Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5C.216/2002 /viz

Decisione del 16 aprile 2003
II Corte civile

Composizione
Giudici federali Raselli, presidente,
Hohl, Marazzi,
cancelliere Piatti.

Parti
X.________ AG,
convenuta e ricorrente, patrocinata dall'avv. Roberto Haab, via Ariosto 4, casella postale 2701, 6901 Lugano,

contro

A.________,
attore e opponente, patrocinato dall'avv. Luca Taddei,
via Lucchini 7, casella postale 3444, 6901 Lugano.

Oggetto
(azione di accertamento dell'inesistenza del debito ai sensi dell'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4    ...169
LEF; competenza),

ricorso per nullità del 2 ottobre 2002 contro la sentenza emanata il 10 settembre 2002 dalla II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.

Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
1.
A.________ è stato alle dipendenze della X.________ AG a Zurigo dal 1997 alla fine di marzo 2000. Il 28 giugno 2000, in occasione della liquidazione del rapporto di lavoro, le parti hanno sottoscritto innanzi al Tribunale del lavoro del Canton Zurigo una transazione giudiziale, in cui il dipendente ha riconosciuto una pretesa della sua ex datrice di lavoro di fr. 30'000.--. Il 12 ottobre 2000 l'Ufficio di esecuzione e fallimenti di Locarno ha notificato a A.________ un precetto esecutivo, rimasto senza opposizione, fatto stendere dalla X.________ AG per ottenere il pagamento di fr. 200'000.--.
2.
Con petizione 2 ottobre 2001, fondata sull'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4    ...169
LEF, A.________ ha convenuto in giudizio la X.________ AG e ha chiesto al Pretore della giurisdizione di Locarno-Città di accertare, limitatamente a fr. 170'000.--, l'inesistenza del debito per cui è stata promossa la summenzionata esecuzione. Il 16 ottobre 2001 il Pretore ha respinto l'istanza cautelare di sospensione dell'esecuzione presentata nel medesimo tempo dall'attore. Il primo giudice ha dapprima stabilito il carattere internazionale della vertenza, dovuto al trasferimento, nel maggio 2001, del debitore a Roma. Egli ha poi ritenuto competenti, in virtù della Convenzione di Lugano, i Tribunali svizzeri, ma ha reputato di essere territorialmente incompetente, poiché la vertenza dipenderebbe da un contratto di lavoro e preminente risulterebbe essere il foro previsto dall'art. 24 cpv. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4    ...169
LForo e cioè quello del domicilio o della sede della convenuta o quello del luogo di svolgimento abituale del lavoro, che in entrambi i casi sarebbe Zurigo.
3.
Il 10 settembre 2002 la II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino ha accolto un appello dell'attore, ha respinto l'eccezione d'incompetenza territoriale sollevata dalla convenuta e ha ritornato la causa al Pretore per decisione sulla domanda cautelare e per il proseguimento della causa. I giudici cantonali, ribaditi sia il carattere internazionale della vertenza che la competenza dei Tribunali svizzeri, hanno indicato che territorialmente competente per l'azione ai sensi dell'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4    ...169
LEF è il giudice del luogo di esecuzione, ma che tale foro non sarebbe imperativo. In concreto, tuttavia, la proroga del foro contenuta nel contratto di lavoro sarebbe nulla, poiché contraria all'art. 343
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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vCO, vigente al momento della sua pattuizione. Anche la norma della LForo citata dal giudice di primo grado non sarebbe applicabile alla fattispecie, poiché entrata in vigore posteriormente. Il giudice competente a dirimere la lite risulterebbe pertanto essere quello del luogo di esecuzione, così come previsto dall'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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LEF.
4.
