8C_210/2017 - 2017-08-22 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 210/2017

Urteil vom 22. August 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Horschik,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 14. Februar 2017.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1987 geborene A.________ litt am Geburtsgebrechen Nr. 404 (hyperkinetisches Syndrom im Rahmen eines frühkindlichen psychoorganischen Syndroms). Die IV-Stelle des Kantons Solothurn kam für medizinische Massnahmen auf. Weiter sprach sie der Versicherten ab 14. August 1996 bis 31. Juli 2004 Sonderschulmassnahmen zu. Mit Verfügung vom 27. Juli 2004 übernahm die IV-Stelle die Kosten einer erstmaligen beruflichen Ausbildung zur hauswirtschaftlichen Angestellten vom 9. August 2004 bis 8. September 2006. Diese Massnahme brach die Versicherte im Oktober 2004 ab. Mit Verfügung vom 17. Januar 2005 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen.

A.b. Am 12. Mai 2006 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Diese erteilte am 30. November 2006 Kostengutsprache für die Vorbereitung auf die interne Ausbildung zur Gärtnereimitarbeiterin vom 27. November 2006 bis 31. Juli 2007. Am 4. Mai 2007 brach die Versicherte diese Massnahme ab. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2007 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente.

A.c. Am 7. Januar 2009 meldeten die Sozialen Dienste der Stadt Solothurn die Versicherte bei der IV-Stelle zur Früherfassung an. Diese sprach ihr Frühinterventionsmassnahmen in Form eines Einzelcoachings und eines Aufbautrainings zu. Letzteres wurde am 24. Juni 2009 abgebrochen. Die IV-Stelle holte u.a. ein Gutachten des Psychiaters Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 ein. Mit Verfügung vom 6. Oktober 2010 verneinte sie den Rentenanspruch, da der Invaliditätsgrad lediglich 30 % betrage.

A.d. Am 1. Juli 2013 reichte die Versicherte bei der IV-Stelle eine "Anmeldung bzw. Wiedererwägung/Revision für IV-Leistungen" ein. Mit Vorbescheid vom 5. März 2014 stellten diese in Aussicht, dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente (Invaliditätsgrad 30 %) bestehe. In der Folge holte die IV-Stelle u.a. ein interdisziplinäres Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), MEDAS, Bern, vom 27. April 2015 ein. Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2015 bekräftigte die IV-Stelle denjenigen vom 5. März 2014. Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2016 stellte sie der Versicherten ab 1. Januar 2014 eine ganze Rente in Aussicht, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 72 % ermittelte. Mit Schreiben vom 4. März 2016 hob sie diesen Vorbescheid auf. Mit Verfügung vom 25. April 2016 verneinte sie den Rentenanspruch; auf die Gesuche um prozessuale Revision und Wiedererwägung trat sie nicht ein.

B.
Die gegen die letztgenannte Verfügung geführte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 14. Februar 2017 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente ab dem von Amtes wegen zu bestimmenden Zeitpunkt, zu erbringen; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen; es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 , Art. 29 Abs. 1 IVG) und die bei der Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a) richtig dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Revision und Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG), des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG), des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) sowie des Beweiswerts ärztlicher Berichte (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a und b S. 352 f.). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es einen Rentenanspruch der Versicherten verneinte und die Verfügung der IV-Stelle vom 25. April 2016 insbesondere auch insoweit geschützt hat, als diese die Voraussetzungen einer prozessualen Revision der Verfügung vom 6. Oktober 2010 verwarf und auf ein Gesuch um deren Wiedererwägung nicht eintrat.

3.1. Grundlage der rentenablehnenden Verfügung vom 6. Oktober 2010 war das Gutachten des Psychiaters Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010. Dieser stellte folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Persönlichkeitsentwicklungs-Dysharmonie mit Verdacht auf akzentuierte sensitiv-paranoide, narzisstische, leicht schizoide, emotional instabile (impulsive), ängstlich vermeidende und abhängige Züge (DD: kombinierte Persönlichkeitsstörung, noch nicht beurteilbar). Weiter führte er aus, die Beschwerdeführerin sei in einer einfachen, ungelernten, nicht erheblich rückenbelastenden, manuellen Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig.

