9C_126/2013 - 2013-08-13 - Prévoyance professionnelle - Berufliche Vorsorge (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 126/2013

Urteil vom 13. August 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Advokat Stephan Müller,
Beschwerdeführerin,

gegen

Basellandschaftliche Pensionskasse, Mühlemattstrasse 1B, 4410 Liestal,
vertreten durch Advokat Dr. Manfred Bayerdörfer,
Beschwerdegegnerin,

PAX Sammelstiftung BVG,
Aeschenplatz 13, 4052 Basel,
vertreten durch Advokatin Elisabeth Ruff Rudin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 15. November 2012.

Sachverhalt:

A.
M.________ war vom xxx 1999 bis yyy 2005 teilzeitlich (Arbeitspensum zwischen 39 % und 91 %) als Lehrerin beim Kanton Basel-Landschaft angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse berufsvorsorgeversichert. Ab www 2006 arbeitete sie für den Verein Q._________, welcher berufsvorsorgerechtlich der PAX Sammelstiftung BVG angeschlossen war. Auf den zzz 2006 löste der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis auf. Mit Verfügung vom 5. März 2008 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft M.________ ab 1. Dezember 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Deren Gesuch um Ausrichtung von Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge lehnte die Basellandschaftliche Pensionskasse ab.

B.
Am 28. Dezember 2011 erhob M.________ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Klage gegen die Basellandschaftliche Pensionskasse mit den Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr aus beruflicher Vorsorge gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen ab 10. September 2004 ein ganze Invalidenrente auszurichten, sie auf den frühest möglichen Zeitpunkt von der Beitragspflicht zu befreien und auf den Invalidenleistungen einen Verzugszins von 5 % ab dem Zeitpunkt der Klageeinreichung zu bezahlen.
Das Gericht holte die Klagantwort ein, lud die PAX Sammelstiftung BVG bei und liess u.a. die Akten der Invalidenversicherung edieren. Mit Entscheid vom 15. November 2012 wies die Abteilung Sozialversicherungsrecht die Klage ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt M.________ beantragen, der Entscheid vom 15. November 2012 sei aufzuheben und die Basellandschaftliche Pensionskasse zu verpflichten, ihr aus beruflicher Vorsorge gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen ab 10. September 2004 eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die Basellandschaftliche Pensionskasse schliesst auf Abweisung der Beschwerde, die PAX Sammelstiftung BVG auf deren Gutheissung, eventualiter Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Das Kantonsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
M.________ hat sich zur Vernehmlassung der Basellandschaftlichen Pensionskasse geäussert.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter den zweiten Tatbestand fallen u.a. die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 73 Abs. 2 BVG; vgl. Urteile 9C 948/2012 vom 22. Juli 2013 E. 1.2 und 2C 80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.1).

2.
Der Anspruch auf Invalidenleistungen der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge setzt voraus, dass die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (aArt. 23 BVG; seit 1. Januar 2005: Art. 23 lit. a BVG), während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) eingetreten ist. Weiter ist u.a. verlangt, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1 S. 275), d.h. die versicherte Person darf nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig (gewesen) sein. Bei der Prüfung dieser Frage sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch den Arzt sowie die Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22).

3.
Die Vorinstanz hat eine Leistungspflicht der beklagten Vorsorgeeinrichtung mit der Begründung verneint, eine dauerhafte Einschränkung des funktionellen Leistungsvermögens (von mindestens 20 %; Urteil 9C 394/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2) während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bzw. bis Ablauf der Nachdeckungsfrist am xxx 2005 könne nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden. Die Folgen dieser Beweislosigkeit habe die Klägerin zu tragen. Diese etwas missverständliche Ausdrucksweise ist aufgrund der vorinstanzlichen Erwägungen in dem Sinne zu verstehen, dass bei Ablauf der Versicherungsdeckung der berufsvorsorgerechtlich relevante zeitliche Konnex zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität unterbrochen bzw. nicht mehr gegeben war: In der Zeitspanne zwischen den Aufenthalten in der Klinik X.________ (14. September bis 22. Oktober 2004) und in der Psychiatrischen Klinik Y.________ (30. Juli bis 1. September 2006) lägen keine echtzeitliche ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bei den Akten. Im Zeitpunkt des Ablaufs der Versicherungsdeckung Ende ... 2005 sei während mehr als zehn Monaten weder eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen noch liessen die vorhandenen Unterlagen
im hier relevanten Zeitraum auf eine reduzierte Arbeitsfähigkeit schliessen. Dies gelte umso mehr, als im Austrittsbericht der Klinik X.________ vom 27. Oktober 2004 darauf hingewiesen werde, dass sich bei der Klägerin eine deutliche Stabilisierung und eine Besserung von Stimmung und Antrieb eingestellt hätten und keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Ebenfalls fänden sich in den Akten keine Hinweise, dass die Klägerin auf ärztliche Empfehlung hin auf das Semesterende am 17. Januar 2004 das Arbeitspensum auf 40 % reduziert habe (durch Aufgabe der 60 %-Stelle in A.________), noch Feststellungen der betreffenden Arbeitgeberin über einen Leistungsabfall. Schliesslich handle es sich bei der - erstmals von den Ärzten der Psychiatrischen Klinik Y.________ diagnostizierten - (paranoiden) Schizophrenie um eine Schubkrankheit, deren Besonderheiten bei der Frage des engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen der ursprünglichen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität Rechnung zu tragen sei, wobei auch hier echtzeitliche medizinische Dokumente oder arbeitsrechtlich relevante Auffälligkeiten erforderlich seien.

