9C_676/2017 - 2018-09-17 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 676/2017

Urteil vom 17. September 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Nikolaus Tamm,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse B.________.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 17. August 2017 (VBE.2017.107).

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene A.________ meldete sich im März 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf körperliche und psychische Beschwerden. Die IV-Stelle des Kantons Aargau prüfte die medizinischen und die erwerblichen Verhältnisse. Sie sprach A.________ berufliche Massnahmen zu. Mit Verfügung vom 13. Mai 2013 schloss sie diese ab, weil der Versicherte inzwischen eine angepasste Tätigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von 60 % bei seiner ursprünglichen Arbeitgeberin angetreten hatte.
Im Rahmen der Prüfung des Rentenanspruches liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sowie durch lic. phil. D.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, begutachten (psychiatrisches Gutachten vom 5. Februar 2015 und neuropsychologisches Gutachten vom 7. Januar 2015). Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), der insbesondere eine gutachterliche Konsensfindung vermisste, holte die IV-Stelle bei der medexperts ag, St. Gallen, ein weiteres psychiatrisch-neuropsychologisches Gutachten ein, welches von Dr. med. E.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dipl. Psych. F.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, am 25. September 2015 erstattet wurde. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die Verwaltung einen Rentenanspruch mit der Begründung, eine Invalidität im Sinne des Gesetzes liege nicht vor (Verfügung vom 19. Dezember 2016).

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 17. August 2017 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm, eventualiter nach Einholung eines Obergutachtens, mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wobei sie sich in ihrer Vernehmlassung auch zur Indikatorenprüfung nach der neusten, zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung äusserte. Der Beschwerdeführer nahm dazu in einer weiteren Eingabe Stellung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen zu Invalidität und Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 7 f . ATSG) sowie zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) sowie zu dessen Entstehung (Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben wurden auch die Grundsätze zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

2.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen. Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (statt vieler: Urteil 9C 457/2014 vom 16. Juni 2015 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 141 V 405, aber in: SVR 2016 BVG Nr. 11 S. 47).

3.

3.1. Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im August 2011 an einer schweren Depression erkrankte (schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome [ICD-10 F32.2] mit vorsätzlicher Selbstschädigung bzw. seriellen Suizidversuchen mit harten Methoden [ICD-10 X84]) und dass er spätestens seit März 2012 an einer maximal mittelgradigen depressiven Störung leidet (rezidivierende depressive Störung, leichte bis mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom [ICD-10 F33.12]). Gemäss dem medexperts-Gutachten vom 15. September 2015 kann dem Beschwerdeführer seit ca. März 2012 - nach einer Phase vollständiger Arbeitsunfähigkeit (ab August 2011) - eine angepasste Tätigkeit (worunter insbesondere die von ihm seither ausgeübte Tätigkeit im Management Accounting fällt) zu 70 % zugemutet werden.

3.2. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe sich keiner konsequenten Depressionstherapie unterzogen, indem er sich lediglich 2011 während eines Monates stationär und seit Februar 2012 alle zwei Wochen sowie ab Dezember 2012 überwiegend wahrscheinlich nur noch einmal pro Monat ambulant habe behandeln lassen. Mit Blick auf das Gutachten vom 5. Februar 2015 sei fraglich, ob eine adäquate Therapie stattgefunden habe. Da die maximal mittelgradige depressive Störung bei dieser Sachlage nicht überwiegend wahrscheinlich therapieresistent sei, stelle sie keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden dar. Es bestehe deshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Allerdings vertrete die Gerichtsminderheit den Standpunkt, es sei unzulässig, sich alleine auf das Argument der Therapiefrequenz zu stützen, dies insbesondere mit Blick darauf, dass im medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 die medizinische Frage, ob die Depressionstherapie adäquat sei, bejaht werde.

3.3. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe (in ihrer Mehrheitsauffassung) Bundesrecht verletzt, weil sie das isolierte Kriterium der Therapiefrequenz als massgebend für die Abweisung des Leistungsanspruches betrachtet habe, dies "in allzu schematischer Anwendung einer möglicherweise missverstandenen Bundesgerichtspraxis, die in dieser Lesart das Gleichheitsgebot verletzen würde". Des Weitern sei die Therapieresistenz durch das medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 rechtsgenügend ausgewiesen. Mit den Gutachtern sei davon auszugehen, dass die heute tatsächlich ausgeübte, zeitlich und leistungsmässig eingeschränkte Tätigkeit dem entspreche, was dem Versicherten invalidenversicherungsrechtlich abverlangt werden dürfe. Daran hat sich nach der vom Beschwerdeführer vertretenen Auffassung auch unter dem Geltungsbereich der neuen Rechtsprechung (vgl. dazu E. 4) nichts geändert.

3.4. Davon abweichend gelangt die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung zum Ergebnis, dass auch unter der geänderten Praxis eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur Anerkennung einer Invalidität führen könnte, nicht ausgewiesen sei.

4.

