U_403/00 - 2002-01-15 - Assurance-accidents

[AZA 7]
U 403/00 Vr

II. Kammer

Präsident Schön, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiber Ackermann

Urteil vom 15. Januar 2002

in Sachen

C.________, 1980, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Pierre Menge, Quaderstrasse 5, 7000 Chur,

gegen

Öffentliche Kranken- und Unfallversicherungen AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Marianne I. Sieger-Giger, Kuttelgasse 8, 8001 Zürich,
und

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, Chur

A.- C.________, geboren 1980 und seit 1994 in der Schweiz wohnhaft, meldete sich im Sommer 1997 auf ein Inserat hin in einem Landwirtschaftsbetrieb, um dort drei Monate lang zu arbeiten, während seine Mutter in Spitalbehandlung war. Während des Arbeitseinsatzes erlitt C.________ am 16. Juni 1997 einen schweren Unfall. Die Öffentliche Krankenkasse (ÖKK) als Unfallversicherer des Einsatzbetriebes anerkannte mit Schreiben vom 16. April 1998 ihre Leistungspflicht und richtete Taggelder in Höhe von Fr. 66.25 aus, gestützt auf einen versicherten Verdienst bestehend aus einem monatlichen Grundlohn von Fr. 1710.- und einem Naturallohn (Kost und Logis) von Fr. 810.- pro Monat.
Ab Mai 1999 ging die ÖKK jedoch davon aus, dass C.________ wie ein Schnupperlehrling zu behandeln sei und deshalb den Taggeldern ein versicherter Verdienst in Höhe von Fr. 9720.- zugrunde zu legen sei, was zu Taggeldern in Höhe von Fr. 21.30 führe. Am 29. Oktober 1999 verfügte die ÖKK, dass sie die Taggelder weiterhin auf einem versicherten Verdienst von Fr. 9720.- berechnen werde; die bis 30. April 1999 zu viel ausbezahlten Taggelder würden mit einem allfälligen Rückforderungsanspruch beim Zusammentreffen von Leistungen der Invalidenversicherung verrechnet. An dieser Auffassung hielt die ÖKK mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 1999 fest.

B.- Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid vom 30. Mai/23. August 2000 ab.

C.- C.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides seien ihm Taggelder aufgrund eines versicherten Monatsverdienstes von Fr. 2520.- zu gewähren. Ferner beantragt C.________ die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung.

Die ÖKK lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Taggeldanspruch (Art. 16 f . UVG) und dessen Bemessung (Art. 15 UVG; Art. 22 f . UVV), insbesondere auch im Sonderfall der in Ausbildung begriffenen Personen (Art. 23 Abs. 6 UVV in der bis am 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung; BGE 124 V 301) korrekt dargestellt, was ebenso für die zeitliche Anwendbarkeit der Art. 22 ff . UVV in der bis am 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung gilt (Art. 147a UVV). Beizupflichten ist den vorinstanzlichen Erwägungen auch hinsichtlich der für die Wiedererwägung einer einmal erfolgten Leistungszusprache erforderlichen Voraussetzungen der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung und der Erheblichkeit ihrer Berichtigung (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 125 V 389 Erw. 3, je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.

2.- a) Das für eine Wiedererwägung notwendige Erfordernis der erheblichen Bedeutung der formlos erbrachten und mit Schreiben vom 16. April 1998 bestätigten Leistungen (vgl. BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 400 Erw. 2b/aa, je mit Hinweisen) ist bei einem in Frage stehenden Rückforderungsbetrag von Fr. 27'651.25 und weiterhin zu erbringenden Leistungen ohne weiteres zu bejahen. Fragen lässt sich deshalb einzig noch, ob die ursprüngliche - formlos erbrachte - Taggeldleistung als zweifellos unrichtig qualifiziert werden muss.

b) Es ist nicht zu beanstanden, dass die Parteien von einem gültigen Arbeitsvertrag zwischen dem Versicherten und dem ihn anstellenden Landwirt ausgehen: die einen Arbeitsvertrag bedingenden vier Elemente (Leistung von Arbeit, Dauerschuldverhältnis, Entgeltlichkeit [wobei die Art der Entlöhnung nicht begriffswesentlich ist], Abhängigkeit und Unterordnung; Adrian Staehelin/Frank Vischer, in Peter Gauch/Jörg Schmid [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Der Arbeitsvertrag, 3. Auflage, Zürich 1996, N 5 ff. zu Art. 319 OR) sind gegeben.

