Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-3364/2008
{T 1/2}
Urteil vom 18. Februar 2009
Besetzung
Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, Richter Beat Forster,
Gerichtsschreiber Mario Vena.
Parteien
Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, SRG SSR idée suisse, Rechtsdienst, Belpstrasse 48, 3000 Bern 14,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Kommunikation (BAKOM),
Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel,
Vorinstanz.
Gegenstand
Werbung und Sponsoring.
Sachverhalt:
A.
Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, SRG SSR idée suisse (nachfolgend: SRG), übertrug im Jahre 2007 das vom Schweizer Team Alinghi gewonnene Segelrennen des 32. America's Cups sowie das vorangegangene Vorausscheidungsrennen (Louis Vuitton Cup). In diesem Zusammenhang strahlte die SRG Ende Juni / Anfang Juli 2007 auf Schweizer Fernsehen (SF) die Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" und auf Télévision Suisse Romande (TSR) die Sendungen "Alinghi 2007" und "Valence 2007" aus. Diese Sendungen wurden von der UBS AG (nachfolgend: UBS) gesponsert, die gleichzeitig auch einer der Hauptsponsoren des Teams Alinghi war. Unmittelbar vor und nach den genannten Sendungen wurde jeweils ein Sponsorhinweis ("Billboard") ausgestrahlt, dessen Bilder Schiff und Team Alinghi auf See zeigten und von einem gesprochenen Text begleitet wurden, der bei den drei Sendungen auf SF "Alinghi in Valencia - mit UBS" lautete, bei den zwei Sendungen auf TSR "Alinghi 2007 avec UBS" beziehungsweise "Valence 2007 sur la TSR, sport de voile captivant avec UBS".
Am 7. August 2007 eröffnete das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein Aufsichtsverfahren gegen die SRG. Es äusserte dabei die Vermutung, im Rahmen der Berichterstattung über den 32. America's Cup sei gegen Sponsoringbestimmungen verstossen worden, und gewährte der SRG hierzu das rechtliche Gehör.
B.
Mit Verfügung vom 25. April 2008 hielt das BAKOM (nachfolgend: Vorinstanz) fest, die SRG habe mit der Ausstrahlung der Sponsoringbillboards zu den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" auf SF gegen die Sponsoringbestimmungen verstossen, indem die Sponsornennung eine unzulässige werbende Aussage zum Sponsor UBS enthalten habe und das Sponsoringverhältnis ungenügend deklariert worden sei (Dispositiv Ziff. 1). Demgegenüber seien die Sponsornennungen zu den Sendungen "Alinghi 2007" und "Valence 2007" auf TSR sowie zu den Liveübertragungen des America's Cup und des Louis Vuitton Cup auf TSR und TSI (Televisione svizzera di lingua italiana) rechtmässig gewesen (Dispositiv Ziff. 2). Die SRG wurde - unter Androhung einer Verwaltungssanktion für den Unterlassungsfall - aufgefordert, das BAKOM innert 10 Tagen ab Rechtskraft der Verfügung über die Massnahmen zu unterrichten, damit die Rechtsverletzung sich nicht wiederhole (Dispositiv Ziff. 3 und 4). Zudem verpflichtete das BAKOM die SRG im Sinne einer weiteren administrativen Massnahme zur Ablieferung des Betrags von Fr. 211'110.-- (Dispositiv Ziff. 5) und auferlegte ihr Verfahrenskosten von Fr. 5'200.-- (Dispositiv Ziff. 6).
C.
Gegen diese Verfügung führt die SRG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 27. Mai 2008 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Es sei die Verfügung des BAKOM vom 25. April 2008 hinsichtlich der Ziffern 1 und 5 des Dispositivs aufzuheben.
2. Es sei Dispositiv Ziffer 2 der Verfügung des BAKOM vom 25. April 2008 zu berichtigen, und zwar wie folgt: 'Es wird festgestellt, dass die Sponsornennungen der Sendungen 'Alinghi 2007' und 'Valence 2007' auf TSR sowie der Liveübertragungen des America's Cup auf SF, TSR und TSI und der Liveübertragungen des Louis Vuitton Cup auf TSR und TSI rechtmässig waren.'
3. Ebenso sei Dispositiv Ziffer 6 aufzuheben und seien die Verfahrenskosten neu zu verlegen.
4. Bei Gutheissung der vorliegend gestellten Rechtsbegehren sind auch Dispositiv Ziffer 3 und 4 der Verfügung aufzuheben.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
Zur Begründung ihrer Beschwerde führt sie vorab aus, der Sachverhalt in der angefochtenen Verfügung werde insofern bestritten, als die Rennen des America's Cup entgegen den Feststellungen der Vorinstanz auch auf SF live übertragen worden seien. Ziff. 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung sei entsprechend zu berichtigen.
Weiter bestreitet die Beschwerdeführerin, mit der Ausstrahlung des Sponsoringbillboards zu den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" gegen die Sponsoringbestimmungen verstossen zu haben. Die Sponsornennung habe keine werbliche Aussage zum Sponsor UBS enthalten und einen eindeutigen Bezug zwischen Sponsor und gesponserten Sendungen hergestellt.
Die von der Vorinstanz angeordnete Einziehung des Betrags von Fr. 211'110.-- erachtet die Beschwerdeführerin auch für den Fall einer Verletzung der Sponsoringbestimmungen als unzulässig. Diese Massnahme sei nämlich in Verletzung des rechtlichen Gehörs getroffen worden und erweise sich in materieller Hinsicht ohnehin als unrechtmässig und unangemessen. Sollte das Bundesverwaltungsgericht die Einziehung wider Erwarten als zulässig beurteilen, sei zumindest die Höhe des einzuziehenden Betrages auf höchstens 5 % des erzielten "Gewinns" festzusetzen.
D.
In ihrer Vernehmlassung vom 9. Juli 2008 hält die Vorinstanz an der angefochtenen Verfügung grundsätzlich fest und beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Mit Bezug auf Ziff. 2 der Rechtsbegehren macht sie allerdings insofern einen Vorbehalt, als sie erklärt, sie sei offenbar von der falschen Annahme ausgegangen, die Rennen des 32. America's Cup seien auf SF nicht live übertragen worden. Gegen eine entsprechende Berichtigung des Sachverhalts und - falls vom Bundesverwaltungsgericht als nötig erachtet - eine entsprechende Ergänzung von Ziff. 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung habe sie nichts einzuwenden, da es sich um ein offensichtliches Versehen handle.
Im Übrigen aber bestreitet die Vorinstanz die Ausführungen der Beschwerdeführerin. Inbesondere hält sie die von ihr gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs für nicht gegeben, jedenfalls aber aufgrund der umfassenden Kognition des Bundesverwaltungsgerichts für geheilt.
Gleichzeitig reichte die Vorinstanz auf entsprechende Aufforderung der Instruktionsrichterin hin ein Rundschreiben an die Radio- und Fernsehveranstalter von Mai 2002 ein sowie vier weitere Verfügungen, die von ihr in anderen, ebenfalls die Beschwerdeführerin betreffenden Fällen im Bereich Werbung und Sponsoring erlassen worden waren.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 15. Juli 2008 wurde die Vorinstanz aufgefordert, weitere Verfügungen, auf die sie in ihrer Vernehmlassung verwiesen hatte, sowie zwei näher bezeichnete Entscheide des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nachzureichen. Da sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung auf den Standpunkt gestellt hatte, Gegenstand der gesetzlich vorgesehenen Ablieferung (Einziehung) seien die "Einnahmen" und nicht der "Gewinn", wurde sie eingeladen, sich zu einer bestimmten Stelle in der Botschaft vom 18. Dezember 2002 zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (BBl 2003 1739) zu äussern.
Mit ergänzender Vernehmlassung vom 7. August 2008 nahm die Vorinstanz zur betreffenden Botschaftspassage Stellung und reichte gleichzeitig die vom Bundesverwaltungsgericht zusätzlich verlangten Entscheide nach.
F.
In ihrer Replik vom 2. September 2008 hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren vollumfänglich fest.
G.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Duplik vom 26. September 2008 wiederum die Abweisung der Beschwerde.
H.
In ihren Schlussbemerkungen vom 16. Oktober 2008 bekräftigt die Beschwerdeführerin erneut ihre bisherigen Anträge.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung zur vorliegenden Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.
Am 1. April 2007 traten das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG, SR 784.40) sowie die Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVV, SR 784.401) in Kraft und lösten damit die alte Radio- und Fernsehgesetzgebung ab (vgl. das Bundesgesetz vom 21. Juni 1991 über Radio und Fernsehen [aRTVG, AS 1992 601] sowie die Radio- und Fernsehverordnung vom 6. Oktober 1997 [aRTVV, AS 1997 2903]). Die angefochtene Verfügung vom 25. April 2008 bezieht sich auf einen Sachverhalt, der sich erst nach Inkrafttreten des neuen Rechts zugetragen hat (Ausstrahlung des beanstandeten Sponsoringbillboards Ende Juni / Anfang Juli 2007). Es ist daher ausschliesslich das neue Recht anwendbar.
