Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribu na l e a m m i n i s t r a t ivo fe d e r a l e Tribu na l a d m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung IV
D-3754/2009
{T 0/2}
Urteil vom 23. August 2010
Besetzung
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Markus König, Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiber Martin Scheyli
Parteien
1. A._______ A._______, geboren [...], und
S._______ A._______, geboren [...], sowie deren Kinder S._______, geboren [...], S._______, geboren [...], N._______, geboren [...], und M._______, geboren [...], Türkei,
2. T._______ A._______, geboren [...], Türkei, 3. G._______ A._______, geboren [...], Türkei, alle vertreten durch Peter Frei, Rechtsanwalt, Advokaturbüro Kernstrasse,
Kernstrasse 8, Postfach 1149, 8026 Zürich,
Beschwerdeführende,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügungen des BFM vom 6. Mai 2009
D-3754/2009
D-3756/2009
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Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführenden gehören der gleichen Familie an (Eltern, vier minderjährige Kinder und zwei volljährige Kinder), sind türkische Staatsangehörige kurdischer Ethnie, stammen aus Mardin und lebten zuletzt in S._______ (Provinz Izmir). Sie verliessen die Türkei gemäss eigenen Aussagen am 6. März 2008. Am 10. März 2008 reisten sie illegal in die Schweiz ein und stellten gleichentags beim Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen Asylgesuche. Hier wurden sie am 17. März 2008 (beide Beschwerdeführende 1 und Beschwerdeführer 3) beziehungsweise am 18. März 2008 (Beschwerdeführer 2) summarisch zu ihren Asylgründen befragt. Ausserdem führte das Bundesamt für Migration (BFM) am 7. April 2008 (Beschwerdeführer 1), am 10. April 2008 (Beschwerdeführerin 1, Beschwerdeführer 2 und 3), am 16. April 2009 (beide Beschwerdeführende 1) und am 16. April 2009 (Beschwerdeführer 2 und 3) ausführliche Anhörungen durch. Am 19. Mai 2005 wurden die Beschwerdeführenden für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton X._______ zugewiesen. B.
Anlässlich der durchgeführten Befragungen gaben die Beschwerde führenden im Wesentlichen Folgendes zu Protokoll. B.a Der Beschwerdeführer 1 (Ehemann und Vater) führte aus, er sei im Oktober 1981 erstmals von den türkischen Sicherheitsbehörden festgenommen und während zehn Monaten inhaftiert worden; zudem sei er auch im Jahr 1984 während zweier Monate im Gefängnis gewe sen. Damals habe er noch in seinem Heimatdorf in der Provinz Mardin gelebt, und man habe ihm vorgeworfen, die PKK (Partiya Karkerên Kurdistan; Arbeiterpartei Kurdistans) zu unterstützen. In der Tat habe er Angehörigen der PKK Unterstützung gewährt; man habe es ihm aber nie nachweisen können. In den folgenden Jahren habe er ständig Schwierigkeiten mit den Sicherheitskräften und mit Dorfschützern ge habt, sei regelmässig festgenommen und bedroht worden, und er habe deswegen seinen Namen ändern lassen. Im Jahr 1994 habe er mit seiner Familie das Heimatdorf verlassen, und sie seien nach M._______ (Provinz Izmir) gezogen, wo sie in Zelten gelebt hätten. Nach zwei weiteren Jahren hätten sie sich in S._______ niedergelas sen. Hier sei er als Sympathisant für die DTP (Demokratik Toplum Partisi; Partei der demokratischen Gesellschaft) aktiv gewesen, indem
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er in Dörfern der Provinz Izmir Kurden aufgesucht und um ihre Stimmen für die Partei gebeten habe; ausserdem habe er Spenden ge sammelt und an Kundgebungen teilgenommen. Ferner sei er Mitglied der Organisation Göç-Der (kurdischer Flüchtlingsverband). Anlässlich von Kundgebungen sei er an Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften beteiligt gewesen, und er sei deswegen auch mehrmals festgenommen und kurzzeitig für ein bis zwei Tage inhaftiert wor den. In S._______ sei er regelmässig von der Polizei, der Gendarme rie und der JITEM (militärische Spezialeinheit) kontrolliert, mitgenommen und geschlagen worden. So sei er zweimal, im Mai und im Juni 2007, zur politischen Sektion nach Bozyaka (Stadt Izmir) gebracht worden; zweimal, im April und im August oder September 2007, habe man ihn ausserdem auf einen Posten in S._______ mitgenommen. Man habe ihm bei diesen Gelegenheiten vorgeworfen, für die Partei zu arbeiten, ihn aber nach ein oder zwei Tagen wieder freigelassen. Mehrmals habe die Polizei das Haus der Familie nach Flugblättern der DTP und Ähnlichem durchsucht, ihn und seine Frau bedroht und beschimpft; dabei sei regelmässig auch die Wohnungseinrichtung zerstört worden. Man habe ihm damit gedroht, ihn und seine Familie zu vernichten. Am 24. Oktober 2007, als er mit dem Auto unterwegs gewesen sei, um seinen Sohn T._______ aus dem Militärdienst abzuholen, sei er in B._______ (Provinz Sanliurfa) in eine Strassenkontrolle geraten und verhaftet worden. Man habe ihm vorgeworfen, mit Drogen zu handeln. Zunächst habe er zwanzig Tage im Gefängnis von B._______ verbracht, dann