Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 786/2018
Urteil vom 21. Januar 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Weber.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Eduard Müller,
Beschwerdeführer,
gegen
1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerinnen.
Gegenstand
Gewerbsmässiger Betrug; Willkür etc.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 3. Mai 2018
(SK 17 328).
Sachverhalt:
A.
Das Regionalgericht Oberland verurteilte X.________ am 3. Mai 2017 wegen teilweise versuchten, gewerbsmässigen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 10 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Gerichtskreises X Thun vom 23. Oktober 2009, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 91 Tagen.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Berufung. Das Obergericht des Kantons Bern erklärte X.________ am 3. Mai 2018 des gewerbsmässigen Betrugs, begangen in der Zeit vom 27. November 2002 bis 15. November 2010, schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten, als Zusatzstrafe zum Urteil des Gerichtskreises X Thun vom 23 Oktober 2009, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 91 Tagen. Von den Vorwürfen des gewerbsmässigen Betrugs und des versuchten gewerbsmässigen Betrugs, evtl. des Betrugs und des versuchten Betrugs, angeblich begangen in der Zeit vom 7. Oktober 2002 bis 26. November 2002 sowie vom 16. November 2010 bis 4. Mai 2011, sprach es ihn frei.
Das Obergericht hält zusammengefasst für erwiesen, dass X.________ während des Bezugs von Krankentaggeldversicherungs-, IV- und Ergänzungsleistungen zwischen dem 2. Dezember 2002 und dem 30. Juni 2009 an keinen psychischen oder physischen Einschränkungen litt, welche eine auch nur teilweise Arbeitsunfähigkeit bewirkt hätten. Dennoch gab er ab dem 27. November 2002 insbesondere Ärzten als auch zuständigen Sachbearbeitern der Sozialdienste, der Krankentaggeldversicherung, der Invalidenversicherung und der Ausgleichskasse wahrheitswidrig vor, unter zahlreichen psychischen sowie physischen Beeinträchtigungen und daraus resultierend an Alltagseinschränkungen zu leiden und nicht arbeitsfähig zu sein. Dies untermauerte er mit teilweise theatralischem Verhalten sowie eigentlichen Inszenierungen. Dabei sprach er sein Verhalten und dasjenige sowie die Schilderungen der ihn mehrmals zu den Untersuchungen begleitenden Personen und Familienmitglieder ab. Er liess sich durch diese mehrmals stützen und sorgte dafür, dass sie bei Nachfragen seine Angaben bestätigten. Aufgrund der Täuschung von X.________ über seine in Wirklichkeit nicht bestehende Arbeitsunfähigkeit bezahlten die Taggeldversicherung, die Invalidenversicherung und die
Ausgleichskasse Leistungen von insgesamt Fr. 562'082.40.
C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei teilweise aufzuheben und er sei vollumfänglich freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer stellt wiederholt die Beweisanträge, es sei im Verfahren vor Bundesgericht ein neues umfassendes Gutachten zu erstellen, welches insbesondere sein Schlafapnoesyndrom miteinbeziehe und es sei eine CD über das Massaker von Reçak zu den Akten zu nehmen. Diese Anträge sind unzulässig. Das Bundesgericht nimmt grundsätzlich keine Beweise ab und ordnet keine Beweiserhebungen an (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2).
2.
Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Verwertbarkeit des Berichts von A.________ über die Beweissicherung vor Ort vom 12. März 2010.
2.1. Aus den Akten (kant. Akten, Hauptband 1, act. 33 ff.) und dem angefochtenen Urteil (E. III. 12.3 S. 21) ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin 2 im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens betreffend die IV-Rente des Beschwerdeführers eine Beweissicherung anordnete. Dabei beobachteten A.________ sowie ein weiterer Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin 2 den Beschwerdeführer an vier Tagen (am 1. und 3. Juli 2009, am 1. September 2009 und am 24. Februar 2010) in der Schweiz. Am 4. Juli 2009 folgten sie ihm auch nach Italien. Teilweise machten sie Filmaufnahmen. Die Ergebnisse und Feststellungen aus dieser Observation sind dem vom Beschwerdeführer als unverwertbar geltend gemachten Bericht vom 12. März 2010 zu entnehmen.
