Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
5A 387/2010, 5A 405/2010
Urteil vom 14. September 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber von Roten.
Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehemann),
vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Lei,
Beschwerdeführer im Verfahren 5A 387/2010,
gegen
Y.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Rudolf Forrer,
Beschwerdegegnerin im Verfahren 5A 387/2010,
und
Y.________ (Ehefrau), vgt.,
Beschwerdeführerin im Verfahren 5A 405/2010,
gegen
X.________ (Ehemann), vgt.,
Beschwerdegegner im Verfahren 5A 405/2010,
Gegenstand
Ehescheidung (Güterrecht),
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. September 2009.
Sachverhalt:
A.
X.________ (Ehemann), Jahrgang 1949, und Y.________ (Ehefrau), Jahrgang 1950, heirateten am xxxx 1973. Sie wurden Eltern zweier Töchter und eines Sohnes, geboren in den Jahren 1976, 1977 und 1980. Die Ehefrau, gelernte Damenschneiderin, führte den Haushalt der Familie und betreute die Kinder. Sie war während der Ehe teilzeitlich erwerbstätig und bildete sich weiter. Der Ehemann schloss ein Studium als diplomierter Architekt HTL ab. Sein Architekturbüro (Einzelfirma) überführte er 1985 in die X.________ Architektur AG, deren sämtliche Namenaktien in seinem Besitz sind. Die Ehegatten trennten sich am 1. Mai 2002. Die Ehefrau arbeitet als Bankangestellte mit einem Pensum von 60 % (seit 1. Juni 2007). Der Ehemann hat seine Berufsausübung in den letzten Jahren herabgesetzt und ist heute zur Hauptsache als Verwalter für zwei Stockwerkeigentümergemeinschaften und der Liegenschaften seiner Firma tätig.
B.
Am 26. Oktober 2007 ersuchte die Ehefrau um Scheidung, der der Ehemann zustimmte. Im Rahmen vorsorglicher Massnahmen während des Scheidungsverfahrens wurde dem Ehemann verboten, ohne vorgängiges schriftliches Einverständnis der Ehefrau über die Aktien der X.________ Architektur AG sowie über die Liegenschaften Nrn. 3786 und 692, Grundbuch B.________, und Nr. 420, Grundbuch G.________, zu verfügen (Entscheide vom 9. Juni und vom 17. Juli 2008).
C.
Das Bezirksgericht B.________ schied die Ehe der Parteien und regelte die Scheidungsfolgen (Urteil vom 31. Oktober 2008). Die Scheidung, der Verzicht der Ehefrau auf nachehelichen Unterhalt verbunden mit der Feststellung einer Unterdeckung, die Teilung der Guthaben aus beruflicher Vorsorge und die Verweisung der güterrechtlichen Auseinandersetzung über Kunstgegenstände in ein separates Verfahren wurden am 15. Mai 2009 rechtskräftig.
D.
Streitig blieben in der güterrechtlichen Auseinandersetzung die Zuweisung einer im Miteigentum der geschiedenen Ehegatten stehenden Liegenschaft (Ferienhaus in F.________) und die Bewertung der auf die X.________ Architektur AG lautenden Namenaktien:
D.a Das Bezirksgericht wies die Liegenschaft Y.________ zu Alleineigentum zu. Es erfasste die X.________ Architektur AG als reine Immobiliengesellschaft, stellte auf deren Substanzwert ab und bezifferte den güterrechtlichen Anspruch von Y.________ auf Fr. 441'199.50 per Ende 2009 (Urteil vom 31. Oktober 2008).
D.b Gegen das bezirksgerichtliche Urteil legte X.________ Berufung ein. Die Parteien schlossen am 27. Februar / 8. März 2009 eine Vereinbarung, die dem Obergericht eingereicht wurde. Darin sahen die Parteien vor, (1.) dass die X.________ Architektur AG ein Einfamilienhaus an die eine Tochter der Parteien zum Steuerwert von Fr. 595'000.-- verkauft, (2.) dass die Tochter zu Gunsten ihres Vaters den im Ehescheidungsverfahren unbestrittenen Ausgleichsanspruch von Fr. 233'000.-- an ihre Mutter überweist und (3.) dass zur Berechnung der güterrechtlichen Beteiligungsforderung von Y.________ der Steuerwert von Fr. 595'000.-- verwendet wird.
D.c Das Obergericht des Kantons Thurgau bestätigte die Zuweisung des Ferienhauses in das Alleineigentum von Y.________. Es ermittelte den Verkehrswert der X.________ Architektur AG anhand des Substanz- und des Ertragswertes und legte die Güterrechtsforderung von Y.________ auf Fr. 374'938.-- per 30. Juni 2010 fest, abzüglich der erfolgten Zahlung von Fr. 233'000.--. Das Obergericht bestätigte den erstinstanzlichen Kostenspruch, wonach die Gerichtsgebühren und Expertisekosten von insgesamt Fr. 9'905.20 im Betrag von Fr. 7'500.-- X.________ und mit Fr. 2'405.20 Y.________ auferlegt wurden und X.________ an die Parteikosten von Y.________ Fr. 22'000.-- nebst 7.6 % Mehrwertsteuer zu bezahlen hatte. Für das Berufungsverfahren wurden die Gerichtskosten hälftig geteilt und die Parteikosten wettgeschlagen (Urteil vom 1. September 2009).
E.
Gegen das obergerichtliche Urteil haben beide Parteien je Beschwerde erhoben:
E.a X.________ (Beschwerdeführer) beantragt dem Bundesgericht mit Eingabe vom 18. Mai 2010, das Ferienhaus seinem Alleineigentum zuzuweisen, die von ihm geschuldete Ausgleichszahlung auf Fr. 102'986.50 zu bestimmen, sämtliche Kosten und Entschädigungen Y.________ aufzuerlegen, eventuell die Sache an die Vorinstanzen zur Neuprüfung zurückzuweisen und subeventuell ihm eine angemessene Frist zur Bezahlung der güterrechtlichen Ausgleichszahlung anzusetzen (Verfahren 5A 387/2010).
