Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-690/2016
er
Urteil vom 18. Februar 2016
Einzelrichterin Christa Luterbacher,
Besetzung mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli,
Gerichtsschreiberin Regina Derrer.
A._______,geboren am (...),
Russland,
Parteien vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Flughafenverfahren (Asyl und Wegweisung); Verfügung des SEM vom 28. Januar 2016 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer - ein russischer Staatsangehöriger tschetschenischer Ethnie, zuletzt wohnhaft in B._______ - verliess seine Heimat eigenen Angaben zufolge am 1. Januar 2016 zusammen mit seiner Mutter und seinen drei Geschwistern mit dem Taxi in Richtung C._______. Von dort aus reiste er am 8. Januar 2016 mit dem Flugzeug in die Schweiz weiter. Am 9. Januar 2016 stellte er zusammen mit seiner Mutter und seinen drei Geschwistern am Flughafen (...) ein Asylgesuch. Gleichentags wurde ihnen die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigert und für maximal 60 Tage der Transitbereich des Flughafens (...) als Aufenthaltsort zugewiesen. Am 12. Januar 2016 wurden der Beschwerdeführer und seine Schwester, D._______, zu ihrer Person und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt, während seine Mutter, E._______,und sein jüngerer Bruder, F._______, bereits einen Tag zuvor zu diesen Themen angehört wurden. Am 19. Januar 2016 wurden der Beschwerdeführer, seine Mutter und seine volljährigen Geschwister im Rahmen der einlässlichen Bundesanhörung nach Art. 29 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération. |
|
1 | Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération. |
1bis | Au besoin, le SEM fait appel à un interprète. |
2 | Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants. |
3 | L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition. |
A.b Sein Vater sei Polizist gewesen. Er, der Beschwerdeführer, könne jedoch nicht viel über dessen Arbeit berichten, da der Vater nur sehr selten davon erzählt habe. Soweit er orientiert sei, habe sein Vater im Dorf G._______ als Revierpolizist gearbeitet und alles getan, was man in dieser Funktion so machen müsse. Wie lange sein Vater diese Arbeit ausgeübt habe und ob er zuvor eine andere Stelle gehabt habe, wisse er aber nicht. Auch sei ihm nicht bekannt, ob der Vater in G._______ oder in H._______ stationiert gewesen sei. Genauso wenig könne er Auskunft über den Rang seines Vaters oder über den Namen des Vorgesetzten seines Vaters geben. Auch über dessen Arbeitskollegen wisse er nichts, habe sein Vater doch nie von diesen erzählt.
Anfang August 2015 sei seinem Vater - aus Gründen, die dem Beschwerdeführer unbekannt seien - bei der Arbeit gekündigt worden, weshalb er schriftlich Anzeige bei seinem Arbeitgeber erstattet und sich nach den Gründen seiner Entlassung erkundigt habe. Seines Wissens habe er darauf aber keine Antwort erhalten.
Am 10. Oktober respektive November 2015 sei er mit seiner Schwester, D._______, zu seinen Grosseltern mütterlicherseits gefahren, um diese zu besuchen. Nach Angaben seiner Mutter seien in der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober respektive November 2015 maskierte, uniformierte Leute in ihre Wohnung in B._______ eingedrungen und hätten seinen Vater entführt. Weshalb und von wem sein Vater mitgenommen worden sei, sei ihm nicht bekannt. Offenbar habe er aber etwas gewusst, das ihm zum Verhängnis geworden sei, habe er ihm, dem Beschwerdeführer, doch einmal gesagt, dass die Zeit kommen werde, wo ihm alles klar werden würde.
[Im Oktober] respektive November 2015 habe seine Mutter eine Vermisstenanzeige betreffend seinen Vater bei der Polizei eingereicht. Danach sei sie zwei oder drei Mal telefonisch kontaktiert und damit bedroht worden, man werde sie und ihre Familie ebenfalls entführen, wenn sie diese Anzeige nicht zurückziehe. Wer diese Anrufer gewesen seien, wisse er nicht.
Am 1. Januar 2016 hätten er, seine Mutter und seine drei Geschwister B._______ schliesslich mit dem Taxi verlassen und seien am 2. Januar 2016 in C._______ angekommen, wo sie bis zu ihrem Abflug am
8. Januar 2016 bei Verwandten gelebt hätten. Die ältere Schwester des Beschwerdeführers, welche verheiratet sei, sowie mehrere Tanten und Onkel mütterlicher- und väterlicherseits lebten nach wie vor in Tschetschenien.
A.c Gemäss den vorinstanzlichen Akten fand die Grenzpolizei des Flughafens (...) die zerstörten Reisepässe des Beschwerdeführers, seiner Mutter und seiner mitreisenden Geschwister. So sei jeweils nur noch die Personalienseite vorhanden, während der Einband und sämtliche Inhaltsseiten entfernt und entsorgt worden seien. Die Ausweisprüfstelle der Kantonspolizei (...) befand die Reisepässe daher als gesamthaft verfälscht. Die Personalienseiten enthielten demgegenüber keine Fälschungsmerkmale. Ihnen ist zu entnehmen, dass alle Reisepässe zwischen dem 7. und dem 19. Oktober 2015 ausgestellt wurden (Beschwerdeführer: [...] Oktober 2015; Mutter des Beschwerdeführers: [...] Oktober 2015; I._______: [...] Oktober 2015; F._______: [...] Oktober 2015; D._______: [...] Oktober 2015). Danach befragt, ob er lediglich die Personalienseite seines Reisepasses mitführe, gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er nicht wisse, wo der Rest dieses Dokumentes sei. Er glaube, seine Mutter habe den Pass zerrissen, weil sie nicht in die Heimat zurückkehren dürften. Weshalb die Reisepässe vor respektive nur kurz nach dem fluchtauslösenden Ereignis ausgestellt worden waren, könne er nicht erklären, da er nicht wisse, wie das Ganze abgelaufen sei.