c) Die ÖKK hat ab dem dritten Unfalltag Taggelder entsprechend einem versicherten Monatsverdienst von Fr. 2520.- erbracht und dies mit Schreiben vom 16. April 1998 bestätigt; der versicherte Verdienst entsprach dem damals gültigen Minimallohn in der Bündner Landwirtschaft. Es ist im Folgenden abzuklären, ob die Qualifikation des Versicherten als landwirtschaftlicher Mitarbeiter als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist.

aa) Das kantonale Gericht hat den Beschwerdeführer einem Schnupperlehrling resp. einem Volontär gleichgestellt und somit die zweifellose Unrichtigkeit des ursprünglich angenommenen versicherten Verdienstes und der gestützt darauf erbrachten Leistungen angenommen. Nach Aktenlage ist jedoch in keiner Art und Weise ersichtlich, dass der Versicherte den Beruf als Landwirt ergreifen möchte oder sich zumindest dafür interessiert. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nicht zu Ausbildungszwecken auf dem Bauernhof gearbeitet hat; damit ist er weder Schnupperlehrling noch Volontär resp. Praktikant (vgl. Staehelin/Vischer, a.a.O., N 8 zu Art. 344 OR), und auch nicht einer diesem Personenkreis ähnlichen Kategorie zuzuordnen. In dieser Hinsicht kann nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungserbringung gesprochen werden.

bb) Die Unrichtigkeit könnte sich hingegen daraus ergeben, dass der Beschwerdeführer als Ferienkind oder Ähnliches zu gelten hätte, sodass ein zu hoher Lohn angenommen und gestützt darauf ein zu hohes Taggeld ausgerichtet worden ist.
Der im Unfallzeitpunkt 17jährige Versicherte hat sich u.a. auch deshalb auf das Inserat des Landwirtes hin gemeldet, weil sich seine Mutter zu dieser Zeit im Spital befand, d.h. es ging nicht zuletzt um Obhut und Pflege. Da dies auch in einem Ferienheim möglich gewesen wäre, dieser Weg aber nicht gewählt worden ist, kommt der Entgeltlichkeit des eingegangenen Arbeitsverhältnisses grosse Bedeutung zu: der Beschwerdeführer hat sich seinen Aufenthalt verdient, indem er für Kost und Logis gearbeitet hat. Damit liegt ein gewöhnlicher, befristeter Arbeitsvertrag vor. Wenn die ÖKK deshalb für den versicherten Verdienst auf den damals gültigen Minimallohn für landwirtschaftliche Arbeitnehmer im Kanton Graubünden abstellte, kann nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung ausgegangen werden; dies insbesondere auch deshalb, weil noch nicht ausbezahlte Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht, Grundlage für die Bemessung der Taggelder sind (Art. 22 Abs. 3 UVV in der bis zum 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung).

d) Auch in masslicher Hinsicht sind die ausgerichteten Taggelder nicht zweifellos unrichtig: Die ÖKK hat die Taggelder gestützt auf einen Monatslohn von Fr. 2520.- errechnet, dabei in Anwendung von Art. 22 Abs. 3 Satz 2 UVV in der bis zum 31. Dezember 1997 gültig gewesenen Fassung berücksichtigt, dass bloss ein befristeter dreimonatiger Arbeitsvertrag vorlag, und in der Folge den Betrag von Fr. 2520.- mit zwölf multipliziert (vgl. RKUV 1989 Nr. U 81 S. 383 ff. Erw. 2a-c) und so das Taggeld von Fr. 66.25 errechnet. Damit bleibt für eine Wiedererwägung der ursprünglich festgesetzten Taggelder kein Raum.
3.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gemäss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
Infolge Obsiegens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG); das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist somit ebenfalls gegenstandslos.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden
der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graubünden vom 30. Mai/23. August 2000 sowie der Einspracheentscheid
der ÖKK vom 13. Dezember 1999 aufgehoben
und es wird festgestellt, dass dem Beschwerdeführer
Unfalltaggelder aufgrund eines versicherten
Verdienstes von monatlich Fr. 2520.- zustehen.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III.Die ÖKK hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor
dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung
von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer)
zu bezahlen.

IV.Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wird
über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren
entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen
Prozesses zu befinden haben.