sei er ins Gefängnis von B._______ (Provinz Izmir) verlegt worden. Nach weiteren drei Tagen sei vom Staatsanwalt aus Mangel an Beweisen seine Freilassung angeordnet worden. Indessen sei trotz seiner Unschuld gleichwohl ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet worden, das nach wie vor hängig sei. Die falschen Vorwürfe seien wohl wegen seines Engagements zugunsten der DTP gegen ihn erhoben worden. Ferner sei am 3. Juni 2006 in K._______ (Provinz Mardin) ein Schwager, der für die dortige Sektion der DTP gearbeitet habe, zusammen mit seinem Kind von Gendarmen erschossen worden. Des Weiteren machte der Beschwerdeführer 1 geltend, er sei Angehöriger der Religionsgemeinschaft der Yeziden. Wegen seines Glaubens sei er schon immer sowohl durch den Staat wie auch durch Bewohner seines Heimatdorfs Bedrohungen ausgesetzt gewesen. In S._______ habe wohl die Polizei von seiner Religionszugehörigkeit gewusst, nicht aber die Bevölkerung, da er und seine Familie ihren Glauben im Verborgenen praktiziert hätten. Auf-
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grund der ständigen Drohungen habe er befürchtet, es werde ihm und seinen Kindern Ähnliches zustossen wie seinem Schwager, dem zunächst ebenfalls fälschlicherweise Drogengeschäfte vorgeworfen worden seien. Deshalb habe er sich dazu entschlossen, mit seiner Familie ins Ausland zu flüchten. Zwei weitere Kinder, die bei Verwandten lebten, seien nach wie vor in der Türkei, da es nicht gelungen sei, sie rechtzeitig über die Abreise zu informieren. Anlässlich seiner An hörungen reichte der Beschwerdeführer 1 eine Reihe von Beweismitteln ein (Anklageschriften, Verhandlungsprotokolle, Gerichtsurteile, Mitgliedschaftsausweis des Vereins Göç-Der, weitere türkische Verfahrensdokumente, Zeitungsartikel). B.b Die Beschwerdeführerin 1 (Ehefrau und Mutter) gab abgesehen von Aspekten, die bereits ihr Ehemann erwähnte zu Protokoll, sie habe Angst um ihren Ehemann und ihre Kinder. Polizisten hätten ihr Haus überwacht, und sie sei wegen ihres Ehemannes beständig von Angehörigen der Sicherheitsbehörden beschimpft und bedroht worden. Dabei sei ihr gesagt worden, man werde ihren Ehemann und ihren Sohn töten; ihr selbst sei Vergewaltigung angedroht worden, und man habe sie bespuckt. Ihr Ehemann sei oft von Sicherheitskräften mitge nommen und geschlagen worden. Auch ihre Kinder hätten ständig in grosser Furcht gelebt. Sie sei mit ihrer Familie aus der Türkei geflüch tet, bevor ihr Ehemann in dem gegen ihn laufenden Strafverfahren wieder vor Gericht hätte erscheinen müssen.
B.c Der Beschwerdeführer 2 führte über die von seinen Eltern genannten Fluchtgründe hinaus in Bezug auf seine eigene Person aus, er sei nur von 1996 bis 2001 oder 2002 zur Schule gegangen. Dann habe er diese abgebrochen, weil er ständig auch vor der Schule durch die Polizei belästigt worden sei. Während seiner gesamten Kindheit und Jugend sei die Familie immer wieder durch Angehörige der Si cherheitskräfte bedroht worden. Während seines Militärdiensts sei er im August 2007 an einem Gefecht mit der PKK beteiligt gewesen, in dessen Verlauf ein türkischer Offizier ums Leben gekommen sei. Er sei deswegen verhört worden, wobei man ihm vorgehalten habe, er sei Kurde und deswegen nicht selbst durch die PKK getötet worden. Dies habe zwar keine spezifischen weiteren Konsequenzen für ihn gehabt, doch er habe immer gefürchtet, man könnte ihm etwas antun. Insbe sondere habe er Angst davor gehabt, bei seiner Entlassung aus dem Militärdienst könnte ihm etwas zustossen. Er habe deshalb seinen Va-
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ter gebeten, ihn aus dem Militärdienst abzuholen. Nach der Entlassung aus dem Dienst habe er aufgrund der Erlebnisse seines Vaters ge fürchtet, nun werde auch er die gleichen Unterdrückungen erleben. Er selbst sei indessen abgesehen vom gelegentlichen Verteilen von Flugblättern nicht politisch aktiv gewesen, da sein Vater dies aus Sorge um ihn nicht zugelassen habe. Aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Yeziden habe er insofern Schwierigkeiten gehabt, als die Sicherheitskräfte davon gewusst und ihn und seine Familie als ,,Heiden" und ,,Dreck" beschimpft hätten. B.d Der Beschwerdeführer 3 führte aus, er habe oftmals erlebt, wie Angehörige der Sicherheitskräfte ins Haus seiner Familie eingedrungen seien, Einrichtungsgegenstände zerstört, seinen Vater und seine Mutter bedroht und beschimpft hätten. Deswegen habe er psychische Probleme gehabt. Er selbst habe sich nicht politisch betätigt, weil der Vater dagegen gewesen sei. In die yezidische Religion sei er von sei nen Eltern erst eingeführt worden, als er fünfzehn oder sechzehn Jah re alt gewesen sei, da sie hätten vermeiden wollen, dass er deswegen Schwierigkeiten bekäme. Er respektiere die Religionsgemeinschaft und bete manchmal, sei aber nicht wirklich religiös. Aufgrund seines Yezidentums habe er in der Türkei keine persönlichen Probleme gehabt, da niemand davon gewusst habe. C.
