8C_176/2010 - 2010-06-14 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_176/2010

Urteil vom 14. Juni 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Fiechter,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 13. Januar 2010.

Sachverhalt:

A.
Die 1949 geborene S.________ war seit 14. September 1982 für die A.________ AG als Laborgehilfin tätig. Am 24. Oktober 2005 stürzte sie mit einem Wäschekorb auf der Treppe. Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zunächst Taggelder ausgerichtet und die Heilungskosten übernommen hatte, stellte sie ihre Leistungen mit Verfügung vom 10. April 2006 auf den 30. April 2006 ein und gab zur Begründung an, die bestehenden Beschwerden seien nicht mehr unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankhafter Natur. Da S.________ seit dem Unfallereignis ihre bisherige Erwerbstätigkeit nicht mehr ausführen konnte, löste die A.________ AG das Arbeitsverhältnis durch schriftliche Kündigung vom 16. Mai 2008 per 31. August 2008 auf.
Bereits am 16. Mai 2006 hatte sich S.________ unter Hinweis auf starke Rücken-, Nacken- und Schulterschmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Situation sowie nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch, weil es S.________ zumutbar sei, sowohl in der angestammten als auch in einer leidensangepassten Beschäftigung vollschichtig zu arbeiten, womit keine Invalidität vorliege (Verfügung vom 30. Mai 2008).

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Dispositivziffer 1) und auferlegte S.________ eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- (Dispositivziffer 2; Entscheid vom 13. Januar 2010).

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung der Dispositivziffer 1 des kantonalen Gerichtsentscheids sei ihr ab 15. Mai 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter seien ein neurologisches und ein orthopädisches Gutachten einzuholen; subeventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und zum neuen Entscheid im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die IV-Stelle reicht keine Vernehmlassung ein. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die unvollständige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen sowie Nichtbeachtung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 61 lit. c ATSG durch die Vorinstanz stellen eine solche Verletzung von Bundesrecht dar (Urteil 9C_802/2008 vom 22. Dezember 2008 E. 1.1 mit Hinweisen). Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abklärungen oder Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke (antizipierte Beweiswürdigung; Urteil 9C_561/2007 vom 11. März 2008 E. 5.2.1) im Besonderen verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, auf unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteile 8C_831/2008 vom 29. Mai 2009 E. 2.3 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Im Übrigen ist die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich, wenn sie nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die konkrete Beweiswürdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschränkten Blickwinkel überprüfbar (Urteile 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1). Demgegenüber ist die richtige Anwendung der Beweiswürdigungsregeln durch die Vorinstanz nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage und als solche im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei zu prüfen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_270/2007 vom 12. August 2008 E. 2.2).

2.
Am 1. Januar 2008 sind die Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) in Kraft getreten. Bei der Prüfung eines allenfalls schon vorher entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt - bis zum Erlass der strittigen Verfügung, welche rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen) - nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445 E. 1 S. 446 f. [mit Hinweis u.a. auf BGE 130 V 329]). Dies fällt materiellrechtlich indessen nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der - im vorliegenden Fall streitigen - Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31.
Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2).

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.

4.
Das kantonale Gericht hat Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung, bzw. Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung) zur Bestimmung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode zutreffend dargelegt. Zu ergänzen ist, dass die Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen haben. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht,
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).

5.
Nach umfassender Würdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz namentlich gestützt auf die zuverlässige Einschätzung in der Expertise der Medizinischen Abklärungsstelle (nachfolgend: MEDAS) vom 11. Dezember 2007 (samt ergänzender Stellungnahme vom 12. März 2008) zum nachvollziehbar begründeten Ergebnis, in der angestammten Tätigkeit als ungelernte Laborassistentin bestehe unter Berücksichtigung der - mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - diagnostizierten Leiden (Osteochondrose, Spondylolyse L5/S1 mit Anterolisthesis L5 und psychische Überlagerung eines lumbovertebralen, sakralen sowie zervikalen Syndroms) keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Da die (berufliche) Validen- und Invalidenkarriere also übereinstimmten, sei die Beschwerdeführerin trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung zu 100 % arbeitsfähig, weshalb eine Invalidität verneint werden müsse und die IV-Stelle das Leistungsbegehren zu Recht abgewiesen habe.

