8C_582/2017 - 2018-03-22 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 582/2017

Urteil vom 22. März 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione.
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 30. Juni 2017 (IV.2016.01245).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1972, meldete sich im Januar 2001 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 4. Mai 2001 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu. Mit Schreiben vom 17. Juni 2003 teilte sie A.________ mit, der Rentenanspruch sei unverändert. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten (internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch) der Academy of Swiss Insurance Medicine (ASIM), Basel, vom 23. November 2007 bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. April 2008 die ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 70 %. Mit Schreiben vom 23. Oktober 2009 teilte die IV-Stelle den unveränderten Anspruch auf eine Invalidenrente mit. Im März 2010 informierte die IV-Stelle A.________ über ein Pilotprojekt zur beruflichen Wiedereingliederung, worauf A.________ jedoch nicht reagierte.
Im Rahmen einer weiteren Rentenrevision holte die damals zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland bei Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Facharzt für Rheumatologie und für Innere Medizin, Basel, ein bidisziplinäres Gutachten vom 1. September 2014 ein. Gestützt darauf hob die erneut zuständige IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 die Invalidenrente per Ende November 2016 auf.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Juni 2017 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 7. Oktober 2016 mit der Feststellung, A.________ habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, aufhob und die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die IV-Stelle zurückwies.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 15. April 2008 zweifellos unrichtig sei, A.________ keinen Anspruch auf Abklärung und Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen habe und der Entzug der aufschiebenden Wirkung auch während des Abklärungsverfahrens andaure. Zudem ersucht die IV-Stelle um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuches um aufschiebende Wirkung schliessen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

D.
Mit Verfügung vom 24. November 2017 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die aufschiebende Wirkung.

E.
Nach Erlass von BGE 143 V 409 und 143 V 418 gewährte das Bundesgericht den Parteien das rechtliche Gehör zur vorgenommenen Änderung der Rechtsprechung, welches A.________ am 24. Januar 2018 wahrnahm. Die IV-Stelle äusserte sich am 26. Januar 2018.

F.
Mit Eingabe vom 2. März 2018 verzichtete A.________ auf weitere Bemerkungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verhält es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr
verbleibt und die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).

1.2. Vorliegend hat die IV-Stelle in ihrer Beschwerde zu Recht ausgeführt, dass ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil droht, da sie - entgegen ihrer Ansicht - gestützt auf den vorinstanzlichen Entscheid verpflichtet wäre, der Versicherten trotz Entzugs der aufschiebenden Wirkung mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ebenso liegt ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vor, weil die Vorinstanz die offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 15. April 2008 (und der Verfügung vom 4. Mai 2001) verneinte und somit die Möglichkeit der Wiedererwägung auch gestützt auf den neu abzuklärenden Sachverhalt bereits als unzulässig qualifizierte, so dass der IV-Stelle lediglich noch die Prüfung einer allfälligen Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG offenstünde. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung vom 15. April 2008 verneint und die IV-Stelle trotz Entzugs der aufschiebenden Wirkung angewiesen hat, infolge notwendiger Abklärungen und beruflicher Eingliederungsmassnahmen weiterhin die ganze Invalidenrente zu bezahlen. Die IV-Stelle wendet sich in ihrer Beschwerde jedoch nicht gegen die angeordnete Einholung eines den Anforderungen von BGE 141 V 281 entsprechenden Gutachtens.

4.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Revision einer Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Grundsätze zur Selbsteingliederung der versicherten Person nach langem Rentenbezug oder bei über 55-jährigen Versicherten (BGE 141 V 5). Darauf wird verwiesen.

5.

5.1. Gemäss BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 sind bei psychischen Gesundheitsschäden folgende Grundsätze zu beachten:

"Was das "sozio-kulturelle Umfeld" als weiteren Grund für das Unvermögen des Beschwerdeführers, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, anbetrifft, wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sinngemäss geltend gemacht, dass invaliditätsfremde Faktoren insofern von Bedeutung sind, als sie zur Entstehung oder Verschlimmerung des psychischen Gesundheitszustandes beitragen oder den Erfolg therapeutischer Massnahmen gefährden. An dieser Auffassung ist so viel richtig, dass sich solche Umstände im Rahmen der Invaliditätsbemessung unter dem Gesichtspunkt zumutbarer Willensanstrengung zu ihrer Überwindung regelmässig nicht klar vom medizinischen Leiden selber trennen lassen. Indessen gebietet sich mit Blick auf die in Erw. 4a dargelegte Rechtsprechung, insbesondere Praxis 1997 Nr. 49 S. 252, die Präzisierung, dass Art. 4 Abs. 1 IVG zu Erwerbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden versichert, worunter soziokulturelle Umstände nicht zu begreifen sind. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (fach) ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in
den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (vgl. AHI 2000 S. 153 Erw. 3). Ist anderseits eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu,
ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann zu arbeiten (eventuell in einem geschützten Rahmen; vgl. Praxis 1997 Nr. 49 S. 255 Erw. 4b) und einem Erwerb nachzugehen (...)."