Mit jeweiligen Schreiben an das BFM vom 2. beziehungsweise vom 4. Juni 2008 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden 1 bis 3 die Mandatsübernahme mit und ersuchte um Einsicht in die Verfahrensakten. D.
Mit Eingabe des Rechtsvertreters an das BFM vom 9. September 2008 wurden ein den Beschwerdeführer 1 betreffendes, vom 20. November 1990 datierendes Gerichtsurteil sowie zwei weitere amtliche türkische Schriftstücke mitsamt deutschen Übersetzungen eingereicht. E.
Mit Zwischenverfügung vom 3. November 2008 forderte das BFM den Beschwerdeführer 1 auf, einen Bericht seines türkischen Rechtsanwalts zum Stand des hängigen Strafverfahrens sowie allfällige dies bezügliche Dokumente einzureichen. Mit Zwischenverfügung gleichen
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Datums forderte das BFM ausserdem den Beschwerdeführer 2 auf, verschiedene Dokumente in Bezug auf den Militärdienst einzureichen. F.
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters an das BFM vom 1. Dezember 2008 reichten die Beschwerdeführenden verschiedene amtliche türki sche Dokumente in Bezug auf das gegen den Beschwerdeführer 1 hängige Strafverfahren mitsamt deutschen Übersetzungen sowie in Bezug auf den Beschwerdeführer 2 zwei militärische Dokumente ein. G.
Mit jeweiligen Zwischenverfügungen vom 30. April 2009 gewährte das BFM dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden Einsicht in die Verfahrensakten.
H.
Mit jeweiligen Verfügungen vom 6. Mai 2009 lehnte das BFM die Asyl gesuche der Beschwerdeführenden ab, ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz an und erachtete den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich.
H.a Zur Begründung der Ablehnung der Asylgesuche führte das Bundesamt in Bezug auf die Beschwerdeführenden 1 (Eltern und deren minderjährige Kinder) aus, es lasse sich zwar nicht ausschliessen, dass die Genannten in Izmir gewisse Behelligungen seitens der türki schen Behörden erlebt hätten. Indessen erscheine unglaubhaft, dass der Ehemann aufgrund seiner Unterstützung der DEP (Demokrasi Partisi; Demokratische Partei) und deren Nachfolgeorganisationen in derartiger Weise durch die türkischen Sicherheitskräfte behelligt worden sei, wie geltend gemacht. Der Ehemann habe angegeben, dass er sich politisch nicht exponiert habe, und sei deshalb zu unbedeutend gewesen, um das behauptete Interesse der Polizei an seiner Person zu rechtfertigen. Beim gegen den Ehemann durchgeführten Strafverfahren wegen Drogenhandels wiederum handle es sich um eine legitime behördliche Massnahme zur Verfolgung und Bestrafung vermuteten kriminellen Unrechts. Es lägen diesbezüglich keine ausreichenden Hinweise vor, die betreffenden behördlichen Ermittlungsmassnahmen zielten darauf ab, den Beschwerdeführer 1 wegen seiner politischen Gesinnung beziehungsweise aufgrund seiner ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit zu treffen. Im Übrigen werde nicht in Zweifel gezo gen, dass die Beschwerdeführenden tatsächlich der yezidischen
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Glaubensgemeinschaft angehören. Indessen hätten die Beschwerdeführenden abgesehen von Schikanen durch Einwohner ihres Heimatdorfs vor dem Umzug in die Provinz Izmir nicht geltend gemacht, aufgrund ihrer Religion nennenswerte Schwierigkeiten gehabt zu ha ben. Angesichts der deutlich verbesserten allgemeinen Menschenrechtslage in der Türkei sei aktuell auch nicht mehr von einer syste matischen Verfolgung der Yeziden auszugehen. H.b In Bezug auf die Beschwerdeführer 2 und 3 begründete das BFM die Ablehnung der Asylgesuche im Wesentlichen mit den gleichen Argumenten, die es bereits hinsichtlich der Beschwerdeführenden 1 angeführt hatte. Zusätzlich stellte sich das Bundesamt auf den Stand punkt, es lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, dem Beschwerdeführer 2 würden aufgrund seiner Zugehörigkeit zur yezidischen Religionsgemeinschaft während des Militärdiensts asylrelevante Nachteile dro hen. I.
