Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 254/2014

Urteil vom 18. August 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
nebenamtliche Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Kratz-Ulmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Flurin Turnes,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Zogg,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Versuchte schwere Körperverletzung; Genugtuung; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 11. November 2013.

Sachverhalt:

A.

Am 31. Januar 2010 um ca. 07.10 Uhr wurde A.________ nach einem Besuch des Lokals B.________ von mehreren Personen zusammengeschlagen. Er erlitt aufgrund von Tritten gegen den Körper und Kopf diverse Verletzungen im Gesicht, an den Schultern und am Rücken. X.________ wird vorgeworfen, an diesem Übergriff beteiligt gewesen zu sein. Kurz zuvor hatte A.________ im Innern des Lokals eine Bierflasche gegen den Kopf von X.________ geworfen, was bei diesem eine Risswunde im Bereich der rechten Augenbraue verursachte. Bevor A.________ vom Sicherheitsdienst aus dem Lokal geführt wurde, war es in der Männertoilette des Lokals zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen X.________ und A.________ gekommen.

B.

Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte X.________ am 11. November 2013 zweitinstanzlich wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren. Es verpflichtete ihn, A.________ eine Genugtuung von Fr. 6'000.-- nebst Zins sowie eine Parteientschädigung von Fr. 5'568.25 zu bezahlen.

C.

X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Er sei vollumfänglich freizusprechen. Auf die Anträge von A.________ sei nicht einzutreten, eventualiter seien diese abzuweisen. Er ersucht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer stellt verschiedene Beweisanträge. Er macht geltend, die Vorinstanz habe im Zusammenhang mit der Auswertung der Videoaufnahmen die Entlastungsbeweise nicht abgenommen. Im Weiteren beantragt er die Einvernahme des Zeugen C.________.

1.2. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, über die sich das kantonale Gericht nicht ausgesprochen hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG; BGE 136 III 209 E. 6.1 mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG), was in der Beschwerde darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 mit Hinweis). Hierbei handelt es sich um unechte Noven. Echte Noven, d.h. Tatsachen, die sich zugetragen haben, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen mehr vorgetragen werden durften, sind vor Bundesgericht unbeachtlich (BGE 135 I 221 E. 5.2.4; 133 IV 342 E. 2.1; je mit Hinweisen).

1.3. Der Beschwerdeführer reicht zwei Schreiben der D.________ AG sowie ein Log-File dieser Firma vom 4. März 2014 ein. Weil diese Unterlagen im vorinstanzlichen Verfahren noch nicht vorhanden waren und erst im Anschluss an das vorinstanzliche Urteil erstellt wurden, stellen sie unzulässige echte Noven dar und sind daher nicht zu berücksichtigen.

1.4. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die Voraussetzung für die Geltendmachung von Noven gemäss Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
BGG nicht erfüllt. Die technischen Probleme im Zusammenhang mit der Auswertung der DVD der Überwachungskamera des Lokals bildeten bereits im Untersuchungsverfahren sowie vor Vorinstanz Gegenstand des Verfahrens. Das vom Beschwerdeführer beschriebene Vorgehen der Polizei bei der Sichtung bzw. Erstellung der Aufnahmen ergibt sich bereits aus den Untersuchungsakten (kantonale Akten, act. B/12, S/1 S. 7, S/8, S/25, S/26, S/30; Berufungsakten B/1 S. 7 und 10; Berufungsakten B/2 Berufungsgsbeilage 7; Urteil S. 14). Somit gab nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass, diesbezüglich weitere Abklärungen zu treffen. Dasselbe gilt hinsichtlich des Antrages auf Befragung des Zeugen C.________. Entgegen der Behauptung in der Beschwerde stellt die Vorinstanz in ihrem Urteil keineswegs auf Zeugen ab, die einzig den Beschwerdeführer als Schlagenden hinstellen, sondern gelangt im Gegenteil zum Schluss, dass der Beschwerdeführer und seine Mittäter auf den Beschwerdegegner eingeschlagen hätten (Urteil S. 16). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass zur Einvernahme des Zeugen
C.________ gegeben haben soll. Die neu ins Recht gelegten Beweismittel sowie die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbeachtlich.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe in Sachen Überwachungskamera keine Entlastungsbeweise abgenommen und keine Beweismassnahmen getroffen, so dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sei. Die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie ihm keine Mitwirkung am Beweisverfahren gewährt habe.

2.2. Ein Anspruch der Parteien, mit ihren Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, besteht nur, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind. Ein Verzicht auf die Abnahme von Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3).

