5A_402/2019 - 2019-05-17 - Familienrecht - Vorsorgliche Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrecht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 402/2019

Urteil vom 17. Mai 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Mittelland Nord,

B.________.

Gegenstand
Vorsorgliche Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 8. Mai 2019 (KES 19 313).

Sachverhalt:
Am 6. Februar 2019 errichtete die KESB Mittelland Nord für die 2007 geborene B.________ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB und erteilte der Mutter A.________ die Weisung, sich durch eine sozialpädagogische Familienbegleitung unterstützen zu lassen.
In der Folge berichtete die Beiständin von einer hohen Belastung für das Kind, weil dieses zu Hause aufgrund der schlechten gesundheitlichen Verfassung der Mutter viel Strukturarbeit übernehmen müsse. Die Schulleiterin habe dringend eine Betreuung von B.________ im Wocheninternat und eine psychologische Begleitung empfohlen.
Nachdem bei einem Termin mit der sozialpädagogischen Familienbegleitung die Situation eskaliert war, die Polizei hatte beigezogen werden müssen und B.________ den Wunsch geäussert hatte, die Wohnung über Nacht zu verlassen, wurde der Mutter superprovisorisch das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen und B.________ superprovisorisch im Internat der Schule U.________ untergebracht.
In einem persönlichen Gespräch mit der KESB begrüsste es B.________, teilweise im Internat der Schule zu leben; mindestens einmal pro Woche wolle sie aber nach Hause gehen und ihre Mutter besuchen.
Mit Entscheid vom 25. April 2019 entzog die KESB der Mutter vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht und brachte B.________ vorsorglich in der Schule U.________ unter.
Auf die hiergegen erhobene Beschwerde der Mutter trat das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. Mai 21019 mangels genügender Beschwerdebegründung nicht ein.
Gegen diesen Entscheid hat die Mutter am 16. Mai 2019 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die vorsorgliche Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und vorsorgliche Unterbringung des Kindes. Bei vorsorglichen Massnahmen kann das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid nicht frei überprüfen. Vielmehr kann diesbezüglich nur eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 98 BGG). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen, während rein appellatorische Ausführungen nicht genügen (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).

2.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es bestehe keinerlei Bedarf nach einer sozialpädagogischen Familienbegleitung und B.________ müsse sofort zu ihr zurückgeführt werden, zumal B.________ dies selbst auch wolle.
Diese Vorbringen genügen in einem doppelten Sinn nicht: Zum einen wird mit appellatorischen Ausführungen das Gegenteil der für das Bundesgericht verbindlichen kantonalen Sachverhaltsfeststellungen behauptet (Art. 105 Abs. 1 BGG) und es werden keinerlei Verfassungsrügen erhoben; zum anderen wäre in erster Linie darzutun, inwiefern die obergerichtlichen Nichteintretenserwägungen gegen verfassungsmässige Rechte verstossen haben sollen und das Obergericht die kantonale Beschwerde materiell hätte überprüfen müssen.

3.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

4.
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB Mittelland Nord, B.________, dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, und dem Vater C.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Mai 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
¹	Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
²	Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413
³	Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden.

SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 308 - 1 Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
¹	Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt.
²	Sie kann dem Beistand besondere Befugnisse übertragen, namentlich die Vertretung des Kindes bei der Feststellung der Vaterschaft, bei der Wahrung seines Unterhaltsanspruches und anderer Rechte und die Überwachung des persönlichen Verkehrs.413
³	Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 108 Einzelrichter oder Einzelrichterin - 1 Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
¹	Der Präsident oder die Präsidentin der Abteilung entscheidet im vereinfachten Verfahren über:
^a	Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Beschwerden;
^b	Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 42 Abs. 2) enthalten;
^c	Nichteintreten auf querulatorische oder rechtsmissbräuchliche Beschwerden.
²	Er oder sie kann einen anderen Richter oder eine andere Richterin damit betrauen.
³	Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.