Mit jeweiligen Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 10. Juni 2009 beantragten die Beschwerdeführenden 1 bis 3 beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der Verfügungen des BFM vom 6. Mai 2009, die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung des Asyls, eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit und der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sowie die vorläufige Aufnahme in der Schweiz. In prozessualer Hinsicht beantragten die Beschwerdeführenden, es seien ihnen die unentgeltliche Prozessfüh rung im Sinne von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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| 1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
| 2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
| 3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
| 4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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| 1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
| 2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
| 3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
| 4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 16. Juni 2009 reichten die Beschwerdeführenden in Bezug auf den Beschwerdeführer 1 einen vom 29. August 2007 datierenden Haftbefehl des Schwurgerichts Izmir sowie ein vom 10. Juni 2009 datierendes Schreiben ihres türkischen Rechtsanwalts ein, jeweils mit deutscher Übersetzung. K.
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 7. Juli 2009 wur-
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den die Verfahren in Bezug auf die Beschwerdeführenden 1 bis 3 (D3763/2009, D-3756/2009 und D-3754/2009) vereinigt. Ferner wurden die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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| 1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
| 2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
| 3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
| 4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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| 1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
| 2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
| 3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
| 4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Mit Vernehmlassung vom 5. August 2009 hielt das BFM vollumfänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerden. Den Beschwerdeführenden wurde davon mit Schreiben vom 6. August 2009 Kenntnis gegeben.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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| 1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
| a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
| b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
| c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
| 2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
| 3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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| a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
| b | du Conseil fédéral concernant: |
| b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
| b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
| b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
| b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
| b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
| b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
| b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
| b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
| b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
| b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
| b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
| c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
| cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
| cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
| cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
| cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
| d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
| e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
| f | des commissions fédérales; |
| g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
| h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
| i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
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| a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
| b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
| c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
| c1 | l'entrée en Suisse, |
| c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
| c3 | l'admission provisoire, |
| c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
| c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
| c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
| d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
| d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
| d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
| e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
| f | les décisions en matière de marchés publics: |
| fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
| f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
| f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
| g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
| h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
| i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
| j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
| k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
| l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
| m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
| n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
| n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
| n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
| n3 | les permis d'exécution; |
| o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
| p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
| p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
| p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
| p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
| q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
| q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
| q2 | l'attribution d'organes; |
| r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
| s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
| s1 | ... |
| s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
| t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
| u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
| v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
| w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
| x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
| y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
| z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
|
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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| 1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
| a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
| b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
| c | ... |
| 2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
2.
Die Beschwerdeführenden sind legitimiert; auf ihre frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ist einzutreten (Art. 6
|
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
|
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
|
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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| 1 | A qualité pour recourir quiconque: |
| a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
| b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
| c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
| 2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
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| 1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
| 2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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| 1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
| 2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
| 3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
| 1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
| 2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
| 1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
| 2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
| 3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
| 4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
|
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
| 1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
| 2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
| 3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
4.1 Das BFM hat nicht bezweifelt, dass die Beschwerdeführenden 1 bis 3 Angehörige der religiösen Gemeinschaft der Yeziden sind. Diese Einschätzung erfolgte zu Recht, nachdem die Beschwerdeführenden anlässlich der durchgeführten Anhörungen in umfassender Weise über die religiösen Glaubensgrundsätze, Traditionen und Gebräuche des Yezidentums Auskunft zu geben wussten. Zu bemerken ist im Übrigen, dass gemäss Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil D3833/2006 vom 11. August 2008 E. 5) auch ein in der Schweiz als Flüchtling anerkannter Cousin des Beschwerdeführers 1 und dessen aus K._______ (Provinz Mardin) stammende Familie als Angehörige der yezidischen Religionsgemeinschaft einzustufen sind. Indem die Beschwerdeführenden als yezidischen Glaubens zu betrachten sind, erweist sich der Aspekt der religiösen Zugehörigkeit im vorliegenden Fall von zentraler Bedeutung.