3.2. Ausgangspunkt der hier streitigen Verfügung vom 25. April 2016 war das interdisziplinäre (internistische, rheumatologische, psychiatrische und neuropsychologische) ZMB-Gutachten vom 27. April 2015. Hierin wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Emotional-instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ (ICD-10 F60.30) mit Exazerbationen in Form einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.00); einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0). Weiter führten die Gutachter aus, für sämtliche Arbeiten, die unter den Bedingungen der freien Marktwirtschaft verrichtet werden müssten, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 30 %. Im geschützten Rahmen komme höchstens ein Einsatz im Umfang von 50 % in Frage. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit im heutigen Ausmass sei auf den Eintritt der Versicherten ins Erwerbsleben festzulegen.

4.
Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, zunächst sei eine Rentenzusprache nach den bei der Neuanmeldung analog geltenden Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG) zu prüfen. Dies setze eine Veränderung des relevanten Sachverhalts zwischen der rentenablehnenden Verfügung vom 6. Oktober 2010 und der angefochtenen Verfügung vom 25. April 2016 voraus. Eine solche Veränderung sei gestützt auf das ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 zu verneinen. Denn dieses gehe von einem seit Eintritt der Beschwerdeführerin ins Erwerbsleben - der im Jahre 2004 anzusetzen sei - weitgehend unveränderten Zustand aus. Die erhebliche Abweichung vom Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 basiere somit - wie auch Frau Dr. med. C.________, Praktische Ärztin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, am 15. Juli 2015 festgestellt habe - auf einer abweichenden Beurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts. Dies sei aber keine Grundlage für eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Somatischerseits hätten die ZMB-Gutachter keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt, weshalb auch insoweit kein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Auf das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch
um Wiedererwägung der Verfügung vom 6. Oktober 2010 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sei die IV-Stelle am 25. April 2016 nicht eingetreten. Da kein Anspruch auf Wiedererwägung bestehe, sei diese nicht weiter zu prüfen. Hieran ändere auch eine Rechtsverweigerungsbeschwerde nichts. Eine prozessuale Revision der Verfügung vom 6. Oktober 2010 nach Art. 53 Abs. 1 ATSG lasse sich aufgrund des ZMB-Gutachtens vom 27. April 2015 ebenfalls nicht begründen. Denn die hierin erfolgte abweichende Würdigung der bereits bekannten Tatsachen sei kein Grund für eine prozessuale Revision. Somit habe die IV-Stelle den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint.

5.
Soweit die Beschwerdeführerin ab Seite 12 Ziff. 24 bis Seite 15 Ziff. 25 Abs. 1 der letztinstanzlichen Beschwerde wortwörtlich die vor kantonalem Gericht vorgebrachte Argumentation wiederholt, ist darauf von vornherein nicht weiter einzugehen (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3 S. 245 ff.; Urteil 8C 836/2015 vom 26. Februar 2016 E. 3.4).

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, bereits vorinstanzlich habe sie eine Verletzung von Art. 17 ATSG geltend gemacht. Die IV-Stelle habe mit Vorbescheid vom 25. Februar 2016 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands anerkannt. Hierauf sei sie gemäss dem Grundsatz von Treu und Glauben sowie dem Verbot widersprüchlichen Verhaltens zu behaften. Tatsächlich sei eine wesentliche Verschlechterung eingetreten, die sich auch darin zeige, dass seit dem Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 bis zum ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 alle Eingliederungsmassnahmen gescheitert seien. Somit sei von einer chronifizierten Verschlechterung auszugehen. Dr. med. B.________ habe festgehalten, die psychischen Beeinträchtigungen seien noch nicht beurteilbar. Die Verschlechterung der Arbeitsunfähigkeit sei auch verstärkt mit dem Drogenkonsum zu sehen. Dazu gehörten u.a auch diverse im ZMB-Gutachten gestellte Diagnosen.

6.2.

