9C_733/2008 - 2009-01-15 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_733/2008

Urteil vom 15. Januar 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
N.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer, Pestalozzistrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 2. Juli 2008.

Sachverhalt:

A.
Die 1953 geborene N.________ meldete sich am 16. Februar 2006 bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 16. Februar 2007, sowie den Abklärungsbericht Haushalt vom 19. September 2007 verfügte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren am 12. November 2007 die Abweisung des Leistungsgesuchs (Invaliditätsgrad von 35 %).

B.
Die dagegen angehobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 2. Juli 2008 ab.

C.
N.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, es sei ihr, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, eine Dreiviertelsrente, eventuell eine halbe Rente der Invalidenversicherung ab 1. Januar 2007 - oder ab 1. März 2007 - zuzusprechen. Allenfalls sei die Sache an die Verwaltung oder Vorinstanz zu erneuter Beurteilung zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, währenddem das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie den Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) und die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) sowie die Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigen, welche sich überdies im Aufgabenbereich betätigen, nach der sogenannten gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung; BGE 134 V 9; 133 V 504; 131 V 51; 130 V 97; 130 V 393) zutreffend dargelegt. Richtig erwähnt der angefochtene Entscheid zudem die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Anwendung der gemischten Bemessungsmethode und die Aufteilung der Pensen von Beruf in 80 % und Haushalt in 20 % werden nicht mehr beanstandet. Ebenso liegt die Höhe des Validenlohnes nicht im Streit.

4.
4.1 Die gesetzlichen und rechtsprechungsgemässen Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs charakterisieren sich als Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Somit ist die Rüge, das Invalideneinkommen sei im Rahmen der gemischten Bemessungsmethode proportional zum Anteil der Erwerbstätigkeit von 80 % und folglich gekürzt um die Differenz zwischen Voll- und hypothetischem Teilzeitpensum (hier: 100 % - 80 % = 20 %), festzusetzen, ohne Einschränkung der Kognition zu prüfen.

4.2 Die Vorinstanz hat den Validenlohn anhand der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE 2006, Tabelle TA1, Total, Frauen, Anforderungsniveau 4, S. 25) ermittelt und für das hier massgebliche Erwerbspensum von 80 % ein jährliches Einkommen von Fr. 40'222.15 festgestellt. Auf derselben Grundlage und unter Verwendung der gleichen Tabelle setzte sie den Invalidenlohn auf Fr. 22'624.95 (nach Leidensabzug von 10 %) fest, wobei sie ein von ärztlicher Seite für zumutbar erachtetes Pensum von 50 % berücksichtigte, welche prozentuale Einschränkung sich auf eine vollzeitliche Tätigkeit bezieht. Mit diesem Vorgehen hat das kantonale Gericht - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - Bundesrecht nicht verletzt und die gemischte Methode korrekt zur Anwendung gebracht. Zunächst bestimmt sich der für den erwerblichen Bereich relevante Validenlohn nach dem zeitlichen Rahmen des ohne Gesundheitsschaden voraussichtlich ausgeübten Teilzeitpensums (BGE 131 V 51 E. 5.1.1 S. 52 f.; Urteil I 156/04 vom 13. Dezember 2005 E. 5.1.1). Im Weiteren verweist Art. 28 Abs. 2ter IVG auf Art. 16 ATSG. Danach gilt als Invalidenlohn dasjenige Einkommen, welches die versicherte Person in einer ihr zumutbaren Beschäftigung bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Folglich hat ein Einkommensvergleich Platz zu greifen, bei dem sich die für den Invalidenlohn relevante zeitliche Obergrenze des Arbeitseinsatzes - wie beim Valideneinkommen - nach der Höhe des hypothetischen Pensums richtet, welchem die Versicherte als Gesunde im erwerblichen Teil nachginge (BGE 131 V 51 E. 5.1.1 S. 52 f.); hingegen besteht kein Raum für eine Reduktion des Invalidenlohnes um die prozentuale Differenz zwischen Voll- und Teilzeitpensum, bliebe doch so bei der Bemessung der Invalidität zumutbarerweise zu erzielendes Einkommen ausser Acht. In der Beschwerde wird verkannt, dass die versicherte Person im Gesundheitsfall das erwerbliche Pensum aus freien Stücken festlegen kann; beansprucht sie als Invalide eine Rente, ist sie demgegenüber kraft Schadenminderungspflicht gehalten, die Restarbeitsfähigkeit so gut als möglich zu verwerten, weshalb ein hälftiges Leistungsvermögen vollständig erwerblich zu verwerten ist, und nicht nur zu vier Fünfteln.

