8C_582/2017 - 2018-03-22 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 582/2017

Urteil vom 22. März 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione.
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 30. Juni 2017 (IV.2016.01245).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1972, meldete sich im Januar 2001 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 4. Mai 2001 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu. Mit Schreiben vom 17. Juni 2003 teilte sie A.________ mit, der Rentenanspruch sei unverändert. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten (internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch) der Academy of Swiss Insurance Medicine (ASIM), Basel, vom 23. November 2007 bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. April 2008 die ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 70 %. Mit Schreiben vom 23. Oktober 2009 teilte die IV-Stelle den unveränderten Anspruch auf eine Invalidenrente mit. Im März 2010 informierte die IV-Stelle A.________ über ein Pilotprojekt zur beruflichen Wiedereingliederung, worauf A.________ jedoch nicht reagierte.
Im Rahmen einer weiteren Rentenrevision holte die damals zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland bei Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Facharzt für Rheumatologie und für Innere Medizin, Basel, ein bidisziplinäres Gutachten vom 1. September 2014 ein. Gestützt darauf hob die erneut zuständige IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 die Invalidenrente per Ende November 2016 auf.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Juni 2017 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 7. Oktober 2016 mit der Feststellung, A.________ habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückwies.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 15. April 2008 zweifellos unrichtig sei, A.________ keinen Anspruch auf Abklärung und Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen habe und der Entzug der aufschiebenden Wirkung auch während des Abklärungsverfahrens andaure. Zudem ersucht die IV-Stelle um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuches um aufschiebende Wirkung schliessen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

D.
Mit Verfügung vom 24. November 2017 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die aufschiebende Wirkung.

E.
Nach Erlass von BGE 143 V 409 und 143 V 418 gewährte das Bundesgericht den Parteien das rechtliche Gehör zur vorgenommenen Änderung der Rechtsprechung, welches A.________ am 24. Januar 2018 wahrnahm. Die IV-Stelle äusserte sich am 26. Januar 2018.

F.
Mit Eingabe vom 2. März 2018 verzichtete A.________ auf weitere Bemerkungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verhält es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr
verbleibt und die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).

1.2. Vorliegend hat die IV-Stelle in ihrer Beschwerde zu Recht ausgeführt, dass ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil droht, da sie - entgegen ihrer Ansicht - gestützt auf den vorinstanzlichen Entscheid verpflichtet wäre, der Versicherten trotz Entzugs der aufschiebenden Wirkung mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ebenso liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vor, weil die Vorinstanz die offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 15. April 2008 (und der Verfügung vom 4. Mai 2001) verneinte und somit die Möglichkeit der Wiedererwägung auch gestützt auf den neu abzuklärenden Sachverhalt bereits als unzulässig qualifizierte, so dass der IV-Stelle lediglich noch die Prüfung einer allfälligen Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG offenstünde. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 15. April 2008 verneint und die IV-Stelle trotz Entzugs der aufschiebenden Wirkung angewiesen hat, infolge notwendiger Abklärungen und beruflicher Eingliederungsmassnahmen weiterhin die ganze Invalidenrente zu bezahlen. Die IV-Stelle wendet sich in ihrer Beschwerde jedoch nicht gegen die angeordnete Einholung eines den Anforderungen von BGE 141 V 281 entsprechenden Gutachtens.

4.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Grundsätze zur Selbsteingliederung der versicherten Person nach langem Rentenbezug oder bei über 55-jährigen Versicherten (BGE 141 V 5). Darauf wird verwiesen.

5.

5.1. Gemäss BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 sind bei psychischen Gesundheitsschäden folgende Grundsätze zu beachten:

"Was das "sozio-kulturelle Umfeld" als weiteren Grund für das Unvermögen des Beschwerdeführers, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, anbetrifft, wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sinngemäss geltend gemacht, dass invaliditätsfremde Faktoren insofern von Bedeutung sind, als sie zur Entstehung oder Verschlimmerung des psychischen Gesundheitszustandes beitragen oder den Erfolg therapeutischer Massnahmen gefährden. An dieser Auffassung ist so viel richtig, dass sich solche Umstände im Rahmen der Invaliditätsbemessung unter dem Gesichtspunkt zumutbarer Willensanstrengung zu ihrer Überwindung regelmässig nicht klar vom medizinischen Leiden selber trennen lassen. Indessen gebietet sich mit Blick auf die in Erw. 4a dargelegte Rechtsprechung, insbesondere Praxis 1997 Nr. 49 S. 252, die Präzisierung, dass Art. 4 Abs. 1 IVG zu Erwerbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden versichert, worunter soziokulturelle Umstände nicht zu begreifen sind. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (fach) ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in
den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (vgl. AHI 2000 S. 153 Erw. 3). Ist anderseits eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu,
ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann zu arbeiten (eventuell in einem geschützten Rahmen; vgl. Praxis 1997 Nr. 49 S. 255 Erw. 4b) und einem Erwerb nachzugehen (...)."

