9C_615/2016 - 2017-03-21 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C_615/2016

{T 0/2}

Urteil vom 21. März 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch
Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
und dieser substituiert durch
Rechtsanwältin Sandra Nussbaumer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 2. August 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1972 geborene A.________, in Deutschland als Rechtsanwaltsgehilfin ausgebildet, war in diesem Beruf einige Jahre tätig, bevor sie an verschiedenen Orten im Gastgewerbe arbeitete, zuletzt von 2007 bis Ende 2011 in einem Pensum von rund 80 % als Buffetmitarbeiterin im Restaurant B.________ (letzter Arbeitstag: 11. März 2011). Vom 21. März bis 16. Juni 2011 war sie in stationärer Behandlung in der Privatklinik C.________, wo eine rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom) und eine psychosoziale Belastung durch Eheprobleme sowie Probleme am Arbeitsplatz diagnostiziert wurden.

A.b. Im September 2011 meldete sich A.________ wegen Depressionen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Es wurden ihr verschiedene berufliche Massnahmen zugesprochen, so ein Belastbarkeits- und anschliessend ein Aufbautraining, eine berufliche Abklärung und ein Support am Arbeitsplatz, schliesslich wiederum ein Arbeitstraining an einem konkreten Arbeitsplatz. Nach Auffassung des Psychiaters Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der die Versicherte im Auftrag des Taggeldversicherers begutachtet hatte, lag kein andauernder psychischer Gesundheitsschaden vor (versicherungspsychiatrisches Gutachten vom 3. Juli 2013), was die behandelnde Psychiaterin Dr. med. E.________, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrem Bericht vom 8. September 2013 in Abrede stellte.

A.c. Mit Verfügung vom 25. September 2013 verneinte die IV-Stelle Bern nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren einen Rentenanspruch, weil kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Nachdem die Versicherte dagegen Beschwerde eingereicht hatte, hob die IV-Stelle die Verfügung wiedererwägungsweise auf, weshalb das Rechtsmittelverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben wurde (Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Oktober 2013). Die Verwaltung stellte weitere Abklärungen in Aussicht. Sie beauftragte im März 2015 Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer psychiatrischen Expertise. In seinem am 29. Juli 2015 erstatteten Gutachten diagnostizierte Dr. med. F.________ ein chronisch depressives Zustandsbild mit aktuell leichter bis grenzwertig mittelschwerer depressiver Episode mit krankhafter Wertigkeit im Sinne einer major depression mit depressivem somatischem Syndrom mittelschwerer Ausprägung, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren, zwanghaften, depressiven und emotional instabilen Anteilen sowie Akzentuierungen in den Bereichen Abhängigkeit und schizoide Verarbeitung; weiter äusserte er den Verdacht auf
das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung leichten Grades (ICD 10 F33.11, F61.0 und F45.4).

A.d. Am 1. März 2015 trat A.________ beim Staatssekretariat G.________ eine bis Dezember 2015 befristete Stelle mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % an; im November 2015 wurde der Arbeitsvertrag um ein Jahr verlängert.

A.e. Mit Verfügung vom 10. Februar 2016 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch erneut. Sie wandte die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung an und ging dabei davon aus, die Versicherte wäre zu 80 % erwerbstätig und die restlichen 20 % im Aufgabenbereich tätig. Für den Erwerbsbereich errechnete die Verwaltung per März 2013 eine (gewichtete) Einschränkung von 30 % und für den Aufgabenbereich eine solche von 4.4 %, womit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von (gerundet) 34 % resultierte. Per März 2015 (Aufnahme der Tätigkeit beim Staatssekretariat G.________) bzw. ab Juni 2015 ermittelte sie gestützt auf dieselbe Aufteilung zwischen Erwerb und Haushalt einen Invaliditätsgrad von 11 %.

B.
Eine von der Versicherten gegen die rentenablehnende Verfügung vom 10. Februar 2016 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 2. August 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr rückwirkend ab 1. März 2012 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei ihr rückwirkend ab demselben Zeitpunkt eine Viertelsrente zuzusprechen.

Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Versicherte liess eine weitere Eingabe einreichen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht die rentenablehnende Verfügung vom 10. Februar 2016 zu Recht geschützt hat.

2.1. Die Vorinstanz erwog, es sei gestützt auf die medizinischen Akten, insbesondere das psychiatrische Gutachten des Dr. med. F.________ vom 29. Juli 2015, von einer Arbeitsfähigkeit der Versicherten von mindestens 50 % auszugehen, abzüglich einer zusätzlichen Leistungseinschränkung von 10 %. Für die Bemessung der Invalidität der Beschwerdeführerin wandte das Gericht (wie die IV-Stelle) die gemischte Bemessungsmethode an, unter Zugrundelegung eines erwerblichen Pensums von 80 % und eines Aufgabenbereichs von 20 %. Als massgebender Zeitpunkt für die Invaliditätsbemessung wurde der 1. März 2012 betrachtet, dies unter Berücksichtigung der Hospitalisation vom März 2011 und der Anmeldung zum Rentenbezug vom September 2011. Anhand der gemischten Methode ermittelte die Vorinstanz für die Zeit ab 1. März 2012 einen Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (34 % im erwerblichen und 4.4 % im Haushaltbereich) und für die Zeit ab 1. März 2015 einen solchen von gerundet höchstens 9 % (4.7 % im erwerblichen und 4.4 % im Haushaltbereich).

Für den erwerblichen Bereich wurde im angefochtenen Entscheid von einem anhand der Tabellenwerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 23'148.50 ausgegangen bzw. ab der Aufnahme der Tätigkeit beim Staatssekretariat G.________ (1. März 2015) vom dort erzielten Einkommen von Fr. 38'628.85. Als Valideneinkommen (80 %-Pensum) zog die Vorinstanz das von der Versicherten zuletzt beim Restaurant B.________ bezogene Gehalt von Fr. 39'403.- bei, was nach Aufrechnung um die Nominallohnentwicklung für das Jahr 2012 ein Einkommen von Fr. 40'348.65 und für das Jahr 2015 ein solches von Fr. 41'057.90 ergab.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt - wie im vorinstanzlichen Verfahren - die Anwendung der gemischten Methode. Gleich zwei Gründe sprächen dafür, ihre Invalidität ausschliesslich anhand eines Einkommensvergleichs zu bemessen: Zum einen liege bei ihr kein Aufgabenbereich vor, da sie als Gesunde "rein aus Gründen des Freizeitgewinns" in einem reduzierten Pensum erwerbstätig gewesen sei und dies weiterhin wäre. Seit jeher hätten sie und ihr Ehemann sich die übliche Hausarbeit aufgeteilt und sie sei zu keiner Zeit nur teilerwerbstätig gewesen, um den Haushalt zu erledigen. Zum andern sei die Anwendung der gemischten Methode unzulässig, seit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sie in seinem Entscheid Di Trizio gegen Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) als diskriminierend beurteilt habe.

Nach Gegenüberstellung der von der Vorinstanz für das Jahr 2012 ermittelten Vergleichseinkommen gelangt die Beschwerdeführerin im Rahmen eines reinen Einkommensvergleichs zu einem Invaliditätsgrad von (mindestens) 42.6 %, weshalb sie in ihrem Eventualantrag die Zusprache (mindestens) einer Viertelsrente fordert. Darüber hinaus leitet sie in ihrem Hauptantrag aus der Rechtsprechung gemäss Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 (publ. in: BGE 142 V 290) ab, es sei von einer Restarbeitsfähigkeit von 40 % (50 % bei einem 80 %-Pensum) und damit von einem Invalideneinkommen von Fr. 20'576.45 auszugehen, womit ein Invaliditätsgrad von 50 % resultiere und sie Anspruch auf eine halbe Rente habe (vgl. dazu E. 5.5 und 5.6)

3.
Es steht fest und ist im letztinstanzlichen Verfahren unbestritten, dass die Versicherte im Gesundheitsfall hypothetisch zu 80 % erwerbstätig wäre. Nicht beanstandet wird in der Beschwerde auch die von der Vorinstanz gestützt auf die medizinischen Akten festgestellte Arbeitsfähigkeit von 45 % (50 % mit einer Leistungseinbusse um 10 %; vgl. aber E. 5.5 nachfolgend). Gleiches gilt für die von der Vorinstanz für das Jahr 2012 ermittelten Vergleichseinkommen (Invalideneinkommen von Fr. 23'148.50 und Valideneinkommen von Fr. 40'348.65).

