6B_1020/2010 - 2011-06-14 - Infractions - Fahrlässige Körperverletzung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_1020/2010

Urteil vom 14. Juni 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Balmer,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bettoni,
2. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fahrlässige Körperverletzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 29. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
Nach der Anklageschrift vom 22. Juni 2009 beabsichtigte Y.________ am 27. Juli 2005, sein Fahrzeug von einem seeseitig parallel zur Seestrasse gelegenen Parkfeld (wo es in Richtung Horgen eingeparkt war) in den Verkehr Richtung Horgen einzufügen. Dazu musste er die Fahrbahn Richtung Zürich überqueren. Auf dieser waren A.________ in einem Personenwagen und hinter ihr X.________ auf einem Motorrad unterwegs. Um Y.________ das Einfügen zu ermöglichen, ging A.________ vom Gas, verlangsamte ihre Geschwindigkeit und nahm mit Y.________ Blickkontakt auf. Dieser fuhr langsam los, obwohl er aufgrund der für ihn durch den Personenwagen von A.________ eingeschränkten Sichtverhältnisse auf die Fahrbahn nicht sicher sein konnte, dass diese frei war. In diesem Moment oder kurz später, als Y.________ in langsamer Fahrt die Fahrbahn überquerte, setzte X.________ zum Überholen des Personenwagens von A.________ an, wozu er auf der mit einer Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h signalisierten Strasse auf 73 km/h beschleunigte. Als er das Fahrmanöver von Y.________ realisierte, bremste er ab. Trotzdem kam es zur Frontalkollision zwischen dem sich mit seinem Fahrzeug zwischenzeitlich auf der Fahrbahn Richtung Horgen befindlichen Y.________ und dem zum
Überholen auf dieser Fahrbahn Richtung Zürich fahrenden X.________.

B.
X.________ stellte am 12. August 2005 Strafantrag gegen Y.________.
Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis stellte die Untersuchung am 12. Juni 2006 ein und überwies die Akten zur übertretungsstrafrechtlichen Beurteilung.
X.________ rekurrierte gegen die Einstellungsverfügung. Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Horgen wies den Rekurs am 17. August 2006 ab.
Der Kassationshof des Bundesgerichts hiess am 12. Dezember 2006 eine gegen das bezirksgerichtliche Urteil erhobene eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde von X.________ gut und wies die Sache zur vertieften Abklärung zurück (Urteil 6S.431/2006).

C.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Horgen hob am 19. Januar 2007 die Einstellungsverfügung vom 12. Juni 2006 auf und wies die Akten zur Ergänzung der Untersuchung zurück.
Die Staatsanwaltschaft beauftragte den Wissenschaftlichen Dienst der Stadtpolizei Zürich mit einem unfallanalytischen Gutachten, welches am 3. Juli 2008 erstellt wurde (act. 33/12). Hierauf stellte die Staatsanwaltschaft die Untersuchung am 7. Juli 2008 ein.
Die III. Strafkammer des Obergerichts hiess am 28. November 2008 einen von X.________ gegen die Einstellungsverfügung erhobenen Rekurs gut und wies die Akten an die Untersuchungsbehörde zurück.
Die Staatsanwaltschaft erhob in der Folge am 22. Juni 2009 Anklage gegen Y.________ wegen fahrlässiger Körperverletzung (oben Bst. A).
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Horgen sprach Y.________ am 7. Januar 2010 der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 140.-- sowie einer Busse von Fr. 500.--. Es verpflichtete ihn, X.________ Fr. 1'000.-- als Genugtuung zu bezahlen.
Auf Appellation von Y.________ fand ihn das Obergericht des Kantons Zürich am 29. Oktober 2010 der fahrlässigen Körperverletzung nicht schuldig und sprach ihn frei. Es trat auf das Genugtuungsbegehren von X.________ nicht ein.