5.2. Das ASIM diagnostizierte in seinem Gutachten vom 23. November 2007 mit einschränkender Wirkung der Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) mit ausgeprägter Somatisierung, deutlicher Symptomausweitung und rezidivierenden Panikattacken sowie ein chronisches zervikovertrebrales Syndrom (ICD-10 M54.2) bei Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform sowie muskulärer Dysbalance. Weiter führte es in seiner interdisziplinären Besprechung zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit aus (S. 19 f.) :

"Zusammenfassend leidet die Explorandin seit 1995 an einer zurzeit mittelgradig einzustufenden depressiven Episode mit einer im Verlauf deutlichen Symptomausweitung, welche sich im psychiatrischen Bereich als rezidivierende Panikattacken und im somatischen Bereich als therapieresistentes generalisiertes Schmerzsyndrom mit Schwergewicht im Lendenwirbelbereich äussert. Erschwerend resp. unterstützend bestehen ausgeprägte psychosoziale Belastungsfaktoren, welche sich sowohl auf die psychische Befindlichkeit wie auch die Schmerzproblematik auswirken. Als auslösendes Ereignis der psychischen Probleme gibt die Explorandin die verschiedenen ausserehelichen Beziehungen ihres Ehemannes an, welche nach einer heimlichen Heirat des Ehemannes mit einer Cousine der Explorandin schliesslich zu einer Trennung führten, woraufhin sich in der Folge Freunde und Bekannte von ihr zurückzogen. Die psychosoziale Belastungssituation hat sich nach einem Gefängnisaufenthalt des Ehemannes und der nachfolgenden Rückkehr zur Explorandin zuletzt noch akzentuiert....
Gemäss unserer Einschätzung steht die psychische Problematik, wie oben ausgeführt insbesondere betreffend der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, deutlich im Vordergrund. Die zuvor beschriebene psychosoziale Situation mit oben genannter psychiatrischer Diagnose schränken Frau Coban in ihrer Arbeitstätigkeit weitgehend ein, wobei wir aktuell von einer Arbeitsfähigkeit von 2-3 Stunden am Tag für leichte körperliche Arbeit ausgehen. Die psychosoziale Belastungssituation ist sicherlich für die Aufrechterhaltung resp. allenfalls auch Verstärkung der Depression verantwortlich und lässt zurzeit eine höhere Arbeitstätigkeit nicht zu. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich die psychosoziale Situation, insbesondere durch das Älterwerden der Kinder, in Zukunft wohl eher bessern wird, wobei dann in Abhängigkeit von der psychischen Situation der Explorandin eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit durchaus realistisch ist....
... Wie bereits oben erwähnt, ist jedoch die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit insbesondere durch die psychiatrische Problematik gegeben und nicht durch das somatische Beschwerdebild der Explorandin.... Von einer langfristig negativen Auswirkung dieser psychosozialen Umstände muss jedoch grundsätzlich nicht ausgegangen werden, da zumindest das Potenzial besteht, dass sich diese in Zukunft verbessern können, was wiederum zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führen sollte."
In der Folge attestierten die Experten eine Arbeitsfähigkeit von 30 % sowohl in der zuletzt ausgeübten als auch in Verweisungstätigkeiten.

