8C_173/2016 - 2016-05-17 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 173/2016 {T 0/2}

Urteil vom 17. Mai 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Lanz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Eugen Koller,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 19. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1982 geborene A.________ war zuletzt als Fenstermonteur bei der B.________ GmbH tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 21. Dezember 2009 kündigte die Arbeitgeberin das Anstellungsverhältnis mit der Begründung, sie gebe den operativen Teil ihrer Tätigkeit auf, per 31. Januar resp. 28. Februar 2010. Am 27. Dezember 2009 stürzte A.________ mit dem Snowboard und verletzte sich an der rechten Schulter. Die SUVA gewährte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2013 teilte sie dem Versicherten mit, sie stelle die Heilbehandlungsleistungen und per 31. Dezember 2013 auch das Taggeld ein. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2013 verneinte die SUVA einen Anspruch auf eine Invalidenrente, da die unfallbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit lediglich 5.35 % betrage. Mit Verfügung vom 19. März 2014 sprach die SUVA A.________ eine Integritätsentschädigung für eine unfallbedingte Integritätseinbusse von 15 % zu. Der Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 19. Dezember 2013 Einsprache mit dem Antrag auf Ausrichtung weiteren Taggelds, eventuell einer Invalidenrente. Mit Entscheid vom 25. März 2014 wies die SUVA die Einsprache
ab.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab. Es erklärte überdies das vom Versicherten gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege hinsichtlich der Gerichtskosten infolge Kostenlosigkeit des Verfahrens als gegenstandslos und wies es hinsichtlich unentgeltlicher Verbeiständung mangels ausgewiesener Bedürftigkeit ab (Entscheid vom 19. Januar 2016).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und ihm sei weiterhin ein volles Taggeld, eventuell ab 1. Januar 2014 eine Rente von mindestens 42 %, zuzusprechen; subeventuell sei die Sache in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides zur Vornahme weiterer Abklärungen an die SUVA, allenfalls an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Zudem sei für das vor- und das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wird nicht durchgeführt.

D.
Am Bundesgericht ist überdies ein Beschwerdeverfahren betreffend Rentenleistungen der Invalidenversicherung (IV) hängig (Verfahren 9C 95/2016).

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer aus dem Unfall vom 27. Dezember 2009 über den 31. Dezember 2013 hinaus Anspruch auf Taggeld resp. ab 1. Januar 2014 Anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung hat.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Taggeld (Art. 16 Abs. 1 UVG) und auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), zur Bestimmung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie zum Zeitpunkt des Fallabschlusses (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Regeln zur beweisrechtlichen Würdigung ärztlicher Berichte und Gutachten. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 25. März 2014) eingetretenen Sachverhalt abstellt (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446; SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C 592/2012 E. 3.5.3).

3.
Nach Gesetz und Praxis ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) und Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der IV abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 3 und 4 S. 112 ff.; vgl. auch BGE 137 V 199 E. 2.1 S. 201 f.).

3.1. Eingliederungsmassnahmen der IV stehen nicht zur Diskussion. Umstritten ist, ob von einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden konnte. Das bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist. Dabei verdeutlicht die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht (BGE 134 V 109 E. 4.3 S. 115). Sodann gilt, dass der Gesundheitszustand der versicherten Person prognostisch und nicht auf Grund retrospektiver Feststellungen zu beurteilen ist (RKUV 2005 Nr. U 557 S. 388, U 244/04 E. 3.1 mit Hinweisen).

