C 48/02 - 2002-09-20 - Assurance-chômage - Eidgenössisches Versicherungsgericht Tribunale federale delle assicurazioni Tribunal

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
C 48/02

Urteil vom 20. September 2002

Besetzung
Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Frésard; Gerichtsschreiber Grunder

Parteien
F.________, Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt, Utengasse 36, 4058 Basel, Beschwerdegegnerin

(Entscheid vom 29. November 2001)

Sachverhalt:
A.
F.________, arbeitete ab Januar 1996 in der Kanzlei eines Rechtsanwalts. Das Arbeitsverhältnis wurde auf 15. April 2000 in gegenseitigem Einverständnis aufgelöst. Danach war F.________ arbeitslos und bezog Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Vom 19. Juni bis 14. Juli 2000 besuchte sie den von der Arbeitslosenversicherung bewilligten Fortsetzungskurs "Phase I Word for Windows und Excel" an der Schule B.________. Im Juli 2000 bewarb sie sich um eine Anstellung als Sekretärin bei der Firma E.________. Beim Vorstellungsgespräch wurde vereinbart, dass F.________ vor Stellenantritt am 9. August 2000 zu Hause auf einer für die Arbeit benötigten, elektronischen IBM Schreibmaschine üben sollte, um sich die notwendigen Fertigkeiten anzueignen. Mit Schreiben vom 30. Juli 2000 trat sie von der getroffenen Vereinbarung zurück. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) überwies die Sache dem Kantonalen Amt für Industrie Gewerbe und Arbeit (KIGA), Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung, des Kantons Basel-Stadt zum Entscheid, welches nach durchgeführter Vernehmlassung mit Verfügung vom 8. Dezember 2000 F.________ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 45 Tagen einstellte.
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher F.________ die Aufhebung der Verwaltungsverfügung beantragte, hiess die Kantonale Schiedskommission für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt (heute: Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt) insoweit gut, als sie die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 30 Tage herabsetzte (Entscheid vom 29. November 2001).
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert F.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren und beantragt neu die Zusprechung von Schadenersatz.
Das KIGA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Soweit die Zusprechung von Schadenersatz beantragt wird, kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werden.
2.
Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132

OG).
3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für die Dauer von 30 Tagen in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder eingestellt worden ist, weil sie den Arbeitsvertrag mit der Firma E.________ aufgelöst hatte bzw. weil sie deren Vertragsangebot ausschlug. Dabei kommen nach zutreffender Darlegung der Vorinstanz einerseits der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV (durch eigenes Verschulden verursachte Arbeitslosigkeit) in Frage, andererseits derjenige von Art. 30 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 44 Abs. 2 AVIV, wonach als ungenügende persönliche Arbeitsbemühung insbesondere die unbegründete Ablehnung einer nicht amtlich zugewiesenen zumutbaren Stelle gilt.
Nach Art. 16 AVIG ist jede Arbeit zumutbar (Abs. 1), es sei denn, einer der in Abs. 2 lit. a - i abschliessend aufgezählten Ausnahmetatbestände ist gegeben (vgl BGE 124 V 63 Erw. 3b). Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit (Art. 16 Abs. 2 AVIG), die nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt (lit. b) oder die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist (lit. c).
4.
Die Vorinstanz hat erwogen, es könne nicht abschliessend beurteilt werden, ob die Beschwerdeführerin Ende Juli 2000 mit der Firma E.________ einen Arbeitsvertrag abgeschlossen habe. Fest stehe, dass die Versicherte die zur Vorbereitung gedachten Uebungen auf der IBM Schreibmaschine abgebrochen und von der Vereinbarung zurückgetreten sei, was als Ablehnung einer ihr offenstehenden Stelle zu werten sei. Gründe, die sie ausnahmsweise von der Annahmepflicht entbunden hätten, lägen keine vor. Insbesondere sei nicht einzusehen, weshalb sie die Arbeiten bei der Eder Patentanwalt AG nicht auf der IBM Schreibmaschine hätte bewältigen können, nachdem sie davor während vier Jahren in der Kanzlei eines Rechtsanwalts mit auf vergleichbarem technischen Niveau stehenden Geräten gearbeitet hatte. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie habe aus gesundheitlichen Gründen die Anstellung nicht annehmen können, sei aufgrund der widersprüchlichen und wenig aussagekräftigen ärztlichen Berichte nicht nachgewiesen. Daher sei die Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, weil sie eine nicht amtlich zugewiesene Stelle unbegründet abgelehnt hatte.
Mit den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwänden werden die im vorinstanzlichen Verfahren entkräfteten Rügen wiederholt. Es kann daher vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, denen nichts beizufügen ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Nach Art. 45 Abs. 3 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Bei schwerem Verschulden dauert die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 31 bis 60 Tage (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Nach der Rechtsprechung bildet bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV Art. 45 Abs. 3 AVIV lediglich die Regel, von welcher beim Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist das Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf eine Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, sondern lässt auch eine mildere Sanktion zu. Im Uebrigen fragt sich, ob - unter dem Titel der entschuldbaren Gründe - nicht auch bei der Ablehnung zumutbarer Arbeit Ausnahmen vorzubehalten sind, so wenn die Zumutbarkeit nach den gesamten Umständen (Art der Tätigkeit, Entlöhnung, Arbeitszeit usw.) nur als Grenzfall zu bejahen ist (ARV 2000 Nr. 8 S. 41 f. Erw. 2c; Urteil C. vom 10. Januar 2002, C 195/00, je mit Hinweisen). In ARV 2000 Nr. 9 S. 50 Erw. 4b/aa hat das
Eidgenössische Versicherungsgericht festgestellt, die zitierte Rechtsprechung habe auch ihre Gültigkeit, wenn es um die Ablehnung einer nicht amtlich zugewiesenen zumutbaren Arbeit von bloss befristeter Dauer geht.
5.2
Die Verwaltung hat die Dauer in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 45 Abs. 3 AVIV im mittleren Bereich des schweren Verschuldens angesiedelt. Die Vorinstanz hat erwogen, in Berücksichtigung der "Stressanfälligkeit" der Versicherten könne kein schweres Verschulden angenommen werden. Damit ist indessen ein entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV nicht begründet. Entscheidend ist vielmehr, ob aufgrund der gesamten Umstände ein Grenzfall der Unzumutbarkeit bezüglich der Annahme der Arbeitsstelle bei der Eder Patentanwalts AG vorliegt und damit ein entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV geben ist.

