6B_262/2009 - 2009-06-18 - Infrazione - Einfache Verletzung von Verkehrsregeln

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 262/2009

Urteil vom 18. Juni 2009
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Ferrari,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Parteien
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Henrik Uherkovich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einfache Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 24. Februar 2009.

Sachverhalt:

A.
Der Gerichtspräsident des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen verurteilte X.________ am 10. September 2008 wegen mangelnder Aufmerksamkeit (mit Unfallfolgen) in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG zur Bezahlung einer Busse von Fr. 300.--.
Das Obergericht des Kantons Bern wies die Appellation von X.________ am 24. Februar 2009 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 30. März 2009 beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts vom 24. Februar 2009 aufzuheben und sie vom Vorwurf der mangelnden Aufmerksamkeit freizusprechen.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Verurteilung der Beschwerdeführerin zu einer Busse wegen mangelnder Aufmerksamkeit erfolgte gestützt auf den Tatbestand der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln, bei welchem es sich gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 103 StGB um eine Übertretung handelt. Bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des Verfahrens, so kann gemäss Art. 334 Abs. 3 des Gesetzes des Kantons Bern vom 15. März 1995 über das Strafverfahren (StrV/BE) die Sachverhaltsfeststellung mit der Appellation nur angefochten werden, wenn sie auf einer offensichtlich unrichtigen Akten- oder Beweiswürdigung beruht.
Die Einschränkung der Kognition des Obergerichts auf eine Willkürprüfung des Sachverhalts wird somit vom einschlägigen Verfahrensrecht ausdrücklich vorgeschrieben. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist das Obergericht keineswegs in Willkür verfallen, indem es die Sachverhaltsrügen nicht frei prüfte. Unerfindlich ist zudem, inwiefern dadurch Art. 26 Abs. 4 der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV/BE) verletzt sein soll. Die Bestimmung enthält die kantonalrechtliche Ausgestaltung der Unschuldsvermutung. Einen Anspruch, dass der Kanton gegen alle Strafurteile ein Rechtsmittel mit freier Sachverhaltsprüfung gewährleisten muss, lässt sich daraus nicht ableiten.

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG, vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1).
Ist die Kognition der kantonalen Vorinstanz in Sachverhaltsfragen auf Willkür beschränkt, so prüft das Bundesgericht frei, ob die vor der Vorinstanz vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung zu Unrecht abgewiesen wurde. Diese Prüfung läuft regelmässig darauf hinaus zu beurteilen, ob die Beweise im angefochtenen Entscheid willkürlich gewürdigt wurden, was der Fall ist, wenn die Vorinstanz Willkür hätte bejahen müssen. Bei der Begründung der Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, muss sich der Beschwerdeführer daher auch mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Er darf sich mithin nicht auf eine reine Wiederholung der vor der Vorinstanz erhobenen Rügen beschränken (vgl. BGE 132 IV 70 nicht publ. E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 6B 730/2008 vom 13. Februar 2009 E. 2.2).

2.
2.1 Dem Entscheid des Kreisgerichts Bern-Laupen liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Am 28. März 2006 ereignete sich beim Bahnhof Gasel auf der Schwarzenburgstrasse vor dem dortigen Fussgängerstreifen eine Auffahrkollision. Ein aus Richtung Schwarzenburg anfahrender, unbekannt gebliebener Automobilist hielt vor dem Fussgängerstreifen an, da eine ebenfalls unbekannt gebliebene Fussgängerin im Begriff war, die Strasse zu überqueren. Hinter ihm konnte A.________ ihren Nissan X-Trail rechtzeitig zum Stillstand bringen. Die ihr nachfolgende Beschwerdeführerin fuhr mit ihrem Toyota Picnic jedoch in den Nissan von A.________. Zudem kollidierte der zuhinterst anfahrende Toyota MR2 von B.________ mit dem Toyota Picnic der Beschwerdeführerin. Der Unfallhergang wurde von C.________, welcher mit seinem Fahrzeug auf der Gegenfahrbahn vor dem erwähnten Fussgängerstreifen anhielt, beobachtet.
Gestützt auf die von C.________ unmittelbar nach dem Unfall gegenüber der Polizei erfolgte Spontanaussage, die an den involvierten Fahrzeugen entstandenen Schäden und eine dynamisch-technische Begutachtung des Unfalls durch den Experten D.________ kam das Kreisgericht Bern-Laupen zum Schluss, der Personenwagen von B.________ sei erst nachträglich mit demjenigen der Beschwerdeführerin kollidiert. Die Beschwerdeführerin sei daher nicht von B.________ gestossen worden, als sie auf das Fahrzeug von A.________ auffuhr. Das Obergericht hält diese Beweiswürdigung für vertretbar.