2.3. Die Vorinstanz hält fest, obwohl unbestrittenermassen gewisse technische Probleme rund um die Videosequenzen der Überwachungskamera des Lokals B.________ entstanden seien, sei nicht davon auszugehen, dass die Bilder bewusst gelöscht wurden. Selbst das von der Verteidigung in Auftrag gegebene Gutachten komme zu keinem eindeutigen Schluss. Letztlich sei jedoch entscheidend, dass sich der Tatort unbestrittenermassen ausserhalb des Aufnahmebereichs der angeblich manipulierten Überwachungskamera befunden habe. Selbst für den (unwahrscheinlichen) Fall, dass Bilder tatsächlich gelöscht worden seien, bliebe eine Täterschaft des Beschwerdeführers möglich. Eine solche wäre nur dann ausgeschlossen, wenn sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Tatgeschehens im Aufnahmebereich der Kamera befunden hätte und somit über ein Alibi verfügte. Derartiges behaupte weder der Beschwerdeführer selbst noch die Verteidigung. Vor diesem Hintergrund könne auf weitere Beweisabnahmen verzichtet werden (Urteil S. 14).

2.4. Dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit den Aufnahmen der Überwachungskamera gestellten Beweisanträge in antizipierter Beweiswürdigung abgewiesen hat, ist nicht zu beanstanden. Wie sie zutreffend feststellt, befand sich der Tatort ausserhalb des Aufnahmebereichs der Überwachungskamera (Urteil S. 14; kantonale Akten, act. S/1 S. 7 und S/8). Zudem hatten polizeiliche Abklärungen ergeben, dass die DVD zufolge technischer Probleme nicht ausgewertet werden konnte (kantonale Akten, act. S/26). Die vom Beschwerdeführer gerügte Verletzung seines Anspruchs auf Mitwirkung am Beweisverfahren wird im Übrigen nicht weiter begründet. Entgegen seinen Vorbringen liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich.

3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).
Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung, nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG). In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV und Art. 3 Abs. 2 lit. c
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
1    In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
2    Le autorità penali si attengono segnatamente:
a  al principio della buona fede;
b  al divieto dell'abuso di diritto;
c  all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
d  al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.
StPO gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Die Behörde darf sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschränken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 138 I 232 E. 5.1 mit Hinweisen).

3.3. Aus den Ausführungen der Vorinstanz geht mit hinreichender Klarheit hervor, dass sie sich mit den wesentlichen Argumenten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hat. Sie nimmt eine sorgfältige und umfassende Würdigung der Aussagen zahlreicher Zeugen und Auskunftspersonen sowie der weiteren Beweismittel vor (Urteil S. 8 ff.). Sie erwägt im Wesentlichen, in Bezug auf die Geschehnisse ausserhalb des Lokals B.________ stehe aufgrund der Bilder der Überwachungskamera fest, dass der Beschwerdegegner um 07.10.28 Uhr von E.________ aus dem Lokal B.________ hinausgeführt und in Richtung F.________-Gasse/Einmündung G.________-Strasse gestossen worden sei, dass der Beschwerdeführer kurz darauf um 07.10.37 Uhr das Lokal B.________ in dieselbe Richtung verlassen habe und drei Minuten später um 07.13.38 Uhr zusammen mit anderen Personen aus dieser Richtung zum Eingang des Lokals B.________ zurückgekehrt sei. Aufgrund der konstanten und glaubhaften Aussagen von H.________ sei weiter davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zusammen mit weiteren Personen den Beschwerdegegner am Oberkörper gepackt und um die Ecke ausserhalb des Sichtbereichs der Sicherheitskräfte gerissen habe. Die Aussagen von H.________ deckten sich mit jenen von
I.________, von dessen Person und Glaubwürdigkeit sich die Vorinstanz persönlich ein Bild gemacht habe. Gemäss den Schilderungen von I.________ hätten in der Folge mehrere Personen, darunter der Beschwerdeführer, auf den Beschwerdegegner eingeschlagen bzw. eingetreten. Für die Glaubwürdigkeit von I.________ spreche dabei, dass er von Beginn weg auf eine übermässige Belastung des Beschwerdeführers verzichtet habe. Die Aussagen von I.________ erwiesen sich - namentlich aufgrund dessen persönlichen Eindrucks vor Schranken - als überzeugend und fügten sich nahtlos in den Geschehensablauf ein, wie er sich aus den Bildern der Überwachungskamera sowie den Zeugenaussagen ergebe (Urteil S. 13 ff.).

