8C_125/2019 - 2019-08-13 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 125/2019

Urteil vom 13. August 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 9. Januar 2019 (5V 18 185).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1964 geborene A.________ bezog ab 1. März 2000 eine halbe Invalidenrente. Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gelangte die IV-Stelle Luzern mit Verfügung vom 29. Februar 2008 zum Schluss, dass die Versicherte wegen eines unter dem Schwellenwert von 40 % liegenden Invaliditätsgrades keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 18. Mai 2009 ab. Das Bundesgericht hob diesen mit Urteil vom 28. Oktober 2009 auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurück. Mit Entscheid vom 4. März 2010 hob das kantonale Gericht die Verfügung vom 29. Februar 2008 auf und verpflichtete die IV-Stelle, der Versicherten ab dem 1. Juli 2007 weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten.

A.b. Im Februar 2014 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Mit Vorbescheid vom 13. Mai 2014 eröffnete sie der Versicherten unter Hinweis auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [im Folgenden: SchlBest. IVG]), sie beabsichtige, die Invalidenrente aufzuheben. Aufgrund der von der Versicherten erhobenen Einwände verfügte die Verwaltung am 20. August 2014, zur Klärung des medizinischen Sachverhalts sei eine umfassende polydisziplinäre Untersuchung notwendig. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit rechtskräftig gewordenem Entscheid vom 7. Januar 2015 ab. Laut dem auf innermedizinischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhenden Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, vom 17. Juni 2015 war die Versicherte wegen der zu diagnostizierenden anhaltenden somatoformen Schmerzstörung im zuletzt ausgeübten Beruf als Kassiererin bei der Firma B.________ sowie in vergleichbaren, den körperlichen Einschränkungen adaptierten Erwerbstätigkeiten zu 50 % arbeitsunfähig. Nach weiteren medizinischen Abklärungen (vgl. unter anderem die Stellungnahme des
Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] vom 22. Dezember 2017) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. April 2018 am Vorbescheid fest und hob die Invalidenrente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung auf.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 9. Januar 2019 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr weiterhin, wie schon in den letzten 18 Jahren, die halbe Invalidenrente auch ab Juni 2018 zu entrichten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist in erster Linie, ob das kantonale Gericht zu Recht in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle vom 24. April 2018 gestützt auf lit. a Abs. 1 der SchlBest. IVG, ohne die revisionsrechtlichen Voraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG zu beachten, den medizinischen Sachverhalt ex nunc et pro futuro frei beurteilt hat. Die Vorinstanz hat die dabei zu berücksichtigenden Rechtsgrundlagen (vgl. insbesondere BGE 139 V 547 E. 10.1 S. 568 f.) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

2.2.

2.2.1. Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind (lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG). Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (lit. a Abs. 4 SchlBest. IVG).
Vom Anwendungsbereich des lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG sind laufende Renten nur auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich solche von unklaren Beschwerden trennen, können die SchlBest. IVG auf letztere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200).

2.2.2. Das kantonale Gericht hat erwogen, dass im Zeitpunkt der Rentenzusprache (Verfügung der IV-Stelle vom 4. Oktober 2000) zwar ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei Diskopathie auf Höhe der Lendenwirbelkörper L4/5 und L5/S1 vorgelegen habe, allerdings ohne radikuläre Ausfälle und ohne klinische Zeichen einer Nervenwurzelkompression. Die chronischen lumbalen Schmerzen mit pseudoradikulärer Ausstrahlung hätten auf einer Bandscheibendegeneration beruht, wobei die Aggravation der Versicherten eine Rolle gespielt habe. Insgesamt habe eine gestörte Schmerzverarbeitung vorgelegen, womit es an einem klar abtrennbaren, organisch objektivierbaren und insoweit erklärbaren Beschwerdebild gefehlt habe, das für sich allein rentenbegründend gewesen sei. Vielmehr habe eine psychiatrisch diagnostizierte undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) und damit ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vorgelegen, das die Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG entgegen der Auffassung der Versicherten begründe. Sodann sei festzuhalten, dass auch im Revisionszeitpunkt (20. August 2014; recte: Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens im Februar 2014) weiterhin
im Wesentlichen ein unklares Beschwerdebild bestanden habe.
Weiter hat die Vorinstanz erkannt, die IV-Stelle habe das Revisionsverfahren innerhalb der in lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG bestimmten Frist (1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014) eingeleitet (Februar 2014). Zu jenem Zeitpunkt sei die Versicherte noch nicht 55 Jahre alt gewesen und habe die Invalidenrente noch nicht während 15 Jahren bezogen. Insgesamt seien die gemäss der Rechtsprechung zu beachtenden Voraussetzungen, um die Invalidenrente gemäss lit. a SchlBest. IVG aufheben zu können, gegeben (unter anderem unter Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 10.1 S. 568 f.; vgl. auch BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200).