2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Beschwerdegegnerin 2 sei keine Privatperson, sondern eine Behörde. Sie habe den Bericht vom 12. März 2010 rechtswidrig erlangt. Die Beweissicherung vor Ort sei aufgrund zweier anonymer Telefonanrufe und nicht infolge eines Akteneditionsgesuchs veranlasst worden. Die anonymen Telefonanrufe meldeten lediglich pauschale Beschuldigungen und lieferten keine konkreten Anhaltspunkte zur Durchführung einer Observation. Auch ohne solche wären die Ermittlungen nicht aussichtlos und unverhältnismässig erschwert worden. Zudem sei das öffentliche Interesse an der Observation klein und der erfolgte Eingriff in seine Grundrechte massiv. Italien hätte die grenzüberschreitende Observation nicht erlaubt. Eine solche werde vom ersuchten Staat selber vorgenommen und sei insbesondere bei organisierter Kriminalität vorgesehen.
2.3. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, die Beschwerdegegnerin 2 habe aufgrund eines bei ihr eingegangenen Akteneinsichtsgesuchs vom 12. Januar 2009 anlässlich eines Strafverfahrens gegen den Beschwerdeführer gewisse Zweifel daran gehabt, ob er im von ihm angegebenen Umfang weiterhin rentenberechtigt gewesen sei. Deshalb habe sie im März 2009 ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet. Mit zwei anonymen Telefonanrufen vom 4. Mai 2009 und vom 22. Juni 2009 hätten sich die zunächst eher abstrakten Zweifel an der Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers deutlich bestätigt und konkrete Anhaltspunkte für die Begehung eines Betrugs oder einer Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung ergeben. Der aus diesen Hinweisen begründete und konkretisierte Verdacht hätte die Anordnung einer Observation gerechtfertigt. Auch die grenzüberschreitende Observation wäre rechtshilfeweise grundsätzlich möglich gewesen und die schweizerischen Strafverfolgungsbehörden hätten die Beweismittel auf italienischem Staatsgebiet erlangen können. Bei einer Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betrugs drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Vorliegend gehe es um einen schwerwiegenden Fall von jahrelangem Versicherungsbetrug
mit einer Deliktssumme von über Fr. 500'000.--. Auf dem Spiel seien auch künftige allenfalls zu Unrecht beanspruchte Leistungen gestanden. Dem stehe ein relativ bescheidener Eingriff in die grundrechtliche Position des Beschwerdeführers gegenüber. Er sei lediglich während fünf Tagen observiert worden und dies nicht in Privaträumlichkeiten, sondern an allgemein zugänglichen, für die Öffentlichkeit einsehbaren Orten. Der Beschwerdeführer habe zum Observationsbericht wiederholt Stellung nehmen können. Durch die Einvernahme des an der Observation massgeblich beteiligten Zeugen A.________ hätten die Umstände der Beweiserlangung weiter geklärt werden können. Ferner stellten die Berichte über die Beweissicherung vor Ort nicht die einzigen den Beschwerdeführer belastenden Beweismittel dar und hätten keinen entscheidenden Einfluss auf den Prozessausgang. Der Bericht vom 12. März 2010 sei damit verwertbar (angefochtenes Urteil, E. II. 9.1 S. 11 ff.).
