Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-325/2013
Urteil vom 20. Mai 2014
Richter Marc Steiner (Vorsitz),
Besetzung Richter Francesco Brentani, Richterin Eva Schneeberger,
Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann.
X._______,
vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Dumas,
Parteien Rümelinsplatz 14, Postfach, 4001 Basel,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,
Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung,
Effingerstrasse 31, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Rückforderung Kurzarbeitsentschädigung.
Sachverhalt:
A.
Die X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ist im Bereich Um- und Neubauten, Maler- und Gipsarbeiten, Plattenlegen und Bodenbeläge tätig. Sie machte gegenüber der kantonalen Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung Basel-Stadt für die Monate Februar 2011 bis April 2012 wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfälle für eine Mitarbeiterin und einen Mitarbeiter geltend. In der Folge zahlte ihr die Arbeitslosenkasse Kurzarbeitsentschädigungen aus.
B.
Am 31. August 2012 führte das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO (im Folgenden: Vorinstanz) bei der Beschwerdeführerin eine Arbeitgeberkontrolle durch. Der Inspektor stellte in seinem Bericht vom 31. August 2012 unter anderem fest, die Beschwerdeführerin habe hinsichtlich der Abrechnungsperioden 2010, 2011 und 2012 keine geeignete betriebliche Arbeitszeiterfassung geführt. Der Bericht wurde von der Mitarbeiterin der Beschwerdeführerin als richtig bestätigt und unterzeichnet.
C.
Mit Revisionsverfügung vom 10. Oktober 2012 entschied die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe Versicherungsleistungen in der Höhe von Fr. 129'944.85 unrechtmässig bezogen. Diese seien innert 30 Tagen an die Arbeitslosenkasse Basel-Stadt zurückzuerstatten. Zur Begründung führte sie aus, dass der Betrieb anlässlich der Arbeitgeberkontrolle keine betriebliche Arbeitszeitkontrolle habe vorlegen können, welche täglich über die geleisteten Arbeits- und allfällige Mehrstunden, die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden sowie über sonstige Absenzen wie Krankheit, Unfall usw. Auskunft gebe. Aufgrund der fehlenden betrieblichen Zeitkontrolle sei der Arbeitsausfall nicht überprüfbar. Aus einem Regierapport sei zudem ersichtlich, dass für Tage wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfälle geltend gemacht worden seien, an welchen der Mitarbeiter gearbeitet habe. Sodann gehe aus Debitoren-Rechnungen, E-Mails und Kreditkartenabrechnungen hervor, dass für Tage wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfälle geltend gemacht worden seien, an welchen die Mitarbeiterin der Beschwerdeführerin gearbeitet habe. Plausibilisierungsversuche anhand anderer betrieblicher Unterlagen seien nicht möglich gewesen; sie hätten vielmehr auf unrechtmässige Leistungsbezüge in nicht bekanntem Ausmass hingewiesen. Die bezogenen Kurzarbeitsentschädigungen von insgesamt Fr. 129'944.85 müssten daher vollumfänglich aberkannt werden.
D.
Die Beschwerdeführerin erhob am 12. November 2012 Einsprache gegen diese Revisionsverfügung und beantragte deren Aufhebung und den Verzicht auf die Rückforderung der ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung. Eventualiter beantragte sie die Vornahme weiterer Abklärungen sowie gestützt darauf eine Reduktion des zurückzubezahlenden Betrags. Zur Begründung führte sie aus, entgegen dem Fazit der Vorinstanz seien die Kurzarbeitsentschädigungen nicht unrechtmässig bezogen worden, sondern es sei überwiegend wahrscheinlich, dass die geltend gemachten Ausfallstunden tatsächlich bestanden hätten. Auch müsse die Arbeitszeitkontrolle zwar als sehr rudimentär, aber dennoch als genügend qualifiziert werden. Sollten im Einzelfall tatsächlich zu hohe Kurzarbeitsentschädigungen bezogen worden sein, sei die Beschwerdeführerin bereit, unrechtmässig erfolgte Bezüge zurückzuerstatten.
E.
Mit Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012 wies die Vorinstanz die Einsprache ab. Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdeführerin verfüge nicht einmal über eine rudimentäre betriebliche Arbeitszeitkontrolle. Eine Mitarbeiterin der Beschwerdeführerin habe anlässlich der Arbeitgeberkontrolle unterschriftlich bestätigt, dass der Betrieb keine betriebliche Zeitkontrolle führe. Sie sei dabei zu keinem Zeitpunkt unter Druck gesetzt worden. Aufgrund der Regierapporte, Kundenrechnungen und
E-Mails habe zudem als erstellt zu gelten, dass während der Kurzarbeitsphase gearbeitet worden sei. Entgegen ihren Ausführungen in der angefochtenen Revisionsverfügung sei hingegen nicht davon auszugehen, dass sich aus den Kreditkartenabrechnungen Rückschlüsse auf die effektive Kurzarbeit ziehen lassen würden. Im Ergebnis seien die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden aufgrund der fehlenden Arbeitszeiterfassung nicht überprüfbar, weshalb die im Prüfungszeitraum abgerechnete Kurzarbeitsentschädigung vollumfänglich abzuerkennen sei.
F.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 21. Januar 2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 4. Dezember 2012 beziehungsweise die Revisionsverfügung vom 10. Oktober 2012 seien aufzuheben, eventualiter sei der zurückzubezahlende Betrag auf ein verhältnismässiges Mass zu reduzieren. Subeventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen und der zurückzubezahlende Betrag gestützt auf diese Abklärungen zu reduzieren. Die Beschwerdeführerin legt dar, sie habe regelmässig das Formular "Rapporte über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" ausgefüllt und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt eingereicht. Aus diesen Übersichten seien die Ausfallstunden klar ersichtlich. Die Beschwerdeführerin sei in ständigem Kontakt mit der Bewilligungsbehörde gestanden. Diese habe die eingereichten Formulare korrigiert und zur Verbesserung zurückgeschickt. Die Beschwerdeführerin habe daher darauf vertrauen dürfen, dass die anschliessend korrigiert eingereichten Formulare den gesetzlichen Anforderungen entsprächen. Zu berücksichtigen sei auch, dass für den Zeitraum, in welchem Kurzarbeitsentschädigung geltend gemacht worden sei, praktisch keine Arbeiten verrichtet worden seien. Sämtliche Sollstunden seien daher auch Ausfallstunden. Wenn ein Arbeitnehmer wochenlang nicht arbeite, sei es überspitzt formalistisch zu verlangen, dass die Ausfallstunden täglich erfasst würden. Sodann sei es nicht gerechtfertigt, gestützt auf Regierapporte und Kundenrechnungen davon auszugehen, dass an Tagen, für welche die Beschwerdeführerin Arbeitsausfall geltend gemacht habe, tatsächlich gearbeitet worden sei. Auch eine Plausibilisierung der gemeldeten Ausfallstunden lasse nur den Schluss zu, dass der Bezug der Kurzarbeitsentschädigung zu Recht erfolgt sei. Die Beschwerdeführerin sei bereit, in Einzelfällen fehlerhaft erfolgte Auszahlungen von Leistungen (Karenztage, verspätete Anmeldung etc.) zurückzuerstatten. Die Rückerstattung des gesamten Betrags sei aber unverhältnismässig und damit rechtswidrig.
G.
