E-3855/2015 - 2016-01-21 - Asile - Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 19. Mai 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-3855/2015

Urteil vom 21. Januar 2016

Einzelrichterin Esther Marti,

Besetzung mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;

Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._______, geboren am (...),

Afghanistan,
Parteien
vertreten durch (...),

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 19. Mai 2015 / N (...).

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im (...) oder (...) verliess und am 26. November 2014 in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass am 5. Dezember 2014 im Auftrag der Vorinstanz eine radiologische Untersuchung der linken Hand des Beschwerdeführers zur Bestimmung seines Alters durchgeführt wurde, welche in Abweichung zum von ihm beim Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) angegebenen Alter von ungefähr (...) Jahren ein Skelettalter von (...) Jahren ergab,

dass am 12. Dezember 2014 im B._______ die Befragung zur Person (BzP) und am 19. Februar 2015 in (...) die Anhörung zu seinen Asylgründen (ohne Beisein einer Vertrauensperson) stattfand,

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer am 12. Dezember 2014 im Anschluss an die BzP unter anderem das rechtliche Gehör zum Ergebnis der am 5. Dezember 2014 erfolgten radiologischen Untersuchung seiner linken Hand gewährte und ihm mitteilte, aufgrund seiner Aussagen und des Resultats der Untersuchung werde in Betracht gezogen, sein Asylgesuch wegen Identitätstäuschung abzulehnen, diesfalls müsste er die Schweiz unverzüglich verlassen,

dass er die Frage, ob er trotzdem an seinem Asylgesuch festhalten wolle, bejahte,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen anführte, er sei afghanischer Staatsangehöriger (...) Ethnie mit letztem Wohnsitz im Dorf C._______ im Bezirk D._______ in der Provinz E._______,

dass er dort kurzzeitig die Schule besucht und ansonsten mit (...) in (...) tätig gewesen sei,

dass es keinen Polizeiposten im Dorf gegeben habe, weshalb (...) und (...) wiederholt das Dorf überfallen und die (ausschliesslich [...]) Dorfbewohner geschlagen hätten, in ihre Häuser eingedrungen seien, Tiere und Habseligkeiten mitgenommen sowie Einrichtungen und die Ernte zerstört hätten,

dass er nach dem letzten Angriff im (...) mit (...) sowie mit vielen Dorfbewohnern aus C._______ in die pakistanisch-afghanische Grenzregion geflüchtet sei, obwohl eigentlich (...) das Ziel gewesen sei,

dass er bei einem Angriff der (...) von seinen Angehörigen getrennt worden sei und deshalb die Reise alleine fortgesetzt habe,

dass die Hilfswerkvertretung (HWV) auf dem Unterschriftenblatt der HWV zur Anhörung vom 19. Februar 2015 unter anderem anmerkte, nachdem eine Knochenanalyse durchgeführt worden sei, werde der Beschwerdeführer als (...)-jährig eigestuft, er scheine aber nicht älter als (...)-jährig zu sein,

dass die Rechtsvertreterin dem SEM mit Eingabe vom 1. Mai 2015 unter Verweis auf eine gleichzeitig eingereichte Vollmacht des Beschwerdeführers die Mandatsübernahme anzeigte,

dass sie mit vom 7. Mai 2015 datierter Eingabe (eingelangt beim SEM am 13. Mai 2015) unter Verweis auf die ihr gewährte Akteneinsicht und auf die erfolgte Vorprüfung eine Kopie des Kurzberichts der Hilfswerkvertretung vom 19. Februar 2015 einreichte und die Änderung des Geburtsjahres ihres Mandanten beantragte,

dass sie unter anderem anführte, der Beschwerdeführer sei aufgrund ihrer vorstehenden Erläuterungen unverzüglich als Minderjähriger anzuerkennen, seine Verfahrensrechte seien vorliegend aufgrund der fälschlichen Annahme seiner Volljährigkeit nicht gewährt worden, das SEM habe entgegen der geltenden und anzuwendenden Praxis alleine aufgrund der ohnehin anzuzweifelnden Handknochenanalyse seine Volljährigkeit angenommen, ohne auf weitere für die Feststellung des Alters unabdingbare Faktoren abzustellen,

dass das ganze Asylverfahren ohne die ihrem Mandanten zustehende (rechtliche) Vertretung durchgeführt worden sei,

dass das SEM das F._______ mit Schreiben vom 7. Mai 2015 dahingehend informierte, es sei nachträglich festgestellt worden, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden handle, weshalb gestützt auf Art. 17 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) um Zuweisung einer Vertrauensperson ersucht werde,