4.1 Con ricorso per nullità del 2 ottobre 2002 al Tribunale federale la X.________ AG chiede, previa concessione dell'effetto sospensivo, in via principale la reiezione dell'appello. In via subordinata domanda l'annullamento della decisione cantonale e il rinvio della causa all'ultima istanza cantonale per nuovo giudizio. La convenuta sostiene che il foro dell'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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LEF non sarebbe disponibile nella fattispecie, poiché non sarebbe previsto né direttamente dalla Convenzione di Lugano (CL) né indirettamente tramite la LDIP. Essa afferma che, in base all'art. 2 cpv. 1
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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CL, avrebbe potuto essere convenuta in giudizio in Svizzera, ma unicamente innanzi ai tribunali stabiliti dall'art. 115
SR 291 Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG)
IPRG Art. 115 - 1 Für Klagen aus Arbeitsvertrag sind die schweizerischen Gerichte am Wohnsitz des Beklagten oder am Ort zuständig, wo der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet.
1    Für Klagen aus Arbeitsvertrag sind die schweizerischen Gerichte am Wohnsitz des Beklagten oder am Ort zuständig, wo der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet.
2    Für Klagen des Arbeitnehmers sind überdies die schweizerischen Gerichte an seinem Wohnsitz oder an seinem gewöhnlichen Aufenthalt zuständig.
3    Für Klagen bezüglich der auf die Arbeitsleistung anzuwendenden Arbeits- und Lohnbedingungen sind zudem die Schweizer Gerichte am Ort zuständig, an den der Arbeitnehmer für einen begrenzten Zeitraum und zur Verrichtung auch nur eines Teils seiner Arbeit aus dem Ausland entsandt worden ist.72
LDIP per le azioni derivanti da contratti di lavoro (tribunale del domicilio del convenuto o del luogo in cui il lavoratore compie abitualmente il suo lavoro, o per le azioni del lavoratore pure i tribunali del suo domicilio o della sua dimora abituale). Nessuno di tali fori si troverebbe però a Locarno.
Il presidente della II Corte civile ha invitato, in via rogatoriale, l'attore - che non risultava più patrocinato - a eleggere in Svizzera un domicilio dove possano avvenire le notifiche e a inoltrare osservazioni al ricorso e alla domanda di effetto sospensivo. L'attore non ha né eletto domicilio né inoltrato una risposta. Con decreto 28 gennaio 2003 il presidente della Corte adita ha conferito effetto sospensivo al gravame.
4.2 Il 10 marzo 2003 la convenuta ha inviato al Tribunale federale un attestato di carenza di beni ai sensi dell'art. 149
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 149 - 1 Jeder Gläubiger, der an der Pfändung teilgenommen hat, erhält für den ungedeckten Betrag seiner Forderung einen Verlustschein. Der Schuldner erhält ein Doppel des Verlustscheins.289
1    Jeder Gläubiger, der an der Pfändung teilgenommen hat, erhält für den ungedeckten Betrag seiner Forderung einen Verlustschein. Der Schuldner erhält ein Doppel des Verlustscheins.289
1bis    Das Betreibungsamt stellt den Verlustschein aus, sobald die Höhe des Verlustes feststeht.290
2    Der Verlustschein gilt als Schuldanerkennung im Sinne des Artikels 82 und gewährt dem Gläubiger die in den Artikeln 271 Ziffer 5 und 285 erwähnten Rechte.
3    Der Gläubiger kann während sechs Monaten nach Zustellung des Verlustscheines ohne neuen Zahlungsbefehl die Betreibung fortsetzen.
4    Der Schuldner hat für die durch den Verlustschein verurkundete Forderung keine Zinsen zu zahlen. Mitschuldner, Bürgen und sonstige Rückgriffsberechtigte, welche an Schuldners Statt Zinsen bezahlen müssen, können ihn nicht zum Ersatze derselben anhalten.
5    ...291
LEF, datato 28 febbraio 2003, che riguarda l'esecuzione da lei promossa e a cui si riferisce l'azione fondata sull'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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LEF. In tale attestato di carenza di beni, l'attore risultava nuovamente rappresentato da un avvocato. Il presidente della Corte adita, atteso che la lite pareva essere divenuta priva di oggetto, ha quindi invitato i patrocinatori delle parti a determinarsi su tale questione e sulla ripartizione delle spese e delle ripetibili nella sede federale. Con lettera del 26 marzo 2003 la convenuta si è rimessa al giudizio del Tribunale federale per quanto attiene all'oggetto della lite e reputa segnatamente, con riferimento alle spese, di non poter essere penalizzata in seguito al cambiamento delle circostanze. L'attore, dal canto suo, ritiene che le spese dello stralcio debbano essere messe a carico della convenuta.