4.
In materieller Hinsicht ist umstritten, ob die Sponsornennung zu den Sendungen auf SF "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" (jeweils "Alinghi in Valencia - mit UBS") rechtmässig war oder ob die Beschwerdeführerin damit gegen die Sponsoringbestimmungen von Art. 20 Abs. 1
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
4.1 Als Sponsoring gilt die Beteiligung einer natürlichen oder juristischen Person an der direkten oder indirekten Finanzierung einer Sendung mit dem Ziel, den eigenen Namen, die eigene Marke oder das Erscheinungsbild zu fördern (Art. 2 Bst. o
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 2 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
|
a | programma: una serie di trasmissioni offerte in continuità a determinati orari, trasmesse mediante tecniche di telecomunicazione e destinate al pubblico in generale; |
b | trasmissione: una parte di programma che costituisce un'entità a sé stante dal profilo della forma e del contenuto; |
c | trasmissione redazionale: ogni trasmissione che non sia pubblicità; |
cbis | contenuto redazionale: una trasmissione redazionale figurante nel programma di un'emittente svizzera o un contributo ideato dalla redazione e inserito nell'ulteriore offerta editoriale della Società svizzera di radiotelevisione (SSR) (art. 25 cpv. 3 lett. b); |
d | emittente: la persona fisica o giuridica responsabile dell'allestimento di trasmissioni o della composizione di un programma a partire da trasmissioni; |
e | programma svizzero: un programma soggetto alla giurisdizione svizzera conformemente alle prescrizioni della Convenzione europea del 5 maggio 19895 sulla televisione transfrontaliera. Queste prescrizioni si applicano per analogia anche ai programmi radiofonici; |
f | trasmissione mediante tecniche di telecomunicazione: l'emissione o la ricezione elettrica, magnetica, ottica oppure elettromagnetica di altro tipo, di informazioni su linea o via radioonde (art. 3 lett. c LTC6); |
g | diffusione: trasmissione di programmi mediante tecniche di telecomunicazione, destinata al pubblico in generale; |
h | servizio di telecomunicazione: trasmissione di informazioni per conto di terzi mediante tecniche di telecomunicazione (art. 3 lett. b LTC); |
i | servizio abbinato: un servizio di telecomunicazione che costituisce un'unità funzionale con un programma o che è necessario per poter utilizzare un programma; |
j | preparazione tecnica: esercizio di servizi o procedimenti tecnici per la trasmissione, la multiplazione, la codificazione o la commercializzazione di programmi o per la loro selezione negli apparecchi di ricezione; |
k | pubblicità: qualsiasi annuncio pubblico effettuato in un programma allo scopo di promuovere la conclusione di negozi giuridici riguardanti beni o servizi, sostenere una causa o un'idea o ottenere un altro effetto auspicato dall'inserzionista o dall'emittente stessa e diffuso a pagamento o mediante una controprestazione analoga o a scopo di autopromozione; |
l | televendita: pubblicità che sollecita il pubblico a concludere immediatamente un negozio giuridico riguardante i beni o i servizi presentati; |
m | trasmissione di televendita: trasmissione costituita unicamente da televendite e con una durata di almeno 15 minuti; |
n | programma di televendita: programma composto esclusivamente di televendite e di altra pubblicità; |
o | sponsorizzazione: partecipazione di una persona fisica o giuridica al finanziamento diretto o indiretto di una trasmissione nell'intento di promuovere il proprio nome, il proprio marchio commerciale o la propria immagine; |
p | canone radiotelevisivo: il canone di cui all'articolo 68 capoverso 1. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 9 Riconoscibilità della pubblicità - 1 La pubblicità deve essere nettamente separata dalla parte redazionale del programma ed essere chiaramente riconoscibile come tale. Il Consiglio federale può vietare quelle forme di pubblicità che non garantiscono il rispetto di questi principi o sottoporle a un disciplinamento speciale. |
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1 | La pubblicità deve essere nettamente separata dalla parte redazionale del programma ed essere chiaramente riconoscibile come tale. Il Consiglio federale può vietare quelle forme di pubblicità che non garantiscono il rispetto di questi principi o sottoporle a un disciplinamento speciale. |
2 | I collaboratori in pianta stabile dei programmi dell'emittente non possono partecipare alle trasmissioni pubblicitarie della medesima. Sono eccettuate da questa restrizione le emittenti locali e regionali che dispongono di mezzi finanziari limitati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 2 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
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a | programma: una serie di trasmissioni offerte in continuità a determinati orari, trasmesse mediante tecniche di telecomunicazione e destinate al pubblico in generale; |
b | trasmissione: una parte di programma che costituisce un'entità a sé stante dal profilo della forma e del contenuto; |
c | trasmissione redazionale: ogni trasmissione che non sia pubblicità; |
cbis | contenuto redazionale: una trasmissione redazionale figurante nel programma di un'emittente svizzera o un contributo ideato dalla redazione e inserito nell'ulteriore offerta editoriale della Società svizzera di radiotelevisione (SSR) (art. 25 cpv. 3 lett. b); |
d | emittente: la persona fisica o giuridica responsabile dell'allestimento di trasmissioni o della composizione di un programma a partire da trasmissioni; |
e | programma svizzero: un programma soggetto alla giurisdizione svizzera conformemente alle prescrizioni della Convenzione europea del 5 maggio 19895 sulla televisione transfrontaliera. Queste prescrizioni si applicano per analogia anche ai programmi radiofonici; |
f | trasmissione mediante tecniche di telecomunicazione: l'emissione o la ricezione elettrica, magnetica, ottica oppure elettromagnetica di altro tipo, di informazioni su linea o via radioonde (art. 3 lett. c LTC6); |
g | diffusione: trasmissione di programmi mediante tecniche di telecomunicazione, destinata al pubblico in generale; |
h | servizio di telecomunicazione: trasmissione di informazioni per conto di terzi mediante tecniche di telecomunicazione (art. 3 lett. b LTC); |
i | servizio abbinato: un servizio di telecomunicazione che costituisce un'unità funzionale con un programma o che è necessario per poter utilizzare un programma; |
j | preparazione tecnica: esercizio di servizi o procedimenti tecnici per la trasmissione, la multiplazione, la codificazione o la commercializzazione di programmi o per la loro selezione negli apparecchi di ricezione; |
k | pubblicità: qualsiasi annuncio pubblico effettuato in un programma allo scopo di promuovere la conclusione di negozi giuridici riguardanti beni o servizi, sostenere una causa o un'idea o ottenere un altro effetto auspicato dall'inserzionista o dall'emittente stessa e diffuso a pagamento o mediante una controprestazione analoga o a scopo di autopromozione; |
l | televendita: pubblicità che sollecita il pubblico a concludere immediatamente un negozio giuridico riguardante i beni o i servizi presentati; |
m | trasmissione di televendita: trasmissione costituita unicamente da televendite e con una durata di almeno 15 minuti; |
n | programma di televendita: programma composto esclusivamente di televendite e di altra pubblicità; |
o | sponsorizzazione: partecipazione di una persona fisica o giuridica al finanziamento diretto o indiretto di una trasmissione nell'intento di promuovere il proprio nome, il proprio marchio commerciale o la propria immagine; |
p | canone radiotelevisivo: il canone di cui all'articolo 68 capoverso 1. |
4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Sponsornennung zu den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" auf SF habe - entgegen der Einschätzung durch die Vorinstanz - keine werbliche Aussage zum Sponsor UBS enthalten und einen eindeutigen Bezug zwischen Sponsor und gesponserten Sendungen hergestellt. Es liege daher keine Verletzung von Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
4.3 Die Sponsornennung soll darüber Transparenz schaffen, ob eine Sendung gesponsert wird und - gegebenenfalls - von wem. Dabei gilt es, die Vermischung von Werbung und Sponsoring beziehungsweise eine damit mögliche Umgehung der Werbevorschriften (Trennungsgebot, Werbezeitbeschränkung usw.) zu verhindern. Die Sponsornennung dient mit anderen Worten der Information der Medienkonsumenten und -konsumentinnen im Interesse an einer unverfälschten Meinungsbildung. Dem Publikum soll auf diesem Weg ermöglicht werden, die Finanzierungsverhältnisse der Sendung und das mit einer Drittfinanzierung verbundene Beeinflussungspotenzial (vgl. Art. 12 Abs. 1