2.2 Die Beschwerdeführerin rügt Willkür bei der Beweiswürdigung und eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo. Der Schuldspruch stütze sich einzig auf die angeblichen Aussagen von C.________ im Rapport der Kantonspolizei Bern. Dies obschon der Zeuge C.________ anlässlich der Hauptverhandlung, auch auf mehrmalige Nachfrage des Richters hin und nach Vorhalt seiner anderslautenden Aussagen bei der Polizei, ausgesagt habe, er sei sich sicher, dass sich der Unfallvorgang nicht wie im Polizeirapport beschrieben, zugetragen habe. Zudem würde das Obergericht auf widersprüchliche Weise auf die Aussagen von B.________ und das Gutachten D.________ abstellen, welche an anderer Stelle als nicht aussagekräftig beurteilt würden. Schliesslich sei problematisch, wenn das Obergericht, als richterliche Behörde ohne besondere Kenntnis der Verkehrs- und Unfalldynamik, eigene physikalische Überlegungen anstelle und zu den Expertengutachten teilweise widersprechenden Schlussfolgerungen komme. Das Obergericht habe sich über erhebliche Zweifel hinweggesetzt und dadurch das Willkürverbot und die Unschuldsvermutung verletzt.

2.3 Eine Sachverhaltsfeststellung ist willkürlich im Sinne von Art. 9 BV, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4; 129 I 173 E. 3.1; 127 I 54 E. 2b, mit Hinweisen).

2.4 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel in dubio pro reo abgeleitet. In seiner von der Beschwerdeführerin angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel besagt dieser Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Unschuldsvermutung als Beweiswürdigungsregel kommt keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a, mit Hinweisen). Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin handelt es sich auch bei Art. 26 Abs. 4 KV/BE nicht um eine selbständige Beweiswürdigungsregel (so auch THOMAS MAURER, Das bernische Strafverfahren, 2. Aufl., Bern 2003, S. 28).

2.5 Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK hat der Beschuldigte Anspruch darauf, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen. Der Anspruch bildet Bestandteil des Rechts auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Eine belastende Zeugenaussage ist somit grundsätzlich nur verwertbar, wenn der Beschuldigte wenigstens einmal während des Verfahrens angemessene und hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an den Belastungszeugen zu stellen, wobei als Zeugenaussagen auch in der Voruntersuchung gemachte Aussagen vor Polizeiorganen gelten. Auf eine Konfrontation kann nur unter besonderen Umständen verzichtet werden, etwa wenn eine solche aus objektiven, von den Strafverfolgungsbehörden nicht zu vertretenden Gründen nicht möglich ist (BGE 133 I 33 E. 3.1; 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1; 125 I 127 E. 6; 124 I 274 E. 5b, je mit Hinweisen). Dies hindert das Gericht nicht daran, bei widersprüchlichen Äusserungen für die Sachverhaltsfeststellung auf die ersten, gegenüber der Polizei erfolgten Aussagen abzustellen, wenn es im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 249 BStP; vgl. BGE 133 I 33 E. 2.1; 127 IV 172 E. 3a) zur Überzeugung gelangt, dass diesen und nicht den später, anlässlich der
Konfrontationseinvernahme erfolgten Aussagen Glaube zu schenken ist.