6.
6.1 Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, vorliegend namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach keine Leistungseinschränkung in der angestammten Tätigkeit bestehe, sind im letztinstanzlichen Prozess grundsätzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschränkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu würdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begründeten Einschränkung des Leistungsvermögens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschränkungen verbleibenden Arbeitsfähigkeit zu korrigieren (E. 1 hiervor).
6.2
6.2.1 Die Versicherte wendet sinngemäss ein, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig erhoben worden, indem das kantonale Gericht tatsachenwidrig die angestammte Tätigkeit einer Beschäftigung als Medizinlaborantin gleichgesetzt habe. Dass auch die MEDAS-Experten von diesem Anforderungsprofil ausgegangen seien, stelle zudem einen schweren Begutachtungsmangel dar. Es sei unberücksichtigt geblieben, dass sie in ihrer letzten Beschäftigung vielmehr als chemische Laborantin eingesetzt worden sei und dabei teils längere Zeit konzentriert am Computer sitzend, teils längere Zeit stehend gearbeitet sowie (mindestens 10 kg) schwere Behälter mit Chemikalien gehoben und umgefüllt habe. Solche Tätigkeiten seien ihr seit dem Unfall nicht mehr möglich.
6.2.2 Im MEDAS-Gutachten vom 11. Dezember 2007 wird empfohlen, längeres Stehen oder Sitzen von über einer Stunde Dauer durch Positionswechsel zu unterbrechen und es sollen keine Lasten über 10 kg gehoben werden; die zuletzt ausgeübte Arbeit scheine "soweit unsererseits ohne genaue Arbeitsplatzbeschreibung beurteilbar" einer adaptierten Tätigkeit zu entsprechen und es könne aktuell keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden. Es ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass gewisse Zweifel betreffend Zumutbarkeit der letzten Beschäftigung als Hilfslaborantin in einem Chemieunternehmen nicht von der Hand zu weisen sind. Wie es sich damit verhält, kann allerdings offenbleiben. Selbst wenn nämlich die Versicherte ihre angestammte Tätigkeit (das letzte Arbeitsverhältnis wurde auf den 31. August 2008 durch Kündigung der A.________ AG aufgelöst) gesundheitshalber nicht mehr auszuüben in der Lage wäre, würde sich im Vergleich mit dem Verdienst in einer zu 100 % zumutbaren, körperlich leichten Hilfsarbeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergeben, wie sich nachfolgend zeigt.
Gestützt auf die Lohnangaben der vormaligen Arbeitgeberin würde der (hypothetische) Verdienst, den die Beschwerdeführerin im Jahr 2006 ohne Gesundheitsschädigung zu erwirtschaften in der Lage gewesen wäre (Valideneinkommen), Fr. 69'134.- betragen. Zur Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens sind die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Anhand der Tabellenlöhne der LSE 2006, Tabelle A1, Anforderungsniveau 4, monatlicher Bruttolohn von Frauen in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors ("Total") ergibt sich umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 2006 (Die Volkswirtschaft 4/2009, S. 90 Tabelle B 9.2) ein hypothetisches Einkommen von Fr. 50'277.70. Um ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsfähigkeit am besten entspricht, ist vom statistischen LSE-Tabellenlohn ein Abzug von höchstens 10 % vorzunehmen (BGE 126 V 75), da die Versicherte zwar auch in einer Hilfsarbeitertätigkeit eingeschränkt ist (leichte angepasste Tätigkeit), aber weitere
einkommensbeeinflussende Merkmale (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) nicht vorliegen (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 45'249.90 resultiert im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 69'134.- ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 35 %. Auf Weiterungen ist daher zu verzichten.
6.2.3 Auch in medizinischer Hinsicht sind - betreffend Gesundheitszustand, wie er sich seit der Untersuchung durch die MEDAS-Fachärzte (17. bis 19. September und 8. Oktober 2997) bis zur leistungsverneinenden Verfügung vom 30. Mai 2008 darstellt - keine zusätzlichen Abklärungen notwendig. Die Beschwerdeführerin bemängelt, das kantonale Gericht lehne in widersprüchlicher Argumentation nicht nur die Befangenheit der MEDAS-Gutachter ab, obwohl diese den behandelnden Ärzten bereits von vornherein jede Kompetenz zu einer objektiven Beurteilung der körperlichen Leiden abgesprochen hätten, sondern stelle auch noch die "unerträgliche Behauptung" auf, behandelnde Ärzte würden ihren Patienten praktisch durchwegs Gefälligkeitsgutachten ausstellen. Entgegen der Ansicht der Versicherten ergeben sich weder aus dem MEDAS-Gutachten vom 11. Dezember 2007 noch aus der ergänzenden Stellungnahme vom 12. März 2008 Anhaltspunkte, welche darauf schliessen liessen, dass die Berichte der behandelnden Ärzte nicht hinreichend berücksichtigt worden wären, und im angefochtenen Gerichtsentscheid findet sich die kritisierte Unterstellung bezüglich behandelnder Ärzte nicht. Soweit die Vorinstanz und im Übrigen auch die MEDAS-Gutachter darauf hinweisen, dass sich
behandelnde Ärzte in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben (Behandlungsauftrag) und ihre Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes verfolgen (weshalb sie kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 erfüllen [BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470]), ist ihnen beizupflichten. Es verletzt Bundesrecht nicht, auch bei der Würdigung von Berichten behandelnder Ärzte zu berücksichtigen, dass deren Beurteilung mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten der Patienten ausfällt (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353; Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).