Mit Vernehmlassung vom 6. März 2013 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde vom 21. Januar 2013 sei abzuweisen. Zur Begründung führt sie aus, nur anhand des Formulars "Rapporte über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" lasse sich nicht feststellen, inwieweit die geltend gemachten Ausfallstunden wirtschaftlich bedingt oder auf sonstige Abwesenheiten (Ferien, Krankheit, etc.) zurückzuführen seien. Die Beschwerdeführerin habe die erforderlichen detaillierten Angaben auch auf keinem anderen Dokument eingetragen. Die Arbeitslosenkasse sei ihrer Aufklärungspflicht nachgekommen, indem sie der Beschwerdeführerin die Informationsbroschüre "Kurzarbeitsentschädigung" abgegeben habe, und indem die Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse die Beschwerdeführerin mehrmals ausdrücklich auf das Führen einer betrieblichen Zeiterfassung aufmerksam gemacht habe. Sodann sei in den Verfügungen der kantonalen Amtsstelle betreffend Voranmeldung von Kurzarbeit explizit auf die betriebliche Arbeitszeitkontrolle hingewiesen worden. Die Beschwerdeführerin habe die diesbezüglichen Hinweise ignoriert und müsse daher die damit verbundenen Nachteile tragen. Unrechtmässig bezogene Leistungen seien zurückzuzahlen, weshalb die Kurzarbeitsentschädigungen in der Höhe von Fr. 129'944.85 zurückgefordert würden.
H.
Mit Replik vom 25. April 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren fest. Vorliegend seien die Kontrolle beziehungsweise die Verifizierung der bezogenen Leistungen aufgrund der eingereichten Unterlagen möglich gewesen. Es müsse berücksichtigt werden, dass es sich um einen Kleinstbetrieb handle, dass die Administration von einer diesbezüglich unerfahrenen Person durchgeführt werde und dass die Ausfallstunden mit wenigen Ausnahmen nahezu 100 % betragen hätten. Zu beanstanden sei sodann die nachträgliche Einreichung eines mit Handnotizen versehenen E-Mailausdrucks durch die Vorinstanz und eine damit einhergehende mögliche Verletzung des rechtlichen Gehörs.
I.
Mit Duplik vom 15. Mai 2013 hält die Vorinstanz an ihren bisherigen Vorbringen fest.
J.
Der Instruktionsrichter informierte die Parteien mit Verfügung vom 17. Mai 2013 über den Abschluss des Schriftenwechsels.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 4. Dezember 2012, mit dem die Revisionsverfügung AGK (...) vom 10. Oktober 2012 bestätigt wurde. Dieser Entscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 101 Autorità speciale di ricorso - In deroga all'articolo 58 capoverso 1 LPGA450, le decisioni e le decisioni su ricorso della SECO, nonché le decisioni dell'ufficio di compensazione possono essere impugnate mediante ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
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1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-men. Als Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist sie durch diesen besonders berührt und hat daher ein schutzwürdiges Inte-resse an seiner Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Be-schwerdeschrift sind gewahrt (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 11 - 1 In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
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1 | In ogni stadio del procedimento, la parte può farsi rappresentare, sempreché non sia tenuta ad agire personalmente, o farsi patrocinare, in quanto non sia escluso dall'urgenza di un'inchiesta ufficiale.29 |
2 | L'autorità può esigere che il rappresentante giustifichi i suoi poteri con una procura scritta. |
3 | Fintanto che la parte non revochi la procura l'autorità comunica con il rappresentante. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 47 - 1 Sono autorità di ricorso: |
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1 | Sono autorità di ricorso: |
a | il Consiglio federale, giusta gli articoli 72 e seguenti; |
b | il Tribunale amministrativo federale secondo gli articoli 31-34 della legge del 17 giugno 200585 sul Tribunale amministrativo federale; |
c | altre autorità che una legge federale designa come autorità di ricorso; |
d | l'autorità di vigilanza, quando non è ammesso il ricorso al Tribunale amministrativo federale e il diritto federale non designa alcun'altra autorità di ricorso. |
2 | Se un'autorità di ricorso che non giudica in via definitiva ha nel caso singolo prescritto a un'autorità inferiore di prendere una decisione o le ha dato istruzioni circa il contenuto della medesima, la decisione è deferita direttamente all'autorità di ricorso immediatamente superiore; il ricorrente ne è reso attento nell'indicazione dei rimedi giuridici.88 |
3 | ...89 |
4 | Le istruzioni date da un'autorità di ricorso quando decide la causa e la rimanda all'autorità inferiore non sono istruzioni nel senso del capoverso 2. |
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
2.1 Das Arbeitslosenversicherungsgesetz will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, schlechtem Wetter und Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers garantieren (Art. 1a Abs. 1
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 1a - 1 Scopo della presente legge è di garantire agli assicurati un'adeguata compensazione della perdita di guadagno a causa di: |
|
1 | Scopo della presente legge è di garantire agli assicurati un'adeguata compensazione della perdita di guadagno a causa di: |
a | disoccupazione |
b | lavoro ridotto; |
c | intemperie; |
d | insolvenza del datore di lavoro. |
2 | La legge si prefigge di prevenire la disoccupazione incombente, di combattere quella esistente e di favorire la reintegrazione rapida e duratura sul mercato del lavoro.11 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 31 Presupposti del diritto - 1 I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
|
1 | I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
a | sono soggetti all'obbligo di contribuzione all'assicurazione contro la disoccupazione o non hanno ancora raggiunto l'età minima per l'obbligo di contribuzione nell'AVS; |
b | la perdita di lavoro è computabile (art. 32); |
c | il rapporto di lavoro non è stato disdetto; |
d | la perdita di lavoro è probabilmente temporanea ed è presumibile che con la diminuzione del lavoro potranno essere conservati i loro posti di lavoro. |
1bis | Per verificare i presupposti del diritto di cui al capoverso 1 lettera d, in casi eccezionali può essere effettuata un'analisi aziendale a carico del fondo di compensazione.144 |
2 | Il Consiglio federale può emanare disposizioni derogatorie sull'indennità per lavoro ridotto: |
a | per i lavoratori a domicilio; |
b | per i lavoratori il cui tempo di lavoro è variabile entro limiti stabiliti per contratto.145 |
3 | Non hanno diritto all'indennità per lavoro ridotto: |
a | i lavoratori, la cui perdita di lavoro non è determinabile o il cui tempo di lavoro non è sufficientemente controllabile; |
b | il coniuge del datore di lavoro occupato nell'azienda di quest'ultimo; |
c | le persone che, come soci, compartecipi finanziari o membri di un organo decisionale supremo dell'azienda, determinano o possono influenzare risolutivamente le decisioni del datore di lavoro, come anche i loro coniugi occupati nell'azienda. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 46 Tempo di lavoro normale e ridotto - (art. 31 cpv. 1 e 35 cpv. 1 LADI) |
|
1 | Per tempo di lavoro normale s'intende la durata contrattuale del lavoro svolto dal lavoratore, ma al massimo la durata secondo l'uso locale nel ramo economico interessato. Per i lavoratori occupati con il sistema del lavoro flessibile, l'orario annuo medio convenuto contrattualmente è considerato tempo di lavoro normale. |
2 | Il tempo di lavoro è considerato ridotto soltanto se, congiuntamente alle ore in esubero effettuate dal lavoratore, non raggiunge il tempo di lavoro normale. Per ore in esubero s'intendono le ore pagate o non pagate che superano il tempo di lavoro convenuto contrattualmente. Il saldo di tempo sino a 20 ore risultante dall'orario di lavoro flessibile dell'azienda e le ore previste dalla stessa per compensare o recuperare ponti tra giorni festivi non sono considerati ore in esubero. |
3 | Dal primo giorno del primo periodo di conteggio per cui è versata un'indennità per lavoro ridotto o per intemperie decorre un termine quadro di due anni per la riscossione della prestazione. |
4 | Se al momento dell'introduzione del lavoro ridotto autorizzato per l'azienda o per il settore d'esercizio non decorre alcun termine quadro per la riscossione della prestazione, le ore in esubero effettuate dai singoli lavoratori nei sei mesi precedenti sono dedotte dalla loro perdita di lavoro. |