2.4. Mit Blick auf die schon im angefochtenen Urteil zitierte Rechtsprechung (BGE 143 I 377 E. 4 zur invalidenversicherungsrechtlichen Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz [61838/10]) steht fest, dass die Observation des Beschwerdeführers mangels gesetzlicher Grundlage Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 197 Principes - 1 Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes: |
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1 | Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes: |
a | elles sont prévues par la loi; |
b | des soupçons suffisants laissent présumer une infraction; |
c | les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères; |
d | elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction. |
2 | Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière. |
Die genannte Rechtsprechung sieht indessen vor, dass die anhand einer widerrechtlichen Observation gesammelten Materialien gestützt auf eine sorgfältige Interessenabwägung dennoch verwertbar sein können (BGE 143 I 377 E. 4 S. 395 ff.). Zu prüfen ist deshalb, ob die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Verwertbarkeit des Observationsmaterials aufgrund ihrer Interessenabwägung zu Recht als gegeben erachtete. Sie gelangt nach ausführlicher und überzeugender Begründung (vgl. E. 2.3 hiervor) zur Schlussfolgerung, die öffentlichen Interessen an der Wahrheitsfindung überwiegten die privaten Interessen des Beschwerdeführers an der Unverwertbarkeit. Soweit sich der Beschwerdeführer überhaupt rechtsgenüglich mit den entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
sowie verschiedenste Kontakte zu pflegen. Er gehe oft in den Kosovo und betreue dort eine Baustelle mit Arbeitern (kant. Akten, Hauptband 1, act. 31). Einem weiteren Anruf zufolge beabsichtigte der Beschwerdeführer am 4. Juli 2009 via Autoverlad Lötschberg erneut in den Kosovo zu fahren (kant. Akten, Hauptband 1, act. 32). Nicht stichhaltig ist sodann der Einwand, die Beschwerdegegnerin 2 sei eine Behörde und keine Privatperson. Wie schon die Vorinstanz zutreffend festhielt (vgl. angefochtenes Urteil, E. II. 8. f. S. 10 f.), erfüllt die Beschwerdegegnerin 2 zwar staatliche Aufgaben, ist aber als solche nicht dem Regime der Strafprozessordnung unterstellt. Auch bei von Privaten rechtswidrig erlangten Beweismitteln gilt kein prinzipielles Verwertungsverbot, sondern es ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Weiter ist das öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erheblich und gewichtig (vgl. Urteile 9C 462/2017 vom 14. Mai 2018 E. 3.3; 8C 235/2017 vom 23. November 2017 E. 4.5; 9C 262/2017 vom 15. November 2017 E. 4.2). Zudem war er weder einer systematischen noch ständigen Überwachung ausgesetzt und er erlitt in dieser Hinsicht nicht wie von ihm behauptet
einen massiven, sondern vielmehr einen relativ bescheidenen Eingriff in seine grundrechtliche Position. Ferner ist nicht ersichtlich, was der Beschwerdeführer für sich ableiten will, wenn er vorbringt, die Rechtshilfe werde vom ersuchten Staat selber vorgenommen und sei insbesondere für organisierte Kriminalität vorgesehen. Gemäss den nicht zu beanstandenden Erwägungen der Vorinstanz, mit welchen sich der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auseinandersetzt, sind die Erfordernisse der beidseitigen Strafbarkeit sowie einer auslieferungsfähigen Straftat entscheidend und vorliegend erfüllt (vgl. angefochtenes Urteil, E. II. 9.1 S. 13). Vor diesem Hintergrund erweisen sich die Einwände des Beschwerdeführers an der Verwertbarkeit des Berichts über die Beweissicherung vor Ort vom 12. März 2010 als unbegründet.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer rügt weiter eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Er sei im Tatzeitraum schwer krank gewesen. Er habe nie tatsachenwidrige Angaben gemacht oder simuliert. Lediglich Psychiater hätten ihn begutachtet und dabei einzig die Frage behandelt, ob er psychisch krank sei. Ob seine Beeinträchtigungen auch physischen Ursprungs sein könnten, sei nie abgeklärt worden. Insbesondere das Schlafapnoesyndrom sei nicht mitberücksichtigt worden. Dieses sei jedoch die Hauptursache seiner Beeinträchtigungen. Dr. B.________ habe im Bericht vom 16. April 2018 erklärt, es sei anzunehmen, die Schlafapnoe habe bereits einige Jahre vor der Erstdiagnose im Jahr 2014 bestanden. Deshalb sei klar, dass er schon im vorgeworfenen Tatzeitraum an den Folgen der Schlafapnoe gelitten habe. Er habe kein inkonsistentes Verhalten gezeigt. Dieses hänge von der Tagesform und Anspannung bei einer Begutachtung ab. Lange Autofahrten habe er keine unternommen.
Der Beschwerdeführer wendet sich insbesondere gegen das Gutachten von Prof. Dr. C.________. Dieser habe keine Fremdanamnese oder Stellungnahmen anderer Ärzte eingeholt, sei voreingenommen gewesen und zudem Angestellter der Beschwerdegegnerin 2. Sein Gutachten müsse als Privatgutachten behandelt werden. Es gehe nicht an, dass die Vorinstanz dieses über die anderen Gutachten und Arztberichte stelle. Sämtliche der zahlreichen Ärzte hätten festgestellt, er sei schwer krank. Die Vorinstanz habe diese Arztberichte nicht berücksichtigt und unterstelle den entsprechenden Ärzten Fehldiagnosen. Zum Gutachten seien auch keine Protokolle von den Befragungen angefertigt worden. Daher könne dieses nicht überprüft werden. Wenn die Untersuchung wie von Prof. Dr. C.________ behauptet eineinhalb bis zwei Stunden gedauert habe, liege auf der Hand, dass die behandelnden Ärzte ihn mit den Jahren und unzähligen Untersuchungsterminen besser kannten und deshalb ein genaueres, objektiveres Bild als jener wiedergeben konnten.