3.4. Die Vorinstanz legt im angefochtenen Urteil nachvollziehbar dar, weshalb sie eine Aussage als glaubhaft bzw. unglaubhaft wertet. Auch zeigt sie schlüssig auf, weshalb auf die vom Beschwerdeführer genannten Entlastungszeugen nicht abgestellt werden kann (Urteil S. 8 ff. und 15). So hält sie insbesondere zu den vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde angeführten Zeugen J.________ und K.________ fest, angesichts der glaubhaften Aussagen von I.________ sowie der weiteren Zeugen brauche auf die den Beschwerdeführer ebenfalls belastenden Aussagen von J.________ nicht abgestellt zu werden, zumal sich dieser in zentralen Punkten widersprochen und den Übergriff nicht von Anfang an mitbekommen habe. Letzteres gelte auch in Bezug auf die von der Verteidigung zur Entlastung angerufenen Zeugin K.________. Zudem habe sich diese nur noch an das Aussehen von drei von fünf Personen erinnert, weshalb es nicht erstaune, dass sie den Beschwerdeführer nicht den Tätern habe zuordnen können. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Zeuge J.________ ihn anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung als Täter bezeichnet hat (kantonale Akten, act. B/37 S. 6). Die Vorinstanz hat indessen zu Recht nicht auf die teils widersprüchlichen Aussagen dieses
Zeugen abgestellt (Urteil S. 15). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers begründet die Vorinstanz schlüssig, wie sich aus den Bildern der Überwachungskamera, den Aussagen der Zeugen und insbesondere denjenigen von I.________ ein in sich stimmiger Tatablauf im Sinne der Anklage ergibt (Urteil S. 13 ff.).

3.5. Der Beschwerdeführer legt dar, wie die Zeugenaussagen aus seiner Sicht zu würdigen wären. Damit zeigt er nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich ist. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet, sofern sie überhaupt den qualifizierten Begründungsanforderungen genügt.

3.6. Die vom Beschwerdeführer gerügte Verletzung der Rechtsgleichheit (Art. 8
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
BV) und die allgemein gehaltene Verletzung von Verfahrensgarantien (Art. 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV) werden mit Ausnahme der Verletzung des rechtlichen Gehörs vom Beschwerdeführer nicht begründet, so dass darauf nicht einzutreten ist.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, falls erwiesen wäre, dass er bei den schlagenden Personen dabei gewesen sei, hätte er in Notwehr gemäss Art. 15
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
StGB oder in rechtfertigendem Notstand gemäss Art. 17
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 17 - Chiunque commette un reato per preservare un bene giuridico proprio o un bene giuridico altrui da un pericolo imminente e non altrimenti evitabile agisce lecitamente se in tal modo salvaguarda interessi preponderanti.
StGB gehandelt. Wenn behauptet werde, dass er auf den Beschwerdegegner eingeschlagen hätte, dann könnte es sich nur so verhalten haben, dass dieser umgekehrt und nochmals gegen ihn vorgegangen wäre. Solchenfalls hätte er sich zur Wehr setzen dürfen, da er nach dessen Angriff mit der Bierflasche mit allem, auch mit anderen Waffen, hätte rechnen müssen.

4.2. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
StGB). Notwehr ist nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht. Dabei kommt es nicht auf die formelle Vollendung des im Angriff liegenden Deliktes an, sondern auf die tatsächliche Beeinträchtigung des bedrohten Gutes (Urteil 6B 251/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 102 IV 1 E. 2b).

4.3. Die Vorinstanz erwägt, es sei offenkundig, dass der Angriff im Lokal B.________ seitens des Beschwerdegegners auf den Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt nicht mehr angedauert habe. Daran änderten auch die von der Verteidigung vorgenommenen, ausgesprochen fragwürdigen Vergleiche des Beschwerdegegners mit einem "Psychopathen" nichts. Sodann lägen keinerlei Hinweise für einen wie auch immer gearteten Angriff des Beschwerdegegners auf den Beschwerdeführer ausserhalb des Lokals B.________ vor. Eine Notwehrlage scheide nach dem Gesagten aus (Urteil S. 20).