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 2 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
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a | programma: una serie di trasmissioni offerte in continuità a determinati orari, trasmesse mediante tecniche di telecomunicazione e destinate al pubblico in generale; |
b | trasmissione: una parte di programma che costituisce un'entità a sé stante dal profilo della forma e del contenuto; |
c | trasmissione redazionale: ogni trasmissione che non sia pubblicità; |
cbis | contenuto redazionale: una trasmissione redazionale figurante nel programma di un'emittente svizzera o un contributo ideato dalla redazione e inserito nell'ulteriore offerta editoriale della Società svizzera di radiotelevisione (SSR) (art. 25 cpv. 3 lett. b); |
d | emittente: la persona fisica o giuridica responsabile dell'allestimento di trasmissioni o della composizione di un programma a partire da trasmissioni; |
e | programma svizzero: un programma soggetto alla giurisdizione svizzera conformemente alle prescrizioni della Convenzione europea del 5 maggio 19895 sulla televisione transfrontaliera. Queste prescrizioni si applicano per analogia anche ai programmi radiofonici; |
f | trasmissione mediante tecniche di telecomunicazione: l'emissione o la ricezione elettrica, magnetica, ottica oppure elettromagnetica di altro tipo, di informazioni su linea o via radioonde (art. 3 lett. c LTC6); |
g | diffusione: trasmissione di programmi mediante tecniche di telecomunicazione, destinata al pubblico in generale; |
h | servizio di telecomunicazione: trasmissione di informazioni per conto di terzi mediante tecniche di telecomunicazione (art. 3 lett. b LTC); |
i | servizio abbinato: un servizio di telecomunicazione che costituisce un'unità funzionale con un programma o che è necessario per poter utilizzare un programma; |
j | preparazione tecnica: esercizio di servizi o procedimenti tecnici per la trasmissione, la multiplazione, la codificazione o la commercializzazione di programmi o per la loro selezione negli apparecchi di ricezione; |
k | pubblicità: qualsiasi annuncio pubblico effettuato in un programma allo scopo di promuovere la conclusione di negozi giuridici riguardanti beni o servizi, sostenere una causa o un'idea o ottenere un altro effetto auspicato dall'inserzionista o dall'emittente stessa e diffuso a pagamento o mediante una controprestazione analoga o a scopo di autopromozione; |
l | televendita: pubblicità che sollecita il pubblico a concludere immediatamente un negozio giuridico riguardante i beni o i servizi presentati; |
m | trasmissione di televendita: trasmissione costituita unicamente da televendite e con una durata di almeno 15 minuti; |
n | programma di televendita: programma composto esclusivamente di televendite e di altra pubblicità; |
o | sponsorizzazione: partecipazione di una persona fisica o giuridica al finanziamento diretto o indiretto di una trasmissione nell'intento di promuovere il proprio nome, il proprio marchio commerciale o la propria immagine; |
p | canone radiotelevisivo: il canone di cui all'articolo 68 capoverso 1. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 20 Registrazione e conservazione delle trasmissioni e dei contributi che compongono l'ulteriore offerta editoriale della SSR - 1 Le emittenti di programmi svizzeri devono registrare tutte le trasmissioni e conservare le registrazioni, unitamente ai relativi materiali e documenti, per almeno quattro mesi. Il Consiglio federale può esonerare talune categorie di emittenti da tale obbligo. |
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1 | Le emittenti di programmi svizzeri devono registrare tutte le trasmissioni e conservare le registrazioni, unitamente ai relativi materiali e documenti, per almeno quattro mesi. Il Consiglio federale può esonerare talune categorie di emittenti da tale obbligo. |
2 | I contributi che compongono l'ulteriore offerta editoriale della SSR vanno anch'essi registrati e conservati, unitamente ai relativi materiali e documenti. Il Consiglio federale disciplina la durata e la portata dell'obbligo di registrazione e di conservazione in funzione delle possibilità tecniche e di quanto può essere ragionevolmente preteso dalla SSR. |
3 | Se, durante il periodo di conservazione, è presentato reclamo presso l'organo di mediazione o è interposto ricorso presso l'Autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva oppure è aperto d'ufficio un procedimento di vigilanza, le registrazioni, i materiali e i documenti relativi devono essere conservati sino al termine del procedimento. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 2 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
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a | programma: una serie di trasmissioni offerte in continuità a determinati orari, trasmesse mediante tecniche di telecomunicazione e destinate al pubblico in generale; |
b | trasmissione: una parte di programma che costituisce un'entità a sé stante dal profilo della forma e del contenuto; |
c | trasmissione redazionale: ogni trasmissione che non sia pubblicità; |
cbis | contenuto redazionale: una trasmissione redazionale figurante nel programma di un'emittente svizzera o un contributo ideato dalla redazione e inserito nell'ulteriore offerta editoriale della Società svizzera di radiotelevisione (SSR) (art. 25 cpv. 3 lett. b); |
d | emittente: la persona fisica o giuridica responsabile dell'allestimento di trasmissioni o della composizione di un programma a partire da trasmissioni; |
e | programma svizzero: un programma soggetto alla giurisdizione svizzera conformemente alle prescrizioni della Convenzione europea del 5 maggio 19895 sulla televisione transfrontaliera. Queste prescrizioni si applicano per analogia anche ai programmi radiofonici; |
f | trasmissione mediante tecniche di telecomunicazione: l'emissione o la ricezione elettrica, magnetica, ottica oppure elettromagnetica di altro tipo, di informazioni su linea o via radioonde (art. 3 lett. c LTC6); |
g | diffusione: trasmissione di programmi mediante tecniche di telecomunicazione, destinata al pubblico in generale; |
h | servizio di telecomunicazione: trasmissione di informazioni per conto di terzi mediante tecniche di telecomunicazione (art. 3 lett. b LTC); |
i | servizio abbinato: un servizio di telecomunicazione che costituisce un'unità funzionale con un programma o che è necessario per poter utilizzare un programma; |
j | preparazione tecnica: esercizio di servizi o procedimenti tecnici per la trasmissione, la multiplazione, la codificazione o la commercializzazione di programmi o per la loro selezione negli apparecchi di ricezione; |
k | pubblicità: qualsiasi annuncio pubblico effettuato in un programma allo scopo di promuovere la conclusione di negozi giuridici riguardanti beni o servizi, sostenere una causa o un'idea o ottenere un altro effetto auspicato dall'inserzionista o dall'emittente stessa e diffuso a pagamento o mediante una controprestazione analoga o a scopo di autopromozione; |
l | televendita: pubblicità che sollecita il pubblico a concludere immediatamente un negozio giuridico riguardante i beni o i servizi presentati; |
m | trasmissione di televendita: trasmissione costituita unicamente da televendite e con una durata di almeno 15 minuti; |
n | programma di televendita: programma composto esclusivamente di televendite e di altra pubblicità; |
o | sponsorizzazione: partecipazione di una persona fisica o giuridica al finanziamento diretto o indiretto di una trasmissione nell'intento di promuovere il proprio nome, il proprio marchio commerciale o la propria immagine; |
p | canone radiotelevisivo: il canone di cui all'articolo 68 capoverso 1. |
Der Aufsichtspraxis des BAKOM liegt ein klassisch-konservatives Verständnis des Sponsorings zugrunde. Danach gelten Hinweise als unzulässig, die nicht der Erkennbarkeit des Sponsors beziehungsweise seiner Aktivitäten dienen. Wertende Aussagen und imagebezogene Slogans zum Sponsor selbst oder zu dessen Produkten oder Dienstleistungen sind damit untersagt. Als solche gelten auch Imagewerbungen, die über den mit der Assoziation von Sponsor und Sendung verbundenen Imagetransfer hinausgehen.