6.3 Das MEDAS-Gutachten liefert für die Zeit ab Untersuchung (17. bis 19. September bzw. 8. Oktober 2007) zuverlässige Angaben zur Arbeitsfähigkeit. Spätestens ab Untersuchungsdatum können die Experten keine relevante Arbeitsunfähigkeit mehr feststellen. Für die Dauer vom 25. Oktober 2005 bis Ende April 2006 verweisen sie auf die unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit "wie sie auch von der SUVA anerkannt wurde". Für den Zeitraum von Mai 2006 bis Mitte September 2007 äussern sich die MEDAS-Gutachter aber nicht zur Arbeitsfähigkeit, weil dies "rückwirkend nicht sicher beurteilt werden" könne. Andere widerspruchsfreie ärztliche Berichte, welche die Frage nach der Arbeitsfähigkeit während dieser Dauer beantworten könnten, liegen nicht vor. Das kantonale Gericht geht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus, ohne eine zeitliche Differenzierung vorzunehmen. Insoweit stellt es auf einen lückenhaft abgeklärten und damit offensichtlich unrichtigen Sachverhalt ab, weshalb das Bundesgericht an seine Feststellung nicht gebunden ist (E. 1 hiervor). Unter der Annahme einer bis Mitte September 2007 anhaltenden, massgeblichen Arbeitsunfähigkeit könnte die Beschwerdeführerin allenfalls - bei Erfüllung der übrigen
Voraussetzungen - Anspruch auf eine bis maximal Ende Dezember 2007 befristete Invalidenrente haben. Der frühestmögliche Zeitpunkt des Rentenbeginns fällt auf den 1. Oktober 2006 (Ablauf des Wartejahres und Beginn der Rentenausrichtung im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 IVG [je in der bis Ende Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung; E. 2 hiervor] nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit infolge des am 24. Oktober 2005 erlittenen Unfalls). Wie es sich damit verhält, kann gestützt auf die vorhandenen Unterlagen nicht abschliessend beurteilt werden. Die Sache geht daher an die IV-Stelle zurück, damit sie die notwendigen ergänzenden Abklärungen vornehme und anschliessend über einen allfälligen befristeten Rentenanspruch in der besagten Zeit neu verfüge.

7.
Der rentenablehnende Entscheid der Vorinstanz wird für die Zeit ab 1. Januar 2008 (bis zum Erlass der Verfügung vom 30. Mai 2008 [vgl. E. 2 hiervor]) bestätigt. Allerdings kann ein befristeter Rentenanspruch im Zeitraum vom 1. Oktober 2006 bis 31. Dezember 2007 nicht ausgeschlossen werden. Die Rückweisung erfolgt, damit die Verwaltung die entscheidwesentlichen Grundlagen vervollständigen und hernach gestützt auf eine lückenlose Aktenlage neu verfügen kann. Infolge des teilweisen Obsiegens der Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten von den Parteien anteilmässig zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherten steht eine im Verhältnis zum Ausgang des Verfahrens reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2010 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008 werden aufgehoben, soweit sie einen Rentenanspruch für die Zeit vom 1. Oktober 2006 bis 31. Dezember 2007 verneinen, und die Angelegenheit wird an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch während der genannten Dauer neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin Fr. 300.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 200.- auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'120.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Juni 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Berger Götz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.