E.b Y.________ (Beschwerdeführerin) beantragt dem Bundesgericht mit Eingabe vom 26. Mai 2010, den Beschwerdeführer zu verpflichten, ihr Fr. 413'199.50 per Rechtskraft zu bezahlen, abzüglich der bereits erfolgten Zahlung von Fr. 233'000.--, und als Folge davon die zweitinstanzliche Verfahrensgebühr dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ihr eine angemessene Parteientschädigung für das obergerichtliche Verfahren zuzusprechen, eventuell die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verfahren 5A 405/2010).
E.c In den Beschwerdeverfahren sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Erwägungen:
1.
Streitig ist unter den Parteien die güterrechtliche Auseinandersetzung nach den Vorschriften über die Errungenschaftsbeteiligung (Art. 120
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 120 - 1 Für die güterrechtliche Auseinandersetzung gelten die Bestimmungen über das Güterrecht. |
|
1 | Für die güterrechtliche Auseinandersetzung gelten die Bestimmungen über das Güterrecht. |
2 | Geschiedene Ehegatten haben zueinander kein gesetzliches Erbrecht.198 |
3 | Unter Vorbehalt einer abweichenden Anordnung können Ehegatten keine Ansprüche aus Verfügungen von Todes wegen erheben: |
1 | nach der Scheidung; |
2 | nach dem Tod eines Ehegatten während eines Scheidungsverfahrens, das den Verlust des Pflichtteilsanspruchs des überlebenden Ehegatten bewirkt.199 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 196 - Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung umfasst die Errungenschaft und das Eigengut jedes Ehegatten. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
|
1 | Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer: |
a | vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und |
b | durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. |
2 | Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 24 - 1 Mehrere Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten können in der gleichen Klage geltend gemacht werden, wenn das Bundesgericht für jeden einzelnen Anspruch zuständig ist. Dieses Erfordernis gilt nicht für Nebenansprüche. |
|
1 | Mehrere Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten können in der gleichen Klage geltend gemacht werden, wenn das Bundesgericht für jeden einzelnen Anspruch zuständig ist. Dieses Erfordernis gilt nicht für Nebenansprüche. |
2 | Mehrere Personen können in der gleichen Klage als Kläger auftreten oder als Beklagte belangt werden: |
a | wenn sie mit Rücksicht auf den Streitgegenstand in Rechtsgemeinschaft stehen oder aus dem gleichen tatsächlichen und rechtlichen Grunde berechtigt oder verpflichtet sind. Der Richter kann einen Dritten, der in der Rechtsgemeinschaft steht, zum Streite beiladen. Der Beigeladene wird Partei. |
b | wenn gleichartige, auf einem im Wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grunde beruhende Ansprüche den Streitgegenstand bilden und die Zuständigkeit des Bundesgerichts für jeden einzelnen Anspruch begründet ist. |
3 | Der Richter kann jederzeit verbundene Klagen trennen, wenn er es für zweckmässig hält. |
2.
Beide Ehegatten hatten im kantonalen Verfahren je die Zuweisung des in ihrem Miteigentum stehenden Ferienhauses zum Anrechnungswert von Fr. 72'000.-- verlangt. Die kantonalen Gerichte haben die Liegenschaft der Beschwerdeführerin zugewiesen (E. 2 S. 4 ff. des angefochtenen Urteils). Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Beweisführungsanspruchs nach Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 205 - 1 Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
|
1 | Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
2 | Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen wird. |
3 | Die Ehegatten regeln ihre gegenseitigen Schulden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 651 - 1 Die Aufhebung erfolgt durch körperliche Teilung, durch Verkauf aus freier Hand oder auf dem Wege der Versteigerung mit Teilung des Erlöses oder durch Übertragung der ganzen Sache auf einen oder mehrere der Miteigentümer unter Auskauf der übrigen. |
|
1 | Die Aufhebung erfolgt durch körperliche Teilung, durch Verkauf aus freier Hand oder auf dem Wege der Versteigerung mit Teilung des Erlöses oder durch Übertragung der ganzen Sache auf einen oder mehrere der Miteigentümer unter Auskauf der übrigen. |
2 | Können sich die Miteigentümer über die Art der Aufhebung nicht einigen, so wird nach Anordnung des Gerichts die Sache körperlich geteilt oder, wenn dies ohne wesentliche Verminderung ihres Wertes nicht möglich ist, öffentlich oder unter den Miteigentümern versteigert. |
3 | Mit der körperlichen Teilung kann bei ungleichen Teilen eine Ausgleichung der Teile in Geld verbunden werden. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
|
1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
2.1 Wird der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung aufgelöst (Art. 204
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 204 - 1 Der Güterstand wird mit dem Tod eines Ehegatten oder mit der Vereinbarung eines andern Güterstandes aufgelöst. |
|
1 | Der Güterstand wird mit dem Tod eines Ehegatten oder mit der Vereinbarung eines andern Güterstandes aufgelöst. |
2 | Bei Scheidung, Trennung, Ungültigerklärung der Ehe oder gerichtlicher Anordnung der Gütertrennung wird die Auflösung des Güterstandes auf den Tag zurückbezogen, an dem das Begehren eingereicht worden ist. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 205 - 1 Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
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1 | Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
2 | Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen wird. |
3 | Die Ehegatten regeln ihre gegenseitigen Schulden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 651 - 1 Die Aufhebung erfolgt durch körperliche Teilung, durch Verkauf aus freier Hand oder auf dem Wege der Versteigerung mit Teilung des Erlöses oder durch Übertragung der ganzen Sache auf einen oder mehrere der Miteigentümer unter Auskauf der übrigen. |
|