An diesem Sponsoringverständnis hat der Gesetzgeber im Rahmen des geltenden RTVG - in Kenntnis des neuen medialen Umfelds - festgehalten. Die heutigen Bestimmungen, die das rundfunkrechtliche Sponsoring regeln (vgl. im Einzelnen E. 4.1 hiervor), decken sich im Wesentlichen mit dem früheren, vor dem 1. April 2007 geltenden Recht beziehungsweise mit der betreffenden Auslegungspraxis. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesgericht in seiner neueren Rechtsprechung festgehalten, die - wenn auch strenge - aufsichtsrechtliche Praxis bezüglich werbender Aussagen beim Sponsoring bleibe auch nach dem geltenden RTVG weiterhin massgeblich: Allfällige, im Hinblick auf die weniger strengen Regeln des europäischen Rechts erforderliche Korrekturen des schweizerischen Radio- und Fernsehrechts könnten nicht über die Rechtsprechung erfolgen, nachdem der Gesetzgeber die bisherigen Vorgaben erst vor kurzem ausdrücklich bestätigt habe (zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 2C_643/2007 vom 20. Mai 2008 E. 3.2 ff. und 2C_713/2007 vom 20. Mai 2008 E. 3.2 ff, mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BVGE 2008/29 E. 6 ff. und die weiteren Urteile des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A-2278/2006 vom 30. Oktober 2007 E. 6 f. sowie A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 11.5.1-11.5.3; Rolf H. Weber, Rundfunkrecht, Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen [RTVG], Handkommentar, Bern 2008, Rz. 17 zu Art. 2
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 2 Definizioni - Nella presente legge si intende per: |
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a | programma: una serie di trasmissioni offerte in continuità a determinati orari, trasmesse mediante tecniche di telecomunicazione e destinate al pubblico in generale; |
b | trasmissione: una parte di programma che costituisce un'entità a sé stante dal profilo della forma e del contenuto; |
c | trasmissione redazionale: ogni trasmissione che non sia pubblicità; |
cbis | contenuto redazionale: una trasmissione redazionale figurante nel programma di un'emittente svizzera o un contributo ideato dalla redazione e inserito nell'ulteriore offerta editoriale della Società svizzera di radiotelevisione (SSR) (art. 25 cpv. 3 lett. b); |
d | emittente: la persona fisica o giuridica responsabile dell'allestimento di trasmissioni o della composizione di un programma a partire da trasmissioni; |
e | programma svizzero: un programma soggetto alla giurisdizione svizzera conformemente alle prescrizioni della Convenzione europea del 5 maggio 19895 sulla televisione transfrontaliera. Queste prescrizioni si applicano per analogia anche ai programmi radiofonici; |
f | trasmissione mediante tecniche di telecomunicazione: l'emissione o la ricezione elettrica, magnetica, ottica oppure elettromagnetica di altro tipo, di informazioni su linea o via radioonde (art. 3 lett. c LTC6); |
g | diffusione: trasmissione di programmi mediante tecniche di telecomunicazione, destinata al pubblico in generale; |
h | servizio di telecomunicazione: trasmissione di informazioni per conto di terzi mediante tecniche di telecomunicazione (art. 3 lett. b LTC); |
i | servizio abbinato: un servizio di telecomunicazione che costituisce un'unità funzionale con un programma o che è necessario per poter utilizzare un programma; |
j | preparazione tecnica: esercizio di servizi o procedimenti tecnici per la trasmissione, la multiplazione, la codificazione o la commercializzazione di programmi o per la loro selezione negli apparecchi di ricezione; |
k | pubblicità: qualsiasi annuncio pubblico effettuato in un programma allo scopo di promuovere la conclusione di negozi giuridici riguardanti beni o servizi, sostenere una causa o un'idea o ottenere un altro effetto auspicato dall'inserzionista o dall'emittente stessa e diffuso a pagamento o mediante una controprestazione analoga o a scopo di autopromozione; |
l | televendita: pubblicità che sollecita il pubblico a concludere immediatamente un negozio giuridico riguardante i beni o i servizi presentati; |
m | trasmissione di televendita: trasmissione costituita unicamente da televendite e con una durata di almeno 15 minuti; |
n | programma di televendita: programma composto esclusivamente di televendite e di altra pubblicità; |
o | sponsorizzazione: partecipazione di una persona fisica o giuridica al finanziamento diretto o indiretto di una trasmissione nell'intento di promuovere il proprio nome, il proprio marchio commerciale o la propria immagine; |
p | canone radiotelevisivo: il canone di cui all'articolo 68 capoverso 1. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
4.4 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. E. 4.2) lassen die Anwendung der massgeblichen Sponsoringbestimmungen durch die Vorinstanz nicht als bundesrechtswidrig erscheinen.
4.4.1 Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, das Sponsoringbillboard zu den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" auf SF habe eine nach Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
Die Vorinstanz führt im Einzelnen aus, in einer etwas längeren Sequenz des Billboards, die das Team Alinghi bei einem Wendemanöver zeige, würden in auffälliger Weise die Logos von Alinghi und UBS sichtbar. Für sich allein wären diese Bilder aus Sicht der Vorinstanz als noch "knapp im Bereich des Zulässigen" einzustufen. Der Hinweis auf die Sponsortätigkeit der UBS vor Ort in Valencia werde aber noch verstärkt, indem genau zu dem Zeitpunkt, in welchem das Segel mit dem grossen Alinghi-Logo sichtbar werde, die verbale Botschaft "Alinghi in Valencia - mit UBS" platziert und unmittelbar nach den Bildern vom Wendemanöver grossflächig das UBS-Logo eingeblendet werde. Diese Nennung sei - angesichts des gleichzeitig laufenden UBS-Sponsorings vor Ort - zumindest doppeldeutig.
Bei einer Visionierung des betreffenden Billboards durch das Bundesverwaltungsgericht haben sich die Feststellungen der Vorinstanz im Wesentlichen bestätigt. Zwar ist zu präzisieren, dass im Zeitpunkt, in welchem die verbale Botschaft gesprochen wird, nicht das Segel der Alinghi, sondern ein Teil ihres Rumpfes zu sehen ist. Auf dem eingeblendeten Rumpfteil ist aber neben dem Logo der Alinghi - für die Zuschauerinnen und Zuschauer gut erkennbar - nur das Logo der UBS angebracht. Damit ändert sich im Ergebnis nichts am Erscheinungsbild des Billboards, wie es von der Vorinstanz beschrieben wurde. Vielmehr ist festzustellen, dass gerade durch die Einblendung des Schiffrumpfes mit den nebeneinander angebrachten Logos von Alinghi und UBS und die gleichzeitig gesprochene Botschaft "Alinghi in Valencia - mit UBS" der Eindruck entsteht, es solle in besonderer Weise das Engagement der UBS als Sponsor von Alinghi hervorgehoben werden.
Praxisgemäss ist aber der in einer Sponsornennung enthaltene Hinweis eines Rundfunkveranstalters auf ein externes Sponsoringengagement nicht als Element zu betrachten, das der Identifizierung des Sponsors selbst dient (vgl. Art. 20 Abs. 2
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
Erwähnt sei hier auch der Entscheid 519.1-187 vom 22. Juni 2005, den das UVEK im Zusammenhang mit dem im Jahr 2003 ausgetragenen 31. America's Cup gefällt hat. Das UVEK hält darin unter anderem fest, die Sponsornennung "Nous sommes fiers de soutenir Alinghi, le défi suisse pour la Coupe de l'América 2003", die vor der von der UBS gesponserten Übertragung der Segelregatta des 31. America's Cup auf TSR ausgestrahlt wurde, sei werbenden Charakters. So sei es zur besseren Identifizierung der UBS nicht nötig, auf ihr aus rundfunkrechtlicher Sicht externes Sponsoringengagement bei Alinghi (die UBS war bereits damals auch Sponsor des Teams Alinghi) hinzuweisen (vgl. zum Ganzen den erwähnten UVEK-Entscheid, E. 4.1 ff., mit weiteren Hinweisen; vgl. in diesem Zusammenhang ebenfalls E. 5 desselben Entscheids, wo auch in der Sponsornennung "... präsentiert von der UBS, dem Hauptsponsor des Spenglercups Davos" eine unzulässige werbliche Aussage erblickt wurde; vgl. zudem Rolf H. Weber, a.a.O., Rz. 18 zu Art. 12
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
Vorliegend lässt das beanstandete Sponsoringbillboard in seiner besonderen audiovisuellen Gestaltung erkennen, dass für die UBS nicht im Vordergrund stand, in Verbindung mit den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" genannt zu werden und von einem entsprechenden Imagetransfer (vgl. E. 4.3 hiervor) zu profitieren. Vielmehr sollte in erster Linie auf das externe Sponsoringengagement der UBS bei Alinghi aufmerksam gemacht werden, was indessen auf eine unzulässige Imagewerbung hinausläuft. Zu Recht hält die Vorinstanz denn auch fest, mit dem Sponsoringbillboard "rühme" sich die UBS ihrer Unterstützung des Teams Alinghi, welches im Brennpunkt des Interesses des Fernsehpublikums gestanden habe. Dies sei über zahlreiche andere, von der UBS auch benutzte Kommunikationskanäle - von firmeneigenen Drucksachen bis hin zu TV-Werbespots - ohne rechtliche Einschränkungen möglich gewesen. Gerade angesichts dieser Alternativen hätten aber die strengeren Regeln des TV-Sponsorings, die Hinweise auf ein externes Sponsoringengagement untersagen würden, beachtet werden müssen. Die betreffende Sponsornennung war damit werbenden Charakter im Sinne von Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
4.4.2 Mit der Feststellung, dass das beanstandete Billboard in erster Linie dazu diente, auf das externe Sponsoringengagement der UBS für das Segelteam Alinghi während des 32. America's Cup in Valencia hinzuweisen, ist gleichzeitig auch gesagt, dass die Sponsornennung "Alinghi in Valencia - mit UBS" keinen genügenden Bezug zwischen den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" und der UBS als Sponsor dieser Sendungen herstellte, wie es durch Art. 20 Abs. 1
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
Die Vorinstanz führt unter Hinweis auf die bisherige Praxis, ihre Sponsoring-Richtlinien von Juni 1999 / April 2007 (nachfolgend: Richtlinien BAKOM) sowie das Rundschreiben an die Radio- und Fernsehveranstalter von Mai 2002 zutreffend aus, bei der Sponsornennung zu den Sendungen auf SF sei stark auf das Ereignis fokussiert worden. Neben dem Wort "Alinghi", welches Teil des Namens der drei Sondersendungen auf SF gewesen sei, habe die Sponsornennung mit "Valencia" zusätzlich ein Element enthalten, mit dem ein Bezug zum 32. America's Cup geschaffen worden sei. Dieses zusätzliche Element sei aber nicht Teil der drei Sendungsnamen gewesen. So sei beim Zuschauer der Eindruck entstanden, dass mit dem Billboard auf ein Engagement der UBS vor Ort und zugunsten von Alinghi hingewiesen werden solle, und nicht auf das Sponsoring der nachfolgenden Sondersendung. Zwar müsse es einem Rundfunkveranstalter möglich sein, weitgehend identische Sponsoringbillboards für unterschiedliche Sendungen zu einem Thema oder einem Anlass einzusetzen. Er habe aber bei der konkreten Ausgestaltung darauf zu achten, dass ein eindeutiger Bezug vom Sponsor zur effektiv gesponserten Sendung geschaffen werde. Doppeldeutigkeiten würden die Transparenz gefährden und seien daher zu vermeiden.
