Tribunal federal
{T 0/2}
1A.141/2003 /sta
Urteil vom 16. Dezember 2003
I. Öffentlichrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesrichter Aeschlimann, Ersatzrichter Bochsler,
Gerichtsschreiberin Tophinke.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Politische Gemeinde Bottighofen,
vertreten durch den Gemeinderat, Dorfzentrum, Schulstrasse, 8598 Bottighofen,
Amt für Umwelt des Kantons Thurgau, 8510 Frauenfeld,
Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Verwaltungsgebäude, 8500 Frauenfeld,
Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden.
Gegenstand
Nachträgliche Baubewilligung,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. April 2003.
Sachverhalt:
A.
X.________ bewirtschaftet in der Politischen Gemeinde Bottighofen einen Landwirtschaftsbetrieb mit rund 10 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche. Zudem verfügt er über knapp 1 ha Wald. Anlässlich einer Bachinspektion im November 2001 stellte die Gemeinde fest, dass X.________ damit begonnen hatte, die seit Jahrzehnten auf seiner Waldparzelle Nr. 382 im Bachbett des Bischmoosbaches liegenden fünf Zementröhren zuzuschütten, um so einen Bachübergang zu erhalten. Nachdem X.________ der wiederholten Aufforderung, die Aufschüttung zu entfernen, nicht nachgekommen war, setzte ihm die Gemeinde Frist zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs an. Daraufhin teilte X.________ der Gemeinde mit, es stehe ihr frei, ohne seine Mitwirkung ein Baugesuch auszuarbeiten. Gegen das von der Gemeinde sodann ausgearbeitete und aufgelegte Projekt erhob A.________ Einsprache.
B.
Mit Entscheid vom 21. Mai 2002 verweigerte das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau gestützt auf die negativen Stellungnahmen kantonaler Fachstellen die wasserbauliche Bewilligung für die Erstellung der Bachüberquerung und verfügte den Rückbau. Das mit dem Baugesuch ebenfalls befasste kantonale Amt für Raumplanung stellte in seinem Entscheid vom 27. Mai 2002 fest, das Vorhaben entspreche weder dem Zweck der Forstzone noch erfülle es die Voraussetzungen im Sinne von Art. 24
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
C.
Gegen die vorerwähnten Entscheide rekurrierte X.________ an das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau. Dieses führte einen Augenschein durch und wies den Rekurs am 3. Februar 2003 ab, soweit es darauf eintrat. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Mit Entscheid vom 30. April 2003 wies das Gericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
D.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts führt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei festzustellen, dass die generelle kantonale Bewilligung für die Bachsanierung für alle Waldeigentümer und alle Projekte verbindlich sei und die 33 Jahre alte Anlage nicht als Neubau beurteilt werden dürfe. Nötigenfalls sei die Sache an die kantonalen Instanzen zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Die Gemeinde Bottighofen schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Amt für Umwelt und das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau beantragen die Abweisung der Beschwerde. Gleichlautende Anträge stellen auch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und die ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladenen Bundesämter für Umwelt, Wald und Landschaft sowie für Raumentwicklung.
Der Beschwerdeführer hat am 22. Oktober 2003 unaufgefordert eine Replik eingereicht.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, mit dem die Beschwerde gegen die von den Vorinstanzen abgelehnte Baubewilligung für die Erstellung eines Bachüberganges auf der in der Forstzone gelegenen Waldparzelle Nr. 382 abgewiesen wurde. Die Zulässigkeit einer solchen Anlage richtet sich in erster Linie nach dem Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) und dem Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20). Die ebenfalls anwendbaren Vorschriften des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700), namentlich Art. 22
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
|
1 | Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
2 | Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass: |
a | die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und |
b | das Land erschlossen ist. |
3 | Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
SR 921.0 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über den Wald (Waldgesetz, WaG) - Waldgesetz WaG Art. 46 Rechtspflege |
|
1 | Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege.67 |
1bis | und 1ter ...68 |
2 | Das Bundesamt69 ist berechtigt, gegen Verfügungen der kantonalen Behörden in Anwendung dieses Gesetzes und seiner Ausführungserlasse, die Rechtsmittel des eidgenössischen und kantonalen Rechts zu ergreifen. |
3 | Das Beschwerderecht der Kantone, Gemeinden und Vereinigungen für Natur- und Heimatschutz richtet sich nach den Artikeln 12-12g des Bundesgesetzes vom 1. Juli 196670 über den Natur- und Heimatschutz.71 Es ist auch gegen Verfügungen gegeben, die gestützt auf Artikel 5, 7, 8, 10, 12 und 13 dieses Gesetzes erlassen werden. |
4 | Der Bundesrat kann in den Ausführungserlassen ein Einspracheverfahren gegen erstinstanzliche Verfügungen vorsehen.72 |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 67 Rechtspflege - Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
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1 | Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
2 | Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass: |
a | die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und |
b | das Land erschlossen ist. |
3 | Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen - Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn: |
|
a | der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und |
b | keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. |
(vgl. BGE 123 II 499 E. 1a S. 501) und Gewässerschutzrecht enthaltenen Kriterien abhängt.
