8C_295/2022 - 2022-12-21 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 295/2022

Urteil vom 21. Dezember 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 13. April 2022 (5V 21 374).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________ arbeitete seit 1. November 2008 als Sekretärin bei der B.________ GmbH. Am 22. Februar 2009 rutschte sie auf Eis aus und fiel auf das Gesäss; sie erlitt eine schräg verlaufende nicht-dislozierte distale Sakrumquerfraktur (S5) angrenzend an den sacrococcygealen Übergang unterhalb des gewichttragenden Sakrums. Am 7. April 2011 wurde sie von der Arbeitgeberin bei der IV-Stelle Luzern zur Früherfassung angemeldet. Am 25. Mai 2011 lehnte diese den Anspruch auf ein Stehpult ab. Am 8. November 2011 meldete sich A.________ bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese sistierte das Verfahren am 23. Mai 2012 bis zum Abschluss des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens. Der Unfallversicherer holte ein Gutachten der Gutachterstelle C.________, vom 10. Juli 2014 ein, von dem die IV-Stelle am 24. Juli 2014 Kenntnis erhielt. Mit Verfügung vom 26. September 2014 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der A.________ ab. Hiergegen erhob die Versicherte beim Kantonsgericht Luzern Beschwerde, worauf die IV-Stelle die Verfügung lite pendente aufhob. Am 16. Februar 2015 erklärte das Kantonsgericht Luzern das Verfahren als erledigt.

A.b. Die IV-Stelle holte u.a. ein polydisziplinäres Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Interlaken Unterseen GmbH vom 22. März 2018 mit Ergänzung vom 31. Januar 2019 ein. Weiter zog sie Stellungnahmen der Dr. med. D.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 17. April 2018, 29. März 2019 und 23. April 2021 bei. Mit Verfügung vom 23. September 2021 verneinte sie einen Rentenanspruch.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 13. April 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei ihr rückwirkend mindestens eine Viertelsrente zuzüglich 5 % Verzugszins seit dem geschuldeten Zeitpunkt zuzusprechen. Sämtliche zusätzlichen medizinischen Abklärungskosten nach dem Medas-Gutachten vom 22. März 2018 seien ihr von der IV-Stelle zurückzuerstatten (unter anderem betreffend hausärztliche Abklärungen und Bericht des Dr. med. F.________, neurologische Abklärungen durch Dr. med. G.________ etc.). Für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der praxisgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Verneinung des Rentenanspruchs bundesrechtskonform ist.

2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 IVG) und den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 409 und 418, 141 V 281) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (vgl. E. 1 hiervor; BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das polydisziplinäre (allgemein-internistische, neurologische, psychiatrische, neuropsychologische und rheumatologische) Gutachten der MEDAS Interlaken vom 22. März 2018 und ihre Stellungnahme vom 31. Januar 2019 seien voll beweiswertig. Auf dieses Gutachten könne in Übereinstimmung mit RAD-Ärztin Dr. med. D.________ abgestellt werden. Gestützt darauf sei die Beschwerdeführerin seit April 2011 (Anmeldung bei der IV-Stelle) in ihrer angestammten Tätigkeit als Sekretärin und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu maximal 33 % eingeschränkt. Weiter begründete die Vorinstanz einlässlich, weshalb sämtliche Einwände der Beschwerdeführerin an diesem Ergebnis nichts zu ändern vermöchten. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres damit nicht ausgewiesen sei, womit das Wartejahr nicht erfüllt sei. Eine Berechnung des Invaliditätsgrads erübrige sich daher. Die IV-Stelle habe einen Rentenanspruch somit zu Recht verneint.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, Dr. med. D.________ sei als Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation für die Beurteilung der vorliegenden Diagnosen fachlich nicht qualifiziert. Es erschliesse sich der Beschwerdeführerin nicht, weshalb die IV-Stelle im vorliegenden Fall nicht einen Facharzt für Neurologie beigezogen habe.