Was die Beschwerdeführerin dagegen einwendet (vgl. im Einzelnen E. 4.2 hiervor), vermag nicht zu überzeugen. Unbehelflich erscheint insbesondere ihr Hinweis, die in der Sponsornennung verwendete Ortsbezeichnung "Valencia" beziehe sich darauf, dass die betreffenden Spezialsendungen auf SF von Valencia aus übertragen worden seien. Dies ändert nämlich nichts an der Doppeldeutigkeit der Billboard-Botschaft "Alinghi in Valencia - mit UBS", zumal sie auch noch vor dem Hintergrund des sich in Aktion befindenden Segelteams gesprochen wird. Die Beschwerdeführerin selbst führt aus, aufgrund der "allgegenwärtigen" Bilder der Alinghi in den Medien (unter anderem auch in der TV-Werbung) sei der Bekanntheitsgrad des Engagements der UBS als Sponsor von Alinghi sehr hoch, weshalb aber jede kommunikative Massnahme des Sponsors durch die Bevölkerung in Zusammenhang mit diesem Sponsoringengagement gebracht werden könne. Gerade aber angesichts dieser bereits vorhandenen, erhöhten Wahrscheinlichkeit einer Assoziation von UBS und Alinghi hätte die Beschwerdeführerin besonders um Transparenz bemüht sein und das Sendungssponsoring durch UBS unzweideutig zum Ausdruck bringen müssen. Dies hätte - wie bei den Sendungen "Alinghi 2007" und "Valence 2007" auf TSR - über eine Verbindung von Sponsor und Sendungstitel durch das Wort "mit" geschehen können (z.B. also "Alinghi aktuell mit UBS"). Hätte die Beschwerdeführerin für die drei Sendungen auf SF ein identisches Sponsoringbillboard verwenden wollen, wäre dies ohne weiteres in rechtlich zulässiger Weise möglich gewesen. Auch ohne Nennung des konkreten Sendungstitels hätte nämlich auf das Sendungssponsoring hingewiesen werden können, so etwa durch besondere Erwähnung des Fernsehprogramms ("... auf SF - mit UBS") oder Formulierungen wie "Diese Sendung ermöglicht Ihnen...", "...präsentiert Ihnen..."...widmet Ihnen...", "...wird gesponsert von..." oder "Sponsor..." (vgl. Richtlinien BAKOM, Ziff. 10; zur Rechtsnatur dieser Richtlinien: BGE 126 II 7 E. 5b/cc; Erläuternder Bericht zur totalrevidierten Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007, S. 13 f.; vgl. aus der bisherigen Praxis statt vieler wiederum Entscheid UVEK 519.1-187 vom 22. Juni 2005 E. 3 sowie Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 11.5.2 f.). Der Beschwerdführerin ist zwar darin zuzustimmen, dass im beanstandeten Sponsoringbillboard das Wort "mit" genügend Transparenz darüber schafft, dass Sponsoring durch UBS vorliegt. Nicht hinreichend deutlich gemacht wird jedoch, was durch die UBS gesponsert wird, weshalb aber auch kein genügender Bezug zwischen Sponsor und Sendung im Sinne von Art. 20 Abs. 1
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
5.
Unbestritten ist, dass die Sponsornennungen zu den Sendungen "Alinghi 2007" und "Valence 2007" auf TSR, der Liveübertragungen des 32. America's Cup auf TSR, TSI und SF sowie der Liveübertragungen des Louis Vuitton Cup auf TSR und TSI rechtmässig waren. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht gestützt auf die bisherige Praxis kein Anlass zu einer abweichenden rechtlichen Beurteilung dieses Sachverhalts. In Ziff. 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung werden die Liveübertragungen des 32. America's Cup auf SF deshalb nicht erwähnt, weil die Vorinstanz gemäss eigenen Ausführungen aus Versehen zunächst davon ausgegangen ist, diese Rennen seien auf SF nicht live übertragen worden. Die betreffende Dispositiv-Ziffer erweist sich damit als unvollständig und ist entsprechend zu ergänzen.
6.
Als erstes Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit der Ausstrahlung des Sponsoringbillboards zu den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi Countdown" und "Alinghi Analyse" auf SF die Sponsoringbestimmungen von Art. 20 Abs. 1
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
7.
Der Aufsichtsbehörde (dem BAKOM) stehen bei festgestellten Rechtsverletzungen im Bereich von Radio und Fernsehen eine Auswahl von Aufsichtsmassnahmen zur Verfügung. Insbesondere kann sie nach Art. 89 Abs. 1 Bst. a
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
den Mangel zu beheben und Massnahmen zu treffen, damit die Verletzung sich nicht wiederholt (Ziff. 1),
sie über die getroffenen Vorkehren zu unterrichten (Ziff. 2),
dem Bund die Einnahmen abzuliefern, welche durch die Verletzung erzielt wurden (Ziff. 3).
Vorliegend hat die Vorinstanz praktisch sämtliche nach Art. 89 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
8.
Die Beschwerdeführerin rügt mit Blick auf die angeordnete Einziehung von Fr. 211'110.-- vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz habe in keinem ihrer Schreiben auf die von ihr ins Auge gefasste Einziehung hingewiesen. In ihren Schreiben habe sie lediglich mitgeteilt, es liege ihrer Ansicht nach ein Verstoss gegen Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
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a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
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2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
8.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör richtet sich nach Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
8.2 Vorliegend sind die bei einer Rechtsverletzung drohenden Administrativmassnahmen gesetzlich ausdrücklich vorgesehen (vgl. Art. 89 Abs. 1
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
|
1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
8.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, was bedeutet, dass eine Verletzung desselben grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führt. Nach der Rechtsprechung ist die Heilung einer - nicht besonders schwerwiegenden - Gehörsverletzung aber ausnahmsweise dann möglich, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Von einer Rückweisung der Sache ist jedoch selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 127 V 431 E. 3d/aa, BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 133 I 201 E. 2.2).
8.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat volle Kognition (vgl. E. 2 hiervor) und kann daher die Argumente der Beschwerdeführerin im gleichen Umfang prüfen wie die Vorinstanz. Angesichts der grundsätzlichen Voraussehbarkeit der Anordnung einer Einziehung (vgl. dazu E. 8.2 hiervor) ist nicht davon auszugehen, dass die Vorinstanz mit der fehlenden Ankündigung ihrer Absicht eine besonders schwerwiegende Gehörsverletzung begangen hat. Aber selbst wenn ein solch qualifizierter Mangel zu bejahen wäre, würde dieser einer Heilung im Beschwerdeverfahren nicht entgegenstehen: Die Vorinstanz hat in ihrer Vernehmlassung zum Ausdruck gebracht, dass sie in der Sache erneut gleich entscheiden würde. Eine Rückweisung würde folglich dem Interesse der Beschwerdeführerin an einer beförderlichen Behandlung ihrer Streitangelegenheit zuwiderlaufen und wäre der Prozessökonomie nicht dienlich.