4.3 Die Beschwerdeführerin bemängelt sodann den vom vorinstanzlichen Gericht mit 10 % bemessenen Leidensabzug als zu niedrig. Die Höhe des behinderungsbedingten Abzuges (vgl. dazu BGE 126 V 75) ist indessen eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die Ermessensausübung durch das kantonale Gericht ist nicht zu beanstanden. Namentlich fällt ins Gewicht, dass sich das Alter bei Beschäftigungen mit niedrigem Anforderungsprofil lohnmässig weit weniger stark auswirkt als bei der Gruppe der anspruchsvollen und schwierigen Arbeiten (AHI 1999 S. 237 E. 4c). Keinen Ermessensfehler stellt im Weiteren die Nichtberücksichtigung der langen Abwesenheit der Beschwerdeführerin vom Arbeitsmarkt dar, kommt doch der Berufserfahrung bei der hier relevanten einfachen und keine Ausbildung erfordernden Verweistätigkeit lohnmässig keine ausschlaggebende Bedeutung zu. Offenbleiben kann daher, ob die Dauer des Berufsunterbruchs mit Blick auf die von der Rechtsprechung anerkannten Abzugskriterien überhaupt in Anschlag
gebracht werden könnte (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Schliesslich hat die Vorinstanz die Zumutbarkeit einer bloss mehr leichten Tätigkeit sachgerecht in das Ermessen einbezogen. Die Beschwerdeführerin bringt keine Gründe vor, die den gewährten Abzug von 10 % unter den genannten Aspekten als rechtsfehlerhaft erscheinen liesse. Die mit Bezug auf den Anteil der Erwerbstätigkeit vorgenommene Invaliditätsschätzung von 35 % verletzt Bundesrecht nicht.

5.
5.1 Für die Invaliditätsbemessung im Haushalt stellt der eingeholte Abklärungsbericht eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage dar. Rechtsprechungsgemäss bedarf es des Beizugs einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil I 246/05 vom 30. Oktober 2007 E. 5.2.1 nicht publ. in: BGE 134 V 9 aber in: SVR 2008 IV Nr. 34 S. 113; Urteile I 249/04 vom 6. September 2004 E. 5.1.1, in: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81, I 311/03 vom 22. Dezember 2003 E. 5.3, in: AHI 2004 S. 137, und I 99/00 vom 26. Oktober 2000 E. 3c, in: AHI 2001 S. 155; zum Ganzen: Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 6.2 mit Hinweisen) und bei psychischen Leiden (Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 3.2.1 mit Hinweisen).

5.2 Erstmals vertritt die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht den Standpunkt, die Invalidenversicherung habe im Abklärungsbericht Haushalt die Einschränkungen in den verschiedenen Tätigkeitsfeldern unrichtig ermittelt, und sie stellt den von der Verwaltung unter ihrer Mitwirkung erhobenen prozentualen Einschränkungen davon abweichende Werte gegenüber. Damit behauptet sie nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässige neue Tatsachen, zumal bereits die Verwaltung auf den Abklärungsbericht abgestellt hat und folglich nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Rüge gab. Vielmehr hätte die Versicherte dieselbe schon im vorinstanzlichen Verfahren vortragen können und auch müssen (Urteil 4A_36/2008 vom 18. Februar 2008 E. 4.1; ULRICH MEYER, Basler-Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 40 zu Art. 99 BGG).

5.3 Wie es sich mit der von der Beschwerdeführerin beanstandeten Abweichung zwischen der im Abklärungsbericht Haushalt vom 19. September 2007 festgehaltenen Leistungsminderung von 11 % einerseits und der ärztlichen Einschätzung einer Einbusse im Haushalt von 20 % anderseits verhält, kann offen bleiben, erreicht doch die Gesamtinvalidität selbst bei einer Einschränkung von 20 % keine rentenbegründende Höhe. Diesfalls beträgt der gewichtete Invaliditätsgrad 4 %, was mit der Invalidität im erwerblichen Teil von 35 % (E. 4.3 hievor) die gesamthafte Einbusse von 39 % ergäbe.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a , Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Januar 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.