9C_52/2018 - 2018-06-21 - Prévoyance professionnelle

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 52/2018

Urteil vom 21. Juni 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Stiftung Auffangeinrichtung BVG,
Direktion, Weststrasse 50, 8003 Zürich,
vertreten durch Advokatin Gertrud Baud,
Beschwerdeführerin,

gegen

Vorsorgestiftung Swiss Life Aussendienst, c/o Swiss Life AG,
General Guisan-Quai 40, 8002 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Keiser.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 13. November 2017 (BV.2016.00060).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1969, war vom 9. Juli 2001 bis 31. März 2002 in einem Pensum von 70 % bei der Stiftung B.________ als Betreuer angestellt. Am 1. April 2002 trat er eine Anstellung bei C.________ an und war dadurch bei der Vorsorgestiftung der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt für den Aussendienst für die berufliche Vorsorge versichert. Dieses Arbeitsverhältnis löste C.________ am 16. Mai 2002 mit einer Kündigungsfrist von sieben Tagen auf. Vom 24. Mai 2002 bis 26. April 2004 bezog A.________ Arbeitslosenentschädigung, wodurch er ab 1. Mai 2002 bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG berufsvorsorgeversichert war.

A.b. Am 29. Mai 2002 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Am 3. Oktober 2003 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen verfügungsweise ab. Am 8. Juli 2004 und am 22. September 2004 ersuchte A.________ die IV-Stelle um Abklärung des Anspruchs auf eine Invalidenrente. Diese veranlasste in der Folge eine Begutachtung bei Frau Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 2. Februar 2005). Mit Verfügung vom 16. November 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. September 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
A.c Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG gewährte A.________ gemäss Schreiben vom 14. Oktober 2010 im Sinne einer Vorleistung ab 1. Mai 2010 eine ganze Invalidenrente.

B.
Am 8. Juli 2016 reichte die Stiftung Auffangeinrichtung BVG Klage gegen die Vorsorgestiftung SwissLife Aussendienst ein mit dem Rechtsbegehren, diese sei zur Bezahlung von Fr. 28'205.75, zuzüglich Zins zu 5 % seit 29. Oktober 2010, zu verpflichten. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die Klage nach Beiladung von A.________ als Mitinteressierten mit Entscheid vom 13. November 2017 ab.

C.
Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG reicht Beschwerde ein mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Klage vom 8. Juli 2016 gutzuheissen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorsorgeeinrichtung, welche Vorleistungen erbracht hat, kann unmittelbar von Gesetzes wegen (Art. 26 Abs. 4 Satz 2 BVG) in diesem Umfang einen Regressanspruch gegen die leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung geltend machen (BGE 136 V 131 E. 3.6 S. 140; Urteil 9C 671/2014 vom 30. Januar 2015 E. 3.4).

3.

3.1. Nach Art. 23 lit. a BVG hat Anspruch auf Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge, wer im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid ist und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war. Entscheidend im Rahmen von Art. 23 BVG ist einzig der Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit (zu diesem Begriff vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 S. 345 f. mit Hinweisen; SZS 2003 S. 521, B 49/00 E. 3), unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine einmal aus - während der Versicherungsdauer aufgetretener - Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 262 E. 1a S. 263; 118 V 35 E. 5 S. 45). Umgekehrt entfällt im Anwendungsbereich von
Art. 23 lit. a BVG die Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung, wenn die massgebliche Arbeitsunfähigkeit bereits vor der Entstehung des Versicherungsverhältnisses eingetreten ist (Urteile 9C 536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 2.1.1 und 9C 849/2012 vom 18. März 2013 E. 2.1.1; HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 2. Aufl. 2012, S. 333 f. N. 914; DERSELBE, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur beruflichen Vorsorge, 3. Aufl. 2013, S. 69; ISABELLE VETTER-SCHREIBER, Kommentar zum BVG und FZG, Zürich 2013, N. 9 zu Art. 23).

3.2. Die Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20 % beträgt (Urteil 9C 772/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts B 48/97 vom 7. Oktober 1998 E. 1) und sich auf das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass der Versicherte im bisherigen Beruf (BGE 134 V 20 E. 5.3 S. 27) an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen) echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteile 9C 368/2008 vom 11. September 2008 E. 2, 9C 273/2012 vom 20. November 2012 E. 4.1.1 und 9C 849/2012 vom 18. März 2013 E. 2.1.2).

