9C_245/2015 - 2015-08-19 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_245/2015

Urteil vom 19. August 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Elisabeth Tribaldos,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

Bâloise-Sammelstiftung für die obligatorische berufliche Vorsorge, Aeschengraben 21, 4051 Basel.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1968 geborene A.________, zuletzt als Fabrikationsmitarbeiter bei der B.________ AG tätig gewesen, meldete sich am 14. September 1998 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau (fortan: IV-Stelle) sprach A.________ nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen mit Verfügung vom 16. November 2001 eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. März 1999 zu (Invaliditätsgrad von 100 %). Der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente wurde mit Mitteilung vom 16. Oktober 2006 bestätigt.
Im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs gestützt auf die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IVG) veranlasste die IV-Stelle eine orthopädisch-psychiatrische Begutachtung durch die medizinische Gutachterstelle C.________ (Expertise vom 14. Mai 2013) und hob - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - mit Verfügung vom 25. Juli 2013 die Invalidenrente per Ende August 2013 hin auf. Diese Verfügung wurde nicht angefochten. Da A.________ Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen gemäss lit. a Abs. 2 SchlBest. IVG zuerkannt wurde, verfügte die IV-Stelle am 29. August 2013 die Weiterausrichtung der Rente mit Wirkung ab 1. September 2013. Gleichzeitig hielt sie fest, die Rente werde ausgerichtet, wenn Massnahmen zur Wiedereingliederung durchgeführt würden, längstens jedoch bis 31. August 2015. Die Weiterausrichtung der Rente falle auf Ende des Monats dahin, in welchem die Massnahmen beendet oder abgebrochen würden. Nach Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und gestützt auf den Abschlussbericht Integration vom 14. Januar 2014 stellte die IV-Stelle am 17. Januar 2014 die
Einstellung der Wiedereingliederungsmassnahmen und der Invalidenrente per 31. Januar 2014 in Aussicht, wogegen A.________ Einwände erhob. Am 21. Mai 2014 verfügte die IV-Stelle wie in Aussicht gestellt.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Februar 2015 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien die Rentenleistungen wieder aufzunehmen. In formeller Hinsicht beantragt er, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Am 2. Juli 2015 lässt sich A.________ erneut vernehmen.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Lit. a SchlBest. IVG sieht die Überprüfung der Renten vor, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden. Gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a. Ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 Absatz 1 Buchstabe c entsteht dadurch nicht (Abs. 2). Werden Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).

3.
Die Vorinstanz erwog, gemäss Aktenlage sei die objektive Eingliederungsfähigkeit nicht mehr gegeben gewesen, weshalb die Verwaltung die Wiedereingliederungsmassnahmen nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren habe abschliessen und die (akzessorische) Invalidenrente einstellen dürfen. Der Beschwerdeführer rüge indes, die Verwaltung hätte über die definitive Renteneinstellung erst im Rahmen der Einstellung der Wiedereingliederungsmassnahmen (Verfügung vom 21. Mai 2014) befinden müssen. Dabei verkenne er, dass die Rentenaufhebung mit Verfügung vom 25. Juli 2013 angeordnet worden sei, welche in Rechtskraft erwachsen sei. Damit habe die Renteneinstellung nicht erneut überprüft werden müssen. Soweit er eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rentenaufhebenden Verfügung vom 25. Juli 2013 beantrage, so liege dieser Entscheid im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung. Diese könne durch das Gericht nicht zur Wiedererwägung verhalten werden.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, die rentenaufhebende Verfügung vom 25. Juli 2013 sei nichtig, weshalb fraglich sei, ob sie in Rechtskraft habe erwachsen können. Er begründet die Nichtigkeit damit, dass eine Revision gemäss SchlBest. IVG nicht zulässig sei, wenn bei der Rentenzusprache nicht nur ein unklares Beschwerdebild, sondern auch ein somatisches Leiden vorgelegen habe. Überdies sei der medizinische Sachverhalt unvollständig abgeklärt gewesen, weil im Rahmen der Begutachtung der medizinischen Gutachterstelle C.________ keine MRT-Abklärung durchgeführt worden sei.
Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern bloss anfechtbar, und sie erwachsen dementsprechend durch Nichtanfechtung in Rechtskraft. Nichtigkeit der Verfügung oder des Entscheids tritt nach ständiger Rechtsprechung ein, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer ist, er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab funktionelle und sachliche Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht. Dagegen führen nur ausserordentlich schwerwiegende inhaltliche Mängel zu Nichtigkeit (BGE 138 II 501 E. 3.1 S. 503 f.; 138 III 49 E. 4.4.3 S. 56; 137 I 273 E. 3.1 S. 275; Urteile 9C_333/2007 vom 24. Juli 2008 E. 2.1, in: SVR 2009 AHV Nr. 1 S. 1; 9C_320/2014 vom 29. Januar 2015 E. 4.1; je mit Hinweisen). Als nichtig wäre namentlich eine Verfügung anzusehen, die einen unmöglichen Inhalt hat, bei der die Fehlerhaftigkeit an ihr selbst zum Ausdruck kommt, bei tatsächlicher Unmöglichkeit des Vollzugs oder wenn sie unklar oder unbestimmt ist (Urteil 9C_95/2015 vom 27. Mai 2015 E. 5.2).
Ein die Nichtigkeit begründender Mangel im dargelegten Sinne vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun. Überdies hat das Bundesgericht - was die Kritik betrifft, eine Revision gemäss SchlBest. IVG sei aufgrund des Vorliegens somatischer Beschwerden unzulässig gewesen - mit BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200 klargestellt, dass auch Invalidenrenten überprüft werden können, die sowohl bei "unklaren" als auch bei objektivierbaren gesundheitlichen Beschwerden zugesprochen worden sind. Mithin ist die rentenaufhebende Verfügung vom 25. Juli 2013 mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen.