V.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht
des Kantons Graubünden und dem Bundesamt für
Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 15. Januar 2002

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 16 Droit - 1 L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
¹	L'assuré totalement ou partiellement incapable de travailler (art. 6 LPGA35) à la suite d'un accident a droit à une indemnité journalière.36
²	Le droit à l'indemnité journalière naît le troisième jour qui suit celui de l'accident. Il s'éteint dès que l'assuré a recouvré sa pleine capacité de travail, dès qu'une rente est versée ou dès que l'assuré décède.
³	L'indemnité journalière de l'assurance-accidents n'est pas allouée s'il existe un droit à une indemnité journalière de l'assurance-invalidité ou à une allocation de maternité, d'allocation à l'autre parent, de prise en charge ou d'adoption selon la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain37.38
⁴	L'indemnité journalière est versée aux personnes au chômage nonobstant les délais d'attente (art. 18, al. 1, LACI39) ou les jours de suspension (art. 30 LACI).40
⁵	Les personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, qui reçoivent une rente conformément à l'art. 22bis, al. 5, LAI41 en relation avec l'art. 28 LAI n'ont pas droit à une indemnité journalière.42

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 15 - 1 Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
¹	Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
²	Est réputé gain assuré pour le calcul des indemnités journalières le dernier salaire que l'assuré a reçu avant l'accident; est déterminant pour le calcul des rentes le salaire que l'assuré a gagné durant l'année qui a précédé l'accident.
³	Lorsque le Conseil fédéral fixe le montant maximal du gain assuré au sens de l'art. 18 LPGA33, il désigne les gains accessoires et les prestations de remplacement qui en font partie.34 Ce faisant, il veille à ce que, en règle générale, au moins 92 %, mais pas plus de 96 % des travailleurs assurés soient couverts pour le gain intégral. Il édicte des prescriptions sur le gain assuré pris en considération dans des cas spéciaux, notamment:
^a	lorsque l'assuré a droit pendant une longue période aux indemnités journalières;
^b	en cas de maladie professionnelle;
^c	lorsque l'assuré ne gagne pas, ou pas encore, le salaire usuel dans sa profession;
^d	lorsque l'assuré est occupé de manière irrégulière.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 22 En général - 1 Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
¹	Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
²	Est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l'AVS, compte tenu des dérogations suivantes:
^a	sont également assurés les salaires non soumis aux cotisations de l'AVS en raison de l'âge de l'assuré;
^b	font également partie du gain assuré les allocations familiales qui, au titre d'allocation pour enfants, d'allocation de formation ou d'allocation de ménage, sont versées conformément aux usages locaux ou professionnels;
^c	pour les membres de la famille de l'employeur travaillant dans l'entreprise, les associés, les actionnaires ou les membres de sociétés coopératives, il est au moins tenu compte du salaire correspondant aux usages professionnels et locaux;
^d	les indemnités versées en cas de résiliation des rapports de travail, lors de la fermeture ou de la fusion d'entreprises ou en des circonstances analogues, ne sont pas prises en compte;
^e	...
³	L'indemnité journalière est calculée sur la base du salaire que l'assuré a reçu en dernier lieu avant l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit.45
^3bis	Si un assuré avait droit avant l'accident à une indemnité journalière conformément à la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité46, l'indemnité journalière correspond au moins au montant total de celle allouée par l'AI, mais au plus à 80 % du montant maximum du gain assuré selon l'al. 1. Le montant de l'indemnité journalière allouée aux personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, de la loi est fixé conformément à l'art. 132a, al. 1.47
⁴	Les rentes sont calculées sur la base du salaire que l'assuré a reçu d'un ou de plusieurs employeurs durant l'année qui a précédé l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit. Si les rapports de travail ont duré moins d'une année, le salaire reçu au cours de cette période est converti en gain annuel. En cas d'activité prévue initialement pour une durée déterminée, la conversion se limite à la durée prévue, pour autant que le plan de carrière actuel ou prévu de l'assuré n'envisage pas pour la suite une autre durée normale de l'activité. La conversion est limitée à la durée autorisée selon le droit applicable aux étrangers.48