5.3. Nach den Feststellungen der Vorinstanz (E. 5.4 des kantonalen Entscheids) sei die Rentenzusprache mit Verfügung vom 4. Mai 2001 als auch deren revisionsweise Bestätigung mit Verfügung vom 15. April 2008 auf Grund einer vertretbaren medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolgt. So habe Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Zürich, im Jahr 2001 zwar Ausführungen über familiäre Probleme gemacht, es lasse sich seinen Aussagen aber nicht entnehmen, dass die psychosozialen Faktoren im Vordergrund gestanden seien. Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens sei deshalb nicht offensichtlich unrichtig. Vor dem Hintergrund der nach wie vor bestehenden psychosozialen Situation erweise sich auch die revisionsweise Bestätigung der Invalidenrente nicht als offensichtlich unrichtig. So habe der psychiatrische Experte im ASIM-Gutachten vom 23. November 2007 festgehalten, dass die vorliegende psychosoziale Situation mit Ausbildung der genannten psychiatrischen Diagnosen die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit einschränken würde; die Versicherte habe unter den Zwangsmassnahmen der Familie zur Heirat mit körperlicher Gewalt zunehmend ein depressives Syndrom und Schmerzen entwickelt. Somit
stelle auch der psychiatrische Gutachter im Jahr 2007 eine psychische Störung mit Krankheitswert fest. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle sei die festgestellte psychische Erkrankung, welche eine andauernde und erhebliche Erwerbsunfähigkeit bewirke, relevant und nicht invaliditätsfremd, weil sie auf psychosoziale Faktoren zurückgeführt werden könne.

5.4. Angesichts der in E. 5.2 wiedergegebenen Einschätzung der ASIM-Experten, insbesondere der Aussage, die beschriebene psychosoziale Situation mit den genannten psychiatrischen Diagnosen schränke die Versicherte in ihrer Arbeitstätigkeit weitgehend ein, ist es aktenwidrig und damit willkürlich (E. 2.2), wenn die Vorinstanz sich auf den Standpunkt stellt, das attestierte psychische Leiden sei selbstständig und invalidisierend. Vielmehr halten die Gutachter gerade fest, dass bei Wegfall der psychosozialen Faktoren auch die Arbeitsfähigkeit sich wieder einstellen würde. Demnach basiert die 2007 attestierte und der Invalditätsermittlung gemäss Verfügung vom 15. April 2008 zugrunde gelegte Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich auf psychosozialen Belastungsfaktoren. Ein davon zu unterscheidendes und damit verselbstständigtes psychisches Leiden mit Krankheitswert ist - entgegen den willkürlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz - nicht ausgewiesen.

5.5. Die auf psychosozialen Faktoren beruhende psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit ist kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne der damals (und auch heute noch) geltenden Rechtsprechung von BGE 127 V 294 E. 5a S. 299. Die diesbezügliche offensichtlich unzutreffende Rechtsanwendung stellt einen Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen. Die IV-Stelle ist somit berechtigt, auf die mit Verfügung vom 15. April 2008 zugesprochene Rente zurückzukommen und hat den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente gestützt auf die vorinstanzlich angeordnete und vor Bundesgericht nicht beanstandete erneute Begutachtung neu zu beurteilen.
Nachdem die IV-Stelle vor Bundesgericht den vorinstanzlichen Entscheid explizit nur bezüglich deren Beurteilung der Verfügung vom 15. April 2008, nicht aber bezüglich der erstmaligen Rentenzusprache rügt, hat es damit sein Bewenden (Art. 107 Abs. 1 BGG).

6.

6.1. Bei Aufhebung einer rentenaufhebenden Verfügung und Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen resp. neuer Verfügung dauert der Entzug der aufschiebenden Wirkung nach konstanter Rechtsprechung auch während des erneuten Verwaltungsverfahrens an (vgl. statt vieler BGE 129 V 370 und SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C 451/2010). Im Sozialversicherungsrecht ist bei leistungsaufhebenden Verfügungen der Entzug der aufschiebenden Wirkung die Regel (Art. 66 IVG in Verbindung mit Art. 97 AHVG). Muss ein kantonales Gericht über einen solchen Entzug urteilen, hat es seinen Entscheid wenigstens summarisch zu begründen (Urteil 8C 507/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 2 und 3), wobei unter Umständen der Verweis auf die Verwaltungsverfügung ausreicht (Urteil 8C 276/2007 vom 20. November 2007 E. 3.3 und 3.4; vgl. zum Ganzen auch Urteil 8C 136/2017 vom 7. August 2017 E. 7.1).

