D-2777/2019 - 2019-06-19 - Asile - Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 24. Mai 2019

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-2777/2019

Urteil vom 19. Juni 2019

Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz),

Besetzung Richter Yanick Felley, Richter Hans Schürch;

Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren am (...),

Guinea,
Parteien
vertreten durch MLaw Ruedy Bollack, HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren Nordwestschweiz,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 24. Mai 2019 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der eigenen Angaben zufolge minderjährige Beschwerdeführer suchte am 26. März 2019 in der Schweiz um Asyl nach und wurde in der Folge dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region Nordwestschweiz zugewiesen.

B.

B.a Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er anlässlich der Erstbefragung vom 9. April 2019 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 7. Mai 2019 - jeweils im Beisein der ihm zugewiesenen Rechtsvertretung - im Wesentlichen vor, er sei guineischer Staatsangehöriger von der Ethnie der Peul und islamischen Glaubens. Er sei am (...) in B._______ geboren und habe dort als Einzelkind mit seinen Eltern, seinem Onkel väterlicherseits sowie dessen Frau und deren beiden Söhnen im Haus seines Vaters gelebt. Im Jahr 2010 seien seine Eltern bei einem anlässlich einer Kundgebung verübten Attentat ums Leben gekommen. Danach habe er bis zu seiner Ausreise im Jahr 2017 weiterhin mit seinem Onkel und dessen Familie zusammengelebt und die Schule bis zur (...) Klasse besucht. Erst im Jahr 2017 habe er erfahren, dass sein Onkel väterlicherseits nicht sein Vater sei und seine leiblichen Eltern verstorben seien.

Sein Heimatland habe er verlassen, weil sein Onkel väterlicherseits ihn aus der Schule habe nehmen und zur Arbeit auf dem Land in C._______ habe schicken wollen. Zudem sei er von seinem Onkel und dessen Frau nicht gut behandelt worden; die beiden hätten ihn geschlagen, und er habe morgens zu Hause Reinigungsarbeiten verrichten und abends auf dem Markt Sachen verkaufen müssen. Ausserdem habe er in Guinea an Kundgebungen teilgenommen, wobei man immer damit habe rechnen müssen, von Gendarmen erschossen zu werden.

Er sei via Mali nach Libyen und anschliessend nach Italien weitergereist, wo er D._______ registriert und untergebracht worden sei. Dort habe er die Schule nicht besuchen können, und er sei trotz Krankheit nicht behandelt worden, weshalb er zusammen mit anderen Personen nach Frankreich und schliesslich - unter Umgehung der Grenzkontrollen - in die Schweiz gereist sei. Ein in Frankreich wohnhafter Freund seines verstorbenen Vaters habe ihn bei der Ausreise unterstützt. Sein Onkel väterlicherseits habe nach seiner - des Beschwerdeführers - Ausreise das Haus in B._______ verkauft und sei mit seiner Familie nach C._______ gezogen.

B.b Der Beschwerdeführer reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens weder Identitätsdokumente noch sonstige Beweismittel zu den Akten.

C.
Am 11. April 2019 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden um Auskunft über die in Italien erfolgte Registrierung des Beschwerdeführers. Die italienischen Behörden beantworteten die Anfrage am 23. April 2019.

D.
Mit Eingabe vom 23. Mai 2019 nahm der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zum Entscheidentwurf des SEM vom 22. Mai 2019 Stellung.

E.
Mit Verfügung vom 24. Mai 2019 - gleichentags eröffnet - stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.

F.
Der Beschwerdeführer erhob durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 5. Juni 2019 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte in materieller Hinsicht, die SEM-Verfügung vom 24. Mai 2019 sei aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, subeventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und insbesondere um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung der Beschwerdebegehren wird - soweit für den Entscheid wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

G.
Die vorinstanzlichen Akten trafen am 6. Juni 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG [AR 142.31]).

H.
Gleichentags bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - so auch vorliegend - endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

2.2 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet im Gegensatz zum strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Beschwerdeführer sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. zum Ganzen BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3).

4.
Im Folgenden ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Recht als volljährige asylsuchende Person behandelte.