4.4. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass der Angriff vom Beschwerdegegner auf den Beschwerdeführer nicht mehr andauerte, als der Beschwerdeführer und seine Mittäter jenen ausserhalb des Lokals angriffen und zusammenschlugen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG) war der Angriff vom Beschwerdegegner auf den Beschwerdeführer bereits im Lokal beendet. Der Beschwerdegegner war danach vom Sicherheitsbeamten aus dem Lokal hinausgeführt worden (Urteil S. 13). Der Beschwerdeführer nahm zusammen mit seinen Mittätern die Verfolgung des Beschwerdegegners auf. Zu diesem Zeitpunkt bestand für den Beschwerdeführer keine Notwehrsituation, da er nicht (mehr) mit einem Angriff des Beschwerdegegners konfrontiert war und ein solcher auch nicht unmittelbar drohte. Soweit der Beschwerdeführer vom Sachverhalt, wie ihn die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG), abweicht und dabei nicht aufzeigt, inwiefern dieser willkürlich ist, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer rügt, es sei wegen seines Alkoholkonsums vor der Tat und aufgrund der Auswirkungen des Vorfalls mit dem Flaschenwurf von einer verminderten Schuldfähigkeit oder gar einer Schuldunfähigkeit auszugehen. Die Vorinstanz verkenne, dass sich ein des Alkohols gewohnter und zum fraglichen Zeitpunkt stark alkoholisierter Rechtsgenosse äusserlich mehr oder weniger so verhalten könne, dass man ihm den tatsächlich konsumierten Alkohol nicht ansehe, dieser aber gleichwohl zu einer Bewusstseinsstörung führe. Die Abweisung des Antrages auf Einholung eines Gutachtens sei daher willkürlich.

5.2. War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art. 19 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB). War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gesetz die Strafe (Art. 19 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB). Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln, so ordnet die Untersuchungsbehörde oder das Gericht die Begutachtung durch einen Sachverständigen an (Art. 20
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
StGB).
Ein Gutachten ist anzuordnen, wenn das Gericht nach den Umständen des Falles ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit hat oder haben sollte. Bei der Prüfung dieser Zweifel ist zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um verminderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen. Seine Geistesverfassung muss nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen. Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen zuzuziehen, ist erst gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder ein völlig unübliches Verhalten. Zeigt das Verhalten des Täters vor, während und nach der Tat, dass ein Realitätsbezug erhalten war, dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar herbeiführen konnte, so hat eine schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen (Urteil 6B 201/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.2.1 und 1.2.2 mit Hinweis auf BGE 133 IV 145 E. 3.3).

Die verminderte Schuldfähigkeit ist, wie die Schuldunfähigkeit, ein Zustand des Täters (BGE 134 IV 132 E. 6.1). In welchem Zustand sich der Täter zur Tatzeit befand, ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob die Vorinstanz den Begriff der verminderten Schuldfähigkeit richtig ausgelegt und angewendet hat (BGE 107 IV 3 E. 1a).

5.3. Die Vorinstanz ist von einem zutreffenden Begriff der verminderten Schuldfähigkeit ausgegangen. Sie erwägt, vorliegend seien der mutmasslich nicht unbeträchtliche Alkoholkonsum sowie die Kopfverletzung des Beschwerdeführers zwar unbestritten. Anhand der Akten bestehe jedoch für das Gericht kein ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers zu zweifeln. Dieser sei in der Lage gewesen, das Geschehen genau und detailreich zu schildern, und habe mithin Bewusstseinsklarheit über die Ereignisse jenes Morgens gehabt. Zudem unterscheide sich sein Vorgehen beim tätlichen Übergriff auf den Beschwerdegegner in keiner Weise von jenem anderer Täter, die vergleichbare Taten in nüchternem bzw. unverletztem Zustand verübten. Seine Taten stünden nicht in einem offensichtlichen Widerspruch zu seiner Persönlichkeit. Zudem sei davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer aufgrund seines (damals unbestritten) häufigen Alkoholkonsums eine Gewöhnung vorlag. Weiter sei es zwar denkbar, dass ein tätlicher Angriff, wie derjenige des Beschwerdegegners, beim Beschwerdeführer psychische Auswirkungen zeitige, jedoch lägen keinerlei Anhaltspunkte vor, welche auf eine überdurchschnittliche psychische Belastung bzw. eine damit
einhergehende verminderte Schuldfähigkeit hinwiesen. Im Ergebnis lasse sich eine relevante Bewusstseinsstörung weder aufgrund des Alkoholkonsums oder der Kopfverletzung noch aufgrund allfälliger psychischer Auswirkungen des vorgängigen Flaschenwurfs erkennen (Urteil S. 24).