1.2 Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Waldparzelle Nr. 382 und damit durch den angefochtenen Entscheid beschwert. Auf seine form- und fristgerecht eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist dagegen auf die Feststellungsbegehren und den Eventualantrag, da ihnen keine selbständige Bedeutung zukommt: Ob die generelle kantonale Bewilligung für die Bachsanierung für alle Waldeigentümer und alle Projekte verbindlich ist und ob die umstrittene Anlage nicht als Neubau beurteilt werden darf, ist im Rahmen der Hauptantrags, mit dem die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt wird, zu prüfen. Gleich verhält es sich, soweit der Beschwerdeführer eventualiter anbegehrt, es sei die Möglichkeit auf einen Verzicht des Rückbaus auszuschöpfen. Der Beschwerdeführer hat bei dieser verfahrensrechtlichen Konstellation kein schutzwürdiges Interesse an der selbständigen gerichtlichen Beurteilung dieser Begehren (Art. 25 Abs. 2
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
|
1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
2.
Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungsgericht in verschiedener Hinsicht aktenwidrige Tatsachenfeststellungen vor.
Dem Bundesgericht steht grundsätzlich eine umfassende Sachverhaltskontrolle zu (Art. 104 lit. b
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
|
1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
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1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
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1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
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1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
2.1 Das Verwaltungsgericht stellte gestützt auf die Verfahrensakten fest, dass früher kein Übergang über den Bischmoosbach bestanden habe. Es lägen auch keine Hinweise vor, dass ein allenfalls vorhandener Brückenkörper durch die Hochwasserstände abgeschwemmt worden sei. Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, an der fraglichen Stelle bestehe seit mindestens 33 Jahren eine 5 m breite Eindolung mit fünf Zementröhren. Im Jahre 1995 habe er den Übergang in einem desolaten, ausgeschwemmten Zustand mit verstopftem Einlauf übernommen und nach dem Hochwasser im Jahre 1999 selbst saniert.
Es ist unbestritten, dass die fünf Zementröhren seit Jahrzehnten im Bachbett des Bischmoosbachs liegen. Umstritten ist jedoch, ob der Bachübergang, wie er sich heute präsentiert, schon vor dem Hochwasser im Jahre 1999 bestand. Der von der Gemeinde beigezogene Wasserbauingenieur B.________ wies in seinem Schreiben vom 2. April 2002 an die Gemeinde darauf hin, dass eine Aufschüttung im Gange sei, wobei die Flanken zu steil und die Abstützung mit morschem Holz unzweckmässig seien. Der Gemeindeammann gab anlässlich des Augenscheins des Departements für Bau und Umwelt vom 3. Oktober 2002 zu Protokoll, dass der Beschwerdeführer ohne Bewilligung mit der Aufschüttung und Überdeckung der Röhren begonnen habe. Sein Vorgänger habe das Waldgrundstück während vieler Jahre ohne einen Übergang gepflegt. Von einer Weiterführung eines begonnenen Werks könne daher nicht gesprochen werden. Einer Aktennotiz vom 10. Januar 2002 ist sodann zu entnehmen, dass sich auch alt Förster C.________ nicht daran zu erinnern vermag, dass die Zementröhren jemals überdeckt waren. Schliesslich stellte auch das Departement für Bau und Umwelt beim Augenschein fest, dass dort noch nie ein Bachübergang bestanden habe, wie ihn nun der Beschwerdeführer zu erstellen
beabsichtige. Gestützt auf diese behördlichen Feststellungen und den bei den Akten liegenden Fotos ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht den umstrittenen Bachübergang als Neubau qualifiziert hat. Dabei brauchte es für eine sachgerechte Beurteilung entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keinen Augenschein vorzunehmen. Ein solcher ist nur dann angezeigt, wenn sich der massgebliche Sachverhalt nicht bereits aus den Akten mit hinreichender Bestimmtheit entnehmen lässt. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Kein anderes Bild über die tatsächliche Situation am Bischmoosbach vermitteln die vom Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren neu eingelegten Fotos. Sie sind jedenfalls nicht geeignet, einen seit rund 33 Jahren bestehenden, mit Erdreich und Steinen aufgeschütteten Bachübergang zu belegen.
