Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 254/2014

Urteil vom 18. August 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
nebenamtliche Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Kratz-Ulmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Flurin Turnes,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Zogg,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Versuchte schwere Körperverletzung; Genugtuung; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 11. November 2013.

Sachverhalt:

A.

Am 31. Januar 2010 um ca. 07.10 Uhr wurde A.________ nach einem Besuch des Lokals B.________ von mehreren Personen zusammengeschlagen. Er erlitt aufgrund von Tritten gegen den Körper und Kopf diverse Verletzungen im Gesicht, an den Schultern und am Rücken. X.________ wird vorgeworfen, an diesem Übergriff beteiligt gewesen zu sein. Kurz zuvor hatte A.________ im Innern des Lokals eine Bierflasche gegen den Kopf von X.________ geworfen, was bei diesem eine Risswunde im Bereich der rechten Augenbraue verursachte. Bevor A.________ vom Sicherheitsdienst aus dem Lokal geführt wurde, war es in der Männertoilette des Lokals zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen X.________ und A.________ gekommen.

B.

Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte X.________ am 11. November 2013 zweitinstanzlich wegen versuchter schwerer Körperverletzung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren. Es verpflichtete ihn, A.________ eine Genugtuung von Fr. 6'000.-- nebst Zins sowie eine Parteientschädigung von Fr. 5'568.25 zu bezahlen.

C.

X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Er sei vollumfänglich freizusprechen. Auf die Anträge von A.________ sei nicht einzutreten, eventualiter seien diese abzuweisen. Er ersucht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung sowie der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer stellt verschiedene Beweisanträge. Er macht geltend, die Vorinstanz habe im Zusammenhang mit der Auswertung der Videoaufnahmen die Entlastungsbeweise nicht abgenommen. Im Weiteren beantragt er die Einvernahme des Zeugen C.________.

1.2. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, über die sich das kantonale Gericht nicht ausgesprochen hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG; BGE 136 III 209 E. 6.1 mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
1    Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
2    Toute conclusion nouvelle est irrecevable.
BGG), was in der Beschwerde darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 mit Hinweis). Hierbei handelt es sich um unechte Noven. Echte Noven, d.h. Tatsachen, die sich zugetragen haben, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen mehr vorgetragen werden durften, sind vor Bundesgericht unbeachtlich (BGE 135 I 221 E. 5.2.4; 133 IV 342 E. 2.1; je mit Hinweisen).

1.3. Der Beschwerdeführer reicht zwei Schreiben der D.________ AG sowie ein Log-File dieser Firma vom 4. März 2014 ein. Weil diese Unterlagen im vorinstanzlichen Verfahren noch nicht vorhanden waren und erst im Anschluss an das vorinstanzliche Urteil erstellt wurden, stellen sie unzulässige echte Noven dar und sind daher nicht zu berücksichtigen.

1.4. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist die Voraussetzung für die Geltendmachung von Noven gemäss Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
1    Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
2    Toute conclusion nouvelle est irrecevable.
BGG nicht erfüllt. Die technischen Probleme im Zusammenhang mit der Auswertung der DVD der Überwachungskamera des Lokals bildeten bereits im Untersuchungsverfahren sowie vor Vorinstanz Gegenstand des Verfahrens. Das vom Beschwerdeführer beschriebene Vorgehen der Polizei bei der Sichtung bzw. Erstellung der Aufnahmen ergibt sich bereits aus den Untersuchungsakten (kantonale Akten, act. B/12, S/1 S. 7, S/8, S/25, S/26, S/30; Berufungsakten B/1 S. 7 und 10; Berufungsakten B/2 Berufungsgsbeilage 7; Urteil S. 14). Somit gab nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass, diesbezüglich weitere Abklärungen zu treffen. Dasselbe gilt hinsichtlich des Antrages auf Befragung des Zeugen C.________. Entgegen der Behauptung in der Beschwerde stellt die Vorinstanz in ihrem Urteil keineswegs auf Zeugen ab, die einzig den Beschwerdeführer als Schlagenden hinstellen, sondern gelangt im Gegenteil zum Schluss, dass der Beschwerdeführer und seine Mittäter auf den Beschwerdegegner eingeschlagen hätten (Urteil S. 16). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass zur Einvernahme des Zeugen
C.________ gegeben haben soll. Die neu ins Recht gelegten Beweismittel sowie die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbeachtlich.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe in Sachen Überwachungskamera keine Entlastungsbeweise abgenommen und keine Beweismassnahmen getroffen, so dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sei. Die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie ihm keine Mitwirkung am Beweisverfahren gewährt habe.