dass das G._______ dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Mai 2015 H._______ von I._______ als amtliche Rechtsvertreterin im Asyl- und Wegweisungsverfahren beiordnete,

dass das SEM mit am 20. Mai 2015 eröffneter Verfügung vom 19. Mai 2015 feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch vom 26. November 2014 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anordnete,

dass es den Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Juni 2015 (Datum Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben liess und beantragte, die Verfügung des SEM sei in den Ziffern 1 - 3 des Dispositivs aufzuheben und die Sache sei zur erneuten Sachverhaltsfeststellung ans SEM zurückzuweisen, eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung sowie unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten,

dass er als Beilagen nebst einer Kopie der angefochtenen Verfügung eine Kopie der Beiordnungsverfügung vom (...), eine Kopie der Vollmacht vom 1. Mai und der Substitutionsvollmacht vom 19. Mai 2015, eine Kopie des (...) vom (...) und eine Fürsorgebestätigung vom (...) einreichen liess,

dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die eingereichten Dokumente, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass das Gericht dem Beschwerdeführer am 22. Juni 2015 den Eingang seiner Beschwerde bestätigte,

dass die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 24. Juni 2015 die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung (vorbehältlich einer späteren Änderung der finanziellen Verhältnisse) und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG guthiess, die Rechtsvertreterin (...) als amtliche Rechtsvertreterin einsetzte und das SEM einlud, sich bis zum 9. Juli 2015 zur Beschwerde vernehmen zu lassen,

dass das SEM in seiner Vernehmlassung vom 29. Juni 2015 unter Verweis auf seine Erwägungen, an denen vollumfänglich festgehalten werde, in Bezug auf das Alter des Beschwerdeführers anführte, am 12. Dezember 2014 sei im B._______ unter Gewährung des rechtlichen Gehörs seine Volljährigkeit festgestellt worden,

dass der behandelnde Fachspezialist im Rahmen der Anhörung vom 19. Februar 2015 indessen zur Erkenntnis gelangt sei, für die zweifelsfreie Feststellung seiner Volljährigkeit bestünden keine rechtsgenüglichen Hinweise, weshalb in der Folge zeitnah die Minderjährigkeit im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) erfasst worden sei,

dass dies im Zweifel zugunsten des Beschwerdeführers und ungeachtet der Tatsache, dass aufgrund vorliegender Knochenaltersanalyse das angegebene Alter von (...) Jahren mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden könne, geschehen sei,

dass der Kanton mit Schreiben vom (...) auf diese Änderung hingewiesen worden sei, und dieser innert weniger Tage die Beiordnung einer Vertrauensperson veranlasst habe,

dass die nachträglich erfolgte Anerkennung der Minderjährigkeit dem Beschwerdeführer in keiner Hinsicht zum Nachteil gereicht habe, sondern es sich dabei vielmehr um eine begünstigende Verfügung handle, weshalb dazu kein rechtliches Gehör habe gewährt werden müssen,

dass dem Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, in der Anhörung vom 19. Februar 2015 sei weder der Minderjährigkeit noch dem psychischen Zustand des Beschwerdeführers Rechnung getragen worden, entgegenzuhalten sei, dass er behutsam und altersgerecht nach persönlich erlittenen Nachteilen befragt worden sei,

dass abschliessend darauf hinzuweisen sei, dass sich auch aus der vorliegenden Beschwerde keine gezielt gegen ihn gerichtete Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG ergebe,

dass die Rechtsvertreterin in ihrer Replik vom 31. August 2015 vollumfänglich an ihren Ausführungen in der Beschwerde vom 12. Juni 2015 festhielt und als Beilagen eine Kopie des Kurzberichts der (...) vom (...) und eine Kopie der Rechnung für die (...)kosten vom (...) einreichte,

dass auf die Begründung, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 VGG zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig ist und auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig entscheidet (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG), womit die Beschwerdeführerin als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert ist (Art. 48 VwVG),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG),

dass die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Beschwerde erfüllt sind,

dass sich die Kognition und die Rügemöglichkeiten im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten,

dass über offensichtlich begründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass der speziellen Situation von unbegleiteten Minderjährigen im Asylverfahren unter anderem dadurch Rechnung getragen wird, dass für sie gemäss Art. 17 Abs. 3 AsylG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) nach der Zuweisung in den Kanton eine Beistand- oder Vormundschaft eingesetzt werden muss,