4.1 Das SEM wies bereits in seinem dem Rechtsvertreter vorgelegen Entscheidentwurf vom 22. Mai 2019 (vgl. S. 2 f.) darauf hin, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Erstbefragung vom 9. April 2019 angegeben, am (...) geboren und gut (...) alt zu sein (vgl. Vorakten SEM A13 S. 2 f.). Aufgrund der Unglaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Minderjährigkeit sei das Geburtsdatum anlässlich der Anhörung vom 7. Mai 2019 auf den (...) korrigiert worden, wobei ihm diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt worden sei (vgl. A20 zu F146).

Gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] Nr. 22 trage der Asylsuchende in materieller Hinsicht die Beweislast dafür, dass die von ihm behauptete Minderjährigkeit zumindest glaubhaft gemacht werde.

Der Beschwerdeführer habe keinerlei Identitäts- oder Ausweispapiere zu den Akten gegeben, welche sein Geburtsdatum und somit sein Alter belegen würden. Er habe zwar angegeben, Kontakt zu Verwandten in der Heimat zu haben, womit die Möglichkeit bestehe, die Geburtsurkunde in die Schweiz schicken zu lassen. Trotz mehrfacher Aufforderung habe er jedoch weder die Geburtsurkunde noch andere Identitätspapiere, welche sein Alter belegen könnten, zu den Akten gereicht (vgl. A13 S. 3 sowie A20 zu F139 ff. und F147). Bevor er in die Schweiz eingereist sei, habe er sich während eines Jahres in Italien aufgehalten und sei dort gemäss Auskunft der italienischen Behörden zunächst mit dem Geburtsdatum (...), dann mit (...) und schliesslich mit (...) registriert worden (vgl. A19 S. 1). In der Erstbefragung und in der Anhörung habe er angegeben, er sei in Italien fälschlicherweise unter anderen Personalien registriert worden und habe dann mehrmals erfolglos versucht, seine Personalien offiziell berichtigen zu lassen (vgl. A13 S. 15 und A20 zu F81 ff.); auf seiner Essenskarte seien jedoch die Personalien, welche er in der Schweiz angegeben habe, erfasst worden (vgl. A20 zu F122 ff.). Damit habe er aber nicht plausibel machen können, weshalb er in Italien nie mit den gleichen Personalien wie in der Schweiz registriert worden sei, obwohl gemäss Auskunft der italienischen Behörden eine Datenänderung stattgefunden habe. Demzufolge habe er die unterschiedlichen Angaben zu seinem Alter nicht erklären können.

Ferner habe der Beschwerdeführer angegeben, bis im Jahr 2010 mit seinen Eltern und der Familie seines Onkels väterlicherseits unter einem Dach gelebt zu haben; nach dem Tod seiner Eltern sei er bei der Familie des Onkels geblieben (vgl. A13 S. 3 und 6 f.). Dabei habe er einerseits erklärt, keinerlei Erinnerungen an seine Eltern zu haben (vgl. A13 S. 6), sich dann aber andererseits auf Nachfrage hin daran erinnert, vor dem Tod seiner Eltern eingeschult worden zu sein. Diese Angaben seien nicht nachvollziehbar, zumal der Beschwerdeführer seinen Aussagen zufolge zum Zeitpunkt des Todes bereit (...) Jahre alt gewesen sei und davon auszugehen wäre, dass er zumindest vage Erinnerungen an seine Eltern haben müsste.

Vor diesem Hintergrund seien die Angaben des Beschwerdeführers betreffend die behauptete Minderjährigkeit als unglaubhaft zu qualifizieren; es werde folglich am festgelegten Geburtsdatum festgehalten und der Beschwerdeführer werde nach wie vor als volljährige Person betrachtet.

4.2 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bemerkte im Rahmen seiner Stellungnahme vom 23. Mai 2019, es gebe zahlreiche Indizien, welche für die Minderjährigkeit seines Mandanten sprechen würden. So habe er etwa seit seiner Einreise in die Schweiz stets dasselbe Geburtsdatum genannt. In Italien sei er als Minderjähriger behandelt und registriert worden, und das Ersuchen der Schweizer Behörden um Übernahme sei von den italienischen Behörden insbesondere mit dem Hinweis auf Art. 8 Abs. 4 der Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO), abgelehnt worden, weil es sich beim Beschwerdeführer um einen Minderjährigen handle, der in Italien nie ein Asylgesuch gestellt habe.