5.2. Das ASIM diagnostizierte in seinem Gutachten vom 23. November 2007 mit einschränkender Wirkung der Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) mit ausgeprägter Somatisierung, deutlicher Symptomausweitung und rezidivierenden Panikattacken sowie ein chronisches zervikovertrebrales Syndrom (ICD-10 M54.2) bei Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform sowie muskulärer Dysbalance. Weiter führte es in seiner interdisziplinären Besprechung zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit aus (S. 19 f.) :

"Zusammenfassend leidet die Explorandin seit 1995 an einer zurzeit mittelgradig einzustufenden depressiven Episode mit einer im Verlauf deutlichen Symptomausweitung, welche sich im psychiatrischen Bereich als rezidivierende Panikattacken und im somatischen Bereich als therapieresistentes generalisiertes Schmerzsyndrom mit Schwergewicht im Lendenwirbelbereich äussert. Erschwerend resp. unterstützend bestehen ausgeprägte psychosoziale Belastungsfaktoren, welche sich sowohl auf die psychische Befindlichkeit wie auch die Schmerzproblematik auswirken. Als auslösendes Ereignis der psychischen Probleme gibt die Explorandin die verschiedenen ausserehelichen Beziehungen ihres Ehemannes an, welche nach einer heimlichen Heirat des Ehemannes mit einer Cousine der Explorandin schliesslich zu einer Trennung führten, woraufhin sich in der Folge Freunde und Bekannte von ihr zurückzogen. Die psychosoziale Belastungssituation hat sich nach einem Gefängnisaufenthalt des Ehemannes und der nachfolgenden Rückkehr zur Explorandin zuletzt noch akzentuiert....
Gemäss unserer Einschätzung steht die psychische Problematik, wie oben ausgeführt insbesondere betreffend der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, deutlich im Vordergrund. Die zuvor beschriebene psychosoziale Situation mit oben genannter psychiatrischer Diagnose schränken Frau Coban in ihrer Arbeitstätigkeit weitgehend ein, wobei wir aktuell von einer Arbeitsfähigkeit von 2-3 Stunden am Tag für leichte körperliche Arbeit ausgehen. Die psychosoziale Belastungssituation ist sicherlich für die Aufrechterhaltung resp. allenfalls auch Verstärkung der Depression verantwortlich und lässt zurzeit eine höhere Arbeitstätigkeit nicht zu. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich die psychosoziale Situation, insbesondere durch das Älterwerden der Kinder, in Zukunft wohl eher bessern wird, wobei dann in Abhängigkeit von der psychischen Situation der Explorandin eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit durchaus realistisch ist....
... Wie bereits oben erwähnt, ist jedoch die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit insbesondere durch die psychiatrische Problematik gegeben und nicht durch das somatische Beschwerdebild der Explorandin.... Von einer langfristig negativen Auswirkung dieser psychosozialen Umstände muss jedoch grundsätzlich nicht ausgegangen werden, da zumindest das Potenzial besteht, dass sich diese in Zukunft verbessern können, was wiederum zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führen sollte."
In der Folge attestierten die Experten eine Arbeitsfähigkeit von 30 % sowohl in der zuletzt ausgeübten als auch in Verweisungstätigkeiten.