dass für den Fall, dass solche vormundschaftliche Massnahmen nicht sofort ergriffen werden können, die zuständige kantonale Behörde dem asylsuchenden Minderjährigen für die Dauer des Asyl- und Wegweisungsverfahrens, längstens bis zur Ernennung eines Beistandes oder Vormundes oder bis zum Eintritt der Volljährigkeit, unverzüglich eine Vertrauensperson beizuordnen hat,

dass die ernannte rechtliche Vertretung - unabhängig davon, ob ein Beistand oder eine Vertrauensperson eingesetzt worden ist - die Interessen der minderjährigen Person vertritt,

dass die Vertrauensperson rechtskundig sein muss, das heisst sie muss über hinreichende Grundkenntnisse des Asylverfahrens verfügen und mit den essenziellen Verfahrensschritten vertraut sein,

dass ihr Auftrag jedoch nicht nur die Wahrnehmung der Interessen und die Vertretung während des gesamten Asylverfahrens beinhaltet, sondern auch administrative und organisatorische Aufgaben wie die Betreuung am Wohnort oder die Sicherstellung einer allfällig notwendigen medizinischen oder psychologischen Behandlung umfasst,

dass aber auch die für die Anhörung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden zuständige Person über eine Ausbildung verfügen muss, die es erlaubt, den kognitiven Fähigkeiten des Kindes Rechnung zu tragen und die Befragung auf eine dem Kind angemessene Art durchzuführen,

dass die besondere Ausbildung der zuständigen Person ermöglichen soll, den Wahrheitsgehalt des Gesagten besser abzuschätzen, indem sie das Alter des Kindes berücksichtigt und die nonverbale Kommunikation während der Anhörung erkennen kann,

dass sich dies gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-richts und der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) ohne weiteres aus der Überlegung ergibt, dass die eingesetzte Vertrauensperson mangels Errichtung einer Vormund- beziehungsweise Beistandschaft wohl zumindest teilweise deren Aufgaben wahrnehmen muss, und erhöhte Anforderungen an die Ausbildung der für die Anhörung zuständige Person zu stellen sind (vgl. BVGE 2014/30, Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 14 E. 4 m.w.H.),

dass der Zweck der Massnahmen nach Art. 17 Abs. 3 AsylG und Art. 7 Abs. 2 AsylV 1 insofern auf der Hand liegt, als minderjährige Personen, die aus ihrer geografischen, sprachlichen, kulturellen und sozialen Umgebung herausgerissen worden sind, sich deshalb in einer schwierigen Situation befinden und gerade wegen ihres jugendlichen Alters besonders verletzlich und meist mit ihrer Lage überfordert sind,

dass sie deshalb während des Asylverfahrens durch eine Person ihres Vertrauens unterstützt werden sollen, indem altersbedingte Erfahrungsdefizite ausgeglichen und die unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden auf den Stand einer durchschnittlichen erwachsenen asylsuchenden Person gebracht werden,

dass Minderjährige ohne einen Rechtsbeistand gerade bei der einlässlichen Anhörung völlig auf sich allein gestellt sind und sich unvorbereitet mehreren ihnen unbekannten erwachsenen Personen gegenüber sehen (vgl. EMARK 2003 Nr. 1 E. 3 e) aa) mit Hinweis auf EMARK 1998 Nr. 13),

dass die Behörde im Rahmen der Anhörung nach Art. 29 AsylG der spezifischen Situation der Minderjährigen in verschiedenster Hinsicht Rechnung zu tragen hat,

dass insbesondere die Anhörung in der Regel in Anwesenheit des gesetzlichen Vertreters oder der Vertrauensperson zu erfolgen hat, und Art. 7 Abs. 5 AsylV 1 hinsichtlich der Durchführungsmodalitäten der Anhörung vorsieht, dass den besonderen Aspekten der Minderjährigkeit bei der Anhörung Rechnung zu tragen ist, indem beispielsweise je nach Alter und Reifegrad der minderjährigen Person nötigenfalls geeignete Massnahmen für ihr Wohlbefinden während der Anhörung zu treffen sind,

dass vorliegend in Übereinstimmung mit den diesbezüglichen Vorbringen auf Beschwerdeebene festzustellen ist, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der nachträglich erfolgten Anerkennung als minderjährige Person erhebliche Nachteile erwachsen sind, indem ihm das Amt für (...) erst auf entsprechendes Schreiben des SEM vom 7. Mai 2015 mit Verfügung vom (...), mithin nach Durchführung der BzP und der Anhörung, eine amtliche Rechtsvertretung im Asyl- und Wegweisungsverfahren beigeordnet hat,