1 | Die Aufhebung erfolgt durch körperliche Teilung, durch Verkauf aus freier Hand oder auf dem Wege der Versteigerung mit Teilung des Erlöses oder durch Übertragung der ganzen Sache auf einen oder mehrere der Miteigentümer unter Auskauf der übrigen. |
2 | Können sich die Miteigentümer über die Art der Aufhebung nicht einigen, so wird nach Anordnung des Gerichts die Sache körperlich geteilt oder, wenn dies ohne wesentliche Verminderung ihres Wertes nicht möglich ist, öffentlich oder unter den Miteigentümern versteigert. |
3 | Mit der körperlichen Teilung kann bei ungleichen Teilen eine Ausgleichung der Teile in Geld verbunden werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 205 - 1 Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
|
1 | Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
2 | Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen wird. |
3 | Die Ehegatten regeln ihre gegenseitigen Schulden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 4 - Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen. |
2.2 Aus der Aufstellung der Parteien über ihre jeweiligen Leistungen für die Liegenschaft hat das Obergericht geschlossen, dass das Interesse des Beschwerdeführers an der Liegenschaft ab 1998 bis Ende 2004 erlahmt sei und dass der Beschwerdeführer erst in den Jahren 2005 bis 2008 dort wieder allein oder mit den Kindern Ferien verbracht und im Haus Arbeiten ausgeführt habe. Die Beschwerdeführerin sei im Gegenzug ohne grossen Unterbruch für das Haus tätig gewesen und habe auch oft ihre Ferien dort verbracht. Die erhöhte Besuchsfrequenz der Beschwerdeführerin deute auf eine stärkere Verbundenheit hin. Für eine Zuweisung des Ferienhauses an die Beschwerdeführerin spreche auch, dass ihr andernfalls keine Liegenschaft zukomme, während der Beschwerdeführer selbst nach dem Verkauf der Liegenschaft an die Tochter über zwei Liegenschaften und dabei an seinem Wohnort am nahegelegenen E.________see über eine Liegenschaft mit grossem Erholungswert verfüge. Die Liegenschaft in F.________ sei deshalb der Beschwerdeführerin zuzuweisen (E. 2c S. 5 f. des angefochtenen Urteils).
2.3 Die obergerichtliche Feststellung, die Beschwerdeführerin habe eine engere Beziehung zur Liegenschaft in F.________ als er selber, versucht der Beschwerdeführer durch neue Beweismittel zu widerlegen. Er rügt eine Verletzung seines Beweisführungsanspruchs.
2.3.1 Im Miteigentum des Ehegatten stehende Vermögenswerte weist das Gericht nicht von Amtes wegen einem der beiden Ehegatten zu Alleineigentum zu. Vorausgesetzt ist ein Antrag und der Nachweis eines überwiegenden Interesses (BGE 119 II 197 E. 2 S. 198). Einen Antrag auf Zuweisung hat auch der Beschwerdeführer gestellt. Sein Beweisführungsanspruch kann nur verletzt sein, wenn er mit Beweisanträgen, die nach Form und Inhalt den kantonalen Vorschriften genügen, für rechtserhebliche Sachvorbringen nicht zugelassen wurde (vgl. Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
2.3.2 Der Nachweis des überwiegenden Interesses ist entscheidend für die ungeteilte Zuweisung im Sinne von Art. 205 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 205 - 1 Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
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1 | Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
2 | Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen wird. |
3 | Die Ehegatten regeln ihre gegenseitigen Schulden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
2.3.3 Alle weiteren neu eingereichten E-Mail-Schreiben wurden nach dem 1. September 2009 ausgetauscht und damit erst nach Ausfällung des angefochtenen Urteils vom 1. September 2009 erstellt. Sie können deshalb von vornherein nicht als ausnahmsweise zulässige neue Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
2.4 Aufgrund der insoweit verbindlichen tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
2.5 Bestehen nach dem Gesagten sachliche Gründe für die Zuweisung der Liegenschaft in das Alleineigentum der Beschwerdeführerin, sind der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuweisung an ihn selber wie auch die Rüge rechtsungleicher Behandlung unbegründet (Art. 8
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
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1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 205 - 1 Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
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1 | Jeder Ehegatte nimmt seine Vermögenswerte zurück, die sich im Besitz des andern Ehegatten befinden. |
2 | Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen wird. |
3 | Die Ehegatten regeln ihre gegenseitigen Schulden. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
3.
Zur Errungenschaft des Beschwerdeführers gehören sämtliche 100 Namenaktien der X.________ Architektur AG. Die Ermittlung des Unternehmenswertes ist streitig. Keine der Parteien hat im kantonalen Verfahren eine gutachterliche Bewertung der Namenaktien beantragt. Das Obergericht hat auf die Einholung eines Gerichtsgutachtens verzichtet und das Unternehmen anhand der Berechnung der Steuerverwaltung bewertet (E. 4c/dd S. 9). Es hat den Substanzwert, den Ertragswert und den Unternehmenswert festgelegt (E. 4d und E. 4e S. 9 ff. des angefochtenen Urteils).
3.1 Eingeholt wurde eine gutachterliche Verkehrswertschätzung der Liegenschaften im Eigentum der X.________ Architektur AG. Sie hat Fr. 400'000.-- für das Wohnhaus in G.________, Fr. 210'000.-- für die Eigentumswohnung in B.________ und Fr. 665'000.-- für das Einfamilienhaus in B.________ ergeben (act. 35.1-3 und act. 42 der bezirksgerichtlichen Akten). Das Einfamilienhaus wurde während des Verfahrens zum Steuerwert verkauft. Gemäss Vereinbarung der Parteien soll der Steuerwert von Fr. 595'000.-- in der güterrechtlichen Auseinandersetzung verwendet werden (Bst. D/b hiervor). Einwände des Beschwerdeführers gegen das Gutachten hat das Obergericht verworfen. Unter Berücksichtigung der Prozessvereinbarung hat der Liegenschaftswert insgesamt 1.205 Mio. Fr. betragen (E. 4d/bb S. 10 des angefochtenen Urteils).