D.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das obergerichtliche Urteil vollumfänglich aufzuheben und das Urteil der Erstinstanz vom 7. Januar 2010 zu bestätigen, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Kassationshof hatte die Sache zur Neubeurteilung an den Einzelrichter des Bezirksgerichts zurückgewiesen (oben Bst. B). Der Beschwerdeführer hatte geltend gemacht, Y.________ sei vortrittsbelastet gewesen und habe nicht darauf vertrauen dürfen, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer ein Überholmanöver ausführen würde. Nach dem Einzelrichter des Bezirksgerichts war der Beschwerdeführer aber nicht berechtigt gewesen zu überholen, denn er habe erkannt, dass A.________ abgebremst und Y.________ auf dem Parkplatz manövriert habe. Letzterem könne keine Pflichtverletzung nachgewiesen werden, da er mit dem Einfügemanöver begonnen habe, bevor der Beschwerdeführer zum Überholen angesetzt habe (E. 3.1 und 3.2).
Der Kassationshof wies im Rückweisungsentscheid die kantonalen Behörden an, vertieft abzuklären, ob Y.________ damit hätte rechnen müssen, dass ein Motorradfahrer den abbremsenden Personenwagen an dieser Stelle - an welcher kein Überholverbot bestand - mit nicht übersetzter Geschwindigkeit zu überholen versuchen würde (E. 5.2).

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, wenn A.________ "ihren Personenwagen abbremste" (Rückweisungsentscheid E. 5.2) und nicht "nur vom Gas ging" (angefochtenes Urteil S. 12), so habe die Vorinstanz eine aktenwidrige Annahme getroffen, welche zu korrigieren sei.
Der Kassationshof nahm im Rückweisungsentscheid gestützt auf das bezirksgerichtliche Urteil an, A.________ habe "abgebremst" (oben E. 1). In der nach diesem Rückweisungsentscheid erstellten Anklageschrift führte die Staatsanwaltschaft aus, A.________ sei "vom Gas" gegangen und habe ihre Geschwindigkeit "verlangsamt" (oben Bst. A). Die Vorinstanz geht von diesem Anklagesachverhalt aus und stellt fest, dass A.________ ihr Fahrzeug vor dem Überholmanöver des Motorrads "nur geringfügig verlangsamte, da sie nur vom Gas ging und nicht etwa gebremst hat, was bedeutet, dass sie immer noch im oberen Bereich der signalisierten Höchstgeschwindigkeit fuhr", wovon in Übereinstimmung mit dem Gutachten (zwischen 55 und 60 km/h) und zugunsten von Y.________ auszugehen sei (angefochtenes Urteil S. 12).
Willkür liegt nicht vor. Die Sache wurde zur vertieften Abklärung zurückgewiesen, und erst nach dem Gutachten und weiteren Prozessen wurde die Anklageschrift erstellt. Dass hingegen die vorinstanzliche Feststellung offensichtlich unrichtig ist, begründet der Beschwerdeführer nicht (Art. 42 Abs. 2 , 105 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie verkenne, dass der Kassationshof im Rückweisungsentscheid von einer "übersetzten" Geschwindigkeit gesprochen habe (oben E. 1). Selbst wenn von 73 km/h auszugehen wäre, bedeute dies noch keine übersetzte Geschwindigkeit. Erst eine Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts von 25 km/h bilde eine grobe Verkehrsregelverletzung, welche als übersetzte Geschwindigkeit zu werten wäre.

3.1 Der Kassationshof war im Rückweisungsentscheid noch davon ausgegangen, es sei nicht erstellt gewesen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Motorrad die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h überschritten hatte. Entsprechend war abzuklären, ob Y.________ damit hätte rechnen müssen, dass ein Motorradfahrer "mit nicht übersetzter Geschwindigkeit zu überholen versuchen würde" (oben E. 1). Nach dem Gutachten war der Beschwerdeführer am Reaktionspunkt mit einer beweisbaren Geschwindigkeit zwischen 59 und 73 km/h gefahren (act. 33/12 S. 13). Die Vorinstanz geht zutreffend zu Gunsten des angeklagten Y.________ (in dubio pro reo) von der für diesen günstigsten Variante von 73 km/h aus. Damit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte.