2.2.3. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind nicht stichhaltig. Im zu beurteilenden Kontext hat das kantonale Gericht gestützt auf die einschlägigen medizinischen Akten festgestellt, dass die somatischen Befunde weder bei der Zusprache noch bei der Aufhebung der Invalidenrente einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf als Kassiererin oder in einer anderen den körperlichen Beeinträchtigungen angepassten Erwerbstätigkeit hatte. Inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig sein oder sonst auf einer Rechtsverletzung beruhen soll, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass im Zeitpunkt, als die IV-Stelle das Revisionsverfahren einleitete, die Voraussetzungen gemäss lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG gegeben waren, weshalb die Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung von einem Revisionsgrund ausgegangen ist und den Rentenanspruch zu Recht ex nunc et pro futuro in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend, ohne Bindung an frühere Beurteilungen, geprüft hat (vgl. dazu BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13). Zudem hat sie zutreffend festgehalten, für den Zeitpunkt, zu dem die IV-Stelle die Überprüfung des Rentenanspruchs eingeleitet habe, sei nicht von
Belang, unter welchem Titel sie später die Rente aufzuheben oder anzupassen gedenke. Somatische Befunde, die für den Anspruch auf eine Invalidenrente nie von Relevanz gewesen seien, stünden der Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG nicht entgegen (vgl. auch Urteil 9C 602/2017 vom 27. Dezember 2017 E. 3.2.2 und E. 3.3.2). Dem ist angesichts der nicht zu beanstandenden Erwägungen des kantonalen Gerichts nur beizufügen, dass die IV-Stelle entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin das im Februar 2014 eingeleitete Revisionsverfahren nicht rechtswidrig "vorverlegt" hatte, sondern entsprechend den Vorgaben von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG vorgegangen war.

3.

3.1. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, dass gestützt auf das in allen Teilen beweiskräftige Gutachten des ZMB vom 17. Juni 2015 die Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 f. bezogen auf den Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Verfügung der IV-Stelle vom 24. April 2018) schlüssig beurteilt werden könnten. Hinsichtlich der Kategorie des funktionellen Schweregrades habe der psychiatrische Sachverständige des ZMB die diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) zwar nur knapp begründet. Aus den von ihm festgestellten Befunden sei jedoch klar ersichtlich, dass die Versicherte sich nie einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung unterzogen und gegen die angegebenen Schmerzen einzig ein Schmerzmittel eingenommen habe. Sodann hätten die Gutachter des ZMB anlässlich der Konsensbesprechung festgehalten, Hauptaufgabe sei, die Versicherte auf die hintergründigen und ihr Leiden unterhaltenden psychischen Momente hinzuführen, wogegen sie sich aber deutlich wehre. Laut Gutachten des ZMB lägen keine Komorbiditäten und auch keine Persönlichkeitsstörung von Relevanz vor. Zudem habe sich die Versicherte zu keinem Zeitpunkt aus dem sozialen Leben in allen Belangen zurückgezogen. Auch die gemäss BGE 141 V
281 E. 4.3.3 S. 301 vorzunehmende Konsistenzprüfung führe zum Ergebnis, dass die Versicherte entgegen ihrer Einschätzung in Widerspruch zur Anamnese des ZMB an keinem behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck gelitten habe.
Insgesamt gelangte das kantonale Gericht zum Ergebnis, dass sich dem Gutachten des ZMB genügend klare Angaben entnehmen liessen, die es erlaubten, die Standardindikatoren zu prüfen. Auf weitere diesbezügliche Abklärungen, insbesondere den Sachverständigen des ZMB Ergänzungsfragen zu stellen oder gar ein neues medizinisches Gutachten einzuholen, könne daher verzichtet werden. Unter Berücksichtigung sämtlicher Indikatoren und der gesamten Umstände ergebe sich, dass der Versicherten zumutbar sei, ihre Beschwerden, soweit sie nicht organisch ausgewiesen seien, zu überwinden (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Demgemäss sei davon auszugehen, dass sie in ihrer angestammten Tätigkeit als Kassierin auch aus psychischen Gründen jedenfalls im Zeitpunkt, in dem die IV-Stelle die bislang gewährte ganze Invalidenrente aufgehoben habe (Verfügung vom 24. April 2018), nicht mehr eingeschränkt gewesen sei.