5 | Durante il termine quadro per la riscossione della prestazione, le ore in esubero effettuate dai singoli lavoratori sino a una nuova perdita di lavoro, ma al massimo negli ultimi dodici mesi, sono dedotte dalla loro perdita di lavoro. |
2.2 Anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist und je Abrechnungsperiode mindestens 10 Prozent der Arbeitsstunden ausmacht, die von den Arbeitnehmern des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden (vgl. Art. 32 Abs. 1 Bst. a
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 32 Perdita di lavoro computabile - 1 Una perdita di lavoro è computabile se: |
|
1 | Una perdita di lavoro è computabile se: |
a | è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e |
b | per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell'azienda. |
2 | Per ogni periodo di conteggio, dalla perdita di lavoro computabile è dedotto un periodo d'attesa di tre giorni al massimo, stabilito dal Consiglio federale.146 |
3 | Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell'esercizio.147 |
4 | Il Consiglio federale disciplina a quali condizioni un settore d'esercizio è parificato a un'azienda. |
5 | È considerato periodo di conteggio ogni periodo di un mese o di quattro settimane consecutive. |
6 | Il servizio cantonale autorizza i formatori di cui all'articolo 45 della legge del 13 dicembre 2002148 sulla formazione professionale (LFPr) a proseguire la formazione degli apprendisti nell'azienda durante le ore considerate perdita di lavoro computabile se la formazione degli apprendisti non può essere garantita altrimenti.149 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 32 Perdita di lavoro computabile - 1 Una perdita di lavoro è computabile se: |
|
1 | Una perdita di lavoro è computabile se: |
a | è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e |
b | per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell'azienda. |
2 | Per ogni periodo di conteggio, dalla perdita di lavoro computabile è dedotto un periodo d'attesa di tre giorni al massimo, stabilito dal Consiglio federale.146 |
3 | Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell'esercizio.147 |
4 | Il Consiglio federale disciplina a quali condizioni un settore d'esercizio è parificato a un'azienda. |
5 | È considerato periodo di conteggio ogni periodo di un mese o di quattro settimane consecutive. |
6 | Il servizio cantonale autorizza i formatori di cui all'articolo 45 della legge del 13 dicembre 2002148 sulla formazione professionale (LFPr) a proseguire la formazione degli apprendisti nell'azienda durante le ore considerate perdita di lavoro computabile se la formazione degli apprendisti non può essere garantita altrimenti.149 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 32 Perdita di lavoro computabile - 1 Una perdita di lavoro è computabile se: |
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1 | Una perdita di lavoro è computabile se: |
a | è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e |
b | per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell'azienda. |
2 | Per ogni periodo di conteggio, dalla perdita di lavoro computabile è dedotto un periodo d'attesa di tre giorni al massimo, stabilito dal Consiglio federale.146 |
3 | Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell'esercizio.147 |
4 | Il Consiglio federale disciplina a quali condizioni un settore d'esercizio è parificato a un'azienda. |
5 | È considerato periodo di conteggio ogni periodo di un mese o di quattro settimane consecutive. |
6 | Il servizio cantonale autorizza i formatori di cui all'articolo 45 della legge del 13 dicembre 2002148 sulla formazione professionale (LFPr) a proseguire la formazione degli apprendisti nell'azienda durante le ore considerate perdita di lavoro computabile se la formazione degli apprendisti non può essere garantita altrimenti.149 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 33 Perdita di lavoro non computabile - 1 Una perdita di lavoro non è computabile: |
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1 | Una perdita di lavoro non è computabile: |
a | se è dovuta a misure d'organizzazione aziendale, come lavori di pulizia, di riparazione o di manutenzione, nonché ad altre interruzioni dell'esercizio, usuali e ricorrenti, oppure a circostanze rientranti nella sfera normale del rischio aziendale del datore di lavoro; |
b | se è usuale nel ramo, nella professione o nell'azienda oppure se è causata da oscillazioni stagionali del grado d'occupazione; |
c | in quanto cada in giorni festivi, sia cagionata da vacanze aziendali o sia fatta valere soltanto per singoli giorni immediatamente prima o dopo giorni festivi o vacanze aziendali; |
d | se il lavoratore non accetta il lavoro ridotto e dev'essere pertanto rimunerato secondo il contratto di lavoro; |
e | in quanto concerna persone vincolate da un rapporto di lavoro di durata determinata o da un rapporto di tirocinio o al servizio di un'organizzazione per lavoro temporaneo oppure; |
f | se è la conseguenza di un conflitto collettivo di lavoro nell'azienda in cui lavora l'assicurato. |
2 | Il Consiglio federale, per evitare abusi, può prevedere altri casi in cui la perdita di lavoro non è computabile. |
3 | Il Consiglio federale definisce il concetto di oscillazioni stagionali del grado d'occupazione.150 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 33 Perdita di lavoro non computabile - 1 Una perdita di lavoro non è computabile: |
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1 | Una perdita di lavoro non è computabile: |
a | se è dovuta a misure d'organizzazione aziendale, come lavori di pulizia, di riparazione o di manutenzione, nonché ad altre interruzioni dell'esercizio, usuali e ricorrenti, oppure a circostanze rientranti nella sfera normale del rischio aziendale del datore di lavoro; |
b | se è usuale nel ramo, nella professione o nell'azienda oppure se è causata da oscillazioni stagionali del grado d'occupazione; |
c | in quanto cada in giorni festivi, sia cagionata da vacanze aziendali o sia fatta valere soltanto per singoli giorni immediatamente prima o dopo giorni festivi o vacanze aziendali; |
d | se il lavoratore non accetta il lavoro ridotto e dev'essere pertanto rimunerato secondo il contratto di lavoro; |
e | in quanto concerna persone vincolate da un rapporto di lavoro di durata determinata o da un rapporto di tirocinio o al servizio di un'organizzazione per lavoro temporaneo oppure; |
f | se è la conseguenza di un conflitto collettivo di lavoro nell'azienda in cui lavora l'assicurato. |
2 | Il Consiglio federale, per evitare abusi, può prevedere altri casi in cui la perdita di lavoro non è computabile. |
3 | Il Consiglio federale definisce il concetto di oscillazioni stagionali del grado d'occupazione.150 |
2.3 Keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben Arbeitnehmer, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht ausreichend kontrollierbar ist (Art. 31 Abs. 3 Bst. a
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 31 Presupposti del diritto - 1 I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
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1 | I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
a | sono soggetti all'obbligo di contribuzione all'assicurazione contro la disoccupazione o non hanno ancora raggiunto l'età minima per l'obbligo di contribuzione nell'AVS; |
b | la perdita di lavoro è computabile (art. 32); |
c | il rapporto di lavoro non è stato disdetto; |
d | la perdita di lavoro è probabilmente temporanea ed è presumibile che con la diminuzione del lavoro potranno essere conservati i loro posti di lavoro. |
1bis | Per verificare i presupposti del diritto di cui al capoverso 1 lettera d, in casi eccezionali può essere effettuata un'analisi aziendale a carico del fondo di compensazione.144 |
2 | Il Consiglio federale può emanare disposizioni derogatorie sull'indennità per lavoro ridotto: |
a | per i lavoratori a domicilio; |
b | per i lavoratori il cui tempo di lavoro è variabile entro limiti stabiliti per contratto.145 |
3 | Non hanno diritto all'indennità per lavoro ridotto: |
a | i lavoratori, la cui perdita di lavoro non è determinabile o il cui tempo di lavoro non è sufficientemente controllabile; |
b | il coniuge del datore di lavoro occupato nell'azienda di quest'ultimo; |
