8C_741/2013 - 2015-03-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 741/2013

{T 0/2}

Urteil vom 16. März 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alfred Dätwyler,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 9. September 2013.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 4. Februar 2013 lehnte die IV-Stelle des Kantons Bern das Leistungsbegehren von A.________ (Jg. 1955) nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren bei einem Invaliditätsgrad von 22 % mangels anspruchsrelevanter Verminderung der Erwerbsfähigkeit ab.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 9. September 2013 ab, soweit es auf diese eintrat.

C.

C.a. A.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Antrag, die IV-Stelle sei unter Aufhebung des kantonalen Entscheides zu verpflichten, ihm eine halbe Invalidenrente zu gewähren.

C.b. Einem gleichzeitig gestellten verfahrensrechtlichen Antrag folgend wurde das vorliegende Verfahren 8C 741/2013 mit Verfügung vom 30. Dezember 2013 bis zum Vorliegen eines Entscheids des kantonalen Verwaltungsgerichts über das bei diesem eingereichte Gesuch um Revision des vorinstanzlichen Entscheides vom 9. September 2013 (vgl. Verfahren 8C 861/2014) sistiert.
Nachdem das kantonale Gericht dieses Revisionsbegehren mit Entscheid vom 23. Oktober 2014 abgewiesen hatte, wurden die Verfahrenssistierung mit Verfügung vom 31. Oktober 2014 aufgehoben und die Fortsetzung des beim Bundesgericht angehobenen, gegen den Entscheid vom 9. September 2013 gerichteten Beschwerdeverfahrens 8C 741/2013 angeordnet.

C.c. Im Rahmen des daraufhin durchgeführten Schriftenwechsels im wieder aufgenommenen Verfahren sieht die Vorinstanz von einer materiellen Stellungnahme zur Sache ab, während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit darauf einzutreten sei, und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.

D.
Auch gegen den vorinstanzlichen (Revisions-) Entscheid vom 23. Oktober 2014 hat A.________ Beschwerde ans Bundesgericht erheben lassen, welche dieses mit heutigem Urteil 8C 861/2014 abgewiesen hat.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht laut Art. 99 Abs. 1 BGG nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.

1.2. Die für die Beurteilung des geltend gemachten Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundsätze hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

2.
Das kantonale Gericht ist nach eingehender Prüfung des Berichts der Hausärztin Frau Dr. med. B.________ vom 7. April 2011 und des interdisziplinären Gutachtens des Zentrums C.________ vom 10. Februar 2012 - welches es zu Recht als den von der Rechtsprechung an beweistaugliche Beurteilungsgrundlagen gestellten Anforderungen genügend erachtete - zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer zwar in seiner bisherigen Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter in der Firma D.________ AG aus gesundheitlichen Gründen in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei, für jede andere leichte bis mittelschwere leidensangepasste Arbeit mit gewissen funktionellen Einschränkungen aber zumutbarerweise voll einsatzfähig wäre. Bei dieser Ausgangslage ermittelte sie mittels Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG unter Zubilligung eines 15%igen behinderungsbedingten Abzuges von den aus den periodisch durchgeführten Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes für Statistik als Invalideneinkommen abgeleiteten Werten einen Invaliditätsgrad von 22 %, was für einen Rentenanspruch, der erst bei einer Invalidität von mindestens 40 % entsteht (Art. 28 Abs. 2 IVG), nicht genügt.

3.
Der Beschwerdeführer wendet gegen den angefochtenen kantonalen Entscheid vom 9. September 2013 im Wesentlichen ein, dieser beruhe auf einem unvollständig und damit offensichtlich unrichtig festgestellten Sachverhalt, weil das Vorliegen einer Minderintelligenz nicht erkannt worden sei. Als Beweis für das behauptete Intelligenzdefizit reicht er eine interdisziplinäre Expertise des Instituts E.________ ein, welche im Auftrag des Taggeldversicherers, der Krankenversicherung F.________, in Auftrag gegeben worden war und ebenfalls am 9. September 2013 - am selben Tag also, an welchem auch der angefochtene kantonale Entscheid ergangen ist - erstattet wurde. Zudem macht der Beschwerdeführer eine Schwerhörigkeit geltend, welche im vorinstanzlichen Entscheid vom 9. September 2013 keine Berücksichtigung gefunden habe.

3.1. Die Erhebung medizinischer Befunde und die Einschätzung der sich daraus allenfalls ergebenden Arbeitsunfähigkeit ist - da als Ergebnis einer Beweiswürdigung zur Sachverhaltsfeststellung gehörend - einer bundesgerichtlichen Überprüfung weitestgehend entzogen (E. 1 hievor). Dies trifft namentlich auf die gerügte, von der Vorinstanz angeblich ausser Acht gelassene Schwerhörigkeit zu. Bezüglich dieses Leidens hat das kantonale Gericht festgehalten, dass es weder den behandelnden Ärzten noch den Gutachtern des Zentrums C.________ gegenüber erwähnt worden sei und von diesen daher auch nicht habe festgestellt werden können. Gegenteils hätten diese das Hörvermögen als "für Umgangssprache normal" bezeichnet und von "normalem Hörvermögen" gesprochen. Dass das kantonale Gericht Auswirkungen der behaupteten Schwerhörigkeit auf die Leistungsfähigkeit verneinte, ist aufgrund des Gutachtens des Zentrums C.________ vom 10. Februar 2012 weder als rechtswidrig noch als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu beanstanden. Dass die Ärzte des Instituts E.________ das Hörvermögen des Beschwerdeführers nachträglich anders beurteilt haben, stellt eine neue Argumentation zu einer behaupteten, vom kantonalen Gericht im Entscheid vom 9.
September 2013 bereits geprüften und verneinten Gesundheitsschädigung dar. Die zu deren Begründung erfolgte Berufung auf das neue Gutachten des Instituts E.________ vom 9. September 2013 ist aufgrund des Novenverbots in Art. 99 Abs. 1 BGG nicht zulässig. Die nachträglich abweichende ärztliche Beurteilung des medizinischen Sachverhalts ist nicht zu hören.

