Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 15/2018

Urteil vom 22. Januar 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Brülhart,
Beschwerdeführer,

gegen

Sozialamt des Kantons Zürich, Schaffhauserstrasse 78, 8057 Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. Oktober 2017 (VB.2017.00299).

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 5. Januar 2018 gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Oktober 2017,

in Erwägung,
dass die Frage im Streit steht, ob dem vom Beschwerdeführer am 30. Januar 2017 unterzeichneten Merkblatt des kantonalen Sozialamtes Verfügungscharakter zukommt,
dass darin die in kantonalen Unterkünften untergebrachten Personen angewiesen sind, an einer nach Weisung der Zentrumsleitung täglich jeweils am Vormittag und am Abend stattfindenden Anwesenheitskontrolle teilzunehmen,
dass für den Fall der Missachtung dieser Weisung das Nichtausrichten des für den betreffenden Tag ansonsten ausbezahlten Geldbetrags (für die Bestreitung des Lebensunterhaltes) in Aussicht gestellt wird,
dass mit anderen Worten mit der Weisung keine unmittelbare Kürzung oder Verweigerung der Sozialhilfeunterstützung einhergeht, weshalb dem Beschwerdeführer zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Gang zum Bundesgericht ungeachtet dessen, ob dem fraglichen Merkblatt überhaupt Verfügungscharakter zukommt, offensichtlich verwehrt ist,
dass nämlich Entscheide über Weisungen der Sozialhilfebehörden, deren Nichtbefolgung zu einer Leistungsreduktion führen könnte, als Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG gelten, die vor Bundesgericht nur unter engen, in dieser Bestimmung abschliessend aufgezählten, vorliegend nicht gegebenen Voraussetzungen selbstständig anfechtbar sind,
dass dem Beschwerdeführer hingegen gegen den später allenfalls ausgesprochenen Leistungskürzungsentscheid der Weg zum Bundesgericht offenstehen wird (für Näheres siehe etwa die Urteile 8C 861/2017 vom 13. Dezember 2017, 8C 492/2017 vom 6. Dezember 2017, 8C 686/2017 vom 4. Oktober 2017 oder 8C 489/2017 und 8C 490/2017, jeweils vom 28. Juli 2017),
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass dabei das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung gemäss Art. 64 Abs. 1 BGG abzuweisen ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu überbinden sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG),

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. Januar 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 8C_15/2018
Datum : 22. Januar 2018
Publiziert : 05. Februar 2018
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Gesundheitswesen & soziale Sicherheit
Gegenstand : Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung)


Gesetzesregister
BGG: 64  66  93  108
Weitere Urteile ab 2000
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Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
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