Weiter legten der Beschwerdeführer wie auch seine Mutter und seine mitreisenden Geschwister - mit Ausnahme seines jüngsten Bruders, I._______, für den eine Kopie seines Geburtsscheins eingereicht wurde - Kopien ihrer russischen Inlandspässe ins Recht. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Kurzbefragung an, dass es sein könne, dass sich das Original dieses Dokumentes noch zu Hause befinde.
Mit E-Mail vom 19. Januar 2016 traf bei der Polizei am Flughafen (...) eine elektronische Kopie einer Anzeige der Tante des Beschwerdeführers an die Staatsanwaltschaft H._______ vom 19. Januar 2015 ein. Dieser ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass der Vater des Beschwerdeführers in der Nacht auf den 15. Oktober 2015 entführt worden sei, die Mutter des Beschwerdeführers von Unbekannten aufgesucht und bedroht worden sei, nachdem sie bei der Staatsanwaltschaft von B._______ wegen der Entführung ihres Mannes Anzeige erstattet habe, und die anzeigeerstattende Tante von unbekannten Leuten über den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers und seiner Familie befragt und bedroht worden sei. Mit demselben E-Mail wurde ferner eine elektronische Kopie einer Bescheinigung des Anwaltskollegiums H._______ vom 19. Januar 2015 eingereicht. Diesem Dokument ist zu entnehmen, dass dieselbe Tante des Beschwerdeführers bei der genannten Organisation aus denselben Gründen wie bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet hat.
Am 20. Januar 2016 traf schliesslich ein E-Mail einer in der Schweiz lebenden Verwandten des Beschwerdeführers ein, in welchem diese darum ersucht, ihre Koordinaten an die Familie des Beschwerdeführers weiterzuleiten, damit diese mit ihr in Kontakt treten können.
B.
Mit Verfügung vom 28. Januar 2016 - gleichentags eröffnet - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab und wies ihn aus dem Transitbereich des Flughafens (...) weg. Zur Begründung hielt es im Wesentlichen fest, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
C.
Mit Eingabe beim Bundesverwaltungsgericht vom 3. Februar 2016 liess der Beschwerdeführer gegen diesen SEM-Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, es sei ihm Asyl zu gewähren, zumindest sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen, eventualiter sei er wegen Unzulässigkeit, allenfalls Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. Ferner liess er beantragen, es sei ihm die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und es seien sein Verfahren und die Verfahren seiner Mutter respektive seines jüngsten Bruders und seiner mitreisenden volljährigen Geschwister, F._______ und D._______, zu vereinigen. Schliesslich liess er darum ersuchen, dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ihm die unentgeltliche Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, zu gewähren sei.
Der Beschwerde wurden die Kopien der Personalienseite des Reisepasses und des Inlandpasses des Beschwerdeführers beigelegt.
Auf die Beschwerdebegründung wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2016 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Beschwerde form- und fristgerecht sei und ihr mithin aufschiebende Wirkung zukomme.
E.
Die Geschwister und die Mutter des Beschwerdeführers liessen ebenfalls am 3. Februar 2016 gegen die sie betreffenden Verfügungen vom 28. Januar 2016 Beschwerde erheben. Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts in ihren Verfahren ergehen gleichzeitig mit dem vorliegenden Entscheid.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants: |
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a | classement de recours devenus sans objet; |
b | non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables; |
c | décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport; |
d | ... |
e | recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
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1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
4.