4.1. Die Rechtsprechung, welche dem kantonalen Entscheid zugrunde liegt und gemäss welcher leichte bis mittelgradige depressive Störungen als invalidisierende Krankheiten nur in Betracht fielen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent waren (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis auf Urteil 9C 667/2013 vom 29. April 2013 E. 4.3.2), wurde vom Bundesgericht zwischenzeitlich mit BGE 143 V 409 (vgl. auch BGE 143 V 418) dahingehend geändert, dass auch leichte bis mittelschwere Depressionen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (unter Vorbehalt der Fälle, in welchen davon aus Gründen der Verhältnismässigkeit abgesehen werden kann; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.3 S. 417). Dieses für somatoforme Leiden entwickelte Vorgehen definiert systematisierte Indikatoren, die - unter Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff., E. 3.4 bis 3.6 und 4.1 S. 291 ff.). Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es
gelingt, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 S. 416 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295 f.).

4.2. Zu prüfen bleibt damit, wie es sich mit der invalidisierenden Wirkung der (maximal) mittelgradigen depressiven Störung unter dem Geltungsbereich dieser neuen, nach dem angefochtenen Entscheid ergangenen, auf alle hängigen Fälle anwendbaren Rechtsprechung verhält. Eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen, welche sich auf die inzwischen überholte Praxis stützen, und mit der vom Beschwerdeführer daran geübten Kritik erübrigt sich damit, soweit es nicht um die Frage der Therapieresistenz geht, welche sich auch im Rahmen der neu vorzunehmenden Indikatorenprüfung stellt (vgl. dazu E. 4.2.1.2).

4.2.1. Zur Kategorie "funktioneller Schweregrad", der sich nach den konkreten funktionellen Auswirkungen beurteilt und insbesondere danach, wie stark die versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionen leidensbedingt beeinträchtigt ist (BGE 143 V 418 E. 5.2.3 S. 426), ergeben die Akten das folgende Bild:

4.2.1.1. Was den Komplex der Gesundheitsschädigung anbelangt, insbesondere die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde, geht aus dem medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 eine deutliche Einschränkung der kognitiven Leistungsfähigkeit hervor, welche den Versicherten im Alltag und am Arbeitsplatz - insbesondere durch eine erhöhte Erschöpfbarkeit mit vermehrtem Pausenbedarf sowie durch Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen - massgeblich beeinträchtige. Der Beschwerdeführer sei in der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, in der Anwendung fachlicher Kompetenzen, der Durchhaltefähigkeit, der Selbstbehauptungsfähigkeit und bei Spontanaktivitäten mittelgradig bis schwer und in der Anpassung an Regeln und Routinen, in der Planung und Strukturierung von Aufgaben sowie arbeitsbezogen in der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit leicht bis mittelgradig beeinträchtigt. Diese Einschränkungen führten denn auch dazu, dass der Beschwerdeführer mit Eintritt des Gesundheitsschadens (d.h. mit der im August 2011 erlittenen schweren Depression) der Leitungsposition bei seiner Arbeitgeberin (Leiter Management Accounting [mittleres Kader]) nicht mehr gewachsen war und fortan nur noch als Sachbearbeiter (Management Accountant [unteres Kader])
tätig sein konnte. Die IV-Stelle wendet in ihrer Vernehmlassung ein, aus der "geregelten und einigermassen aktiven Tagesgestaltung" des Beschwerdeführers - sie verweist unter anderem darauf, dass er um 6 Uhr aufstehe, Montag bis Mittwoch ganztags arbeite, mit der Ehefrau Einkäufe mache und in der Freizeit etwas unternehme - lasse sich kein besonderer Schweregrad der psychischen Erkrankung ableiten. Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Es ist ihr entgegenzuhalten, dass die erwähnten Angaben zum Tagesverlauf in die Beurteilung der medexperts-Gutachter einflossen und damit bereits Berücksichtigung fanden. Zudem lässt sie ausser Acht, dass das "geregelte Leben" im Wesentlichen auf dem Bemühen des Versicherten beruht, seine Restarbeitsfähigkeit optimal zu verwerten, wodurch seine Tagesgestaltung weitgehend vorgegeben ist.