2.2. Ein Anspruch der Parteien, mit ihren Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, besteht nur, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind. Ein Verzicht auf die Abnahme von Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermögen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3).

2.3. Die Vorinstanz hält fest, obwohl unbestrittenermassen gewisse technische Probleme rund um die Videosequenzen der Überwachungskamera des Lokals B.________ entstanden seien, sei nicht davon auszugehen, dass die Bilder bewusst gelöscht wurden. Selbst das von der Verteidigung in Auftrag gegebene Gutachten komme zu keinem eindeutigen Schluss. Letztlich sei jedoch entscheidend, dass sich der Tatort unbestrittenermassen ausserhalb des Aufnahmebereichs der angeblich manipulierten Überwachungskamera befunden habe. Selbst für den (unwahrscheinlichen) Fall, dass Bilder tatsächlich gelöscht worden seien, bliebe eine Täterschaft des Beschwerdeführers möglich. Eine solche wäre nur dann ausgeschlossen, wenn sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Tatgeschehens im Aufnahmebereich der Kamera befunden hätte und somit über ein Alibi verfügte. Derartiges behaupte weder der Beschwerdeführer selbst noch die Verteidigung. Vor diesem Hintergrund könne auf weitere Beweisabnahmen verzichtet werden (Urteil S. 14).

2.4. Dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer im Zusammenhang mit den Aufnahmen der Überwachungskamera gestellten Beweisanträge in antizipierter Beweiswürdigung abgewiesen hat, ist nicht zu beanstanden. Wie sie zutreffend feststellt, befand sich der Tatort ausserhalb des Aufnahmebereichs der Überwachungskamera (Urteil S. 14; kantonale Akten, act. S/1 S. 7 und S/8). Zudem hatten polizeiliche Abklärungen ergeben, dass die DVD zufolge technischer Probleme nicht ausgewertet werden konnte (kantonale Akten, act. S/26). Die vom Beschwerdeführer gerügte Verletzung seines Anspruchs auf Mitwirkung am Beweisverfahren wird im Übrigen nicht weiter begründet. Entgegen seinen Vorbringen liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich.

3.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).
Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung, nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
BGG). In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
Der in Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV und Art. 3 Abs. 2 lit. c
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
1    Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
2    Elles se conforment notamment:
a  au principe de la bonne foi;
b  à l'interdiction de l'abus de droit;
c  à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
d  à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.
StPO gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Die Behörde darf sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschränken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 138 I 232 E. 5.1 mit Hinweisen).