4.

4.1. Für den rechtsgenüglichen Nachweis einer relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist nicht zwingend ein echtzeitliches ärztliches Attest verlangt, wie die Beschwerdeführerin vorbringt. Ebenfalls kann unter besonderen Umständen eine tatsächlich bestandene Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen nachgewiesen werden, auch wenn diese nicht hinreichend klar arbeitsrechtlich zu Tage getreten war, etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (Urteil 9C 91/2013 vom 17. Juni 2013 E. 4.1.2; Urteile 9C 273/2012 vom 20. November 2012 E. 4.1.1 und 9C 394/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.1.1; vgl. auch Urteil 9C 505/2011 vom 3. Januar 2012 E. 5). Nach der Rechtsprechung ist sodann im Falle von Schubkrankheiten, wozu auch die Schizophrenie zu zählen ist, bei der Beurteilung der zeitlichen Konnexität zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität kein allzu strenger Massstab anzuwenden. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass derartige Krankheitsbilder sich nicht immer gleich manifestieren und unterschiedliche Verläufe aufweisen. Dies stellt ein erhöhtes Risiko dar, dass die
Krankheit zu einem Zeitpunkt ausbricht, in welchem eine Versicherungsdeckung fehlt, was unter dem Gesichtspunkt des Versicherungsschutzes stossend sein kann. Daher kommt bei Schubkrankheiten den gesamten Umständen des Einzelfalls besondere Bedeutung zu (Urteil B 95/06 vom 4. Februar 2008 E. 3.4). Die Beschwerdegegnerin scheint diese Rechtsprechung in Frage stellen zu wollen. Ihre Vorbringen bieten jedoch nicht Anlass, um im vorliegenden Fall darauf zurückzukommen.

4.2. Im Lichte des in E. 4.1. Gesagten rügt die Beschwerdeführerin zu Recht, die Vorinstanz habe den besonderen Umständen ihres Falles keine Bedeutung beigemessen bzw. diese einseitig zu ihren Ungunsten gewürdigt und damit den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig und unvollständig festgestellt (vorne E. 2).