3.2. Das kantonale Gericht ist in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt, dass weitere ärztliche Behandlung keine namhafte gesundheitliche Besserung erwarten liess. Was hiegegen vorgebracht wird, vermag diese Beurteilung nicht in Frage zu stellen. Ob einem künstlichen Schultergelenksersatz im Bericht der Klinik C.________ vom 24. Mai 2013 geringe oder aber - wie vom Versicherten geltend gemacht - zweifelhafte Erfolgsaussichten beigemessen wurden, ist nicht relevant. Auch zweifelhafte Erfolgsaussichten genügen nicht, um auf eine zu erwartende namhafte Besserung zu schliessen. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung war der medizinische Sachverhalt, einschliesslich der Schmerzproblematik, im damaligen Zeitpunkt auch hinreichend abgeklärt, um die zu erwartende gesundheitliche Besserung beurteilen zu können. Sodann wurde zwar am 1. Juli 2015 an der rechten Schulter eine Hemiprothese implantiert. Es bestehen aber keine Anhaltspunkte, dass die Notwendigkeit dieses Eingriffs und eine davon zu erwartende Besserung im Zeitpunkt der Taggeldeinstellung vorhersehbar waren. Vielmehr wurde noch im Untersuchungsbericht des Orthopäden Dr. med. D.________ vom 12. Januar 2015 als äusserst fraglich
bezeichnet, dass weitere operative Massnahmen die Situation richtungweisend verbessern könnten. Der Fallabschluss unter Einstellung des Taggeldes ist mithin rechtens erfolgt.

3.3. Zu erwähnen bleibt, dass die SUVA dem Versicherten am 3. Juni 2015 mitgeteilt hat, sie könne für den von ihm gemeldeten Rückfall vom 22. November 2014 die gesetzlichen Versicherungsleistungen betreffend Behandlungskosten zusprechen und prüfe den Anspruch auf Taggeld. Daraus ergibt sich aber nichts Relevantes für den hier zu prüfenden Zeitraum.

4.
Das kantonale Gericht hat den im Weiteren streitigen Rentenanspruch mittels Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG geprüft. Es ist zum Ergebnis gelangt, zur Bestimmung des ohne unfallbedingte Behinderung mutmasslich erzielten Einkommens (Valideneinkommen) wie auch des trotz dieser Behinderung zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) sei auf den Tabellenlohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert), Anforderungsniveau 4, gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 abzustellen. Der Invaliditätsgrad entspreche daher dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen leidensbedingten Abzuges vom Tabellenlohn. Dem Versicherten werde von ärztlicher Seite eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert. Aufgrund der Einschränkungen des dominanten rechten Armes sei ein leidensbedingter Abzug von maximal 5 % gerechtfertigt. Damit ergebe sich keine Erwerbsunfähigkeit im Umfang der für einen Rentenanspruch vorausgesetzten 10 %.
Es ist nicht umstritten, dass beide Vergleichseinkommen mangels verlässlicher anderweitiger Berechnungsgrundlagen gestützt auf Tabellenlöhne zu bestimmen sind. Die Einwände des Versicherten richten sich gegen den vorinstanzlichen Umgang mit diesen Löhnen und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.

4.1. Beim Valideneinkommen wird geltend gemacht, es sei auf das Anforderungsniveau 3 abzustellen.
Das Anforderungsniveau 3 der LSE 2010 umfasst Tätigkeiten, welche Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzen, das Anforderungsniveau 4 demgegenüber einfache und repetitive Tätigkeiten. Das kantonale Gericht hat überzeugend dargelegt, weshalb aufgrund des Ausbildungsniveaus und der Berufsbiographie des Versicherten das Anforderungsniveau 4 gerechtfertigt ist. Es hat dabei namentlich erwogen, der Versicherte verfüge weder über einen nachgewiesenen Abschluss einer Berufsausbildung noch über eine langjährige Berufserfahrung in einer bestimmten Branche. Der Beschwerdeführer wendet zwar ein, er habe längere Zeit als Fenstermonteur gearbeitet. Das wird aber durch die Akten, insbesondere auch durch die Beschreibung des beruflichen Werdegangs im Lebenslauf, welcher anlässlich einer beruflichen Standortbestimmung in der Klinik E.________ aufgelegt wurde, nicht gestützt. Geltend gemacht wird sodann, die Vorinstanz habe einen Lehrabschluss zu Unrecht verneint. Dies wird aber nicht belegt. Der Versicherte hat auch entgegen seiner Ankündigung in der Beschwerde kein Lehrabschlusszeugnis nachgereicht. Es kann daher offen bleiben, ob dies novenrechtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG) überhaupt zulässig gewesen wäre.