3.2 Der einbiegende Motorfahrzeugführer muss bei einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts nach dem Vertrauensgrundsatz nicht damit rechnen, dass Motorfahrzeuge "mit einer weit höheren Geschwindigkeit" als der gesetzlich erlaubten bzw. "mit einer gegenüber der gesetzlich zulässigen ganz erheblich übersetzten Geschwindigkeit" herannahen (BGE 118 IV 277 E. 5a). Er muss auch nicht "mit einer übersetzten Geschwindigkeit selbst von bis zu rund 90 km/h" rechnen (a.a.O., E. 5b S. 284).
Mit "übersetzter" Geschwindigkeit ist somit eine den Verhältnissen nicht angepasste Geschwindigkeit gemeint, mit der nach dem Vertrauensgrundsatz nicht gerechnet werden muss. Der Beschwerdeführer kann aus der Formulierung im Rückweisungsentscheid nichts weiter ableiten.

4.
Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden. Die Rechtsprechung verlangt "konkrete Anzeichen" bzw. "zuverlässige Anhaltspunkte" für das Fehlverhalten eines Strassenbenützers. Eine abstrakte Möglichkeit eines Fehlverhaltens genügt jedenfalls nicht (BGE 118 IV 277 E. 4a). Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich auch der Wartepflichtige berufen (a.a.O., E. 4b; weitere Nachweise bei PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 26 N 23 ff.).

4.1 Der vom Parkplatz sich in den Verkehr einfügende Y.________ nahm mit A.________ Blickkontakt auf, und diese verlangsamte ihre Fahrt, so dass Y.________ genügend freien Raum hatte, um die Fahrbahn zu überqueren und auf die andere Strassenseite in Fahrtrichtung Horgen einzubiegen. Auch diese Fahrbahn war frei. Dabei musste Y.________ zwar bedenken, dass im durch den Personenwagen von A.________ "verdeckten, sichttoten Bereich Motorfahrzeuge mit zu hoher Geschwindigkeit", aber nicht "erheblich" über der Höchstgeschwindigkeit, herannahen könnten (vgl. BGE 118 IV 277 E. 5b). In diesem Entscheid wurden 90 km/h statt der zulässigen 80 km/h als erheblich zu hoch gewertet.
Die Berechtigung, von einer "übersetzten" Geschwindigkeit zu sprechen (oben E. 3), ergibt sich unzweifelhaft aus dem Gutachten. Die Kollision wäre für den Beschwerdeführer bei Einhalten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit und bis zu einer maximalen Geschwindigkeit von 69 km/h räumlich vermeidbar gewesen (act. 33/12 S. 21). Dagegen war nach einer Vollbremsung bei 73 km/h die Restgeschwindigkeit an dem Punkt, wo ein mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fahrendes Motorrad zum Stillstand gekommen wäre, noch bei gut 50 km/h (a.a.O., S. 22).

4.2 Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeugführer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen will, andere Strassenbenützer nicht behindern. Diese haben den Vortritt (auch Art. 15 Abs. 3 VRV). Wer überholt, muss gemäss Art. 35 Abs. 3 SVG auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen.
Y.________ durfte die anderen Strassenbenützer nicht behindern und musste den Vortritt gewähren. Er nahm Blickkontakt auf und fügte sich "langsam" und mithin vorsichtig in den Verkehr ein (vgl. BGE 122 IV 133 E. 2 S. 136). Er war sich damit des Problems der aus dem sichttoten Winkel resultierenden Gefahr bewusst und berücksichtigte, dass im "verdeckten, sichttoten Bereich" (oben E. 4.1) Motorfahrzeuge herannahen könnten. Er schuf nach den konkreten Umständen auch keine unklare oder gefährliche Verkehrslage (vgl. BGE 127 IV 34 E. 2b S. 40 und E. 3c/bb S. 44). Mit einer übersetzten Geschwindigkeit musste er nicht rechnen. Dafür lagen keine Anhaltspunkte vor.
Der Beschwerdeführer musste beim Überholen seinerseits besonders Rücksicht nehmen. Für ihn war bereits das Verlangsamen der Fahrt durch A.________ ernsthafter Anlass zur besonderen Vorsicht. Trotzdem überholte er in dieser Situation mit übersetzter Geschwindigkeit.