2.6 Gutachten unterliegen, wie jedes andere Beweismittel, der freien richterlichen Beweiswürdigung. In Fachfragen darf das Gericht nicht ohne triftige Gründe vom Gutachten abweichen. Umgekehrt kann das Abstellen auf nicht schlüssige Gutachten gegen das Verbot der willkürlichen Beweiswürdigung (Art. 9 BV) verstossen. Dies ist namentlich der Fall, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern (BGE 133 II 384 E. 4.2.3; 129 I 49 E. 4).

3.
3.1 C.________ sagte gegenüber der Polizei aus, er habe beobachten können, wie der unbekannt gebliebene Fahrzeuglenker und A.________ ihr Fahrzeug vor dem Fussgängerstreifen zum Stillstand brachten. Plötzlich habe es stark "gekracht", da der blaue Toyota Picnic, nach seinem Dafürhalten ungebremst, mit dem Heck des Nissans kollidiert sei. Als die Fahrzeuge wieder stillstanden, sei das dritte Fahrzeug, ein Toyota MR2, in den stehenden Toyota Picnic gefahren. Er habe gesehen, wie der Toyota MR2 aufgrund des Bremsmanövers leicht schleuderte.
Anlässlich der Hauptverhandlung vom 10. September 2008 gab der Zeuge C.________ zu Protokoll, das letzte Fahrzeug, ein Sportwagen, sei in das vordere Fahrzeug gefahren und habe dieses in das nächste gedrückt. Er könne nicht mehr genau sagen, ob es zwischen dem ersten Fahrzeug und dem Sportwagen zwei oder drei Fahrzeuge gegeben habe. Auf Vorhalt der Aussagen im Unfallprotokoll sagte der Zeuge aus, er könne sich nicht mehr daran erinnern.

3.2 Der Experte D.________ hielt im Gutachten vom 27. April 2007 fest, aufgrund der nassen Fahrbahn und der dadurch reduzierten Bremshaftung sowie infolge des ungenügenden Abstands sei es zur Kollision des Fahrzeugs der Beschwerdeführerin mit demjenigen von A.________ gekommen. Der Toyota Picnic der Beschwerdeführerin sei daraufhin etwas zurückgeworfen worden, woraufhin es zum relativ leichten Folgeanstoss des aufschliessenden Fahrzeugs von B.________ in das Heckteil der Beschwerdeführerin gekommen sei. Die Bagatellschäden am Heck des Toyota Picnic der Beschwerdeführerin und der Front des Toyota MR2 von B.________ würden nur auf einen leichten Anstoss hinweisen. Gestützt auf die zur Verfügung gestellten Unterlagen und nach einer Ortsbesichtigung habe die Unfallursache der zwei separat verlaufenen Auffahrereignisse genau beschrieben und dargestellt werden können. Der präzise Unfallhergang sei mit der verwendeten Erfahrungsmethode sehr gut nachvollziehbar.
Das Ergänzungsgutachten des Experten D.________ vom 26. Mai 2008 befasst sich ausschliesslich mit den Zusatzfragen des Verteidigers der Beschwerdeführerin. Zu beantworten waren zum Teil technische Fragen, etwa betreffend die Kollisionsgeschwindigkeit der Fahrzeuge, was zusätzliche Berechnungen anhand von EES-Werten erforderlich machte. Der Experte kam zum Ergebnis, dass die zusätzliche Begutachtungsmethode für sich alleine nicht schlüssig sei, das Ergebnis des ersten Gutachtens gestützt auf die Berechnungen im Ergänzungsgutachten jedoch bestätigt werden könne (vgl. Schreiben des Gutachters D.________ vom 23. Juni 2008).