4.2. Beim Invalideneinkommen macht der Versicherte geltend, auch bei einer adaptierten Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit um mindestens 20 % eingeschränkt. Zudem sei der leidensbedingte Abzug auf 25 % anzusetzen.

4.2.1. Das kantonale Gericht hat bezüglich der unter Berücksichtigung von Unfallfolgen noch gegebenen Arbeitsfähigkeit namentlich auf den kreisärztlichen Untersuchungsbericht des Dr. med. F.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 12. Juni 2013 abgestellt. Darin wird gestützt auf eine umfassende Untersuchung sowie unter Berücksichtigung der medizinischen Vorakten und der Angaben des Versicherten einlässlich und nachvollziehbar überzeugend dargelegt, weshalb bei einer der unfallbedingten Schulterproblematik angepassten Tätigkeit von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist. Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, eine höhergradige Einschränkung zu postulieren. Damit vermag er keine Zweifel an der fachärztlichen Einschätzung des Dr. med. F.________ zu begründen. Dieser hat auch die geltend gemachten Schmerzen berücksichtigt. Es bestehen zudem keine Widersprüche zu anderen medizinischen Akten. Die Vorinstanz hat daher den Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2013 zu Recht als beweiswertig betrachtet und ihrer Beurteilung zugrunde gelegt. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung lassen weitere medizinische Abklärungen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss
erwarten, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung zu Recht davon abgesehen wurde.

4.2.2. Praxisgemäss kann von dem anhand von LSE-Tabellenlöhnen ermittelten Invalideneinkommen unter bestimmten Voraussetzungen ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden. Dieser soll persönlichen und beruflichen Umständen (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) Rechnung tragen, welche negative Auswirkungen auf die Lohnhöhe der gesundheitlich beeinträchtigten Person haben können. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 75 und seitherige Entscheide). Ob ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen sei, ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage. Die Höhe des vorgenommenen Abzuges hingegen kann das Bundesgericht lediglich auf Überschreitung, Missbrauch und Unterschreitung des vorinstanzlichen Ermessens überprüfen (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 mit Hinweis).
Als abzugsrelevanter Faktor kommt im vorliegenden Fall unbestrittenermassen einzig die leidensbedingte Einschränkung durch die unfallbedingte Schulterproblematik in Betracht. Das kantonale Gericht hat begründet, weshalb es einen Abzug von 5 % für angemessen erachtet. Was der Beschwerdeführer vorbringt, lässt diese Ermessensausübung nicht als qualifiziert unrichtig erscheinen. Das gilt auch für den Einwand, er könne seine rechte dominante Hand kaum einsetzen. Dr. med. F.________ hat im Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2013 dargelegt, dass zwar der Bewegungsumfang im rechten Schultergelenk deutlich eingeschränkt, die Gebrauchsfähigkeit der rechten Hand jedoch vollständig intakt ist.

4.3. Damit bleibt es bei einem Invaliditätsgrad unter den gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG für eine Invalidenrente erforderlichen 10 %. Die Beschwerde ist daher im Rentenpunkt ebenfalls abzuweisen.