Sein Mandant habe anlässlich der Erstbefragung selbständig offengelegt, dass er in Italien mit anderen Personalien erfasst worden sei, und dann in der Anhörung vom 7. Mai 2019 in nachvollziehbarer Weise erklärt, wie es zur falschen Registrierung gekommen sei und dass er sich um eine Korrektur der Angaben bemüht habe. Hinzu komme, dass er wiederholt davon berichtet habe, dass er sich um die Beschaffung seiner Geburtsurkunde aus dem Heimatland bemühe. Sollten dennoch Zweifel an den Altersangaben seines Mandanten bestehen, so wäre es angezeigt, weitere Abklärungen zu treffen. So könnte seinem Mandanten mehr Zeit zur Beschaffung der Geburtsurkunde gegeben werden. Sollte das SEM diese Zeit aber nicht abwarten wollen, so bestehe die Möglichkeit, eine Altersabklärung durchzuführen, wie er dies bereits in der Anhörung vom 7. Mai 2019 beantragt habe. Schliesslich wird gerügt, dass der Beschwerdeführer zunächst in die Strukturen für unbegleitete Minderjährige (UMA) überwiesen, dann aber - nach der Anhörung vom 7. Mai 2019 und somit nach Abschluss des Vorbereitungsverfahrens - in die regulären Strukturen für volljährige Personen zurückgeführt worden sei. Sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass sein Mandant minderjährig sei, so würde sich dieses Vorgehen hinsichtlich des Kindeswohls als "höchst fraglich" erweisen, hätte die Altersfrage doch schon im Rahnem des Vorbereitungsverfahrens abschliessend geklärt werden müssen.

4.3 In Bezug auf die in der Stellungnahme gemachten Darlegungen führte das SEM in seiner angefochtenen Verfügung (vgl. S. 5 f.) aus, entgegen der Ansicht der Rechtsvertretung seien die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinen in Italien erfassten Personalien nicht schlüssig ausgefallen. So habe dieser beispielsweise nicht erklären können, weshalb keine der drei in Italien erfassten Personalien den in der Schweiz gemachten Angaben entsprächen, zumal die italienischen Behörden gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers mit dessen angeblich echten Personalien gearbeitet und zwei Datenänderungen vorgenommen hätten (vgl. A19 S. 1 und A20 zu F120 ff.). Sodann sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer schon bei der Ankunft im BAZ Basel aufgefordert worden sei, Ausweis- oder Identitätsdokumente einzureichen. Dieser Aufforderung sei er bis heute nicht nachgekommen, obwohl er gemäss seinen Angaben über ein solches Dokument verfüge. Daher erübrige sich die Ansetzung einer weiteren Frist zur Beschaffung von Dokumenten und - mit Verweis auf die obigen Erwägungen - auch eine medizinische Altersabklärung.

4.4 Diesen Erwägungen wird in der Beschwerde vom 5. Juni 2019 (vgl. S. 6 f.) entgegengehalten, es gebe zahlreiche Indizien, welche für die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers sprechen würden und von der Vor-instanz nicht beachtet worden seien. Dabei werden im Wesentlichen die bereits in der Stellungnahme vom 23. Mai 2019 enthaltenen Ausführungen, insbesondere diejenigen zur Registrierung in Italien und zum ablehnenden Bescheid der italienischen Behörden betreffend die Übernahme des Beschwerdeführers, wiederholt und ein weiteres Mal gerügt, dem Beschwerdeführer hätte mehr Zeit zur Beschaffung der Geburtsurkunde eingeräumt werden müssen und es hätte ein medizinisch-forensisches Altersgutachten eingeholt werden sollen.