3.2 Den Substanzwert der X.________ Architektur AG hat das Obergericht gestützt auf die Bilanz per 31. Dezember 2006 ermittelt (act. 6.7 der bezirksgerichtlichen Akten). Es hat zum Eigenkapital (= Fr. 295'235.--: Aktienkapital + Reserven ./. Verlustvortrag) die stillen Reserven (= Fr. 546'750.--: Verkehrswerte ./. Buchwerte der Liegenschaften) hinzugerechnet (= Fr. 841'985.--) und davon latente Steuern im Umfang von 20 % der stillen Reserven (= Fr. 109'350.--) in Abzug gebracht, was gerundet einen Substanzwert von Fr. 732'650.-- ergeben hat (E. 4d/cc S. 11 des angefochtenen Urteils).
3.3 Den Ertragswert der X.________ Architektur AG hat das Obergericht auf Fr. 41'935.19 bestimmt (E. 4e S. 11 des angefochtenen Urteils).
3.4 Den Unternehmenswert der X.________ Architektur AG hat das Obergericht im Gegensatz zum Bezirksgericht nicht dem Substanzwert gleichstellen wollen. Es ist davon ausgegangen, bei der X.________ Architektur AG handle es sich nicht um eine Immobiliengesellschaft, deren Verkehrswert dem Substanzwert entspreche. Die X.________ Architektur AG habe selbst im Geschäftsjahr 2006 neben einem Liegenschaftsgewinn auch Honorareinnahmen verbucht. Solange aber noch Honorareinnahmen verbucht würden, könne nicht von einer reinen Immobiliengesellschaft gesprochen werden (E. 4c/bb S. 8 des angefochtenen Urteils). Den massiven Einbruch des Honorarertrags ab dem Jahr 2000 hat der Beschwerdeführer mit den Eheproblemen begründet, die sich depressionsähnlich ausgewirkt hätten. Das Obergericht hat ihm geglaubt und angenommen, mit der Scheidung und der Stabilisierung der Verhältnisse sei in Zukunft auch wieder mit erhöhten Honorareinnahmen zu rechnen, die im Rahmen der Unternehmensbewertung zu berücksichtigen seien. Zur Gewichtung von Substanz- und Ertragswert hat das Obergericht festgehalten, auf Grund des offensichtlichen Missverhältnisses zwischen der Substanz und dem durch den Beschwerdeführer erwirtschafteten Ertrag könne die gängige Formel "
(Substanzwert + [2 x Ertragswert]) : 3" nicht angewendet werden. Vielmehr sei der Substanzwert von Fr. 732'650.-- achtfach und der Ertragswert von Fr. 41'930.-- einfach zu gewichten, was einen Unternehmenswert der X.________ Architektur AG von rund Fr. 655'903.-- ergebe (E. 4e S. 11 f. des angefochtenen Urteils).
3.5 In einer Vergleichsrechnung ist das Obergericht zum selben Ergebnis gelangt. Es hat angenommen, zur Ermittlung des Fortführungswertes des Unternehmens sei das nicht betriebsnotwendige Vermögen rechnerisch auszuscheiden, separat zum Liquidationswert zu bewerten und gesondert zum Gesamtwert zu zählen. Der Liquidationswert der an die Tochter verkauften Wohnliegenschaft als auszuscheidendes nicht betriebsnotwendiges Vermögen betrage ungefähr Fr. 440'000.-- (E. 4c/aa S. 7 f.). Nach Ausscheidung der Liegenschaft aus der Bilanz verbleibe ein Substanzwert der X.________ Architektur AG von Fr. 552'000.-- (E. 4d/cc S. 11). Werde nach der sog. Schweizer Methode der Substanzwert von Fr. 552'000.-- einfach und der Ertragswert von Fr. 41'930.-- doppelt gewichtet, betrage der Wert des Betriebsvermögens rund Fr. 212'000.--, was zuzüglich des Liquidationswertes des nicht betriebsnotwendigen Vermögens von ungefähr Fr. 440'000.-- einen Unternehmenswert der X.________ Architektur AG von rund Fr. 652'000.-- ergebe (E. 4e S. 11 des angefochtenen Urteils).
4.
Die angefochtene Unternehmensbewertung stützt sich in tatsächlicher Hinsicht auf die Angaben und Berechnungen der Steuerverwaltung, auf die Bilanz per Ende 2006 und auf das Gerichtsgutachten über den Wert der Liegenschaften im Eigentum der X.________ Architektur AG. Beide Parteien erheben Rügen gegen den Ausgangspunkt und die Grundlagen der Bewertung.
4.1 Für die Wertbestimmung sieht Art. 211
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 211 - Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung sind die Vermögensgegenstände zu ihrem Verkehrswert einzusetzen. |
4.2 Das Obergericht hat die Ausgangslage zutreffend dargestellt und die unterschiedliche Bewertung im Falle der Liquidation gegenüber der Fortführung des Unternehmens aufgezeigt (E. 4b S. 7). Es ist davon ausgegangen, das Unternehmen werde in Zukunft weitergeführt (E. 4e S. 11 des angefochtenen Urteils). Es hat auf die Bilanz abgestellt, in der sich keine Anhaltspunkte für eine Liquidation finden (act. 6.7 der bezirksgerichtlichen Akten), und hat die gutachterliche Schätzung der Liegenschaften übernommen, die den unter normalen Umständen und ohne Rücksicht auf persönliche Verhältnisse erzielbaren Verkaufspreis wiedergibt (act. 35.1-3). Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin (S. 18 f. Ziff. 3.3) sind die obergerichtlichen Ausführungen nachvollziehbar und widerspruchsfrei.