4.2 Gemäss einem Grundsatzurteil der ehemaligen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK; vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 1) wird hinsichtlich der Glaubensgemeinschaft der Yeziden in der Türkei von
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einer gezielten Gruppen- oder Kollektivverfolgung ausgegangen. Mithin ist bereits die Zugehörigkeit zu dieser Gruppe als Indiz dafür zu werten, dass bei jedem einzelnen Angehörigen begründete Furcht vor Verfolgung vorliegt. Es kann dabei aufgrund einer solchen Verfolgung des Kollektivs der Schluss gezogen werden, dass ein Angehöriger dieser Gruppe mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit gefährdet ist. Vom einzelnen Betroffenen, der sich auf die Verfolgung des Kollektivs beruft, ist zu erwarten, dass er seine Zugehörigkeit zu dieser Gruppe sowie die Zustände und Verfolgungsmassnahmen glaubhaft machen kann. Personen, die sich assimiliert haben, indem sie ihren Glauben nicht mehr praktizieren beziehungsweise etwa zum Islam konvertiert sind, sind demgegenüber nicht mehr von der Gruppenverfolgung betroffen. Dieser Praxis der ARK ist nach Einschätzung des Bundesver waltungsgerichts auch zum heutigen Zeitpunkt weiterhin zu folgen (vgl. die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-6666/2006 vom 29. Januar 2008 sowie D-3833/2006 vom 11. August 2008). 4.3 Das BFM stellt sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, angesichts der deutlich verbesserten allgemeinen Menschenrechtslage in der Türkei sei heute nicht mehr von einer systematischen Verfolgung der Yeziden auszugehen. Indessen ist zu bemer ken, dass diese blosse Feststellung durch die Vorinstanz in keiner Weise begründet wird. Mit dem generellen Hinweis auf Verbesserungen der allgemeinen Menschenrechtslage in der Türkei alleine ist jedenfalls die konkrete Situation von Angehörigen der religiösen Ge meinschaft der Yeziden nicht angemessen zu erfassen. Zudem kann der einseitigen Feststellung an sich, die allgemeine Menschenrechtslage habe sich in derartigem Ausmass verbessert, dass eine Verfolgung der Yeziden in der Türkei ohne weiteres ausgeschlossen werden kann, nicht gefolgt werden. Zwar waren in den letzten Jahren gewisse Verbesserungen der Menschenrechtslage in der Türkei zu erkennen. Indessen wird etwa von der Europäischen Union wie auch seitens weiterer Beobachter durchwegs kritisiert, dass die Bestrebungen zur Verbesserung der rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Lage nicht ausreichend sind beziehungsweise nicht konsequent genug verfolgt werden. Dabei wurde in jüngerer Zeit sogar festgestellt, die Entwicklung in Bezug auf den Menschenrechtsschutz sei in der Türkei tendenziell rückläufig (vgl. zum Folgenden HUMAN RIGHTS WATCH [HRW], World Report 2010, S. 455 ff.; AMNESTY INTERNATIONAL [AI], Report 2010, S. 328 ff. [AI-Index: POL 10/001/2010]; HELMUT OBERDIEK/SCHWEIZERISCHE
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FLÜCHTLINGSHILFE, Türkei - Update: Aktuelle Entwicklungen, Bern 2008, S. 8 ff.; U.S. DEPARTMENT OF STATE, Country Reports on Human Rights Practices 2009: Turkey). So wurde etwa trotz der Ankündigung der Regierung, die Rechte der kurdischen Minderheit zu stärken, die wichtigste kurdische Partei DTP am 11. Dezember 2009 durch das türkische Verfassungsgericht wegen angeblicher separatistischer Bestrebungen verboten. In Izmir der Provinz, in welcher die Beschwer deführenden zuletzt lebten wurde im November 2009 ein Strafprozess gegen kurdische Gewerkschafter wegen angeblicher Mitgliedschaft bei der PKK durchgeführt; dabei richteten sich die Vorwürfe im Wesentlichen darauf, dass die Betroffenen Anliegen wie Unterricht in kurdischer Sprache und dergleichen unterstützt hatten (vgl. HRW, a.a.O., S. 457). In Izmir war im Übrigen bereits am 6. Mai 2008 das Parteibüro der DTP abgebrannt worden. Im neuesten Fortschrittsbericht der EG-Kommission im Hinblick auf einen allfälligen Beitritt der Türkei zur EU vom 14. Oktober 2009 ist unter anderem allgemein davon die Rede, Angehörige religiöser Minderheiten hätten davon be richtet, ihre religiösen Aktivitäten würden durch die Sicherheitskräfte überwacht und registriert (COMMISSION OF THE EUROPEAN COMMUNITIES, Turkey 2009 Progress Report, S. 22). Spezifisch in Bezug auf die Religionsgemeinschaft der Yeziden ist ausserdem festzustellen, dass sich aus den allgemein zugänglichen Quellen und Länderberichten keine Hinweise darauf ergeben, dass aufgrund einer wesentlichen Veränderung der Situation heute nicht mehr davon auszugehen wäre, Anhängerinnen und Anhänger des Yezidentums seien aufgrund ihres Glaubens ernsthaften Nachteilen ausgesetzt oder hätten solche Nachteile in begründeter Weise zu befürchten (vgl. bspw. Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt 7 E 2413/05.A vom 19. April 2007; Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz 10 A 11576/06 vom 5. Juni 2007). Die Tatsache an sich, dass heute in der Türkei nachdem die weit überwiegende Mehrzahl aufgrund der schwierigen Lage emigriert ist nurmehr sehr wenige Yeziden leben (nach Schätzungen heute noch wenige hundert Personen, dies gegenüber 60'000 Angehörigen um das Jahr 1980; vgl. DILEK KURBAN/MINORITY RIGHTS GROUP INTERNATIONAL, A Quest for Equality: Minorities in Turkey, London 2007, S. 14) und dementsprechend auch nur wenige konkrete Problemfälle auftreten, vermag nichts an der Einschätzung zu ändern, dass Angehörige dieser Religionsgemeinschaft mit asylrechtlich relevanten Nachteilen rechnen müssen.