3.2. Mangels entsprechender ärztlicher Hinweise in den damals vorhanden gewesenen medizinischen Unterlagen nicht thematisiert worden ist im angefochtenen kantonalen Entscheid die in der Expertise des Instituts E.________ vom 9. September 2013 aufgegriffene Intelligenzproblematik. Mit diesem Dokument bringt der Beschwerdeführer ein neues Beweismittel ein, mit welchem eine Tatsache (Minderintelligenz) nachgewiesen werden soll, die zwar schon vor Erlass des angefochtenen kantonalen Entscheids vom 9. September 2013 bestanden habe, dem Beschwerdeführer jedoch aus nicht von ihm zu vertretenden Gründen nicht bekannt gewesen sei und daher von ihm auch nicht habe geltend gemacht werden können. Ob es sich dabei um ein zulässiges (unechtes) Novum handelt, kann dahingestellt bleiben, würde die Berücksichtigung des behaupteten Intelligenzdefizits doch keine sich zu Gunsten des Beschwerdeführers auswirkende Konsequenzen zeitigen.

3.2.1. Eine auf geringe Intelligenz zurückzuführende Erwerbsunfähigkeit gilt in der Regel zwar erst als gesundheitlich verursacht, wenn die Intelligenz im medizinischen Sinne vermindert ist, der IQ mithin weniger als 70 beträgt, wohingegen nicht als gesundheitliche Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 ATSG eine Intelligenz im unteren Normalbereich, also bei einem IQ zwischen 70 und 84, zu betrachten ist (vgl. Urteile 8C 108/2014 vom 24. September 2014 E. 2.2 und 8C 119/2008 vom 22. September 2008 E. 6.3.1; Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 33). Dass eine Intelligenzschwäche gesundheitlich bedingt ist - was beim Beschwerdeführer mit dem vom Institut E.________ festgestellten IQ von 66 zu bejahen wäre -, mithin Krankheitswert aufweist, besagt allein indessen noch nicht, dass auch das Leistungsvermögen im erwerblichen Bereich in invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass beeinträchtigt wäre. Wie bei jeder anderen auf den Gesundheitszustand zurückzuführenden Verminderung der Arbeitsfähigkeit auch stellt sich beim Beschwerdeführer zusätzlich die Frage, inwiefern sich ein allfälliger Intelligenzmangel konkret auf die zumutbarerweise mögliche Leistungserbringung auswirkt.
Dabei kann es durchaus sein, dass die Behinderung wegen Intelligenzmangels (auch zusammen mit Einschränkungen aufgrund anderer Leiden) kein rentenrelevantes Ausmass erreicht. Arbeitgeberberichte und bisherige Erfahrungen etwa können Aufschlüsse liefern, die trotz der medizinisch-theoretischen Bestätigung der Krankheitswertigkeit einer Intelligenzschwäche eine invalidenversicherungsrechtlich nicht leistungsrelevante Verminderung der Arbeitsfähigkeit annehmen lassen. So ist dem bundesgerichtlichen Urteil 8C 119/2008 vom 22. September 2008 etwa zu entnehmen, dass sich aus entsprechenden Arbeitgeberberichten allenfalls eine effektiv geringfügigere Beeinträchtigung des Leistungsvermögens ergeben kann, als aufgrund der Angaben von Fachleuten zum IQ zu erwarten wäre. Diesfalls kann ein Abweichen von der ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung zulässig sein.

3.2.2. Der Versicherte war seit 1984 und damit schon seit Jahrzehnten als Produktionsmitarbeiter in der Firma D.________ AG erwerbstätig, ohne dass sich aufgrund seines Intelligenzniveaus je Schwierigkeiten ergeben hätten. Die von den Gutachtern des Instituts E.________ bezüglich Intelligenz des Beschwerdeführers erhobenen Befunde wirkten sich in der Praxis also nicht wesentlich aus. Darin kann ein Tatbeweis dafür erblickt werden, dass es dem Beschwerdeführer trotz Intelligenzdefizits möglich wäre, auf dem vom Gesetzgeber als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt eine körperlich weniger belastende Tätigkeit als die bisherige zu finden. Es erscheint angesichts der langjährigen früheren Tätigkeit als durchaus realistisch, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt auch körperlich weniger anspruchsvolle Stellen bietet, bei welchen ein geringer IQ weniger ins Gewicht fällt und keine nennenswerten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit bewirkt.

3.3. Mit dieser Begründung hat die Vorinstanz mit Entscheid vom 23. Oktober 2014 schon die Erheblichkeit der als Revisionsgrund geltend gemachten Intelligenzschwäche verneint, was mit Urteil heutigen Datums vom Bundesgericht geschützt worden ist. Die Annahme einer die Leistungsfähigkeit zusätzlich beeinträchtigenden Gesundheitsschädigung liesse sich auch nicht rechtfertigen, wenn das im Gutachten des Instituts E.________ vom 9. September 2013 festgestellte Intelligenzdefizit im Beschwerdeverfahren gegen den kantonalen Entscheid vom 9. September 2013 als zulässiges Novum betrachtet werden könnte. Im Ergebnis ist der die verfügte Rentenverweigerung bestätigende kantonale Entscheid damit rechtens, was zur Beschwerdeabweisung führt.

4.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) gehen zu Lasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. März 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.