4.5 In Würdigung sämtlicher Sachverhaltselemente - insbesondere auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Kernvorbringen des Asylgesuchs, wie nachfolgend (vgl. Ziff. 5 der Erwägungen) ausgeführt wird, nicht glaubhaft ausgefallen sind - ist das SEM zu Recht zum Schluss gelangt, dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, sein angebliches Geburtsdatum glaubhaft zu mache, weshalb er als volljährige Person betrachtet werde.

Wie in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgehalten wurde, sind Asylsuchende aufgrund der ihnen obliegenden Mitwirkungspflicht insbesondere verpflichtet, ihre Identität offenzulegen und Reise- sowie Identitätspapiere abzugeben (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. a und b AsylG). Dieser Pflicht ist der Beschwerdeführer indessen trotz mehrfacher Aufforderung nicht nachgekommen. Insbesondere hat er auch keine Unterlagen eingereicht oder zumindest genauer ausgeführt, in welcher Art und Weise er sich in den fast drei Monaten seit seiner Einreise in die Schweiz um die Beschaffung seiner sich angeblich noch bei seinem Onkel väterlicherseits befindenden Dokumente (eine Geburtsurkunde und ein Schülerausweis; vgl. A13 S. 3 und 11) bemüht hätte. Dies erscheint umso erstaunlicher, als der Beschwerdeführer nach der Ausreise aus der Heimat weiterhin in telefonischem Kontakt mit einem in Frankreich wohnhaften, jedoch nach wie vor in Guinea vernetzten Freund seines verstorbenen Vaters, der ihm auch die Reise nach Europa organisiert und finanziert habe, und einem - wie der Onkel väterlicherseits - in C._______ wohnhaften, regelmässig zum Zweck des Verkaufs von (...) nach B._______ reisenden Onkel mütterlicherseits gestanden haben will (vgl. A13 S. 8 f. sowie A20 zu F54 ff. und F73), und ihm die Unterlagen bereits bei der Korrektur der angeblich falschen Registrierung in Italien hätten dienen können.

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 7. Mai 2019 eröffnet, dass sie sein angebliches Alter für unglaubhaft erachte, und ihm dazu das rechtliche Gehör gewährt (vgl. A20 zu F139 ff.). Dass das SEM, nachdem den Aussagen des Beschwerdeführers auch keine Hinweise auf konkrete Aktivitäten in Bezug auf die Beschaffung von Identitätsdokumenten entnommen werden konnten, von der Gewährung einer weiteren entsprechenden Frist und der Vornahme einer medizinischen Altersabklärung abgesehen hat, stellt - entgegen der in der Beschwerde (vgl. S. 5 Ziff. 11) vertretenen Auffassung - keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar.

Schliesslich kann der Beschwerdeführer auch aus dem Umstand, dass die italienischen Behörden am 14. Mai 2019 seine Rücknahme abgelehnt haben, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Beschwerdeführer, welcher bei der Einreise nach Italien am 18. Januar 2018 als E._______, geboren am (...), registriert worden war, vermochte nämlich - wie das SEM in seiner angefochtenen Verfügung zu Recht bemerkte - nicht plausibel darzulegen, wieso er in Italien auch bei den nachfolgenden Identitätskorrekturen nie die gleichen Personalien wie in der Schweiz angegeben hat. Im Übrigen erscheint wenig nachvollziehbar, dass die italienischen Behörden zwar das Alter, nicht aber den angeblich ebenfalls nicht zutreffenden Namen des Beschwerdeführers geändert hätten.

5.

5.1 Das SEM beurteilte sodann die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verfolgungssituation in den wesentlichen Punkten weder als asylrechtlich relevant noch als glaubhaft.

So seien die geltend gemachten Schwierigkeiten mit dem Onkel väterlicherseits (Dieser habe ihn aus der Schule nehmen und ins Dorf schicken wollen, wo er nicht weiter die Schule hätte besuchen können. Ausserdem sei er vom Onkel und dessen Frau schlecht behandelt worden; diese hätten ihn geschlagen und von ihm gegen seinen Willen die Verrichtung von Arbeiten verlangt) auf familiäre Probleme und soziale Lebensumstände zurückzuführen und beruhten nicht auf einem Grund nach Art. 3 AsylG.

