8C_682/2017 - 2018-02-14 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Eingliederungsmassnahmen, Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 682/2017

Urteil vom 14. Februar 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michele Santucci,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, Eingliederungsmassnahmen, Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 16. August 2017 (VBE.2017.298).

Sachverhalt:

A.
Der 1960 geborene A.________ war seit 1997 bei der B.________ AG, Bremgarten, als Maurer-Vorarbeiter angestellt. Am 22. Mai 2014 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Diese zog unter anderem ein für die Helsana Versicherungen AG (nachfolgend Helsana) als Krankentaggeldversicherer erstelltes Gutachten des Dr. med. C.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, Bern, vom 15. August 2016 bei. Weiter holte die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten des Swiss Medical Assessment- and Business-Centers (SMAB), Bern, vom 11. November 2016 ein. Mit Verfügung vom 23. Februar 2017 verneinte sie einen Rentenanspruch.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 16. August 2017).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab 1. Januar 2015 eine halbe Rente, eventuell eine Viertelsrente zuzusprechen; subeventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anweisung, hierzu vorab ein unabhängiges Obergutachten einzuholen. Dem Versicherten sei Gelegenheit zu geben, sich zu den Gutachtervorschlägen zu äussern oder eigene Vorschläge zu unterbreiten.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585).

2.
Da die streitige Verfügung vom 23. Februar 2017 nur die Rentenfrage betraf, trat die Vorinstanz auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegenstandes zu Recht insofern nicht ein, als der Versicherte die Zusprache von Eingliederungsmassnahmen beantragte. Soweit er dies letztinstanzlich erneut verlangt, ist die Beschwerde somit unzulässig (BGE 131 V 164 E. 2.1; Urteil 9C 832/2015 vom 9. Dezember 2012 E. 1). Über den Rentenanspruch kann befunden werden, wenn er - wie hier - unabhängig von einer allfälligen Eingliederungsberechtigung mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abzulehnen ist (Urteil 8C 308/2012 vom 29. Mai 2012 E. 2).

3.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Invalidität (Art. 7 f . ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG), den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 532) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es den Rentenanspruch des Beschwerdeführers in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 23. Februar 2017 verneinte.

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das für die Helsana erstellte Gutachten des Dr. med. C.________ vom 15. August 2016 sei nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt worden. Es sei gleich zu werten wie eine versicherungsinterne Beurteilung. Das Gutachten des Dr. med. C.________ sei den SMAB-Gutachtern bekannt gewesen und, es seien keine Umstände ersichtlich, die von ihnen nicht gewürdigt worden wären. Demnach sprächen keine konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit des polydisziplinären SMAB-Gutachtens vom 11. November 2016. Diesem komme voller Beweiswert im Sinne der praxisgemässen Kriterien zu, weshalb darauf abzustellen sei. Gestützt hierauf sei der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig, in einer angepassten Tätigkeit bestehe hingegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer wendet als Erstes im Wesentlichen ein, die Rückstufung des Gutachtens des Dr. med. C.________ vom 15. August 2016 auf einen vertrauensärztlichen Bericht sei willkürlich. Da es qualitativ und quantitativ die allgemein gestellten Anforderungen an ein Gutachten erfülle, sei es mit dem SMAB-Gutachten vom 11. November 2016 gleichwertig. Es verstosse somit gegen den Gleichheitssatz (Art. 8 Abs. 2 BV), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) sowie die Grundsätze des fairen Verfahrens und der freien Beweiswürdigung, wenn die Vorinstanz ohne Einholung eines Obergutachtens entscheide, welches Begutachtungsergebnis zutreffender sei

5.2. Die Helsana gab die als "Gutachten" betitelte Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 15. August 2016 nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG in Auftrag, sondern liess den Versicherten vertrauensfachärztlich untersuchern. Der Einschätzung des Dr. med. C.________ kommt nicht der gleiche demnach Beweiswert zu wie einem Gutachten nach von Art. 44 ATSG (hierzu siehe BGE 135 V 465). Somit kann offen bleiben, ob er als Vertrauensarzt der Helsana zu gelten hat (vgl. auch nicht publ. E. 6.2 des Urteils BGE 136 V 113, veröffentlicht in SVR 2010 UV Nr. 27 S. 109, 8C 408/2009).

Die IV-Stelle holte das SMAB-Gutachten vom 11. November 2016 unbestrittenermassen im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein. Ihm darf somit voller Beweiswert zuerkannt werden, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). In dieser Hinsicht liegt somit keine vorinstanzliche Rechtsverletzung vor (vgl. E. 4 hiervor).

6.

6.1. Der Versicherte rügt, das SMAB habe eine orthopädische, aber keine rheumatologische Begutachtung vorgenommen. Die Disziplinen der Orthopädie und Rheumatologie seien nicht identisch. Während sich Erstere eher mit Beschwerden des Bewegungsapparates und möglichen Therapien befasse, berücksichtige Letztere nebst funktionellen Einschränkungen des Bewegungsapparates zusätzlich weitere limitierende Faktoren wie Gelenksentzündungen und weitere bildgebend nicht objektivierbare Erkrankungen. Eine rheumatologische Expertise würde einen breiter abgestützten Aussagewert beinhalten; es würden nicht nur operativ beseitigbare Einschränkungen am Skelettapparat, sondern sämtliche degenerative Erkrankungen berücksichtigt. Er beklage nachweislich nebst einer Kraftlosigkeit im Schultergürtelbereich, die durch die Rotatorenmanschettenruptur erklärbar sei, auch eine Schwäche mit Kraftminderung und Sensibilitätsstörung in Arm und Hand. Nebst funktionellen Ausfällen bestünden somit nicht genau definierbare Einschränkungen. Deshalb sei eine rheumatologische Teilbegutachtung angezeigt.