Die Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit als im Beschwerdeverfahren geheilt zu betrachten.
9.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Vorinstanz habe mit der Einziehung ihrer Einnahmen aus dem Sponsoringverhältnis mit der UBS im Umfang von Fr. 211'110.-- ihre Wirtschaftsfreiheit und die Eigentumsgarantie verletzt. Sie könne sich in Bereichen wie demjenigen der Werbung, welche nicht ihrem Leistungsauftrag zuzurechnen seien, auf die Grundrechte berufen, und eine Einschränkung derselben sei nur bei Vorliegen einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage und eines öffentlichen Interesses sowie unter Wahrung der Verhältnismässigkeit zulässig.
9.1 In der Werbebeschränkung, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben für Sponsornennungen (Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
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1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
SR 784.401 Ordinanza del 9 marzo 2007 sulla radiotelevisione (ORTV) ORTV Art. 20 Citazione dello sponsor - (art. 12 cpv. 2 e 3, nonché 13 cpv. 4 LRTV) |
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1 | Le trasmissioni sponsorizzate devono essere identificate come tali. A tal fine si può utilizzare, per esempio, il nome, il logo, un simbolo o un riferimento a prodotti e servizi dello sponsor. |
2 | Ogni citazione dello sponsor deve stabilire un rapporto esplicito tra lo sponsor e la trasmissione. |
3 | La citazione dello sponsor non può indurre direttamente alla conclusione di un negozio giuridico riguardante beni o servizi, in particolare facendo specifici riferimenti promozionali a tali beni o servizi. |
4 | Durante la diffusione di una trasmissione televisiva è consentito ricordare breve-mente il rapporto di sponsorizzazione (insert). Lo sponsor può essere citato una volta ogni dieci minuti. Nelle trasmissioni per bambini gli insert sono vietati. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 27 Libertà economica - 1 La libertà economica è garantita. |
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1 | La libertà economica è garantita. |
2 | Essa include in particolare la libera scelta della professione, il libero accesso a un'attività economica privata e il suo libero esercizio. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
|
1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
9.2 Bei der Einziehung der Sponsoringeinnahmen handelt es sich zwar um einen Eingriff in das Vermögen der Beschwerdeführerin. Das Vermögen als solches ist vom sachlichen Geltungsbereich der Eigentumsgarantie nach Art. 26
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 26 Garanzia della proprietà - 1 La proprietà è garantita. |
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1 | La proprietà è garantita. |
2 | In caso d'espropriazione o di restrizione equivalente della proprietà è dovuta piena indennità. |
9.3 Auch wenn vorliegend keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit oder der Eigentumsgarantie vorliegt, bleibt es der Beschwerdeführerin unbenommen, die Verletzung allgemeiner, sich unmittelbar aus der Bundesverfassung ergebender Grundsätze des Verwaltungsrechts wie das Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
10.
Art. 89 Abs. 1
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 90 Sanzioni amministrative - 1 La competente autorità di vigilanza può condannare a versare un importo che può raggiungere il 10 per cento della cifra d'affari annua media realizzata in Svizzera nel corso degli ultimi tre esercizi chiunque: |
|
1 | La competente autorità di vigilanza può condannare a versare un importo che può raggiungere il 10 per cento della cifra d'affari annua media realizzata in Svizzera nel corso degli ultimi tre esercizi chiunque: |
a | viola una decisione passata in giudicato dell'autorità di vigilanza o dell'autorità di ricorso; |
b | infrange in modo grave le disposizioni della concessione; |
c | viola le prescrizioni concernenti la pubblicità e la sponsorizzazione contenute nella presente legge (art. 4, 5 e 9-14), nelle disposizioni d'esecuzione e nelle pertinenti convenzioni internazionali; |
d | viola le prescrizioni sull'obbligo di diffusione (art. 55); |
e | non osserva l'obbligo di accordare il diritto alla sintesi di avvenimenti pubblici (art. 72); |
f | non accorda il libero accesso ad avvenimenti di grande importanza sociale (art. 73); |
g | disattende provvedimenti ai sensi dell'articolo 75 (concentrazione dei mezzi di comunicazione). |
h | ... |
2 | Può essere condannato a versare un importo sino a 10 000 franchi chiunque non adempie uno dei seguenti obblighi o lo fa in modo tardivo o incompleto, oppure, in tal ambito, fornisce false indicazioni: |
a | obbligo di notifica (art. 3); |
b | obblighi di diffusione (art. 8); |
c | obbligo di notificare i proventi derivanti dalla pubblicità e dalle sponsorizzazioni (art. 15); |
d | obbligo di notificare le partecipazioni (art. 16); |
e | obbligo di informazione (art. 17); |
f | obbligo di rendiconto (art. 18); |
g | obbligo di fornire dati statistici (art. 19); |
h | obbligo di registrare e conservare i programmi (art. 20) o di archiviare i programmi (art. 21); |
i | obblighi della SSR (art. 29); |
j | obblighi per le emittenti titolari di una concessione con partecipazione al canone (art. 41); |
k | obbligo di comunicare il trasferimento della concessione (art. 48); |
l | obbligo di rispettare la zona di concessione designata dal Consiglio federale nel diffondere o far diffondere programmi (art. 52 cpv. 3); |
m | obbligo di diffondere su canali preferenziali i programmi prescritti (art. 62); |
n | obbligo di informare e di fornire documentazione (art. 63 cpv. 3). |
3 | Per calcolare l'importo della sanzione, la competente autorità di vigilanza tiene conto in particolare della gravità della violazione e delle condizioni finanziarie della persona fisica o giuridica sanzionata. |
11.
Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, eine Sanktion wie die Einziehung dürfe von der Behörde nur dann ausgesprochen werden, wenn sie vorgängig angedroht worden sei. Die Vorinstanz habe in der Vergangenheit zwar bereits in wenigen, sehr weit zurückliegenden Fällen die Einziehung verfügt. Da jedoch nicht ersichtlich gewesen sei, dass sie nun generell zu diesem Mittel greife, hätte sie diese Praxisänderung vorgängig ankündigen müssen. Eine entsprechende Aufklärungspflicht ergebe sich ebenso aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und sei vorliegend umso mehr geboten, als der Beschwerdeführerin ein sehr schwerwiegender Nachteil drohe und die Praxis der Vorinstanz bezüglich Sponsoring und Einziehung alles andere als klar und eindeutig sei.
11.1 Bei der in Art. 89 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
Eine verwaltungsrechtliche Sanktion zur Durchsetzung von unmittelbar durch Rechtssatz begründeten Pflichten darf in der Regel erst nach vorgängiger Androhung mit Einräumung einer letzten Erfüllungsfrist (Mahnung) verhängt werden (vgl. Art. 41 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 41 - 1 Per eseguire le altre decisioni, l'autorità può valersi dei mezzi coattivi seguenti: |
|
1 | Per eseguire le altre decisioni, l'autorità può valersi dei mezzi coattivi seguenti: |
a | l'esecuzione, a spese dell'obbligato, da parte dell'autorità che ha preso la decisione o d'un terzo incaricato; le spese saranno stabilite con decisione speciale; |
b | l'esecuzione diretta contro l'obbligato stesso o i suoi beni; |
c | il perseguimento penale, in quanto la pena sia prevista da un'altra legge federale; |
d | il perseguimento penale per disobbedienza a decisione dell'autorità, secondo l'articolo 292 del Codice penale79, in mancanza d'altra disposizione penale. |
2 | Prima di valersi d'un mezzo coattivo, l'autorità avverte l'obbligato e gli assegna un congruo termine per l'adempimento, comminandogli le sanzioni penali nei casi del capoverso 1 lettere c e d. |
3 | Nei casi del capoverso 1 lettere a e b essa può rinunciare all'avvertimento e all'assegnazione del termine se vi sia pericolo nell'indugio. |
11.2 Nichts anderes ergibt sich aus dem Gebot von Treu und Glauben (in seiner grundrechtlichen Ausprägung [vgl. Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
12.
12.1 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
12.2 Die Beschwerdeführerin führt aus, die Vorinstanz habe vorliegend zwar die mildeste Massnahme gemäss Art. 89 Abs. 1 Bst. a
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
Regelverstösse der Beschwerdeführerin in der Vergangenheit könnten ihr nicht mehr entgegengehalten werden, lägen diese doch bereits weit zurück. Angesichts der langen Zeitdauer, innert welcher sie trotz umfangreichem Sponsoring zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben habe, schiesse die angeordnete Einziehung weit über das Ziel hinaus.