c | le persone che, come soci, compartecipi finanziari o membri di un organo decisionale supremo dell'azienda, determinano o possono influenzare risolutivamente le decisioni del datore di lavoro, come anche i loro coniugi occupati nell'azienda. |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 109 Disposizioni esecutive - Il Consiglio federale emana le disposizioni esecutive. Consulta dapprima i Cantoni e le organizzazioni interessate. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 46b Perdita di lavoro controllabile - (art. 31 cpv. 3 lett. a LADI) |
|
1 | La perdita di lavoro può essere sufficientemente controllabile solo se le ore di lavoro sono controllate dall'azienda. |
2 | Il datore di lavoro conserva durante cinque anni i documenti relativi al controllo delle ore di lavoro. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 46b Perdita di lavoro controllabile - (art. 31 cpv. 3 lett. a LADI) |
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1 | La perdita di lavoro può essere sufficientemente controllabile solo se le ore di lavoro sono controllate dall'azienda. |
2 | Il datore di lavoro conserva durante cinque anni i documenti relativi al controllo delle ore di lavoro. |
2.4 Der Arbeitgeber macht den Entschädigungsanspruch seiner Arbeitnehmer innert dreier Monate nach Ablauf jeder Abrechnungsperiode gesamthaft für den Betrieb bei der von ihm bezeichneten Kasse geltend (Art. 38 Abs. 1
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 38 Esercizio del diritto all'indennità - 1 Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
|
1 | Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
2 | Tutti i diritti all'indennità per un'azienda devono essere fatti valere, durante il termine biennale previsto nell'articolo 35 capoverso 1, presso la medesima cassa. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni. |
3 | Il datore di lavoro presenta alla cassa: |
a | i documenti necessari per l'ulteriore esame del diritto e per il calcolo dell'indennità; |
b | un conteggio sull'indennità per lavoro ridotto pagata ai suoi lavoratori; |
c | una conferma secondo cui assume l'obbligo di continuare a pagare i contributi alle assicurazioni sociali (art. 37 lett. c). |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 38 Esercizio del diritto all'indennità - 1 Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
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1 | Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
2 | Tutti i diritti all'indennità per un'azienda devono essere fatti valere, durante il termine biennale previsto nell'articolo 35 capoverso 1, presso la medesima cassa. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni. |
3 | Il datore di lavoro presenta alla cassa: |
a | i documenti necessari per l'ulteriore esame del diritto e per il calcolo dell'indennità; |
b | un conteggio sull'indennità per lavoro ridotto pagata ai suoi lavoratori; |
c | una conferma secondo cui assume l'obbligo di continuare a pagare i contributi alle assicurazioni sociali (art. 37 lett. c). |
2.5 Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung, welche das SECO führt (Art. 83 Abs. 3
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 83 Ufficio di compensazione dell'assicurazione contro la disoccupazione - 1 L'ufficio di compensazione: |
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1 | L'ufficio di compensazione: |
a | contabilizza i contributi pagati al fondo di compensazione dell'assicurazione contro la disoccupazione; |
b | tiene i conti del fondo di compensazione; |
c | controlla periodicamente la gestione delle casse e dei servizi cantonali; può delegare il controllo delle casse interamente o parzialmente ai Cantoni o a terzi; |
cbis | verifica l'adempimento dei compiti attribuiti alle casse e ai servizi cantonali; |
d | verifica i pagamenti delle casse o ne affida la revisione, in tutto o in parte, ai Cantoni o a un altro ente; |
e | impartisce istruzioni ai titolari delle casse e ai servizi cantonali; |
f | decide le pretese di risarcimento della Confederazione verso il titolare, il Cantone, il datore di lavoro e la cassa di compensazione dell'AVS (art. 82, 85d, 88 e 89a); |
g | assegna alle casse i mezzi necessari attinti al fondo di compensazione, secondo le prescrizioni della presente legge o dell'ordinanza; |
h | prende provvedimenti per impedire il pagamento di prestazioni ingiustificate e, in caso di disoccupazione persistente ed elevata, impiega ispettori straordinari; |
i | ... |
k | prende le decisioni giusta l'articolo 59c capoverso 3 e versa i sussidi previsti negli articoli 62 e 64b; |
l | sorveglia le decisioni del servizio cantonale; |
m | decide della computabilità delle spese amministrative delle casse, del servizio cantonale, degli uffici regionali di collocamento e dei servizi logistici per l'approntamento di provvedimenti inerenti al mercato del lavoro; |
n | provvede al coordinamento con le altre assicurazioni sociali; |
nbis | garantisce, unitamente ai Cantoni, la collaborazione nell'ambito della rete EURES (European Employment Services) secondo l'allegato I articolo 11 dell'Accordo del 21 giugno 1999302 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone); |
o | ... |
p | coordina l'esecuzione dei provvedimenti inerenti al mercato del lavoro, che può esso stesso elaborare; |
q | prende disposizioni per l'applicazione dell'articolo 59a; |
r | decide in deroga all'articolo 35 LPGA307 sui litigi in materia di competenza locale dei servizi cantonali; |
s | statuisce sui casi di cui all'articolo 31 capoverso 1bis che gli sottopone il servizio cantonale. |
1bis | Per adempiere i compiti assegnatigli dalla legge, nonché a scopi statistici, l'ufficio di compensazione gestisce sistemi d'informazione per: |
a | il pagamento delle prestazioni dell'assicurazione contro la disoccupazione; |
b | il collocamento pubblico (art. 35 cpv. 1 lett. a della legge del 6 ottobre 1989309 sul collocamento [LC]); |
c | l'analisi dei dati del mercato del lavoro; |
d | la gestione della piattaforma di accesso ai servizi online destinata alle persone di cui all'articolo 96c capoverso 1quater; |
e | la gestione della piattaforma del servizio pubblico di collocamento (art. 35 cpv. 1 lett. b LC).310 |
2 | Esso sottopone alla commissione di sorveglianza: |
a | il conto d'esercizio e patrimoniale del fondo di compensazione e il rapporto annuo che essa trasmetterà, corredati del proprio parere, al Consiglio federale; |
b | altri conteggi periodici; |
c | rapporti periodici sui controlli della gestione e sulle revisioni dei pagamenti eseguiti dalle casse, come anche sulle decisioni dei servizi cantonali nel settore dei provvedimenti inerenti al mercato del lavoro; |
d | le domande di sussidio per il promovimento della ricerca sul mercato del lavoro (art. 73); |
e | i rendiconti previsti nell'articolo 59c capoverso 3; |
f | il bilancio preventivo e il conto del centro d'informatica. |
3 | La Seco dirige l'ufficio di compensazione. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 110 - (art. 28, 46 LPGA, 83 cpv. 1 lett. d e 83a cpv. 3 LADI)289 |
|
1 | L'ufficio di compensazione verifica ad intervalli regolari, sia in modo approfondito che per sondaggio, la legittimità dei pagamenti eseguiti dalle casse.290 |
2 | Le casse conservano, integralmente e in buon ordine, gli atti sui casi assicurativi. L'ufficio di compensazione può consultarli in ogni momento. |
3 | La revisione delle casse si estende ai fatti accaduti dall'ultima revisione. Se dall'ultima revisione è trascorso meno di un anno, il controllo può concernere tutti i fatti degli ultimi 12 mesi. Se un pagamento è stato ottenuto mediante un reato, è determinante il termine della prescrizione penale.291 |
4 | L'ufficio di compensazione e gli uffici fiduciari da esso incaricati controllano per sondaggio presso i datori di lavoro le indennità pagate per lavoro ridotto e per intemperie.292 |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 83a Revisione e controllo dei datori di lavoro - 1 L'ufficio di compensazione, se accerta che le prescrizioni legali non sono state applicate o non sono state applicate correttamente, impartisce alla cassa o al servizio cantonale competente le istruzioni necessarie. |
|
1 | L'ufficio di compensazione, se accerta che le prescrizioni legali non sono state applicate o non sono state applicate correttamente, impartisce alla cassa o al servizio cantonale competente le istruzioni necessarie. |
2 | Sono fatte salve le decisioni secondo l'articolo 82 capoverso 3 e 85g capoverso 2. |