3.3. Aus den Ausführungen der Vorinstanz geht mit hinreichender Klarheit hervor, dass sie sich mit den wesentlichen Argumenten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hat. Sie nimmt eine sorgfältige und umfassende Würdigung der Aussagen zahlreicher Zeugen und Auskunftspersonen sowie der weiteren Beweismittel vor (Urteil S. 8 ff.). Sie erwägt im Wesentlichen, in Bezug auf die Geschehnisse ausserhalb des Lokals B.________ stehe aufgrund der Bilder der Überwachungskamera fest, dass der Beschwerdegegner um 07.10.28 Uhr von E.________ aus dem Lokal B.________ hinausgeführt und in Richtung F.________-Gasse/Einmündung G.________-Strasse gestossen worden sei, dass der Beschwerdeführer kurz darauf um 07.10.37 Uhr das Lokal B.________ in dieselbe Richtung verlassen habe und drei Minuten später um 07.13.38 Uhr zusammen mit anderen Personen aus dieser Richtung zum Eingang des Lokals B.________ zurückgekehrt sei. Aufgrund der konstanten und glaubhaften Aussagen von H.________ sei weiter davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zusammen mit weiteren Personen den Beschwerdegegner am Oberkörper gepackt und um die Ecke ausserhalb des Sichtbereichs der Sicherheitskräfte gerissen habe. Die Aussagen von H.________ deckten sich mit jenen von
I.________, von dessen Person und Glaubwürdigkeit sich die Vorinstanz persönlich ein Bild gemacht habe. Gemäss den Schilderungen von I.________ hätten in der Folge mehrere Personen, darunter der Beschwerdeführer, auf den Beschwerdegegner eingeschlagen bzw. eingetreten. Für die Glaubwürdigkeit von I.________ spreche dabei, dass er von Beginn weg auf eine übermässige Belastung des Beschwerdeführers verzichtet habe. Die Aussagen von I.________ erwiesen sich - namentlich aufgrund dessen persönlichen Eindrucks vor Schranken - als überzeugend und fügten sich nahtlos in den Geschehensablauf ein, wie er sich aus den Bildern der Überwachungskamera sowie den Zeugenaussagen ergebe (Urteil S. 13 ff.).

3.4. Die Vorinstanz legt im angefochtenen Urteil nachvollziehbar dar, weshalb sie eine Aussage als glaubhaft bzw. unglaubhaft wertet. Auch zeigt sie schlüssig auf, weshalb auf die vom Beschwerdeführer genannten Entlastungszeugen nicht abgestellt werden kann (Urteil S. 8 ff. und 15). So hält sie insbesondere zu den vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde angeführten Zeugen J.________ und K.________ fest, angesichts der glaubhaften Aussagen von I.________ sowie der weiteren Zeugen brauche auf die den Beschwerdeführer ebenfalls belastenden Aussagen von J.________ nicht abgestellt zu werden, zumal sich dieser in zentralen Punkten widersprochen und den Übergriff nicht von Anfang an mitbekommen habe. Letzteres gelte auch in Bezug auf die von der Verteidigung zur Entlastung angerufenen Zeugin K.________. Zudem habe sich diese nur noch an das Aussehen von drei von fünf Personen erinnert, weshalb es nicht erstaune, dass sie den Beschwerdeführer nicht den Tätern habe zuordnen können. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Zeuge J.________ ihn anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung als Täter bezeichnet hat (kantonale Akten, act. B/37 S. 6). Die Vorinstanz hat indessen zu Recht nicht auf die teils widersprüchlichen Aussagen dieses
Zeugen abgestellt (Urteil S. 15). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers begründet die Vorinstanz schlüssig, wie sich aus den Bildern der Überwachungskamera, den Aussagen der Zeugen und insbesondere denjenigen von I.________ ein in sich stimmiger Tatablauf im Sinne der Anklage ergibt (Urteil S. 13 ff.).

3.5. Der Beschwerdeführer legt dar, wie die Zeugenaussagen aus seiner Sicht zu würdigen wären. Damit zeigt er nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich ist. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet, sofern sie überhaupt den qualifizierten Begründungsanforderungen genügt.