4.3 Der Beschwerdeführer rügt, der Gerichtsgutachter sei zu Unrecht von Preisen ausgegangen, die im Falle von Veräusserungen auf mittlere bis längere Sicht erzielt werden könnten. Massgebend seien Zerschlagungswerte, d.h. Preise, die bei einer kurzfristigen Veräusserung erzielbar und deshalb zwangsläufig tiefer seien. Die gutachterliche Schätzung sei insoweit nach unten zu korrigieren (S. 6 f. der Beschwerdeschrift). Die Überlegung trifft zu, wenn der Eigentümerehegatte nicht an der Nutzung, sondern am Verkauf des zu bewertenden Vermögensgegenstandes interessiert oder der Verkauf zur Zahlung der Beteiligungsforderung ohnehin unausweichlich ist. Diesfalls sind Zerschlagungswerte, d.h. bei kurzfristiger Veräusserung erzielbare Werte, also Liquidations- oder Occasionswerte, massgebend. Eine andere Bewertung hat hingegen zu erfolgen, wenn davon auszugehen ist, dass der Eigentümerehegatte den Vermögensgegenstand voraussichtlich über längere Zeit nicht veräussern wird oder dass der Vermögensgegenstand - wie hier - zu einem Unternehmen gehört, das fortgeführt und nicht liquidiert wird. Zu bewerten ist in diesen Fällen der Nutzen, den der Vermögensgegenstand mit seinem Ertrag und/oder seiner Substanz für das Unternehmen bzw. den
Eigentümer längerfristig hat. Die Bewertung der Liegenschaften mit Blick auf einen unter normalen Umständen und ohne Rücksicht auf persönliche Verhältnisse erzielbaren Verkaufspreis verletzt deshalb kein Bundesrecht (vgl. BGE 125 III 1 E. 5c S. 7 mit Hinweis insbesondere auf DRUEY, Die Bewertung von Vermögensobjekten im ehelichen Güterrecht und im Erbrecht, FS Hegnauer, Bern 1986, S. 15 ff., S. 26 Ziffer 5 und S. 31; für Unternehmen: DRUEY, a.a.O., S. 28 ff. Ziffer 7).
4.4 Der Beschwerdeführer zweifelt an den Liegenschaftsbewertungen des Gerichtsgutachters und hält - wie bereits im kantonalen Verfahren - nur die Schätzung der Steuerbehörden für zuverlässig (S. 7 f. der Beschwerdeschrift). Während das Bundesgericht den Bewertungsmassstab frei prüfen kann (z.B. E. 4.3 soeben), ist die Schätzung des tatsächlichen Wertes im Beschwerdeverfahren verbindlich (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
4.5 Zur Ermittlung des Substanzwertes hat sich das Obergericht auf die im Recht liegende Bilanz per Ende 2006 gestützt. Die Jahresrechnung mit Bilanz der X.________ Architektur AG per 31. Dezember 2009, die der Beschwerdeführer am 23. April 2010 abgezeichnet hat und dem Bundesgericht einreicht (Beschwerde-Beilage Nr. 4), kann nicht als ausnahmsweise zulässiges neues Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
4.6 Gegen die Annahme des Obergerichts, künftig sei wieder mit erhöhten Honorarerträgen zu rechnen, wendet die Beschwerdeführerin ein, die X.________ Architektur AG sei weder operativ tätig, noch werde sie im Zuge der beruflichen Tätigkeit des Beschwerdeführers fortgeführt werden. Dessen Behauptung vor Obergericht, der ab dem Jahre 2000 zu verzeichnende massive Einbruch des Honorarertrags stehe im Zusammenhang mit den Eheproblemen, mit der Scheidung und der Stabilisierung der Verhältnisse sei in Zukunft aber wieder mit höheren Honorarerträgen zu rechnen, sei durch nichts bewiesen bzw. frei erfunden (S. 12 Ziff. 3.1b/cc und S. 18 f. Ziff. 3.3 der Beschwerdeschrift). Die gegenteilige Annahme des Obergerichts über die künftige Entwicklung der Erwerbstätigkeit kann sich auf die Erfahrungstatsache stützen, dass Eheleute nach der Trennung manchmal in einen anhaltend depressiven Zustand fallen und dass Männer zur Verwahrlosung neigen und ihre Arbeitsstellen aufgeben (vgl. VETTERLI, FamKomm Scheidung, 2005, N. 32 zu Art. 176
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 176 - 1 Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes begründet, so muss das Gericht auf Begehren eines Ehegatten: |
|
1 | Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes begründet, so muss das Gericht auf Begehren eines Ehegatten: |
1 | die Unterhaltsbeiträge an die Kinder und den Unterhaltsbeitrag an den Ehegatten festlegen; |
2 | die Benützung der Wohnung und des Hausrates regeln; |
3 | die Gütertrennung anordnen, wenn es die Umstände rechtfertigen. |
2 | Diese Begehren kann ein Ehegatte auch stellen, wenn das Zusammenleben unmöglich ist, namentlich weil der andere es grundlos ablehnt. |
3 | Haben die Ehegatten minderjährige Kinder, so trifft das Gericht nach den Bestimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses die nötigen Massnahmen.226 |
zwar auf Unterhalt verzichtet, im Hinblick auf eine spätere Urteilsabänderung aber beantragt, aufgrund der konkreten Absicht des Beschwerdeführers, künftig mit seiner Aktiengesellschaft einen höheren Ertrag zu erzielen, sei festzustellen, dass keine zur Deckung des gebührenden Unterhalts ausreichende Rente habe festgesetzt werden können. Das Bezirksgericht hat dem Antrag entsprochen und nur wegen des Unterhaltsverzichts davon abgesehen, dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen anzurechnen (E. 2.1 S. 3 und E. 4.3.2 S. 16 des bezirksgerichtlichen Urteils). Die obergerichtliche Annahme, künftig würden die Honorareinnahmen der X.________ Architektur AG wieder ansteigen, lässt sich deshalb auf die übereinstimmenden Angaben der Parteien und auf die Lebenserfahrung stützen, so dass ein Beweisverfahren dazu nicht erforderlich war (BGE 112 II 172 E. I/2c S. 181).