dass eine solche Vorgehensweise offensichtlich nicht dem Sinn und Zweck der Schutzmassnahmen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende entspricht,

dass der Beschwerdeführer bei den Befragungen als volljährige Person behandelt worden ist und keine Vorkehrungen getroffen worden sind, um die in Art. 17 Abs. 3 AsylG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 AsylV 1 statuierten Verfahrensgarantien für unbegleitete minderjährige Asylsuchende zu gewährleisten,

dass er aufgrund des Fehlens einer Vertrauensperson respektive einer amtlichen Rechtsvertretung im Verfahren erhebliche Nachteile erlitten hat, zumal er seine Rechte als unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender nicht wahrnehmen konnte,

dass das SEM nach der erst im Anschluss an die Anhörung festgestellten Minderjährigkeit und der verfügten Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung in Nachachtung der damit verbundenen Schutzmassnahmen verpflichtet gewesen wäre, den Beschwerdeführer im Beisein seiner Rechtsvertreterin erneut zu seinen Asylgründen anzuhören respektive ihr die Möglichkeit zu einer Teilnahme anzuzeigen und insbesondere auch sicherzustellen, dass die für die Anhörung zuständige Person über eine entsprechende Ausbildung verfügt,

dass zusammenfassend festzustellen ist, dass der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers im erstinstanzlichen Asylverfahren nicht Rechnung getragen worden ist, womit die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz und den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt hat,

dass der Anspruch auf rechtliches Gehör grundsätzlich formeller Natur ist, weshalb eine entsprechende Verletzung dieses Grundsatzes - ungeachtet der materiellen Auswirkungen - regelmässig zur Aufhebung des daraufhin ergangen Entscheides führt,

dass zwar eine Missachtung von Verfahrensvorschriften durch das SEM ausnahmsweise in bestimmten Schranken geheilt werden kann,

dass indessen vorliegend das SEM den Untersuchungsgrundsatz sowie den Anspruch des Beschwerdeführers auf Beachtung der Verfahrensvorschrift von Art. 17 Abs. 3 Bst. c AsylG und auf rechtliches Gehör in schwerwiegender Weise verletzt hat, weshalb eine Heilung nicht in Betracht kommt und die angefochtene Verfügung zu kassieren ist,

dass die Beschwerde demnach gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 19. Mai 2015 aufzuheben und die Sache zur richtigen sowie vollständigen Feststellung des Sachverhalts und zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne der Erwägungen vor der anschliessenden Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen ist,

dass bei dieser Sachlage auf das im Hinblick auf einen reformatorischen Entscheid gestellte Rechtsbegehren und dessen Begründung nicht einzugehen ist, zumal es Sache des Bundesamtes sein wird, sich damit zu befassen,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 3 VwVG), womit die mit Verfügung vom 24. Juni 2015 gewährte unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gegenstandslos wird,

dass dem vertretenen Beschwerdeführer zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung für die ihm erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zuzusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), womit auch die mit Verfügung vom 24. Juni 2015 bestellte amtliche Rechtsbeistandschaft (Art. 110a Abs. 1 AsylG) hinfällig wird,

dass der in der Beschwerde vom 18. Juni 2015 (Datum Poststempel) und in der Replik vom 31. August 2015 ausgewiesene zeitliche Aufwand von insgesamt (...) Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. (...) (inkl. Mehrwertsteuer) unter Berücksichtigung von Umfang und Schwierigkeit des vorliegenden Verfahrens angemessen erscheint,

dass dem Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 - 13 VGKE) und der Entschädigungspraxis in Vergleichsfällen eine insgesamt auf Fr. (...) (inkl. [...]kosten von Fr. [...], Auslagenersatz von Fr. [...] und Mehrwertsteuer) festzusetzende, von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 10 und Art. 14 Abs. 2 VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung vom 19. Mai 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird zur richtigen sowie vollständigen Feststellung des Sachverhalts und zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne der Erwägungen vor der anschliessenden Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das SEM hat dem Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren eine Parteientschädigung von Fr. (...) zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Esther Marti Peter Jaggi