4.1 Das SEM hielt in seiner ablehnenden Verfügung bezüglich Flüchtlingseigenschaft und Asyl im Wesentlichen fest, dass der Beschwerdeführer weder über die Arbeit seines Vaters, noch über dessen Entführung, die Gründe seiner Verfolgung und die Drohungen gegenüber seiner Mutter stichhaltige und detailliert Angaben habe machen können. So habe er weder den Anfang der Polizeikarriere, noch den Rang seines Vaters bei der Polizei nennen können. Ferner kenne er auch den Namen des Vorgesetzten nicht und könne nichts über die Arbeitskollegen des Vaters berichten. Schliesslich habe er auch keine Ahnung, welchen Aufgaben sein Vater bei der Polizei nachgegangen sei. Die einzige Auskunft, die er zu diesem Thema habe geben können, sei der Arbeitsort seines Vaters gewesen. Es könne nicht geglaubt werden, dass der Beschwerdeführer über Jahre hinweg mit seinem Vater zusammengelebt habe, ohne in der Lage zu sein, über irgendwelche Informationen bezüglich dessen Arbeit zu verfügen. Seine substanzlosen Antworten erweckten vielmehr den Eindruck, dass die geschilderte Polizeiarbeit seines Vaters erfunden sei. Auch die Aussagen des Beschwerdeführers zur Entführung seines Vaters seien detailarm und widersprüchlich ausgefallen. So habe er anlässlich der Kurzbefragung - anders als seine Mutter - angegeben, dass sein Vater am 15. November 2015 entführt worden sei. Seine diesbezügliche Erklärung, er stehe unter Stress, weshalb er den Monat verwechselt habe, vermöge nicht zu überzeugen. Ferner habe der Beschwerdeführer keinerlei Angaben dazu machen können, wer seinen Vater warum und wie entführt habe. Es sei nicht nachvollziehbar, dass eine von den Ereignissen derart stark betroffene Person über einen entsprechenden Vorfall nichts berichten könne. Daran ändere auch nichts, dass der Beschwerdeführer im Moment der Entführung nicht in der Wohnung in B._______ gewesen sei, dürfe doch angenommen werden, dass er sich so lange bei seiner Mutter und seinem Bruder, F._______, nach den Geschehnissen erkundigt hätte, bis diese ihm eine Antwort über das Schicksal des entführten Vaters gegeben hätten. So erstaune es allgemein, dass der Beschwerdeführer all die gravierenden Ereignisse vor der Ausreise aus dem Heimatland kaum mit seinen Angehörigen besprochen haben wolle. Dies passe nicht zum Bild einer verfolgten und zur Flucht gezwungenen Familie. Schliesslich sei der Beschwerdeführer auch nicht in der Lage gewesen, überzeugend über die telefonischen Drohungen infolge der von der Mutter bei der Polizei aufgegebenen Vermisstenanzeige Auskunft zu geben. So habe er weder über das genaue Datum noch über die Anzahl der Drohanrufe Bescheid gewusst. Ob seine Mutter nach den Drohanrufen die SIM-Karte ausgewechselt habe, entziehe sich ebenfalls seiner
Kenntnis.
Auch widerspreche die Version der Asylvorbringen des Beschwerdeführers mehrmals dem Bericht seiner Mutter. So habe er zum Beispiel ausgesagt, dass sie von B._______ mit zwei Taxis nach C._______ gefahren seien und dass die Fahrt weniger als 24 Stunden gedauert habe, während seine Mutter zu Protokoll gegeben habe, dass nur ein Taxi sie und die Familie nach C._______ gebracht und dass die Fahrt zwei Tage gedauert habe.
Die Ausführungen des Beschwerdeführers, er sei seit den fluchtauslösenden Ereignissen vergesslich und müsse ständig an seinen Vater denken, seien zudem als Schutzbehauptungen zu werten. So seien in den Akten keinerlei medizinische Belege oder andere Indizien vorhanden, die auf eine besondere Vergesslichkeit hindeuten würden. Der angeblich stressbedingte Hautausschlag sei am Flughafen (...) medizinisch behandelt worden. Seinem Dossier seien jedoch keine Hinweise dafür zu entnehmen, dass sein Hautproblem in Verbindung mit seinen Asylvorbringen stehe.
Schliesslich vermöchten auch die nachgereichten Dokumente, die Anzeige und die Bescheinigung der Tante des Beschwerdeführers vom 19. Januar 2015 nichts an der fehlenden Glaubhaftigkeit seiner Asylgründe zu ändern. So handle es sich bei der Anzeige nicht um eine eigentliche Anzeige, sondern vielmehr um die Wiedergabe eigener Ausführungen. Überdies lägen die Dokumente ohnehin lediglich in Kopie vor, weshalb Manipulationen nicht auszuschliessen seien und ihnen mithin ein geringer Beweiswert zukomme.
Bezüglich der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs führte das SEM aus, dass aufgrund der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
4.2
4.2.1 Auf Beschwerdeebene wurde einleitend ausgeführt, dass die Asylgründe des Beschwerdeführers eng mit jenen seiner Mutter zusammenhingen. Weiter sei zu erwähnen, dass er nicht immer mit der Familie zusammengelebt, sondern sich öfters im Dorf aufgehalten habe. Dem Vorhalt des SEM, er habe zur Arbeit seines Vaters nur dürftige Angaben machen können, sei entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer noch jung sei und sich nicht gross mit der Arbeit seines Vaters beschäftigt habe. Er habe gewusst, dass er Polizist sei. Aber was dieser genau gearbeitet habe, habe ihn nicht interessiert. Ferner habe der Vater - wie bereits im Rahmen der Beschwerdeeingabe der Mutter ausgeführt - nicht gewollt, dass seine Familie zu viel über seine Arbeit wisse. Bezüglich des Arguments des SEM, der Beschwerdeführer habe zur Entführung seines Vaters keine Angaben machen können, sei zu erwähnen, dass er bei diesem Vorfall nicht dabei gewesen sei und somit nichts darüber wissen könne. Als Familienmitglied sei er aber derselben Gefahr ausgesetzt wie seine Mutter und seine Geschwister.