4.7 Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass der Bewertung der X.________ Architektur AG Fortführungswerte zugrunde zu legen sind und dass die Ermittlung des Wertes der Liegenschaften (1.205 Mio. Fr.), des Substanzwertes (Fr. 732'650.--) und des Ertragswertes (Fr. 41'935.19) nicht beanstandet werden kann. Soweit sich die Beschwerden der Parteien gegen die Grundlagen der Unternehmensbewertung richten, sind sie unbegründet.
5.
Die angefochtene Unternehmensbewertung beruht auf der Gewichtung von Substanz- und Ertragswert, wobei der Substanzwert achtfach und der Ertragswert einfach gerechnet wurde. Der Unternehmenswert beträgt danach rund Fr. 655'903.--. Beide Parteien erheben Rügen gegen Bewertungsmethode und Gewichtung.
5.1 Ein Geschäftsbetrieb oder ein kaufmännisches Gewerbe ist nach anerkannten Grundsätzen der Betriebswirtschaftslehre zu bewerten. In der Betriebswirtschaftslehre werden vermögenswert-, gewinn- und marktorientierte Bewertungsmethoden unterschieden. Jede Art der Bewertung, namentlich aber die rein gewinnorientierte Bewertung, hat zu beachten, dass im Ehegüterrecht - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - der Liquidationswert als Wertuntergrenze gilt. Massgebend ist eine objektive Bewertung und deshalb auch ein gegebenenfalls über dem Ertragswert liegender Liquidationswert ungeachtet der Frage, ob das Unternehmen tatsächlich liquidiert oder weitergeführt wird (vgl. BGE 136 III 209 E. 6.2.2-6.2.4 S. 215 ff.).
5.2 Die Beschwerdeführerin wendet ein, entgegen der Auffassung des Obergerichts (E. 4c/bb S. 8) sei die X.________ Architektur AG eine reine Immobiliengesellschaft und deshalb ausschliesslich nach ihrem Substanzwert zu bewerten; der Ertragswert könne keine Rolle spielen (S. 10 ff. Ziff. 3.1b/bb-cc der Beschwerdeschrift).
5.2.1 Aus steuerrechtlicher Sicht liegt eine Immobiliengesellschaft vor, wenn der Zweck der Gesellschaft ausschliesslich oder mindestens zur Hauptsache darin besteht, Grundstücke, d.h. Liegenschaften, in das Grundbuch aufgenommene selbständige und dauernde Rechte, Bergwerke oder Miteigentumsanteile an Grundstücken (Art. 655
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 655 - 1 Gegenstand des Grundeigentums sind die Grundstücke. |
|
1 | Gegenstand des Grundeigentums sind die Grundstücke. |
2 | Grundstücke im Sinne dieses Gesetzes sind: |
1 | die Liegenschaften; |
2 | die in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte; |
3 | die Bergwerke; |
4 | die Miteigentumsanteile an Grundstücken. |
3 | Als selbstständiges und dauerndes Recht kann eine Dienstbarkeit an einem Grundstück in das Grundbuch aufgenommen werden, wenn sie: |
1 | weder zugunsten eines berechtigten Grundstücks noch ausschliesslich zugunsten einer bestimmten Person errichtet ist; und |
2 | auf wenigstens 30 Jahre oder auf unbestimmte Zeit begründet ist.570 |
führerin zutreffend hervorhebt, nicht dadurch aufgehoben, dass die Gesellschaft die Liegenschaften vermietet. Vermieten ist eine reine Ausübung des Grundeigentums (vgl. Wolfgang Maute / Jakob Rütsche, Die Übertragung von Beteiligungen an Immobiliengesellschaften, in: Der Schweizer Treuhänder, ST 63/1989 S. 264 ff., S. 265 bei Anm. 8).
5.2.2 Gegenüber der im Hinblick auf den besonderen steuerrecht-lichen Regelungszweck erweiterten Begriffsbestimmung versteht das Privatrecht unter einer Immobiliengesellschaft eine Gesellschaft mit dem ausschliesslichen Zweck des Erwerbs eines bestimmten Grundstücks oder ausnahmsweise mehrerer bestimmter Grundstücke (Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, 1996, § 62 N. 114 S. 974) oder - nach anderer Umschreibung - eine Gesellschaft, die einzig deswegen gegründet wird und/oder fortbesteht, damit das Eigentum an einem bestimmten Grundstück oder an mehreren bestimmten Grundstücken einem formell selbstständigen Rechtssubjekt zustehen und durch dieses ausgeübt werden kann. Besteht die Tätigkeit einzig in der Liegenschaftsverwaltung (Gebäudeunterhalt oder Vermietung), handelt es sich im Regelfall gleichwohl um eine Immobiliengesellschaft (Peter Jäggi, Die Immobilien-Aktiengesellschaft, ZBGR 55/1974 S. 321 ff., S. 323 und S. 327).