3.2. Die Vorinstanz erwägt im Wesentlichen, sie hege keine Zweifel, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden gegenüber der Beschwerdegegnerin 2 und v.a. gegenüber den Ärzten sowie Gutachtern zielorientiert dargestellt resp. simuliert habe und dabei insbesondere nicht an einer psychischen Krankheit gelitten habe, welche seine Arbeitsfähigkeit eingeschränkt hätte. Sowohl der Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stellen vom 4. November 2010 als auch das Gutachten des Forensisch-Psychiatrischen Dienstes (FPD) der Universität Bern vom 17. Juni 2009 überzeugten in allen Teilen. Sie vermittelten ein umfassendes und zuverlässiges Bild über die physische sowie psychische Gesundheit des Beschwerdeführers während der Deliktszeit und widerlegten die früheren Berichte und Gutachten, welche zur unrechtmässigen Gewährung und Beibehaltung der Taggeld-, Renten- und Ergänzungsleistungen geführt hätten (angefochtenes Urteil, E. III. 13.1.3 S. 29).
Die Befunde gemäss den Gutachten widerspiegelten sich in verschiedenster Weise im dokumentierten Verhalten des Beschwerdeführers und erführen dadurch weitere Bestätigung (angefochtenes Urteil, E. III. 13.2 S. 30). Er habe über die gesamte Deliktszeit unerklärliche Formschwankungen an den Tag gelegt. Diese liessen sich nicht mit Tagesformen oder der besonderen Situation bei Begutachtungen erklären. Bei allen Untersuchungen im Zusammenhang mit dem IV- bzw. dem Versicherungsverfahren habe er das Bild eines schwer kranken Mannes gezeichnet, dem grundlegende sprachliche und kognitive Fähigkeiten abhanden gekommen seien. Er habe sich dabei immer wieder eines ähnlichen Gebarens bedient. So sei er meist gestützt auf ein Familienmitglied gegangen und getaumelt, habe sich an der Wand abgestützt, den Gutachtern eine schlaffe Hand zur Begrüssung entgegen gehalten, seinen Blick nach unten gesenkt, direkten Augenkontakt vermieden, in kaum verständlicher Sprache vor sich hin gemurmelt, teilweise zusammenhanglos einzelne Wörter wiederholt und sprachliche sowie kognitive Verständnisschwierigkeiten vorgegeben. Dabei sei auch mehreren Gutachtern aufgefallen, der Beschwerdeführer habe sich in einem Moment, in welchem er sich offenbar unbeobachtet
gefühlt habe, anders verhalten. Es könne nicht sein, dass er über eine so lange Zeit die schlechten Tage immer nur im Zusammenhang mit dem Versicherungs- und danach dem IV-Verfahren gehabt habe, während er bei anderen Behördenkontakten, teilweise kurz davor oder danach, keine entsprechenden Schwierigkeiten bekundet habe und zahlreiche Aktivitäten ohne Unterstützung und Einschränkung habe ausführen können (angefochtenes Urteil, E. III. 13.2.1 S. 38 f.). Aus den Akten gehe alsdann hervor, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Angaben mit dem Auto unterwegs gewesen sei, teilweise über lange Strecken (angefochtenes Urteil, E. III. 13.2.2 S. 39 f.). Hinzu komme, dass er die ihm verordneten Medikamente nicht oder nur teilweise eingenommen und sich wiederholt der Absolvierung einer stationären Therapie widersetzt habe (angefochtenes Urteil, E. III. 13.2.3 S. 43).