4.2. Die Vorinstanz hat eingehend und schlüssig dargelegt, dass mit Blick auf den Aufgabenbereich der Facharztpersonen für Physikalische Medizin nicht einzusehen sei, weshalb Dr. med. D.________ nicht in der Lage gewesen sein soll, die Akten mit Bezug auf das Beschwerdebild - mit im Vordergrund stehendem Schmerzsyndrom - zu beurteilen. Die Beschwerdeführerin bringt keine substanziierten Einwände vor, die die vorinstanzliche Begründung umzustossen vermöchten. Soweit sie auf ihre Ausführungen in der vorinstanzlichen Beschwerde verweist, ist dies ohnehin unzulässig (BGE 143 V 168 E. 5.2.3, 134 II 244; Urteil 8C 150/2022 vom 7. November 2022 E. 6.1.2).

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe sich mit diversen ihrer Vorbringen nicht bzw. ungenügend auseinandergesetzt. Sie verweist insbesondere auf den Radiologiebericht der Klinik E.________ vom 17. Februar 2021, woraus ein verschlechterter Gesundheitszustand hervorgehe. Gleiches gelte betreffend ihren Einwand, dass die von der MEDAS geforderte EMG-Untersuchung nicht durchgeführt worden sei.

5.2. Im Rahmen der aus dem Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Begründungspflicht ist es nicht erforderlich, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiter ziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2, 138 I 232 E. 5.1; Urteil 8C 754/2021 vom 21. Dezember 2021 E. 5.2). Diesen Anforderungen genügt das angefochtene Urteil in allen Teilen. Insbesondere setzte sich die Vorinstanz auch mit dem Radiologiebericht der Klinik E.________ vom 17. Februar 2021 und mit der Frage einer erforderlichen Untersuchung mittels Elektromyographie (EMG) auseinander (vgl. auch E. 8.2 hiernach).

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, auf das neuropsychologische MEDAS-Gutachten vom 19. Januar 2018 könne nicht abgestellt werden, da die entsprechende Untersuchung habe abgebrochen werden müssen.

6.2.

6.2.1. Das neuropsychologische MEDAS-Gutachten vom 19. Januar 2018 hält fest, die entsprechende Begutachtung habe abgebrochen werden müssen; es sei keine vollständige Untersuchung durchführbar gewesen. Einerseits habe die Beschwerdeführerin bei allen visuellen Aufgaben erhebliche Übelkeit und Schwindel angegeben mit der Unfähigkeit, visuelle Reize zu verarbeiten. Andererseits hätten sich innerhalb der angewendeten Verfahren deutlich invalide Ergebnisse gezeigt, weshalb weitere Tests keine neuen Ergebnisse mehr gebracht hätten. Die erhaltenen Testwerte mit defizitären Leistungen in den Bereichen Aufmerksamkeit, Neugedächtnis und Exekutivfunktionen seien nicht gültig. Eine differenzierte Einschätzung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei aufgrund der invaliden Ergebnisse nicht möglich.

6.2.2. Hieraus kann die Beschwerdeführerin indessen nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn die neuropsychologische MEDAS-Gutachterin gab gleichzeitig an, es gebe keine schlüssige Ätiologie, die relevante kognitive Probleme begründen könnte. Innerhalb der 2 Std. 55 Min. hätten sich keine Hinweise auf eine verminderte zeitliche Belastbarkeit ergeben. Zudem sei zu beachten, das die Beschwerdeführerin selbstständig mit dem Auto angereist sei (ca. 40 Min. Fahrzeit) und am Ende der Untersuchung angegeben habe, ohne vorherige Pause die gleiche Strecke wieder zurückzufahren. Diesbezüglich erhebt die Beschwerdeführerin keine stichhaltigen Einwände. Somit ist es weder willkürlich noch anderweitig bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz die betreffende Abklärung nicht beanstandete, zumal die neuropsychologische Gutachterin der MEDAS die interdisziplinäre Beurteilung, wonach die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Sekretärin und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu maximal 33 % eingeschränkt sei, mitunterzeichnete (vgl. auch Urteil 8C 150/2022 vom 7. November 2022 E. 10.3).