3.3 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil zusammengefasst argumentiert, C.________ habe den Unfallhergang als nicht Unfallbeteiligter aus bester Wahrnehmungsposition beobachten können. Die von ihm gegenüber der Polizei gemachten Erstaussagen seien kurz nach dem Unfall erfolgt. Seine spontanen Schilderungen des Unfallhergangs würden rein sachlich, detailliert und stimmig erscheinen und seien offenkundig Ausdruck von tatsächlich selber Erlebtem. Anhaltspunkte für Falschaussagen oder eine ungenaue Protokollierung seiner Schilderungen seien nicht auszumachen. C.________ habe das diesbezügliche Protokoll eigenhändig unterschrieben und damit dessen Richtigkeit bestätigt. An der Schlüssigkeit dieser Erstaussagen ändere nichts, dass sich der Zeuge ca. 1 ½ Jahre später an der Hauptverhandlung nicht mehr im Einzelnen an den Unfallhergang erinnern konnte. Die von C.________ nach dem Unfall gemachten Aussagen würden auch in Einklang stehen mit den an den involvierten Fahrzeugen festgestellten Schäden, welche klar darauf hinweisen würden, dass der Aufprall des Toyota Picnic der Beschwerdeführerin mit dem Nissan von A.________ mit deutlich grösserer Wucht und allenfalls ungebremst erfolgte, während der Aufprall des Toyota MR2 von
B.________ erheblich geringer war. Ein Widerspruch sei auch mit den Gutachten vom 27. April 2007 und 26. Mai 2008 sowie den Aussagen von A.________ und B.________ nicht auszumachen. Der Experte D.________ gehe ebenfalls davon aus, dass es nach einem ersten Aufprall des Toyota Picnic der Beschwerdeführerin mit dem Fahrzeug von A.________ zu einem relativ leichten Folgeanstoss in das Heckteil des Toyotas der Beschwerdeführerin gekommen sei. Der vorderrichterliche Beweisschluss, wonach die Beschwerdeführerin, unabhängig vom Anstoss des Fahrzeugs von B.________, praktisch ungebremst in das vor ihr stehende Fahrzeug von A.________ gefahren sei, erscheine daher naheliegend und ohne Weiteres nachvollziehbar.

3.4 Die Begründung des Obergerichts, weshalb auf die Erstaussagen von C.________ abzustellen ist und die davon abweichende Schilderung des Unfallgeschehens an der Hauptverhandlung weniger überzeugend erscheint, ist nicht zu beanstanden. Dies umso weniger, als auch das Gutachten des Experten D.________ vom 27. April 2007 für diese Version spricht und praktisch ausschliesst, dass der Toyota Picnic der Beschwerdeführerin erst durch den Aufprall des Toyota MR2 von B.________ in den Nissan gedrückt wurde. Dieser Unfallhergang ist auch mit dem Ergänzungsgutachten vom 26. Mai 2008 und den Aussagen von B.________ und A.________ vereinbar. Das Obergericht durfte eine willkürliche Beweiswürdigung durch das Kreisgericht damit verneinen.

4.
Die Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juni 2009

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Unseld

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 741.01 Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) LCStr Art. 90 - 1 È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
¹	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
²	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
³	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
^3bis	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale238, in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli.239
^3ter	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi.240
⁴	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
^a	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
^b	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
^c	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
^d	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h.241
⁵	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale242 non è applicabile in questi casi.

SR 131.212 Costituzione del Cantone di Berna, del 6 giugno 1993 (CostC) CostC Art. 26 - 1 Ognuno ha un diritto intangibile a giudici indipendenti, imparziali e previsti dalla legge.
¹	Ognuno ha un diritto intangibile a giudici indipendenti, imparziali e previsti dalla legge.
²	In tutti i procedimenti, le parti hanno il diritto di essere sentite, di prendere visione degli atti, di ottenere entro congruo termine una decisione motivata e di essere informate circa le possibilità di impugnazione.
³	I non abbienti hanno diritto al gratuito patrocinio.
⁴	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato. Nel dubbio, la decisione va presa in favore dell'imputato.
⁵	La condanna per un'azione o omissione che non era punibile al tempo dei fatti è in ogni caso inammissibile.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.