3.6. Die vom Beschwerdeführer gerügte Verletzung der Rechtsgleichheit (Art. 8
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
BV) und die allgemein gehaltene Verletzung von Verfahrensgarantien (Art. 29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
BV) werden mit Ausnahme der Verletzung des rechtlichen Gehörs vom Beschwerdeführer nicht begründet, so dass darauf nicht einzutreten ist.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, falls erwiesen wäre, dass er bei den schlagenden Personen dabei gewesen sei, hätte er in Notwehr gemäss Art. 15
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 15 - Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers.
StGB oder in rechtfertigendem Notstand gemäss Art. 17
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 17 - Quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants.
StGB gehandelt. Wenn behauptet werde, dass er auf den Beschwerdegegner eingeschlagen hätte, dann könnte es sich nur so verhalten haben, dass dieser umgekehrt und nochmals gegen ihn vorgegangen wäre. Solchenfalls hätte er sich zur Wehr setzen dürfen, da er nach dessen Angriff mit der Bierflasche mit allem, auch mit anderen Waffen, hätte rechnen müssen.

4.2. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 15 - Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers.
StGB). Notwehr ist nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht. Dabei kommt es nicht auf die formelle Vollendung des im Angriff liegenden Deliktes an, sondern auf die tatsächliche Beeinträchtigung des bedrohten Gutes (Urteil 6B 251/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 102 IV 1 E. 2b).

4.3. Die Vorinstanz erwägt, es sei offenkundig, dass der Angriff im Lokal B.________ seitens des Beschwerdegegners auf den Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt nicht mehr angedauert habe. Daran änderten auch die von der Verteidigung vorgenommenen, ausgesprochen fragwürdigen Vergleiche des Beschwerdegegners mit einem "Psychopathen" nichts. Sodann lägen keinerlei Hinweise für einen wie auch immer gearteten Angriff des Beschwerdegegners auf den Beschwerdeführer ausserhalb des Lokals B.________ vor. Eine Notwehrlage scheide nach dem Gesagten aus (Urteil S. 20).

4.4. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass der Angriff vom Beschwerdegegner auf den Beschwerdeführer nicht mehr andauerte, als der Beschwerdeführer und seine Mittäter jenen ausserhalb des Lokals angriffen und zusammenschlugen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG) war der Angriff vom Beschwerdegegner auf den Beschwerdeführer bereits im Lokal beendet. Der Beschwerdegegner war danach vom Sicherheitsbeamten aus dem Lokal hinausgeführt worden (Urteil S. 13). Der Beschwerdeführer nahm zusammen mit seinen Mittätern die Verfolgung des Beschwerdegegners auf. Zu diesem Zeitpunkt bestand für den Beschwerdeführer keine Notwehrsituation, da er nicht (mehr) mit einem Angriff des Beschwerdegegners konfrontiert war und ein solcher auch nicht unmittelbar drohte. Soweit der Beschwerdeführer vom Sachverhalt, wie ihn die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG), abweicht und dabei nicht aufzeigt, inwiefern dieser willkürlich ist, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer rügt, es sei wegen seines Alkoholkonsums vor der Tat und aufgrund der Auswirkungen des Vorfalls mit dem Flaschenwurf von einer verminderten Schuldfähigkeit oder gar einer Schuldunfähigkeit auszugehen. Die Vorinstanz verkenne, dass sich ein des Alkohols gewohnter und zum fraglichen Zeitpunkt stark alkoholisierter Rechtsgenosse äusserlich mehr oder weniger so verhalten könne, dass man ihm den tatsächlich konsumierten Alkohol nicht ansehe, dieser aber gleichwohl zu einer Bewusstseinsstörung führe. Die Abweisung des Antrages auf Einholung eines Gutachtens sei daher willkürlich.

5.2. War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art. 19 Abs. 1
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
1    L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
2    Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
3    Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15
4    Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables.
StGB). War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gesetz die Strafe (Art. 19 Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
1    L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
2    Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
3    Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15
4    Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables.
StGB). Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln, so ordnet die Untersuchungsbehörde oder das Gericht die Begutachtung durch einen Sachverständigen an (Art. 20
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 20 - L'autorité d'instruction ou le juge ordonne une expertise s'il existe une raison sérieuse de douter de la responsabilité de l'auteur.
StGB).
Ein Gutachten ist anzuordnen, wenn das Gericht nach den Umständen des Falles ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit hat oder haben sollte. Bei der Prüfung dieser Zweifel ist zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um verminderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen. Seine Geistesverfassung muss nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen. Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen zuzuziehen, ist erst gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder ein völlig unübliches Verhalten. Zeigt das Verhalten des Täters vor, während und nach der Tat, dass ein Realitätsbezug erhalten war, dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar herbeiführen konnte, so hat eine schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen (Urteil 6B 201/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.2.1 und 1.2.2 mit Hinweis auf BGE 133 IV 145 E. 3.3).