4.2. Weiter trägt der Beschwerdeführer vor, das Gesetz regle nicht ausdrücklich, was im Falle des Scheiterns der Eingliederungsmassnahmen geschehe. Indes lege der Gesetzeswortlaut nahe, dass in einem solchen Fall die Rente wieder gewährt werden müsse. Dass erst nach Beendigung des Versuches einer (Re-) Integration in den Arbeitsmarkt abschliessend beurteilt werden könne, ob der versicherten Person eine Erwerbstätigkeit zumutbar sei, ergebe sich auch aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil 8C_773/2013 vom 6. März 2014).
Das Bundesgericht hat sich mit dem Einwand, die Revisionsvoraussetzungen seien (erst) nach Abschluss der Wiedereingliederungsmassnahmen definitiv zu prüfen bzw. die Rentenaufhebung nach lit. a SchlBest. IVG stelle bloss einen Zwischenentscheid dar, der nicht in Rechtskraft erwachse, bereits mit Urteil 9C_64/2015 vom 27. April 2015 einlässlich auseinandergesetzt. Es gelangte gestützt auf die Materialien, den Wortlaut von lit. a SchlBest. IVG sowie unter Berücksichtigung der Lehre zum Schluss, der (End-) Entscheid über die Rentenreduktion bzw. -aufhebung finde vor der Durchführung der Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG statt. In Konstellationen wie der hier gegebenen sei einzig noch über die Rechtmässigkeit des Abbruchs der Wiedereingliederungsmassnahmen und der Einstellung der (akzessorischen) Invalidenrente zu entscheiden und nicht mehr über die Revisionsvoraussetzungen an sich (E. 4.1 mit Hinweisen). Aus dem Urteil 8C_773/2013, in welchem diese Frage nicht entschieden werden musste, lässt sich nichts Gegenteiliges entnehmen.
Weil nach dem Gesagten bereits ein rechtskräftiger Endentscheid über die Rentenaufhebung vorliegt, ist der Rentenanspruch - entgegen dem Beschwerdeführer - nicht nach der seit 3. Juni 2015 geänderten Rechtsprechung (Urteil 9C_492/2014; zur Publikation vorgesehen) zu prüfen.

4.3. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie annehme, der Entscheid über eine Wiedererwägung liege im alleinigen Ermessen der Verwaltung. Die Vornahme der Wiedererwägung habe willkürfrei, unter Beachtung des Gebots der Rechtsgleichheit sowie der übrigen verfassungsmässigen Prinzipien zu erfolgen.
Wie das Bundesgericht in BGE 133 V 50 E. 4 festgestellt hat, wurde die - vor dem Inkrafttreten des ATSG ergangene - Rechtsprechung, wonach kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung besteht (BGE 117 V 8 E. 2a S. 13 mit Hinweisen), in Art. 53 Abs. 2 ATSG ("Kann-Vorschrift") gesetzlich verankert (vgl. auch MEYER/ REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 75 zu Art. 30 -31 IVG). Damit liegt das Zurückkommen auf formell rechtskräftige Verfügungen beim Fehlen eigentlicher Revisionsgründe weiterhin im Ermessen des Versicherungsträgers. Inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, ist nach dem Gesagten nicht ersichtlich.

4.4. Zusammenfassend hält der angefochtene Entscheid in allen Teilen vor Bundesrecht stand. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Bâloise-Sammelstiftung für die obligatorische berufliche Vorsorge, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. August 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8^a - 1 Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
¹	Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
^a	leur capacité de gain peut, selon toute vraisemblance, être améliorée;
^b	ces mesures sont de nature à améliorer leur capacité de gain.
²	Les mesures de nouvelle réadaptation comprennent les mesures prévues à l'art. 8, al. 3, let. abis à b et d.91
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées plusieurs fois et excéder la durée d'un an au total.
⁴	...92
⁵	Le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux à disposition des offices AI pour les mesures énumérées à l' al. 2.93

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 30 Extinction du droit - L'assuré cesse d'avoir droit à la rente d'invalidité:
^a	dès qu'il perçoit la totalité de sa rente de vieillesse de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS217, sauf si la rente de vieillesse a été anticipée après l'inscription à l'assurance-invalidité et avant l'octroi d'une rente d'invalidité;
^b	dès qu'il peut prétendre à la rente de vieillesse lorsqu'il a atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS;
^c	s'il décède.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.