4.2.2 Bezüglich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs wurde mit Verweis auf die Beschwerdeeingabe der Mutter des Weiteren ausgeführt, dass gemäss dem deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Sicherheits- und Menschenrechtslage in der Nordkaukasusregion weiter angespannt sei. Bei Operationen von Sicherheitskräften unter anderem in Tschetschenien sei es zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen wie rechtswidrigen Festnahmen, Folter und andere Misshandlungen, Verschwindenlassen und aussergerichtlichen Hinrichtungen gekommen. Über Menschenrechtsverletzungen zu berichten, sei schwierig und gefährlich. Nach dem Menschenrechtszentrum "Memorial" seien in Tschetschenien zwischen Oktober und Dezember 2015 zudem mindestens 24 Personen gekidnappt worden. Diese Berichte belegten die Schilderungen des Beschwerdeführers betreffend die Entführung seines Vaters. Nach Berichten von "Memorial" wollten viele das Verschwinden ihrer Familienangehörigen nicht öffentlich machen. Die Mutter des Beschwerdeführers habe eine Anzeige erstattet, weshalb es für ihn und seine Familie in ihrem Heimatstaat gefährlich geworden sei und sie diesen hätten verlassen müssen. Der Wegweisungsvollzug sei auch deshalb unzumutbar, weil sich der Beschwerdeführer und seine Familie psychisch in einer schwierigen Situation befänden. Dies werde vom Schweizerischen Roten Kreuz bestätigt.
4.2.3 Zusammen mit der Beschwerde der Mutter des Beschwerdeführers wurde eine Kopie eines Briefes seines Onkels mütterlicherseits vom 1. Februar 2016 eingereicht. Diesem ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass dieser Onkel im August 2015 Augenzeuge einer Festnahme des Vaters des Beschwerdeführers durch bewaffnete und maskierte Leute in Tarnanzügen geworden sei. Nach drei Tagen - der Onkel habe in dieser Zeit über Nachforschungen bei Bekannten nicht herausfinden können, wohin der Vater gebracht worden sei - sei der Vater des Beschwerdeführers wieder freigelassen worden und habe den Onkel um Hilfe gebeten. Er sei in sehr schlechtem Zustand gewesen, habe kaum auf den Beinen stehen können und habe berichtet, dass er gefoltert worden sei. Der Onkel habe ihn schliesslich zu sich nach Hause genommen und gepflegt. Dort habe ihn der Vater über die Gründe seiner Mitnahme und Folter aufgeklärt. Er habe ihm mitgeteilt, dass er geholfen habe, Rebellen Dokumente auszustellen. In Haft sei von ihm unter Folter verlangt worden, dass er eine vollständige Liste derjenigen Rebellen abgebe, denen er Dokumente gemacht habe. Er sei unter dem Vorwand aus der Haft entlassen worden, dass er diese Liste an einem Ort habe und dass niemand ausser ihm diese finden würde. In dieser desolaten Situation habe er den Onkel des Beschwerdeführers gebeten, ihm zu helfen, über seine Bekannten Auslandspässe für ihn und seine Familie auszustellen, damit sie das Heimatland verlassen könnten. Der Onkel habe dies dann in die Wege geleitet, habe der Mutter des Beschwerdeführers und ihrer Familie aus Sicherheitsgründen aber nichts von dieser ganzen Geschichte erzählt. Im Grunde wüssten die Mutter des Beschwerdeführers und ihre Kinder noch heute weder über die erste Entführung, noch über die Folter Bescheid. Während der dreitätigen Haft habe die Mutter geglaubt, der Vater sei bei der Arbeit. Die einzige, die der Onkel des Beschwerdeführers in die Angelegenheit eingeweiht habe, sei eine Tante mütterlicherseits, J._______, gewesen. Am 15. Oktober 2015 sei der Vater dann erneut entführt worden. Die Mutter des Beschwerdeführers habe deswegen [im Oktober] 2015 eine Vermisstenanzeige bei der Polizei erstattet. Daraufhin habe sie Drohanrufe erhalten und sei zum Rückzug der Anzeige aufgefordert worden. Der Onkel des Beschwerdeführers und seine Tante J._______ seien dann in die Wohnung der Eltern des Beschwerdeführers in B._______ gereist, wo sie von Nachbarn erfahren hätten, dass Armeeangehörige dorthin gekommen seien und zur Mutter des Beschwerdeführers und deren Kindern Fragen gestellt hätten. Danach hätten sich der Onkel und die Tante J._______ entschieden, den Beschwerdeführer und seine Angehörigen nach C._______ zu bringen, damit diese ausreisen
könnten. Die Pässe der Familienmitglieder habe der Onkel glücklicherweise bei sich gehabt.
Ferner wurde zusammen mit der Rechtsmitteleingabe der Mutter des Beschwerdeführers ein E-Mail des Schweizerischen Roten Kreuzes ans SEM ins Recht gelegt, dem zu entnehmen ist, dass es dem Beschwerdeführer und seinen Angehörigen gemäss Beobachtung der Organisation sehr schlecht gehe, die Mutter des Beschwerdeführers während den Beratungen ständig weine und der Beschwerdeführer und seine volljährigen Geschwister apathisch wirkten. Die Mutter des Beschwerdeführers habe dringend um ärztliche Unterstützung gebeten, da sie sich nicht um ihre Kinder kümmern möge. Sie habe grosse Angst, dass sie sich etwas antun würde.
5.
In Würdigung aller Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrelevante Verfolgung glaubhaft zu machen.