3 | In materia di controllo dei datori di lavoro decide l'ufficio di compensazione. La cassa si occupa dell'incasso. |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 83a Revisione e controllo dei datori di lavoro - 1 L'ufficio di compensazione, se accerta che le prescrizioni legali non sono state applicate o non sono state applicate correttamente, impartisce alla cassa o al servizio cantonale competente le istruzioni necessarie. |
|
1 | L'ufficio di compensazione, se accerta che le prescrizioni legali non sono state applicate o non sono state applicate correttamente, impartisce alla cassa o al servizio cantonale competente le istruzioni necessarie. |
2 | Sono fatte salve le decisioni secondo l'articolo 82 capoverso 3 e 85g capoverso 2. |
3 | In materia di controllo dei datori di lavoro decide l'ufficio di compensazione. La cassa si occupa dell'incasso. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 111 - (art. 83 cpv. 1 lett. d, 83a cpv. 3 e 95 cpv. 2 e 3 LADI)294 |
|
1 | L'ufficio di compensazione annota il risultato della revisione dei pagamenti in un rapporto scritto che comunica alla cassa e al titolare, di regola entro 60 giorni. |
2 | Esso comunica al datore di lavoro, mediante decisione formale, il risultato del controllo effettuato presso quest'ultimo. La cassa si occupa della riscossione degli eventuali importi da rimborsare basandosi sulla decisione dell'ufficio di compensazione.295 |
2.6 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 95 Restituzione di prestazioni - 1 La domanda di restituzione è retta dall'articolo 25 LPGA386 ad eccezione dei casi di cui agli articoli 55 e 59cbis capoverso 4.387 |
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1 | La domanda di restituzione è retta dall'articolo 25 LPGA386 ad eccezione dei casi di cui agli articoli 55 e 59cbis capoverso 4.387 |
1bis | L'assicurato che ha ricevuto indennità di disoccupazione e che successivamente riceve per lo stesso periodo rendite o indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità, della previdenza professionale, in virtù della legge del 25 settembre 1952388 sulle indennità di perdita di guadagno, dell'assicurazione militare, dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni, dell'assicurazione contro le malattie o assegni familiari legali è tenuto al rimborso delle indennità giornaliere versate per lo stesso periodo dall'assicurazione contro la disoccupazione.389 In deroga all'articolo 25 capoverso 1 LPGA, l'importo da restituire è limitato alla somma delle prestazioni versate per lo stesso periodo dalle istituzioni summenzionate.390 |
1ter | La cassa che ha versato prestazioni finanziarie per provvedimenti di riqualificazione, di formazione continua o di reintegrazione che avrebbero dovuto essere versate da un'altra assicurazione sociale chiede la restituzione delle proprie prestazioni a quest'ultima.391 |
2 | La cassa esige dal datore di lavoro la restituzione delle indennità, indebitamente riscosse, per lavoro ridotto o per intemperie. Il datore di lavoro, se è responsabile del pagamento indebito, non può esigerne il rimborso dai lavoratori. |
3 | La cassa sottopone una domanda di condono, per decisione, al servizio cantonale. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
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1 | Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà. |
2 | Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante. |
3 | Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
|
1 | Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza. |
2 | L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza. |
3 | L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso. |
3.
Die Beschwerdeführerin rügt, sie habe im Rahmen des Einspracheverfahrens Einsicht in sämtliche Verfahrensakten beantragt, dennoch habe ihres Wissens die Vorinstanz im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht erstmals einen E-Mailausdruck mit Handnotiz der Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt eingereicht. Dies stelle eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör dar, und der Einspracheentscheid sei allenfalls bereits aus diesem Grund aufzuheben. Zudem sei das neu eingereichte Dokument nicht beweistauglich.
Enthält die Vernehmlassung der Vorinstanz mit Bezug auf die angefochtene Verfügung neue, erhebliche Vorbringen tatsächlicher oder rechtlicher Art, ist der Beschwerde führenden Partei ausdrücklich Gelegenheit zu geben, im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels dazu Stellung zu nehmen (vgl. Art. 57 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 57 - 1 Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98 |
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1 | Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98 |
2 | Essa può, in ogni stadio del procedimento, invitare le parti a un ulteriore scambio di scritti o ordinare un dibattimento. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
|
1 | Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia. |
2 | Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata. |
3 | Ogni accusato ha segnatamente diritto a: |
a | essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico; |
b | disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa; |
c | difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia; |
d | interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico; |
e | farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza. |
Vorliegend hat der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin Gelegenheit geboten, sich in ihrer Replik zu dem von der Vorinstanz neu eingereichten Beweismittel zu äussern. Die Beschwerdeführerin hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und damit ihren Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt. Ihre diesbezügliche Rüge erweist sich somit als unbegründet. Dabei kann offen bleiben, ob die in Frage stehende Mitteilung mit Handnotiz bereits Teil der Vorakten war oder nicht. Auf die Beweistauglichkeit des im Beschwerdeverfahren eingereichten Dokuments braucht an dieser Stelle nicht eingegangen zu werden (vgl. hierzu E. 6.3).
4.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Rückerstattung der gesamten ihr ausgerichteten Versicherungsleistungen von Fr. 129'944.85 sei unverhältnismässig und rechtswidrig. Es treffe nicht zu, dass sie keine den gesetzlichen Anforderungen genügende betriebliche Arbeitszeitkontrolle geführt habe.
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, von einem kleinen Betrieb wie dem hier interessierenden Einzelunternehmen mit nur zwei Angestellten könne nicht die gleiche Arbeitszeitkontrolle verlangt werden wie von einem grösseren Betrieb mit einer professionelleren Infrastruktur. Sie habe regelmässig das Formular "Rapport über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" ausgefüllt und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt eingereicht. Der vollständige Ausfall werde in den Formularen "Rapport über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" und "Abrechnung von Kurzarbeit" ausgewiesen und sei damit kontrollierbar. Zwar fehle im Formular "Abrechnung von Kurzarbeit" in der Spalte Istzeit oftmals eine Angabe. Bei effektiven Istzeiten seien jedoch die entsprechenden Sollstunden beziehungsweise Ausfallstunden reduziert worden. Beispielsweise sei im Formular "Abrechnung von Kurzarbeit" für die Abrechnungsperiode April 2011 die von der Mitarbeiterin am 5. April 2011 gearbeitete Zeit fälschlicherweise nicht als Istzeit, sondern als "Bezahlte/Unbezahlte Absenzen" erfasst worden. Auch wenn dies ein fehlerhaftes Ausfüllen des Formulars darstelle, sei es überspitzt formalistisch, einzig wegen eines solchen Fehlers die gesamten bezogenen Leistungen zurückzufordern. Die tatsächlichen Ausfallstunden beziehungsweise die Istzeiten seien daher mit relativ geringem Aufwand nachvollziehbar gewesen. Diese Angaben seien daher in Bezug auf das Erfordernis der Bestimmbarkeit des Arbeitsausfalls genügend.
Die Vorinstanz macht geltend, anlässlich der Revision sei ihr nicht einmal eine rudimentäre, sondern überhaupt keine betriebliche Arbeitszeitkontrolle vorgelegt worden. Die während der Revision anwesende Mitarbeiterin der Beschwerdeführerin habe unterschriftlich bestätigt, dass der Betrieb keine betriebliche Zeitkontrolle führe. Nur anhand des Formulars "Rapporte über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" lasse sich nicht feststellen, inwieweit die geltend gemachten Ausfallstunden wirtschaftlich bedingt oder auf sonstige Abwesenheiten (Ferien, Krankheit, etc.) zurückzuführen seien. Es sei daher der gesamte Betrag von Fr. 129'944.85 als unrechtmässig bezogen zu qualifizieren und von der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.