5.
Il Tribunale federale ha già avuto modo di stabilire che l'azione di cui all'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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LEF presuppone un'esecuzione ancora in corso (DTF 127 III 41 consid. 4c pag. 43) e che, quando l'Ufficio ha rilasciato un attestato di carenza di beni in seguito a pignoramento, tale azione non può più essere giudicata (sentenza 5C.11/2001 del 30 maggio 2001 consid. 2). La petizione e la relativa domanda di misure cautelari pendenti innanzi al Pretore sono quindi divenute prive di oggetto. In queste circostanze, pure il presente ricorso, vertente su un'eccezione d'incompetenza territoriale sollevata nell'ambito della predetta procedura, è diventato senza oggetto. Giusta i combinati articoli 40
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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OG e 72 PC, quando una lite diventa senza oggetto, il Tribunale dichiara il processo terminato e statuisce con motivazione sommaria sulle spese, tenendo conto dello stato delle cose prima del verificarsi del motivo che termina la lite. La ripartizione della tassa di giustizia e delle ripetibili viene pertanto in primo luogo effettuata in base al presunto esito della causa. Se nel caso concreto questo non si lascia determinare, occorre far capo ai principi generali del diritto processuale: le spese processuali sono poste a carico della parte che ha iniziato
la procedura divenuta priva d'oggetto o nell'ambito della quale sono subentrati i motivi che hanno fatto diventare senza oggetto il processo (DTF 118 Ia 488 consid. 4 pag. 494).
Nella fattispecie il quesito sollevato con il ricorso, concernente in sostanza la possibilità di un escusso trasferitosi all'estero di prevalersi del foro previsto dall'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
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LEF alla stessa stregua di un debitore domiciliato in Svizzera per tutta la durata della procedura di esecuzione, non è di immediata soluzione e non deve essere pregiudicato con un giudizio sommario sulle spese, come è quello in esame. Infatti è vero che la giurisprudenza ha stabilito che l'azione dell'art. 85a
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 85a - 1 Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
1    Ungeachtet eines allfälligen Rechtsvorschlages kann der Betriebene jederzeit vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist. 168
2    Nach Eingang der Klage hört das Gericht die Parteien an und würdigt die Beweismittel; erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt es die Betreibung vorläufig ein:
1  in der Betreibung auf Pfändung oder auf Pfandverwertung vor der Verwertung oder, wenn diese bereits stattgefunden hat, vor der Verteilung;
2  in der Betreibung auf Konkurs nach der Zustellung der Konkursandrohung.
3    Heisst das Gericht die Klage gut, so hebt es die Betreibung auf oder stellt sie ein.
4    ...169
LEF ha una duplice natura: da un lato, è un'azione del diritto materiale, che ha per scopo l'accertamento dell'inesistenza del debito o la concessione di una dilazione, e, dall'altro, ha effetti di carattere esecutivo, poiché il giudice che accoglie la petizione annulla o sospende l'esecuzione (DTF 125 III 149 consid. 2c pag. 151). Tuttavia il riconoscimento di tale duplice natura non fornisce indicazioni su quale aspetto (quello inerente al diritto esecutivo o quello concernente il diritto materiale) è preminente per la determinazione del foro nei rapporti internazionali. Sia come sia, in concreto non è necessario sottoporre la questione a maggiore disamina, poiché in applicazione dei predetti principi processuali generali risulta chiaramente che
la tassa di giustizia e le ripetibili sono da porre a carico dell'attore: questi ha infatti iniziato la procedura giudiziaria divenuta senza oggetto, della quale pare poi essersi completamente disinteressato (cfr. consid. 4.1 secondo capoverso).

Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1.
Il ricorso è privo d'oggetto e la causa 5C.216/2002 è stralciata dai ruoli.
2.
La tassa di giustizia di fr. 2'000.-- è posta a carico dell'attore, che rifonderà alla convenuta fr. 2'000.-- per ripetibili della sede federale.
3.
Comunicazione ai patrocinatori delle parti, al Pretore della giurisdizione di Locarno-Città e alla II Camera civile del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.
Losanna, 16 aprile 2003
In nome della II Corte civile
del Tribunale federale svizzero
Il presidente: Il cancelliere:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 5C.216/2002
Data : 16. April 2003
Pubblicato : 27. Mai 2003
Sorgente : Bundesgericht
Stato : Unpubliziert
Ramo giuridico : Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Oggetto : Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 5C.216/2002 /viz Decisione del 16 aprile


Registro di legislazione
CL: 2
LDIP: 115
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP)
LDIP Art. 115 - 1 Per le azioni derivanti dal contratto di lavoro sono competenti i tribunali svizzeri del domicilio del convenuto o del luogo in cui il lavoratore compie abitualmente il suo lavoro.
1    Per le azioni derivanti dal contratto di lavoro sono competenti i tribunali svizzeri del domicilio del convenuto o del luogo in cui il lavoratore compie abitualmente il suo lavoro.
2    Per le azioni del lavoratore sono inoltre competenti i tribunali svizzeri del suo domicilio o della sua dimora abituale.
3    Per le azioni concernenti le condizioni di lavoro e di salario applicabili alla prestazione lavorativa sono inoltre competenti i tribunali svizzeri del luogo in cui il lavoratore è stato distaccato per un periodo di tempo limitato e per svolgere tutta o una parte del suo lavoro all'estero.69
LEF: 85a 
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 85a - 1 A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.178
1    A prescindere da una sua eventuale opposizione, l'escusso può domandare in ogni tempo al tribunale del luogo dell'esecuzione l'accertamento dell'inesistenza del debito, della sua estinzione o della concessione di una dilazione.178
2    Se, dopo aver sentito le parti ed esaminato i documenti prodotti, il tribunale ritiene che la domanda è molto verosimilmente fondata, pronuncia la sospensione provvisoria dell'esecuzione:
1  nell'esecuzione in via di pignoramento o di realizzazione del pegno, prima della realizzazione o, se questa ha già avuto luogo, prima della ripartizione;
2  nell'esecuzione in via di fallimento, dopo la notificazione della comminatoria di fallimento.
3    Se l'azione è ammessa, il tribunale, secondo il caso, annulla o sospende l'esecuzione.
4    ...179
149
SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)
LEF Art. 149 - 1 Il creditore partecipante al pignoramento riceve per l'ammontare rimasto scoperto del suo credito un attestato di carenza di beni. Il debitore ne riceve una copia.297
1    Il creditore partecipante al pignoramento riceve per l'ammontare rimasto scoperto del suo credito un attestato di carenza di beni. Il debitore ne riceve una copia.297
1bis    L'ufficio d'esecuzione rilascia l'attestato di carenza di beni non appena stabilito l'ammontare della perdita.298
2    Questo attestato vale come riconoscimento di debito a sensi dell'articolo 82 e conferisce al creditore i diritti indicati nell'articolo 271 numero 5 e nell'articolo 285.
3    Entro sei mesi dal ricevimento di tale attestato, il creditore può proseguire l'esecuzione senza bisogno di nuovo precetto.
4    Il debitore non può essere costretto a corrispondere interessi su di un credito accertato mediante un attestato di carenza di beni, né possono chiedergliene la rifusione i condebitori, fideiussori o altri obbligati in via di regresso che avessero dovuto pagarli.
5    ...299
LForo: 24  343
OG: 40
Registro DTF
118-IA-488 • 125-III-149 • 127-III-41
Weitere Urteile ab 2000
5C.11/2001 • 5C.216/2002
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
convenuto • tribunale federale • questio • ripetibili • decisione • effetto sospensivo • contratto di lavoro • federalismo • tassa di giustizia • convenzione di lugano • privo d'oggetto • azione • ricorso per nullità • diritto materiale • casella postale • posta a • quesito • ripartizione dei compiti • ricorrente • stralcio dai ruoli
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