I_796/05 - 2006-04-19 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 796/05

Urteil vom 19. April 2006
IV. Kammer

Besetzung
Präsident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Schön; Gerichtsschreiberin Fleischanderl

Parteien
A.________, 1962, Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Jürg Hunziker, Bernstrasse 29, 3360 Herzogenbuchsee,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

(Entscheid vom 27. September 2005)

Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene A.________ war vom 3. Oktober 1988 bis 31. Dezember 2002 bei der in X.________ domizilierten Maschinenfabrik Y.________ AG, zuletzt als Hubstaplerfahrer, angestellt gewesen. Seit Ende September 2002 krank geschrieben, meldete er sich am 4. Juni 2003 unter Hinweis auf depressive Beschwerden sowie eine im September 2002 durchgeführte Nasenoperation bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung) an. Die IV-Stelle Bern klärte die Verhältnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht ab und gelangte mit Verfügung vom 23. Dezember 2004 zum Schluss, dass mangels eines erheblichen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehe. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die IV-Stelle insofern gut, als sie die Verfügung, soweit den Anspruch auf berufliche Massnahmen betreffend, zwecks Vornahme weiterer Abklärungen aufhob; soweit weitergehend wurde die Einsprache abgewiesen und insbesondere der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint (Einspracheentscheid vom 3. Juni 2005).
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit der Begründung ab, gestützt auf die hinreichend erhobenen ärztlichen und erwerblichen Grundlagen sei der Rentenanspruch nicht ausgewiesen (Entscheid vom 27. September 2005).
C.
A.________ lässt, unter Auflegung weiterer medizinischer Berichte, Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen zur Durchführung von medizinischen Massnahmen und Zusprechung einer mindestens halben, eventuell einer Dreiviertels-, eventuell einer ganzen Rente für die Dauer der beruflichen und medizinischen Eingliederungsmassnahmen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
D.
Mit Eingabe vom 5. Januar 2006 liess der Versicherte einen Bericht des Spitals Z.________, Neurologisch-Neurochirurgische Poliklinik der Universität C.________, vom 6. Dezember 2005 nachreichen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132