4.
Selbst wenn für die Zeit ab 1. März 2015, als die Beschwerdeführerin beim Staatssekretariat G.________ arbeitete, die Invalidität ausschliesslich nach der Methode des Einkommensvergleichs bemessen würde, resultierte kein Rentenanspruch, wie das kantonale Gericht zutreffend ausführte: Die Versicherte verwertete ihre restliche Arbeitsfähigkeit an dieser Stelle optimal. Das Invalideneinkommen beträgt Fr. 38'628.85; das massgebliche Valideneinkommen Fr. 41'057.90. Die Einbusse erreicht damit die anspruchserhebliche Schwelle von 40 % bei weitem nicht. Soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht erstmals geltend macht, die Stelle beim Staatssekretariat G.________ habe den Charakter eines Praktikums bzw. einer Abklärung gehabt und es sei im Laufe des Jahres 2016 gar nicht mehr gegangen, handelt es sich um ein unzulässiges Novum, welches unbeachtet zu bleiben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dass die IV-Stelle und die Vorinstanz wegen einer Änderung der (beruflichen) Verhältnisse per 1. März 2015 (Stellenantritt beim Staatssekretariat G.________) einen Revisionsgrund annahmen, ist korrekt. Massgeblicher und vorliegend zu beurteilender Zeitrahmen bildet derjenige bis zum 10. Februar 2016 (Erlass der angefochtenen Verfügung; BGE 132 V 215 E.
3.1.1 S. 220). Der Beschwerdeführerin bleibt eine Neuanmeldung wegen einer allfälligen später eingetretenen Veränderung der Verhältnisse unbenommen.

5.

5.1. Streitig ist somit einzig der Rentenanspruch für die Zeit von März 2012 (sechs Monate nach der Anmeldung gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG) bis und mit Mai 2015 (drei Monate nach dem Stellenantritt beim Staatssekretariat G.________; Art. 88a IVV). Für diesen Zeitraum ist zu prüfen, ob die Invaliditätsbemessung der Beschwerdeführerin anhand der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) zu erfolgen hat, wie die IV-Stelle und das kantonale Gericht dafürhalten, oder mittels eines (reinen) Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), wie in der Beschwerde geltend gemacht wird.

5.2. Soweit die Beschwerdeführerin sich auf den Standpunkt stellt, seit dem EGMR-Urteil Di Trizio gegen Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) sei eine Invaliditätsgradermittlung anhand der gemischten Methode per se unzulässig, kann ihr nicht gefolgt werden. Denn wie das Bundesgericht in seinem zur Umsetzung des EGMR-Urteils vom 2. Februar 2016 ergangenen, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmten Urteil 9F_8/2016 vom 20. Dezember 2016 (insbesondere E. 4.1 und 4.2 in Verbindung mit E. 4.4) entschieden hat, findet die gemischte Methode weiterhin Anwendung auf Fälle, die ausserhalb der darin beschriebenen Konstellation (allein familiär bedingter Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig" [mit Aufgabenbereich], der zur revisionsweisen Aufhebung der Invalidenrente oder zur Befristung der rückwirkend zugesprochenen Rente führt) liegen. Zu denken ist dabei beispielsweise an eine (hier grundsätzlich in Betracht fallende) erstmalige Rentenzusprache an eine während des ganzen massgebenden Beurteilungszeitraums als teilerwerbstätig (mit Aufgabenbereich) zu qualifizierende versicherte Person.

5.3. Welche Invaliditätsbemessungsmethode vorliegend Anwendung findet, hängt davon ab, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall neben ihrem erwerblichen Teilpensum von 80 % in einem Aufgabenbereich im Sinne von Art. 27 IVV tätig wäre. Anders als die Versicherte (vgl. E. 2.2 hiervor) bejahen die IV-Stelle und die Vorinstanz die Frage (wobei Letztere erwog, selbst verneinendenfalls würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren).