7.

7.1. Die Beschwerdeführerin macht erstmals vor Bundesgericht geltend, mit dem MEDAS-Gutachten vom 22. März 2018 seien die "Begutachtungsleitlinien Versicherungsmedizin, Fachspezifisch Neurologischer Teil", Version vom 28. April 2020 (publiziert auf der Homepage der Schweizerischen Neurologischen Gesellschaft [SNG], www.swissneuro.ch), verletzt worden. Sie bringt diesbezüglich im Wesentlichen vor, weder vom Kopf noch von der Lendenwirbelsäule (LWS) seien Bilder angefertigt worden. Der MEDAS-Rheumatologe habe in der Beurteilung vom 13. Juni 2018 eine zusätzliche EMG-Abklärung gefordert. Der MEDAS-Neurologe habe in der Stellungnahme vom 22. Dezember 2018 zu Unrecht auf die Anfertigung neuer Bildgebungen der LWS und der HWS sowie des Kopfes und auf die vom MEDAS-Rheumatologen geforderte EMG-Untersuchung verzichtet. Somit bleibe die rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS objektiv falsch. Die Progredienz der LWS-Situation habe im Zeitpunkt der Begutachtung bereits vorgelegen. Die MEDAS-Gutachter hätten sich unzulässigerweise auf Aggravation und Simulation berufen, die heute bildgebend widerlegt seien. Die Beschwerdeführerin ruft zudem diverse Arztberichte an, die nach ihrer Auffassung das Ergebnis des Gutachtens der MEDAS vom
22. März 2018 und ihrer Ergänzung vom 31. Januar 2019 in Frage stellten.

7.2.

7.2.1. Da die Frage, ob die "Begutachtungsleitlinien Versicherungsmedizin, Fachspezifisch Neurologischer Teil" verletzt wurden, eine Rechtsfrage beschlägt und die Beschwerdeführerin sich diesbezüglich auf bereits vorinstanzlich dargelegte Tatsachen beruft, ist diese Rüge zulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG).

7.2.2. Vorliegend datieren das MEDAS-Gutachten vom 22. März 2018 und die MEDAS-Stellungnahmen vom 13. Juni und 22. Dezember 2018 sowie 31. Januar 2019. Die von der Beschwerdeführerin angerufenen "Begutachtungsleitlinien Versicherungsmedizin, Fachspezifisch Neurologischer Teil" wurden erst am 28. April 2020 erstellt. Ein Gutachten verliert nicht automatisch seine Beweiskraft, wenn es sich nicht an Begutachtungsleitlinien anlehnt oder - wie hier - noch gar nicht anlehnen konnte. Der Nichtbefolgung von Begutachtungsleitlinien ist aber bei der Beurteilung des Beweiswerts des Gutachtens Rechnung zu tragen, wobei massgebend bleibt, ob dieses gesamthaft gesehen nachvollziehbar begründet und überzeugend ist (vgl. auch BGE 140 V 260 E. 3.2.2; SVR 2018 IV Nr. 27 S. 86, 8C 260/2017 E. 3.3). Dies trifft hier zu, wie sich aus Folgendem ergibt.

8.

8.1. Die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ hat in den Stellungnahmen vom 17. April 2018, 29. März 2019 und 23. April 2021 eingehend aufgezeigt, weshalb dem Gutachten der MEDAS vom 22. März 2018 und deren Stellungnahme vom 31. Januar 2019 zu folgen sei (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1, 135 V 254 E. 3.3.2).