5.
Zu prüfen ist sodann, ob die Vorinstanz zu Recht die unentgeltliche Verbeiständung verweigert hat. Sie hat dies damit begründet, die hiefür nebst anderem erforderliche prozessuale Bedürftigkeit sei vom Versicherten trotz entsprechender Aufforderung nicht hinreichend substantiiert worden.
Das kantonale Gericht hat den Versicherten auf das von ihm gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege hin mit Verfügung vom 14. Mai 2014 ausdrücklich aufgefordert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vollständig ausgefüllt und unter Beilage sämtlicher Belege zur finanziellen Situation (wie Lohnausweise, Bankauszüge, Mietverträge, Versicherungsverträge, Rechnungen, Quittungen, Steuererklärungen, zu Unterhaltsleistungen verpflichtende Gerichtsurteile, Fürsorgeentscheide samt Bedarfsberechnung etc.) einzureichen. Der Beschwerdeführer reichte hierauf, nach mehreren gewährten Fristerstreckungen, das Formular ein. Darin gab er an, er verfüge über kein Erwerbseinkommen, sei mittellos, obdachlos und verschuldet. Auf der Ausgabenseite machte er in der Rubrik Telefon/TV monatliche Kosten von Fr. 300.- und bevorstehende notwendige Auslagen von ca. Fr. 5000.- "z.B. für eine Wohnung" geltend. Die Frage, ob er wirtschaftliche Hilfe beziehe, bejahte er mit dem Vermerk "90 Tage RAV minimal Pauschale". Der Versicherte gab indessen mit dem ausgefüllten Fragebogen als einzige Belege einen Kontoauszug und eine Ermessens-Veranlagung der kantonalen Steuerbehörde zu den Akten. Er dokumentierte namentlich nicht,
wie es sich mit dem unter der wirtschaftlichen Hilfe erwähnten Beitrag verhielt, obschon er im Fragebogen - wie schon in der Verfügung vom 14. Mai 2014 - ausdrücklich aufgefordert worden war, die Belege zur bezogenen Unterstützung einzureichen. Wenn das kantonale Gericht unter diesen Umständen geschlossen hat, dem Gesuch sei mangels hinreichender Substantiierung der Bedürftigkeit durch den Versicherten nicht stattzugeben, ist dies nicht bundesrechtswidrig. Daran ändert nichts, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Begleitschreiben vom 7. Juli 2014 zum eingereichten Formular das Gericht bat, bei Fragen oder Notwendigkeit weiterer Unterlagen mit ihm Kontakt aufzunehmen. Denn zumindest dem Anwalt musste schon aufgrund der Verfügung vom 14. Mai 2014 und der Hinweise im Formular bewusst sein, dass die eingereichten Unterlagen nicht genügten. Auch der Hinweis, die SUVA habe für das Einspracheverfahren die unentgeltliche Verbeiständung gewährt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise, zumal der Unfallversicherer, wie sich aus den Akten ergibt, ganz offensichtlich aufgrund besonderer Umstände auf die Einreichung von Belegen verzichtet hat. Zudem haben sich die Verhältnisse seit dem Einspracheverfahren in mehrfacher
Hinsicht verändert, weshalb der Versicherte erst recht gehalten gewesen wäre, die nunmehr aktuelle Situation darzutun. Zu erwähnen ist etwa, dass der Versicherte im Einspracheverfahren noch angab, in einer Wohngemeinschaft zu leben und Mietzins bezahlen zu müssen. Zudem war noch keine Rede von einer Pauschale des RAV. Die Beschwerde ist somit auch diesbezüglich abzuweisen.

6.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit aufgrund der letztinstanzlich eingereichten Bestätigung der Sozialhilfebehörde (knapp) hinreichend belegt ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Eugen Koller wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Mai 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Lanz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 16 Droit - 1 L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
¹	L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
²	Le droit à l'indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l'accident. Il s'éteint dès que l'assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu'une rente est versée ou dès que l'assuré décède.
³	L'indemnité journalière de l'assurance-accidents n'est pas allouée s'il existe un droit à une indemnité journalière de l'assurance-invalidité ou à une allocation de maternité, d'allocation à l'autre parent, de prise en charge ou d'adoption selon la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain37.38
⁴	L'indemnité journalière est versée aux personnes au chômage nonobstant les délais d'attente (art. 18, al. 1, LACI39) ou les jours de suspension (art. 30 LACI).40
⁵	Les personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, qui reçoivent une rente conformément à l'art. 22bis, al. 5, LAI41 en relation avec l'art. 28 LAI n'ont pas droit à une indemnité journalière.42

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.