2.2 Der Beschwerdeführer stellt sich im Gegensatz zum Verwaltungsgericht und seinen Vorinstanzen auf den Standpunkt, der Kanton habe nach dem Hochwasser 1999 für Bachsanierungsprojekte eine generelle Bewilligung erteilt; private Bewilligungen seien nicht nötig gewesen. Dabei beruft er sich auf die Aussagen des Projektleiters anlässlich einer Orientierungsversammlung und auf diverse Schreiben an die Waldbesitzer.
Aus den im Recht liegenden Schreiben geht mit aller Deutlichkeit hervor, dass die generelle Bewilligung die Behebung von Hochwasserschäden und weitere damit im Zusammenhang stehende Sanierungsarbeiten zum Gegenstand hatte. Es ist offensichtlich, dass der vom Beschwerdeführer neu erstellte Bachübergang nicht darunter fällt. Seine in diesem Zusammenhang gegenüber den Behörden gemachten Vorwürfe sind unbegründet. Sie lassen sich insbesondere nicht auf die von ihm dazu erwähnten Schreiben abstützen. Ebenso fehlen jegliche Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer entgegen diesen Schreiben anlässlich der Orientierungsversammlung zugesichert wurde, die hier umstrittene Aufschüttung könne im Rahmen der generellen Bewilligung für Unterhaltsmassnahmen vorgenommen werden. Aufgrund der vorliegenden Akten ist daher auch die Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass für den umstrittenen Bachübergang keine Baubewilligung erteilt wurde, im Lichte von Art. 105 Abs. 2
SR 172.021 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 25 |
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1 | Die in der Sache zuständige Behörde kann über den Bestand, den Nichtbestand oder den Umfang öffentlichrechtlicher Rechte oder Pflichten von Amtes wegen oder auf Begehren eine Feststellungsverfügung treffen. |
2 | Dem Begehren um eine Feststellungsverfügung ist zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller ein schutzwürdiges Interesse nachweist. |
3 | Keiner Partei dürfen daraus Nachteile erwachsen, dass sie im berechtigten Vertrauen auf eine Feststellungsverfügung gehandelt hat. |
2.3 Nach dem Gesagten ist somit mit den Vorinstanzen davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nach dem Hochwasserereignis im Jahre 1999 den Bischmoosbach ohne die erforderliche Baubewilligung überdeckt hat. Die Gemeinde hat daher zu Recht von Amtes wegen ein Baubewilligungsverfahren durchgeführt, nachdem der Beschwerdeführer der wiederholten Aufforderungen zur Einreichung eines Baugesuchs nicht nachgekommen war.
3.
Das Verwaltungsgericht hat den Entscheid der Vorinstanzen, mit welchem sie eine nachträgliche Baubewilligung abgelehnt haben, geschützt. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, dass für eine optimale Feinerschliessung des Waldes aus topographischen Gründen ein Bachübergang notwendig sei. Dadurch entstünde auch ein geringeres wasserbauliches Risiko. Letzteres hätte sich bei einem heftigen Gewitter am 28. Mai 2003 bestätigt. Die umstrittene Anlage mit Pfahlrechen habe damals die Feuerprobe bestens bestanden.