3.3. Vorinstanzliche Feststellungen zu Art des Gesundheitsschadens (Befund, Diagnose etc.) und Arbeitsfähigkeit sind als Ergebnis einer Beweiswürdigung für das Bundesgericht grundsätzlich bindend (E. 1 hievor; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Tatfrage ist auch jene nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, 9C 182/2007 E. 4.1.1). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung darüber erfolgt (SVR 2009 BVG Nr. 7 S. 22, 9C 65/2008 E. 2.2, Urteile 9C 670/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 1.2 und 9C 849/2012 vom 18. März 2013 E. 2.2).

4.

4.1. Der im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad und der Beginn der einjährigen Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (bis 31. Dezember 2007: Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) sind im Streit um Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge und um die gesetzliche (Art. 23 lit. a BVG) und reglementarische Leistungspflicht der ins Recht gefassten Vorsorgeeinrichtung grundsätzlich verbindlich, sofern die betreffenden Festlegungen aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheinen (vgl. BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69 143 V 434 E. 2.2 S. 437).

4.2. Da der Stiftung Auffangeinrichtung BVG die Verfügung der IV-Stelle vom 16. November 2006 eröffnet wurde und sie dementsprechend die Möglichkeit gehabt hätte, diese bezüglich des Beginns der Wartezeit nach IVG gerichtlich anzufechten, hat die Vorinstanz eine Bindungswirkung der Verfügung für die Beschwerdeführerin bejaht. Diese stellt denn auch die Bindungswirkung der Verfügung der IV-Stelle vom 16. November 2006 grundsätzlich nicht in Frage. Dabei ist auch zu beachten, dass die Beschwerdeführerin bereits am 23. Dezember 2014, also geraume Zeit vor Verfügungserlass am 16. November 2006, um Akteneinsicht bei der IV-Stelle ersucht hatte. Ob diesem Einsichtsbegehren entsprochen wurde, kann den Akten nicht entnommen werden. Die Beschwerdeführerin beruft sich jedoch darauf, dass der Beginn der massgebenden Arbeitsunfähigkeit offensichtlich zu Unrecht auf den 24. September 2003 festgelegt worden sei, womit eine Bindungswirkung entfalle.

4.3. Die Beschwerdeführerin begründet diesen Standpunkt wie folgt:

4.3.1. Der Beigeladene habe am 12. April 2002 einen Zusammenbruch erlitten und sei stationär bis 30. Juni 2002 in der Psychiatrischen Klinik behandelt worden. Anschliessend habe er vom 1. Juli 2002 bis 30. März 2003 die Tagesklinik besucht. Solange der Beigeladene in der Tagesklinik gewesen sei, das heisst bis 30. März 2003, habe er als krank und arbeitsunfähig zu gelten. Gemäss dem ärztlichen Zeugnis des med. pract. E.________, Oberarzt des Psychiatriezentrums F.________, vom 19. November 2002 hielt sich der Beigeladene vom 12. April 2002 bis 17. Juni 2002 stationär dort auf. Seit 18. Juni 2002 sei er ambulant in der Tagesklinik des Psychiatriezentrums F.________ behandelt worden. Med. pract. E.________ attestierte dabei vom 12. April 2002 bis 30. Juni 2002 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, ab 1. Juli 2002 bis 10. November 2002 eine solche von 50 %. Ab 11. November 2002 bescheinigte er volle Arbeitsfähigkeit. In Anbetracht des echtzeitlichen Arztzeugnisses des med. pract. E.________ vom 19. November 2002 ist es keineswegs willkürlich, dass die Vorinstanz darauf abgestellt hat. Unter Berücksichtigung dieses Dokumentes ist die Verfügung vom 16. November 2006, die den Rentenbeginn auf 1. September 2004 und somit den Beginn der
durchschnittlich mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) auf September 2003 festlegte, nicht offensichtlich unrichtig.

4.3.2. Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, dass vom 11. November 2002 bis 24. September 2003 keine volle Arbeitsfähigkeit bestanden habe; echtzeitliche Arbeitsunfähigkeitsatteste fehlten jedoch. Gemäss Verlauf des weiteren (Arbeits-) Weges des Beigeladenen sei dieser seit dem 12. April 2002 nie mehr voll arbeitsfähig gewesen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Arbeitslosenversicherung von einer Vermittlungsfähigkeit von 100 % während dieses Zeitraums ausgegangen ist, was für Arbeitsfähigkeit spricht, auch wenn dem Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht die gleiche Bedeutung beigemessen werden kann wie einer Periode effektiver Erwerbstätigkeit (Urteil 9C 767/2011 vom 4. Mai 2012 E. 4.3). Die Behauptung der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, der Beigeladene habe vom 24. Mai 2002 bis Oktober 2003 Krankentaggelder bezogen, ist sodann aktenwidrig. Tatsächlich wurden Krankengelder nur von Mai bis Oktober 2002 und nicht 2003 ausgerichtet, wie mit der entsprechenden Rückforderungsabrechnung der Arbeitslosenkasse vom 6. Januar 2003 belegt wird und was die Vorinstanz festgestellt hat. Spätestens ab November 2002 war der Beigeladene aus Sicht der Arbeitslosenkasse wieder voll vermittlungsfähig. Dies stimmt auch mit dem zitierten
Bericht des med. pract. E.________ vom 19. November 2002 überein. Daher kann mit Blick auf diese Dokumente nicht mit Erfolg geltend gemacht werden, die Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit im Zeitraum vom 11. November 2002 bis 24. September 2003 sei willkürlich.

4.3.3. Die Beschwerdeführerin vertritt sodann die Auffassung, wegen des Aufenthalts in der Tagesklinik des Psychiatriezentrums F.________ vom 17. Juni 2002 bis 7. März 2003 sei der Beigeladene nicht als gesund und arbeitsfähig zu betrachten gewesen. Gegen diese Annahme spricht aber, dass zumindest ab November 2002 keine Taggelder der Arbeitslosenversicherung mehr zurückgefordert wurden und med. pract. E.________ - trotz des ihm bekannten Aufenthaltes des Beigeladenen in der Tagesklinik - am 19. November 2002 eine volle Arbeitsfähigkeit ab 11. November 2002 bescheinigt hat. Es ist daher entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin weder offensichtlich falsch, dass bei einem Aufenthalt in der Tagesklinik des Psychiatriezentrums F.________ nicht auf eine weiter andauernde Arbeitsunfähigkeit geschlossen wird noch ist die Beweiswürdigung der Vorinstanz willkürlich, sondern - gerade auch unter Berücksichtigung des gleichzeitigen Bezugs von Arbeitslosentaggeldern und des Fehlens echtzeitlicher Arztzeugnisse, die eine Arbeitsunfähigkeit für die entsprechende Periode belegen würden, - sehr wohl ohne weiteres nachvollziehbar.

4.3.4. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass trotz Fehlens echtzeitlicher Arztzeugnisse in der Zeit vom 11. November 2002 bis 24. September 2003 auf eine andauernde Arbeitsunfähigkeit zu schliessen sei. Sie legt für ihre Behauptung - aus der sie auch entsprechende Rechte ableitet, indem sie damit eine Zuständigkeit der Beschwerdegegnerin als leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung und dementsprechend auch ihre Rückforderung begründet - keine Beweise vor. Die vorhandenen Indizien (keine echtzeitliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sowie die während dieser Zeitperiode aufgrund der Vermittlungsfähigkeit des Beigeladenen ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung) sprechen gegen ihre Betrachtungsweise. Letztlich hat die Beschwerdeführerin, die aus der unbewiesen gebliebenen Arbeitsunfähigkeit des Beigeladenen und damit verbunden der offensichtlichen Unrichtigkeit der Verfügung der IV-Stelle Rechte ableiten wollte, die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen.

4.3.5. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG bringt weiter vor, die Tätigkeit im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms lasse nicht auf eine volle Arbeitsfähigkeit schliessen. Da der Beigeladene in der Zeit vom 11. November 2002 bis 26. April 2004 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat, ist als erwiesen zu erachten, dass das Beschäftigungsprogramm im Rahmen einer arbeitsmarktlichen Massnahme gemäss Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG (und nicht als berufliche Massnahme der Invalidenversicherung) durchgeführt wurde. Im Arbeitszeugnis des Amtes G.________ vom 10. September 2003 findet sich kein Hinweis auf eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Vielmehr wurde dargelegt, dass der Beigeladene seine Arbeit selbstständig und mit grossem Engagement ausgeführt und sich als angenehmer und fleissiger Mitarbeiter bestens in das Team integriert habe. Die Tätigkeit des Beigeladenen im Amt G.________ taugt somit nicht als Nachweis für die behauptete offensichtliche Unrichtigkeit der Verfügung der IV-Stelle vom 16. November 2006.

4.3.6. Von einer zufälligen Festlegung der Wartezeit durch die IV-Stelle in der Verfügung vom 16. November 2006 kann entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht ausgegangen werden. Im Zeitpunkt der Verfügung vom 3. Oktober 2003 war die IV-Stelle weder im Besitz der Arztberichte der Frau Dr. med. H.________ vom 20. Oktober 2004 und 11. November 2004 noch des Gutachtens der Frau Dr. med. D.________ vom 2. Februar 2005. Für die Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit auf den 24. September 2003 wurde offensichtlich auf das im Bericht der Frau Dr. med. H.________ vom 11. November 2004 genannte Datum abgestellt. Da die Anmeldung zum Bezug von Rentenleistungen der Invalidenversicherung vom 8. Juli 2004, spätestens vom 22. September 2004, datiert, wäre eine Rentenzusprechung schon ab Juli oder September 2003 möglich gewesen, wie die Vorinstanz unter Hinweis auf Art. 48 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) zutreffend festgehalten hat. Tatsächlich erfolgte die Rentenzusprache aber erst ab 1. September 2004. Von einer zufälligen Festlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit und somit der Wartezeit kann daher nicht die Rede sein.

4.3.7. Selbst wenn ein Besuch von Kursen kein Zeichen für eine Arbeitsfähigkeit wäre, wie die Beschwerdeführerin weiter behauptet, ist die Belegung eines Lehrgangs schon gar nicht als Zeichen für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit zu werten. Die Beschwerdeführerin vermag daraus ebenfalls nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.

4.4. Damit ist die Verfügung der IV-Stelle vom 16. November 2006 für die Beschwerdeführerin verbindlich. Dementsprechend fällt der Beginn der massgebenden Arbeitsunfähigkeit in den Zeitraum, in welchem der Beigeladene bei der Beschwerdeführerin berufsvorsorgeversichert war. Deren Forderung gegenüber der Beschwerdegegnerin fehlt somit die Grundlage.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, A.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Juni 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 26 Début et fin du droit aux prestations - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité80 (art. 29 LAI) s'appliquent par analogie à la naissance du droit aux prestations d'invalidité.81
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité80 (art. 29 LAI) s'appliquent par analogie à la naissance du droit aux prestations d'invalidité.81
²	L'institution de prévoyance peut prévoir, dans ses dispositions réglementaires, que le droit aux prestations est différé aussi longtemps que l'assuré reçoit un salaire entier.
³	Le droit aux prestations s'éteint au décès du bénéficiaire ou, sous réserve de l'art. 26a, à la disparition de l'invalidité.82 Pour les assurés qui sont astreints à l'assurance obligatoire selon l'art. 2, al. 3, ou qui poursuivent volontairement leur prévoyance selon l'art. 47, al. 2, la rente-invalidité s'éteint au plus tard lors de la naissance du droit à une prestation de vieillesse (art. 13, al. 1).83
⁴	Si l'assuré n'est pas affilié à l'institution de prévoyance tenue de lui fournir des prestations au moment où est né le droit à la prestation, l'institution de prévoyance à laquelle il était affilié en dernier est tenue de verser la prestation préalable. Lorsque l'institution de prévoyance tenue de verser la prestation est connue, l'institution tenue de verser la prestation préalable peut répercuter la prétention sur elle.84

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 23 Droit aux prestations - Ont droit à des prestations d'invalidité les personnes qui:
^a	sont invalides à raison de 40 % au moins au sens de l'AI, et qui étaient assurées lorsqu'est survenue l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité;
^b	à la suite d'une infirmité congénitale, étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins;
^c	étant devenues invalides avant leur majorité (art. 8, al. 2, LPGA68), étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 17 Devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle - 1 L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
¹	L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
²	En vue de son placement, l'assuré est tenu de s'inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l'indemnité de chômage; il doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral.72
^2bis	L'inscription en vue du placement est traitée par les autorités compétentes selon les art. 85 et 85b.73
³	L'assuré est tenu d'accepter tout travail convenable qui lui est proposé. Il a l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer:74
^a	aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement;
^b	aux entretiens de conseil, aux réunions d'information et aux consultations spécialisées visées à l'al. 5;
^c	de fournir les documents permettant de juger s'il est apte au placement ou si le travail proposé est convenable.
⁴	Le Conseil fédéral peut partiellement libérer de leurs obligations les assurés âgés frappés par un chômage de longue durée.
⁵	L'office du travail peut, dans des cas particuliers, diriger les assurés sur des institutions publiques ou d'utilité publique adéquates pour des consultations d'ordre psycho-social, professionnel ou en rapport avec la migration pour autant que cette mesure se révèle utile après examen du cas. Ces institutions perçoivent une indemnité dont le montant est fixé par l'organe de compensation.77

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande.
¹	Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande.
²	Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes:
^a	il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations;
^b	il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.