5.3. Nach den Feststellungen der Vorinstanz (E. 5.4 des kantonalen Entscheids) sei die Rentenzusprache mit Verfügung vom 4. Mai 2001 als auch deren revisionsweise Bestätigung mit Verfügung vom 15. April 2008 auf Grund einer vertretbaren medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolgt. So habe Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Zürich, im Jahr 2001 zwar Ausführungen über familiäre Probleme gemacht, es lasse sich seinen Aussagen aber nicht entnehmen, dass die psychosozialen Faktoren im Vordergrund gestanden seien. Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens sei deshalb nicht offensichtlich unrichtig. Vor dem Hintergrund der nach wie vor bestehenden psychosozialen Situation erweise sich auch die revisionsweise Bestätigung der Invalidenrente nicht als offensichtlich unrichtig. So habe der psychiatrische Experte im ASIM-Gutachten vom 23. November 2007 festgehalten, dass die vorliegende psychosoziale Situation mit Ausbildung der genannten psychiatrischen Diagnosen die Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit einschränken würde; die Versicherte habe unter den Zwangsmassnahmen der Familie zur Heirat mit körperlicher Gewalt zunehmend ein depressives Syndrom und Schmerzen entwickelt. Somit
stelle auch der psychiatrische Gutachter im Jahr 2007 eine psychische Störung mit Krankheitswert fest. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle sei die festgestellte psychische Erkrankung, welche eine andauernde und erhebliche Erwerbsunfähigkeit bewirke, relevant und nicht invaliditätsfremd, weil sie auf psychosoziale Faktoren zurückgeführt werden könne.

5.4. Angesichts der in E. 5.2 wiedergegebenen Einschätzung der ASIM-Experten, insbesondere der Aussage, die beschriebene psychosoziale Situation mit den genannten psychiatrischen Diagnosen schränke die Versicherte in ihrer Arbeitstätigkeit weitgehend ein, ist es aktenwidrig und damit willkürlich (E. 2.2), wenn die Vorinstanz sich auf den Standpunkt stellt, das attestierte psychische Leiden sei selbstständig und invalidisierend. Vielmehr halten die Gutachter gerade fest, dass bei Wegfall der psychosozialen Faktoren auch die Arbeitsfähigkeit sich wieder einstellen würde. Demnach basiert die 2007 attestierte und der Invalditätsermittlung gemäss Verfügung vom 15. April 2008 zugrunde gelegte Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich auf psychosozialen Belastungsfaktoren. Ein davon zu unterscheidendes und damit verselbstständigtes psychisches Leiden mit Krankheitswert ist - entgegen den willkürlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz - nicht ausgewiesen.

5.5. Die auf psychosozialen Faktoren beruhende psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit ist kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne der damals (und auch heute noch) geltenden Rechtsprechung von BGE 127 V 294 E. 5a S. 299. Die diesbezügliche offensichtlich unzutreffende Rechtsanwendung stellt einen Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen. Die IV-Stelle ist somit berechtigt, auf die mit Verfügung vom 15. April 2008 zugesprochene Rente zurückzukommen und hat den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente gestützt auf die vorinstanzlich angeordnete und vor Bundesgericht nicht beanstandete erneute Begutachtung neu zu beurteilen.
Nachdem die IV-Stelle vor Bundesgericht den vorinstanzlichen Entscheid explizit nur bezüglich deren Beurteilung der Verfügung vom 15. April 2008, nicht aber bezüglich der erstmaligen Rentenzusprache rügt, hat es damit sein Bewenden (Art. 107 Abs. 1 BGG).

6.

6.1. Bei Aufhebung einer rentenaufhebenden Verfügung und Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen resp. neuer Verfügung dauert der Entzug der aufschiebenden Wirkung nach konstanter Rechtsprechung auch während des erneuten Verwaltungsverfahrens an (vgl. statt vieler BGE 129 V 370 und SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C 451/2010). Im Sozialversicherungsrecht ist bei leistungsaufhebenden Verfügungen der Entzug der aufschiebenden Wirkung die Regel (Art. 66 IVG in Verbindung mit Art. 97 AHVG). Muss ein kantonales Gericht über einen solchen Entzug urteilen, hat es seinen Entscheid wenigstens summarisch zu begründen (Urteil 8C 507/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 2 und 3), wobei unter Umständen der Verweis auf die Verwaltungsverfügung ausreicht (Urteil 8C 276/2007 vom 20. November 2007 E. 3.3 und 3.4; vgl. zum Ganzen auch Urteil 8C 136/2017 vom 7. August 2017 E. 7.1).