Die mindestens seit dem Jahr 2014 bestehende Schlafapnoe sei nicht in Zweifel zu ziehen. Relevant sei vorliegend aber nicht der aktuelle Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, sondern einzig, ob er im fraglichen Deliktszeitraum in den Jahren 2002 bis 2011 an einer psychischen oder physischen Einschränkung, welche eine Arbeitsunfähigkeit bewirkt hätte, gelitten habe. Dies sei nicht der Fall. Insbesondere unter Schlafapnoe habe er damals nicht gelitten. Dr. B.________ habe in seinem Bericht vom 16. April 2018 das Bestehen einer psychiatrischen Erkrankung während der Deliktszeit vorausgesetzt. Dessen Aussage, ein direkter Zusammenhang zwischen Schlafapnoe und psychiatrischer Erkrankung sei wahrscheinlich, überzeuge schon deshalb nicht, weil zwei Fachpersonen unabhängig voneinander das Bestehen einer psychischen Krankheit verneint hätten. Darüber hinaus bestünden in den umfangreichen Akten, welche insbesondere den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers über Jahre umfassend und engmaschig dokumentierten, keine Hinweise, wonach er bereits während der Deliktszeit an Schlafapnoe gelitten habe (angefochtenes Urteil, E. III. 13.3 S. 46 ff.).
3.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
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1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
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1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
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a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt (Art. 139 Abs. 2
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 139 Principes - 1 Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité. |
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1 | Les autorités pénales mettent en oeuvre tous les moyens de preuves licites qui, selon l'état des connaissances scientifiques et l'expérience, sont propres à établir la vérité. |
2 | Il n'y a pas lieu d'administrer des preuves sur des faits non pertinents, notoires, connus de l'autorité pénale ou déjà suffisamment prouvés. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
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1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
3.4. Der Beschwerdeführer wiederholt weitestgehend seine von der Vorinstanz im Berufungsverfahren nachvollziehbar verworfene Sichtweise der Dinge. Mit den vorinstanzlichen Erwägungen setzt er sich kaum auseinander. Auf seine Rügen kann deshalb teilweise nicht eingetreten werden (vgl. Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
|
1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
Auch mit seiner Kritik am Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stellen von Prof. Dr. C.________ vom 4. November 2010 wiederholt der Beschwerdeführer seine schon vor Vorinstanz geltend gemachten Argumente und begründet damit keine Willkür. So trifft zwar zu, dass zahlreiche ärztliche Berichte, Zeugnisse sowie Gutachten dem Beschwerdeführer Krankheiten und Arbeitsunfähigkeit attestieren (vgl. angefochtenes Urteil, E. III. 12.2 S. 18 f.). Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, setzte sich Prof. Dr. C.________ indessen eingehend mit diesen Diagnosen auseinander und zeigte im Untersuchungsbericht darüber hinaus einlässlich und verständlich auf, aus welchen Gründen auf die früheren Einschätzungen nicht abgestellt werden könne. Auch befasste sich dieser mit der Frage, aus welchen Gründen die weiteren medizinischen Fachpersonen zu anderen Ergebnissen gekommen sein könnten. Bei den früheren Begutachtungen seien die subjektiven Angaben und das bisweilen groteske Verhalten des Beschwerdeführers in keiner Art und Weise einer kritischen Überprüfung unterzogen und die Möglichkeiten einer Aggravation oder Simulation nicht diskutiert worden. Laut der Schlussfolgerung von Prof. Dr. C.________ liege beim
Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine psychiatrische Erkrankung, sondern ein artifizielles Verhalten vor (kant. Akten, Hauptband 1, act. 72). Inwiefern diese Schlussfolgerung geradezu unhaltbar sein soll, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Die Vorinstanz erwägt weiter plausibel, dass es zu Fehldiagnosen anderer Ärzte gekommen sein könne, weil in Fällen wie dem vorliegenden ein Arzt mangels organisch nachweisbarer pathologischer Befunde in hohem Masse auf die subjektiven Angaben des Patienten angewiesen sei. Dies gelte in besonderem Masse für die behandelnden Ärzte, die in einem Vertrauensverhältnis zum Patienten stünden und in dessen Interesse handelten (angefochtenes Urteil, E. III. 13.1.1 S. 24 f.). Auch der Einwand des Beschwerdeführers, der Untersuchungsbericht von Prof. Dr. C.________ müsse als Privatgutachten behandelt werden, erweist sich als unbegründet. Die Vorinstanz misst dem Bericht bereits explizit den Stellenwert eines Privatgutachtens zu, da die Untersuchung im Auftrag der Beschwerdegegnerin 2 erfolgte. Zu Recht erwägt sie aber, dem Beweismittel könne deshalb nicht pauschal der Beweiswert abgesprochen werden. Hinweise, dass sich Prof. Dr. C.________ als Fachmann von sachfremden Elementen
hätte leiten lassen, bestünden keine. Die Vorinstanz begründet sachlich und ausführlich, weshalb die Vorwürfe der Voreingenommenheit des Gutachters und zum methodischen Vorgehen unberechtigt sind. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und darauf kann verwiesen werden (vgl. angefochtenes Urteil, E. III. 13.1.1 S. 25 f.). Das Gutachten ist ferner schlüssig und gut nachvollziehbar.