5.4. Die vorinstanzlichen Ausführungen sind nicht zu beanstanden. Aus dem von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten und für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG) zeigt das Verhalten des Beschwerdeführers vor, während und nach der Tat auf, dass sein Realitätsbezug durchaus vorhanden war. Sein Handeln wirkt überlegt und macht deutlich, dass er die Fähigkeit besass, sich jeweils an die wechselnden Erfordernisse der Situation anzupassen. Der Beschwerdeführer folgte dem Beschwerdegegner nach dessen Flaschenwurf unmittelbar zu den Toiletten des Lokals, wo es zwischen den beiden zu einer tätlichen Auseinandersetzung kam. Nachdem der Beschwerdegegner vom Sicherheitsdienst aus dem Lokal geführt worden war, ging ihm der Beschwerdeführer unverzüglich nach, worauf es zur angeklagten Tat kam. Der Beschwerdeführer verhielt sich demnach zielgerichtet. Sein Verhalten erweist sich nicht als völlig unüblich und zeigt keinerlei Brüche oder unerklärliche Verläufe, welche an seiner Schuldfähigkeit zweifeln liessen. Die Vorinstanz gelangt daher zu Recht zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt keine Verminderung der Schuldfähigkeit, geschweige denn eine Schuldunfähigkeit, vorlag. Unter den gegebenen
Umständen durfte die Vorinstanz auf die Einholung eines Gutachtens verzichten. Demnach ist weder eine Verletzung von Art. 19 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB noch eine solche von Art. 20
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
StGB gegeben.

6.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG). Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden, soweit der Beschwerde nicht bereits von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 103 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 103 Effetto sospensivo - 1 Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo.
1    Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo.
2    Nei limiti delle conclusioni presentate, il ricorso ha effetto sospensivo:
a  in materia civile, se è diretto contro una sentenza costitutiva;
b  in materia penale, se è diretto contro una decisione che infligge una pena detentiva senza sospensione condizionale o una misura privativa della libertà; l'effetto sospensivo non si estende alla decisione sulle pretese civili;
c  nei procedimenti nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale, se è diretto contro una decisione di chiusura o contro qualsiasi altra decisione che autorizza la comunicazione di informazioni inerenti alla sfera segreta o la consegna di oggetti o beni;
d  nei procedimenti nel campo dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale.
3    Il giudice dell'istruzione può, d'ufficio o ad istanza di parte, decidere altrimenti circa l'effetto sospensivo.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. August 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Kratz-Ulmer
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_254/2014
Data : 18. agosto 2014
Pubblicato : 05. settembre 2014
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Versuchte schwere Körperverletzung; Genugtuung; willkürliche Beweiswürdigung


Registro di legislazione
CP: 15 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
17 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 17 - Chiunque commette un reato per preservare un bene giuridico proprio o un bene giuridico altrui da un pericolo imminente e non altrimenti evitabile agisce lecitamente se in tal modo salvaguarda interessi preponderanti.
19 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
20
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 20 - Qualora vi sia serio motivo di dubitare dell'imputabilità dell'autore, l'autorità istruttoria o il giudice ordina una perizia.
CPP: 3
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
1    In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
2    Le autorità penali si attengono segnatamente:
a  al principio della buona fede;
b  al divieto dell'abuso di diritto;
c  all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
d  al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.
Cost: 8 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LTF: 64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
99 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
1    Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
2    Non sono ammissibili nuove conclusioni.
103 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 103 Effetto sospensivo - 1 Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo.
1    Di regola il ricorso non ha effetto sospensivo.
2    Nei limiti delle conclusioni presentate, il ricorso ha effetto sospensivo:
a  in materia civile, se è diretto contro una sentenza costitutiva;
b  in materia penale, se è diretto contro una decisione che infligge una pena detentiva senza sospensione condizionale o una misura privativa della libertà; l'effetto sospensivo non si estende alla decisione sulle pretese civili;
c  nei procedimenti nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale, se è diretto contro una decisione di chiusura o contro qualsiasi altra decisione che autorizza la comunicazione di informazioni inerenti alla sfera segreta o la consegna di oggetti o beni;
d  nei procedimenti nel campo dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale.
3    Il giudice dell'istruzione può, d'ufficio o ad istanza di parte, decidere altrimenti circa l'effetto sospensivo.
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
102-IV-1 • 107-IV-3 • 127-I-38 • 131-I-153 • 133-IV-145 • 133-IV-342 • 134-I-140 • 134-IV-132 • 134-IV-36 • 134-V-223 • 135-I-221 • 136-II-489 • 136-III-209 • 137-I-1 • 137-IV-1 • 138-I-232 • 138-I-305 • 138-V-74
Weitere Urteile ab 2000
6B_201/2013 • 6B_251/2013 • 6B_254/2014
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • intimato • tribunale federale • testimone • comportamento • fuori • fattispecie • tribunale cantonale • orologio • mezzo di prova • assistenza giudiziaria gratuita • effetto sospensivo • dubbio • accertamento dei fatti • spese giudiziarie • inizio • riparazione morale • lesioni gravi • avvocato • prova liberatoria
... Tutti