6.2.1. Einem Vorbescheid kommt nicht die verbindliche Wirkung wie einer Verfügung zu, weshalb er ohne die Voraussetzungen einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 f . ATSG) abgeändert werden kann. Wird in der Verfügung zu Ungunsten der versicherten Person von dem abgewichen, was vorbescheidweise in Aussicht gestellt wurde, verletzt dies grundsätzlich auch Treu und Glauben nicht (Urteil 9C 874/2014 vom 2. September 2015 E. 3.2). Demnach kann die IV-Stelle nicht auf ihrem Vorbescheid vom 25. Februar 2016 behaftet werden.

6.2.2. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf diverse im ZMB-Gutachten gestellte Diagnosen beruft, handelt es sich um solche, denen die ZMB-Gutachter gerade keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen.

6.2.3. Die ZMB-Gutachter stellten am 27. April 2015 fest, der Beginn der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im heutigen Ausmass von 70 % in der freien Marktwirtschaft und von 50 % im geschützten Rahmen sei auf ihren Eintritt ins Erwerbsleben festzulegen. Weiter führten sie aus, die Annahme einer 70%igen Arbeitsfähigkeit im Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 scheine ihnen zu hoch gegriffen. Aus ihrer Sicht habe unter den Bedingungen der freien Marktwirtschaft zu keinem Zeitpunkt eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestanden.
In diesem Lichte kam das kantonale Gericht zu Recht zum Schluss, dass das ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 im Vergleich mit dem Gutachten des Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 bloss eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts beinhalte, die im revisionsrechtlichen Kontext nach Art. 17 ATSG unbeachtlich sei (vgl. E. 4 hiervor; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.).

6.2.4. Von einer ungenügenden Auseinandersetzung der Vorinstanz mit dem ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 kann entgegen der Beschwerdeführerin keine Rede sein.

7.
Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, zu Unrecht sei eine prozessuale Revision der Verfügung vom 6. Oktober 2010 nach Art. 53 Abs. 1 ASG abgelehnt worden.

7.1. Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht resp. die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 143 V 105 E. 2.3 S. 107 mit Hinweisen).

7.2.

7.2.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, mindestens sei die Tatsache, dass sie schon im Zeitpunkt des Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2010 in hohem Mass erwerbsunfähig gewesen sei, bekannt gewesen, aber fälschlicherweise von diesem nicht korrekt festgehalten worden. Es sei von einem Kunstfehler in diesem Gutachten auszugehen, der ihr nicht zum Nachteil gereichen dürfe. Diese Argumentation steht der Anwendung von Art. 53 Abs. 1 ATSG entgegen. Denn diese Norm setzt gerade voraus, dass neue Tatsachen entdeckt werden, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung vom 6. Oktober 2010 verwirklicht haben, jedoch der Beschwerdeführerin trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Zudem wäre es ihr möglich und zumutbar gewesen, gegen die Verfügung vom 6. Oktober 2010 fristgerecht den Rechtsweg zu beschreiten (vgl. Urteil 8C 780/2016 vom 24. März 2017 E. 8.4).

7.2.2. Im Weiteren basiert das ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 lediglich auf einer anderen medizinischen Sachverhaltswürdigung. Gegenteiliges macht die Beschwerdeführerin nicht substanziiert geltend. Demnach stellt es kein Beweismittel dar, das eine prozessuale Revision rechtfertigen würde (siehe E. 7.1 hiervor).

7.2.3. Unbehelflich ist der pauschale Einwand der Beschwerdeführerin, allein schon wegen ihrer verminderten Intelligenz habe sie einen Rentenanspruch.

8.

8.1. Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 6. Oktober 2010 nach Art. 53 Abs. 2 ATSG seien erfüllt. Entgegen der Vorinstanz sei die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. April 2016 auf ihr Wiedererwägungsgesuch eingetreten. Dies ergebe sich allein schon aus den diversen Stellungnahmen des RAD, insbesondere der Frau Dr. med. C.________ vom 15. Juli 2015. Hierin habe sie die Wiedererwägung mindestens sinngemäss zu ihren Gunsten gutgeheissen. Am 21. Oktober 2015 habe Frau Dr. med. C.________ sodann festgehalten, der Vorbescheid vom 17. Juli 2015 sei im Sinne der Ausführungen im ZMB-Gutachten vom 27. April 2015 zu ihrer Arbeitsunfähigkeit zu ändern. Nach Treu und Glauben bedeute dies, dass die IV-Stelle die Wiedererwägungsvoraussetzungen materiell geprüft habe. Somit sei ihre Verfügung vom 25. April 2016 ein anfechtbarer Entscheid.

