Bereichen (u.a. [...] [A12/18, S. 4]). Zudem hat der Beschwerdeführer in der Schweiz an einem Beschäftigungsprogramm im (...) teilgenommen. Wesentliche gesundheitliche Beeinträchtigungen scheinen nicht vorzuliegen. Es ist zu erwarten, dass der Beschwerdeführer, der dort knapp zwanzig Jahre gelebt und teilweise gearbeitet hat, auf verschiedene Kontakte wird zurückgreifen können. Unter anderem dürfte auch noch der Vater des Beschwerdeführers in Äthiopien wohnhaft sein. Aufgrund der vorliegenden Umstände ist davon auszugehen, dass es ihm relativ rasch
- im Bedarfsfall auch mit Unterstützung durch die Rückkehrhilfe der Schweiz (Art. 74 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]) - gelingen dürfte, sich eine Existenzgrundlage aufzubauen und sich zu reintegrieren. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

6.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurde mit Zwischenverfügung vom 12. März 2013 befunden und das entsprechende Gesuch gestützt auf die Aktenlage gutgeheissen. Die Voraussetzungen gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG erscheinen weiterhin als erfüllt. Dem Beschwerdeführer sind daher, da immer noch von dessen prozessualer Bedürftigkeit auszugehen ist, trotz Unterliegens keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Sandra Bodenmann

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33^a - 1 La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
¹	La procédure est conduite dans l'une des quatre langues officielles; en règle générale, il s'agit de la langue dans laquelle les parties ont déposé ou déposeraient leurs conclusions.
²	Dans la procédure de recours, la langue est celle de la décision attaquée. Si les parties utilisent une autre langue officielle, celle-ci peut être adoptée.
³	Lorsqu'une partie produit des pièces qui ne sont pas rédigées dans une langue officielle, l'autorité peut, avec l'accord des autres parties, renoncer à en exiger la traduction.
⁴	Si nécessaire, l'autorité ordonne une traduction.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 142.312 Ordonnance 2 du 11 août 1999 sur l'asile relative au financement (Ordonnance 2 sur l'asile, OA 2) - Ordonnance 2 sur l'asile OA-2 Art. 74 Versement - 1 L'aide au retour individuelle est versée sous la forme d'un montant forfaitaire dans le cadre du budget fixé chaque année.
¹	L'aide au retour individuelle est versée sous la forme d'un montant forfaitaire dans le cadre du budget fixé chaque année.
²	Le forfait consacré à l'aide au retour individuelle visée à l'al. 1 s'élève au maximum à 1000 francs par personne. Il peut varier d'une personne à l'autre, notamment en fonction de l'âge, de l'état d'avancement de la procédure d'asile, de la durée du séjour ou pour des motifs propres au pays de destination.184
³	Le forfait peut être complété par une aide complémentaire matérielle. Cette dernière consiste en des mesures individuelles prises notamment dans les domaines du travail, de la formation et du logement.185
⁴	L'aide complémentaire matérielle s'élève à 3000 francs au maximum par personne ou famille. Le SEM peut porter cette aide à 5000 francs au maximum pour les personnes ayant des besoins particuliers en matière de réintégration sur le plan personnel, social ou professionnel dans le pays de destination ou pour des raisons propres à ce pays.186
⁵	Dans les centres de la Confédération, l'aide au retour individuelle et l'aide matérielle complémentaire sont aménagées de manière dégressive en tenant compte de l'état d'avancement de la procédure et de la durée du séjour de l'intéressé.187

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116