5.2.3 Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin besteht der statutarische Zweck der X.________ Architektur AG in erster Linie in der Führung eines Architekturbüros. Die Firma kann von ihrem Zweck her somit nicht als reine Immobiliengesellschaft erfasst werden. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, abzustellen sei auf die tatsächlichen Verhältnisse, wonach die Gesellschaft seit 2004 operativ nicht mehr tätig sei und nur mehr als Immobiliengesellschaft fortbestehe. Das Gegenteil ist der Fall. Für das Bundesgericht steht verbindlich fest, dass der Beschwerdeführer mit seinem Unternehmen nicht bloss Liegenschaftserträge, sondern in beschränktem Umfang auch Honorarerträge erwirtschaftet hat (E. 3.4 hiervor). Die obergerichtliche Annahme, der Beschwerdeführer werde in Zukunft wieder höhere Honorareinnahmen erzielen, und zwar nach seiner Darstellung aus operativer Tätigkeit (vgl. S. 6 des Protokolls der Berufungsverhandlung), kann nicht beanstandet werden (E. 4.6 hiervor). In Anbetracht dessen verletzt es kein Bundesrecht, dass das Obergericht auch den Ertragswert berücksichtigt und nicht wie bei reinen Immobiliengesellschaften üblich ausschliesslich auf den Substanzwert abgestellt hat. Seine Vorgehensweise folgt zudem der neueren
Entwicklung, den Fortführungswert eines Unternehmens überwiegend oder gänzlich nach dessen Ertragswert zu bestimmen (vgl. BGE 136 III 209 E. 6.2.3 S. 216 f. mit Hinweisen; für Methodenpluralismus und kritisch gegenüber einer Überbetonung des Substanzwertes: MARKUS VISCHER, Schaden und Minderwert im Gewährleistungsrecht beim Unternehmenskauf, SJZ 106/2010 S. 129 ff., S. 133).
5.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der ermittelte Wert des Unternehmens (Fr. 655'903.--) unterschreite dessen Liquidationswert als Wertuntergrenze. Sie belegt ihre Behauptung mit einer Berechnung anhand der gutachterlichen Liegenschaftswerte und der Bilanz (S. 14 f. Ziff. 3.1b/ee S. 14 f. der Beschwerdeschrift). Der rechtliche Einwand wird vor Bundesgericht erstmals erhoben und kann mangels tatsächlicher Feststellungen zum Liquidationswert der X.________ Architektur AG nicht geprüft werden (vgl. BGE 134 III 643 E. 5.3.2 S. 651; 135 I 91 E. 2.1 S. 93). Bei den in der Bilanz festgehaltenen Werten und bei den Liegenschaftswerten gemäss Gerichtsgutachten handelt es sich entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin nicht um Liquidationswerte, sondern um Fortführungswerte (E. 4.1 und E. 4.3 hiervor). Ihre Berechnung wird zudem dadurch verfälscht, dass sie die latenten Steuern auf den Buchwerten der Liegenschaften statt auf den stillen Reserven berechnet (vgl. Wegleitung, a.a.O., Ziff. 38). Die Bilanz kann auch nicht als Liquidationsbilanz beurteilt werden, zumal die Werthaltigkeit der Forderungen der Firma gegen den Beschwerdeführer nicht erstellt ist (anders in BGE 136 III 209 E. 6.4.3 S. 221). Wird die Berechnung der
Beschwerdeführerin anhand der Liegenschaftswerte bereinigt, zeigt die Gegenüberstellung, dass der obergerichtlich ermittelte Unternehmenswert von Fr. 655'903.-- den "Liquidationswert" der Beschwerdeführerin um rund 10 % unterschreitet. Die obergerichtliche Unternehmensbewertung liegt damit im Schwankungsbereich, den der Gerichtsgutachter für seine Schätzung angegeben hat (act. 42: +/- 10 % des effektiven Verkaufspreises). Unter diesem Blickwinkel kann nicht gesagt werden, die obergerichtliche Unternehmensbewertung verletze den Grundsatz, wonach im Ehegüterrecht der Liquidationswert als Wertuntergrenze jeder Bewertung gelte.
5.4 Die Beschwerdeführerin (S. 13 Ziff. 3.1b/dd und S. 16 f. Ziff. 3.2) und der Beschwerdeführer (S. 5 f.) rügen, die obergerichtliche Gewichtung von Substanzwert und Ertragswert sei nicht nachvollziehbar und bundesrechtswidrig. Das Obergericht hat den Substanzwert achtfach und den Ertragswert einfach gewichtet, um dem offensichtlichen Missverhältnis zwischen der verfügbaren Substanz und dem durch den Beschwerdeführer erwirtschafteten Ertrag Rechnung zu tragen (E. 4e S. 11 f. des angefochtenen Urteils). Die Begründung genügt den verfassungsrechtlichen Anforderungen (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
5.5 Insgesamt kann die obergerichtliche Unternehmensbewertung nicht beanstandet werden. Bei diesem Ergebnis erübrigt es sich, auf die Rügen des Beschwerdeführers (S. 6) gegen die Vergleichsrechnung des Obergerichts (E. 3.5 hiervor) einzugehen. Viele Fragen, die die Parteien heute vor Bundesgericht aufwerfen, rühren daher, dass sie eine Begutachtung des Unternehmenswertes formell nicht beantragt haben und das Obergericht deshalb auf die Einholung eines Gerichtsgutachtens unangefochten verzichten durfte. Beide Parteien haben damit eine - weitergehend als in einem Gutachten - auf Ermessen beruhende Unternehmensbewertung in Kauf genommen. Soweit sie neben Verletzungen von Art. 211
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 211 - Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung sind die Vermögensgegenstände zu ihrem Verkehrswert einzusetzen. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
|
1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
6.