4.1 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts ist ein geltend gemachter Arbeitsausfall erst dann genügend überprüfbar, wenn die geleistete Arbeitszeit für jeden ein-zelnen Tag kontrollierbar ist. Es genügt nicht, wenn der Arbeitgeber eine An- und Abwesenheitskontrolle führt, vielmehr bedarf es der Angaben über die täglich geleistete Arbeitszeit. Nur auf diese Weise ist Gewähr geboten, dass die an gewissen Tagen geleistete Überzeit, welche inner-halb der Abrechnungsperiode auszugleichen ist, bei der Feststellung des monatlichen Arbeitsausfalls Berücksichtigung findet. Unter einer täglich fortlaufend geführten Arbeitszeiterfassung, welche die Beweisanforderungen erfüllt, ist daher ein System zu verstehen, bei dem - sei es auf Papier, mechanisch oder elektronisch - mindestens täglich durch den Mitarbeiter selbst oder durch seinen Vorgesetzten die gearbeitete Zeit eingegeben wird. Um der Anforderung der zeitgleichen Dokumentierung der geleisteten Arbeitszeit zu genügen, dürfen die Einträge nicht beliebig nachträglich abänderbar sein, ohne dass dies im System vermerkt wird. Erst nachträglich erstellte Unterlagen (z. B. Wochenrapporte, Befragung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) sind kein taugliches Mittel, um die Arbeitszeit durch die Verwaltung ausreichend zu kontrollieren (vgl. Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 42/00 vom 17. Januar 2001 E. 2b, C 229/00 vom 30. Juli 2001 E. 1b und C 35/03 vom 25. März 2004 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_1026/2008 vom 30. Juli 2009 E. 4.2.2).
Die Voraussetzung der Kontrollierbarkeit erfordert, dass eine Fachperson aus dem Durchführungsbereich der Arbeitslosenversicherung sich innert angemessener Frist ein einigermassen klares Bild über den Arbeitsausfall machen kann. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen müssen das Kontrollorgan in die Lage versetzen, jederzeit möglichst zuverlässig die genauen Arbeitszeiten jedes einzelnen Arbeitnehmers feststellen zu können (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-3083/2012 vom 20. August 2013 E. 3.2 und B-6200/2011 vom 13. Februar 2012 E. 2.3). Dies ist in der Regel dann gewährleistet, wenn eine täglich nachgeführte betriebliche Arbeitszeitkontrolle besteht.
4.2 Im vorliegenden Fall geht aus dem anlässlich der Arbeitgeberkontrolle ausgefüllten und durch die einzelunterschriftsberechtigte Mitarbeiterin unterzeichneten Formular unzweideutig hervor, dass die Beschwerdeführerin für ihre Arbeitnehmer keine Arbeitszeiterfassung führte, welche diese Voraussetzungen erfüllen würde. Festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin die in der Bestätigung enthaltene wesentliche Aussage gar nicht wirklich bestreitet. Jedenfalls hat sie in ihren Rechtsschriften nie konkret erklärt, dass beziehungsweise auf welche Weise sie die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter täglich fortlaufend und detailliert dokumentiert hat, sondern nur geltend gemacht, aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls, d.h. angesichts dessen, dass es sich um einen kleinen Betrieb mit lediglich zwei Angestellten handle, müsse die Angabe über die Ausfallstunden in der getätigten Art und Weise genügen.
Wenn die Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend macht, die betreffende Mitarbeiterin habe unter emotionalen Druck eine Bestätigung unterschrieben, wonach der Betrieb keine Arbeitszeitkontrolle führe, weshalb es nicht zulässig sei, sich im Wesentlichen auf diese Bestätigung zu stützen, ist dieser Einwand offensichtlich unbehelflich (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3083/2012 vom 20. August 2013 E. 3.3)
Die Beschwerdeführerin beantragt hierzu eine Befragung ihrer Mitarbeiterin. Die Behörde nimmt die ihr angebotenen Beweise ab, wenn diese zur Abklärung des Sachverhalts tauglich erscheinen (Art. 33 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
|
1 | L'autorità ammette le prove offerte dalla parte se paiano idonee a chiarire i fatti. |
2 | Se la loro assunzione implichi una spesa relativamente elevata, che andrebbe a carico della parte ove fosse soccombente, l'autorità può subordinarla alla condizione che la parte anticipi, entro un termine, le spese che possono essere ragionevolmente pretese da essa; la parte indigente ne è dispensata. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.3 Im Rahmen der Geltendmachung eines Kurzarbeitsentschädigungsanspruchs bildet das Formular "Rapport über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" Bestandteil jener Abrechnungsunterlagen, welche ein Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin der gewählten Arbeitslosenkasse einreichen muss. In das Formular trägt der Arbeitgeber pro Mitarbeiter und Tag die Anzahl Ausfallstunden ein. Das Total der monatlichen Ausfallstunden ist von jedem Arbeitnehmer mit Unterschrift zu bestätigen.
Das betreffende Formular "Rapport über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" stellt offensichtlich keine eigentliche Arbeitszeiterfassung im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dar, da es sich nicht um eine zeitgleiche Dokumentation der Arbeitszeit handelt, aus welcher neben der geleisteten Arbeitszeit und den Ausfallstunden namentlich auch ein allfälliger Gleitzeitsaldo, Absenzen infolge Ferien, Krankheit, Unfall oder Weiterbildung und sonstige Fehlzeiten sowie Mehrstunden hervor gehen würden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_731/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4). Ebenso wenig ergibt sich aus dem Formular "Abrechnung von Kurzarbeit" Aufschluss über die täglich effektiv geleistete Arbeitszeit. Dieses Formular enthält bloss eine zusammenfassende Darstellung betreffend Sollstunden, Iststunden, Absenzen, Gleitzeitsaldo, Ausfallstunden und Mehrstunden sowie des Verdienstausfalls pro Arbeitnehmer und Abrechnungsperiode. Verlangt wird demgegenüber, dass die geleistete Arbeitszeit für jeden einzelnen Tag kontrollierbar ist (vgl. E. 4.1 hiervor). Nur dann, wenn Angaben über die täglich geleistete Arbeitszeit vorliegen, besteht Gewähr dafür, dass die an gewissen Tagen geleistete Überzeit, welche innerhalb der Abrechnungsperiode auszugleichen ist, bei der Festlegung des monatlichen Arbeitsausfalls Berücksichtigung findet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_731/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.2). Von einer zuverlässigen, fortlaufenden, nachvollziehbaren Arbeitszeitkontrolle kann keine Rede sein, wenn sich die Angaben - wie vorliegend - auf die Monate mit Ausfallzeiten beschränken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_731/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4).
4.4 Die Beschwerdeführerin wendet sodann ein, dass im Zeitraum, in welchem Kurzarbeitsentschädigung geltend gemacht worden sei, praktisch keine Arbeiten verrichtet worden seien. Wenn ein Arbeitnehmer wochenlang gar nicht arbeite, sei es überspitzt formalistisch zu verlangen, dass die Ausfallstunden täglich erfasst würden.