8.2. Die Vorinstanz hat einlässlich und schlüssig dargelegt, weshalb auf die Verlautbarungen der Dr. med. D.________ abgestellt werden kann. Die Vorinstanz hat sich insbesondere auch mit den von der Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle am 31. August 2021 eingereichten Berichten der Klinik E.________ vom 15. Februar 2021 betreffend MRT-Untersuchung der LWS ohne Kontrastmittel sowie vom 17. Februar 2021 betreffend MRT-Untersuchung der Halswirbelsäule und Schädel ohne Kontrastmittel auseinandergesetzt. Sie hat gestützt auf die Aktenlage festgestellt, dass auf weitere Abklärungen - namentlich die von der Beschwerdeführerin verlangte EMG-Untersuchung, neurophysiologische Abklärung sowie Bildgebung der Halswirbelsäule und des Schädels - verzichtet werden könne, da davon keine entscheidwesentlichen Erkenntnisse betreffend ihre Arbeitsfähigkeit zu erwarten seien (vgl. auch E. 10 hiernach).
Der Vorinstanz ist namentlich beizupflichten, dass es für die Bestimmung des Rentenanspruchs grundsätzlich unbesehen der Diagnose und der Ätiologie massgebend ist, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 148 V 49 E. 6.2.2, 143 V 409 E. 4.2.1; Urteil 8C 317/2022 vom 7. September 2022 E. 4.2).

8.3. Letztinstanzlich gibt die Beschwerdeführerin lediglich die eigene Sichtweise wieder, wie die medizinischen Akten zu würdigen und welche Schlüsse daraus zu ziehen seien. Diese appellatorische Kritik genügt nicht, um das angefochtene Urteil in Frage zu stellen. Dies gilt namentlich auch für ihren pauschalen Einwand, die Bildgebungen in der Klinik E.________ seien ohne Kontrastmittel durchgeführt worden (vgl. E. 8.2 hiervor). Es wird nämlich nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich, weshalb diese Untersuchungen deswegen nicht aussagekräftig sein sollten.
Insgesamt zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf und es ist auch nicht erkennbar, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen zu ihrer Arbeitsfähigkeit offensichtlich unrichtig oder unvollständig oder die Beurteilung der Vorinstanz in anderer Hinsicht bundesrechtswidrig sein sollen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.2; Urteile 8C 177/2022 vom 13. Juli 2022 E. 7.3.1 und 8C 689/2021 vom 3. Februar 2022 E. 8.1 f.).

9.

9.1. In psychischer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz habe die im MEDAS-Gutachten vom 22. März 2018 festgestellten "Aggravationstendenzen" wiedergegeben. Die MEDAS-Gutachter hätten die Aggravation aber nicht rechtsgenüglich begründet und es bei pauschalen Ausführungen und Feststellungen belassen, unter anderem, dass die Beschwerdeführerin ohne Stock habe Treppen herabsteigen können. Indem die Vorinstanz diese Feststellungen geschützt habe und von einer Aggravation ausgegangen sei, habe sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Gleiches gelte hinsichtlich der vorinstanzlichen Argumentation, das psychiatrische MEDAS-Gutachten habe den Anforderungen gemäss BGE 141 V 281 genügt.

9.2.

9.2.1. Sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwendung haben sich bei ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechtsanwender prüfen die medizinischen Angaben frei, insbesondere daraufhin, ob die Ärztinnen und Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben. Es stellt sich aus rechtlicher Sicht die Frage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, wie sie vom medizinisch-psychiatrischen Experten abschliessend eingeschätzt worden ist. Eine davon losgelöste Parallelüberprüfung "nach besserem juristischen Wissen und Gewissen" darf nicht stattfinden (BGE 145 V 361 E. 3.2.2 mit Hinweisen; Urteil 8C 202/2021 vom 17. Dezember 2021 E. 2.3).