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 23 Salaire déterminant pour l'indemnité journalière dans des cas spéciaux - 1 Si, par suite de service militaire, de service civil, de service dans la protection civile ou par suite d'accident, de maladie, de maternité ou de réduction de l'horaire de travail, l'assuré n'a reçu aucun salaire ou n'a touché qu'un salaire réduit, le gain pris en considération est celui qu'il aurait obtenu sans la survenance de ces éventualités.49
¹	Si, par suite de service militaire, de service civil, de service dans la protection civile ou par suite d'accident, de maladie, de maternité ou de réduction de l'horaire de travail, l'assuré n'a reçu aucun salaire ou n'a touché qu'un salaire réduit, le gain pris en considération est celui qu'il aurait obtenu sans la survenance de ces éventualités.49
²	...50
³	Lorsque l'assuré n'exerce pas d'activité lucrative régulière ou lorsqu'il reçoit un salaire soumis à de fortes variations, il y a lieu de se fonder sur un salaire moyen équitable par jour.
^3bis	En cas d'accident, le personnel temporaire qui exerce une activité professionnelle régulière sur la base d'un contrat cadre et d'un contrat de mission a droit au salaire convenu dans le contrat de mission.51
⁴	L'art. 22, al. 3, est applicable à l'assuré qui est victime d'un accident pendant son activité saisonnière. Si l'accident survient pendant la période où il ne travaille pas, le salaire qu'il a effectivement reçu au cours de l'année précédente doit être divisé par 365.
⁵	Si l'assuré était au service de plus d'un employeur avant l'accident, il y a lieu de se fonder sur le salaire provenant de l'ensemble des rapports de travail, que ceux-ci couvrent uniquement les accidents professionnels ou également les accidents non professionnels. Cette disposition s'applique également à l'assurance facultative.52
⁶	Pour les stagiaires, les volontaires et les personnes exerçant une activité aux fins de se préparer au choix d'une profession et pour les assurés exerçant une activité aux fins d'acquérir une formation dans des centres de réadaptation professionnelle pour personnes handicapées, il y a lieu de prendre en considération, si ces personnes ont 20 ans révolus, un gain journalier d'au moins 20 % du montant maximum du gain journalier assuré, et, d'au moins 10 %, si elles n'ont pas 20 ans révolus.53
⁷	Le salaire déterminant doit être à nouveau fixé pour l'avenir au cas où le traitement médical a duré au moins trois mois et où le salaire de l'assuré aurait été augmenté d'au moins 10 % au cours de cette période.54
⁸	Le salaire déterminant en cas de rechute est celui que l'assuré a reçu juste avant celle-ci; il ne saurait toutefois être inférieur à 10 % du montant maximum du gain journalier assuré, sauf pour les bénéficiaires de rentes de l'assurance sociale.
⁹	Si les suites d'un événement assuré occasionnent un retard d'au moins six mois dans la formation professionnelle, une indemnité journalière partielle correspondant à la différence entre le gain alloué durant la formation et le gain minimum d'un travailleur spécialisé de la même branche sera accordée pour la durée du retard dans la formation, mais au plus pendant un an.55

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 22 En général - 1 Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
¹	Le montant maximum du gain assuré s'élève à 148 200 francs par an et à 406 francs par jour.42
²	Est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l'AVS, compte tenu des dérogations suivantes:
^a	sont également assurés les salaires non soumis aux cotisations de l'AVS en raison de l'âge de l'assuré;
^b	font également partie du gain assuré les allocations familiales qui, au titre d'allocation pour enfants, d'allocation de formation ou d'allocation de ménage, sont versées conformément aux usages locaux ou professionnels;
^c	pour les membres de la famille de l'employeur travaillant dans l'entreprise, les associés, les actionnaires ou les membres de sociétés coopératives, il est au moins tenu compte du salaire correspondant aux usages professionnels et locaux;
^d	les indemnités versées en cas de résiliation des rapports de travail, lors de la fermeture ou de la fusion d'entreprises ou en des circonstances analogues, ne sont pas prises en compte;
^e	...
³	L'indemnité journalière est calculée sur la base du salaire que l'assuré a reçu en dernier lieu avant l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit.45
^3bis	Si un assuré avait droit avant l'accident à une indemnité journalière conformément à la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité46, l'indemnité journalière correspond au moins au montant total de celle allouée par l'AI, mais au plus à 80 % du montant maximum du gain assuré selon l'al. 1. Le montant de l'indemnité journalière allouée aux personnes visées à l'art. 1a, al. 1, let. c, de la loi est fixé conformément à l'art. 132a, al. 1.47
⁴	Les rentes sont calculées sur la base du salaire que l'assuré a reçu d'un ou de plusieurs employeurs durant l'année qui a précédé l'accident, y compris les éléments de salaire non encore perçus et auxquels il a droit. Si les rapports de travail ont duré moins d'une année, le salaire reçu au cours de cette période est converti en gain annuel. En cas d'activité prévue initialement pour une durée déterminée, la conversion se limite à la durée prévue, pour autant que le plan de carrière actuel ou prévu de l'assuré n'envisage pas pour la suite une autre durée normale de l'activité. La conversion est limitée à la durée autorisée selon le droit applicable aux étrangers.48

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 319 - 1 Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
¹	Par le contrat individuel de travail, le travailleur s'engage, pour une durée déterminée ou indéterminée, à travailler au service de l'employeur et celui-ci à payer un salaire fixé d'après le temps ou le travail fourni (salaire aux pièces ou à la tâche).
²	Est aussi réputé contrat individuel de travail le contrat par lequel un travailleur s'engage à travailler régulièrement au service de l'employeur par heures, demi-journées ou journées (travail à temps partiel).