5.1 So ist dem SEM beizupflichten, dass es unplausibel erscheint, dass der Beschwerdeführer sowie seine volljährigen Geschwister und auch seine Mutter über den Inhalt der Arbeit ihres Vaters respektive Ehemannes kaum etwas wissen. Dass der Vater respektive Ehemann den Beschwerdeführer, seine Geschwister und seine Mutter nicht von vorneherein über seine behaupteten Geschäfte mit den Rebellen orientiert haben will, ist nicht auszuschliessen. Dass er aber während den mehr als zehn Jahren, in denen er nach Angaben der Mutter des Beschwerdeführers bei der Polizei gearbeitet haben soll, zu Hause nie etwas über seine ansonsten nicht hochvertrauliche Arbeit (gemäss Schilderungen der Mutter des Beschwerdeführers das Einholen von Unterlagen zwecks Ausstellung und Verlängerung von Inlandspässen) oder über sein Arbeitsumfeld berichtet haben soll, so dass der Beschwerdeführer keinerlei konkrete Angaben dazu machen konnte und sein Bruder F._______ vermutete, dass der Vater Verbrecher jage, während die Mutter von administrativen Arbeiten sprach, erscheint abwegig und überzeugt auch mit Blick auf das Argument, er habe seine Familie dadurch schützen wollen, nicht. Selbst wenn der Beschwerdeführer, wie von ihm auf Beschwerdeebene vorgebracht, nicht immer mit der Familie zusammengelebt hat, ist doch davon auszugehen, dass er als erwachsener Mann mehr vom Beruf seines Vaters mitbekommen hätte, als er anlässlich seiner Befragungen preisgab. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen entsteht, wie vom SEM zu Recht angeführt, vielmehr der Eindruck, der Beruf des Vaters respektive Ehemannes sei erfunden. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer sowie seine volljährigen Geschwister und seine Mutter Angaben über den Karriereverlauf respektive den Arbeitsort des Vaters beziehungsweise Ehemannes machen konnten, sind doch auch ihre diesbezüglichen Ausführungen wenig detailliert und ersetzen plausible Schilderungen betreffend den Inhalt der Arbeit des Vaters respektive Ehemannes beziehungsweise dessen Arbeitsumfeld nicht.
5.2 Des Weiteren ist auch nicht nachvollziehbar, wieso der Beschwerdeführer und seine volljährigen Geschwister sowie seine Mutter, auch nachdem sie in C._______ ins Flugzeug gestiegen sind, noch derart wenig über die Gründe der Entführung ihres Vaters respektive Ehemannes wussten, machte der Onkel des Beschwerdeführers in seinem mit der Beschwerde der Mutter eingereichten Schreiben vom 1. Februar 2016 doch geltend, dass er - und sogar seine Schwester J._______ - bereits seit geraumer Zeit über die Probleme des Vaters respektive Ehemannes informiert gewesen sei. Vor diesem Hintergrund wäre zu erwarten gewesen, dass der Onkel den Beschwerdeführer, seine volljährigen Geschwister oder zumindest seine Mutter spätestens auf der Reise nach oder während des mehrtägigen Aufenthaltes in C._______ - und nicht erst nach Ergehen des erstinstanzlichen Asylentscheids mittels Brief an die Schweizerischen Behörden - über die genauen Gründe ihrer Flucht und mithin über die Probleme ihres Vaters respektive Ehemannes orientiert hätte. Des Weiteren ist auch nicht verständlich, wie der Beschwerdeführer und seine Geschwister, insbesondere aber seine Mutter nicht gemerkt haben sollen, dass ihr Vater respektive Ehemann im August 2015 derart malträtiert wurde, dass er - nach Angaben des Onkels des Beschwerdeführers in seinem Brief - kaum mehr auf eigenen Beinen habe stehen können. So sind ihren Befragungsprotokollen weder entsprechende Vermutungen, noch Hinweise dafür zu entnehmen, dass der Vater respektive Ehemann Anfang August 2015 länger nicht nach Hause gekommen war. Stattdessen sagten alle ohne jeglichen Vorbehalt aus, dem Vater beziehungsweise Ehemann sei Anfang August 2015 gekündigt worden, weshalb er sich dagegen gewehrt habe. Eine solche Einsprache gegen seine Entlassung macht aber vor dem Hintergrund des Vorbringens des Onkels des Beschwerdeführers in seinem Brief keinerlei Sinn, hätte sich der Vater respektive Ehemann doch kaum gegen eine Kündigung seines Arbeitsverhältnisses zur Wehr gesetzt, wenn sein Arbeitgeber tatsächlich herausgefunden hätte, dass er unberechtigt Pässe an Staatsfeinde ausgestellt hatte.