Des Weiteren habe der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung vom 9. April 2019 und auch zu Beginn der Anhörung vom 7. Mai 2019 als Grund für seine Ausreise ausschliesslich familiäre Gründe genannt (vgl. A13 S. 13 und A20 zu F33 ff.). Die Nachfragen, ob er weitere Asylgründe habe beziehungsweise ob es weitere Gründe gebe, welche gegen eine allfällige Rückkehr sprechen könnten, insbesondere auch Probleme mit den Behörden, habe er ausdrücklich verneint (vgl. A13 S. 14 sowie A20 zu F69 und F72). Erst als er gegen Ende der Anhörung erneut gefragt worden sei, ob er alle Asylgründe habe darlegen können, habe er die Teilnahme an Kundgebungen geltend gemacht (vgl. A20 zu F128 ff.); darauf angesprochen, habe er erklärt, vielleicht habe er vergessen, diese zu erwähnen (vgl. A20 zu F137). Im Übrigen seien die Ausführungen zu den Kundgebungen gänzlich substanzlos ausgefallen; so habe er angegeben, sich weder daran erinnern zu können, wann er an solchen teilgenommen habe, noch worum es gegangen sei, er wisse auch nicht, wieso er mitgelaufen sei (vgl. A20 zu F130 bis F134).

5.2 In der Beschwerdeschrift (vgl. S. 6 Ziff. 14) wird dazu ausgeführt, der Beschwerdeführer sei im Rahmen der Erstbefragung lediglich in summarischer Weise zu seinen Gesuchsgründen befragt worden, weshalb von ihm in der kurzen ihm zur Verfügung stehenden Zeit eine abschliessende Erläuterung nicht habe erwartet werden können. Ausserdem gelte es zu berücksichtigen, dass durch den Umstand, dass der Beschwerdeführer zuerst im Rahmen einer Erstbefragung summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt und danach noch zusätzlich angehört worden sei, die Wahrscheinlichkeit deutlich grösser sei, dass die Vorinstanz angebliche Widersprüche und Ungereimtheiten feststellen und damit die Glaubwürdigkeit einer betroffenen Person in Frage stellen könnte.

5.3 Diese allgemein gehaltenen Ausführungen vermögen indessen nicht zu überzeugen. Der Beschwerdeführer wurde - wie in der angefochtenen Verfügung zutreffend bemerkt wurde - nicht nur bereits in der Erstbefragung ausdrücklich nach allfälligen weiteren Schwierigkeiten gefragt, es wurde ihm auch das dort erstellte Protokoll - wie das Protokoll der Anhörung vom 7. Mai 2019 - in seine Muttersprache Peul rückübersetzt, wobei er dessen Richtigkeit und Vollständigkeit unterschriftlich bestätigte (vgl. A13 S. 15). Das Gericht schliesst sich daher der vorinstanzlichen Einschätzung an, die Teilnahme an Kundgebungen sei als nachgeschoben und demnach als unglaubhaft zu werten. Dies gilt umso mehr, als die diesbezüglichen Schilderungen in der Tat auch substanzlos ausgefallen sind, und sich der Beschwerdeführer angesichts der behaupteten Todesumstände seiner Eltern umso mehr hätte veranlasst sehen müssen, diesen Asylgrund umgehend vorzubringen.

6.
Dem Beschwerdeführer ist es nach dem Gesagten nicht gelungen, seine Minderjährigkeit und die von ihm geltend gemachten Fluchtgründe glaubhaft zu machen. Das SEM ist somit zu Recht von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen und hat - ebenfalls zu Recht - dessen Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.

7.

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

8.

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

8.2

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

8.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Guinea ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Guinea oder der Umstand, dass der Beschwerdeführer ethnischer Peul ist, lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen, zumal die Peul in Guinea - entgegen der in der Beschwerde (vgl. S. 5 Ziff. 12) vertretenen Auffassung - mit einem Bevölkerungsanteil von über 40 % das (relative) Mehrheitsvolk bilden.

8.2.3 Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.3

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

8.3.2 In Guinea herrscht zurzeit weder Krieg oder Bürgerkrieg noch liegt eine Situation allgemeiner Gewalt vor, aufgrund derer die Bevölkerung als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste. Soweit es im Februar 2017 und Februar 2018 in (...) B._______ und anderen grösseren Städten zu blutigen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen ist, kann auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung (vgl. S. 6 f.) verwiesen werden.