Die verminderte Schuldfähigkeit ist, wie die Schuldunfähigkeit, ein Zustand des Täters (BGE 134 IV 132 E. 6.1). In welchem Zustand sich der Täter zur Tatzeit befand, ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob die Vorinstanz den Begriff der verminderten Schuldfähigkeit richtig ausgelegt und angewendet hat (BGE 107 IV 3 E. 1a).

5.3. Die Vorinstanz ist von einem zutreffenden Begriff der verminderten Schuldfähigkeit ausgegangen. Sie erwägt, vorliegend seien der mutmasslich nicht unbeträchtliche Alkoholkonsum sowie die Kopfverletzung des Beschwerdeführers zwar unbestritten. Anhand der Akten bestehe jedoch für das Gericht kein ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers zu zweifeln. Dieser sei in der Lage gewesen, das Geschehen genau und detailreich zu schildern, und habe mithin Bewusstseinsklarheit über die Ereignisse jenes Morgens gehabt. Zudem unterscheide sich sein Vorgehen beim tätlichen Übergriff auf den Beschwerdegegner in keiner Weise von jenem anderer Täter, die vergleichbare Taten in nüchternem bzw. unverletztem Zustand verübten. Seine Taten stünden nicht in einem offensichtlichen Widerspruch zu seiner Persönlichkeit. Zudem sei davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer aufgrund seines (damals unbestritten) häufigen Alkoholkonsums eine Gewöhnung vorlag. Weiter sei es zwar denkbar, dass ein tätlicher Angriff, wie derjenige des Beschwerdegegners, beim Beschwerdeführer psychische Auswirkungen zeitige, jedoch lägen keinerlei Anhaltspunkte vor, welche auf eine überdurchschnittliche psychische Belastung bzw. eine damit
einhergehende verminderte Schuldfähigkeit hinwiesen. Im Ergebnis lasse sich eine relevante Bewusstseinsstörung weder aufgrund des Alkoholkonsums oder der Kopfverletzung noch aufgrund allfälliger psychischer Auswirkungen des vorgängigen Flaschenwurfs erkennen (Urteil S. 24).

5.4. Die vorinstanzlichen Ausführungen sind nicht zu beanstanden. Aus dem von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten und für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
BGG) zeigt das Verhalten des Beschwerdeführers vor, während und nach der Tat auf, dass sein Realitätsbezug durchaus vorhanden war. Sein Handeln wirkt überlegt und macht deutlich, dass er die Fähigkeit besass, sich jeweils an die wechselnden Erfordernisse der Situation anzupassen. Der Beschwerdeführer folgte dem Beschwerdegegner nach dessen Flaschenwurf unmittelbar zu den Toiletten des Lokals, wo es zwischen den beiden zu einer tätlichen Auseinandersetzung kam. Nachdem der Beschwerdegegner vom Sicherheitsdienst aus dem Lokal geführt worden war, ging ihm der Beschwerdeführer unverzüglich nach, worauf es zur angeklagten Tat kam. Der Beschwerdeführer verhielt sich demnach zielgerichtet. Sein Verhalten erweist sich nicht als völlig unüblich und zeigt keinerlei Brüche oder unerklärliche Verläufe, welche an seiner Schuldfähigkeit zweifeln liessen. Die Vorinstanz gelangt daher zu Recht zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt keine Verminderung der Schuldfähigkeit, geschweige denn eine Schuldunfähigkeit, vorlag. Unter den gegebenen
Umständen durfte die Vorinstanz auf die Einholung eines Gutachtens verzichten. Demnach ist weder eine Verletzung von Art. 19 Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
1    L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
2    Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
3    Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15
4    Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables.
StGB noch eine solche von Art. 20
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 20 - L'autorité d'instruction ou le juge ordonne une expertise s'il existe une raison sérieuse de douter de la responsabilité de l'auteur.
StGB gegeben.