5.3 Überdies erscheint es äusserst zweifelhaft, dass die Personen, welche den Vater - gemäss Brief des Onkels des Beschwerdeführers - im August 2015 entführt haben sollen, diesen nach dreitägiger Haft und Folter unbeaufsichtigt freiliessen, damit er eine Liste mit Namen von Rebellen besorgen könne, die er auch in Begleitung eines der Entführer hätte holen können, und dabei das nicht unerhebliche Risiko eingingen, dass er die Flucht ergreift. So widerspricht es denn auch jeglicher Logik, dass der Vater - wenn den Schilderungen des Onkels in seinem Brief Glauben geschenkt würde und er im August 2015 tatsächlich freigekommen wäre - sich von August bis Oktober 2015 in seiner Wohnung in B._______ (nach Angaben der Mutter des Beschwerdeführers die Meldeadresse der Familie) aufgehalten haben soll. Vielmehr wäre zu erwarten gewesen, dass er, wenn er die Liste mit den Namen von Rebellen nicht herausgeben wollte oder konnte, sofort nach seiner Freilassung mit seiner Familie geflohen oder untergetaucht wäre. In jedem Fall erscheint es aber nicht plausibel, dass dem Beschwerdeführer und seinen Geschwistern sowie seiner Mutter im Oktober 2015 noch Reisepässe ausgestellt worden wären, wenn deren Vater respektive Ehemann die Liste mit den Namen der Rebellen nicht an dessen Entführer ausgehändigt hätte. So ist angesichts des Zwecks der Festnahme des Vaters im August 2015 - eine Liste mit Namen von Rebellen zu erhalten, denen er in seiner Funktion als Polizist Dokumente ausgestellt haben soll - davon auszugehen, dass hinter der ersten Entführung staatliche Akteure gestanden haben müssten. Selbst wenn der Vater seinen Entführern von August 2015 die gewünschte Liste mit den Namen der Rebellen ausgehändigt hätte, was sich dem Schreiben des Onkels des Beschwerdeführers nicht entnehmen lässt, hätte er sich - aus Angst vor der Rache der Rebellen respektive weiterer Massnahmen seitens staatlicher Akteure - wohl kaum in seiner Wohnung in B._______ aufgehalten, sondern wäre mit seiner Familie ebenfalls untergetaucht, bis der Onkel des Beschwerdeführers die Reisepässe verfügbar gemacht hätte. Die Annahme, dass für die zweite Entführung im Oktober 2015 auch der Staat verantwortlich gewesen ist, ist vor dem Hintergrund der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer, seinen Geschwistern und seiner Mutter kurze Zeit davor beziehungsweise danach Reisepässe ausgestellt wurden, aber ebenfalls unplausibel. Folglich kommt einzig in Frage, dass für die zweite Entführung die Rebellen verantwortlich waren. Unter diesen Umständen wäre aber davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer und seine Angehörigen - welche eigenen Angaben zufolge in (...) Verwandte haben - innerhalb der Russischen Föderation über eine zumutbare Fluchtalternative verfügen
(vgl. BVGE 2009 Nr. 52 E. 10.2.5, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 17 E. 8.3.3 sowie Urteil des BVGer D-7054/2014 und D-7056/2014 vom 22. April 2015 E. 5.5 [als Referenzurteil publiziert]).
5.4 Selbst wenn den Ausführungen des Onkels des Beschwerdeführers sowie seiner Ahnungslosigkeit und der Ahnungslosigkeit seiner Geschwister und Mutter Glauben geschenkt würde und sich bereits im August 2015 ein fluchtauslösendes Ereignis zugetragen hat - was eine Ausstellung der Reisepässe vor der zweiten Entführung im Oktober 2015 erklären würde - ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer, seine Mutter und seine Geschwister ihre Reisepässe zerstört haben. Zusammen mit den ungereimten Aussagen des Beschwerdeführers und seiner volljährigen Geschwister sowie seiner Mutter betreffend die Reise von B._______ nach C._______, erweckt dies den Verdacht, dass der Beschwerdeführer und seine Angehörigen etwas zu verbergen haben. Dies wiederum erhärtet die Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen.
5.5 Ohnehin vermochten insbesondere die bei der Entführung anwesenden Familienangehörigen, der Bruder F._______ und die Mutter, die Ereignisse seit dem 14. respektive 15. Oktober 2015 nicht glaubhaft zu schildern. So ist dem SEM mit Verweis auf seine Verfügungen betreffend den Beschwerdeführer und seine Angehörigen zuzustimmen, dass diese sich zu den Ereignissen vom 14. respektive 15. Oktober 2015 wiederholt widersprochen haben. Ihre dazu auf Nachfrage hin vorgebrachten Erklärungen vermögen diese Widersprüche nicht auszuräumen. Vielmehr erwecken sie den Eindruck, der Beschwerdeführer und seine Angehörigen hätten sich zwischen den Kurzbefragungen und den einlässlichen Anhörungen über ihre jeweiligen Aussagen abgesprochen. Dies wiederum deutet darauf hin, dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers und seiner Angehörigen nicht selbst erlebt, sondern erfunden sind. Besonders auffällig erscheint dies bezüglich den Angaben zum Ort, an dem der Bruder F._______ die Mutter nach der Entführung gefunden habe. Während die Mutter bei ihrer eingehenden Anhörung F._______s Version anlässlich dessen Kurzbefragung zu Protokoll gab, passte F._______ seine Aussage anlässlich der eingehenden Anhörung an jene an, welche seine Mutter bei ihrer Kurzbefragung vorgetragen hatte. Dass die Mutter - wie von F._______ vorgetragen - bei der eingehenden Anhörung aus Angst seine Version zu Protokoll gegeben habe, überzeugt mit Blick darauf, dass beide beim geschilderten Vorfall anwesend gewesen sein wollen, nicht. Ferner führte die Mutter anlässlich ihrer Kurzbefragung an, F._______ habe ihren Bruder angerufen, nachdem die Entführer das Haus verlassen hätten. F._______ trug anlässlich seiner Kurzbefragung demgegenüber