Schliesslich sei die angeordnete Einziehung auch unzumutbar. Die Vorinstanz habe es unterlassen, eine Interessenabwägung vorzunehmen, die sämtliche öffentlichen und privaten Interessen einbeziehe. Es liege ein ausnehmend schwerer Eingriff in ihre Finanzen vor. Derart schwerwiegende finanzielle Eingriffe habe sie bislang in keinem anderen Fall erleiden müssen. Hinzu komme, dass die von der Vorinstanz festgestellten Regelverstösse keinesfalls derart schwer ins Gewicht fallen würden, dass eine Einziehung gerechtfertigt wäre. Ihr würden dadurch Sponsoringgelder entzogen, die einen erheblichen Anteil der Gesamtproduktionskosten im Zusammenhang mit der Berichterstattung zum 32. America's Cup ausgemacht hätten. Im entsprechenden Umfang müsste sie auf Gebührengelder zurückgreifen. Dem stehe allerdings das öffentliche Interesse an einem sparsamen Umgang mit den Gebührengeldern entgegen. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sie keinen Gewinn erzielt habe. Gerade mit Blick auf die unklare Praxis der Vorinstanz und dem grossen Ermessensspielraum bei der Anwendung von Art. 12 Abs. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 12 Sponsorizzazione - 1 Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
|
1 | Per il contenuto e l'orario di programmazione delle trasmissioni sponsorizzate è responsabile unicamente l'emittente. Essa vigila affinché lo sponsor non influenzi la trasmissione in modo tale da ledere l'autonomia redazionale. |
2 | Se una trasmissione o una serie di trasmissioni è sponsorizzata interamente o in parte, gli sponsor devono essere citati all'inizio o alla fine di ogni trasmissione. |
3 | Le trasmissioni sponsorizzate non devono incitare alla conclusione di negozi giuridici riguardo a beni o servizi offerti dallo sponsor o da terzi, né contenere dichiarazioni di natura pubblicitaria concernenti beni o servizi. |
4 | Le trasmissioni non possono essere finanziate da sponsor la cui attività principale consiste nella fabbricazione o nella vendita di prodotti o nella fornitura di prestazioni per i quali la pubblicità è vietata conformemente all'articolo 10. Le aziende attive nel settore farmaceutico possono sponsorizzare trasmissioni purché non vengano citati o presentati prodotti che soggiacciono al divieto di pubblicità e non ne derivi alcun altro effetto pubblicitario per questi prodotti. |
5 | La sponsorizzazione dei notiziari e delle trasmissioni di attualità politica come pure delle trasmissioni o serie di trasmissioni dedicate all'esercizio dei diritti politici a livello federale, cantonale e comunale è vietata. |
12.3
12.3.1 Die Ablieferung unrechtmässig erzielter Einnahmen gemäss Art. 89 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
|
1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
12.3.2 Eine Einziehung erweist sich dann als erforderlich, wenn die begangenen Rechtsverletzungen so schwerwiegend sind, dass eine anderweitige mildere Massnahme als nicht mehr ausreichend angesehen werden kann, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen und ein zukünftiges rechtskonformes Verhalten der fehlbaren Person zu gewährleisten (Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 11.5).
Vorliegend ergibt sich die Notwendigkeit der Einziehung bereits daraus, dass die Beschwerdeführerin das beanstandete Sponsoringbillboard in Missachtung der Schlussfolgerungen im UVEK-Entscheid 519.1-187 vom 22. Juni 2005 ausgestrahlt hat, dem ein Sachverhalt zugrunde lag, der sich - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - durchaus mit dem vorliegenden Fall vergleichen lässt (vgl. dazu bereits E. 4.4.1 hiervor). Zutreffend führt die Vorinstanz aus, bereits im Zusammenhang mit der Übertragung des 31. America's Cup auf TSR im Jahre 2003 hätten das BAKOM beziehungsweise das UVEK gleich wie im vorliegenden Fall einen werbenden Auftritt der UBS beanstandet und eine ungenügende Deklaration des Sendungssponsorings bemängelt. Im Rahmen jenes Verfahrens sei auf die Ablieferung der erzielten Einnahmen verzichtet worden. Dennoch sei es nur zwei Jahre nach dem Beschwerdeentscheid des UVEK zu neuen, vergleichbaren Rechtsverletzungen gekommen. Vor diesem Hintergrund ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass im Fall der Beschwerdeführerin nunmehr strengere Massnahmen erforderlich sind, um die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Sponsoring durchzusetzen.
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin - entgegen ihren Behauptungen - seit 2003 wiederholt (wenn auch in unterschiedlichem Mass) gegen die rundfunkrechtlichen Werbe- und Sponsoringbestimmungen verstossen hat, wie die zahlreichen seither durchgeführten Aufsichtsverfahren belegen (vgl. im Einzelnen die Hinweise im Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 11.5.4 sowie die jenem Urteil selbst bzw. dem Urteil des BVGer A-8318/2007 vom 3. Februar 2009 zugrunde liegenden Verfehlungen). Da die Beschwerdeführerin mit ihrem bisherigen Verhalten zum Ausdruck gebracht hat, dass sie nicht gewillt oder in der Lage ist, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten, ist eine Einziehung umso mehr angezeigt.
Weiter ist auch der Auffassung der Vorinstanz zuzustimmen, dass es sich bei der von ihr angebotenen Vorprüfung von Sponsoringbillboards um eine reine Dienstleistung der Vorinstanz handelt, welche das ihr in Art. 89 Abs. 1
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 17 Libertà dei media - 1 La libertà della stampa, della radio e della televisione nonché di altre forme di telediffusione pubblica di produzioni e informazioni è garantita. |
|
1 | La libertà della stampa, della radio e della televisione nonché di altre forme di telediffusione pubblica di produzioni e informazioni è garantita. |
2 | La censura è vietata. |
3 | Il segreto redazionale è garantito. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 6 - 1 Salvo disposizioni contrarie del diritto federale, le emittenti non sono vincolate da istruzioni di autorità federali, cantonali o comunali. |
|
1 | Salvo disposizioni contrarie del diritto federale, le emittenti non sono vincolate da istruzioni di autorità federali, cantonali o comunali. |
2 | Le emittenti concepiscono liberamente i propri contenuti redazionali e la pubblicità, in particolare per quanto riguarda la scelta dei temi, l'elaborazione dei contenuti e la forma della presentazione, e ne assumono la responsabilità.12 |
3 | Nessuno può esigere che un'emittente diffonda determinate produzioni e informazioni. |
12.3.3 Der Zweck der Einziehung muss deren Wirkung rechtfertigen, das heisst das Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes muss gegenüber dem Interesse der betroffenen Person am Verzicht auf die Einziehung überwiegen, und die Einziehung muss in diesem Sinne als zumutbar erscheinen (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1149 sowie E. 12.1 hiervor).
Die Beschwerdeführerin hat vorliegend nicht lange nach dem UVEK-Entscheid 519.1-187 vom 22. Juni 2005 in ähnlicher Weise erneut die Werbe- und Sponsoringbestimmungen verletzt (vgl. E. 12.3.2. hiervor). Obwohl ihr aufgrund jenes Entscheids bewusst sein musste, dass die für das betreffende Sponsoringbillboard gewählte Formulierung "Alinghi in Valencia - mit UBS" rechtlich nicht unbedenklich sein konnte, hat sie von der Möglichkeit einer Vorprüfung durch das BAKOM keinen Gebrauch gemacht. Dieses Fehlverhalten wiegt umso schwerer, als in der Zeit zwischen dem 22. Juni 2005 (Datum des erwähnten UVEK-Entscheids) und Ende Juni / Anfang Juli 2007 (Ausstrahlung des hier beanstandeten Sponsoringbillboards) in einer Reihe weiterer Fälle entsprechende Rechtsverletzungen der Beschwerdeführerin festgestellt wurden (vgl. E. 12.3.2 mit Verweis auf das Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 11.5.4). Unter solchen Umständen ist das öffentliche Interesse an einer Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes höher zu gewichten als das private Interesse der Beschwerdeführerin an der Verwendung der von ihr rechtswidrig erlangten Sponsoringgelder. Könnte die Beschwerdeführerin, welche sich zur Hauptsache über Empfangsgebühren finanziert (vgl. Art. 34
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 34 Finanziamento - La SSR è finanziata essenzialmente mediante il canone. Può ricorrere ad altre fonti di finanziamento, per quanto la presente legge, l'ordinanza, la concessione o il diritto internazionale pertinente non impongano limitazioni. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 43 - 1 Il DATEC può rilasciare ad altre emittenti una concessione per la diffusione via etere di un programma che: |
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1 | Il DATEC può rilasciare ad altre emittenti una concessione per la diffusione via etere di un programma che: |
a | tiene conto, in una determinata regione, delle particolarità locali o regionali attraverso un'informazione completa, in particolare sulla realtà politica, economica e sociale e contribuisce a sviluppare la vita culturale nella zona di copertura; |
b | contribuisce in misura speciale, in una regione linguistica, ad adempiere il mandato di prestazioni costituzionale. |
2 | La concessione definisce l'estensione dell'accesso alla diffusione e il mandato di prestazioni in materia di programmi. Il DATEC può stabilire altri obblighi per garantire l'adempimento del mandato di prestazioni e una programmazione indipendente. |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
12.4 Als weiteres Zwischenergebnis kann folglich festgehalten werden, dass die Anordnung der Einziehung durch die Vorinstanz sowohl geeignet als auch erforderlich und grundsätzlich zumutbar ist (vgl. eingehender zur Zumutbarkeit der Höhe des abzuliefernden Betrags E. 14.3 nachfolgend).