4.2.1. Die Kündigung der Arbeitsstelle in A.________ auf den 17. Januar 2004 (Semesterwechsel) bedeutete eine Reduktion des Arbeitspensums (von über 90 % zusammen mit der Stelle in B.________) um mehr als 50 %. Dass sie diesen Schritt nicht auf ärztliche Empfehlung hin gemacht hatte, wie die Vorinstanz festgestellt hat, ist unbestritten. Daraus kann indessen nicht gefolgert werden, wie das offensichtlich die Vorinstanz getan hat, es seien hiefür keine bzw. nicht auch gesundheitliche Gründe ausschlaggebend gewesen. Ein solcher Schluss kann in Anbetracht des jungen Alters der Beschwerdeführerin, die im Zeitpunkt der Kündigung am 12. Oktober 2003 erst ... Jahre alt war, und der Tatsache, dass sie nicht verheiratet war und auch keine Kinder hatte, nicht willkürfrei gezogen werden, ohne mögliche andere konkurrierende Gründe abgeklärt zu haben. In diesem Zusammenhang weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, die Beschwerdeführerin habe damals in einer langjährigen festen Beziehung (mit ihrem heutigen Ehemann) gelebt. Inwiefern sich bereits daraus ergeben soll, dass keine wirtschaftliche Notwendigkeit bestanden habe, ständig 100 % zu arbeiten, ist nicht ersichtlich. Selbst wenn es sich so verhielte, wäre eine Kündigung der Stelle in
A.________ bzw. die damit einhergehende Reduktion des Arbeitspensums auch aus gesundheitlichen Gründen nicht vom Tisch. Zu beachten ist sodann, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Kündigung am 12. Oktober 2003 bereits seit einem Monat vom behandelnden Psychiater krank geschrieben war und nicht arbeitete. Bis zur Beendigung der Anstellung am 17. Januar 2004 nahm sie die Arbeit nicht mehr auf. Trotz Fehlens einer ausdrücklichen ärztlichen Bestätigung, dass die Pensenreduktion gesundheitlich bedingt notwendig war, ist die mehrmonatige krankheitsbedingte Absenz zumindest ein Indiz, dass die Kündigung auch - objektiv betrachtet - aus gesundheitlichen Gründen erfolgt war (vgl. Urteil 9C 394/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.1.2).
Wie die Beschwerdegegnerin weiter vorbringt, hatte sich die Beschwerdeführerin gegenüber den Ärzten der Klinik X.________, wo sie vom 14. September bis 22. Oktober 2004 wegen einer schweren depressiven Episode behandelt worden war, dahin gehend geäussert, sie habe im Februar 2004 die Prüfung zur Aufnahme für die Psychomotorik-Schule bestanden. Bereits seit längerer Zeit habe sie sich insbesondere beruflich neu orientieren wollen, da die Schule und der Lehrerberuf für sie auf Dauer nicht in Frage kämen (Austrittsbericht vom 27. Oktober 2004). Dies schliesst indessen gesundheitliche Gründe für die beabsichtigte Neuorientierung nicht aus ebenso wenig wie für die Kündigung der Stelle in A.________. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin bereits im Juli 2002 wegen einer schweren depressiven Episode während vier Wochen stationär hatte behandelt werden müssen, sich danach einer ambulanten Psychotherapie unterzog und vom 10. September 2003 bis 31. Januar 2004 aus psychiatrischen Gründen krank geschrieben war. Der behandelnde Arzt erwähnte in seinem Arztzeugnis vom 14. März 2010 zuhanden des Dr. med. W.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, das erneute Auftreten von Konflikten im zwischenmenschlichen
Bereich, mit den Kollegen, mit den Schulinstanzen und auch mit (älteren) Schülern. Es ist nicht auszuschliessen, dass diese Schwierigkeiten ihre Ursache auch im Krankheitsbild hatten (vgl. E. 4.2.2 hinten). Es kommt dazu, dass die Beschwerdeführerin die Ausbildung in Psychomotorik erst im ... 2005 aufnahm und diese bereits nach wenigen Wochen im Oktober abbrach, gemäss dem Bericht der sie seit November 2004 behandelnden Psychologin und Psychotherapeutin FSP vom 28. März 2007 wegen einer erneuten depressiven Krise.

4.2.2. Aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin am 25. Februar 2005 die Stelle in B.________ auf Ende Schuljahr kündigte, ist unklar, kann an dieser Stelle jedoch offenbleiben. Jedenfalls lässt sich nichts Entscheidendes zu ihren Ungunsten daraus ableiten, dass sie nach dem Austritt aus der Klinik X.________ am 22. Oktober 2004 das Arbeitspensum von 40 % in B.________ ohne Krankheitsabsenzen oder einen für die Schulleitung sichtbaren Leistungsabfall bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses am xxx 2005 zu bewältigen vermochte. Eine (gesundheitlich bedingte) Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % genügte bereits, um den engen zeitlichen Konnex während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses nicht unterbrechen zu lassen (vorne E. 3). Ebenso wenig kann ihr, entgegen der Auffassung der Vorinstanz, zum Nachteil gereichen, dass im Austrittsbericht der Klinik X.________ vom 27. Oktober 2004 keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden war. Zur Arbeitsfähigkeit wurde überhaupt nichts gesagt. Umgekehrt lässt der festgehaltene verbesserte Zustand keineswegs den Schluss zu, die Beschwerdeführerin sei nach ihrer Entlassung aus dem Spital (wieder) mindestens zu 80 % arbeitsfähig gewesen. Bei der von den Klinikärzten gestellten Diagnose
einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome im Sinne von ICD-10 F32.2 handelt es sich zwar grundsätzlich um eine vorübergehende Störung (vgl. Daniel Hell und Andere, Kurzes Lehrbuch der Psychiatrie, 3. Aufl. 2011, S. 117 unten). Die Untersuchungen nach dem Aufenthalt in der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 30. Juli bis 1. September 2006 führten indessen zur Diagnose einer polymorphen psychotischen Störung mit Symptomen einer Schizophrenie (ICD-10 F23.1; Bericht Zentrum C.________ vom 27. September 2006). Gemäss den differentialdiagnostischen Überlegungen des Dr. med. W.________ in seinem Schreiben an die Beschwerdeführerin vom 16. April 2010 sind die seit Juni 2002 erhobenen Befunde nicht als Zeichen einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome bzw. einer im Bericht der Privatklinik Z.________, Zentrum für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. August 2002 erwähnten Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und abhängigen Zügen zu interpretieren, sondern als Negativ Symptome einer Psychose zu werten. Bemerkenswert sei auch, so Dr. med. W.________, dass die Versicherte trotz hoher Dosierungen nicht auf die medikamentöse antidepressive Therapie angesprochen habe.
Selbst wenn die Beschwerdeführerin die Stelle in A.________ nicht (auch) aus gesundheitlichen Gründen gekündigt haben sollte, stellt sich nach dem Gesagten die Frage, ob sie aus fachärztlicher Sicht bei Austritt aus der Klinik X.________ am 22. Oktober 2004 eine Arbeitsfähigkeit von wenigstens 80 % wiedererlangt haben konnte und wenn ja, ob diese Arbeitsfähigkeit für längere Zeit, d.h. mindestens einige Monate, andauerte.