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4.4 Wie bereits erwähnt wurde, ist die Zugehörigkeit der Beschwerdeführenden 1 bis 3 zur Religionsgemeinschaft der Yeziden glaubhaft (E. 4.1). Es ist zudem auch festzustellen, dass keine wesentlichen Hinweise darauf bestehen, die Beschwerdeführenden 1 bis 3 hätten sich in dem Sinne assimiliert, als sie ihren Glauben nicht mehr prakti zieren würden beziehungsweise zum Islam konvertiert wären. In Bezug auf die Beschwerdeführenden 1 (Eltern) sowie den Beschwerdeführer 2 ergibt sich diese Feststellung ohne weiteres daraus, dass die Ge nannten anlässlich der durchgeführten Befragungen nicht nur umfassend über ihre Religion Auskunft gaben, sondern auch in glaubhafter Weise darlegten, sie würden namentlich durch regelmässiges Beten und Beachtung der yezidischen Feiertage die entsprechenden religiösen Praktiken pflegen. Hinsichtlich des Beschwerdeführers 3 ist zwar zu bemerken, dass dieser zu Protokoll gab, er sei nicht wirklich religiös. Indessen führte auch er aus, er sei im Alter von fünfzehn oder sechzehn Jahren von seinen Eltern in die yezidische Religion eingeführt worden. Er bete manchmal, und zwar dreimal am Tag; dies habe er bereits in der Türkei getan und tue es auch hier in der Schweiz. Religion habe ihn bislang zwar wenig interessiert; jedoch würde er seinen yezidischen Glauben anders und besser praktizieren, wenn er die Möglichkeit dazu besässe. Diese Aussagen des Beschwerdeführers 3 weisen zwar nicht auf ein ausgeprägtes persönliches Engagement in religiösen Belangen hin. Gleichzeitig ergibt sich aus ihnen aber auch nicht, dass er seine Zugehörigkeit zur yezidischen Religionsgemeinschaft aufgegeben hätte, so dass von einer weitgehenden Assimilierung zu sprechen wäre, die eine asylrelevante Gefährdung in der Türkei als unwahrscheinlich erscheinen liesse. 4.5 Die Beschwerdeführenden 1 bis 3 sind somit als Angehörige der yezidischen Religionsgemeinschaft zu erachten, wobei sie ihren Glauben im Rahmen der ihnen beschränkt offenstehenden Möglichkeiten auch praktiziert haben. Der Umstand, dass die Beschwerdeführenden in der Provinz Izmir aufgrund ihrer religiösen Zugehörigkeit seitens der Allgemeinheit beziehungsweise ihrer Nachbarn nicht mit erheblichen Problemen konfrontiert waren, ist dabei nicht von konkre tem Belang. Aufgrund der Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts über die allgemeine Lage der Yeziden in der Türkei (vgl. E. 4.2) ist vielmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden gerade deshalb in der Öffentlichkeit unbehelligt blieben, weil sie ihre re ligiöse Zugehörigkeit verbargen, indem sie ausserhalb ihrer eigenen
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Familie niemanden in Kenntnis darüber setzten. Gleichzeitig ist angesichts der von den Beschwerdeführenden im Wesentlichen übereinstimmend und in insgesamt glaubhafter Weise geschilderten Be helligungen insbesondere des Beschwerdeführers 1, aber auch der übrigen Familienmitglieder durch Angehörige der türkischen Sicher heitsbehörden durchaus als möglich zu erachten, dass die Polizei und weitere lokale Behörden in der Provinz Izmir von der religiösen Zuge hörigkeit der Beschwerdeführenden wie von diesen selbst vermutet wussten. Gemäss gültiger Praxis ist die Glaubensgemeinschaft der Yeziden einer gezielt gegen sie gerichteten Verfolgung ausgesetzt, welche für die Betroffenen einen unerträglichen psychischen Druck bewirkt. Als Yeziden haben die Beschwerdeführenden deshalb begründeten Anlass, eine alsylrelevante Verfolgung zu befürchten. Die erlittenen Behelligungen durch die türkischen Sicherheitskräfte sind mit erheblicher Wahrscheinlichkeit als Ausdruck dieses Verfolgungsrisikos zu werten. Die Beschwerdeführenden 1 bis 3 erfüllen daher die Flüchtlingseigenschaft bereits aufgrund der Tatsache, dass sie der Glaubensgemeinschaft der Yeziden angehören (vgl. EMARK 1995 Nr. 1 E. 7b S. 13).