13.
Die Beschwerdeführerin führt aus, gestützt auf Art. 89 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
Wie das Bundesverwaltungsgericht im kürzlich ergangenen Urteil A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 entschieden hat, darf die Aufsichtsbehörde gestützt auf Art. 89 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
SR 784.40 Legge federale del 24 marzo 2006 sulla radiotelevisione (LRTV) LRTV Art. 89 In generale - 1 Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
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1 | Se la competente autorità di vigilanza accerta una violazione del diritto: |
a | essa può esigere che la persona fisica o giuridica responsabile della violazione: |
a1 | vi ponga rimedio e prenda i provvedimenti necessari per evitare il ripetersi della violazione, |
a2 | la informi sulle misure prese, |
a3 | versi alla Confederazione i proventi conseguiti illecitamente; |
b | essa può chiedere al DATEC di completare con oneri la concessione, di limitarla, di sospenderla o di ritirarla. |
2 | Su proposta dell'Autorità di ricorso (art. 97 cpv. 4), il DATEC può vietare il programma o imporre oneri per la sua diffusione.95 |
Vorliegend müssen daher von den Sponsoringeinnahmen der Beschwerdeführerin diejenigen Aufwendungen in Abzug gebracht werden, welche ihr zur Finanzierung ihres rechtswidrigen Verhaltens entstanden sind. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann dies aber nicht bedeuten, dass sämtliche Kosten für die Produktion einer Sendung, in deren Rahmen unzulässige Sponsoringbillboards ausgestrahlt wurden, zu berücksichtigen sind. Vielmehr sind bloss Aufwendungen abzuziehen, welche unmittelbar mit der beanstandeten Rechtsverletzung zusammenhängen, das heisst die Kosten der Produktion und Akquisition des unzulässigen Sponsoringbillboards (wobei vorliegend ein Abzug der Produktionskosten des Billboards entfällt, da diese gemäss der bei den Akten liegenden Sponsoringvereinbarung vom 13. Juni 2007 der Sponsor UBS zu tragen hatte). Unbeachtlich zu bleiben hat weiter, ob die Beschwerdeführerin den ihre Aufwendungen übersteigenden Erlös allenfalls bereits verwendet hat oder nicht (vgl. Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 12.2).
14.
Die Beschwerdeführerin stellt den Antrag, der einzuziehende Betrag sei zumindest in seiner Höhe erheblich herabzusetzen und auf höchstens 5 % des "Gewinns" zu beschränken, da einer umfangreicheren Einziehung insbesondere die eigenen Vermögensinteressen sowie das öffentliche Interesse an einer sparsamen Verwendung der Gebührengelder entgegenstünden.
14.1 Gemäss der Sponsoringvereinbarung vom 13. Juni 2007 schuldete die UBS der Beschwerdeführerin für die Sponsornennung unmittelbar vor und nach den Sendungen "Alinghi aktuell", "Alinghi - Countdown" und "Alinghi - Analyse" eine Entschädigung von insgesamt Fr. 380'000.--. Gestützt darauf ist von Gesamteinnahmen der Beschwerdeführerin in entsprechender Höhe auszugehen.
14.2 Zur Berechnung des einzuziehenden Betrages bedient sich die Vorinstanz generell folgender Methode: Ausgehend von den mit einem bestimmten Sponsoringbillboard erzielten Einnahmen nimmt sie in einem ersten Schritt eine (erste) Kürzung vor, wenn das Billboard teilweise den rundfunkrechtlichen Werbe- und Sponsoringbestimmungen entspricht. Von dieser Geldsumme stellt sie in einem zweiten Schritt bei einem ersten gleichartigen Verstoss grundsätzlich nur einen Drittel, beim zweiten Verstoss zwei Drittel und ab dem dritten Verstoss den gesamten Betrag in Rechnung, wobei eine Abweichung von dieser Regel erfolgen kann, wenn der letzte gleichartige Verstoss längere Zeit zurückliegt.
Übertragen auf den vorliegenden Fall führt dies zu folgendem Ergebnis: Von den Sponsoringeinnahmen von Fr. 380'000.-- und damit vom höchstmöglichen Betrag, der für die Einziehung überhaupt in Betracht kommt, bringt die Vorinstanz für die Nennung des Sponsors am Anfang und am Ende der Sendungen einen Drittel in Abzug. Von dem auf die unzulässige werbliche Aussage entfallenden Drittel unterwirft sie nur zwei Drittel der Einziehung, was sie damit begründet, trotz des dritten gleichartigen Verstosses innert kurzer Zeit (Verfügung des BAKOM vom 8. Januar 2008 betreffend die Sendung "Die grössten Schweizer Hits" bzw. vom 8. Februar 2008 betreffend die Sendungen "einfachluxuriös / Meteo" [bestätigt - soweit angefochten - mit Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009]) rechtfertige sich ein Abzug, weil im Verfahren betreffend "Die grössten Schweizer Hits" aufgrund besonderer Umstände auf eine Einziehung verzichtet worden sei. Nicht weiter reduziert sie dagegen den auf die ungenügende Deklaration des Sponsoringverhältnisses entfallenden Drittel, dies mit dem Hinweis, dass auch hier bereits der dritte Verstoss innert kurzer Zeit vorliege (Verfügung des BAKOM vom 7. November 2006 betreffend die Sendung "Glanz & Gloria" bzw. die bereits erwähnte Verfügung vom 8. Februar 2008 betreffend die Sendungen "einfachluxuriös / Meteo"). Insgesamt wird damit der Betrag von Fr. 211'110.-- in Rechnung gestellt.
14.3 Mit ihrem Vorgehen unterwirft die Vorinstanz zu Recht auch den Umfang der Einziehung dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit (zur Verhältnismässigkeit der Massnahme an sich vgl. bereits E. 12.3 hiervor). Die von ihr benutzten Kriterien zur Berechnung des konkret einzuziehenden Betrages erscheinen grundsätzlich zweckmässig und nachvollziehbar (vgl. im Einzelnen Urteil des BVGer A-1625/2008 vom 3. Februar 2009 E. 13.3).
Vorliegend hat die Vorinstanz ihr Ermessen pflichtgemäss ausgeübt und gestützt auf die genannten Kriterien eine angemessene Massnahme getroffen, welche zweckmässig ist und den Umständen des konkreten Einzelfalls gerecht wird (vgl. allgemein dazu André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 88 Rz. 2.192). Die Einziehung des Betrags von Fr. 211'110.-- ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden.
15.
Die angefochtene Verfügung ist damit bezüglich Ziff. 1, 3, 4 und 5 des Dispositivs rechtmässig. Ziff. 2 des Dispositivs erweist sich als unvollständig und ist im Sinne der Ausführungen unter Erwägung 5 zu ergänzen. Dies allein rechtfertigt allerdings keine Ermässigung der Kosten, die der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren auferlegt worden sind (Fr. 5'200.--, Dispositiv Ziff. 6). Die Vorinstanz führt nämlich überzeugend aus, bei der Bemessung der Verfahrenskosten sei bereits dem Umstand Rechnung getragen worden, dass nicht in allen Punkten, die zur Eröffnung des Aufsichtsverfahrens Anlass gegeben hätten, eine Rechtsverletzung festgestellt worden sei. Die Beschwerde erweist sich demnach mit Ausnahme der Rügen zu Ziff. 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung als unbegründet und ist - mit ebendieser Einschränkung - abzuweisen.
16.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin im überwiegenden Umfang als unterliegende Partei, weshalb sie grundsätzlich die gesamten Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 3'000.- zu tragen hat (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als Ziff. 2 des Dispositivs der angefochten Verfügung vom 25. April 2008 im Sinne der Erwägungen zu ergänzen ist. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 3'000.- werden im Umfang von Fr. 2'300.- der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 700.-- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu hat sie dem Bundesverwaltungsgericht ihre Bankverbindung oder ihre Postkontonummer anzugeben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr.OS 1000220034, Einschreiben)
das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Kathrin Dietrich Mario Vena
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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