Für den Fall, dass es bei einer güterrechtlichen Beteiligungsforderung der Beschwerdeführerin von Fr. 374'938.--, abzüglich der bereits erfolgten Zahlung von Fr. 233'000.-- bleibt, beantragt der Beschwerdeführer, ihm eine angemessene Frist zur Bezahlung der güterrechtlichen Ausgleichszahlung anzusetzen. Er bestreitet die Feststellung des Obergerichts, es stünden ihm genügend liquide Mittel zur Verfügung, um die Restforderung der Beschwerdeführerin per 30. Juni 2010 zu bezahlen (S. 7 f. der Beschwerdeschrift).
6.1 Bringt die sofortige Bezahlung der Beteiligungsforderung und des Mehrwertanteils den verpflichteten Ehegatten in ernstliche Schwierigkeiten, so kann er gemäss Art. 218 Abs. 1
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 218 - 1 Bringt die sofortige Bezahlung der Beteiligungsforderung und des Mehrwertanteils den verpflichteten Ehegatten in ernstliche Schwierigkeiten, so kann er verlangen, dass ihm Zahlungsfristen eingeräumt werden. |
|
1 | Bringt die sofortige Bezahlung der Beteiligungsforderung und des Mehrwertanteils den verpflichteten Ehegatten in ernstliche Schwierigkeiten, so kann er verlangen, dass ihm Zahlungsfristen eingeräumt werden. |
2 | Die Beteiligungsforderung und der Mehrwertanteil sind, soweit die Parteien nichts anderes vereinbaren, vom Abschluss der Auseinandersetzung an zu verzinsen und, wenn es die Umstände rechtfertigen, sicherzustellen. |
6.2 Der Beschwerdeführer besitzt sämtliche Namenaktien der X.________ Architektur AG und ist deren Alleineigentümer. Er hat entschieden, dass der Erlös aus dem Verkauf einer Liegenschaft der Firma zur Bezahlung der Güterrechtsforderung der Beschwerdeführerin von Fr. 233'000.-- verwendet und im Betrag von Fr. 212'000.-- auf ein Sperrkonto einbezahlt wird, das die Begleichung der Restforderung der Beschwerdeführerin aus Güterrecht bezweckt. Dass der Beschwerdeführer seine Privatschulden durch die Firma tilgen lässt, macht ihn zwar formalrechtlich zum Schuldner seiner Firma. Wirtschaftlich jedoch ändert sich nichts, da der Beschwerdeführer der Alleininhaber der Firma ist und in seiner Person Schuldner- und Gläubigerschaft zusammenfallen. Insoweit durfte das Obergericht davon ausgehen, dem Beschwerdeführer stünden genügend Mittel zur Verfügung, um die Restforderung der Beschwerdeführerin per 30. Juni 2010 zu begleichen (E. 6b S. 14 des angefochtenen Urteils).
6.3 Dass das Obergericht dem Beschwerdeführer keine Zahlungsfrist eingeräumt hat, kann nach dem Gesagten nicht beanstandet werden. Da die güterrechtliche Auseinandersetzung durch das Gericht in einem Gestaltungsurteil erfolgt und der Beschwerde somit von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 103 Abs. 2 lit. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
|
1 | Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
2 | Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung: |
a | in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet; |
b | in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche; |
c | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt; |
d | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen. |
3 | Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen. |
7.
Eine Verletzung von Art. 8 f
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 8 Rechtsgleichheit - 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
|
1 | Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. |
2 | Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. |
3 | Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. |
4 | Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 13 Recht auf wirksame Beschwerde - Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben. |
7.1 Das Bundesgericht darf nicht über die Parteibegehren hinausgehen (Art. 107 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen. |
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1 | Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen. |
2 | Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat. |
3 | Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96 |
4 | Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98 |
7.2 Das Begehren "Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin" ist zwar zulässig, wird aber von der Begründung nicht getragen. Der Beschwerdeführer geht selber von einem teilweisen Unterliegen und Obsiegen beider Parteien aus und rügt lediglich das obergerichtlich festgestellte Verhältnis des am Prozesserfolg gemessenen Obsiegens und Unterliegens als verfassungswidrig (S. 8 ff. der Beschwerdeschrift). Bei dieser Ausgangslage hätte der Beschwerdeführer die auf die Parteien entfallenden Anteile an Gerichts- und Parteikosten in einem Rechtsbegehren beziffern können und müssen. Die Bezifferung anhand der Ausführungen in der Beschwerdeschrift vorzunehmen, ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
von Fr. 161'757.-- und das Begehren der Beschwerdeführerin von Fr. 547'266.-- mit dem Prozesserfolg von Fr. 374'938.-- verglichen, zeigt sich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Begehren betragsmässig und prozentual erfolgreicher gewesen ist als der Beschwerdeführer mit seinem Zugeständnis. Im Übrigen genügt der Beschwerdeführer den formellen Anforderungen nicht, indem er dem Bundesgericht seine eigene Verlegung der Gerichts- und Parteikosten vorstellt (S. 9 f.). Zu begründen ist auch hier die Verfassungswidrigkeit im Ergebnis (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
7.3 Insgesamt kann auf die Begehren des Beschwerdeführers, der Beschwerdeführerin die Kosten und Entschädigungen des kantonalen Verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen, nicht eingetreten werden.
8.
Aus den dargelegten Gründen müssen die vereinigten Beschwerden abgewiesen werden, soweit auf sie einzutreten ist. Die Parteien werden damit je kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 5A 387/2010 und 5A 405/2010 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Dispositiv-Ziffer 3b des Urteils des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. September 2009 wird von Amtes wegen geändert wie folgt:
Der Berufungskläger wird verpflichtet, der Berufungsbeklagten Fr. 374'938.-- per 31. Dezember 2010 zu bezahlen, abzüglich der bereits erfolgten Zahlung von Fr. 233'000.--.
4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 6'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. September 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl von Roten