8.3.3 Es bleibt im Folgenden zu prüfen, ob allenfalls individuelle - insbesondere auch gesundheitliche - Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen könnten.

Der Beschwerdeführer gab in der Erstbefragung an, Augenschmerzen zu haben, gegen welche man ihm Augentropfen verabreicht habe (vgl. A13 S. 14 und A20 zu F7); ansonsten habe er keine gesundheitlichen Probleme (vgl. A20 zu F8). Was die wirtschaftliche Situation des Beschwerdeführers betrifft, so wies das SEM in seiner angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, der Beschwerdeführer habe bis zur siebten Klasse die Schule besucht und berufliche Erfahrungen auf dem Markt gesammelt (vgl. A20 zu F34). Sodann lebe sein Onkel mütterlicherseits in C._______, wo er als (...) tätig sei; dieser Onkel habe ihm, als er noch in Guinea gelebt habe, immer wieder Geld gegeben (vgl. A20 zu F31). Ausserdem habe der in Frankreich wohnhafte Freund seines verstorbenen Vaters seine Reise von Mali nach Europa organisiert und finanziert (vgl. A13 S. 12). Somit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt und dass diese Personen ihn - falls nötig - nicht nur vor allfälligen Nachstellungen seitens des Onkels väterlicherseits schützen, sondern ihn auch finanziell unterstützen würden. Es ist daher - entgegen der in der Beschwerde (vgl. S. 8 Ziff. 25) vertretenen Auffassung - davon auszugehen, dass er bei seiner Rückkehr nach Guinea nicht in eine seine Existenz bedrohende Situation geraten wird, zumal ihm auch die Möglichkeit offensteht, in der Schweiz finanzielle Rückkehrhilfe zu beantragen. Da der Beschwerdeführer als volljährig betrachtet wird, erübrigen sich Ausführungen zum Kindeswohl (vgl. Beschwerde S. 8 Ziff. 24).

8.3.4 Nach dem Gesagten kann der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar bezeichnet werden.

8.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AIG); der entsprechende, eventualiter gestellte Antrag ist daher abzuweisen.

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

Nachdem Gesagten besteht auch keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorin-stanz zurückzuweisen. Das entsprechende Subeventualbegehren ist ebenfalls abzuweisen.

10.

10.1 Mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Es wurde keine Fürsorgebestätigung zu den Akten gegeben. Aufgrund der besonderen Umstände des vorliegenden Einzelfalles ist indessen auf die Nachforderung einer solchen zu verzichten beziehungsweise es ist von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Da zudem die Beschwerde nicht als aussichtslos zu qualifizieren ist, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Daniela Brüschweiler Kathrin Mangold Horni

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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 109 Délais de traitement des recours - 1 En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4.
¹	En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4.
²	En procédure étendue, il statue dans un délai de 30 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4.
³	Il statue dans un délai de cinq jours ouvrables sur les recours déposés contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a.
⁴	Les délais visés aux al. 1 et 3 peuvent être dépassés de quelques jours pour de justes motifs.
⁵	Le Tribunal administratif fédéral statue sans délai et en l'état du dossier sur les recours déposés contre les décisions prises en vertu de l'art. 22, al. 2 à 3 et 4.
⁶	Dans les autres cas, il statue sur les recours dans un délai de 20 jours.
⁷	Il statue en priorité et sans délai lorsque le requérant est détenu aux fins d'extradition sur la base d'une demande adressée par l'État contre lequel il cherche à se protéger en Suisse. Cela vaut aussi lorsqu'il est sous le coup d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP372, 49a ou 49abis CPM373 ou d'un expulsion au sens de l'art. 68 LEI374.375

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 21 Composition - 1 En règle générale, les cours statuent à trois juges.
¹	En règle générale, les cours statuent à trois juges.
²	Elles statuent à cinq juges si le président l'ordonne dans l'intérêt du développement du droit ou dans celui de l'uniformité de la jurisprudence.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116