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf von der formellen Beweisvorschrift der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle nach Art. 46b Abs. 1
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 46b Perdita di lavoro controllabile - (art. 31 cpv. 3 lett. a LADI) |
|
1 | La perdita di lavoro può essere sufficientemente controllabile solo se le ore di lavoro sono controllate dall'azienda. |
2 | Il datore di lavoro conserva durante cinque anni i documenti relativi al controllo delle ore di lavoro. |
4.5 Schliesslich vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht zu überzeugen, es seien die Ansprüche an die betriebliche Arbeitszeitkontrolle nur im Zusammenhang mit der Art des konkreten Betriebs zu definieren. Die Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, von einem kleinen Betrieb wie dem vorliegenden, in welchem die Administration von einer diesbezüglich unerfahrenen Person geführt werde, könne nicht dieselbe Arbeitszeitkontrolle verlangt werden, wie von einem grösseren Betrieb mit einer professionellen Infrastruktur. In diesem Zusammenhang hat das Bundesgericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die fehlende Erfahrung des mit der Abrechnung der Kurzarbeitszeit betrauten Mitarbeiters einen Betrieb nicht zu entlasten vermöge. Vielmehr sei in einer solchen Situation zu erwarten, dass der Betrieb sich bei der Kasse mangels vorhandener Erfahrungswerte über die genaueren Anforderungen an die Arbeitszeitkontrolle informiere beziehungsweise ein (besonderes) Augenmerk auf das Führen einer den Nachweis der geltend gemachten Arbeitszeitausfälle erbringenden betrieblichen Arbeitszeitkontrolle lege (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_636/2013 vom 20. Februar 2014 E. 5.2). Der Umstand, dass es sich beim Betrieb der Beschwerdeführerin um einen Kleinstbetrieb handelt, dessen für die Administration zuständige Mitarbeiterin unerfahren war, erweist sich daher im vorliegenden Zusammenhang als irrelevant.
4.6 Im vorliegenden Fall kann demnach der Nachweis der effektiv gearbeiteten oder anderweitig nicht als Ausfallstunden geltenden Arbeitszeit einerseits und der ausgefallenen Arbeitsstunden andererseits nicht mehr in rechtsgenüglicher Weise erbracht werden. Die Folgen dieser Beweislosigkeit hat die Beschwerdeführerin zu tragen, da sie die Beweislast für die von ihr gegenüber der Arbeitslosenkasse geltend gemachten Arbeitsausfälle trägt (vgl. Art. 38 Abs. 3 Bst. a
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 38 Esercizio del diritto all'indennità - 1 Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
|
1 | Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
2 | Tutti i diritti all'indennità per un'azienda devono essere fatti valere, durante il termine biennale previsto nell'articolo 35 capoverso 1, presso la medesima cassa. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni. |
3 | Il datore di lavoro presenta alla cassa: |
a | i documenti necessari per l'ulteriore esame del diritto e per il calcolo dell'indennità; |
b | un conteggio sull'indennità per lavoro ridotto pagata ai suoi lavoratori; |
c | una conferma secondo cui assume l'obbligo di continuare a pagare i contributi alle assicurazioni sociali (art. 37 lett. c). |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 31 Presupposti del diritto - 1 I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
|
1 | I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
a | sono soggetti all'obbligo di contribuzione all'assicurazione contro la disoccupazione o non hanno ancora raggiunto l'età minima per l'obbligo di contribuzione nell'AVS; |
b | la perdita di lavoro è computabile (art. 32); |
c | il rapporto di lavoro non è stato disdetto; |
d | la perdita di lavoro è probabilmente temporanea ed è presumibile che con la diminuzione del lavoro potranno essere conservati i loro posti di lavoro. |
1bis | Per verificare i presupposti del diritto di cui al capoverso 1 lettera d, in casi eccezionali può essere effettuata un'analisi aziendale a carico del fondo di compensazione.144 |
2 | Il Consiglio federale può emanare disposizioni derogatorie sull'indennità per lavoro ridotto: |
a | per i lavoratori a domicilio; |
b | per i lavoratori il cui tempo di lavoro è variabile entro limiti stabiliti per contratto.145 |
3 | Non hanno diritto all'indennità per lavoro ridotto: |
a | i lavoratori, la cui perdita di lavoro non è determinabile o il cui tempo di lavoro non è sufficientemente controllabile; |
b | il coniuge del datore di lavoro occupato nell'azienda di quest'ultimo; |
c | le persone che, come soci, compartecipi finanziari o membri di un organo decisionale supremo dell'azienda, determinano o possono influenzare risolutivamente le decisioni del datore di lavoro, come anche i loro coniugi occupati nell'azienda. |
SR 837.02 Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione OADI Art. 46b Perdita di lavoro controllabile - (art. 31 cpv. 3 lett. a LADI) |
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1 | La perdita di lavoro può essere sufficientemente controllabile solo se le ore di lavoro sono controllate dall'azienda. |
2 | Il datore di lavoro conserva durante cinque anni i documenti relativi al controllo delle ore di lavoro. |
5.
Die Beschwerdeführerin rügt, es gebe keinerlei Anhaltspunkte, dass absichtlich unrechtmässige Bezüge geltend gemacht worden seien, weshalb die Rückerstattung des gesamten Betrags unverhältnismässig sei.
Die Vorinstanz kam mit Blick auf die ihr anlässlich der Arbeitgeberkontrolle vorgelegten Kundenrechnungen und Regierapporte zum Schluss, sie erachte es als erstellt, dass im Betrieb der Beschwerdeführerin während der Kurzarbeitsphase gearbeitet worden sei, obwohl in den "Abrechnungen" der beiden Mitarbeiter betreffend Kurzarbeit von Februar-Dezember 2011 keine Istzeiten ausgewiesen würden, d.h. gemäss den Angaben des Betriebs in diesem Zeitraum nicht gearbeitet worden sei.
5.1 Die Beschwerdeführerin wendet diesbezüglich ein, es sei falsch anzunehmen, dass die Mitarbeiterin an den Tagen gemäss Datum der Kundenrechnungen gearbeitet habe, denn aus den Kundenrechnungen ergebe sich nicht, dass sie von der Mitarbeiterin erstellt worden seien, selbst dort nicht, wo unten der Name der Mitarbeiterin stehe. Der tatsächliche Urheber könne heute nicht mehr eruiert werden. Sodann sei davon auszugehen, dass die Rechnungen zu einem früheren Zeitpunkt erstellt und am vermerkten Datum lediglich ausgedruckt und allenfalls versendet worden seien. Des Weiteren sei an Tagen, an welchen gemäss der Logik der Vorinstanz gearbeitet worden sei, auch tatsächlich nur eine reduzierte Zahl an Ausfallstunden deklariert worden. Der Regierapport vom 15. Februar 2012 betreffend Arbeiten vom Januar 2012 sei zwar vom Mitarbeiter als "Monteur" unterzeichnet worden, doch bedeute dies nicht, dass dieser Mitarbeiter während der gesamten vermerkten Zeit tatsächlich mitgearbeitet habe. Der Vergleich mit dem entsprechenden "Rapport über die wirtschaftlich bedingten Arbeitsstunden" ergebe nämlich, dass die Tage, an welchen der Mitarbeiter tatsächlich gearbeitet habe, als Arbeitstage ohne Ausfallstunden deklariert worden seien. Auch eine Plausibilisierung der gemeldeten Ausfallstunden lasse nur den Schluss zu, dass der Bezug der Kurzarbeitsentschädigung zu Recht erfolgt sei.