Die Vorinstanz legt im Weiteren überzeugend dar, zusätzlich zu Prof. Dr. C.________ sei die Oberärztin Dr. D.________ im FPD-Gutachten vom 17. Juni 2009 in völliger Unabhängigkeit von jenem zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer eine Krankheit aus offensichtlicher Motivation vortäusche. Diese Begutachtung sei in jeder Hinsicht unabhängig erfolgt, der Beschwerdeführer sei dabei umfassend untersucht und es seien zudem Fremdauskünfte eingeholt und in die Beurteilung miteinbezogen worden. Die Oberärztin sowie auch eine zweite beteiligte Gutachterin seien erfahrene Ärztinnen, woran die psychiatrische und psychotherapeutische Facharztausbildung und vorwiegende Tätigkeit in diesem Bereich nichts ändere. Als Ärztinnen seien sie ohne Weiteres imstande, den Beschwerdeführer auch körperlich zu untersuchen und die Befunde diagnostisch einzuordnen. Dass sie ebenso körperliche Ursachen in Erwägung gezogen hätten, zeige unter anderem die von ihnen veranlasste MRI-Untersuchung des Schädels des Beschwerdeführers (angefochtenes Urteil, E. III. 13.1.3 S. 28 f.). Auch damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe im Tatzeitraum auch an keinen physischen Einschränkungen
mit Bewirkung einer Arbeitsunfähigkeit gelitten, ist zumindest nicht augenfällig falsch. Der gegenteilige Standpunkt des Beschwerdeführers, er habe schon damals an Schlafapnoe gelitten, drängt sich selbst mit seinem Hinweis auf den von ihm eingeholten und vor Vorinstanz eingereichten Bericht von Dr. B.________ vom 16. April 2018 nicht im Sinne einer für die Belegung von Willkür erforderlichen Weise geradezu auf. Dr. B.________ hielt darin zwar fest, Schlafapnoe sei eine sich entwickelnde Erkrankung und es sei anzunehmen, diese habe beim Beschwerdeführer bereits einige Jahre vor der Erstdiagnose im Jahr 2014 bestanden. Wie lange sie jedoch bestehe und ob sie schon im Jahr 2002 klinisch manifest gewesen sei, könne er nicht beurteilen (kant. Akten, act. 773). Demzufolge resultiert entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers aus diesem Bericht keineswegs klar, dass er ab dem Jahr 2002 - mithin rund zwölf Jahre vor der Erstdiagnose - an Schlafapnoe gelitten haben soll.
Folglich fehlt es nach der objektiven Würdigung des gesamten Beweisergebnisses durch die Vorinstanz an offensichtlich erheblichen Zweifeln. Die Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer habe im Tatzeitraum entgegen dessen Angaben weder an psychischen noch an physischen Einschränkungen gelitten, ist nicht zu beanstanden.
Dem in Art. 10 Abs. 1
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force. |
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1 | Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force. |
2 | Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure. |
3 | Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force. |
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1 | Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force. |
2 | Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense. |
3 | Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
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1 | Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice. |
2 | Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie. |
3 | Tout accusé a droit notamment à: |
a | être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui; |
b | disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense; |
c | se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent; |
d | interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge; |
e | se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
4.
Der Beschwerdeführer macht weiter eine Verletzung von Bundesrecht geltend. Der Straftatbestand des gewerbsmässigen Betrugs sei nicht erfüllt. Ausgehend von den willkürfreien Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ist jedoch keine falsche Anwendung von Art. 146 Abs. 2 aStGB ersichtlich. Die Vorinstanz spricht ihn ohne Verletzung von Bundesrecht des gewerbsmässigen Betrugs schuldig.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
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1 | Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins. |
2 | L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. |
3 | Son montant est fixé en règle générale: |
a | entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations. |
4 | Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent: |
a | des prestations d'assurance sociale; |
b | des discriminations à raison du sexe; |
c | des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs; |
d | des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24. |
5 | Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Januar 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Weber