6.2. Es ist grundsätzlich den Gutachterpersonen überlassen, über Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Das Gericht hat alsdann zu prüfen, ob das Gutachten die praxisgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfüllt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C 611/2017 vom 29. Dezember 2017 E. 4.2).

An der Erstellung des SMAB-Gutachtens vom 11. November 2016 waren ein Facharzt für Orthopädie/Traumatologie sowie eine Fachärztin und ein Facharzt für Innere Medizin beteiligt, deren Fachkompetenz sich auch auf rheumatologische Leiden erstreckt. Gegenstand der Rheumatologie - als Teildisziplin der Inneren Medizin - sind (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates, was u.a. auch auf die Orthopädie zutrifft (Urteile 9C 688/2016 vom 16. Februar 2017 E. 3.5 und 8C 835/2014 vom 16. Januar 2015 E. 3.3). Ausserdem wirkten am SMAB-Gutachten Fachärzte der Neurologie und Psychiatrie mit. Den SMAB-Gutachtern war die Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 15. August 2016 bekannt. Der internistische SMAB-Teilgutachter Prof. Dr. med. D.________ verwies unter anderem auf die von Dr. med. C.________ erhobenen Labor-Ergebnisse. Insgesamt ist es - dem kantonalen Gericht folgend - nicht ersichtlich, weshalb die SMAB-Gutachter nicht in der Lage gewesen sein sollen, die gesundheitlichen Beschwerden und die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit des Versicherten kompetent zu beurteilen. Aus dem Urteil 9C 134/2011 vom 6. Juni 2011 E. 3.3 betreffend die scheinbare praktische Aufgabenteilung zwischen Rheumatologie und Orthopädie kann unter den gegebenen
Umständ nichts anderes abgeleitet werden.

6.3. Im Übrigen vermag der Beschwerdeführer mit dem Verweis auf die divergierende Beurteilung seiner Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. C.________ und die SMAB-Gutachter (vgl. E. 6.1 hiervor) keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des SMAB-Gutachtens vom 11. November 2016 aufzuzeigen (siehe auch Urteil 9C 540/2012 17. Dezember 2012 E. 3.2.1). Er legt insbesondere nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass Dr. med. C.________ wichtige Aspekte benannt hätte, welche bei der SMAB-Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. nicht publ. E. 6.2 des Urteils BGE 142 V 342, veröffentlicht in SVR 2016 IV Nr. 41 S. 131, 8C 676/2015). Entgegen dem Beschwerdeführer wird das SMAB-Gutachten auch nicht durch die Begründung der Vorinstanz in Frage gestellt, denn die divergierende Arbeitsfähigkeitsschätzung rühre daher, dass die SMAB-Gutachter von einer sehr leichten, Dr. med. C.________ hingegen von einer leichten, Verweisungstätigkeit ausgegangen seien (siehe auch Oliveri/Kopp/Stutz/Klipstein/Zollikofer, Grundsätze der ärztlichen Beurteilung der Zumutbarkeit und Arbeitsfähigkeit, Teil 2, in: Schweiz. Med. Forum 2006, S. 425).

6.4. Insgesamt ist es somit weder offensichtlich unrichtig noch anderweitig bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der SMAB-Gutachter abstellte (E. 6.1.2 hiervor).

7.

7.1. In erwerblicher Hinsicht (Art. 16 ATSG; zur Kognition des Bundesgerichts vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das von IV-Stelle und Vorinstanz ermittelte, im Gesundheitsfall erzielbare Valideneinkommen des Versicherten von jährlich Fr. 83'980.- unbestritten, weshalb sich herzu Weiterungen erübrigen.

7.2. Die Vorinstanz, erwog das trotz Gesundheitsschadens erzielbare Invalideneinkommen (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296, 135 V 297 E. 5.2 S. 301) habe die IV-Stelle gestützt auf die Tabelle TA1 Total, Männer, Kompetenzniveau 1, der vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 auf Jährlich Fr. 66'646.- festgesetzt, was unbestritten ist. Weiter ging die Vorinstanz zu Recht von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit aus (vgl. E. 6.3 und 6.4). Mit der Vorinstanz ist entgegen dem Beschwerdeführer kein leidensbedingter Abzug vorzunehmen.

Doch Selbst bei Einbezug des von ihm verlangten 20%igen leidensbedingten Abzugs resultierten ein Invalideneinkommen von Fr. 53'317.- (Fr. 66'646.- x 0.8) bzw. im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 83'980.- ein Rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet 37 %. Demnach bestätigte das kantonale Gericht die Rentenverneinende Verfügung von 23. Februar 2017

8.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Februar 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.