3.1 Gemäss Art. 4 lit. a
SR 921.01 Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (Waldverordnung, WaV) - Waldverordnung WaV Art. 4 Begriff - (Art. 4 und 12 WaG) |
|
a | die Beanspruchung von Waldboden für forstliche Bauten und Anlagen sowie für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen; |
b | die Zuweisung von Wald in eine Schutzzone nach Artikel 17 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 19793 (RPG), sofern das Schutzziel mit der Walderhaltung in Einklang steht. |
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
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1 | Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
2 | Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass: |
a | die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und |
b | das Land erschlossen ist. |
3 | Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. |
3.2 Ob die Überdeckung des Bischmoosbaches die vorerwähnten Voraussetzungen erfüllt, ist eine Rechtsfrage, welche das Bundesgericht grundsätzlich frei und umfassend überprüft. Bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe anerkennt das Bundesgericht jedoch in konstanter Rechtsprechung einen gewissen Beurteilungsspielraum der Vorinstanzen. Das zeigt sich namentlich darin, dass es bei der Würdigung örtlicher Verhältnisse, zu deren Beurteilung die Vorinstanzen über bessere Kenntnisse verfügen, Zurückhaltung übt (BGE 119 Ib 254 E. 2b S. 265; 118 Ib 485 E. 3d S. 490). Bei der Überprüfung von Ermessensentscheiden ist das Bundesgericht an die Schranken von Art. 104 lit. a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
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1 | Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
2 | Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass: |
a | die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und |
b | das Land erschlossen ist. |
3 | Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. |
3.3 Der Revierförster hält in seinem Schreiben vom 27. November 2002 an das Kantonsforstamt fest, die Waldparzelle des Beschwerdeführers könne bei Einsatz einer Seilwinde auch ohne Feinerschliessung bewirtschaftet werden. Ergänzend dazu führte er beim Augenschein des Departements für Bau und Umwelt aus, bei der Waldzusammenlegung seien die Parzellengrenzen so gelegt worden, dass der Abtransport geregelt sei. Der ebenfalls am Augenschein anwesende Vertreter des Kantonsforstamtes bemerkte, dieses habe das Baugesuch unter dem Gesichtspunkt beurteilt, ob die Überdeckung des Baches für die Waldbewirtschaftung zwingend gebraucht werde. Dabei wies er darauf hin, dass bei der Güterzusammenlegung die baulichen Voraussetzungen geschaffen worden seien, damit die Holzbewirtschaftung fachlich möglich sei. In jenem Verfahren seien alle Bauten und Anlagen erstellt worden, welche aus forstlicher Sicht nötig gewesen seien. Seither hätten sich die Verhältnisse nicht grundlegend geändert, so dass sich der Bachübergang aus heutiger Sicht als unnötig erweise. Dieselbe Auffassung vertritt schliesslich auch alt Förster C.________.
Das Verwaltungsgericht hat sich bei seinem Entscheid auf die Stellungnahme des Kantonsforstamtes (recte: Revierförsters) abgestützt und die dagegen vorgebrachten Einwände des Beschwerdeführers als unbehelflich bezeichnet. Die Beurteilung der Frage, ob der erstellte Bachübergang für eine zweckmässige Waldbewirtschaftung notwendig sei, setzt spezifisches Fachwissen voraus, das vor allem (wald-) technische Belange zum Gegenstand hat. Das Verwaltungsgericht und seine Vorinstanzen haben sich bei der Beurteilung technischer Fragen im Grenzbereich zwischen Rechtsanwendung und Ermessensbetätigung bewegt und hierbei auf die Meinungsäusserung einer Fachperson abgestellt. Dieser fachtechnische Sachverstand, der auch im Einklang mit der Auffassung des Kantonsforstamtes und von alt Förster C.________ steht, ist zu respektieren, was nur eine zurückhaltende Prüfung erlaubt. Hinzu kommt, dass die Fachstellen einen Augenschein vorgenommen haben und sie daher auch über die bei der Würdigung der speziellen örtlichen Verhältnisse erforderlichen Kenntnisse verfügen. Ihnen ist somit ein gewisser Beurteilungsspielraum zu gewähren. In diesem Rahmen ist keine Bundesrechtsverletzung im Sinne von Art. 104 lit. a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz RPG Art. 22 Baubewilligung - 1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
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1 | Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. |
2 | Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass: |
a | die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen; und |
b | das Land erschlossen ist. |
3 | Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten. |
Beschwerdeführer aufgrund der bachübergreifenden Parzellenzuteilung geltend gemachten betrieblichen Bedürfnisse nicht geeignet, die Stellungnahmen der Fachinstanzen in Frage zu stellen. Die Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass der umstrittene Bachübergang für die Waldbewirtschaftung nicht notwendig sei, ist somit nicht zu beanstanden. Fehlt es bereits an der Notwendigkeit dieser Anlage, brauchen die weiteren in der Waldgesetzgebung genannten Voraussetzungen für eine nachträgliche Bewilligung nicht geprüft zu werden.