vor, seine Mutter habe ihren Bruder nach der Entführung telefonisch kontaktiert. Die auf Nachfrage hin vorgebrachte Erklärung, F._______ und seine Mutter hätten sich erst in der Schweiz - Monate nach dem Ereignis - darüber unterhalten, wer den Bruder respektive Onkel angerufen habe, woraufhin sich die Mutter telefonisch von ihrem Bruder habe bestätigen lassen, dass sie ihn angerufen habe, überzeugt nicht. So wäre doch gerade infolge der Abwesenheit des Beschwerdeführers und seiner Schwester, D._______, anlässlich der Entführung des Vaters zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer, seine Geschwister und seine Mutter den Hergang dieses Vorfalls bereits vor ihrer Ausreise diskutiert hätten. Schliesslich gab D._______ anlässlich ihrer Kurzbefragung zu Protokoll, dass F._______ und die Mutter noch am 15. Oktober 2015 ins Dorf der Grosseltern, wo sie und der Beschwerdeführer sich zu dieser Zeit aufgehalten hätten, gekommen seien und die Familie noch am gleichen Tag zur Tante K._______ nach B._______ gefahren sei, von
wo aus sie in der Folge bei verschiedenen Verwandten untergekommen seien. Im Widerspruch dazu gab die Mutter zu Protokoll, sie und F._______ seien am 15. Oktober 2015 von ihrer Wohnung aus zu ihrer Schwester K._______ gefahren. Am nächsten Tag seien sie dann zuerst ins Dorf ihrer Eltern und anschliessend zu Verwandten ihres Vaters gefahren. Angesichts dieser und der in den angefochtenen Verfügungen zusätzlich erwähnten Ungereimtheiten, erscheint der Vorfall vom 14. respektive 15. Oktober 2015 nicht glaubhaft.
Auch wenn der Beschwerdeführer, wie von ihm geltend gemacht, anlässlich der Entführung des Vaters vom 14. respektive 15. Oktober 2015 nicht anwesend war und somit, wie auf Beschwerdeebene vorgetragen, keine Angaben zu diesem Vorfall machen kann, sind die diesbezüglichen Aussagen seiner Familienmitglieder für die Beurteilung seines Asylgesuchs massgeblich, da der Beschwerdeführer sein Gesuch im Wesentlichen mit dem Ereignis vom 14. respektive 15. Oktober 2015 begründet.
5.6 Schliesslich erscheint es auch unglaubhaft, dass lediglich der Beschwerdeführer, seine mitreisenden Geschwister und seine Mutter von Verfolgung bedroht sind, während sein Onkel, der bei der ersten Verhaftung des Vaters im August 2015 gar dabei gewesen sein will, sowie die anderen Angehörigen mütterlicher- und väterlicherseits unbehelligt in Tschetschenien weiterleben können. In diesem Zusammenhang ist auch nicht nachvollziehbar, wieso die Tante des Beschwerdeführers nochmals Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet hat, nachdem die Anzeige der Mutter des Beschwerdeführers angeblich mit Drohungen gegen Leib und Leben verbunden war.
5.7 Nach dem Gesagten und mit Verweis auf die in den angefochtenen Verfügungen des Beschwerdeführers, seiner Geschwister und seiner Mutter darüber hinaus angeführten Ungereimtheiten unter anderem betreffend deren Biographie (Arbeitstätigkeit und Schulbildung), ging das SEM zutreffenderweise von der Unglaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen aus und hat ihre Asylgesuche mithin zu Recht abgelehnt. Daran ändert auch das Vorbringen, es gehe dem Beschwerdeführer, seinen Geschwistern und seiner Mutter psychisch sehr schlecht, wie auch das Schweizerische Rote Kreuz bestätigt habe, weshalb sie sich widersprüchlich geäussert hätten, nichts. So wurden keine ärztlichen Zeugnisse eingereicht, die konkrete psychische Einschränkungen des Beschwerdeführers und seiner Angehörigen mit Einfluss auf deren Befragungsfähigkeit belegen würden. Die am Flughafen unter anderem aufgrund der Appetitlosigkeit und Apathie des Beschwerdeführers und seiner Angehörigen durchgeführten Untersuchungen weisen auch nicht auf entsprechende Beschwerden hin.
6.
Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Seine Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
|
1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
7.2.2 Dem Beschwerdeführer ist es - wie vorstehend dargelegt - nicht gelungen, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.2.3 Der Vollzug der Wegweisung ist damit sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem Urteil vom 23. Dezember 2009 (vgl. BVGE 2009/52) eingehend mit der Lage in Tschetschenien befasst und ist zum Schluss gelangt, es herrsche dort keine Situation allgemeiner Gewalt oder von kriegerischen Auseinandersetzungen, weshalb der Wegweisungsvollzug abgewiesener tschetschenischer Asylbewerber in der Regel zumutbar sei. Die Situation in der Heimat des Beschwerdeführers hat sich seither weiter beruhigt. Zwar ist die Bewegungsfreiheit angesichts der hohen Präsenz von Sicherheitsbeamten in und um Grosny eingeschränkt. Auch kommt es immer noch zu Gefechten mit Extremisten. So verübten islamistische Rebellen am 4. Dezember 2014 einen Angriff auf einen Verkehrspolizeiposten ausserhalb von Grosny und anschliessend auf ein Medienhaus im Zentrum der Stadt, welcher mehrere Todesopfer gefordert hat. Seither wurde aber nicht mehr von Vorfällen entsprechenden Ausmasses berichtet. So kann Tschetschenien derzeit denn auch insgesamt - im Unterschied zur Nachbarrepublik Dagestan, die eine grössere ethnische Heterogenität aufweist und in der mehrere Gruppen um politischen und ökonomischen Einfluss ringen - als relativ stabil bezeichnet werden (vgl. Neue Zürcher Zeitung [NZZ], Der Krieg in den Köpfen, 7. Februar 2014; NZZ, Diktatur im Kaukasus, Kadyrows unheimlicher Schatten, 4. April 2015; vgl. ferner Urteile des BVGer D-3406/2015 vom 9. Juni 2015 E. 7.3.1 und D-7213/2013 vom 2. September 2014 E. 6.3.1).
Gemäss dem oben erwähnten Urteil vom 23. Dezember 2009 erweist sich indessen der Wegweisungsvollzug für gewisse Kategorien von Personen nach Tschetschenien als unzumutbar, da ihnen weiterhin Menschenrechtsverletzungen drohen können: Aktivisten der Zivilgesellschaft, kritische Journalisten, Rebellen und deren Familienangehörige, Aufständische, die nach der Amnestierung eine Integration in die tschetschenischen Sicherheitskräfte verweigert haben, Personen mit Verbindung zum Mashkadov-Regime, die sich weigerten, sich dem Kadyrow-Regime zu unterstellen, Personen, die Menschenrechtsverletzung vor internationalen Gerichten geltend machten sowie Dienstverweigerer (vgl. BVGE 2009/52 E. 10.2.3). Der Beschwerdeführer gehört indessen keiner dieser Kategorien an, weshalb der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als zumutbar bezeichnet werden kann.
7.3.2 Es bleibt im Folgenden zu prüfen, ob allenfalls individuelle Gründe gegen den Vollzug der Wegweisung sprechen könnten.
7.3.2.1 Der Beschwerdeführer machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, er habe infolge des Stresses im Zusammenhang mit seinem Asylgesuch einen Hautausschlag bekommen und sei vergesslich geworden. Ferner ist den Akten zu entnehmen, dass er apathisch wirke. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer - sollte er angesichts dieser Beschwerden eine weitere Behandlung benötigen - in Tschetschenien, und alternativ in anderen Teilen der Russischen Föderation, sowohl bezüglich allfälliger somatischer als auch bezüglich möglicher psychischer Leiden ausreichend medizinisch versorgt werden könnte, er auch tatsächlich Zugang zu den bestehenden Behandlungsmöglichkeiten hat und er diese weitestgehend unentgeltlich wird erhalten können (vgl. Urteil des BVGer E 4413/2011 vom 4. Juli 2013 E. 6.1.2, m.w.H.).
7.3.2.2 Es bestehen auf individueller Ebene auch keine anderen Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr nach Tschetschenien in eine konkrete, seine Existenz bedrohende Situation geraten könnte. So arbeitete er eigenen Angaben zufolge bis kurz vor seiner Ausreise als Koch in [einem Restaurant]. Davor arbeitete er in einem anderen Restaurant. Ferner verfügt die Mutter des Beschwerdeführers in B._______ über eine Eigentumswohnung. Schliesslich hat der Beschwerdeführer in B._______ und sowohl im Heimatdorf seiner Mutter, als auch im Heimatdorf seines Vaters mehrere nahe Verwandte, welche ihn bei Bedarf bei einer Rückkehr nach Tschetschenien unterstützen können.
7.3.3 Insgesamt kann der Vollzug der Wegweisung sowohl in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar bezeichnet werden.
7.4 Schliesslich ist davon auszugehen, dass der Vollzug der Wegweisung auch möglich ist (Art. 83 Abs. 2
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung einer Überprüfung gemäss Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
9.
Da die Beschwerdevorbringen des Beschwerdeführers, seiner volljährigen Geschwister und seiner Mutter von vorneherein als aussichtslos zu bezeichnen waren, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, abzuweisen. Der Antrag bezüglich der Vereinigung der Verfahren des Beschwerdeführers mit den Verfahren seiner volljährigen Geschwister, D._______ und F._______, respektive mit dem Verfahren seiner Mutter ist mit Verweis auf das Dokument A17/1 im N-Dossier (...) ebenfalls abzuweisen. Nachdem einer Verfahrensvereinigung abgesehen davon aber nichts entgegengestanden hätte, da die Asylvorbringen des Beschwerdeführers, seiner volljährigen Geschwister und seiner Mutter ein und denselben Lebenssachverhalt betrafen, werden die Kosten für das vorliegende Verfahren im Beschwerdeverfahren der Mutter (E-692/2016) verlegt. Es sind mithin im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, inklusive Verbeiständung, wird abgewiesen.
3.
Das Gesuch um Vereinigung der Verfahren des Beschwerdeführers mit den Verfahren E-682/2016 (D._______), E-691/2016 (F._______) und
E-692/2016 (E._______) wird abgewiesen.
4.
Die Kosten für das vorliegende Verfahren werden im Verfahren E-692/2016 verlegt. Mithin sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.
5.
Es ist keine Parteientschädigung geschuldet.
6.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM, die Flughafenpolizei und die zuständige kantonale Behörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Christa Luterbacher Regina Derrer