4.6 Festzustellen ist im vorliegenden Fall ausserdem, dass die geltend gemachten Übergriffe namentlich gegen den Beschwerdeführer 1 zusätzlich zum religiösen Aspekt auch durchaus anders als von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung angenommen mit dessen Engagement zugunsten der kurdischen Partei DTP in Verbindung ste hen können. Zwar nahm der Beschwerdeführer 1 innerhalb der DTP keine prominente öffentliche Rolle wahr. Indessen ist mit gewisser Wahrscheinlichkeit dennoch davon auszugehen, dass dessen Aktivitäten die Werbung von Stimmen zugunsten der DTP sowie das Sammeln von Spendengeldern in der westlichen Provinz Izmir, wo der (aus der Osttürkei zugewanderte) kurdische Bevölkerungsteil deutlich in der Minderheit ist, durch die Sicherheitskräfte aufmerksam registriert wurde und entsprechend auch zu den geltend gemachten Übergriffen führte. In diesem Zusammenhang ist wie bereits erwähnt (E. 4.4) zu bemerken, dass in der Provinz Izmir im Jahr 2009 kurdi sche Aktivisten vornehmlich aufgrund ihres Einsatzes zugunsten des Unterrichts in kurdischer Sprache einem Strafverfahren wegen angeblicher Mitgliedschaft bei der PKK unterworfen wurden. Auch vor diesem Hintergrund erscheinen die genannten Vorbringen des Beschwerdeführers 1 bezüglich der Verfolgungsmassnahmen wegen
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seines politischen Engagements für die DTP keineswegs als un glaubhaft. 4.7 Zusammenfassend ergibt sich somit aus den angestellten Erwägungen, dass die Beschwerdeführenden 1 bis 3 die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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| 1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
| 2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
| 3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
| 4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
4.8.1 Während in Bezug auf die übrigen Beschwerdeführenden keine entsprechenden Hinweise vorhanden sind, ist hinsichtlich des Beschwerdeführers 1 (des Ehemanns) gesondert in Erwägung zu ziehen, ob ein Asylausschlussgrund im Sinne von Art. 53
|
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 53 Indignité - L'asile n'est pas accordé au réfugié qui: |
|
| a | en est indigne en raison d'actes répréhensibles; |
| b | a porté atteinte à la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse ou qui la compromet, ou |
| c | est sous le coup d'une expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP157 ou 49a ou 49abis CPM158. |
4.8.2 Nach Art. 53
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 53 Indignité - L'asile n'est pas accordé au réfugié qui: |
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| a | en est indigne en raison d'actes répréhensibles; |
| b | a porté atteinte à la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse ou qui la compromet, ou |
| c | est sous le coup d'une expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP157 ou 49a ou 49abis CPM158. |
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SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 9 - 1 Le présent code n'est pas applicable aux personnes dans la mesure où leurs actes doivent être jugés d'après le droit pénal militaire. |
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| 1 | Le présent code n'est pas applicable aux personnes dans la mesure où leurs actes doivent être jugés d'après le droit pénal militaire. |
| 2 | Le droit pénal des mineurs du 20 juin 2003 (DPMin)12 s'applique aux personnes qui n'ont pas 18 ans le jour de l'acte. Lorsque l'auteur doit être jugé simultanément pour des infractions qu'il a commises avant et après l'âge de 18 ans, l'art. 3, al. 2, DPMin est applicable.13 |
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SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
|
| 1 | Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
| a | celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants; |
| b | celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit; |
| c | celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce; |
| d | celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière; |
| e | celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement; |
| f | celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer; |
| g | celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f. |
| 2 | L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95 |
| a | s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes; |
| b | s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants; |
| c | s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important; |
| d | si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat. |
| 3 | Le tribunal peut atténuer librement la peine: |
| a | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g; |
| b | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants. |
| 4 | Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable. |
|
SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
|
| 1 | Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
| a | celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants; |
| b | celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit; |
| c | celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce; |
| d | celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière; |
| e | celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement; |
| f | celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer; |
| g | celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f. |
| 2 | L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95 |
| a | s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes; |
| b | s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants; |
| c | s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important; |
| d | si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat. |
| 3 | Le tribunal peut atténuer librement la peine: |
| a | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g; |
| b | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants. |
| 4 | Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable. |
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hang mit Betäubungsmitteln dem Genannten genau vorgeworfen wird, ob es sich um das Beschaffen, das Vermitteln, das Aufbewahren (usw.) oder den Handel mit Betäubungsmitteln in Mittäterschaft oder lediglich in Gehilfenschaft handeln soll. Auch wurden nicht alle entsprechenden Dokumente, die der Beschwerdeführer 1 der Vorinstanz übergab und die möglicherweise weitere Informationen enthalten könnten (bspw. Verhörprotokolle) durch das BFM übersetzt. Ferner ist angesichts der Behelligungen, welche der Beschwerdeführer 1 aufgrund seines Engagements zugunsten der DTP sowie seines yezidischen Glaubens seitens der türkischen Sicherheitskräfte erlebt hat, die Möglichkeit durchaus nicht auszuschliessen, dass die Strafverfolgung auf fingierten Vorwürfen beruht, wie von den Beschwerdeführenden selbst gel tend gemacht wird. Indessen erübrigt es sich, auf die erwähnten Fragen weiter einzugehen, da die maximale Strafandrohung für die dem Beschwerdeführer 1 durch die türkischen Behörden (mutmasslich) vorgeworfenen Delikte gemäss Art. 19 ff