Es steht aufgrund der Akten und der unwidersprochen gebliebenen Darlegungen der Beschwerdeführerin fest, dass sie wegen des Arbeitstempos an ihrer Arbeitsstelle in der Rechtsanwaltskanzlei wiederholt kritisiert wurde. Nachdem sie vom 4. Februar bis 14. April 2000 gemäss ärztlichem Zeugnis des Dr. med. Hensel vom 4. April 2000 arbeitsunfähig gewesen war, legte der damalige Arbeitgeber ihr nahe, das Arbeitsverhältnis zu kündigen, was zur Vereinbarung vom 11. und 13. April 2000 führte, mit welchem der Arbeitsvertrag in gegenseitigem Einvernehmen auf 15. April 2000 aufgehoben wurde. Um die Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, war beabsichtigt, dass die Beschwerdeführerin einen Grundkurs für das Textverarbeitungssystem "Word for Windows" und das Tabellenkalkulationsprogramm "Excel" besuchen sollte. Die Grundkurse waren indessen im Frühsommer 2000 bereits belegt, weshalb sie der zuständige Sachbearbeiter des RAV zum Fortsetzungskurs vom 19. Juni bis 14. Juli 2000 anmeldete, bei welchem die Versicherte wegen ihrer rudimentären Kenntnisse völlig überfordert war und deswegen zunehmend an Symptomen, ausgelöst durch die Ueberanstrengung, litt (Brustschmerzen). Nach Abschluss der Schulung am 14. Juli 2000 erhielt die
Beschwerdeführerin anstelle eines Zertifikats lediglich eine Bestätigung des Kursbesuchs. Für die neue Anstellung bei der Firma E.________ wurden Kenntnisse des Textverarbeitungssystems "Word for Windows", des Tabellenkalkulationsprogrammes "Excel" und Fertigkeiten auf der elektronischen IBM Schreibmaschine vorausgesetzt. Die Beschwerdeführerin fühlte sich nicht in der Lage, die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen zu können und lehnte das Vertragsangebot der Firma E.________ ab.
5.3
Aus dem Dargelegten folgt, dass entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV vorgelegen haben. Ausschlaggebend ist dabei der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in der konkreten Situation davon ausgehen durfte, sie werde den an sie gestellten Anforderungen nicht gerecht werden. Im Ergebnis ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von einem mittelschweren Verschulden ausgegangen ist und ermessensweise die Einstellungsdauer auf 30 Tage festgelegt hat.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, dem Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Basel-Stadt, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 20. September 2002
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 44 - (art. 30, al. 1, let. a, LACI)156
¹	Est notamment réputé sans travail par sa propre faute l'assuré qui:
^a	par son comportement, en particulier par la violation de ses obligations contractuelles de travail, a donné à son employeur un motif de résiliation du contrat de travail;
^b	a résilié lui-même le contrat de travail, sans avoir été préalablement assuré d'obtenir un autre emploi, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^c	a résilié lui-même un contrat de travail vraisemblablement de longue durée et en a conclu un autre dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^d	a refusé un emploi convenable de durée indéterminée au profit d'un contrat de travail dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée.
²	...157

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 30 Versement des indemnités et attestation pour l'autorité fiscale - (art. 19 LPGA; art. 20, 96b et 97a LACI)
¹	La caisse de chômage verse les indemnités pour la période de contrôle écoulée en règle générale dans le courant du mois suivant.
²	L'assuré reçoit un décompte écrit.
³	La caisse de chômage remet à l'assuré à l'intention des autorités fiscales une attestation faisant état des prestations reçues. Dans les cantons qui en prévoient la possibilité, l'attestation est transmise directement par voie électronique à l'autorité fiscale cantonale (art. 97a, al. 1, let. cbis, et 8, LACI).

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 44 - (art. 30, al. 1, let. a, LACI)156
¹	Est notamment réputé sans travail par sa propre faute l'assuré qui:
^a	par son comportement, en particulier par la violation de ses obligations contractuelles de travail, a donné à son employeur un motif de résiliation du contrat de travail;
^b	a résilié lui-même le contrat de travail, sans avoir été préalablement assuré d'obtenir un autre emploi, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^c	a résilié lui-même un contrat de travail vraisemblablement de longue durée et en a conclu un autre dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée, sauf s'il ne pouvait être exigé de lui qu'il conservât son ancien emploi;
^d	a refusé un emploi convenable de durée indéterminée au profit d'un contrat de travail dont il savait ou aurait dû savoir qu'il ne serait que de courte durée.
²	...157

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.