3.2.

3.2.1. Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, die IV-Stelle habe entgegen BGE 141 V 281 den psychischen Gesundheitszustand aufgrund der früheren Rechtsprechung (Foerster-Kriterien) beurteilt. Deswegen habe sie keine Gelegenheit erhalten, schon im Verwaltungsverfahren zur Indikatorenprüfung Stellung nehmen zu können. Dadurch habe die Verwaltung ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, weshalb der vorinstanzliche Entscheid und die Verfügung vom 24. April 2018 unabhängig vom jeweiligen Resultat aufzuheben seien.

3.2.2. Nach der Rechtsprechung ist der Anspruch auf rechtliches Gehör zu gewähren, wenn eine Behörde ihren Entscheid mit einer Rechtsnorm oder einem Rechtsgrund zu begründen beabsichtigt, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen worden sind, auf die sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin äusserte sich im kantonalen Gerichtsverfahren einlässlich zur Frage, inwieweit die Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 aufgrund der medizinischen Akten nicht rechtsgenüglich beurteilt werden konnten. Damit hat die Vorinstanz den der Versicherten zustehenden Anspruch auf rechtliches Gehör vollumfänglich gewahrt. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend macht, ein nach der früheren Rechtsprechung erstelltes Gutachten könne nicht beweiskräftig sein, ist darauf hinzuweisen, dass gemäss früherem Standard eingeholte medizinische Expertisen nicht per se ihren Beweiswert verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf
die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die materiell-beweis-rechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebenden Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

3.3.
Auch was die Beschwerdeführerin ansonsten im Wesentlichen in Wiederholung der Vorbringen in der kantonalen Beschwerde und in der kantonalen Replik geltend macht, ist nicht stichhaltig. Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit ergaben sich gemäss den klaren Angaben der medizinischen Sachverständigen des ZMB allein aus den seit Jahren bestehenden psychosomatischen Befunden, die therapeutisch nie adäquat angegangen worden waren. So hielten sie zur Prognose unter anderem fest, dass Hauptaufgabe die Hinführung der Versicherten auf die hintergründigen und das Leiden unterhaltenden psychischen Momente sein sollte, in diesem Punkt aber deutliche Abwehrreaktionen bestünden, sodass entsprechende Empfehlungen für eine Psychotherapie und damit für Hoffnung auf eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eher theoretischer als praktikabler Natur sein würden. Die Beschwerdeführerin übersieht in diesem Zusammenhang, dass sich die Gutachter einlässlich mit der psychosomatischen Krankheitsgeschichte auseinandersetzten. Sie orientierten sich dabei zwar an den nach der Rechtsprechung nicht mehr einschlägigen "Förster-Kriterien", hielten indessen mehrfach fest, dass deren Beurteilung eine Rechtsfrage darstelle, wozu sie nicht Stellung nähmen. Aus dieser
Aussage geht hervor, dass die medizinischen Experten sich deutlich davon distanzierten, die ärztlichen Befunde rechtlich beurteilen zu wollen. Sodann ist den Akten in keiner Art und Weise zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin von sozialen Kontakten zurückgezogen hatte. Vielmehr zeigte sich im psychiatrischen Fachbereich des Gutachtens des ZMB bei der intelligenten Versicherten ein Symptomenkomplex, der von seiner Charakteristik, Ausdehnung und Wechselhaftigkeit eindeutig für ein psychosomatisches Geschehen im weitesten Sinne sprach. Insgesamt betrachtet ist unter diesen Umständen die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Indikatorenprüfung ergebe keinen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden, nicht zu beanstanden.

4.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. August 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.