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SR 812.121 Loi fédérale du 3 octobre 1951 sur les stupéfiants et les substances psychotropes (Loi sur les stupéfiants, LStup) - Loi sur les stupéfiants LStup Art. 19 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
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| 1 | Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire: |
| a | celui qui, sans droit, cultive, fabrique ou produit de toute autre manière des stupéfiants; |
| b | celui qui, sans droit, entrepose, expédie, transporte, importe, exporte des stupéfiants ou les passe en transit; |
| c | celui qui, sans droit, aliène ou prescrit des stupéfiants, en procure de toute autre manière à un tiers ou en met dans le commerce; |
| d | celui qui, sans droit, possède, détient ou acquiert des stupéfiants ou s'en procure de toute autre manière; |
| e | celui qui finance le trafic illicite de stupéfiants ou sert d'intermédiaire pour son financement; |
| f | celui qui, publiquement, incite à la consommation de stupéfiants ou révèle des possibilités de s'en procurer ou d'en consommer; |
| g | celui qui prend des mesures aux fins de commettre une des infractions visées aux let. a à f. |
| 2 | L'auteur de l'infraction est puni d'une peine privative de liberté d'un an au moins:95 |
| a | s'il sait ou ne peut ignorer que l'infraction peut directement ou indirectement mettre en danger la santé de nombreuses personnes; |
| b | s'il agit comme membre d'une bande formée pour se livrer de manière systématique au trafic illicite de stupéfiants; |
| c | s'il se livre au trafic par métier et réalise ainsi un chiffre d'affaires ou un gain important; |
| d | si, par métier, il propose, cède ou permet de toute autre manière à des tiers d'avoir accès à des stupéfiants dans les lieux de formation principalement réservés aux mineurs ou dans leur périmètre immédiat. |
| 3 | Le tribunal peut atténuer librement la peine: |
| a | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 1, let. g; |
| b | dans le cas d'une infraction visée à l'al. 2, si l'auteur est dépendant et que cette infraction aurait dû servir au financement de sa propre consommation de stupéfiants. |
| 4 | Est également punissable en vertu des al. 1 et 2 celui qui commet l'acte à l'étranger, se trouve en Suisse et n'est pas extradé, pour autant que l'acte soit également punissable dans le pays où il a été commis. La législation de ce dernier est applicable si elle est plus favorable à l'auteur. L'art. 6 du code pénal97 est applicable. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 53 Indignité - L'asile n'est pas accordé au réfugié qui: |
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| a | en est indigne en raison d'actes répréhensibles; |
| b | a porté atteinte à la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse ou qui la compromet, ou |
| c | est sous le coup d'une expulsion au sens des art. 66a ou 66abis CP157 ou 49a ou 49abis CPM158. |
5.
Nach dem Gesagten sind somit alle im vorliegenden Verfahren vereinigten Beschwerden gutzuheissen, und die angefochtenen Verfügungen sind aufzuheben. Das BFM ist ausserdem anzuweisen, die Beschwerdeführenden 1 bis 3 als Flüchtlinge zu anerkennen und ihnen in der Schweiz Asyl zu gewähren. 6.
6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 3
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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| 1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
| 2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
| 3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
| 4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
| 4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
| a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
| b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
7. Gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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| 1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
| 2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
| 3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
| 4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
| 5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
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| 1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
| 2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
| 3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
| 4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
| 5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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Rechtsvertretung ist keine Kostennote eingereicht worden. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
| 1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
| 2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
|
| 1 | Les frais de représentation comprennent: |
| a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
| b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
| c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
| 2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
|
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 13 Autres frais nécessaires des parties - Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties: |
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| a | les frais accessoires de la partie conformément à l'art. 11, al. 1 à 4, en tant qu'ils dépassent 100 francs; |
| b | la perte de gain en tant qu'elle dépasse le gain d'une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste. |
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden werden gutgeheissen, und die jeweilig angefochte nen Verfügungen des BFM vom 6. Mai 2009 werden aufgehoben. 2.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden Asyl zu gewäh ren. 3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Den Beschwerdeführenden wird eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'000.-- zugesprochen, die ihnen durch das BFM zu entrichten ist. 5.
Dieses Urteil geht an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben; Beilagen: Haftbefehl des Schwurgerichts Izmir vom 29. August 2007 sowie Schreiben des Rechtsanwalts A._______ B._______ vom 10. Juni 2009, jeweils im Original)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...], N [...] und N [...] (in Kopie)
- das Amt für Migration des Kantons X._______, zur Kenntnisnahme (in Kopie)
Der vorsitzende Richter:
Der Gerichtsschreiber:
Bendicht Tellenbach
Martin Scheyli
Versand:
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