8.2. Die Verwaltung hat der versicherten Person das Nichteintreten nach summarischer Prüfung in einfacher Briefform ohne Rechtsmittelbelehrung und in der Regel ohne eingehende Begründung mitzuteilen. Sie kann weder vom Betroffenen noch vom Gericht zu einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG verhalten werden. Es besteht mithin kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung. Auf eine Beschwerde gegen ein Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch kann das Gericht nicht eintreten (BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52, E. 4.2.1 S. 54 und E. 4.3 S. 56; SVR 2008 IV Nr. 54 S. 179, I 896/06 E. 3.1 f. und E. 4.1; Urteil 8C 196/2015 vom 4. August 2015 E. 4.1).
Mit der Wiederanmeldung bei der IV-Stelle vom 1. Juli 2013 verlangte die Beschwerdeführerin nicht nur eine Prüfung der Wiedererwägung, sondern auch der Revision der IV-Leistungen. Die IV-Stelle hatte somit auch die Revisionsfrage abzuklären und zu beurteilen. Dass Frau Dr. med. C.________ in diesem Rahmen auch zur Wiedererwägungsfrage Stellung nahm, ist nicht entscheidrelevant. Massgebend ist vielmehr, dass dem Nichteintreten der IV-Stelle in der strittigen Verfügung vom 25. April 2016 eine äusserst summarische Verfügung zugrunde lag. Sie führte nämlich lediglich aus, sie sehe keine Veranlassung, auf die formell rechtskräftigen Verfügungen zurückzukommen. Auf das Wiedererwägungsgesuch werde deshalb in einfacher Briefform nicht eingetreten. Von einem Eintreten der IV-Stelle auf das Rückkommensgesuch, d.h. von dessen materieller Behandlung und einem erneut ablehnenden Sachentscheid, kann unter diesen Umständen keine Rede sein (vgl. auch SVR 2008 IV Nr. 54 E. 4.1). Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt somit nicht einzutreten, was bereits die Vorinstanz - die gemäss Dispositiv ihres Entscheids auf deren Abweisung erkannte - hätte tun müssen.

9.
Insgesamt ist es weder bundesrechts- noch EMRK-widrig noch beruht es auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, wenn das kantonale Gericht die Verneinung des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle bestätigte. Eine vorinstanzliche Verletzung der Begründungspflicht (hierzu vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) liegt entgegen der Beschwerdeführerin nicht vor.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte darauf verzichtet werden. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Grundsatz der Waffengleichheit (Art. 6 EMRK) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV) oder das Gebot eines fairen Verfahrens nach Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; nicht publ. E. 6 des Urteils BGE 141 V 585, in SVR 2016 IV Nr. 33 S. 102 E. 6; Urteil 8C 153/2017 vom 29. Juni 2017 E. 8). Von willkürlicher Beweiswürdigung der Vorinstanz kann keine Rede sein.
Nach dem Gesagten erübrigt sich die Prüfung der von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage nach der Höhe des hypothetisch erzielbaren Invalideneinkommens.

10.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gewährt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Matthias Horschik wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. August 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 195.1 Loi fédérale du 26 septembre 2014 sur les personnes et les institutions suisses à l'étranger (Loi sur les Suisses de l'étranger, LSEtr) - Loi sur les Suisses de l'étranger LSEtr Art. 53 Etat civil - 1 Le DFAE assure la coordination entre les représentations et les services compétents en matière d'état civil à l'Office fédéral de la justice (OFJ).
¹	Le DFAE assure la coordination entre les représentations et les services compétents en matière d'état civil à l'Office fédéral de la justice (OFJ).
²	Les représentations exécutent des tâches relatives à l'état civil suisse à l'étranger. A cette fin, elles coopèrent avec l'OFJ et apportent les modifications nécessaires au registre des Suisses de l'étranger.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.