9.2.2. Das kantonale Gericht hat das MEDAS-Gutachten vom 22. März 2018 gemäss den obigen Leitlinien überprüft. Dabei war es nicht erforderlich, dass es die Indikatoren einzeln aufführte und festhielt, dass diese den normativen Vorgaben Rechnung tragen. Dies ist nur nötig, falls die Vorinstanz die medizinische Indikatorenprüfung nicht als schlüssig erachtet. Solchenfalls hat sie darzulegen, inwiefern sich der Gutachter nicht an die normativen Vorgaben gehalten hat (Urteil 8C 465/2019 vom 12. November 2019 E. 7.3). Demnach vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Einwänden keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Indikatorenfeststellungen aufzuzeigen. Ebenso wenig ist dargetan oder ersichtlich, dass diese unvollständig wären oder die Beurteilung durch das kantonale Gericht in anderer Hinsicht Bundesrecht verletzten würde (vgl. E. 8.3 hiervor).

10.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen nach willkürfreier Einschätzung keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz davon absehen. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen die Ansprüche auf freie Beweiswürdigung sowie Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG) und rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 355/2022 vom 2. November 2022 E. 9.2).

11.
Die Beschwerdeführerin verlangt die Erstattung der zusätzlichen medizinischen Abklärungskosten (vgl. Sachverhalt lit. C). Unter dem Titel Parteientschädigung sind auch die notwendigen Kosten privat eingeholter Berichte bzw. Gutachten zu vergüten, soweit diese für die Entscheidfindung unerlässlich waren (Art. 45 Abs. 1 ATSG; BGE 115 V 62 E. 5c; Urteil 8C 11/2022 vom 18. März 2022 E. 12). Die von der Beschwerdeführerin angesprochenen medizinischen Abklärungen waren für die Beurteilung nicht erforderlich, weshalb es nicht bundesrechtswidrig ist, die Vorinstanz von einer entsprechenden Kostenüberbindung an die IV-Stelle absah.

12.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gewährt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Marco Unternährer wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Dezember 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 59 Organisation und Verfahren - 1 Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
¹	Die IV-Stellen haben sich so zu organisieren, dass sie ihre Aufgaben nach Artikel 57 unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Weisungen des Bundes fachgerecht und effizient durchführen können.330
²	...331
^2bis	...332
³	Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medizinische und berufliche Abklärungsstellen, Fachstellen für die Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Vermittlungsstellen für interkulturelles Übersetzen sowie Dienste anderer Sozialversicherungsträger beiziehen.333
⁴	Die IV-Stellen können mit anderen Versicherungsträgern und den Organen der öffentlichen Sozialhilfe Vereinbarungen über den Beizug der regionalen ärztlichen Dienste abschliessen.334
⁵	Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen.335
⁶	Die IV-Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Leistungen die sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten der Versicherten, ohne dass diese einen Rechtsanspruch auf eine besondere Leistung ableiten können.336

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 49 Aufgaben - 1 Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
¹	Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des BSV frei wählen.
^1bis	Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätigkeiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen.271
²	Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest.
³	Sie stehen den IV-Stellen der Region beratend zur Verfügung.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 45 Kosten der Abklärung - 1 Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.
¹	Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.
²	Der Versicherungsträger entschädigt die Partei und die Auskunftspersonen für Erwerbsausfall und Spesen.
³	Die Kosten können der Partei auferlegt werden, wenn sie trotz Aufforderung und Androhung der Folgen die Abklärung in unentschuldbarer Weise verhindert oder erschwert hat.
⁴	Hat eine versicherte Person wissentlich mit unwahren Angaben oder in anderer rechtswidriger Weise eine Versicherungsleistung erwirkt oder zu erwirken versucht, so kann ihr der Versicherungsträger die Mehrkosten auferlegen, die ihm durch den Beizug von Spezialistinnen und Spezialisten, die zur Bekämpfung des unrechtmässigen Leistungsbezugs mit der Durchführung der Observationen beauftragt wurden, entstanden sind.37 38

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.