4.3 Die Beurteilung unter dem hier entscheidenden Gesichtspunkt des Vertrauensgrundsatzes führt zum Ergebnis, dass dem angeklagten Y.________ keine Sorgfaltspflichtverletzung im Sinne von Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 15 Abs. 3 VRV vorzuwerfen ist.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 125 - 1 Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, par négligence, fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si la lésion est grave, l'auteur est poursuivi d'office.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 26 - 1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
¹	Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies.106
²	Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 36 - 1 Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
¹	Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l'axe de la chaussée.
²	Aux intersections, le véhicule qui vient de droite a la priorité. Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s'ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police.
³	Avant d'obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse.
⁴	Le conducteur qui veut engager son véhicule dans la circulation, faire demi-tour ou marche arrière ne doit pas entraver les autres usagers de la route; ces derniers bénéficient de la priorité.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 15 Priorité dans des cas particuliers - (art. 36, al. 2 à 4, LCR)
¹	Lorsqu'une route principale change de direction à un endroit où débouchent des routes secondaires, le conducteur sortant de la route principale doit accorder la priorité seulement aux véhicules circulant en sens inverse sur la route principale.
²	Lorsque deux routes ou plus, munies du signal «Stop» (3.01) ou «Cédez le passage» (3.02), débouchent au même endroit sur une route prioritaire, les usagers des routes non-prioritaires doivent, entre eux, respecter la règle de la priorité de droite.
³	Celui qui, sortant d'une fabrique, d'une cour, d'un garage, d'un chemin rural, d'une piste cyclable, d'une place de stationnement, d'une station d'essence, etc., ou traversant un trottoir, débouche sur une route principale ou secondaire, est tenu d'accorder la priorité aux usagers de cette route. Si l'endroit est sans visibilité, le conducteur doit s'arrêter; au besoin, il doit avoir recours à l'aide d'une tierce personne, qui surveillera la manoeuvre.89

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 35 - 1 Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
¹	Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
²	Il n'est permis d'exécuter un dépassement ou de contourner un obstacle que si l'espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manoeuvre. Dans la circulation à la file, seul peut effectuer un dépassement celui qui a la certitude de pouvoir reprendre place assez tôt dans la file des véhicules sans entraver leur circulation.
³	Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser.
⁴	Le dépassement est interdit au conducteur qui s'engage dans un tournant sans visibilité, qui franchit ou s'apprête à franchir un passage à niveau sans barrières ou qui s'approche du sommet d'une côte; aux intersections, le dépassement n'est autorisé que si la visibilité est bonne et s'il n'en résulte aucune atteinte au droit de priorité des autres usagers.
⁵	Le dépassement d'un véhicule est interdit lorsque le conducteur manifeste son intention d'obliquer à gauche ou lorsqu'il s'arrête devant un passage pour piétons afin de permettre à ceux-ci de traverser la route.
⁶	Les véhicules qui se sont mis en ordre de présélection en vue d'obliquer à gauche ne pourront être dépassés que par la droite.
⁷	La chaussée doit être dégagée pour donner la possibilité de dépasser aux véhicules qui roulent plus rapidement et signalent leur approche. Le conducteur n'accélérera pas son allure au moment où il est dépassé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.