6.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
1    Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
2    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
3    Son montant est fixé en règle générale:
a  entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
4    Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
a  des prestations d'assurance sociale;
b  des discriminations à raison du sexe;
c  des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
d  des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
5    Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.
BGG). Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden, soweit der Beschwerde nicht bereits von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 103 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
1    En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
2    Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées:
a  en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif;
b  en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles;
c  en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs;
d  en matière d'assistance administrative fiscale internationale.
3    Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. August 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Kratz-Ulmer
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : 6B_254/2014
Date : 18 août 2014
Publié : 05 septembre 2014
Source : Tribunal fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Infractions
Objet : Versuchte schwere Körperverletzung; Genugtuung; willkürliche Beweiswürdigung


Répertoire des lois
CP: 15 
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 15 - Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers.
17 
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 17 - Quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants.
19 
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
1    L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
2    Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.
3    Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15
4    Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables.
20
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937
CP Art. 20 - L'autorité d'instruction ou le juge ordonne une expertise s'il existe une raison sérieuse de douter de la responsabilité de l'auteur.
CPP: 3
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale
CPP Art. 3 Respect de la dignité et procès équitable - 1 Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
1    Les autorités pénales respectent la dignité des personnes impliquées dans la procédure, à tous les stades de celle-ci.
2    Elles se conforment notamment:
a  au principe de la bonne foi;
b  à l'interdiction de l'abus de droit;
c  à la maxime voulant qu'un traitement équitable et le droit d'être entendu soient garantis à toutes les personnes touchées par la procédure;
d  à l'interdiction d'appliquer des méthodes d'enquête qui sont attentatoires à la dignité humaine.
Cst: 8 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
1    Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
2    Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
3    L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
4    La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.
9 
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi.
29
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
1    Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
2    Les parties ont le droit d'être entendues.
3    Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.
LTF: 64 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
1    Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
2    Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
3    La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
4    Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.
65 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
1    Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
2    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
3    Son montant est fixé en règle générale:
a  entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
4    Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
a  des prestations d'assurance sociale;
b  des discriminations à raison du sexe;
c  des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
d  des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
5    Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.
66 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
1    En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
2    Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
3    Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
4    En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
5    Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.
95 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
a  du droit fédéral;
b  du droit international;
c  de droits constitutionnels cantonaux;
d  de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
e  du droit intercantonal.
97 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
1    Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
2    Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89
99 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
1    Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
2    Toute conclusion nouvelle est irrecevable.
103 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
1    En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
2    Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées:
a  en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif;
b  en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles;
c  en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs;
d  en matière d'assistance administrative fiscale internationale.
3    Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif.
105 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
1    Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
2    Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
3    Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99
106
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
1    Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
2    Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.
Répertoire ATF
102-IV-1 • 107-IV-3 • 127-I-38 • 131-I-153 • 133-IV-145 • 133-IV-342 • 134-I-140 • 134-IV-132 • 134-IV-36 • 134-V-223 • 135-I-221 • 136-II-489 • 136-III-209 • 137-I-1 • 137-IV-1 • 138-I-232 • 138-I-305 • 138-V-74
Weitere Urteile ab 2000
6B_201/2013 • 6B_251/2013 • 6B_254/2014
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • intimé • tribunal fédéral • témoin • comportement • hors • état de fait • tribunal cantonal • montre • moyen de preuve • assistance judiciaire • effet suspensif • doute • constatation des faits • frais judiciaires • début • tort moral • lésion corporelle grave • avocat • preuve libératoire
... Les montrer tous