4.2.1.2. In Bezug auf Behandlungserfolg oder -resistenz, also Verlauf und Ausgang von Therapien, welche wichtige Schweregradindikatoren darstellen, hat die Vorinstanz verbindlich festgestellt, dass sich der Versicherte (nach einem Aufenthalt in der Klinik G.________ vom 25. August bis 20. September 2011 [Austrittsbericht vom 6. Oktober 2011]) ab Februar 2012 in zweiwöchentlichen Abständen in ambulante psychiatrische Behandlung begab, spätestens ab Dezember 2012 nur noch einmal pro Monat. Trotz dieser relativ geringen Therapiefrequenz ist - entgegen dem angefochtenen Entscheid - davon auszugehen, dass der Versicherte auf diese Weise psychiatrisch-psychotherapeutisch adäquat behandelt wird. Dies ergibt sich nicht nur daraus, dass die medexperts-Gutachter dies ausdrücklich festhielten, sondern auch aus dem Umstand, dass sie auf entsprechende Frage hin nicht in der Lage waren, alternative Behandlungsmethoden zu nennen. Sodann ist weder ersichtlich noch im angefochtenen Entscheid näher dargelegt, inwiefern sich aus dem Gutachten vom 5. Februar 2015 etwas anderes ergeben sollte, denn auch Dr. med. C.________ bezeichnete die ambulante Behandlung als dem Störungsbild angemessen und empfahl lediglich eine Evaluation bzw. allenfalls
Anpassung der aktuellen Medikation sowie das Erkennen, Benennen und Fördern der Ressourcen und Kompetenzen des Versicherten. Dass die depressive Störung, an welcher der Beschwerdeführer leidet, schwer behandelbar ist, zeigt sich schliesslich auch darin, dass sie nach dem medexperts-Gutachten vom 15. September 2015 trotz adäquater Behandlung (auch medikamentös) andauernd vorhanden ist und entsprechend dem Wesen der Erkrankung die Gefahr von erneuten depressiven Episoden schweren Ausmasses besteht. Eine Behandlungsresistenz ist bei dieser Sachlage (in Übereinstimmung mit der vorinstanzlichen Minderheitsauffassung) zu bejahen.

4.2.1.3. Was allfällige weitere krankheitswertige Störungen anbelangt, nennt das medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 zwar akzentuierte, leistungsorientierte Persönlichkeitszüge vom Typ A-Verhalten (ICD-10 Z73.1). Eine erhebliche Komorbidität ergibt sich daraus aber nicht, weil die Gutachter die Störung als "Nebendiagnose ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit" bezeichneten (vgl. aber nachstehende E. 4.2.1.4 zur ressourcenhemmenden Wirkung der akzentuierten Persönlichkeitszüge).

4.2.1.4. Im Rahmen des Komplexes "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen) ist zu berücksichtigen, dass der Versicherte im medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 von seiner Persönlichkeitsstruktur her (und wie auch seine Lebensgeschichte belegt) als fleissig, strebsam, ehrgeizig und leistungsorientiert beschrieben wird, was zur Persönlichkeitsstruktur mit Typ A-Verhalten passe. Mit dem Auftreten der schweren Depression bzw. dem Nachlassen seiner Leistungsfähigkeit sei er ängstlich geworden; er habe sich zurückgezogen und auf die Einschränkungen eingestellt, was mit einer gedämpften Freude am Leben einhergehe. Die festgestellten akzentuierten Persönlichkeitszüge könnten bewirken, dass ein Nachlassen der Leistungsfähigkeit zusätzlich zu depressiven Symptomen führe. Aufgrund dieser gutachterlichen Angaben ist davon auszugehen, dass sich die Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers eher ressourcenhemmend auswirkt.

4.2.1.5. Was den sozialen Kontext anbelangt, weist die IV-Stelle zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdeführer in einer intakten Ehe lebt und regelmässig Kontakt mit seinem Sohn hat, womit sein Lebensumfeld einige mobilisierbare Ressourcen bereithält. Diese Faktoren dürften den Versicherten darin unterstützen, trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu 70 % und damit nach dem medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 "im Bereich seiner oberen Leistungsgrenze" erwerbstätig zu sein.

4.2.2. Zur Kategorie der "Konsistenz" wird bereits im medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 ausdrücklich festgehalten, dass die Angaben des Versicherten kohärent seien. Aus den Akten ergibt sich, dass das Aktivitätsniveau des Versicherten mit Eintritt des Gesundheitsschadens gesamthaft deutlich zurückgegangen ist und sowohl an Dynamik als auch an Autonomie verloren hat: Neben seiner Teilerwerbstätigkeit hilft der Beschwerdeführer im Haushalt mit oder unternimmt etwas mit der Ehefrau. Er schöpft seine Restarbeitsfähigkeit bis an die Grenze aus und hat sich daneben auf ein limitiertes soziales Leben eingestellt, das im Wesentlichen in der Pflege von innerfamiliären Beziehungen besteht. Seine Aktivitäten sind damit in allen vergleichbaren Lebensbereichen reduziert. Auch ein behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck liegt vor, nachdem der Beschwerdeführer seit Jahren psychotherapeutische und medikamentöse Behandlung in Anspruch nimmt (vgl. E. 4.2.1.2). Anhaltspunkte für inkonsistentes Verhalten sind bei dieser Sachlage nicht ersichtlich.

4.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass das medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Lichte der massgebenden Indikatoren erlaubt. Aus deren Gesamtbetrachtung ergibt sich, dass sowohl eine gesundheitliche Beeinträchtigung von erheblichem Schweregrad als auch deren funktionellen Auswirkungen objektiv (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG), kohärent und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Mithin kann abschliessend auf die Zumutbarkeitsbeurteilung gemäss medexperts-Gutachten vom 25. September 2015 (Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer leidensangepassten Tätigkeit) abgestellt werden.

4.4. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie auf dieser Grundlage über den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente erneut befinde.

5.
Hinsichtlich der Prozesskosten gilt die Rückweisung der Sache zu neuem Entscheid praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. August 2017 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 19. Dezember 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons Aargau zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse B.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. September 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.