6.2. Vorliegend hat die Vorinstanz, ohne sich damit explizit auseinander zu setzen, die IV-Stelle zur Weiterausrichtung der ganzen Rente bis zur allfällig erneut verfügten Rentenaufhebung/-herabsetzung gestützt auf die von ihr angeordneten Abklärungen verpflichtet. Es kann offen bleiben, ob sie mit ihrem Vorgehen bezüglich der entzogenen aufschiebenden Wirkung ihre Begründungspflicht und damit Art. 29 Abs. 2 BV verletzt hat, da der von ihr implizit geltend gemachte Grund für die Weiterausrichtung der bisherigen Rente (Unterlassung von Abklärungen und Durchführung beruflicher Massnahmen vor Aufhebung oder Reduktion der Rente) vor Bundesrecht standhält und der aufschiebenden Wirkung vorgeht (vgl. E. 6.4).

6.3. Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung sind bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 5 E. 4.1 S. 7; SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139 E. 5, 9C 183/2015, je mit Hinweisen). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben
integriert ist oder über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren (SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139 E. 5, 9C 183/2015). Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (Urteil 8C 394/2017 vom 8. August 2017 E. 4.2 mit Hinweis).

6.4. Die Versicherte ist seit 1996 keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgegangen. Dies vorwiegend nicht aus gesundheitlichen, sondern psychosozialen Gründen. Sie hat keinerlei Ausbildung genossen und war in den Jahren ihrer Erwerbstätigkeit stets als ungelernte Hilfsarbeiterin beschäftigt. Ihre ärztlich attestierte Restarbeitsfähigkeit betrug bei der erstmaligen Rentenzusprache 0 %, ab 2007 gestützt auf das ASIM-Gutachten 30 %. Aus den Akten sind keinerlei Anstrengungen der Versicherten zur beruflichen Eingliederung ersichtlich. So hat sie auch auf das Angebot der IV-Stelle zur Teilnahme an einem Pilotprojekt der beruflichen Eingliederung nicht reagiert. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände ist es dennoch nicht bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz eine zumutbare Selbsteingliederung verneint und folglich die IV-Stelle mangels Prüfung und Durchführung allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen zur Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente verpflichtet hat. Daran ändert auch der Einwand der IV-Stelle nichts, der kantonale Entscheid stelle einen Verstoss gegen die Rechtsprechung zum Entzug der aufschiebenden Wirkung (BGE 129 V 370; SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96, 8C 451/2010) dar. Denn die Aufhebung der bisherigen
Rente im Rahmen einer Rentenrevision oder Wiedererwägung kann erst nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen erfolgen; mithin ist in Fällen der nicht zumutbaren Selbsteingliederung die Prüfung und allfällige Durchführung von Eingliederungsmassnahmen Voraussetzung der Rentenaufhebung (in BGE 141 V 5 nicht, aber in SVR 2015 IV Nr. 19 S. 56 publizierte E. 4.2.4 des Urteils 8C 446/2014 vom 12. Januar 2015).

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Parteien haben die Gerichtskosten je hälftig zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 2 BGG). Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) wird der Anteil der Versicherten jedoch vorläufig auf die Gerichtskasse genommen und ihrer Anwältin wird eine Entschädigung aus der Gerichtskasse bezahlt. Die Versicherte hat jedoch Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juni 2017 wird insoweit abgeändert, als nunmehr ein Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bezüglich der Verfügungbejaht vom 15. April 2008 bejaht wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Kathrin Hässig wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 400.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 400.- der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der Anteil der Beschwerdegegnerin wird vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.

5.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.

6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. März 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 91 Décisions partielles - Le recours est recevable contre toute décision:
^a	qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause;
^b	qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 66 Dispositions applicables de la LAVS - 1 À moins que la présente loi n'en dispose autrement, sont applicables par analogie les dispositions de la LAVS365 qui concernent:
¹	À moins que la présente loi n'en dispose autrement, sont applicables par analogie les dispositions de la LAVS365 qui concernent:
^a	les systèmes d'information (art. 49a, 49b et 72a, al. 2, let. b, LAVS);
^b	les registres (art. 49c à 49e LAVS);
^c	le traitement de données personnelles (art. 49f LAVS);
^d	l'utilisation systématique du numéro AVS (art. 50c et 153b à 153i LAVS);
^e	les employeurs (art. 51 et 52 LAVS);
^f	les caisses de compensation (art. 53 à 70 LAVS);
^g	la Centrale de compensation (art. 71 LAVS);
^h	le remboursement et la prise en charge des frais (art. 95 LAVS).
²	La responsabilité pour les dommages est régie par l'art. 78 LPGA366 et, par analogie, par les art. 52, 70 et 71a LAVS.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.