5.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss zwar die Verwaltung bei begründeten Zweifeln am korrekten Einsatz einer grundsätzlich zum Beweis geeigneten Arbeitszeitkontrolle der Firma die Gelegenheit geben, die Zweifel zu entkräften. Es liegt aber nicht an ihr, die Unrichtigkeit der Zeiterfassung für jede Person und jeden Tag individuell nachzuweisen. Dies würde letztlich eine Umkehr der Beweislast bedeuten. Die Beweislast obliegt vielmehr dem Arbeitgeber (vgl. Art. 38 Abs. 3 Bst. a
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 38 Esercizio del diritto all'indennità - 1 Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
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1 | Entro tre mesi dalla scadenza di ogni periodo di conteggio, il datore di lavoro fa valere, per tutta l'azienda, il diritto all'indennità dei suoi lavoratori presso la cassa da lui designata. |
2 | Tutti i diritti all'indennità per un'azienda devono essere fatti valere, durante il termine biennale previsto nell'articolo 35 capoverso 1, presso la medesima cassa. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni. |
3 | Il datore di lavoro presenta alla cassa: |
a | i documenti necessari per l'ulteriore esame del diritto e per il calcolo dell'indennità; |
b | un conteggio sull'indennità per lavoro ridotto pagata ai suoi lavoratori; |
c | una conferma secondo cui assume l'obbligo di continuare a pagare i contributi alle assicurazioni sociali (art. 37 lett. c). |
SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 31 Presupposti del diritto - 1 I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
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1 | I lavoratori, il cui tempo normale di lavoro è ridotto o il cui lavoro è integralmente sospeso, hanno diritto a un'indennità per lavoro ridotto se: |
a | sono soggetti all'obbligo di contribuzione all'assicurazione contro la disoccupazione o non hanno ancora raggiunto l'età minima per l'obbligo di contribuzione nell'AVS; |
b | la perdita di lavoro è computabile (art. 32); |
c | il rapporto di lavoro non è stato disdetto; |
d | la perdita di lavoro è probabilmente temporanea ed è presumibile che con la diminuzione del lavoro potranno essere conservati i loro posti di lavoro. |
1bis | Per verificare i presupposti del diritto di cui al capoverso 1 lettera d, in casi eccezionali può essere effettuata un'analisi aziendale a carico del fondo di compensazione.144 |
2 | Il Consiglio federale può emanare disposizioni derogatorie sull'indennità per lavoro ridotto: |
a | per i lavoratori a domicilio; |
b | per i lavoratori il cui tempo di lavoro è variabile entro limiti stabiliti per contratto.145 |
3 | Non hanno diritto all'indennità per lavoro ridotto: |
a | i lavoratori, la cui perdita di lavoro non è determinabile o il cui tempo di lavoro non è sufficientemente controllabile; |
b | il coniuge del datore di lavoro occupato nell'azienda di quest'ultimo; |
c | le persone che, come soci, compartecipi finanziari o membri di un organo decisionale supremo dell'azienda, determinano o possono influenzare risolutivamente le decisioni del datore di lavoro, come anche i loro coniugi occupati nell'azienda. |
Demzufolge liegt es an der Beschwerdeführerin, anhand einer fortlaufenden nachvollziehbaren Arbeitszeitkontrolle den Nachweis der effektiven Ausfallstunden zu erbringen. Diesen Beweis hat sie wie dargelegt nicht erbracht, weshalb sie die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Es kann daher dahin gestellt bleiben, ob die Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Ausfallstunden hätten mit wenigen Ausnahmen nahezu 100 % betragen, glaubwürdig sind.
6.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Mitarbeiterin sei regelmässig in Verbindung mit der Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse gestanden, welche der Mitarbeiterin wiederholt erklärt habe, wie sie die Formulare auszufüllen habe. Die zuständige Sachbearbeiterin habe die eingereichten Formulare korrigiert und zur Verbesserung zurückgeschickt. Die Beschwerdeführerin habe darauf vertrauen dürfen, dass die anschliessend korrigiert eingereichten Formulare den gesetzlichen Anforderungen für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigungen entsprochen hätten. Die Vorinstanz bestreitet, dass die Beschwerdeführerin nicht ausreichend über die gesetzlichen Bestimmungen über den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung orientiert worden sei.
6.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nicht behauptet, die zuständige Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt habe ihr ausdrücklich zugesichert, dass die von ihr eingereichten Antragsformulare und weiteren Formulare genügen würden. Die Beschwerdeführerin macht bloss geltend, die Sachbearbeiterin habe ihr wiederholt erklärt, wie sie die Formulare auszufüllen habe, und dass sie durch diesen regelmässigen Kontakt mit der Sachbearbeiterin der berechtigten Meinung gewesen sei, alle Anforderungen für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung zu erfüllen.
6.2 Sodann ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts es in erster Linie dem den Antrag stellenden Unternehmen obliegt abzuklären, ob ihr Zeiterfassungssystem eine im Hinblick auf die Anspruchsberechtigung ausreichende Kontrolle gewährleistet (vgl. Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 3 und C 5/04 vom 27. Mai 2004 E. 5.1). Zwar sieht Art. 27 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 27 Informazione e consulenza - 1 Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi. |
|
1 | Gli assicuratori e gli organi esecutivi delle singole assicurazioni sociali, nei limiti delle loro competenze, sono tenuti ad informare le persone interessate sui loro diritti e obblighi. |
2 | Ognuno ha diritto, di regola gratuitamente, alla consulenza in merito ai propri diritti e obblighi. Sono competenti in materia gli assicuratori nei confronti dei quali gli interessati devono far valere i loro diritti o adempiere i loro obblighi. Per le consulenze che richiedono ricerche onerose, il Consiglio federale può prevedere la riscossione di emolumenti e stabilirne la tariffa. |
3 | Se un assicuratore constata che un assicurato o i suoi congiunti possono rivendicare prestazioni di altre assicurazioni sociali, li informa immediatamente. |
Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, die betreffende Broschüre "Kurzarbeitsentschädigung" erhalten zu haben. Im Weiteren ist unbestritten, dass die Verfügung der kantonalen Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung betreffend Voranmeldung von Kurzarbeit vom 9. November 2011 eine Rechtsmittelbelehrung aufwies, in welcher unter dem Titel "Wichtige Hinweise betreffend Kurzarbeitsentschädigung" ausdrücklich auf das Erfordernis einer betrieblichen Arbeitszeitkontrolle (z.B. Stempelkarten, Stundenrapporte) hingewiesen wurde.
6.3 Auf den von der Vorinstanz ebenfalls als Beweisofferte nachgereichten Ausdruck einer E-Mail mit einer handschriftlichen Notiz, lautend "Frau X._______ nochmals auf betriebliche Zeiterfassung hingewiesen!", müsste ohnehin nicht abgestellt werden. Wie von der Beschwerdeführerin zu Recht bemängelt, ist aus dem Dokument nicht ersichtlich, wann und von wem der handschriftliche Vermerk angebracht worden ist, weshalb es nicht als Beweis dafür zu dienen vermag, dass die Beschwerdeführerin von der Sachbearbeiterin der Arbeitslosenkasse Basel-Stadt mehrmals ausdrücklich auf das Führen einer betrieblichen Zeiterfassung hingewiesen worden sei. Es handelt sich vielmehr um eine reine Parteibehauptung, welche unbeachtlich ist.
Sodann braucht auch die sowohl von Beschwerdeführerin als auch von der Vorinstanz angebotene Beweisofferte, nämlich eine Befragung der zuständigen Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt, nicht abgenommen zu werden, da, wie dargelegt, die Beschwerdeführerin gar nicht behauptet, die zuständige Sachbearbeiterin der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt habe ihr ausdrücklich zugesichert, dass die von ihr eingereichten Antragsformulare in Bezug auf das Erfordernis der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle genügen würden.
6.4 Im Ergebnis erweist sich der Vorwurf, die Beschwerdeführerin sei über das Erfordernis einer fortlaufenden täglichen Erfassung der Arbeitszeit nicht ausreichend informiert worden, sondern habe darauf vertrauen dürfen, dass die Abgabe der von ihr ausgefüllten Formulare genügen würde, als unbegründet.
7.
Insgesamt ergibt sich somit, dass der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht hinreichend kontrollierbar ist. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Rückerstattung der ausgerichteten Kurzarbeitsentschädigung in der Höhe von Fr. 129'944.85 verlangt. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.
8.
Nach Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
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1 | La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
2 | Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2 |
3 | In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
9.
Eine Parteientschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'900.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
- das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
(Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Marc Steiner Beatrice Grubenmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Versand: 27. Mai 2014