4.3. Im dargelegten Sinne beruht der rechtserhebliche Sachverhalt auf ungenügender Beweisgrundlage und ist insofern unvollständig festgestellt (Urteil 8C 23/2012 vom 5. Juni 2012 E. 5.2.4 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 138 II 57 E. 7.4.4 S. 69). Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen vornehme und danach neu entscheide (zum Beweis hypothetischer Tatsachen vgl. BGE 132 III 305 E. 3.5 S. 311). Die Beschwerde ist somit im Eventualstandpunkt begründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteienentschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beigeladene hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 15. November 2012 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem PAX Sammelstiftung BVG, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. August 2013
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 73 - 1 Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
¹	Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
^a	pour les contestations avec des institutions assurant le maintien de la prévoyance au sens des art. 4, al. 1, et 26, al. 1, LFLP307;
^b	pour les contestations avec des institutions lorsque ces contestations résultent de l'application de l'art. 82, al. 2;
^c	pour les prétentions en matière de responsabilité selon l'art. 52;
^d	pour le droit de recours selon l'art. 56a, al. 1.308
²	Les cantons doivent prévoir une procédure simple, rapide et, en principe, gratuite; le juge constatera les faits d'office.
³	Le for est au siège ou domicile suisse du défendeur ou au lieu de l'exploitation dans laquelle l'assuré a été engagé.
⁴	...309

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 23 Droit aux prestations - Ont droit à des prestations d'invalidité les personnes qui:
^a	sont invalides à raison de 40 % au moins au sens de l'AI, et qui étaient assurées lorsqu'est survenue l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité;
^b	à la suite d'une infirmité congénitale, étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins;
^c	étant devenues invalides avant leur majorité (art. 8, al. 2, LPGA68), étaient atteintes d'une incapacité de travail comprise entre 20 et 40 % au début de l'activité lucrative et qui étaient assurées lorsque l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité s'est aggravée pour atteindre 40 % au moins.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 10 Début et fin de l'assurance obligatoire - 1 L'assurance obligatoire commence en même temps que les rapports de travail; pour les bénéficiaires d'indemnités journalières de l'assurance-chômage, elle commence le jour où ils perçoivent pour la première fois une indemnité de chômage.22
¹	L'assurance obligatoire commence en même temps que les rapports de travail; pour les bénéficiaires d'indemnités journalières de l'assurance-chômage, elle commence le jour où ils perçoivent pour la première fois une indemnité de chômage.22
²	L'obligation d'être assuré cesse, sous réserve de l'art. 8, al. 3:
^a	à l'âge de référence23 (art. 13);
^b	en cas de dissolution des rapports de travail;
^c	lorsque le salaire minimum n'est plus atteint;
^d	lorsque le droit aux indemnités journalières de l'assurance-chômage s'éteint.
³	Durant un mois après la fin des rapports avec l'institution de prévoyance, le salarié demeure assuré auprès de l'ancienne institution de prévoyance pour les risques de décès et d'invalidité.25 Si un rapport de prévoyance existait auparavant, c'est la nouvelle institution de prévoyance qui est compétente.26

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.