5.4. Die Beschwerdeführerin führt mit ihrem Ehemann einen Zweipersonenhaushalt. Sie hat keine (betreuungspflichtigen) Kinder. Nach ihren eigenen Angaben würde sie im Gesundheitsfall die Zeit, die ihr neben dem erwerblichen Pensum von 80 % verbliebe, nicht für die Erledigung des Haushaltes einsetzen, sondern als Freizeit verbringen. So habe sie diese früher etwa zum Erlernen von Sprachen genutzt.

Da Freizeitbeschäftigungen, wie sie die Beschwerdeführerin in den neben dem erwerblichen Pensum verbleibenden Zeit ausüben würde, invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich sind und keinen Aufgabenbereich im Sinne von Art. 27 IVV darstellen (vgl. dazu BGE 131 V 51 [betreffend sportliche Aktivitäten]; vgl. auch BGE 141 V 15 E. 4.4 S. 22), gilt die Beschwerdeführerin für die Invaliditätsbemessung als Teilerwerbstätige ohne Aufgabenbereich.

5.5. Diese Qualifikation hat zur Folge, dass im Rahmen der Invaliditätsgradermittlung die auch in der Beschwerde erwähnte Rechtsprechung gemäss BGE 142 V 290 zu beachten ist. Danach ist bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades die (aus dem Einkommensvergleich resultierende) Einschränkung im erwerblichen Bereich proportional - im Umfang des hypothetisch-erwerblichen Teilzeitpensums - zu berücksichtigen. Wenn die Beschwerdeführerin daraus ableitet, die Arbeitsfähigkeit von 50 % (Wert ohne Berücksichtigung der Leistungseinbusse von 10 %; vgl. E. 3 hiervor) entspreche bei einem hypothetischen 80 %-Pensum einer solchen von 40 % (nämlich der Hälfte des 80 %-Pensums), beruht dies auf einem unrichtigen Verständnis des zitierten Urteils. Denn in BGE 142 V 290 wurde keineswegs entschieden, die proportionale Gewichtung habe auf der Ebene der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erfolgen, was denn auch zu einer durch nichts gerechtfertigten Besserstellung der Teilerwerbstätigen ohne Aufgabenbereich gegenüber denjenigen mit Aufgabenbereich führen würde. Vielmehr ist es das Ergebnis des Einkommensvergleichs, das proportional (entsprechend dem hypothetischen erwerblichen Teilpensum) zu veranschlagen ist, wie sich der dortigen E. 7.3 S. 298
entnehmen lässt (für welche Lösung die Zielsetzung der Invalidenversicherung und die Gleichbehandlung Vollerwerbstätiger, Teilerwerbstätiger mit Aufgabenbereich sowie Teilerwerbstätiger ohne Aufgabenbereich ausschlaggebend waren [vgl. E. 7.1 und 7.2 S. 297 f.]).

5.6. Aus der Gegenüberstellung der beiden unbestrittenen Vergleichseinkommen - Valideneinkommen (entsprechend einem 80 %-Pensum) von Fr. 40'348.65 und Invalideneinkommen von Fr. 23'148.50 - resultiert eine erwerbliche Einbusse von 42.6 %. Sie ist in (korrekter) Anwendung der Rechtsprechung gemäss BGE 142 V 290 entsprechend dem Beschäftigungsgrad von 80 % mit dem Faktor 0.8 zu gewichten. Daraus ergibt sich ein Invaliditätsgrad von gerundet 34 %, womit die anspruchserhebliche Schwelle von 40 % nicht erreicht wird.

5.7. Bei dieser Sachlage haben die IV-Stelle und die Vorinstanz einen Rentenanspruch der Versicherten zu Recht verneint.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. März 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 27 - 1 Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari.
¹	Per mansioni consuete secondo l'articolo 7 capoverso 2 LAI di assicurati occupati nell'economia domestica s'intendono gli usuali lavori domestici nonché la cura e l'assistenza ai familiari.
²	...173

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.