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 17 Dispositions de procédure particulières - 1 La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile.
¹	La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile.
²	Le Conseil fédéral édicte des dispositions complémentaires concernant la procédure d'asile, notamment pour qu'il soit tenu compte dans la procédure de la situation particulière des femmes et des mineurs.
^2bis	Les demandes d'asile des requérants mineurs non accompagnés sont traitées en priorité.41
³	La défense des intérêts des requérants mineurs non accompagnés est assurée aussi longtemps que dure la procédure:
^a	dans un centre de la Confédération ou à l'aéroport: par le représentant juridique désigné, en qualité de personne de confiance; ce représentant juridique assure la coordination avec les autorités cantonales compétentes;
^b	après l'attribution des intéressés à un canton: par une personne de confiance immédiatement désignée par les autorités cantonales compétentes.42
^3bis	Si des indices laissent supposer qu'un requérant prétendument mineur a atteint l'âge de la majorité, le SEM peut ordonner une expertise visant à déterminer son âge.43
⁴	...44
⁵	Lors de la notification d'une décision rendue en vertu des art. 23, al. 1, 31a ou 111c, le SEM fait parvenir les pièces de la procédure au requérant ou à son mandataire si l'exécution du renvoi a été ordonnée.45
⁶	Le Conseil fédéral définit le rôle, les compétences et les tâches de la personne de confiance.46

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants:
^a	classement de recours devenus sans objet;
^b	non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables;
^c	décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport;
^d	...
^e	recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 7 Situation particulière des mineurs dans la procédure d'asile - (art. 17, al. 2, 3 et 6, LAsi)20
¹	Lors de l'établissement des faits, il est loisible aux autorités de déterminer si l'âge indiqué par le requérant d'asile correspond à son âge réel en recourant à des méthodes scientifiques.
²	L'activité de personne de confiance exercée par le représentant juridique désigné dans le centre de la Confédération ou à l'aéroport commence après le dépôt de la demande d'asile et dure aussi longtemps que le requérant d'asile mineur non accompagné séjourne dans ledit centre ou à l'aéroport ou jusqu'à ce qu'il devienne majeur.21
^2bis	Lors d'une procédure Dublin, l'activité de personne de confiance exercée par le représentant juridique désigné dure jusqu'à ce que le requérant d'asile mineur non accompagné soit transféré vers l'État Dublin compétent ou qu'il devienne majeur et s'étend également aux procédures visées aux art. 76a et 80a de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)22.23
^2ter	Si le requérant d'asile mineur non accompagné renonce au représentant juridique désigné dans le centre de la Confédération ou à l'aéroport, ce représentant reste chargé, en qualité de personne de confiance, de défendre les intérêts dudit requérant.24
^2quater	Une curatelle ou une tutelle est instituée en faveur d'un requérant d'asile mineur non accompagné après l'attribution au canton. Si ce n'est pas possible immédiatement, l'autorité cantonale compétente désigne sans délai une personne de confiance pour la durée de la procédure d'asile et de renvoi, le mandat de cette personne prenant toutefois fin à la nomination d'un curateur ou d'un tuteur ou à la majorité de l'intéressé.25
^2quinquies	Si un requérant d'asile mineur non accompagné ne séjourne plus dans le centre de la Confédération et qu'il n'a été attribué à aucun canton, la désignation de la personne de confiance est régie par l'al. 2quater. La durée de l'activité de la personne de confiance est régie par l'al. 2bis pour la procédure Dublin et par l'al. 2quater pour la procédure accélérée.26
³	La personne de confiance doit posséder des connaissances du droit de l'asile, du droit relatif à la procédure Dublin et des droits de l'enfant et avoir l'expérience du travail avec des mineurs. Elle guide et soutient le mineur non accompagné tout au long de la procédure d'asile ou de la procédure Dublin et s'acquitte notamment des tâches suivantes:27
^a	conseil avant et pendant les auditions;
^b	soutien en vue de l'indication et de l'obtention de moyens de preuve;
^c	assistance notamment dans la communication avec les autorités et avec les établissements de santé.28
⁴	L'autorité cantonale communique sans tarder au Secrétariat d'État aux migrations (SEM)29 ou au Tribunal administratif fédéral, ainsi qu'aux mineurs le nom de la personne de confiance désignée et toutes les mesures tutélaires prises.30
⁵	Les personnes chargées de l'audition de requérants d'asile mineurs tiennent compte des aspects particuliers de la minorité.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
¹	Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
^1bis	Au besoin, le SEM fait appel à un interprète.
²	Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants.
³	L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
¹	Les frais de représentation comprennent:
^a	les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
^b	les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
^c	la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
²	Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 13 Autres frais nécessaires des parties - Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties:
^a	les frais accessoires de la partie conformément à l'art. 11, al. 1 à 4, en tant qu'ils dépassent 100 francs;
^b	la perte de gain en tant qu'elle dépasse le gain d'une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat - 1 Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.