OG).
2.
2.1 Der kantonale Entscheid enthält eine zutreffende Darstellung der Bestimmungen über die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 4 Abs. 1 IVG Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen sowie in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]) mit der hierzu ergangenen, unter der Herrschaft des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG unverändert weiter geltenden Rechtsprechung zu den Begriffen Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; Art. 6 , 7 und 8 ATSG; BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1 - 3.3) sowie über die - ebenfalls nicht modifizierte - Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen sowie in der seit 1. Januar 2004 [Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003; 4. IV-Revision; AS 2003 3837 ff.] geltenden Fassung; Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1). Richtig sind auch die Ausführungen zur Beweiswürdigung und zum Beweiswert eines Arztberichtes (BGE
125 V 352 Erw. 3a; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 345 f. Erw. 5.1 [Urteil B. vom 5. Juni 2003, U 38/01]; AHI 2001 S. 113 f. Erw. 3a [Urteil V. vom 24. Januar 2000, I 128/98]) sowie - wiedergegeben im Einspracheentscheid vom 3. Juni 2005 - zur Aufgabe der Ärzte bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4). Darauf wird verwiesen.
2.2 Anzufügen bleibt, dass der Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 2 Satz 2 IVG nicht entsteht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann. Während sie sich Eingliederungsmassnahmen unterzieht oder auf den Beginn bevorstehender Eingliederungsmassnahmen warten muss und Taggeldgeldleistungen erhält, besteht somit kein Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVV). Die dafür spezifische Invalidität tritt erst mit dem Abschluss der Eingliederungsmassnahmen ein (BGE 126 V 243 Erw. 5; AHI 2001 S. 154 Erw. 3b [Urteil K. vom 20. November 2000, I 201/00]; Urteile M. vom 27. August 2002, I 21/02, Erw. 2.1, D. vom 4. Juni 2002, I 413/01, Erw. 1b, G. vom 6. Dezember 2001, I 190/01, Erw. 2a, und B. vom 22. November 2001, I 287/01, Erw. 2b/aa; vgl. auch Ulrich Meyer-Blaser, Die Tragweite des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente", in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Eingliederung Behinderter, St. Gallen 2000, S. 21 ff.). Somit ist zunächst stets das Gesuch betreffend berufliche Massnahmen zu prüfen; über die Rentenberechtigung ist nur dann zu befinden, wenn die versicherte Person schon vor oder während dieser Massnahmen explizit einen entsprechenden Antrag gestellt hat oder die
Rentenvoraussetzungen ausnahmsweise schon vor oder während der Eingliederung gegeben sind (Urteil B. vom 22. November 2001, I 287/01, Erw. 2b/aa).
3.
3.1 In seiner IV-Anmeldung vom 4. Juni 2003 hatte der Beschwerdeführer einzig um berufliche Massnahmen in Form von Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung ersucht. Ebenso wurde, nachdem ihm mit Verfügung der IV-Stelle vom 23. Dezember 2004 Leistungen der Invalidenversicherung generell abgesprochen worden waren, einspracheweise lediglich geltend gemacht, es seien der angefochtene Verwaltungsakt aufzuheben und vor Erlass der neuen Verfügung geeignete berufliche Abklärungsmassnahmen durchzuführen. Der Versicherte hat somit erwiesenermassen keine Berentung gefordert, sondern diese erst als Reaktion auf die ausdrückliche Verneinung des entsprechenden Anspruchs im Rahmen des Einspracheentscheides sowie durch die Vorinstanz insbesondere im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren beantragt, indes beschränkt auf die Dauer der beruflichen und medizinischen Eingliederungsmassnahmen.
3.2
3.2.1 Nach dem in Erw. 2.2 hievor Dargelegten hätte die IV-Stelle angesichts dieser Ausgangslage nur über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen befinden dürfen, während der Rentenanspruch einzig für den Fall zu prüfen gewesen wäre, dass im damaligen Zeitpunkt wegen seines Gesundheitszustandes (noch) keine Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers bestanden hätte (BGE 121 V 190; Urteil M. vom 27. August 2002, I 21/02, Erw. 2.2 mit Hinweis auf Urteil B. vom 22. November 2001, I 287/01, Erw. 2b/aa und bb; vgl. auch Meyer-Blaser, a.a.O., S. 25 in fine). Davon war jedoch auch die Beschwerdegegnerin nicht ausgegangen, hatte sie doch im Einspracheentscheid vom 3. Juni 2005 - unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 35 % - den Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen jedenfalls nicht ausgeschlossen und weitere Abklärungen in diesem Sinne ausdrücklich befürwortet. Über den Anspruch auf eine Invalidenrente wäre somit zu jener Zeit nicht zu entscheiden gewesen; massgebend ist der rechtserhebliche Sachverhalt im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruches, sodass eine während der Dauer der beruflichen Massnahmen möglicherweise eingetretene Änderung der Verhältnisse zu berücksichtigen ist.
3.2.2 Die Verwaltung hat den - durch das kantonale Gericht bestätigten - Rentenentscheid demnach zu früh getroffen. Nach Prüfung und allfälliger Durchführung von beruflichen und, soweit indiziert, medizinischen Eingliederungsmassnahmen wird sie erneut darüber befinden müssen. Von Bedeutung ist dabei insbesondere, ob im Zeitpunkt, da der Invalidenrentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entstehen würde, die Voraussetzungen einer taggeldbegleiteten Eingliederungsmassnahme oder - im Hinblick auf eine bevorstehende Eingliederungsmassnahme - eines Wartetaggeldes gegeben waren. Dazu gehört die Erfüllung sämtlicher materieller Anspruchsvoraussetzungen für eine Eingliederungs- und nicht nur Abklärungsmassnahme (BGE 116 V 91 Erw. 3b), worunter die begrifflichen, invaliditätsmässigen und sich aus dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz ergebenden Erfordernisse gehören. Sind diese Voraussetzungen, zu denen namentlich die objektive Eingliederungsfähigkeit und die subjektive Eingliederungsbereitschaft zählen (ZAK 1991 S. 178), zu bejahen, schliesst der so entstandene taggeldbegleitete Eingliederungs- oder Wartetaggeldanspruch die Zusprechung der Invalidenrente aus. Andernfalls wäre der Rentenanspruch - unter Berücksichtigung auch der aktuellen
medizinischen Grundlagen - erneut zu prüfen.
3.3 Unter diesen Umständen kann offen bleiben, ob die nach Ablauf der Beschwerdefrist und ohne zweiten Schriftenwechsel aufgelegten neuen Beweismittel überhaupt zu berücksichtigen sind (BGE 127 V 357 Erw. 4).
4.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. September 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 3. Juni 2005, soweit den Rentenanspruch betreffend, aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Eingliederungsmassnahmen befinde.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die IV-Stelle Bern hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 19. April 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 22 Droit - 1 L'assuré a droit à une indemnité journalière pendant l'exécution des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3:
¹	L'assuré a droit à une indemnité journalière pendant l'exécution des mesures de réadaptation prévues à l'art. 8, al. 3:
^a	si ces mesures l'empêchent d'exercer une activité lucrative durant trois jours consécutifs au moins, ou
^b	s'il présente, dans son activité lucrative, une incapacité de travail (art. 6 LPGA155) de 50 % au moins.
²	L'assuré a droit à des indemnités journalières durant sa formation professionnelle initiale:
^a	s'il perçoit des prestations au sens de l'art. 16, ou
^b	s'il a bénéficié d'une mesure de réadaptation au sens des art. 12 ou 14a directement nécessaire à cette formation.
³	L'assuré qui suit une formation professionnelle supérieure ou fréquente une haute école a droit à une indemnité journalière uniquement:
^a	s'il ne peut pas exercer d'activité lucrative parallèlement à sa formation en raison de l'atteinte à sa santé, ou
^b	si la durée de sa formation est nettement prolongée en raison de l'atteinte à sa santé.
⁴	L'assuré visé à l'al. 2 qui fréquente une école de formation générale ou suit une formation professionnelle en école uniquement n'a pas droit à une indemnité journalière.
⁵	Les mesures prévues aux art. 8, al. 3, let. abis, et 16, al. 3, let. b, ne donnent pas droit à une indemnité journalière.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 28 Rente et réadaptation - 1 ...172
¹	...172
²	...173
³	La prise en charge des frais de nourriture et de logement est considérée comme prépondérante pour la suppression de la rente d'invalidité au sens de l'art. 43, al. 2, LAI, lorsque l'assurance subvient entièrement aux frais de nourriture et de logement pendant au moins cinq jours par semaine.174