6.2. Vorliegend hat die Vorinstanz, ohne sich damit explizit auseinander zu setzen, die IV-Stelle zur Weiterausrichtung der ganzen Rente bis zur allfällig erneut verfügten Rentenaufhebung/-herabsetzung gestützt auf die von ihr angeordneten Abklärungen verpflichtet. Es kann offen bleiben, ob sie mit ihrem Vorgehen bezüglich der entzogenen aufschiebenden Wirkung ihre Begründungspflicht und damit Art. 29 Abs. 2 BV verletzt hat, da der von ihr implizit geltend gemachte Grund für die Weiterausrichtung der bisherigen Rente (Unterlassung von Abklärungen und Durchführung beruflicher Massnahmen vor Aufhebung oder Reduktion der Rente) vor Bundesrecht standhält und der aufschiebenden Wirkung vorgeht (vgl. E. 6.4).

6.3. Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung sind bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 5 E. 4.1 S. 7; SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139 E. 5, 9C 183/2015, je mit Hinweisen). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben
integriert ist oder über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren (SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139 E. 5, 9C 183/2015). Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (Urteil 8C 394/2017 vom 8. August 2017 E. 4.2 mit Hinweis).

6.4. Die Versicherte ist seit 1996 keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgegangen. Dies vorwiegend nicht aus gesundheitlichen, sondern psychosozialen Gründen. Sie hat keinerlei Ausbildung genossen und war in den Jahren ihrer Erwerbstätigkeit stets als ungelernte Hilfsarbeiterin beschäftigt. Ihre ärztlich attestierte Restarbeitsfähigkeit betrug bei der erstmaligen Rentenzusprache 0 %, ab 2007 gestützt auf das ASIM-Gutachten 30 %. Aus den Akten sind keinerlei Anstrengungen der Versicherten zur beruflichen Eingliederung ersichtlich. So hat sie auch auf das Angebot der IV-Stelle zur Teilnahme an einem Pilotprojekt der beruflichen Eingliederung nicht reagiert. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände ist es dennoch nicht bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz eine zumutbare Selbsteingliederung verneint und folglich die IV-Stelle mangels Prüfung und Durchführung allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen zur Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente verpflichtet hat. Daran ändert auch der Einwand der IV-Stelle nichts, der kantonale Entscheid stelle einen Verstoss gegen die Rechtsprechung zum Entzug der aufschiebenden Wirkung (BGE 129 V 370; SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C 451/2010) dar. Denn die Aufhebung der bisherigen
Rente im Rahmen einer Rentenrevision oder Wiedererwägung kann erst nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen erfolgen; mithin ist in Fällen der nicht zumutbaren Selbsteingliederung die Prüfung und allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen Voraussetzung der Rentenaufhebung (in BGE 141 V 5 nicht, aber in SVR 2015 IV Nr. 19 S. 56 publizierte E. 4.2.4 des Urteils 8C 446/2014 vom 12. Januar 2015).

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Parteien haben die Gerichtskosten je hälftig zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG). Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) wird der Anteil der Versicherten jedoch vorläufig auf die Gerichtskasse genommen und ihrer Anwältin wird eine Entschädigung aus der Gerichtskasse bezahlt. Die Versicherte hat jedoch Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juni 2017 wird insoweit abgeändert, als nunmehr ein Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bezüglich der Verfügungbejaht vom 15. April 2008 bejaht wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Kathrin Hässig wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 400.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 400.- der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der Anteil der Beschwerdegegnerin wird vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.

5.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.

6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. März 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che:
^a	concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre;
^b	pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 66 Disposizioni applicabili della LAVS - 1 Per quanto la presente legge non vi deroghi, sono applicabili per analogia le disposizioni della LAVS373 concernenti:
¹	Per quanto la presente legge non vi deroghi, sono applicabili per analogia le disposizioni della LAVS373 concernenti:
^a	i sistemi d'informazione (art. 49a, 49b e 72a cpv. 2 lett. b LAVS);
^b	i registri (art. 49c-49e LAVS);
^c	il trattamento di dati personali (art. 49f LAVS);
^d	l'utilizzazione sistematica del numero AVS (art. 50c e 153b-153i LAVS);
^e	i datori di lavoro (art. 51 e 52 LAVS);
^f	le casse di compensazione (art. 53-70 LAVS);
^g	l'Ufficio centrale di compensazione (art. 71 LAVS);
^h	il rimborso e l'assunzione delle spese (art. 95 LAVS).
²	La responsabilità per danni è retta dall'articolo 78 LPGA374 e, per analogia, dagli articoli 52, 70 e 71a LAVS.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.