3.4 Der Überdeckung des Bischmoosbaches mit Erdreich und Steinen steht neben der Waldgesetzgebung auch die Gewässerschutzgesetzgebung entgegen. So dürfen gemäss Art. 38 Abs. 1
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
|
1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
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1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
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1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
4.
Das Verwaltungsgericht hat sodann auch die Anordnung der Gemeinde auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands geschützt. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, die Abweichung vom Erlaubten sei unbedeutend und ein öffentliches Interesse an einer Beseitigung des Bachüberganges liege nicht vor. Zudem macht er geltend, gutgläubig gehandelt zu haben.
4.1 Ist eine Baute oder Anlage materiell gesetzeswidrig, hat das noch nicht zur Folge, dass sie beseitigt werden muss (BGE 123 II 248 E. 4b S. 255). Auch in einem solchen Fall sind die allgemeinen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundsätze zu berücksichtigen. Zu ihnen gehören namentlich das öffentliche Interesse und die Verhältnismässigkeit. Diese Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns werden neu in Art. 5 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns - 1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. |
|
1 | Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht. |
2 | Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein. |
3 | Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben. |
4 | Bund und Kantone beachten das Völkerrecht. |
mit Hinweisen). Ist die Abweichung vom Gesetz jedoch gering und vermögen die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen, ist ein Beseitigungsbefehl unverhältnismässig (Urteil des Bundesgerichts 1P.586/2002 vom 27. Februar 2003, E. 5.1).
4.2 Aus den vorstehenden Erwägungen erhellt, dass der vom Beschwerdeführer erstellte Bachübergang in krasser Weise der eidgenössischen Wald- und Gewässerschutzgesetzgebung widerspricht. Das öffentliche Interesse an der Beseitigung dieser Anlage ist daher entsprechend gross. Dasselbe gilt auch bezüglich der fünf im Bachbett liegenden Zementröhren. Der Auffassung des Beschwerdeführers, ihre Beseitigung sei unnötig und eine Schikane, kann nicht gefolgt werden. Die bestehende Eindolung steht in klarem Widerspruch zu Art. 38 Abs. 1
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
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1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
2002 an den Gemeinderat selbst ausgeführt hat, dass die Röhren für sich allein betrachtet nutzlos seien. Die Wiederherstellungsverfügung beruht somit auf gewichtigen, die privaten Interessen des Beschwerdeführers überwiegenden öffentlichen Interessen und ist verhältnismässig. Diesem Ergebnis steht auch nicht der vom Beschwerdeführer behauptete gute Glaube entgegen. Dieser könnte allenfalls dann zu einem andern Resultat führen, wenn ihm und den weiteren privaten Interessen ein höheres Gewicht beizumessen wäre als dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands. Das ist in Anbetracht der gewichtigen öffentlichen Interessen am Schutz des Waldes und der Gewässer jedoch nicht der Fall. Die Beschwerde erweist sich somit auch als unbegründet, soweit der Beschwerdeführer die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands rügt.
5.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
|
1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
SR 814.20 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) - Gewässerschutzgesetz GSchG Art. 38 Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern |
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1 | Fliessgewässer dürfen nicht überdeckt oder eingedolt werden. |
2 | Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen für: |
a | Hochwasserentlastungs- und Bewässerungskanäle; |
b | Verkehrsübergänge; |
c | Übergänge land- und forstwirtschaftlicher Güterwege; |
d | kleine Entwässerungsgräben mit zeitweiser Wasserführung; |
e | den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Politischen Gemeinde Bottighofen, dem Amt für Umwelt, dem Departement für Bau und Umwelt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft und dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Dezember 2003
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: